Finanzgesetzes für die X. F . st heute veröffentlicht worden. Die . ir den laufenden Dienst sind auf die on 33,946,245 Fl. für die Ver— für den Staatsaufwand, in An direkten Steuern io Simpla, mpla der Mieth ⸗ von „, die
— Der Entwurf des periode 1870 und 1871 i sämmtlichen Ausgaben fi jährliche Durchs waltung und 60,929,714 Fl. Summe auf , 075,959 Fl. fest sollen für jedes Jahr erhob an Haussteuer 9 Simpla der Areal- und 3 Si esteuer mit einem Zuschl mit einem Zuschlag von“ uschlag von „,.
Grundbesitze
falls Steuereinheiten Reinertrags eine Steuer-
daß in Zukunft der ge— e Bedarf an direkten Steuern gedrückt, jede andere soge— vird, é) die entsprechenden zur Zeit auf dem Grundbesitze liegenden ch zu egalisiren und gehörig zu rectificiren und das Renteneinkommen mehr zur Mitleidenheit
Reinertrages . jetzt üblichen Steuereinheiten beibehält, allen andern Objekten der direkten Steuer gleich (wie beim Grundbesitze auf je 10 Ngr. des einheit) einführt, d) die Bestimmung trifft, sammte ordentliche und außerordentlich nur in Pfennigen pro Steuereinheit aus nannte Zuschlagssteuer aber vermieden Maßregeln vorschlägt, um die Steuereinheiten unter si f) in geeigneter Weise zieht, als bisher. « .
Dem Antrage der Zweiten Kammer, Probeeins . wurde beigetreten und dem weiteren
steuerbaren
chnittssumme v
en werden: an Grundsteuer 3
die Gewerb Kapitalrentensteuer kommensteuer mit einem beträgt 13, 863,‚434 Fl., Steuern 3,419,674 Fl. und zwar bei bei der Haussteuer: 212,652 Fl., bei der Gewerbesteuer talrentensteuer 243, 632 Fl. Die Erhebung der indirekten Ab
Das Steuer ⸗Soll öhung gegen die bisherigen der Grundsteuer 2,2
chätzungen die Erh 15, 068 Fl., Fl, b) Miethsteuer 521,332 Fl., bei der Kapi⸗ der Einkommensteuer gaben soll nach
n einschlägigen Bestimmungen
Nr. 5 veröffentlicht die Ehren⸗
vornehmen zu lassen, Antrage der jenseitigen Kammer:
»An die Staatsregierung das Gesuch zu richten, der direkten Steuern der nä Gesetzentwurf vorher rechtzeit dels und Gewerbekammern, sowie den Gerichtsämtern un meinden zur Begutachtung uchhandels zu einem mäßigen? noch der Zusatz hinzuzufügen beschlossen: - rauch womöglich einer Zwischendeputation zur Vorberathung zu über⸗
Sodann wurde in der Abendsitzung noch der Depu ta⸗ tionsbericht über den Nachtrag zum Gesetze vom 26. Mai 1868, die Emeritirung ständiger Lehrer an den Volls betreffend, erledigt, und ist bei dies in der Hauptsache den Beschlüssen der Zn treten, was schließlich auch noch bezüglich wegen Uebernahme des Unterstützungsfond lassenen der im Plauens auf die Alters-Rentenbank geschah.
— Die heutigen letzten Sitzungen der beiden Kam— mern waren hauptsächlich der Erledi renzen in den beiderseitigen Bes
— In beiden Kammern sind nunme Die Gesetze, betreffend die direkten Geme pensionen, das Verfahren beim Wechs für die Finanzperiode 1870 — 71. Cordentli 12·½ Mill., außerordentliche 8 Mill.). bewilligt, als regierungsseitig gefordert worden.
Schwarzburg. tige erste Sitzung des Landtages präsidenten, Abg. Geeth Nach der ges theilungen für die P geschlossen. — Seitens der Landtage folgende Vorlagen gem haushalts. Etat für die Finanzperiode 18570 —– 72, entwurf, die zeitweilige Erhöhung der Klassen— steuer, so wie der Grundsteuer um 25 Proz n Nachtrag zum Sportel⸗ die Kameralrente betreffend, 5) ein on den holsteinschen Gütern Seedorf und gangssteuer betr., und 6) ein e, das Fürstenthum betreffende
den liber die Refotn a) Arealsteuer 106, 1400 chsten Ständeversammlung vorzulegenden ig zu veröffentlichen und ihn den Han— den landwirthschaftlichen Kreisvereinen, d den Organen der Stadt- und Land vorzulegen, auch denselben im Wege des en Preise zu verbreiten,«
und bei 120,680 Fl. den bisherigen Noͤrmen und de geschehen.
— Das - Militärverordnungsblatt⸗« Königliche Verordnung über die gerichte.
Oesterreich⸗- Ungarn. Albrecht war vor
Pesth, 21. Februar. Heute früh fand eine Arbeiterver— Garten statt, in welcher bezüglich on, beschlossen wurde. Mehrere Ab⸗— ammlung Kavallerie⸗
militärischen
Wien, 22. Februar. gestern zur Hoftafel in den Tui
Erzherzog lerieen ge⸗
er Vorlage die Kammer Zweiten Kamme des Gesetzentwurfs 8 für die Hinter⸗ Bergleute
r beige, sammlung im Beleznay— Raspe's eine Sturmpetiti geordnete der äußersten In der Nähe des Reichstages wurde eine abtheilung untergebracht.
— Im Unterhause interpellirte Neme wegen der heute stattgehabten Arbeitervers sident erklärte, nur für das im Hauf Bethlen reichte ei des Hauses von 10 bis 4 Uhr dieselben von 8 bis 2 Uhr eine mehrmalige Abstimmun eine Stimmengleichheit ergab für die Beibehaltung des bisherigen Ufus.
Der Antrag der Immunitätskommi genommen und hierauf die Kultus⸗Ministeriums fortgesetzt
Brüssel, 22. Gesetzentwurf, betreffend die gei Stimme angenonimen. Abstimmung.
In der Re trag des Justiz die Verurtheilung vo Quelle ihrer Inform stag festgesetzt.
Großbritannien und [W. T. B.) In der heutigen Matthews an die Regierur bindung des norddeuts amerikanischen Ges General⸗Postmeist die Erlaubniß dazr Interessenten zu verl gierung in weitere Erwägu
Paris, 22. Februar. Im der Schluß Favre's.
elbe protestirte gegen die Be die Ruhestörungen provo— mehr unter dem diktato— Land; es wolle die se alle Ausschreitungen daß das Kabinet durchaus me aus freiem Antriebe den g zu und sei täglich mehr und iheit zu begründen. imer im Einklange. Außen den Frieden, den s it, wir wollen die Spposi deten Beschwerden der linistern besteht keine Meinu wir eingetreten, zus Nicht einen Januar
Linken nahmen an der Vers chen Grunde verunglückten
th den Präsidenten ammlung. Der Prä⸗ e Geschehene verantwort⸗ .die Sitzungen beantragt,
gung noch bestehender Diffe— chlüssen gewidmet.
hr angenommen: indewahlen, die Lehrer— ferner das Budget che Ausgaben über sind mehr
nen Antrag ein zu halten; Madarasz Ueber diese Anträge ist g nothwendig, da sich hierbei stets chied der Präsident
ssion wurde ganz an— Debatte über das Budget des
lich zu sein.
elprozeß, zu halten.
Ueber 2 Mill. schließlich ents
Rudolstadt, 21. Februar. wurde durch den Alters— off, mit einer kurzen Ansprache er— chäftsordnungsmäßigen Bildung der Ab— g der Wahlen wurde die Sitzung lichen Regierung werden dem I) Der Staats⸗ 2) ein Gesetz⸗ ssifizirten ent betr.,
Februar. Der Senat hat den stlichen Pfründen, Sechs Senatoren enth
Belgien.
mit 38 gegen acht werden: ielten sich der präsentantenkammer wurde auf den An⸗ sters Bara die Interpellation, n Zeitungen, welch
und kla betreffend
e sich weigerten, die auf nächsten Donner⸗
Einkommen 3) ein Gesetzentwurf, einen weitere gesetze betr., 4 eine Denkschrift, Ministerialdekret, die v Hornstorf zu entrich Ministerialdekret über verschieden Eisenbahnunternehmungen. Baden. Karlsruhe, 21. Februar. schienene »Gesetzes-⸗ und Verordnungsblatt« Nr. 1 Gesetze: IN) die Konfession der an Ge den Lehrer betreffend, 2 Rheins längs der baye Verordnung des Handel Schankgefäße betreffend. Württember Der im Justiz⸗Mi setzes, betreffe Ermächtigung Sr. Königli höheren Gerichten, s Kreisgerichtss
ationen anzugeben,
tende Ueber 22. Februar.
Irland. London, Sitzung des Unterh ig die Frage, ob dieselbe die Ver— Drähten der anglo— atten werde. ngton bezweifelte, , ohne die Rechte anderer Die Angelegenheit soll von der Re—
ng gezogen werden.
chen Kabels mit den ellschaft in London ges er Marquis von Harti geben zu können,
2 enthält lehrtenschulen anzustellen— das Eigenthumn der Verlandungen des ischen Grenze betreffend, ferner eine s8⸗Ministeriums:
Eichung der
g. Stuttgart, 22. Februar. (St. A. f. W.) nisterium ausgearbeitete Entwurf eines Ge— tsordnung, wurde kraft Höchster chen Majestät vom 18. d. Mts. den owie den Vorständen der Rechtsanwalte der n anheimgegeben ward, setzen) zur Begut—
gesetzge ben⸗ der Debatte Redner
Frankreich. den Körper über die Interpellatlon Jules war Graf Daru. daß das Frankreich stehe nicht me, sondern f mit der Freiheit und wei ster erklärte, ouverain stim
lgt nd die Anwal erfolgte
digung,
zirt habe. rischen Regi Ordnung von sich. Der Mini einmüthig sei; der S Wünschen der Be mehr entschlossen, die Fre das Kabinet mit der Kan im Innern wie nach Au und die wahre Freihe indem wir den begrün Zwischen den einzelnen schiedenheit. Zusammen s wir die Geschäfte führe Gebäude
ohne daß nicht das Ganze nachstürze.
prengel (welchen Vorstände mit ihren Kollegen sich ins Benehmen achtung bis zum 20. April d. J, mitgetheilt. Bayern. München, 20. Februar. Bray in Wien wurde, wie der »N. K.“ m Anfrage gerichtet, ob er bereit wäre, Aeußern zu übernehmen. an Allerhöchster Stelle darüb krisis natürlich in kein neues Stad — Dem »Südd. tel. Korrespondenz⸗Bureau« Staats-Rath von Dazenberger die nachges von seinen Funktionen im Ministerium de Allerhöchster Anerkennung seiner Thätigkeit. hiesiger Blätter, daß die Entlassung de nicht angenommen w halte, ist nach ders
ei ein freies
An den Grafen reldet, die offizielle das Portefeuille des eine Antwort eingetroffen und schieden ist, tritt die Minister—
völkerun Ebenso stehe »Wir wollen ozialen Frieden tion entwaffnen, selben gerecht werden.
zufolge erhielt uchte Enthebung 8 Aeußern unter
Die Meldung 8 Fürsten Hohenlohe erde und der Fürst sein Portefeuille be— elben Quelle unbegründet.
ngsver⸗ ammen wer—⸗ einzigen Stein loslösen, Wenn die Kammer dem
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Kabinete folgt, so werden wir miteinander an der Entwicklung Die sämmtlichen Zuschauer-Billets ind nur
* * * * 1 * * ;. unt d J der Freiheiten arbeiten. Warum also dem Lande eine Agitation dingung ausgegeben, 5 en n. ü im rn nh. auferlegen, welche nicht ohne Gefahr ist? Wären Ministerium Anzuge erscheinen. Der Eingang für die Zuschauer ist durch
und Kammer verschiedener Meinung, so würden wir an den die Thür Rr. 8 von der Wasserseite
Souverain das Ersuchen stellen, sich, in seiner Prärogative frei Die Anfahrt ist in . Weise geordnet:
zu entscheiden. Aber die Eventualität eines Mißklanges ist un— l Für die von der Schloßbrücke kommenden Wagen und
wahrscheinlich. — Graf Daru kam sodann zu dem Vorwurf 2) Für die von den Linden kommenden Wagen am Haupt⸗
der Unthätigkeit, welcher dem Kabinet gemacht worden ist. Er eingang Nr. 1 (dem Universitätsgebäude gegenüber, und
zählte die ausgearbeiteten und eingereichten Gesetzentwürfe auf Thür Rr. 3 (am Opernplatze).
und fügte hinzu: Das Ministeriu in fordert, daß man ihm Die Abfahrt findet statt:
Zeit zum Handeln lasse. Freie Völker wollen zu Rathe gezogen I) Von der Thür J nach der Schloßbrücke und nach den
Lö nichts ohne Prüfung an. Die Kammer Linden zu (die Wagen stellen sich vor dem Opernhause, ntsch * ö / Front nach demselben, auß.
Die Sitzung ward hierauf kurze Zeit suspendirt;, inzwischen 2) Von der Thür 3 ebenfalls ö. den Linden zu (die Wagen wurde von Mitgliedern des rechten und linken Centrums fol— stellen sich auf dem gepflasterten Theil des Opernhaus⸗ gende gemeinschaftliche Tagesordnung vereinbart und vorge⸗ platzes bis an die Behrenstraße hin auß schlagen: »Angesichts der so bestimmten und loyalen Erklärun— . gen des Ministeriums, welche Frankreich die Ordnung und die Freiheit sichern, geht die Kammer voll Vertrauen zur Tages—⸗ . a ; 6 , der Kammer erhselt Eroduktem- und dvaaren-Häidrue.
ule Favre as Wort. erselbe wünschte sich zu den Worten HKEKerlim, 23. Febr. Marktpr. nach Ermi ö izei-Prꝛis.) des Ministers Glück. Ihm fei das ö neu, einen . ͤ Hd 2
ö zu . . ö. ue r gditiong der Vergangen. . ö. n. Von his, Mitt. Aurehhechs nde die Freiheit zurückfordere, Redner hielt indeß Ren — 1 . . , e r , e. aufrecht, daß das persönliche Regiment noch keineswegs ef ü, Ke, hn. 7 7, , f , i,, , m, , . ö . 4 6 Roggen 118 2 127 6 123 4 Kartofleln 1149 sei. ie oben erwähnte Tagesordnung ward schließlich mit gr E Gerste 641 11611 R F 366 ö r . 99 5te, 16.7 25 — 5, ] dindil. Pfd. 46 6 — 411 2 imen gegen angenommen. 2. W. —= 24 5 1 4 5 = 25 5 Schweine- ͤ T. Bon den bei den letzten Unruhen verhafteten Personen Hafer zn L. I 2 363 12 6 n0isch 5 666 dio sind heut, 119 aus der Untersuchungshaft entlassen worden. Nen Centn., — 23 1 J 6423 Hammelll, 4-1 5 6645 — Laut telegraphischer Meldung von heute ist Rou zin, Stroh Schek s- — 108 — 915 — Kalbfieisch 3 6 8614 3 desen Wahl zum Deputirten der gesetzagbende Körper fur un. Erbsen Mtz. — - — 3 7 7 Butter Bil, 8 13 = 16 3 gültig erklärt hatte, in Saint-Malo 'mit 4,381 Stimmen Linsen , . 8 A Kier Mandeil 6 - 7 5 wiedergewählt worden. Sein Gegenkandidat Lepomelee erhielt Eerlim. 25. Hebruar. (Vichtamticher Getreide- II, 370 Stimmen. Rouxin gehört? der Majorität an. bericht.) Weizen 1000 bo = 53 Thlr. pr. 2100 Bfd. nach Qua-
Italien. Neapel, 20. Februar. Der König und der Krohntün ambert sind ber unge iommen. 1Ihrksszen, io sls Fitz, Fir; 2oco td. ber, poln. 43-42 ine Tontasld, Februgnr, Gestern hielt das zkumenische Konzil Thlr. bässlr' öeilt ug? dr hin, bes, gbrilziai Kl. =, rh ier snrraltens fre galten in welcher die Berathung des zuͤr 1 . K ö. 6 135 * Ihlr, beæ. Diskussion gestelltei e / SIStez grosse und kleine d 31—- 44 Thlr. ver 1750 Pfd. ssion gestellten Schemas fortgesetzt wurde. llaltr ioee 21 I6 r klip 13s Fd. hb ü. 3 hr,
Dänemark. Kopenhagen, 17. Februar. Im Lands, bomm. 24! —=25 Thlr., märkischer 24 Thlr. ab Bahn bez. Pr. thing kam gestern das sogenannte allgemeine Gagirungsgesetz, . 246 Thlr. Bea,, Mal- juni Zz Ihlr. pez, Juni 253
worin die durchgehenden Grundfätze für di ; c. . JJ , e, n, ern mm, ü. wurde mit 46 gegen 4 Stimmen auch hier, also nun definitiv Februar-Miir, 13 Sn! bez, April. Mai K ö bi vom Reichstag genehmigt. Juni 1244-13 Thlr. bez., Juni- Juli 1243 — 7 Thsr. bez. ;
Das Folkething setzte heute die zweite Behandlung des . Petroleum loco 8) Uhlr., pr. Eeßruar S. Thir. Februar-
bezahlt.
Leinöl loco 115 Thlr.
Spiritus loco ohne Fass 14 Thlr. bez., pr. Februar und kKehbruar-Miirz 143 FThir. bez., April-Mai 114 163 Thlr. bez. Mai Juni lige F, Fhr. bez., Jun - Juff or nwhit be. . August 155-5, Thi. pe,
/ Weizen 100 leblos, Termine verkehrten in recht sester Haltung bei gutem Verkehr. Roggen-Fermine matt erössnend, befestigten sich schr hald, da Abgeber wiederum grosse Zu- rückhaltung beobachteten, und sind die Notixungen den gestri-
Staats budgets fort. März 74 — Thlr. bez., März April 7 Thlr., April - Mai 77 Thlr.
ö Amts-⸗Blatt der Norddeutschen ost Verwaltung Nr. 13 enthält General Verfügungen vonn 16. Februar: Verfahren beim Be— juge der in Berlin erscheinenden Muster⸗ und Modezeitungen Bazar⸗ und »Victoriac, und vom 17. Februar: Betreffend die unbefugte Benutzung der Freimarken zu 10 und 30 Groschen.
—
gen ziemlich gleieh. Eflektive Waare mässig umgesetzt. Gek. 8. 2. 6 * 53. 2 . 2 ö. 1000 Ct; br, 42] Ihlr. Hafer loco klau, Termine unverändert still. Für Rüböl bestand gute Frage, welche die Preise für ö 5 * 3 * 2 8 * I * 2 f 7 J 2 2 ; Vorssellung. alle Sichten um Ca. 3 Thlr. br. Centner hob. Von Spiritus war Locowaare vielfach ofserirt und billiger käöuflich, wogegen
Im Schauspielhause. 36. Ab.-Vorst.) Der Narr des Glücks. J , , , , n,
Lustspiel in 5.-Akten von Ernst Wichert. Anf. 7 Uhr. M. Pr. . n, m, K . ö G ; . , en nn 1 Eröffnung des Hauses halb 8 Uhr. Anfang des Balles auf grund des §. 15 der Börschordnung, unter Zuxzichung dez 9 Uhr. . . wvVereideten Waaren- und Produktenmakler.] ö. end n k— ö. ,,, ö. Kaufmann von R ö ö . . nach Qualitt, pr. zenedig. Schauspiel in n, von Shalespeare, übersetzs von Who. lid. br. April Mai S5 a ö bez, fai uni hmtäit, . ! X. W. Schlegel. Anfang halb 7 Uhr. wen, g set 565 bez., . uli 58 hes, Juli- Kugust 594 Br., 59 '. ö ib, Donnersiag, 24. Febrüar. In Saäl-Thenter des önig. Aprii nf uz Wo lee G b an Gan sft-ät ben pr. ichen Schauspielhã ue Zweinm̃ddrcffigfie Vorstellung ? bir . . . 113 bez., Mai-Juni Iz I In 417 bez.,
Königliche Schauspiele. Donnerstag, den 24. Februar. Im Opernhause. Keine
kanzösischen Schauspieler⸗Gesellschaft: C6 due femme veut. Gerste pr. 175 ͤ ᷓ
ö . . . erste pr. 1750 Pfd., grosse und kleine à 30-44 Thlr. nac rä grövo des forgerons. Le Moix dun gendre. aunlit'te , . . Sonnabend, 26. Februar, Dreiunddreißigste Vorstellung. Hl pr, lebo bin des 21 — 265 Thlr. nach Gualität. 22 : s domoiselles de Saint- Gyr. his 24 bez., pr. Aprii- Mai 245 bez., Mai-Juni 245 bez, Ju-
Juli 2685 bez.
⸗ ö . ⸗ Erbsen pr. 2250 Pfd. Kochwaare 50-55 Thlr. nach Qua- L Freitag, 25. Februar, findet im Königlichen Opernhause litiit, Futter aa re 102 Ihlr. nach Qualität.
r zweite diesjährige Subskriptions Ball stalt. Die bestellten Roggenmehl No. 0 u. 1 pro Ctr. unversteuert inkl. Sack villets werden, so weit es der Raum gestattet, den Betreffenden . diesen Monat 3 Thlr. 3 Sgr. G., Februar-Mär 3 Thlr. 14 Sgr. Ugesendet. Ver, April-Mai 3 Thir bez., Maiã-juni 3 Thlr. 1 Sgr. Br. Gek.
Der Verkauf der Zuschauer-Billets zum Amphitheater 1500 Cin Kündigungspbr. 3 nir. Jö gi 5 l., liiss
16 Sgr. findet . . Ri böl pr. Cir. ohne Kass loco s iges 13 Thin findet Donnersta 124. Feb 9 . J 9 83 — s85igs 135 Thlr. ö D tag, den 2 Februar, lachmittags Er. diesen Monat 13 bez., Februar - Mär) 124. Thlr., Marz?
I 5 i. . * 5 j . ba d. = 6 Uhr im Opernhause statt, wogegen die Zuschautr⸗ pri hn Ihlrn,-AprilMai 23, bx, Mai- Juni faz IhlE. uns.
'illets zum di d ö den Betreff zugesen— 117 ; 5 Br., 8 : . dritten Rang à 1 Thlr. den Betreffenden zugesen— , bez., Juli- August 12) Br., September-Oktober 129 à 123