. Ersat Verpflichtete nicht . 1255 : ; ; e j ; ü a er ete n ; z chnik in d - . . , , en,, n, , n,, n hae k, ,, , d, ,, bekannt, ist der Tarif in Sta d . . Wh n , dd allung zenten h Halle dir ich hier, ganz aufer 5, haße. fta bara ten, It ö eit ist. berechnet sei, auch einem großen und ausgebreiteten Verkehr zu dienen — Au die Anfrage des Abg. Grumbrecht, ob es sich nicht Tisenbe ö = ; Fhat auf Gegen citigkeit beruht: die Eisen⸗ Abständige! 2 mertsam 3u machen, daß so lange eine den wir mit den süddeutschen Staaten unterhalten 2 h empfehle, e Stadt. Harburg, amburg und Altong, in Reh . lan . . . dasselbe. So Ehn ann,, , besteht, J sie 9. ihrer Spitze einen angezeigt erschien, für diesen Ba tehn cken se ben 1 ö auf die Stempelfreiheit der zwischen diesen Orten sich bewegenden ist in volllemmener Ucberciastimmung, ohne daß irgend ein — verwaltung hat sich dabei wohl . . . far 2 e, norddeutschen Verkehr künftig maßgebend sein sollte Papiere als Eine Stadt zu betrachten, erwiderte der Staats⸗ staat gegen den anderen e e d, , 29 ö. . 23 ,, , n . gebabt, von den Regierungen anderer Staaten die , n , . großen Reform die die Miner de a. Herrn Aba orbneten fär Harburg angercgie e ,,. ile eln füße cr r lic de Geller tui einer , . w . ,, des . Geldporto — mit dem erweiterten derte usc ug 2. n,, ,,. e . 6 3 — ut q e 2 er Spitz is dabi re 54 ᷣ ; Antrag, Harburg mit Hamburg und Altona in der angedeuteten Ber Nechtsungleichheit zwischen den verschiedenen Staaten in dieser Ma⸗ die Vollkommenheit dieser technischen enn ist ein ar ehe. Eid . n, 26 lse zu adoztiren; Wir mußten zu einem z , e, n g, ,, de h n, dee, a,,, , , , , g e , , ,, run a zeiti i ir , r . 6 — agsteller heraus- Der zweite / rechtzeitig dafür gesorgt wird, daß gerade in finden zu müssen glaubt, sich bei uns noch nicht m,, n,. ö

velche der von dem Herrn Vorredner erwähnten Bekanntmachung n ꝛ orden; man ; h Es aus Veranlassung der vom Hause dieser Richtun . * 9 1 w aß ö n . , t gtzogen worden; waltet ebenfo wenig ob. Es ist.— f ö dritten Quãrtals chtung hin die Telegraphie, wenn ich mich so ausdrücken soll, Wir schreiben einen Theil der Abnahme des Verkehrs bei den ordi—

im Bundesrathe vorherging, mit in Betrach wor 1 — ist i über ni ifelhaft gewefen, daß es nicht in der Ab ir rigen Jahre gefaßten Resolution während des drit nicht auf zwei Augen stehe, daß ni it de w ,. . 1 9 ,,,, . ö. 6 e. ;. auch räumlich nicht ge—⸗ 1m ö . uf öl rr gebührenfrei be sorderten Tel her nn, gedit , fil. stehe 3 , 6. n n . . 5 Päckereien der zunehmenden Konkurrenz bei. Ferner aber darf rade sehr weit von einander entfernt liegend, doch in ihren Verkehrs. gramme erfolgt, und zwar getrengt nach den Kategorien, wie sie sich macht werden. Denn, meine Herren, wenn küine FHortschritte 4 n , , , , , , , , , ,, über. bezi durchaus nicht als ein Platz anzusehen sind, zu einem ellen würden, wenn man die Grundsätze des Portofreiheits gesetzes gemacht werden, fo macht die Tel ö t ͤ 69 fg le mehr zeugen daß von Jahr zu Jahr das Durchschnittsgewicht der der Post lr mn ö un andern Worten die Siempelfreiheit der zwi ler enge wolite auf die telegraphische Korrespondenz. Der Gebühren ⸗ schritte. Nun handelt es sich hier 4 . er g , . , n, ,, ,, , ,,,, . . ö Ort n sich „bewegenden Papiere anzuerkennen. . der sämmtlichen gebührenfrei beförderten Telegramme im drit- hier »Stellvertreter des Telegraphei y rm ein — 533 , , , , , ,,, , ,,,, Vactereien 6 9 . . . e aue. . int e n ge, Ihres chat betragen J3s65! Thlr.; davon ausgeworfen ist, ist das he nr en 6. ö as Gehalt, welches von mittlerem, Gewicht an Eisenbahnen direkt zur Beförderung in n , , m ie Nä Hürde nun mmm! jejenigen Tele zelche bei Anwendung der Grund. Rathes. W ich mäßige Gehalt eines vortragenden größerer Zahl überliefert werden. Noch jetzt, meine 6 4 Figs auf die Nähe an. In Beziehung Kauf gie Nähe wür kommen auf diejenigen Telegramme n 1 enn ich ferner darauf hingewiesen habe, daß dies eine großer Thei * Noch jetzt, meine Herren, ist ein ö was Harburg und Hamburg betrifft, ein begründeter Zweifel säße des Portofreibeitsgeseßes auch künftig gebührenfrei zu befördern vorübergehen de Stelle fei ihrer Ratur nach, so ertlärt ii 266 ö 66 6 der Folgen der Briefportoreform nicht überwunden. obwalten können, ob sie so enge peibunden seien, um unter den Be fein würden, 5s Thlr.: es bleiben alfo übrig 6752 Thaler. daß, wenn der Fall eintreten sollte, daß! der zeitige Direkt , haben erst spät im vorigen Jahre angefangen, uns überhaupt arif des Gef 9 fallen zu konnen Jedenfalls sind aber die Ver⸗ Diese 6752 Thaler machen von der Hesammtgebühren Einnahme in Bundestelegraphie sich in den Ruh s. ö 3 t tige irettor der einigermaßen zu erholen und es möchte um so weniger angezeigt er⸗ k nn amnberg und Harburg keineswegs von der Fenselben Duartale, welche 6I6s71 Thaler betrug, Los Prozent, wäh⸗ dann der Stellbertreier, der für n ure . muß. und alẽ⸗ scheinen, jetzt durch einen Antrag auf die Bundesregierungen hin— . . 9 gen 3 , alain er That in d Hel hz Ten tsgelth. der un vbrigen Jahre aufgehobenen Nortobe— tri, baͤnn wicterum! eine Jet Vernä Sgebi . ist, an seine Stelle wirken zu wollen, gesicherte Einnahmen von Neuem aufzugeben n, ,, n von jeher als ein Plaz gegolten haben und rr um en sich auf Üüber 2. Millionen Thaler und auf 165z. Prozent daß für diesen neuen! Direktor wir * (, ,, . während aufgegebene noch nicht wiedergemennen sind. . als ein Platz angesehen worden find. Ich glaube nicht, daß eine der gesammten Portoeinnahme belief, handelt es sich hier um ein werden. nt r, mforg de Indem ich zu Titel 2, Personengeld, übergehe, darf ich den Min— wiederholte Erwägung der Frage im ,, zu einem andern Hbjekt von 25.000 Thaler im Jahre und um einen Prozentsatz von — Nach dem Abgeordneten Lasker fügte der Staats , ö 3. ö ,, r g ö vurde. . 5 ; * . ; ö. 21818 / betragen hat. Au Ergebniß als dem eben angedeuteten führen würde, tete Abg. Forkel Los Prozent. ꝛschlossen. Minister d elbrück noch hinzu: . in Bezichun airf Len vorliegenden Etat) ber . . ( 6

— Bei Kap. 4 ee r benen rerum geg . ie Hiermit lich Prcuische , . an w, bei keinem der Herren Mitglieder ein Zweifel Jahreszeitraum in Betracht gezogen werden. In . an das Bundeskanzler⸗Amt die Anfrage, weswegen der ; ele. obgewaltet, daß die Stelle, für welche dlese Position hier in den Etat der Ansatz an Einnahme erreicht er übersti 9 . rath dem in der vorigen Session gefaßten Beschlusse, wonach ᷣ , ,, der Genehmigung des Reichstags unter fel Mongt Februar hat in ge nenn u ö eine Aufhebung der Vergünstigungen der Behörden in Bezug * h . ; ie Motive, weshalb diese Position hier erscheint, die der ordentlich ungünstiges Resultat geliefert. Wir schreiben das wesentlich auf die Gebühren für die telegraphischen Depeschen als wün⸗ . f n . ö de wa eine vorübergehende ist, liegen in der absoluten der ungünstigen. Witterung, den Frostwetter zu / das auf die . ns erth hen gestellt wurde nicht beigetreten sel, ferner, ob f . tg ih ee fg; . Telegraphie zu benutzen. Die Er— derung, des Reisens wohl von Einfluß gewesen ist. ur Zeit in Rorddeutschland Befreiungen von Telegraghen⸗ ,, . . ich glaube, in überzeugender Die Position zuk 3 giebt zu Bemerkungen keinen Anlaß. zebühten bestähen, welche über das . . j , ö

69. . , . gländi⸗ ö , . . i en, ge. h r lichkeit sich etwas höher stellen wird, gebiet hinausgreifen dergestalt, daß die Ant Rig dil n gn, Y ie im Felde im Stande sind, Telegraphenanlagen vorübergehend aus— als hier veranschlagt ist, weil nach den bisherigen Wahrne chen Gebühren zu Gunsten der Befreiten aus der Bundeskasse Anzahl von zuführen und unter ihre Leitung zu nehmen, sondern daß au der miehr Landbries Bestellseld im laufen h ,, gezahlt werden. Der Präsident des Bundeskanzler-Amtes er⸗ . ö. ; diese 6 kö . , n, icht welche mit den a. 1 n l uh. 9 e n ,, widerte: . en, D ᷣ gemeinen und mit den Anforderungen, konnte. Es hängt dies damit zusammen, daß für ei 5ß̃

Meine Herren! Ich halte es für meine Pflicht, die Gründe dar e n hn. fi eg die enge Verbindung der Telegraphie mit den . von Briefen, die früher 66 , n rn, en T hh fhh zulegen, aus denen daz Bundes Kan gerammt nach sergfältiger Erh, , 6 . ö 1 , vollständig vertraut ist. Dieses ist der fachliche Bestellgeld zu entrichten ist, . zung des von dem Hause in der voͤrjährigen Session gefaßten . mn ine arb; m Wer cht . . es . erscheinen läßl, an der Spitze dieser Ver, Zü dem Tit. 8 darf ich bemerken, daß. e unbedenklich ist die schlusses geglaubt hat, davon Ahstand nehmen, zu müssen ü ö di Köthe, dn getegtn a nen, ; 6 zu haben, der durch seine Vorbildung die Ge— Einnahmeposition, 16060 Thlr., aus der Post. Dampfschiffahrt zwischen von dem Herrn Vorredner erwähnte Materie 6 . . dicht mn ibn gerte Rechtgun würden , e. 3 , engen Zusammenhang fortwährend wahr. Norddeuischland und Schweden zum Absatz zu bringen. Es ist in— vorzulegen. Bevor ich, aber zu der Darlegung dig er Gründe . . Bundesstaaten gus der für den Wegfall der hat den Zweck . eist, Die hier Ihnen vorgeschlagene Position zwischen ein Vertrag zwischen dem Norddeuischen Bunde und der gehe, will ich gleich die zuletzt von dem Herrn Vorredner geste Gebuhrenfreiheiten entschädigt werden, während für andere Bundes ; en Cen, ö geeigneten Offizier in die Veriwaltung Königlich schwedischen Regierung geschlossen und inmittelst auch graigg gig hefe l ,, h ahr . wrigen Jahre über die stgaten diefe Gebührenfreihelten, wo solche Rechtstitel nicht bestehen, stãndig . , ö. ,,. . ö, . . . also voraussichtlich in kurzer

Vie Mesolu on die. ; n 8 Ge⸗ iteres in würden. n n,, ltors der Tele en zu übernehmen. Es Zeit Ih unterbreitet werden, nach welcher Uebereinkunft vorliegende Frage faßte knüpfte sich an an die Berathung 2 h, . , ,, ehm Mrunden, weil die rechtliche und . ö , bemerkte, in diesem Sinne die ganze Stelle Wwischen Stralsund und Malmoe die Unterhaltung einer int setzes Über die Portofreiheiten. Es lag nam ener a, ö n thatsäͤchliche Lage volllommen anders ist, als bei den Portobefreiun · und ern rg. bersc n. 96 eine . die einige Jahre bestehen Dampfschiffatzt im Wege der Subvention von beiden Seiten ,, . i egieraij statt. gen weil das finanzielle Interesfe ein ganz untergeordnetes, verschhiin. . . auf eing Reihe von Jahren zu erleichtern sei. Die Dauer ist tung erhalten müsse . kö hrt gal nf stett, Fend keeringe3 Ct, un wl enblich beü elner Beschränkunz oder Auf . ; ö Bei Berathung des Etats der Postverwaltung nahm ö Jahre . die Subvention auf 10000 Thlr. jährlich an— G n hn R i n fe würaulußten, dem bebung der Gebührenfreiheiten gerade ein Zustand herbeigeführt wer. er ev ollmächtigte zum Bundesrath, General-Post ⸗Direktor * . worden, zelche von dem Nordzeutschen unde, und von Hründe, die die verbündete. nnn geh wbcgen ver! Porto. den, würde, welcher als zuträglich nicht anzusehen ist, gus diesen von Philipsborn, wiederholt das Wort, zunächst nach dem hweden, je zur Hälfte getragen wird. Es Larf auch die Ausfüh— 3 im . . k . ehren fasffen, Gründen ist Jbsiand davon gengmmen worden, dem Hause eine Abgeordneten Niendorf: , . . kö werden als inmittelst mit einer n n deen, diese Vorlage anzunehmen, in Beziehung Vorlage über diese Materie zu machen. . zu) rm Herren 65 n dem Ihnen vorliegenden Etat für das Jahr Stande , . ; nrg. . ö . auf die vorliegende Frage nicht zutreffen. Maßgebend in erster Linie Ueber die neue Stelle bei der General ⸗Telegraphen⸗ . 6 J veranschlagt unter Anlehnung an die dem Etat angesetzt ist, noch nicht voll erreicht, jedoch , n ö, e J . Umstand, daß man sich im Gebiet de ordde 12 ö gkunft: 1870 ei e, , ö 2 . htragsetat zweifeln dürfen, die Etats⸗Position erfüllt zu sehen.

. t enüber = v. Hoverbeck folgende Auskunft: eingefügt worden sind. Es sind seit der Aufstellung des Etat ᷣ t — Jites * : . sichtlich der Portobefreiungen gegenüber befand thatsächlich ganz ver neten . in? Ich habe zunächst einige Nrthümer des Herin mehrere Monate aus dem laufend ellung des Etats „Indem ich auf die Ausgabe-Titel übergehe, darf, ich im Allge— schiedenartigen Verhältnissen. Die Portohefreiungen, wie gie damals Meine Herren! Ich h ) zun Pi ckegra⸗ . nn Jahre verflossen; und wir haben meinen vorausschicken, daß die Neuansätze von Stellen für Be f bestanden, waren übernommen aus dem Zustand, wie er sich gebildet Vorredner zu berichtigen. Der jetzige General⸗Direktor der Teleg geforscht, ob irgend ein Bedürfniß vorliege, noch eine Aenderung des das dringende Bedürfniß beschränkt 3 6 Kl . 9

hatte unter gänzlich getrennten

* *

J fert ñ uvin ist i ᷣ 1869, General geworden. Etatsansatzes herbeizuführen. Die Porto-⸗-Ei J ; ö ni Verwaltungen. Sie waren objeftiv phie von Chauvin ist im vorigen Jahre, . ma pd whaltun 59 zuführen. Die Porto⸗Einnahmen pro Januar und Jahren 1868 und 1869 manche Vereinfachung in unserm technisch u , e , d die Rechtsungleichheit, welche Die Trennung der Telegraphenverwaltung von der Postve ruar sind, abgesehen von der Verschiedenheit der Zahl der Tage Betriebe vo ö . ge. ischen , che r fiche, sstleeingetretend im Anfange des Jahres 1865, nachdem sie längst bor außerordentlich abweichend. Die Porto-Einnahme pro Januar d, . qmm so ö ö. ü,, . n a w

in diesen immerhin nicht unwichtigen Beziehung zwischen den einzelnen ; ; , ᷣ . ; , . Bu f ene nr bien fin ir hf er die zur' Bundesangelegenheit bereitet, war, bevor die Verwaltung an 3 26 i, 96 ö a starke, die Einnahme vom Februar eine, auffallend ziehung verfahren werden muß. Wir gehen zum 1. April d. J. mit j di,. . . . . ö ö e e h ien ne ai i ren ., K . ö . n gg 3. 9. ö , umfaffen deren? Vereinfachung 'dor, und nur n der dorjährigen Gesetzes führte. Ein zweites Motiv bestan arin, els⸗ R.. ; a ost ne Sache, nicht aus irgend nn, nnn en e ö. ö ende Qua zn von Dienst, Voraussetzung, daß diese Vereinfachungen ausreichend sein werden, um man sich nicht verhehlen konnte, daß diese Ungleichheit doppelt empfind⸗ Sache war, und e war eine . eschlo . . enn , enn n, g. ge 36 worden sind, die erst im Monat Februar den Mehrhetrag an Kräften auszugleichen, der aus der zunehmenden lich werde dadurch, daß es sich pekuniär, abfolut sowohl wie relativ, einer persönlichen Rüchsicht, son , . ö d wen gn es ja nn, . endung gefunden haben und daß die Vorräthe, die Briesfpost seine Erklärung finden würde und aus der Uebernahme des lich zrhehe nern lich Dblctt handelte. Ich will daran erinnern, Gebieiserweiterung Preußens und zugler e r ange auft sind, im Februar noch nicht erneuert zu werden Debits der Wechselstempel erwachsen dürfte, ke

bin mn Jahre s die 9 . rund 16406660 Thlr. be schon feststehende fung des ö 2 ö. . ; ie, aber führen wir die große Verschiedenheit daß mit diesem ihn an nnn n ,. . ö trugen, und daß der im verflossenen Jahre sorgfältig ermittelte Geschäfte , . nder geryachsen. jr aten des dlc 2 , ,

Werth der Portobefreiungen, welche durch das vorjährige Gesetz waltung, in dem M in n n her Central fruͤherer 2 öh gr in ziemlich gleichem Umfang sich bewegte, wie in Die inmittelst in Constantinopel angelegte Postagentur ist in dem Kn eber f n h Wr i eg df, , Pee. iw Xr de en Kombin atlon R i, zi Kerl hen nh rin ei 6 im Monat Februar erheblich geringer geworden zu Etat noch nicht vorgesehen. Mit Wahrnehmung der Geschäfte sind ne ten üPortéEinn ahmen. Diese! beiden Momente waren es, instanz nicht mehr zulässig e ent vorltahen. . Es haben offenbar inmittelst die von den Verwaltungen einstweilen Beamte beauftragt, welche die Einrichtung zu besorgen und ih mtrenypetpundeten Regirüngen besimmten, die Beschränkungen zaß der jetzige Herr General. p , , , , Schriftwechsels für die nächste Zeit den Vetrieb zu führen haben, deren Geschäft zur äche ofreiheiten, wie sie jetzt gesetzlich festgestellt sind, vorzu⸗ ö. , e dg nenn ; 39 . b n . a n, 2 r n m . 3 Zeit ö. ö kommissarisches angesehen werden darf.

. ie, Teiler 4. ; ae dem Wi ehabt. ie nun aber auch die Er— Ad 2 bei den Landbriefträgern ist zwar eine i 3.2. sch i tsichtlich der Befreiungen von Telegraphengebühren liegt that⸗ fungirte, die unter dem General-Po amt Es war eine ren rt, so ist keine begründete Veranlassung vorhanden, heute Thalern mehr ausgebracht, J . än n 5 sächlich nach beiden Richtungen hin das Verhältniß vollstndig anders. Ministerium untergeordnete Mittelbehörde, b T atsachen f diesen ng . . eine Aenderung vorzuschlagen. Ich möchte bei eine eigentliche Verbesserung des Einkommens der Landbriefträger

chst, um ö nlaß gleich den Antrag des Herrn Vorredners beant. nicht erblicken. Diese 76006 Thlr. bilden überwiegend eine Korrekt

Es besteht hinsichtlich der Befreiungen der Telegraphengebühren ein die ganze Monarchie erstreckte. Dies zunã erg lib n l n ande. Zustand im ganzen RKorddeutschen Bunde. zustellen. Ich glaube nicht, daß eine Wiederaufhebung der d 16 worten. Der Herr Antragsteller hat nur davon gesprochen, stellung des Etats. Im Jahre 1868 nahmen wir wahr, daß ein

; ; ; — ie de ö daß die Tarife fi ͤ Die Betreiungen von Telegraphengebühren sind, als die Bundes angemessen erachteten Trennung irgendwie im Interesse eric ; ife für Pakete und Geldsendungen erhöht wor. Theil der Kosten für die 8 ö ahr, daß. Degel. ö re! trat, vollkommen gleichmäßig liegen würde. Man muß von einen ,,,, iin . Als der Tarif Ihrer Genehmigung unterbreitet wurde, hat 5 aus sechhellt t . ö georbnel. Die Befreiung steht zu den MHilgliedern der Regentenhäuser verantwortlich sein soll in aner, technischen un reer ist, und jwar aß p pen th nicht ünterlassen, darguf aufmerksam zu machen, briefträger verrechnet wurde,. Wir hielten es im Jahre 1869 zunãchst ber Staaten des Rorddeutschen Bundes und ihren Verwaltungen, den tung, wie diese, verlangen, daß er vollkommen inn. sagem von . 2 arif geiwissermaßen an die Stelle zweier bis dahin bestan.! für unfere Pflicht, die Positionen rechnungsmäßig dahin zu legen Senaten der freien Städte in Staats- Bundesdienstangelegenheiten, ferner Techniker in einer ranche, die, ich kann n . . n ie tee gf trete, des internen Tarifs, wie er in dem großen wohin sie gehörten. Es hat allerdings die Erfüllung dieser Vicht den verschiedenen Bundes organen für die Bundes ⸗Dienstangelegen heiten, Tage,. zu Tage sich wissenschafilich 30 pra hn ĩ nach ae Postbezirke galt, und des früheren Postvereins Tarifs, uns in die unangenehme Lage vesetzt, daß wir im Jahre 1869 nicht sodann den Civilbehörden für Staatsdienstangelegenheiten und endlich wickelt. Es ist ganz unmöglich, daß * de nf Sachsen h. die Sendungen i . Preußen und dem Königreich dazu schreiten konnten, unserem Wunsche gemäß mit der Einkleidung ben Gerichten, Staatsanwaltschaften, Polizeibehörden u. s. w. in waltung, der General-Post Direktor, im Stande iht und Mecklenburg u. f w. behandelt wurden. Es ist nicht der Landbriefträger in die neu eingeführte Uniform vorzugehen. Es 1575