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Dessen zu Urkunde haben wir diese Ausfertigung unter unserer
Unterschrift ertheilt. Serlow, den. ĩ 18... . Die ständische Kreis ⸗Kommission für die Chausseebauten im
Abgereist: Der General Major, Kommandant von Al⸗ tona sowie der in Hamburg garnisonirenden Truppen, von Gerstein - Hohenstein, nach Altona.
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Ein Arag des Abg. Dr. Schleiden, den Gesetzentwurf in
eine Kommion zur Vorberathung zu verweisen, wurde ab⸗ gelehnt, es ird deshalb demnächst die zweite Berathung er—
Bayern. Landtag wird nächster Tage, monatliche Frist abläuft, auf weitere
München, 24. Februar. (N. K) Der da die verfassungsmäßige zwei⸗
zwei Monate verlängert
. folgen. d
Lebuser Kreise. Der Reizta — . . werden.
. . . ; g trat hierauf in die erste Berathung üb ;
Provinz Brandenburg. Regierungsbezirk Fra nk furt a. O. Berlin, 25. Februar. Se. Majestät der König den Gesetzenturf, den ,,, w Oesterreich Ungarn. Wien, . J e enn, aan haben Aliergnadigst gerutt: zur Anlegung des dan Ober- Tri. Der Preh lit Ts Vundeskan ter Amtes, Stacltzeinister der (heutigen Sitzung“ des Konfessionsausschusses erklärte
des Lebuser Kreises.
bunals⸗Rath a.
D. Br. Carl Schnaase zu Wiesbaden von
des Königs von Bayern Majestät verliehenen Maximilians⸗
Delbrück, leit die Debatte durch Erläuterungen des Gesetz⸗ entwurfs ein. An der Debatte betheiligten sich die Abgg.
der Kultus- Minister, er sei der Ansicht, daß der bisher so erfolgreich beobachtete Weg der Spezialgesetzgebung am prak⸗
. . 3 J . . , tar re,, Ordens für. Wissenschaft um, FKunst; des dem. Sber-Post; Dr. Friedenth, Grumbrecht. (6chinß ez Biattecz s. tischsten und sichersien zur Regelung der konfessionellen Verhält⸗ Der Inhaber“ dieses Zinscoupons empfängt gegen dessen Rück. Direktor Zschüschner zu Kiel von des Großherzogs von ö . niffe und zur Durchführung der Staatsgrundgesetz sei. Der gabe in der Zeit vom „ ten. ,, resp. Oldenburg. Königlichen Hoheit verliehenen Ehren⸗Ritterkreuzes Bri 6 agegangener telegraphischer Nachricht ist S. M. Ausschuß beschloß eine artikelweise Vergleichung des vorliegen⸗ pom ten JI und späterhin die Zinfen erster Klaͤsse des Haus- und Verdienst⸗Ordens des Herzogs 99 o ver am 22. d. Mis. von Cadix in See gegangen. den Religionsediktes mit den einzelnen Punkten des Konkordats
der vorbenannten Kreis -Obligation für das Halbjahr vom J ..... Thalern
d Silbergroschen bei der Kreis - Kommunalkasse des Lebuser Kreises zu Frankfurt a. O. Seelow, den „ ten, 18. , Die ständische Kreis „Kommission für die Chausseebauten im Lebuser Kreise. Dieser Zinseoupon ist ungültig, wenn dessen Geldbetrag nicht innerhalb vier Jahren vom Schluß des Kalenderjahres der Fälligkeit an gerechnet, er⸗
hoben wird. Provinz Brandenburg. JJ Talon
zur Kreis⸗Obligation des Lebuser Kreises. II. Emissi on.
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d
Peter Friedrich Ludwig; sowie des dem Rentier Wilhelm Hamer zu Berlin von des Kaisers von Rußland Majestät verliehenen St. Stanislaus-Ordens dritter Klasse, — Aller⸗ höchstihre Genehmigung zu ertheilen.
Nicht amtlich es.
Preußen. Berlin, 26. Februar. Se. Majestät der König nahmen heute die Orden des verstorbenen Generals von Strotha aus den Händen dessen Sohnes entgegen und empfingen hierauf den Minister des Königlichen Hauses, Frei⸗ herrn von Schleinitz, zum Vortrage. .
— Se. Königliche Hoheit der Kronprinz nahm gestern Vormittag militärische Meldungen entgegen und empfing
Braunschreig, 24. Februar. Einer Bekanntmachung des HerzoglichenStäats - Ministeriums zufolge ist im Hinblick auf die stättgefudene Zusammenberufung des Reichstages und um den zur Vorrüfung der Vorlagen ernannten Kommissio— nen der Landesrsammlung die zu dem Ende erforderliche Zeit zu gewähren, beschlossen, eine weitere Vertagung der Landesversa malung bis zum 15. März eintreten zu lassen. . Pamburgt, 4. Februar. In der gestrigen Sitzung der
zürgerschaft werde der dringsiche Senats- Antrag, betreffend die Berufung eins hamburgischen Rechtsgelehrten in das k . gen min, und das Budget nahme -⸗ertikeln bis 20 nach den Anträgen des
Budget ˖Ausschusses eledigt. ö h n , Sachsen. Dr sden, 24. Februar. Das »Dresd. Jour.«
vorzunehmen und dann Beschluß zu fassen.
. — Die vereinigte Fortschritts- und Mittelpartei hat mit einer durchschnittlichen Majorität von 60 Stimmen die bisheri— gen 6 Deputirten der Fortschrittspartei, so wie den Staats⸗ anwalt Wülfert zum Landtage gewählt.
Niederlande. Haag, 22. Februar. In der gestrigen Sitzung der Zweiten Kammer wurde bei Berathung des Budgets der Eisenbahnen der Art. II, betreffend die Linie Har⸗ lingen-⸗Hannover, wiederum verworfen. Es ist das zweite Mal, daß die Kammer diesen Artikel verwirft, obgleich er ihr jetzt in veränderter Fassung vorgelegt war. Der Grund der Verwer— fung ist der, daß die Verbesserung des Hafens von Harlingen, wofür 109,000 Fl. angesetzt sind, als Anhang zu dem Anschlage
*
für jene Eisenbahnlinie behandelt ist; die Kammer will über
Der Inhaber dieses Talons empfängt gegen dessen Rückgabe zu t ü l ö. — ( der Obligätion des Lebufer Kreises, II. Emission, Littr,. ,., ,. um 15 Uhr den Flügel-Adjutanten des Herzogs von Sachsen- veröffentlicht den Landtagsabschied. Unter den sanktienirten den Hafenbau ein besonderes Gesetz haben. Der Minister des , Thaler à fünf Prozent Zinsen die te Serie Zinscoupons Coburg-Gotha, Major von Hahnke. — Ihre Königliche Gesetzen befinden sich das Preßgesetz, das Dissidentengesetz, die Innern versprach ein solches Gesetz vorzulegen, worauf das ge—
für die 5 Jahre 18. bis 18. bei der Kreis- Kommunalkasse des Lebufer Kresses zu Frankfurt a— O. nach Maßgabe der diesfälligen in der Obligation enthaltenen ö n nm ,,
Seelow, den . ten.. 8... Die ständische Kreis ‚Kommission für die Chausseebauten im Lebuser Kreise.
Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.
Bei dem Ministerium für Handel, Gewerbe und öffent. liche Arbeiten, Abtheilung für das Berg-, Hütten⸗ und Salinen⸗ eber, is. der, Ober⸗Bergamts-Bureau⸗ Assistent Christian lator ernannt. er, = // = ä, , ü men Kaltu⸗
Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal⸗ J Der Thierarzt Brandau in Gelnhausen ist zum Kreis— Thierarzt des Kreises Gelnhausen ernannt . . .
In der nächsten Woche vom 28. Februar bis 5. März C. finde nach §. 24 des gedruckten Auszuges aus der i ,, die allgemeine Zurücklieferung aller aus der Königlichen Biblio⸗ thek entliehenen Bücher statt, Es werden daher alle diejenigen, welche Bücher der Königlichen Bibliothek in Händen haben, hierdurch aufgefordert, solche während dieser Zeit, in den Vor— mittagsstunden zwischen 9 und 12 Uhr, gegen die darüber aus— gestellten Empfangscheine zurückzuliefern. Die Zurücknahme er Bücher erfolgt nach alphabetischer Ordnung der Namen der Entleiher, und zwar von A. — H. am Montag und Dienstag, von J. —-R. am Mittwoch und Donnerstag, und von S. — 3. am Freitag und Sonnabend. Berlin, den 21. Februar 1870. Der Königliche Geheinie Regierungs-Rath und Ober-Bibliothekar.
Hoheit die Kronprinzessin ertheilte um 3 Uhr dem Pro— sessor Werner aus Weimar Audienz. Um 5 Uhr dinirten bei Ihren Königlichen Hoheiten Se. Durchlaucht der Erbprinz Und Ihre Koͤnigliche Hoheit die Erbprinzessin von Hohenzollern, Um T7I0 Uhr begaben Sich die Höchsten Herrschaften auf das Ballfest bei Ihren Majestäten.
Im Verlaufe der gestrigen Sitzung des Reichs— tages des Rorddeutschen Bundes wurde die dritte Be— rathung über den Vertrag zwischen dem Norddeutschen Bunde und dem Großherzogthum Baden wegen wechselseitiger Ge— währung der Rechts hülfe beendet. An der Diskussion be—
—
theiligten sich noch außer dem Bundeskanzler Grafen von Malen ‚ 9. . ) Dr. Göwe, Kantak, Frhr. zür Rabenau und von Kardorf, so wie der Großherzoglich hessische Bevollmächtigte zum Bundesrathe, Ge⸗ Nach einer Reihe von per⸗
wiederholten Mig ul,
welcher zu
, Schönhgusen, Aogeöronelen
das ort ergriff, vie
heimer Legations-Rath Hofmann. sönlichen Bemerkungen zog der Abg. Lasker seinen gestern mit— getheilten Antrag zurück. Der Vertrag selbst wurde hierauf, wie er aus der zweiten Berathung hervorgegangen, ohne weitere Pre unverändert genehmigt und die Sitzung vertagt. Schluß — Die heutige (10) Plenar⸗Sitzung des Reichs des Norddeutschen Bundes . vom . Dr. Simson um 12, Uhr eröffnet. Von den Bevollmächtigten zum Bundesrathe waren an— wesend: der Bundeskanzler Graf von Bismarck⸗Schönhausen, der Staats- Minister und Präsident des Bundeskanzler-Amts Delbrück, der Geheime Justiz-Rath Klemm, der Königliche
Geheime Regierungs⸗Rath Schmalz, der . ;
. hmalz, der außerordentliche Ge⸗ sandte und bevollmächtigte Minister, Geheime Legations-Nuah Hofmann, der außerordentliche Gesandte und bevollmächtigte
Novelle zum Volksschugesetz, betreffend Aufbesserung der Lehrer⸗ gehalte. Unter den berücsichtigten ständischen Anträgen ist der von beiden Kammern angenommene Antrag auf Abrüstung ö. mitaufgeführt, dagegen sagt der Landtagsabschied zum n. daß die Regierung sich bezüglich der unerwähnten An— ge vorbehalte, solche in weitere Erwägung zu nehmen und nach Befinden das Erforderliche darauf zu verfügen. Schwarzburg. Ru dol t adt, 23. Februar. Nachdem gestern die Prüfung der Wahlen stattgefunden hat, erfolgte heute ö. Eröffnung des Landtags durch den Geheimen Rath von . ö . J durch Krankheit verhinderten Mi⸗ wurde hervorgehoben, dad neden bey d dh h die Vn lawn unn vorigen Jahre einberufenen Landtage eine Vereinbarung über ein Etatsgesetz für die init dem 1. Januar C. begonnene dreijäͤh⸗ rige Finanzperiode herbeizuführen. Der dem Landtage vorgelegte Etat sei in allen einzelnen Positionen der Einnahme und Aus⸗ gabe berathen worden; als Resultat habe sich ein Defizit von etwa 300,000 Fl. auf 3 Jahre ergeben und es sei darüber Einver⸗ ständniß vorhanden gewesen, daß ein Geldbetrag von dieser Höhe über die im Etat veranschlagten Einnabmen hinaus der Regierung zur Verfügung gestellt werden müsse, um dieselbe in den' Stand zu setzen, die Verwaltung des Landes ordnungs⸗ mäßig fortzuführen und die Bundes- und vertragsmäßigen Verpflichtungen desselben zu erfüllen. Da es sich um Bestrei⸗ tung nicht einmaliger außerordentlicher, sondern fortdauernder ordentlicher Mehrausgaben handelt, so habe die Regierung, ge⸗ stützt auf die unzweideutigen Vorschriften der Verfassung, eine entsprechende Erhöhung der ordentlichen und laufenden Staats⸗ einnahmen beantragt. Die Majorität der Landesvertretung habe diese Forderung abgelehnt und die Regierung auf das außerordentliche Hülfsmittel einer Anleihe hingewiesen. Die Staatsregierung habe sich nicht entschließen können, von
sammte Eisenbahnbudget einstimmig angenommen wurde.
Belgien. Brüssel, 24. Februar. Die Repräsen tantenkämmer nahm gestern einen Gesetzentwurf an, nach welchem die Förmlichkeiten bei Deponirung von Drucksachen erleichtert werden, hierauf ein Gesetz, welches die Grenzen der antwerpener Festungswerke nach Norden festsetzt und die Rayon⸗ bestimmungen modifizirt.
Großbritannien und Jhland. London, 23. Februar. Ihre Majestät die Königin führte heute den Vorsitz bei einer Versammlung des Geheimen Staatsrathes auf Schloß Wind⸗ Fzätus fe Cee etleig, wurde ente de, Gl dennen Earl be Grey and Ripon vorgestellt, und überreichte seine Be⸗ glaubigungsschreiben. Auch der persische Gesandte langte auf bem Schlofse an, und überreichte Ihrer Majestät einen Brief des Schahs von Persien.
Im Oberhause erfolgte gestern die zweite Lesung der Bill über die Sonntagsfeier.
w erklärte der Kriegsminister auf eine Anfrage Rodens, es würden keine Hinterlader an die Frei⸗ willigencorps ausgegeben werden, bis die Regierung über das wirklich zu adoptirende Mustergewehr dieser Art für die Armee entschieden habe. — Ueber die sodann durch Matthews an den General-Postmeister gerichtete Interpellation bezüglich der projektirten telegraphischen Verbindung zwischen Deutschland und Amerika ist bereits telegraphisch berichtet.
Paris, 23. Februar. Der bereits tele⸗ Vericht des Justiz⸗Ministers an den Kaiser
Richter hat nach dem »Journal officiel
Frankreich. graphisch gemeldete über die Wahl der
folgenden Wortlaut.
Sire! Bis zum Jahre 1859 vollzogen die Kaiserlichen Appelhöfe
und die Tribunale erster Instanz, vermittels einer aus ihren hervor—
Dr. Pertz. Minister, Staats-⸗Minister ü , ,, ; , . nid, en
ö ö der Konk lich n fsch' 9 . ö. Staats - Rath . dem Staatskredite zu solchen Zwecken Gebrauch; zu machen. ragendsten Mitgliedern gebildeten Kommission, die Wabl der Richter
Preußische Bank. . a iste td . 9 ich ö can te Freiherr von Könneritz, Sie hege die Hoffnung, daß es ihr im Verein mit dem neuen selöst, aus denen farl' die' Dauer des! Gerichtssayres die ver.
Wochen Uebersicht paur . 1 2 V Bürgermeister Hr, Kirchen. Landtage gelingen möge, den entstandenen Konflikt zu beseitigen schiedenen Kammern zusammengesetzt sein sollten. Ein Dekret e nd die Bundes-Kommissare Major von Blücher und und die verfassungsmäßige Fortführung der Landesverwaltung vom 22. August 1859 verlieh den ersten Präsidenten und
der Preußischen Bank vom 23. Februar 1870. d
Geheimer Regierungs-Rath von Puttkammer.
sicher zu stellen. Es wurde sodann darauf hingewiesen, daß das
w
den General-⸗Prokuratoren bei den Appelhöfen und den Präsidenten
3 es c, De ten Gegenstand der Tagesor ñ ie dritte 6 enn e nn, f sent. d? ator den Tri en erst R 1) Geprägtes Geld ͤ . n . en ersten Gegenstand der Tagesordnung bildete die dritte Defizit in Folge inzwischen eingetretener Ereignisse sich wesent⸗ und Prokuratoren bei den Tribunalen erster Instanz das Recht, h ,, ö . Thlr. 81,095 500 Berathung über den Gesetz Entwurf, betreffend die Bewilligung . . . und ö Schlusse n Regierungs⸗ eine Namenslisie für Zusammenseßung der Kammern aufzustellen, die und Bar lehn Stclssen scheine ö. „=, on lebenelänglichen Pensionen und Unterstuͤtzungen an Milt. antritts des jetzigen Fürsten gedacht. — Der Landiag nahm den vereinigten Kammern zur Entgegeinghme von deren eumgztungen 3 Wechselb d 2 n * 2, Hi tärpersonen der Unterklassen der vormaligen schleswig holstein⸗ . hierauf die Wahien des Vorstandes vor beschloß hierauf den vorgelegt wurde. Dieses schwer aus führbare und von den Richtern elbestände.— 4 „8 631,000 schen Armee, sowie an deren Wittwe , mn, . ,. . . . felbst getadelte System, die berufen waren es zur Anwendung zu 4 JTombardbestände' ...... ö ü G34 h, Perrin gh 1 . 9 . ittwen und Waisen auf Grund Erlaß einer Adresse an den Fürsten und beauftragte mit Ab⸗ bringen, bietet vom Gesichtspunkte der Würde hund Unabtbängigktit 5s) Staatspapiere, verschtedene Forderungen G / M ö 9 ö , Zusammenstellung fassung derselben fünf Mitglieder. ; des güichterstandes große Rachiheile dar. Ich habe daher die Ehre, m '? 13 695 000 über diese n 6. en erathung im Plenum des Reichstags Baden. Karlsruhe, 23. Februar. Der Gesetzentwurf, Ew. Majeflät vorzüuschlagen, auf die Bestinmungen der Ordonnanz Pafsi va. ö 3 Besetz. entwurf gefaßten Beschlüssen. Nach einer die Wahlbezirke für die Wahlen zur Zweiten Kammer betref⸗ vom 11. Oktober 826, inodifizirt durch das Dekret vom 28. Oktober 6) Banknoten im Umlauf .. ..... .. ö Thlr. 135 244 000 5c . tission, in welcher nur die Abgeordneten Dr. Ewald fend, lautet: 1854, zurückzukommen. . Depositenkapitaslen... ...... .... ö. 33 6 ö un ,. das Wort nahmen, wurde der Gesetz Entwurf §. 1. Behufs der Wahl der Abgeordneten zur Zweiten Kammer — Der Kaiser hat dem Erzherzog Albrecht das 8s. Guthaben der Staatskassen, Institute ö , angenommen. Es folgte die erste Berathung über wird das Großherzogthum nach Maßgabe der Anlage zu diesem Gesetß Großkreuz der Ehrenlegion verliehen. . — . und Privatpersonen mit Einschluß des den Gesetz Entwurf, betreffend die Erwerbung und den Verlust in 56 Wahlbezirke eingetheilt. Die Wahlbezirke z5 Stadt Karlsruhe) — Auf eine Bemerkung Cassagnac's über die gestrigen Giroverkehrs w der Bundes. und Staatsangehörigkeit. t . Und 156 1Gigdt Mann helm caren sedie ie göchl l ehste is Stadt Erklärungen der Minister des hngn und der Justiz betreffs J 5,134.10) Dez Kreh ber egiüch te ich Bevollmächtigte zum Bundes. Irie g . fen h , je zwei, der offiziellen Kandidaturen erwiderte Ollivieß in der heutigen Königlich Preußisches Haupt. Bank . Direktorium ra he, Geh. Legationsrath Hofmann, gab einleitende Erläute⸗ ö Dieses 86 . am J. Juli 1871 in Kraft. Sollte je⸗ Sitzung des gesetzge benden Körpers, diese Erklärungen vo, n nun, nee . errtt rungen zum Kesetzentwurfe. . ; doch or di fee eih Aer Landtag aufgelbst werden so beginnt die hätten die Bedeutung, daß die e . treu ihren früheren Gallenkamp. Herrman n. von Koe 1e . An der Debatte nahmen Theil die Abgg. Dr. Schleiden, . Wirkfamkeit des Gesetzes am Tage nach der Betdnutmachung der Versicherungen, bei den Wahlen völlige Neutralität beobachten . en en. Dr. Prosch, Freiherr zur Rabenau, von Kardorf, von Luck. Auflösung. werbe“ Die Flede des Ministers schloß mit folgendem Passus:
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