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Im Falle der Verstümmelung nicht unterstrichener Worte ꝛg. — Se. Königl. Hoheit der Kronprinz begab Sin

bei ünrekommandirten Depeschen werden fortan die Gebühren gestern, nachdem die Großherzogin von Baden im Kron.

nicht zurückerstattet. prinzlichen Palais das Frühstück eingenommen hatte, nach dem

Berlin, den 13. Juni 1869. Königlichen Schloß und von dort auf den Anhalter Bahnhy

Der Bundes⸗Kanzler. zur Verabschiedung bei Ihrer Königlichen Hoheit der Grof.

Im Auftrage: Delbrück. herzogin von Sachsen⸗Weimar und später mit seiner g,

6 K ö. ö 66 . Heer , ,,

Stück des Bundes⸗-Gesetzblattes des Norddeutschen Um 5 Uhr dinirten Ihre Majestäten, die Großherzogin vo

um ? dei heute ausgegeben 6 enthält unter ö Baden, der Fürst, der Erbprinz, die Erbprinzessin und de

Nr 452 das Gesetz über die Ausgabe von Banknoten. Prinz Friedrich bon Hohenzollern hei y Kronprinzlichen

Vom 727. März 1870, und unter Herrschaften. Abends erschien Se, Königl. Hoheit der Kron.

Nr. 53 den Allerhöchsten Erlaß vom 17. März 1870, be. prinz zum Thee bei Ihren Majestäten.

treffend die Aufnahme des, einen Theil der Stadt. Magdeburg — Der Reichstag des Norddeutschen Bun des ta

bilbenden Ortes Sudenburg in die J. Servisklasse. im Verlaufe seiner gestrigen Sitzung in die zweite Berathum

Berlin, den 27. März 180. über den Gesetzentwürf, betreffend die Feststellung des Haushalt. Zeitungs-Comtoir.— Etats des Rorddeutschen Bundes für das Jahr 1871, ein.

7. ore n . . . . 3 Bunde

Justiz⸗Ministerium. kanzler⸗Amt (fortdauernde Ausgaben), mottpirte Abg. Hagen

) 866 ͤ folgenden Antrag: »Der Reichstag wolle erklären: 1) daß sür

Der Amtsrichter a. D. M öh in ah hu Norden ist zum . Regierungen nicht blos die Titel des .

Notar für den Bezirk des Königlichen Obergerichts zu Aurich Haushaltsctats, sondern die einzelnen Positionen der Spena.

mit Anweisung seines Wohnsitzes in Norden ernannt worden.

Der Neferendarius Landwehr zu ECöln ist auf Grund ctats als maßgebende Norm zu betrachten und der Rechnung

. mri ; legung zu Gruͤnde zu legen sind; 2 daß dieser Beschluß eben der hesiaudenen . , ,,,, . a. an den Etat des Bundeskanzleramts, so auch auf s zirk des Königlichen Appellationsgerichtshofes zu Cöln ern— übrigen, vom Reichstage verfassungsmäßig zu genehmigendn worden. Spezialetats Anwendung finden solle; 3) den Bundeskanzler Bekanntmachung w . . ,,, 9. , , ,,, . r n , n. (bft utfanlin der Belle Alliance. dem vorstehen den Be usse Mittheilung zu machen.« — Da gre n , , aendern re, Beüledtlianer. Pristen zes th denlanztera mts, Staats- Mintstet Delhüt Die innerhalb des Weichbildes der Stadt Berlin und in deren gab hierauf eine Erklärung ab. nächster Umgebung eingerichteten Telegraphensigtionen befinden sich Bei der Abstimmung' wurde der Antrag mit, S! gegen von dem genannten Tage ab an folgenden Orten: 1 in der Fran! 76 Stimmen angenommen. — Es entspann sich über diesen zosischenstraße Rr. Zb. und C. Cenralstatign) 2) im Börsengebäud'. Antrag eine längere Diskussion, an welcher die Abgg. Grun Reue Friedrichsstraße Nr. 51— 54, 3) im Postgebäude, Königsstraße Rönard, von Hoverbeck und Hagen sich betheiligten.

Nr. 606, 4 im Thorgebäude am Oranienburger Thore, 5) im Thor⸗ ; z ; z s 3c baud ö. Blandenburger Thore, 6) im Thorgebäude am Pots · Der Bundeskanzler Graf von Bimarck⸗Schönhausen gif

; . , w. zu wiederholten Malen in die Debatte ein. damer Thore, 7) in der Königin⸗Augustastraße Nr. 30, 8) in der 3 . ᷣ s . enn n cid an ten fraß Nr. 77 = 75, 9) in der Blumenstraße Nr. 45, Tit. 1—8 wurden hierauf unverändert genehmigt. Kah.

in der Oranienstrafe Nr. 42, 1) in der Lindenstraße Nr. 122 (Bundesrath und Ausschüsse des Bunderaths) und Kap. 3 (Reich 13 9 n. . g' eg ih amn nn nen. 6a tag) Abschnitt 123 wurden mit 29,563 Thlr. ebenfalls unverändert Königlichen Ostbahn, 1) in Schöneberg, 15) in Moabit, 16) auf dem bewilligt. — Es folgte Kap. 4 (Auswärtiges Amt des Nord Gesundbrunnen und 177 in Pankew. deutschen Bundes 885,530 Thlr.) Tit. 1 — 4 wurden nach eintt

Tie Eentralstation hat permanenten (Tag, und Nacht) Dienst, kurzen Bemerkung des Abgeordneten Forkel ebenfalls gench.

die sämmllichen übrigen Stationen haben vollen Tagesdienst won migt. — Tit. 5 wurde nach kurzer Diskussion ebenfalls g. ne,, n g. n ,. Uh nehmigt; desgleichen ohne Debatte die folgenden Titel 6 — k , , ,. Tüledraphen. Direktion. Kapitel 5, Bundeskonsulate, wurde mit 354,350 Thlr. ben

Rother. ligt. — Kapitel 7 wurde nach einer Debgtte, an welcher sst die Abgeordneten Harkortz. Dun iipihdnd gh m hehe gn at Nicht an t ki kh ae. Yajestät d fen / bivie der Vize Adnüral Jachmann das Wort ergriss — *“ J 1 νeten gestern nach dem Vortrage d za U. Wdöheg Kon, öh' d bir Henehmigts . Desgleichen eh 8 dem Civilkabinet. Am 1 Uhr ö . en f 1 e f rl u i gn 2. ] . ich nach dem Königlichen Schlosse, um dort der Groß ñ mungshof, mit 63,9000 Thlr.; Kapitel j0, Bundes? Oh von Sachsen⸗Wei : . roßherzogin Handelsgericht, mit 5 ,, verließ . wi , n , mit dem 54lhrzuge Berlin , . . , 3 , ö. , , . abzustatten, Um 5 Uhr war ein Darauf wurde die Sitzung . 424M 6. Thlr. auch Ihre Majestäten . Herrschaften, zu welchen — Die heutige Zo Plen ö Si , 6 . er 6 und die Königin erschienen. des Norddeutfchen Bund ** itzung des Reich st agel Hofcke hall bing ge edsnd n Roe fc ren Pr Simon un is th. K,, - n des kom⸗ V . . d Vo e neral von Tresckow der Staats⸗ riegs⸗Mini we n, i b ee e ce eee, , s , e, . a,,, . ( 3 . — enden fremden der Staats⸗Minist i 9 n , . und deren Umgebungen Einladungen erhalten Delbrück, ,, , n, ,, ,, — Ihre Majestät die Königin war am Sonnab Kriegs departements von Podbielski, der Vize ⸗ Admiral en an der 12. Vörlesung des Wissenschaftli . nnabend in der General- Postdirektor von Philipsb iini serigk wohnte vorgestern n e 6 e, ,. anwesend, und Direktor, Wirkliche Geheime Ober⸗Fi orn, der Ministerial⸗ von Baden Ken Ga tes r e ichen Hoheit der Großherzogin Staats Minister der Finanzen und d,, , ,,,, t ,,, 9 ,, .. Freiherr von rl, der hart. iu g T sen ff g, wi, , ,, , , ,, Luise bevollmächtigte in Berli Königin in Ch . e 24 die verwittwete JustizRath Klemm, der guße rn sl , g n d . . ,, ajestäten, Allerhöchstweiche gestern Ihre Kö igliche . ath Bucholtz, der Staats. Rinister, Wirkliche Geheime Rah Großherzogin von S Ihre Königliche Hoheit die Dr. von Waßdor in 8 iche Geheime Ran . ö. ö . ö. Bahnhofe geleiteten Binden ge m gl , r , . , 6 nahmen. — Se. Königliche it zessin Marie Abschied heimer Regierungs- Rath Pr. Mich. gierungs . Rath Eck, Sachen und Ihre n , Gronher g von gierungs Rath Casset? . Michaelis, und Geheimer Re R l n Familiendiner bei Ihren Königlich , u er den Gesetzentwurf, bet ie Rechte ällt⸗ Kronprinzen und der , 3 ö. ö en ,, ,,,, JJ

Ihre Majesteit die Königin mit Ihren Königli An der Generaldebatte betheili : ig . Königliche 3. ldebatte betheiligten sich die Abgg. Dr. Prosch der Großherzogin von Baden und dem en e e . Gebert, Wachler. ö r ,

die 3. s kü — §5n i j 38 . . . , Im Königlichen Palais findet heute ein

Der Gesetzentwurf wurde hiernächst mit großer Majorität

an eine K issi 6 ,, von 14 Mitgliedern zur Vorberathunz

1223 4 Es folgte die Fortsetzung der zweiten Berathung über den des Finanzetats behufs Erzielung moglich t Ersparnisse, ins besondere gesetzentwurf, betreffend die Feststellung des Haushalts ⸗Etats im Kriegsetat, sowelt solche mit der Erhaltung der Kriegs tüschtigkeit des Her tschen Bundes für das Jahr 1871. res vereinbar sind. Ein dahin zielender Plan ist in der Ausarbeitung be— de Norden ; * riffen. Die Bestandtheile desselben sind die Beschränkung des Formations⸗ Einnahme Kap. I. Zölle und Verbrauchssteuern: Hi sõ00 e ei der 386 wodurch zugleich der Vedarf an 6 i g, aler. ; ö ⸗ . di ĩ ᷣ Präse it das niedri 2 Abg. Niendorf beantragte, über diese Einnahmen erst nach . e , , r, , 136 Ablauf der dies jährigen Session des Zollparlaments Beschluß sicht auf die beschränkte Wiedereinführung der Stellvertretung ju fassen. Der Präsident des Bundeskanzler⸗Amts, Staats. zum Zwecke der Gewinnung eines, tüchtigen Unteroffizierstandes inister Dellbrück, widersprach diesem Antrage. An der Dis- ist in Erwägung gezogen,. Wesentliche Erkeichterungen hinsichtlich sson betheiligten sich außerdem die Abgg. Irhr. von Hoverbeck, der Kontrolvorschristen für die Reserve und. Landrecht. auf Hamniacher, Dr. Löwe. Abg. Niendorf zog hierauf seinen Grund e. ,, , , . ö ,,, Den Forde⸗ Antraͤg wieder zurück. Kap. I' wurde genehmigt, nachdem der giga und Zielen allerdings mwelche die bekannte Agttgtien gegen 26 f 56 3 as Kriegsdienst⸗Gesetz aufgestellt hat und verfolgt, wird die neue Staats- Minister Delbrück die einzelnen Positionen näher er⸗ ̃ Hi ; ; 36 — Vorlage nicht entsprechend gefunden werden. Diese sind aber siutert hatte. Kap. 2. Wechselstempel · Steuer S9 000 Thlr. Auch Keineswegs von Allen, getheilt! welche eine Erleichterung 2 . Dergin hierüber nahnien die Abgg. Grumbrecht im ,,, nnd , n m,, Hin⸗ nd Sombar eil. ö sicht geboten erachten. eiter he es: »Diese Erörterung u Der . Delbrück nahm wiederholt das Wort. ,, 1. i fe nch, und die nf tt e feht. ,. ap. 2 wurde angenommen. auch' die Politik, der Regierung in der deutschen Frage umfassen. 37 3. Post⸗ l. Zeitungsverwaltung: 24,159,894 Thlr. Es wird dann abzuwarten sein, ob die gänzlich unbegründeten Ver⸗ 24 sse ü ) 24 35 dächtigungen der Art, daß Mahnungen der preufischen Regierung an mit Iinem ge berschusse über die Anga hen don 20 s hlt. die württembergische ergangen oder daß das Ministerium Win⸗ Abg. Niendorf beantragte die Revision der Posttarif. ten aus Berlin gefolgt sei, aufrecht erhalten werden. Dann r Bundes ˖ Bevollmächtigte, General ⸗Post ⸗Direktor von wird, die . , zu erh n m, die . 33 . , . . jenigen, welche Aenderungen in den ilitäreinrichtungen ver- Philipsborn/ erläuterte die Einnahmen dieses Kapitels. i In Betreff der Verträge mit Preußen heißt es: Diese Ver⸗ Es betheiligten sich an der Diskussion die Abgg. von Hen, träge will das Ministerium aufrichtig und loyal gehalten wissen, und nig, Frhr; von Hoverbeck, Dr. Goetz, Dr. Becker [Dortmund), kein Zweifel soll darüber bestehen, daß die Regierung ebenso entschlossen rumibiecht. (Schluß des Blattes.) die Selbständigkeit Württembergs zu wahren als Willens ist, den — 8. Aufreizungen zum Vertragsbruch und den Anfeindungen des durch — Auf Grund der S§. 4 und 5 des Gesetzes, betreffend den Frieden mit Preußen anerkannten Rechtszustandes innerhalb ihrer die Verwaltung der nach Maßgabe des Gesetzes vom 9. No., verfassungsmäßigen Stellung entgegenzutreten. . vember 1867 aufzunehmenden Bundesanleihe vom 19. Juni Bahern. München, 26. März. Die »A. A. Ztg.« B68 Bundesgesezblatt Seite 339), hat der Bundeszgath des veröffentlicht einen, ihr von zhervorragender Seite zugegangenen Rorddeutschen Bundes in seiner Sitzung vom 26. 5. M. Entwurf zur Bildung eines süddeutschen Staaten bundes. Der aus den Mitgliedern seines Äusschusses für Rechnungswesen selbe hat folgenden Wortlaut: . zu Mitgliedern der Bundes⸗Schuldenkommission für die Session »Im Hinblick auf Art, 2 der Nikolsburger Präliminarien Cart. von 1870 gewählt: den Königlich sächsischen Geheimen Justiz⸗ des Prager Friedens) welcher eine Vereinigung der suͤdlich des Mains Rath Klemm und den Herzoglich braunschweigischen Geheim. gtlegenen dentschen Staaten zur Voraussetzung einer nationalen Ver= . von Liebe. Als Vorsitzender des Ausschusses für Rech einigung mit Nerddeutschland nimmt, sind Ihre , nungswesen jst der Königlich vreußischs, Wir liche, Gehe; . Ober, Finanz Kath und. Ministerigl- Direktor Guenther Mit., helegenen Theile des Großherzogthüms, überein gekommen wie folgt glied der Bundes ⸗Schuldenkommission. ; Art. 1. 9667 de n g, . ö. n , , Bremen, 28. März. Der Herzog von Sach sen⸗ erzogthum Baden und der g ich belegene Theil des Gro er a. Alten ren irzaf Jstern, Kon Sldenburg kömmniend, hier ein, bun kö J, J ö ö , nn, er hat beürte Whrm ita gan. 2. Die vereinigten süddeutschen Staaten garantiren sich le Tele or . ; ] „ wechfelscitkß die Integrität ihres Gebiets; sie verpflichten sich im Fall. ͤ , , u , . eines Angriffs 1 der Staaten, deinselben mit ihrer gesammten as Großherzogthum Sa 1 We z lach en ; Heeres macht bei ehen. inisterial⸗- Bekanntmachungen, belr; die Einlieferung und Art. 3. Die gemein samen ine Län, se SS. l chen n n ng don . beir. die Portofreiheit von Stagtenvereins werden von einen Verein sbehsrde geregelt, welche durch Sendungen“ der Gemeindebehörden in Militär. und Marine. die Minister der auswärtigen Angelegenheiten der vereinigten suͤd⸗ in heiten, betr. die selt Annahme des bestehenden Land- deutschen ö k ö . , rn r , , . 9. . 37 ie Si mder Vereinsbehörde au 1 dir . e Münz fußes ausgeprägten und in Umlauf gesehten Eourqunt. k 6 Militär abzuordnen, und zwar auch mehrere und Scheidemünzen; endlich den Inhalt des Bundesgesetzblattes Vertreter, sofern deren Anzahl die in Art, 4 bezeichnete Stimmenzahl Nr. 5. . nicht überschreitet. Das erforderliche Kanzlei⸗ und Unterpersonal Gotha, 2. März. Die Prinzessin Ludwig von Hessen stellen die vler Regierungen gemeinsam, ist heute Nachmittag nach Darmstadt zurückgereist. Art. 4 In der Vereinsbehörde führt Bayern 6, Warttemberg 4 Reuß. Gera, 26. März. Der Fürst ist heute von Baden 3, 3 2 6 366 6 wechselt jährlich unter Berlin zurückgekehrt. den Veseins äaten nach obiger ihenfolge, ,, i ̃ ̃ Ärt. 5. Der Sitz der Vereinsbehörde befindet sich an dem jewei E ; ,, . 6 iert V ligen Vorort. Die Vereinsbehörde versammelt sich so oft nöthig und e ee el rde ; min gen . ere dr ate Staat führt die Präsidialgeschäfte ö z r rt. 6. Der jeweilige 8-Sta— — a Baden. Karts ruhe, 28. März. Die Erste Kammer beruft die Carne ne nr Vereinsböhörde und hat in denselben den genehmigte einstimmig das Gesetz über . i, r n. Vorsitz. Die dne r ens gt hen 6 a . . 6. hahn im Wutachthal nach Eberbach, Mannheün und NRosengarn en Ramen der »Vereinigten süddeutschen Staaten“ Nähere hier- ᷣ ü 58 Ab⸗ ü ird durch eine zu vereinbarende Geschäftsordnung geregelt. . Gesetvorschlag ö Uhl ung e 6 . 7. Wie e n, ., sch / ir. , ö ü 5 = nit Vereinsgliedern, als mit auswärtigen Staaten! vor de . n,, ö. . . kn nher zu 1 Die erstern werden, falls eine gütliche Anzeiger für Württen berg. enihalt die Königliche Be G Uher? Ausgleichung nicht zu erzielen ist, vor ein Austrägalgericht verwiesen, durch welche Freiherr von Varnbüler an Stelle von ö ders zber dessen Berufung, Zusammensetzung und Verfahren sofort de⸗ zum, Präsidenten des Geheimen ONaths ernannt wird; von hihäirte Bestummungen Erfolgen weiden. Strzitigkeiten mit Nicht Golther ist zum Konsistorial-⸗Präsidenten, von Geßler zum Mit. Hrreinsstaaten werden, sobald die Vereins Behörde den Vereins staat glied des Geheimen Raths ernannt. im Rechte findet, als gemeinsame Sache behandelt werden. — Der gestern bereits signalisirte Artikel des »Staats.⸗ Art. 8 Für das Heer der ver. sübdeuischen Stagten soll, unbe⸗ Anzeigers« lautet wörtlich: schadet der für Hessen bestehenden besondern Der in barungen eine , gierung die großen Schwierigkeiten wohl er annt, welchen eine be. wit diss 1e . 7 . a e d, dae. trächtliche Steucrerhöhüng, nsbefond ere für die von dem Kriegs Oberbefehl im Kriege steht, in Czentaßben eden d unn nne ne nr Minister als unerläßlich erklärten Anforderungen für das Kriegs- König von Preußen zu. Im Frieden sieh jeder es . ĩ efe 8 den Staatsoberhaupts; er ist nur Nhartement begeghn . mn siten. n mn n n n, . . i , i tg 6 1 kann nur nne hal der betreffen⸗ , , , , . ö. ö . . a. , ., werden, vorbehaltlich jedoch der Bestim— . 66 . Gern men gr nen g n fie m ulis in ti: denne nder f hh der Din de in , der Geregemn * . a 6e u be⸗ 9. Zur Aufrechthaltung der Gemeinam = . , algen un ö ier ern is; eig en uff! zur ger de run 36 e n m nr , u ,, i,. ten Etat nicht zu vertreten vermöge, veranlaßte das Gesammtministe⸗ züglichen Maßregeln besteht am jewel igen gror eine . . i rium, seine Entla ieten. r König entschied, den Wün⸗ sion, in welcher jeder Vereinsstaat. Hessen ausgenommen, ver reten ü , . en gehn neut Prüfung und je eine Stimme führt. Die näheren Bestimmungen hierüber 1533 *