1870 / 51 p. 6 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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. selben nur gestattet. Es ist damit schon jetz; ein bedeutsa. Festsetzungen, welche im §. 2 des Etatsgesetzts vom 13 i . . 2 . Uni . 2 e 2 . . mer Anfang gemacht worden; aber es ist auch zu hoffen, daß und §. 13 des Gesetzes vom 5. gif z, die ern Staagtsinstituten für Nautik und Metegrologie, den Zweck verfolgt, bestimmte Fonds hat erhöht werden müssen. Nach dem Etat unter- . die Gründe zur Geltung kommen, welche nach der Ueber. im Gebiete des Norddeutschen Bundes betreffend, rücksichtlich dein die für Schiffahrt und Handel wichtige Frage, welchen kürzesten und hält der Norddeutsche Bund überhaupt 23 Gesandte im Auslande, zeugung der sach ischen ,,. Beibehaltung der Todes- Vertheilungsmaßstabes für? die Einnahmen aus früher portofreien sichersten Kurs ein Schiff zu steuern habe, auf Grund wissenschaftlich nämlich: Botschafter in London und Paris, Gesandte in Athen, strafe sprechen. Erlauben Sie mir nur, daß ich über den Stand der jetzt portopflichtigen Sendungen auf die einzelnen Bundesstaatel vor geprüfter Beobachtungen zu lösen. Brüssels Karlsruhe, Konstantinopel Kopenhagen, Florenz, Haag, Lissa⸗ . sächsischen Regierung kurz Folgendes sage. Man hat in Sachsen vor behalten waren, für das Jahr 1870 getroffen worden. Die Berechnung lz, ich sta g. Die Ausgaben für den Reichstag des Norddeut. on, Wigdrid. München, Peking, St. Petersburg, Rom, der Schweiz, . anderthalb Jahren die Todesstrafe abgeschafft, und wer den damaligen welche dem Gescßentwurfe in der Äinlage B. beigefügt ist, beruht auf schen Bundes sind, wie für 1370 mit 2663 Thlr, auf den Etat ge. Stockholm, Stuttgart, Washington und Wien, Minister⸗Residenten in . Verhandlungen gefolgt ist, wird den Eindruck empfangen haben, daß zwei J0lägigen Aufnahmen im Juni und September 1869, als deren bracht Es werden davon erfordert 16815 Thlr, für das Bureau zu Buenos -⸗Ayres, Darmstadt und Rio de Janciro— . man mit reiflicher Ueberlegung und gründlicher Vorbereitung an e mm, fla sich ö7 284 Thlr. ergaben, von denen 6, ig? Thlr., Remunergtionen, Unterstützungen / Bureaubedürfnissen, Unterhaltung 2c. Die extraordinären Ausgaben des auswärtigen Amts sind gegen . diesen wichtigen Schritt herangetreten ist. Die Regstrung konne sich für! die nicht zum Narddeutschen Bunde gehörenden Gebietstheile de; des Pöobiliars unde der Alten silien im Sitzungssaale und den Konfc. den dortigen Etat unveränderh geblieben. getrost auf die Stimme der Wissenschaft, der Praxis und der Erfah. Großherzogthums Hessen in Abzug gebracht worden sind. Nach dieser renzzimmern 26, 3318 Thlr. für die Stenographie und 400 Thlr. zur IV. BundesKoensulate. Die Einnahme an Konsulats. In— rung bei ihrer Vorlage berufen, aber auch die Meehrheit der Stände, Berechnüng erhalten von den pro i870 angesetzten 1.800, 006 Thir Unterhaltung der Amtswohnung des Präsidenten. ö. traden, sowie an Miethen für Dienstwohnungen ist auf 21,20 Thir, . welche sich ihr anschloß, hat in ihren Reden bewiesen, daß ihre Ent-! Mehreinnahmen: Preußen glösäs1 pt, Sachsen 3zsos pEt, eber III. Auswärtiges Amt. Die Einnahmen des auswärtigen um 160 Thlr. höher als für 18790 veranschlagt worden. Die Ge— schließung das Werk reiflicher und inniger Ueberzeugung war. Man der übrigen Bundesstaaten weniger als 1 pẽt. Anits, welche in die Bundegtasse fließen, sind auf. 30, 840 Thlr. ver. sammtausgaben'fuͤr die Konsulate betragen 354,550 Thlr., gegen 1870 hält noch jetzt in Sachsen diesen Schritt für einen entschiedenen Fort. anschlagt, darunter 30,009 Thlr, welche die preußische Regierung als mehr 18966 Thlr., wogegen 90090 Thlr. extraordinäre Ausgaben, welche en n n . 96 . ö 24 , , und die Er⸗ lr , fr fr 9 i nn ar, ,, . . 5 . Etat standen, in Wegfall gekommen sind. Bei dem die man seit jener Zeit gema at, sprechen mindestens ) legenheiten zu zahlen hat. e Ausgaben sind mi Thlr., Titel: Besoldungen, Lokalzulagen und Remuncrationen der Konsulat⸗ nicht gegen diese Annahme. 5tün, ineine Herren, ist wohl zu erwägen. Der Haushalttetat des Norddeutschen Bundes für 1871. dearunter 4960 Thlr. als künftig wegfallend, auf den Etat gebracht, beamten sind gegen 36h inn Erhöhungen in Ansatz unn a in welch üble Lage man dort kommen würde, wenn hach fo kurzer . während für 1870 nur 862,730 Thlrz mithin 22,800 Thlr. weniger worden: 10,006 Thlr. für einen General ⸗Konsul in Peru, 1460 Thlr. Zeit Zasjenige , was man für einen Forischritt ansah, sich wieder in ; angenommen worden waren. Im Einzelnen sind ausgesetzt 169,350 für einen Sekretär bei diefem General ⸗Konsulgte, 2006 Thlr. für einen das Gegentheil umkehren sollte. Aber das Mißliche diefer Lage wird Der dem Reichstage des Norddeutschen Bundes vorgelegte Haus. Thlr. für das auswärtige Amt, 639, 170 Thlr. für die Gefandtschaften Sekretär beim Konsulate in Shanghai, 200 Thlr. Lokalzulage für den wesentlich verschärft und erhöht durch Folgendes: Es ist jetzt noch haltsetat für das Jahr i871 schließt in Ausgabe mit 77,446,387 Thlr, und 77010 Thlr. zu extraordinären Ausgaben. Kanzler in Smyrna, 100 Thlr. zur Erhöhung der Remuneration des

ad 4724426 Thir. aan Für das auswärtige Amt ist der Besoldungstitel um 3509 Thlr. Bureaugehülfen in Bukarest, 2600 Thir. Mehrbedarf für die Dol ; (cihöht worden. Es ist nämlich für den Staats- Sekretär eine Zulage metscher und Unterbeamten in Japan, 5000 Thlr. für die Kanzlei von 1600 Thlr. ausgesetzt, um denselben im Gehalte den Gefandten und Unterbeamten in New-York, für welche Mangels genügender Er⸗

ungewiß, wohin das hohe Haus sich heute oder morgen entscheiden nämlich 7as„zl„S6 Thlr. an fonibanernte! ar! wird, aber selbst wenn dasselbe sich in feiner Mehrheit für den Entwurf einmaligen und außerordentlichen Ausgaben, in Einnahme dagegen

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ausspräche, so, ist doch jetzt schon mit Gcwißhỹit zu übersehen, daß ebenfalls mit 774468, bl hh ; dieser Majorität eine kompakte und besonders in ihrer Zahl ih e Der Alusgabectai für 1870 belief sich auf 7628719 Thlr., so daß gleichzustellen und damit die Beförderung von Beamten, welche be— fahrungen ein besonderer Betrag bisher nicht ausgeworfen war, 365 Thir. same Minorität entgegenstehen würde. Daraus folgt aber mit Roth. also für 1871 182,432 Thlr. weniger in Ansatz gebracht worden sind. xöits Gesandtschaftsposten bekleidet haben, in die Stellung des Staats— zur Erhöhung der Remuneration des Kanzlers in Beirut, 150 Thlr. . wendigkeit, daß die Frage mit der jetzigen Entschließung nicht befeitigt Werden indeß die aus der Bundesanleihe zu bestreitenden Ausgaben, Sekretärs zu ermöglichen. Außerdem hat sich das Bedürfniß heraus. Lohn für einen Hausdiener in Kenstantinopel, 1100 Thlr. Mehrbedarf ö wäre; sie würde wiederkehren in jedem der folgenden Reichstage, und welche für 1871 um 801,776 Thlr. geringer sind, als für 1870, außer Be. gestellt, das Gehalt für 4 ständige Hülfsarbeiter mit 6800 Thlr. auf für den Dolmetscher, die Hülfsbeamten und Unterbeamten in ( n . Eni cheidung g nnn, darüber kann man kaum 4 e n, , n ö. bei den aus den ordentlichen Bundes. den 6 ,,, . id, die e g für ir n nn,, . , ,,,, Thlr. zur Be—˖ . we man bedenkt, was um uns herum in Bezu einnahmen zu deckenden Ausgaben für 1871 ei 34 mit hlr., die bisher etatisirt waren, in Abgang gestellt worden ) strei ung des Bedarfs ni reichte. iese Erhöhungen haben dur ( auf diese Frage vorgeht. Man hat in Baden ä. , , , Thalern heraus, das indeß 44 ,, enn , T . sind. Die goilds für extraordinäre fe re rde 64 auswärtigen Ersparnisse bei anderen Positionen, welche mit g nhl , ( , 1 Sinne der Abschaffung neuerdings gethan; in Frankreich der eigenen Einnahmen des Bundes gedeckt wird. An solchen Mehr! Amte, für Hülfsarbeiter bei der Geheimen Kanzlei und der Kasse und sind, auf, den oben angegebenen Betrag von 18,900 Thlr. reduzirt . verden die Stimmen für die Beseitigung der Todesstrafe lauter und einnahmen haben, hauptsächlich an Zöllen und Verbrauchssteuern,. zu Amtsbedürfnissen haben um 3000 Thlr. L200 Thlr. und 3100 Thlr. werden können. - . . 4. auch ander wärts regen sich die Wünsche wiederum und wiederum sowie aus den Ueberschüssen der Postverwaltung 28,596 Thlr. auf (4höht werden müssen und gründen sich diese Erhöhungen auf die Ergeb- Der Norddeutsche Bund unterhält nach dem Etat im Auslande: . mn ann nn,, Majoritäten in ihren Zahlen verfolgt, welche in den Etat gebracht werden kõnnen, nach deren Abzug die obige Mehr⸗ nisse der vorhergehenden Jahre. Die Ausgaben für die Gesandtschaften 11 General⸗Konsulate in Aexandrien, Belgrad, Bukarest, Chili, Japan, I , . . J . / mehr und mehr e Erhs l atritularbeiträge erfolgen soll. h hlr. 1 ö 0 / ! / ö . sich mindern und sich bald in das Gegentheil umkehren werden. * Von den fortdauernden n ge gsf e gen sshz Bundes mächtigten in Karlsruhe, München und Stuttgart, deren Entsen. lem, Paris, Pesth, St. Petersburg, Shanghai, Smyrna Tien fin, . darf mich in dieser Beziehung getrost auf den Inhalt der Motive be— kanzler · Amt 6 Thlr. den Reichstag 20563 Thlr, das auswär— dung durch das Verhältniß veranlaßt ist, welches zwischen dem Nord Trapezunt, und 7 Vizekonsulate in Alexandrien, Bukarest, London, . In ihrer klaren übersichtlichen Darstellung weisen sie deutlich tige Amt 885,550 Thlr., die Bundes“ Konfulate 354 356 Thir, die deutschen Bunde und den Süddeutschen Staaten in Folge der Allianz. New. Hork, Constantinopel, Cairo und Jassy, und beträgt der Auf⸗— . . hin, daß die Todesstrafe mit raschen Schritten ihrer Beseitigung Militärverwaltung 66, 856,638 Thlr., die Marineverwaltung 3, 556 730 ö besteht; ferner 1890 Thlr. Dotation für einen Legations. wand für die bei denselben angestellten Beamten an Besoldungen, . entgegengehet. Sie rathen auch nicht dazu, sie ferner für immer bei?! Thlr., die Bundesschuld 612/000 Thlr., den Rechnungshof des Nord— Kanzlisten bei der Gesandtschaft in St. Petersburg, dessen Anstellung Lokalzulagen und Remunerationen 2715350 Thlr., an Miethen für . . sondern sie warnen nur vor einem Sprunge, den man deutschen Bundes 63,000 Thlr., das Bundes? Ober Handelsgericht sich erforderlich gemacht und 5200 Thlr., um welche der zu Unter, die Geschäftslokale, zu Bureaukosten und sonstigen amtlichen Aus— . damit thun würde, daß man sie schon jetzt und nicht 58600 Thlr. An einmaligen und außerordentlichen Kus⸗ stützung hülfsbedürstiger Angehörigen des Norddeutschen Bundes u. s. w. gaben 66,000 Thlr. ö in einer fernern Zukunft beseitigt. Nun, meine Herten, gaben sind veranschlagt: fuͤr die Postverwaltung 12,220 Thlr., die * . ; ö . K * r. . bedenken Sie in welch üble Lage man damit in Sachsen käme! elegraphenverwaltung 59, 822 Thlr., die Militärverwaltung 248. 924 MJ e. hätte die Todessirafe vor anderthalb Jahren abgeschafft man Thlr. und die Marineverwaltung 4 403, 465 Thlr. z j . 1 i. sie im Jahre 1871 wieder einführen, um sie vielleicht nach 6 Einnahmen des Bundes sind für 1871 in Ansatz gebracht: O E f f C M t I 1 ch C T A 1 3 2 9 e r. , a, doch wieder zu beseitigen, und ich sollte wohl . Zölle und Verbrauchssteuern 48 574,500 Thir, Wechselstempelsteuer ] 969 . 6 . , . einer i. n, chwan⸗ e . . ö. der nn. und 3d Ing perwal lung 2400715 Thlr., ( echts nde ahren, auch mit ein Motiv sein von der Telegraphenvermwaltung 5 Thlr., verschiede ; s 8 ̃ bezüglich der in den denselben beigefügten - sollt⸗ Sie zu bestimmen, die Todes strafe schn jetzt durch ein 6 1345288 Thlr., aus der ran i. 5 ard ne nn ö WJ wr f fn , . . 9. . . , anstatt diese Beseitigung für eine gewiß nahe nahmen zur Deckung der Ausgaben nicht reichen, wird der verblei⸗ Steckbrief. Gegen den Techniker Emil Martin ist in den Karl Heinrich Gudera . b ehende Zukunft nur aufzuschteben. , . Rest pon ö 660 G38 Thlr. durch die Matrikularbeiträge der ein. Akten M. 472 67 9. II. die gerichtliche Haft wegen Diebstahls beschlossen aus Annaberg . a n, Bundesstgaten bestrititen. An solchen haben nach dem Etat zu worden. Seine Verhaftung hat nicht ausgeführt werden können. Es und . U , lowErosös Thlr., Lauenburg 6 355 Thlr, Sachsen wird ersucht, den ꝛc. Martin im Betrelungsfalle festzunehmen und Julius Louis Herrmann Erfurt . Dem Reichstag liegt folgender Entwurf eines Gesetzes, * . Thlr. Hessen 20 635 Thlr. / Mecklenburg ⸗Schwerin T2 6g mit allen bei ihm sich vorfindenden Gegenständen und Geldern an aus Mühltroff ö betreffend die Kontrole des Bundeshaushalts für TIhlr / Sachsen. Weirnar do /S92 Xblr, Mecklenburg- Strelitz Sf h die Königliche Stadtvoigtei⸗Direktion hierselbst abzuliefern. Berlin, erledigt. . das Jahr 1870 vor: , Oldenburg 20Ul 102 Thlr., Braunschweig 225, 460 Thlr., Sachsen« den 25. Februar 1870. Königl. Stadtgericht, Abtheilung für Unter— Zwickau, den 31. Januar 1870. ( Wir Wilhesm, von Gottes Gnaden Köni von Mr einingen 90,064 Thlr., Sachsen Altenburg 733373 Thlr. Sachfen⸗ suchungssachen. Kommission II. für Voruntersuchungen. Beschrei⸗ Königlich sächsische Kreis⸗Direktion. . verordnen in. Ruin n des led ffn Xn ö ; eußen 2c. Coburg: Gotha 6203 Thir, Anhalt S6 gls Thlr., Schwarzburg⸗Rudol. bung. Alter: 37 Jahr, Geburtsort; Potsdam, Größe; 5 Fuß 2 Zoll, Uhde. ( stimmung des Bundesrathes und egen chst 4 ö nach erfolgter Zu stadt 3716594 Thlr., Schwarz burg. Sondershaufen 333524 Thlr., Waldeck Haare: dunkelblond, Augen: blau, Augenbrauen; dunkelblond, Nase ad 642 Verzeichniß . Eingig*r arg fran hm g, , . , . i. , , Thlr., Reuß j. C. 43711 Thir Gch gnns⸗ und Mund: gewöhnlich, Gesichtsbildung: oval, Gesichtsfarbe: gesund, der abwesenden Militärpflichtigen des Zwickauer Regierungs—« . zen , m ö . ,, . ö n , Ober. Breinen e 05 5 . y 3 36 3 . ö ng. „iechnungshof des Nord. diese Repartiti ichti ich ä. ( deut ⸗. . on noch der Berichtigung nach 3 ( , 1633 ,, 3 Gesetze vom 4. Juli 1898 der im Dezember 1870 , ol z gf sabe ,,, Steckbrief. Backeberg, Jürgen Heinrich, Häusling aus Vor und Zuname. Geburtsort. die Jahre 186 bis 1865 en all n d e fenen üer . Was die Spezialetats für 18,1 betrifft, fo ' gestaltet sich deren Nindorf, Amts Bergen, hat sich don feinem Wohnorte entfernt. Der— U ntnblüh n geführt. Lage, namentlich im Vergleich mit denjenigen für 1870, folgender- selbe soll am 9. März d J. vor das Schwurgericht gestellt werden, Baum- Beck, Friedrich Oswald Oberfrohna Gegeben ie. , ler Amt. Die Ausgab . , . . 36. ö d . . Fa 6 er gr. n * ch mn lter Hermann gud pig Gustav, Riederplanit. = . ie Ausga ü i ö ü Celle, den 28. Februar 1870. , ,, ., ö s, : ; . n tw ö 1 ö gestrigen Nummer d. Bl. abgedruckte Gesetz , nnn , , n, l , e n., P uh h ih & Tic diff W gien. 1 uz fg betreffend die Abänderung des Haushaltselaks 3 Ihlü n rrgtdinfersndert, Sn geblieben die Besoldungen mit Buchhold, Ernst Louis Themnitz. . J,, , ,,, , , , , ee anne, een Dieselbe umfaßt folgende Posten: Auswärts ses g * pyg, 70. fest, rung für die Verwaltun] der Bundesschuld mit 760 Thir zu leite r⸗ 1612 Bekanntmachung, , , , enn 2 ' 383 ; d . K ö 8 5090 Thlr, nämlich Zulagen der Vril n rr r fn mt, Besoldungen Entschaͤdigung und der Dispositionsfonds des Bundeskanzkers u Vorladung Militärpflichtiger betr. Döhler, Franz Louis, Schönfels. ruhe, zächtigten in, Cgils· vorhergefehenen Ausgabch? m i, ,. ichnete in dem Jahre 1848 im Königreiche Sachsen ge. Dolge, Alfred, Chemnitz. ,,,, 6, , ,, , e i. weil di ; . bene rundstü T ͤ j 1868 stattgefundenen Rekrutirung ne 55 lande ,,,, . W r g Ren, nhc im ius, Lebäugs und, des Harten Dc Class e ig he g g . e nn gn. Dil l nn gestellt, und werden des. Engel, Larl Theoder ohanngeorgenstadt. sind für Bun deskonsultäte 11,1690 Thlr ;. , . sind. Ferner Kemmission des Norddeutschtz⸗ Bundes haben von 6466 . halb, da ihr Aufenthalt nicht zu ermitteln gewesen, in Gemäßheit Erler, Emil Friedrich, wickau. zoh0 Thlr. Gehalt und 7660 Thlr. Lofe in fia . un itdmar 186 Mans glos Thir, ali um 6h Thlr. erhöht werden . ) 1 der auf dieselben noch Anwendung leidenden Bestimmungen in 8. 75 Feistel, Carl Hermann, Rötti. Ir Seh dl holt fen. Ss ge. kel ul ge fen : ner g ten l m ,, . , , . „ü„Generalkonsulats zu Lima (Peru), wo hach! dem Torn Fe ar! Lie. Ausgaben an Pensionen und Ünterstüßungen J . , , , D 8 hesoldeten preußischen Generalkonsulsl gan Bib fm n Id deß un. welche für iso mit S3 6 Thlrn. veranschlagt waren, find ö il unter dem Bemerken hiermit vorgeladen, daß sie, wenn sie nicht als. Frisch, Christian Wilhelm, rochau zt b Generalto . eines besoldeten 143,500 Thlr. auf den Etat * , , b über ihre Abwesenheit sich genügend zu ent⸗ Frommelt, Robert Clemens, Mülsen St. Jacob. wd, . , n, neu anzu , . . holsteinischen Ar ie für die Wi trachtet werden. / J . ne hend gin seitigen Revisgren das derselben 45, 6 Thlr / se sen ift une ff nenn . . n,, , , . ld H malige und außerorden liche ehtzatdh) ) z nnen; Als ein⸗ Bearbeitung und Herausgabe der monumonta ,, en . duen vorkommen oder bekannt sein sollten, angewiesen, beziehentlich Greger Bruno Alexander, Rückerswalde. 0 preis für das Feurk undes. Wied 8 ,. hlt, als Kauf- sowie 3603 Thin Unterstützung für das nauti sch unc , ersucht, dieselben von dieser Vorladung in Kenntniß zu setzen und nach Groß, Wilhelm Friedrich, ö. iwieftne Amtsgebaude , dessen. Rn ruf nnn, ih. zu Leipzig über. Insiitut »die Norddeutsche Scewartes in Hamburg rich die e 26. 2 Befinden mittelst Zwangspasses oder da nöthig mittelst Schubtransports Günther, Johann Paul, Zwickau gesehzt worden. Außerdem sind im z hdr eng Arschienz an, Ben, KBꝛaury ins geben Selce en Nalionai ga arg n . in ihre Heimath zu weisen, ahn Friedrich Cath H es Gesetzentwurfs die Washington“ und gleich den in London und trecht b ah d ö Die unter dem 27. Mai 1867 und 30. September 1868 wegen Häuptner, Emil Oskar Chemnitz. estehenden der Militärabsenten aus den Jahren 1865 und 1867 erlassenen Be-, Heinrich, Christian Friedrich, Langenbach. ö

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