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1092 Beilage zum Koͤniglich Preußischen Staats-Anzeiger. ö 5667. Sonnabend den 19. Maͤrz 1870.
Fonds und Staats-Papicre. Fonds and Staate-Fapiere. Bank- und Industrie -A ktinn.
Frerwiuinge Anleihe 1M u. 10 G6 ba Russ. Pr. An. de 18h45 1/1. u. 157. I 1S5ba2 6 Div. pro 1868 1869 Staats Anl. von 1859 102b2 B do. do. de 18665 13. u. 19. Berl. Abfuhr... — — do. v. 1854, 55 9335 ba G do. 5. Anl. Stiegl. 5 114. u. 4110. 67 do. Aquarium. 12 von 1857 9356 G do. 6. do. do. do. Br. (Tivoli) ö vor 1859 937 bꝛ 6 do. 9. Anl. Engl. St. do. do. Kassen- V. 94 von 1856 93 * br ds. do. Holl. - do. ; do. Hand. -G. von 1864 ? do. fundirte Anl. . . do. Immobilien do. von 1867 do. Bodenkredit ... 4 13/1. u. 13/7. do. Pferdeb. .. do. v. 1868 Lit. B. do. Nicolai-Obligat. 4 1/5. u. 1/14. hraunschweig. . do. v. 1850, 52 Russ. Poln. Schatz. . 4 14. u. 1110. kBremer do. von 1853 do. do. kleine do. Coburg. Kredit. do. von 1862 oln. Pfandb. III. Em. 4d 22/6. u. 22/1A2713 Danr. Privat -· B. do. von 1868 do. Liquid. 5 16. u. 112. Darmstãdter ... Bgtaats · Sehuldseheine ; ; do. Cert. A. à 300 FI. 4 11. u. 1. do. Zettel Pr. Anl. 1S5pᷣa 199 Th. ( do. Part. Ob. 2500 R. do. 983 B Dens. Kredit- B. less. Pr. Sch. à 40 Ih. pr. Stüek Lürk. Anleihe 1865. do. 44a bꝛ G Cur - u. Neum.ðSchldv. , ,. do. do. do. 3063 b
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2 ö . ö der Obrigkeit 167xba Reichstags⸗2ngelegenheiten. Sie wollen statt der Worte: »gegen Anordnungen * ö e ᷣ fertigten Anordnungen der zu— 135zb sezen,. *3cgen, die, gesetzsch gerchtfer ger nde; sich der Entwurf
7 ; z ; ; ̃ . indi igkeit. Au ierbei . er lin 19. März, In der gestrigen Sitzunß , . , , J. derschlltenen Standpunkt von
7416 B ; cht auf einem ischiede d 9 . zs des , * , . dem des Amendemments. Sie wollen die Prüfungen darüber, ob die 36e ß wdesrath, Justiz. mister hr, hs p 3 Anordnung der Obri, keit in Concreto eine gerichtsertigte war, zu— ii ß on über 8. ,, , g. 79 eine alter Pörderßt Kem , , . ä g ,, ö. ne, n n eintreten zu lassen habe ich geglaubt, loyal uber , . . 6. , irksregierung, oder andere, 1 . . 1 diesen . a Grundlage für mein wei— Sar wie foalnt jh n nn: des , 1 eine An⸗ reti ir eng ansähre, um von dieser Basis aus mich gegen die ein. ö 4 . 5 ö 4 and hen len eindrdnung ie re un die Strafandrohungen beziehenden Anträge zu erklären oder gerichtet ist. würde sich zuvörderst, ehe er gehorsamt, die Frage sz t. Nach den Veschlüssen, wir 2 der , n,, , vorlegen dürfen: ist denn diese Bezirks regierung, ist an, ij i. 1596 ach Sie in 3 , , fn, , enn, J ch Obrigkeit 1 6 ö. , . 46 inn, , . 3 1 mich über die Strafandrohungsanträge bei sämmtlichen , . s. . . befugt war. Meine Herren, g8bꝛ stischen Verbrechen nicht weiter en ien 36 ö. . , nh. der Paragraph will zunächst den Gehorsam gegen jede , laß. än wenn auch nur eventuelles Einverständniß der verbünde Anordnung erzwingen und erst demnächst, wenn eine solche Anordnung
lob ngen zu schließen. . ᷣ nicht gerechtfertigt gewesen sein sollte, dann wird es Sache der .
do. 97 Der Bundes ⸗Kommissar Präsident Dr. Friedberg Infstanzen sein, Remedur zu treffen. Im Augenblick aber muß Ge fr. Zins 23bꝛ B hm zu §. 108 das Wort: horfam gefordert werden, wenn überhaupt ein Staatswesen in seinen
1111. 7. 100etwb . ren! Als mir heute die Abänderungsvorschläge der Fugen bleiben soll. . ö 6 . IIb , Fries dd, e.. zu dem §. 108 zugingen Die vierte Aenderung, meine Herren, u , ,. .
110 u sim ich dieselben in der Voraussetzung in die, Hand und unterwarf Worte: »wer in gleicher Weise strasbare ; J — — nn der Voraussetzung einer Prüfung, daß sie nur den 8. 108 ab- fertigung anpreist« ganz streichen , . weil ö. . Hen ö ö. „ i0mze rern sollten. Nach einer genaueren Kenntniß dessen, was nach jenen Kerrn, Abgeordneten 6 ö . 36 . e ner 7. 884 b sendements an die Stelle des Paragraphen gesetzt werden soll, nehme Doktrin wäre; man er j ,,
25 ö 2 . j 9 * j i will n eite d. ber keinen Augenblick Anstand, zu erklären, daß ich die Amen , ö in Solln hl uten Cfgenthum
1605606 hnents nicht anders verstehen kann, als wie folgt: Streichen wir f , . . inas nicht, daß ri6zbad den 5. iö8 und setzen an Stelle des §. Io einen neuen Para. ist Diebstahl! und der Gesetzentwurf fa J
h . z ̃ rechti öffentlich diese Doktrin predigen — 1058 phen. — Nun wäre ja auch diese Absicht eine durchaus berechtigte , . ; nr . Eidetzalaus folgenden Handiungen
. ie Bundesregierungen anschließen könnten, 3 l 956 . k tei . der . ,,, i n . , ,, 66 946 snderes an die Stelle gesetzt werden soll, was mi en ries ha daf . , ᷓ ̃ der! hof seines Heimathslandes sich gegen die Vorschläge des En fs g ; ö, iter daraus gefolgert: da man somit in se inen 10664 i as Verwandtes hätte. Ich kann aber wendet habe und weiter daraus gefolgert. da, 11736 = anghrel e f fig ö Vorschlägen des Gesetzeniwurfs Vaterlande damit ausgekommen sei, so würde man auch in dem
? 8 i ni ; r imen können. Meine Herren, 104562 ge Vendandtfschaft mehr erkennen. Es ist nicht blos etwas Neues großen Norddeutschland damit . . ,
123 06 ctnderes, sondern es'ist vielfach geradezu das absolute Gegen- zarauf antworte ich: Eines schickt ih. , , ,
ĩ f' WW viclleicht mit Unrecht — ge⸗ kleineren Gemeinden und Staatswe ᷣ
3 ö. Ifen! was der Entwurf vielleicht m ch ö kann man in einem großen . 2 . a, 5 2 * 8 9 1 2 g ö 1 2 9 e 6 , 13er Der Herr Abg. Fries hat ausgeführt, es seien vier Aenderungen, men; und wenn Sie i ehe ut . ,,
n en hinei verden sollen. Die erste be. uns nicht der Gefahr ausseßen, uns chlelt fin de 26 n fn gn e g, srenn 3. Worte: wer durch Bestimmungen aufgeben, i n, ,. uuf e free e. . 11 . . ö J, ö dir eh , ü gi doch nur in äußerst kleinen 1156 en werden«, gesetz ; werden soll: »durch Verbreit: l .
135 6 i e. Anschlag dle gr en e Auͤsstellungen von Schriften oder Kreisen bewährt haben.
156az4a iz ere Darstellungen«. Zur Unterstützung der Ansicht, daß dies nur 9 ö K ; le ahh sene Wender a fi gäzen rr lch ts Bünderh listen! tsblatt Nr. 3 und Nr. 5 der Norddeutschen n. 60 6 uin nichts einzuwenden hatten, beruft er fich darauf, daß dei dem 173 * . K hat folgenden Inhalt: Verfügung: = R bereits eine ähnliche Aenderung vorgenommen worden sei, ohne Telegraphen era Lteten gapt? e W'tlins, Beitäge, vom Ol⸗ do. 35 El- Oblig. ... pr. Stück 333 6 Ostpr. Südbahn. A6 3b 6 hkrl. Centralstr. G. Fseitens der Bundesregierungen gegen diese Aenderung etwas ge, vom 8. ö ft . . a Kerr fs, Antzabe der Anzahl do. St - Eisenb. Anl. u. 19. 993 B do. St. Pr.. 4b G. Ehönix Bergw. hächen worden ware, Meine Herren, da darf ich wohl daran er- tober 1868. ö. . nö Wepeiche n. Fzormmn ate in der Arbeits Rach. Bayer. St. A. de 1859 ö. u. solꝭę E R. Oder- Ufer-B. 90 ba do. do. B. ; . nern, daß wiederholt von dieser Stelle dagegen Verwahrung inge der pro . he fn . ĩ do. Prämien-Anl. . 16. 1061 b206 do. St. -Pr. .. 6 zba Portl.· F. Jord. H. zw worden ist, daß Sie aus dem Schweigen der Vertreter der Bun⸗ . Ca nr latt der Abgaben., Gewerbe— und Handels— Brauasch.Anl.de1 866 u. 17. 100 6 Rheinische 1145br bosener Prov. .. ttegierungen gegen Ihre Aenderungen auf eine Zustimmung unserer⸗ . a 9. altung in den Königlich Preußischen Staaten⸗ en me, , g, , des. Sin 1843 B de. St. -Pr. .. . Preusaisebe B... 6s schließen dürften. Wir haben bei dem §. 83 dieser Aenderung Gesetzgebung und . g . . Ihren he mier nn, Dees. St. Prim: Anl. 899 6 do. Lit. B. (gar.) S0 z bꝛ Er. Bodenkr. B. itzt widersprochen, weil unser Widersprüch, bei ähnlichen , m. . chayerischi⸗ Nebenzollamtes Speyer be⸗ gothaer St. Anl. ... 99 6 Rhein- Nahe. ... 235 ba kenaissanec .... senheiten gestern und schon vorgestern fruchtlos in diesen die Befugniß . Dan , 870,“ — die Befugniß der Großheizoglich Hamb. Pr. A. de 1866 35. 43 B Starg.· Posener. 93 6 Ritterseh. Priv.. numen verhallt ist. Indeß, was beim S5. 83 allenfalls treffend; vom. . huncteien Bechenheims, und Büdingen betreffend, Lübecker Prim. Anl. 33 1/4. p. 48 B Thüringer 13462 Kostoeker ...... hääglich war, würde glaube ich! wbei diesem Para. bessisch k — Bekanntmachung zur Ausführung des NanheimerStadt- Anl. u. 17. 92 6 do. I0 3) 12706 Sächsische saphen 168 nicht sein. Die Aenderung bewirkt hier ganz etwas vom 19. ö fendt die Wechsel⸗Stempelsteuer im Rorddeutschen Bunde, Meininger Loosc 3 16b2 6 do. Lit. 6 796 Sieh. Hyp.Płd br. nderez, denn Sie machen einen ganz anderen Thatbestand, wenn Sie Gesetzes, . a5 TerBetan kimachung, betreffend den Debit
* 2 8 ⸗ 8 j j l ber g j Säehs. Anl. de 18665 31/12. u. 30/6102 6 do. Lit. C. Cgar. 8736 Sehles. B.· V. .. lo) jenigen mit der Strafe treffen wollen, der selbst die Schrif⸗ vom 13. Dezem ö möwelten Blankets zur Entrich ; , w z Sehlet Bergh . . feige ; fer keffe een Cickhel e Sen, dernde Giüsmpeihiarte üind gesemm tz e, lets reren e
n 9 — 7 n hꝛ m öffentlich anheftet oder kolportirt ͤ fel. Stempelsteuer, sowie das V ] J 6 ,. . . 3. Ill 64 ,, ar . 33 , äh den ireff zn, der die Schrift elch n,, ,, K und Blankeis, vom 13. Dezember 1869. 0 O. . 9 9 26 89 *
9156 hat. s⸗ je an ich fo unscheinbare redaktionelle Aenderung. verdorbener S kensund Tiangcegcit 'von Bundes. Stempel. ech, dare , me. s Jö. . 1102 Vereinsb. Hbg.. ti3pba e dr rl gel g⸗ 5 Genn beobachten aber einen gewissen — Bekanntmachung, ,, ö. Er e hn der Wechsel⸗ e , , e, , B. Wasserwerke 1435 limaz und Lie zweite Aenderung ist schon eine um Vieles mehr marten und n, , von 227 Groschen, vom 21. Februar 10, Rob Fr mä. 111. ö * do. neue — nterielle. Der Paragraph 108 bedreht den mit Strafe, der zum K ö . E Königlichen Finanz. Ministerium, Kredit. 1090. 858 — Pr. Stück S9 boa Amt. Kotierd. Weimarisehe ... SO2bꝛ Ungchorfam. gegen Gefeze oder Verordaungen guffordert, , ahr Wechfelltempei . Eteriergesetez vom 9. uni, 156! Lott. Anl. 1860 5 S5. u. A411. S5 b Böhm. Westb. gõzetwbꝛ bellen dem Worte »Ungehorsam« das Wort „Widersetzlichkeit⸗ sub die Ausführung 19 Dezember 1869. — Anweisung, betreffend das 440. 1586 — pr. Stüch o i gal. (Cari .- p) do. S9 ei; l men, Aue bamit mnchen Sie einen ganz anderen s hatbfstanz; Keren dahfamnmhert ö shstetmn bei. intctzichung nach dem Bundet. ltalienisehe Rente.. 5 sisi. n. Is7. Bo br Löbau - Tittzu... f. 7.6 Denn beispielsweise die Anordnung der Gbrigkeit ergangen, 6 . ö 1639 ⸗ do. Tabaks-Oblig. do. Ludwigsh. Bexb 111. u. 176 6 sllen die Referven der Armee zusammentreten und öffentlich dazu geset S3 Armee ⸗Verordnungs⸗Blatt« Nr. 5 enthält: Allerh. Kab ⸗ a. Tab. Res. AM 6 K.. Hainz. da gab. io. i zh; ee, order wird, n Dian . . , . ö . . Mecklenb 6 763 — nung keinen »Gehorsam leisten«⸗ ann t ö f zißhriden T ; ingen betreffend. — Verfügungen Rumin. Eisenb. .... 7. IIj1. u. 17. 72zILn Fa , . 8. 8. . . azb riedrichsd or i136 simperials p. Ff i6ß ah ral ene des af er ann! aber keineswegs den That. März . . ö. Unteroffizieren der dem Stande 49. est. Franz. Si. 11. u. . ig Tide, stolc. Kronen, .be, Fremd. Bankn. 9s. br mndder Widzrfetligte ., ch führe dielfß 3. ilpch?n . ö 6 angehörenden Vꝛan uscha sten des Beurlainbienst nd e nr ne, de en r . ao. Iii ern ba konmgd or, ge 12. d. einlösb. il weiß, daß di. sufforderng arnfalkersngt volt Bech siche tr Werendung jn Fe äche binn ih. . s— Cald. 113. u. 19. 85 B Kuss. Staatsb. ..
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hacaten p. St.. — Leipriger. 99zb; wen no nders mit“ Strafe bedroht ist. . S0. — Vorschristen über da . 6 , 6 259 Frem ö 66 nen ö a ne ff? geben. Es droht ein Deichbruch dis zu. — 566 K . 1 Ke Ts m fee g H, r iii Högrtaba B e' n). . apolechsd'ors i2zbe best. Bankn. 2zbr indigen Bebörden fordern auf, daß die Gemeinden, die Ortschaften Dre gunse Aufenthalt der Burschen der wachhabenden Aerzte in den do. do. de 18765 12. u. 18. 834 ß Wars eh. Bromb. 1M. 57 6 Iuperials .... 5 I74bry Russ. Bankn.. 74 br wnsammentreten, um dem Deichbruch zu steuern. n n nn. 4 36. ; vom J März 1870. — Anzug der Landwehr; Kavglleris, Off- do. Egs Stucke 1864 5 isd. n. Mi. Szetwba. Wöaeh. La. u St. Minn. för ß pollars 1r26 Faint iehhten, so verfallen sie dam äzazggrazben aehach sahter Watarettenmzo hehre ' Wewilti ung ber Fleisckesitzn fit dig ar do. 1 4 ö do. ; 2166 Warschau - Ter. . u 1089 Sllber in Barr. u. Sort. p. Efd. f. BanukRpr. Thlr. 29. 21 Lid ung aber nur dann, wenn sie ö , Hine, auszuführenden Reisen nach . e , do. Engl. Anleihe ⸗ s5. u. M1. 4 do. Wien. 1M. 561 ba Linsfuss d. P. Bank für Wechsel 4, f. Lombard pbt. 3 . . a. arch en! darstellt, soll sie nach des mündlichen Examens , an een ,,,, Reserve⸗ E ; — Mer os ana e, , sein Ich komme zu der dritten Aenderung. 22. Febr. 1870. — Eisenbahn⸗Transp Redaction und Rendantur: Schwieger. 37 Berlin, Druck und Verlag der Königlichen Geheimen Ober⸗Hofbuchdruckerei (R. v. Deer). Folgen zwei Beilagen