* 56 ehlten uns die Mittel dazu, wir hatten nach Befriedigung der an— — Ferner nach dem Abgeordneten Dr. Becker: . Bedürfnisse nur zo. Thlr. hehe und wir brauchten jährlich Meine Herren! Was der geehrte Abgeordnete für Dortmund einige 70000 Thlr. dazu. Unter den Umständen haben wir es vor.! erwähnt hat, bezieht sich zunächst einmal auf die lokalen Verhältnisse ezogen, im Jahre 1869 davon abzusehen und die Verträge der gewerbreichen Gegend, in welcher seine Heimath liegt, und zwei ö zu schließen, daß die erste Lieferung im Januar d. J. statt⸗ tens auf eine Prinzipienfrage. gar fand. Wir haben auf diese Weise eine Position von 40000 Thlr; Den ersten Punkt angchend, so ist vollkommen begründe, im Jahre 1860 unverwendet gelassen. Wir werden im Jahre 18570 daß die Postverwaltung nicht nur im Jahre 1869, sondern eine Etatsüberschreitung haben, um den Mehrbetrag für die Land. auch schon im Jahre 1868 ganz allgemein der Revision briefträger · Uniform zu decken; indessen diese Ueberschreitung wird auch unterworfen hat, ob die Benutzung der großen Zahl von Bahn. Teichlich ihre Rechtfertigung finden ünd durch den Etat . 1871 wird, zügen durch das Bedürfniß. dauernd ihre Rechtfertigung fände. Es indem der Mehransatz hier vorgesehen ist, die Sache selbst in die rich 6 darüber 3 n . , ,, ; wo die Postverwaltung die Ueberzeu. daß gentlich ue . . 96 ; eichend genug sei, um die immerhin nicht

l i nerkungen nicht Anlaß, ebensowenig der Fahipostverkehr nicht ausr . — nich a, J ; J ö f ; 6 Kosten der Mitsendung eines eignen Postwagens mit

Bei Titel 5 sind 200 000 Thir. in Absatz gebracht. Die Minder. einem ambulanten Bureau, welches mit expedirenden Beamten und ausgabe wird in 3. ere größer 6 nd es hätte daher ein einem Conducteur besetzt ist, zu rechtfertigen, da haben wir auf Ein. größerer Betrag auch abgesetzt werden können, wenn nicht darauf schränkungen Bedacht genommen. Wir sind mit, diesen Ein schtäntun. Hhiühsicht zu nehmen wäre, daß die Erfahrung darüber fehlt, ob der gen vorsichtig zu Werke gegangen und mit äußerster Vorsicht in so Fonds an Zuschuß zu den Fouragekosten bei hohen Getreidepreisen verkehrs- und gewerbreichen Gegenden wie im Bergischen. Es ist mir nicht noch erhöht werden muß. In welchem Maße die übrigens — indeß mag mein Gedächtniß mich im Stich lassen — nicht Postverwaltung davon tangirt wird, ergiebt sich daraus, bekannt, daß unsererseits gegen Anträge der betreffenden Provinziglbehör⸗ daß wir pro uli v. 'J, einem der für uns un ben in diefer Beziehung verfügt worden ist, es ist mir nicht bekannt —

9 z 1 1 2 83 2 l d

** 2 242 2 *. . 8 günstigsten Monate S6 660 Thlr. Adiutum und für den Monat Fe⸗ doch wie gesagt , ich reservire auch einen Ged äachtnißfeh er daß au — in wird diefer dem Kreife des Handelsstandes Fieklamatlonen gegen diese Einschrän. bruar d. J. 21 2 666 Thlr. gezahlt haben Immerh s em s 5 K dr e el n rn.

Ansatz erst nach längerer Erfahrung richtiger ö werden können. ,, . uͤnd unsererseits di itel 6 i i its nichts zu erwähnen. worden seien. . , , ö r die prinzipielle Seite der Frage anbetrifft, so

. es, Jie g i ächli Was nun abe . Die Vermthrung zer, Arbeits kräfte bei ite! , erlaube ich mir, das verehrte Mitglied für Dortmund zu ersuchen,

k in gin Dr rf ,,, für Post⸗ von den angeregten Bedenken Abstand nehmen zu wollen. Ich weise Tal i ergiebt sich zum Theil aus der Arbeit, die wir die Ehre gehabt darauf hin, daß in Großbritannien und in Frankreich derjenige Theil haben, Ihnen vorzulegen. des K dh a 3 der 86 ö . it. u bemerken, daß die Vereinigung der Ober. welchen ambulante Hosthureaus än, iren, der a gendöhn⸗ a . und 3 — sowie ö. Hin kin Ind lichen Straßen sich erstrecktz in größtem Umfang durch ,, . Münster vor sich gegangen ist. Die Umwandlung mehrerer Post⸗ nehmer vermittelt wird. Wir haben Verträge. mit den Eisenbahnge⸗ Raths. in Sber-Postrathsstellen war bereits in dem vorigen Etat JJ vorläufig angedeutet und ist darauf berechnet, theils die Stellen selbst riefbeutel für Postrechnu . e Be ere nis te; r i e ĩ theils auch derjenigen lassen und soweit es sich um das Verhältniß zu Staa bahnen oder ,, nn,, nn, ig rn lf 8 a n, . urn , in. . ö N ö . i i ̃ illi ̃ nisse durch ein Reglement de iniste — /

,, . ich verringert, eine billige Ausgleichung zu dislatů d Ar m in hren ßen ö edel ne ed . ; Eu Vel den sächlichen Ausgaben sub Tit 14 habe ich hervorzuheben . . , . . ö hz ö i n,, daß es uns gelungen ist, im Jahre 1869 eine erhebliche Ersparniß essen ungeachtet har spiricht' Eva? hn! öh in bicser. Weise durch 5ökonomische Einrichtungen zu erzielen. Wir haben unter an— ,, 1 . , , ö , , ,, . respondenzmassen einen unverhältnißmäßigen Umfang erreicht haben. n, i urch h 3. an g nr oltiärnz eine Ersparniß von 86. bis Wir haben die beruhigende Gewißheit erlangt, daß sich die Benutzung 1 fz . un . z Wit haben demnächst durch die Verein- bisher in den richtigen Grenzen gehalten hat, und wir werden im ,, Vieh fi den Verbrauch an Material verrin. n n , und 1st k n ,,, j j ö 8j ö deren Bere ung ich in gewissem Maße ni r / ⸗

gert. Wir haben auch manche Lieferungs ertrage rehtzirt und dürfen führ nde Eich n g a n. rie erf, icin wan en.

daß bei diesem Titel eine nicht unbedeutende Absetzung in dem Ein eee — Nach dem Abgeordneten Grumbrecht:

Etat für 1872 zu erreichen sein werde. u Tit. 16 habe ich zu bemerken, daß die vorher erwähnte Sub⸗ Ich möchte zunächst dem Herrn Abgeordneten erwidern, daß die

. welche an die Bampfschiffsunternehmung mit Schweden zu Aussscht allein, dem Hohen Hause Aufschluß über die Verhandlungen leisten fein würde, hier ihre Verausgabung erhalten würde. geben zu können, in der That nicht für uns bestimmend gewesen ist, die Zu Tit. 17 bemerke ich: die Position suß P. »Enischaͤdigung für Verhandlungen mit Großbritannien zu pflegen. Es würde uns ja Aufhebung der Portofreiheiten« war bei der Ausarbeitung des Etats sehr erwünscht sein, einen vollständigen Vertrag gleich vorlegen zu lediglich arbitrirk. Es llegt seitdem die Erfahrung aus ? Monaten können. Als das verehrte Mitglied das vorige Mal die Interpellation vor Diefe Erfahrung deutet darauf hin, daß Hie n, von hierher richtete, war von Seiten der Bundes. Postverwaltung eine Vor 2660 006 Thlrn. etwas zu niedrig ge riffen sein wird. Der vorläufig bedingung zu erfüllen. Es waren Verhandlungen mit Oesterreich, mit zur Entschädigung gelangte Betrag n bie Mtongte Januar und Fe: Bayern, Württemberg, Baden und mit re Eisenbahnverwaltungen bruat vüsanimengenommen ergiebt 35000 Thlr.“ dies sechs. zu pflegen, um überhäupt den Weg für die indische Post zu eröffnen. mal genommen, ergiebt 210000 Thlr. ich möchte indeß annehmen, Diese Verhandlungen haben staltgefunden, sie haben einen ge daß im weiteren Verlaufe des Jahres die Entschädigungssumme eher wissen Zeitraum erfordert und sind zum Abschluß gelangt. zunehmen als abnehmen werde. Die Erfahrung, ble vorliegt, freicht Das Röfultat ist der großbritaunischen Postverwaltung mij.

Aber 'andererseits nicht aus, um eine Abänderung der Position zu be sheilt. Es blieb nur eine Differenz bestehen über. nde gründen. Transitverhältnisse, und trotz, der, dazwischen zingetretenen 2

Bei Tit. 19 habe ich darauf Bezug zu nehmen, daß die Absetzung matischen Einwirkung, um die Unebenheit, welche noch obwaltetz

ür di iffahrt zwischen Schweden und Nord zu beseitigen, ist es noch nicht gelungen bis zu diesem Augenblick den , . ö. Punkt zu erledigen. Wir hoffen aher, daß die Erledigung nahe steht

deutschland unbedenklich ist. R ö. . n, daß der Mehransatz von 10900 und möchte ich es noch nicht als ausgeschlossen betrachten, daß das

Zu Tit. 2 habe ich zu bemerke . ollen ö Thalern ein vorläufiger ist. Erst die Erfahrung kann herausstellen, hohe Haus dazu Gelegenheit hat, einen derartigen Vertrag noch ö go dies Ausgabequantum wirklich ausreichen wird. Meine Herzen dieser Sitzung zu prüfen. Erst nach dem diese , 1,

ᷣ S ᷣ ᷣ i l Jledigt ist, vermögen wir mit voller Aufmerk k w ö . . welche Schritte ,, sein werden

der Erfahrungen aus den Vorjahren zur Seite gehabt. ; iserlich franzö iete Wir 6 i. J. 1869 3 der ira en! neuer Postanstalten um die postalischen Beziehungen zum kaiserlich französischen J nur in fehr geringem Maße vorgegangen, und der überwicgend größere eine richtigere Lage zu bringen.

Theil der neuen Postanstalten wird erst im Jahrg, 1870 zur An⸗ — Nach dem Abg. von Diest; jist di kgung gelangen Ffoeit nicht inzwischen bereits die Ausführung Um in lätzler Beziekung dem Antrage zu willfahren , dazu 6 erfolgt dist. Wir haben in dem Etat für 1850 eine Zahl Berechtigung durch das Gesetz selbst der Postverwaltung gegeben und neuer Postanstalten nicht vergesehen gehabt und für das Jahr 1871 alsbald, nachdem das Gesetz emgnirt war ist von Seiten des Bundes, nur eine mäßige Zahl neuer Postanstglten ausgebracht. Gleichwohl kanzieramts den sämmtlichen Regierungen Mittheilung darüber s, wird ein Siillftand nicht zu besorgen sein, da wir eben bei der großen mahht worden, welche verschiedene Wege sich darböten, un unter di Zurückhaltung im Jahre 1869 jetzt im Stande sind, das Bedürfniß Herrschaft des künftigen Gefeßes sich den Verkehr gegenseitig zu (h noch aus den für Postexrpeditionen bewilligten Stellen zu bestreiten. leichtern. Zu diesen Vorschlägen, welche im Juni 1865 der .

l

Es ist ferner bei der Bearbeitung des Etats auch die Frage er. Preufiischen Staafsregierung ebenfalls gemacht an, (ib Cebrnn, e ;

wogen, ob es nicht zur Zeit möglich sei, für einige Kategorien von Aversionirung— Es hat von der Aversionirung inmi sich Begrnlen Gchaltszulagen' vorzusehen. Theils die mangelnde Erfah. gemacht die Herzoglich meiningensche Negigrungz die ,,

fung über die ganze Gestaltung der Lage der Postverwaltung, theils mecklenburg schwerinsche. und mecklenburg strelißsche Regierung e gie, „ehen cstchtsnahnte auf die allgemeine Lage der Verhältnisse grläuhte es große potsdamsche Mätüitä. Walsenhaus. Die Königlich breußische nm jedoch nicht, zu jenem Zeitpunkt auf diese Angelegenheit näher einzu. Lierun muß ihre Beweggründe gehgbt haben auf das Aversionirung nehen, was indessen nicht ausschließt, daß im Jahre 1 darauf zuruͤckhe. erfahren nicht einzugehen. Ein Antrag, die Aver sionirun gass ht foehhnlen werden wird. Daffelbe bezieht sich auf die Frage, ob etwa im Königreich Preußen geführte Amts -⸗Koxrespondenz ber lifts,

Lokalzulagen, wegen deren wir von verschiedenen Seiten angegangen würde also an die Bundesverwaltung nicht wohl . 9 an der ã

worden sind, sich zur Einführung empfehlen würden und in welchem können. Sie hat das ihrige in der Sache gethan un Umfang! und nach weichen Grundsaͤßen dabei zu verfahren sei. Bereitwilligkeit hierin nicht fehlen.

— Nach dem Abgeordneten Dr. Löwe:

1257

jener beiden Jahre, mit besonderer Berücksichtigung der Spezialgeschichte

Meine Herren! Es gilt als Grundsatz bei uns, die Sendu von ̃ ü ü , . zu exvediren, auf welchem sie m schn tnf . . f ande ic afl ki fh ang M estimmungsort eireichen, und nach diesem Grundsatze sind auch alle Kunst und Wissenschaft

Verträge abgeschlossen, die mit anderen Staaten bestehen. Was speziell — Die Gemeindeverfassun

n Deutschlands und des

die Sendungen nach Amerika betrifft, so würden wi ; = den Sründ . so würden wir gus naheligen. Aus landeß nebst den is., Gau? l . , ein noch größerer Theil der sungen. Unter . n .. n , , , , au nirddenischen e e,. e , f setrn, e an 1 w— ö Gem e c htl we nl on ö. **

hl an uns ten; w . mester und Stempell, Berlin, 1870) eine s . wohl an uns herangetreten; unsere Pflicht gegenüber der Gesammtheit der anstaltete . der , , n:

Korrespondenten aber hat uns stets darauf hingewiesen, daran festzuhalten,

liegende erste Heft enthält: die preußssche Städte Ordnung vom 19ten

immer nur den schnellsten Weg verfolgen zu lassen und

a . ; . und abzuwarten, November 18068; die Städte. ür di östli ,, 6. ö , n nf . wohl feileren aber langsameren Weg be. der preußischen . 6 uchi ahl de . n aus schlagen die alf ,, Nachtheile derjenigen Korrespondenten die Verfassng der Städte in Neu. er pon erf? ht ö — , . n , . ö das allgemeine österreichische e ein echt wennn 9 saz abweichen wollten. Es würde eine Verwirrung in un ern! Dienste ,, n,, , green sind ausführliche und sachgemäße

überhaupt entstehen, wenn die aus Rußland, Oesterreich und anderen

Ein anderes, von demselben Verfasser veranstaltetös und in dem—

Staaten zugeführten Briefe nach einem anderen Prinzipe als die aus selben Verlage erscheinendes Sammelwerk führt den Titel: Orts

dem Norddeutschen Postbezirk behandelt werden sollten.

gesetze, örtliche Polizei, Verwaltungs ⸗ und Benutzungs—

— Nach einer Entgegnung des Abg. Dr. Löwe erwiderte ordnungen, Dienst und Ausführungsanweisungen, wie

der General⸗Post⸗-Direktor:

Satzungen öffentlicher und gemeinnüßiger Einrichtungen

Ich muß doch bitten, daß das verehrte Mitglied viellei 37 a , Mitglied vielleicht Gelegen und Anstalten, Genossenschaften i w, ,, i, , , ,,, . ö . c n g mn ,. 3 . ; rtsstatut von Hildesheim; die Geschäftsordnung allen Mlmst anden austreben, daß vis cht in Brit ben . i. dir S. . neten, zu Duisburg; die Pensionsordnung für Amerika über England durchschnittlich in kürzerer Zeit i s 36 Wütite n sn 9nd 6 d n,, stimmungsorte gelangt als via Bremen oder via Hambur . 35 Görlitz; d ? hit ali . wir uns! nach Riesen Grundsatze auch nicht 6 , 9. 26 9 . as Regulativ, die Verhältnisse des Schuldienstes und . ᷣ . hrergehälter in Altenburg betreffend; zwei ᷣ einen derartigen Briefs der nach dem gewahlten Beis 5. . zwangsw ö B ,, , ,, ,, Freitag vorlage, nach Hamburg zu egpederen, damit r piele 9 am k J 36 ö 6 der gewerblichen Fortbildungsschule zu Neichen- Beruetk auf em Bütcfe wäre in . ö. . ö. ein y . 54 er gewerblichen und Handels-Fortbildungsschule zu Schiff gelangte, während der Brief bei der , . anf rund der norddeutschen Gewerbeordnung) betreffend; . ; ge. K . die Errichtung eines gewerblich Schi ᷣ . ker nl nh leich ee e Gchecg il einn scheläe en ene ll ö. gien iki O . , ,, , Richtung nach Amerika erreicht Ich vermag das erf in der ⸗ alde a. O, lauf Grund der norddeutschen Gewerbeordnung) nac mag em ver- etreffend; zwei Regulative, den Geschäfts ᷓ ehrten Mitgliede hier nicht darzulegen; ich bin dazu aber gern bereit, Trödler un d anderer Händler, wie ,

wenn er mich in dem General-⸗Postamte mit seinem Besuche beehrt.

— Nach dem Abgeordneten Dr. Prosch:

der norddeutschen Gewerbeordnung) in Chemnitz betre ᷣ . — end; vier ? tuten, die Regelung der Einquartirung zu Merseburg, . k

Meine Herren! Ich erlaube mir noch einmal darauf Bezu Neusal f ;

— Her: z u N. za. O. (auf Grund des norddeut

n, . der Etat, der Ihnen vorliegt, im Spätherbst 36 ö 25. Juni 1868) betreffend; das . ker gen gen e fee 361 in . ,,, worden ist. Es lag uns also damals über kuten der Stadt Scesen betreffend; das Statut für die Dienstboten— . tärke des Bundesgesetzblattes die Erfahrung nur aus einem ver— Krankenkasse der Stadt Wien; die Kassen und Kämmerei⸗Ordnun . . ö. und ö vermögen der Stadt Gera. ;

. us zu übersehen, wie start die Äuflage, d. h. Landwirthschaft. e , ,,, ,, , gn, m m, ,,,, 3. n ukten: Ausstellung im Glaspalaste zu München gelegentlich des Von uns fe h : ehr. diesjährigen Oktoberfestes ist bereits e aufwand, der hier berührt wurde, nisr gesagt, dieser Mehransaßz sei den Zweck, w nell ö C ch e r ung, gr

ein vorläufiger. Wir hätten etwas höher, vielleicht auch etwas niedriger

produktion Bayerns, andererseits auch ein belehrendes Bild für Laien

greifen können, wir sind aber nicht im Stande gewesen, ei ᷣ ⸗ i . 9 . vesen, eine bestimmte und Fachmänner zu geben, aus dem die igkei i , , , , ,, , Aluftvand sein wird! Es mird nicht bedenklich faut. die ö n . 0 n iinct en! wre en lg, gdm fe f e ere df . teig Bundesgesetzblatt und ebenso die Einnahmen ö. . ,, J . . . ; ö. darum würde ich ersuchen, nicht zu »Bei dem großen Holzreichthum Bayerns wird es nicht schwer . , e , u. gt, . ie weiteren Nebenkosten bei dem Debit fallen, eine ausgiebige Sammlung von Ausstellungsgegenständen zu e n, . e ö marginem ersichtlich machen sollen; es er ermöglichen. Es liegt aber auch im allgemeinen Interesse, wie . unverhältnißmäßige Mühe und steht mit dem Erfolg dem jedes Einzelnen, das Muster der verschiedenen Holzulten 6

in keinem Verhältniß.

allen Theilen des Königreiches sowohl, als Hölzer na zi densten Verwendungsarten geordnet zur due fem! ö

gedenken im Auslande auf unsere Ausstellung aufmerksa und halten es deswegen für unsere irn n inf, . ö

zr. . , n,, nh, . . 3 u hl nn so einzurichten. daß sie eine förmliche und vollständige Muster— in Angelegenheiten des Deutschen Eisenbahnvereins betreffend; vom ö , und ö 3. ,. 26 n ah eichte

2t, März: das Verzeichniß der in der süddeutschen Guldenwährung Art die Bezugsquellen der einzelnen Produkte, sowie die B / e

1Lechnenden Postanstalten betreffend; betreffend Aenderungen in der deutung, welche sie bereits im Handel erworben hab en,

erken-

Einrichtung der Frachtkarten und Rekapitulati ; t Fost. ; i hg tulgtionen; Eröffnung der nen kan ie eigentii . ; Post. Dampfschiffahrten zwischen Norwegen einerseits und Kiel resp. jedoch ö J kö

Kopenhagen andererseits.

Das »Justiz⸗ Ministerial⸗ Blatt für die preußische Gesetzzebung z B. Möbel, Kinderspielwaaren, Wagnerarbeiten u. s. wo. ohne A

und Rechtspflege! (Nr. 12 enthält: Allgemeine Verfü ĩ er n Her end as th, 1 = . n nien. strich, weil dadurch dem kundigen Befucher der Ausstellung Gelegen—

rohen Zuftande, so weit das Material noch kenntlich ist, zuzulassen, n⸗

heit geboten ist, sich über die Verwendbarkeit der Hölzer zu den ver—

an Bundeskon i sland i i ᷓ nsulate im Auslande und ein Erkenntniß des König⸗ schiedenen Zwecken zu überzeugen. Die Anmeldungen zur Ausstellung

lichen Gerichtshofes zur Entscheidung der Kompetenz ⸗Konflikte vom

haben längstens bis zum 15. Mai zu geschehen. Den Gewerbeschulen,

8 Januar 1870: Entschädigungs⸗Ansprü ñ , , hene n ,. gung . An prüche gegen eine Miliorations. ÄUckerbauschulen, überhaupt allen Lehrt . ssenschaft, welche durch Ausführung von Ent- oder Bewässerungs⸗ ob sie nicht aus . , ö

anlagen b l idi si i gen benachbarte Grundstücke beschädigt, sind im Rechtswege zu stände, die auf die beabsichtigte Ausstellung Bezug haben, einfenden

entscheiden.

möchten. An das Finanz⸗Ministerium ist das Ersuchen gestellt worden,

Statistische Nachrichten.

die Forstbehörden zur Mitwirkung einzuladen. Die A

ꝛ ; usstellungs⸗· gegenstände können vom 15. August an eingesendet werden 6 . längstens bis 10. September in München eingetroffen sein.«

— Von den Verwaltungsberichten der Stad ö. ; adt Halle Gewerbe Ha kkt kö vom Magistrat der Stadt Frankfurt a. O., 17. . Reminis d 7 ist im Verlage von G. Emil Barthel in Messe, zu welcher ca. 84 000 Centner Waaren (ca g , gr

Halle der zweite und

ritte Jahrgang, die Jahre 1867 und 1868 um mehr als im Vorjabre) angefahren waren und zu welcher sich viele

sassend, erschienen. Diefes ᷣ ͤ

klin enen. iese Doppel heft dient zugleich als (zweites) Käufer eingefunden hatten, ka i ᷣ

. 1 ö * 5 . . . l m 36 . n , . Die n wa gn gn en, fe g 2 1 9 2 1 ; 1 en eV l . * i i i .

istorisch , n , , f f, dargestellt, welches im Jahre 1867 im v J , w

Barthel schen

erlage als Fortsetzung der Dreyhaupt'schen Chronik er-

Der gute Ausfall ist dadurch herbeigeführt worden, daß die Messe

bienen ist. ; z ; r h ; 1 ist. Der n fn. Band enthält nicht nur alle wichtigeren in diesem Jahre spät fiel und daß Bedarf vorhanden war. Derselbe

; waltung und stati

ischen Nachrichten von Halle aus den Jahren

würde noch erheblicher gewesen sein, wenn nicht durch die ungünstigen

un ; ̃ ; ichtli ̃ d 1868, sondern auch eine allgemeine geschichtliche Chronik Conjunkturen und viele Fallimente in Ost., und Westpreußen ein