1471

Bayern. München, 12. April. (A. A. NM In der Eben so sind von den 6750 000 für den Ankauf der Telegraphen nur . 1470 ö unter 2 Vorsitz des Prinzen gen ik heute . mehr 422000 Pfd. St. zu decken. Die gemachten Zahlungen wurden haben sich zu dergleichen Anträgen oder Vorschlägen vorher der 30,381. 31,599. 344541. 38,860. 0530. 48,154. 49,924. 51,517. Sitzung des Staatsrakhs oll der Entwurf des neuen Land. durch 7000,05 Pfd. St. neue Consols ermöglicht, von denen die

8 j 3 18 ö . ö 23 2653 ̃ Kommissare der Nationalschuld 4000, 009 Pfd. St. übernahmen und Zustimmung ihrer vorgesetzten Verwaltungschefs zu versichern. 53,154. 55,503. 9,189. 60 200. 62,5314. 8. 635. 63,183. 64 06g. tagswahlgesetzes zur Berathung gelangt sein. , Andüt'ee ide, let Lie Tergthungen und Seschäßte se zz. geb'. S6 zz. ssh. ösr ös. 165. 3475. , ig enr dzreteng wat sich nach Fin eiten ä e , 9.

der Centralkommission, vertritt dieselbe nach außen und voll⸗ IZ⸗063. 74,658. 80, 141. S 353. S0, 375. 80, 847. S9. 50. 90,310. luß ihrer gestrigen Sitzung bis ' zum 21 d. Mts. vertagt. — ö * cht zr von det Komintssin autgehsnden Gutachten, erbt öh ö, eln Sphinn Khrer Cefrarn Sihung . ,,, ,,, u. s. w. Berlin, den 14. April 1870. Oesterreich Ungarn. Wien, 13. April. Der Feld⸗ im Betrage von 6761, 000 Pfd. St. geringer sei, als seit Menschen⸗

Nach seiner Bestimmung versammelt sich die Kommission Königliche General -⸗Lotterie⸗Direktion. marschall Freiherr von Heß ist heute gestorben. gedenken. Wenn man bis 1857 zurückgehe, so finde man, daß trotz zu ren elmäßigen und nöthigenfalls zu außerordentlichen, speziell Pesth, 1. April. Im Oberhau fe befürwortete Justiz - mächtiger Nebenausgaben, ni „ob g ogg Pfd. St. für den abhssink anzuberaumenden Sitzungen. Saupt⸗ Verwaltung der Staats schul den. Minister Horvath die Interpellation der B. J. Nyäry bezüg⸗ schen Krieg, hM M000 0 Pfd. St für Befestigungen und 7.000, 000 Pfd.

8) Die Berathungen erfolgen auf Grund von Tagesord⸗ Bekgnntmachun g lich der alten Gesetze, . den e , n,. die , 39. gar i d raphem 38,000, 000 Pfd. St. an der Staatsschuld getilgt J,, , K , sttinmten Gegenstände speziell verzeichnet woͤrden' sind die auf ten Verloosung von ö der Nieder chlesisch Märti— J haben, doch gehörten sie stets zu den sogenannten obsoleten , 3 , . , 96 . . icktere, sich beziehenden schriftlichen Vorschlahst ' ultk Anträge schen Eisenbahn sind die . Anlage gez aufgeführten Gesetzen und es ist kein Fall bekannt, daß vr Gericht Berufung Kmm' n geluf Herr und. Ilotie;, nämitch 1. e , C Harniis beizufügen. 305 Stück Zer. 1 ö . 2 9 auf diese Gesetze geschah. Außerdem wurden die betreffenden 4/009 Pfd. St. Der Civildienst ist dem Anscheine nach um 100000 Die Tagesordnung muß allen in Berlin anwesenden Kom⸗ und 27 Ser. II. à 62 Thlr. Gesetze durch das österreichische Civilgesetz und die Veschlüsse der Pfd. St schwerer belastet. Da jedoch diefem Departement hene missions mitgliedern mindestens 8 Tage vor der Sitzung zuge⸗ gezogen worden. it der A d . Judexcurialkonferenz aufgehoben. Eine neue legislatorische Jusgaben im Betrage von 650,000 Pfd. St aufgebürdet worden sind, stellt werden. „as Dieselben werden den Besitzern mit der ufforderung ge— . Verfügung ist daher nicht nöthig. Uebrigens haͤlt der Minister so sind in Wirklichkeit hier ebenfalls 550 990 Pfd. St. gespart wor!

Ueber die Zulässigkeit der sofortigen Berathung solcher An. kündigt, den Kapitalbetrag gegen Quittung und Rückgabe der ( die Vorlage eines eigenen Incolamsgesetzes für unnöthig, da die den, Die Stagatseinnahmen für 1870 21871 sind auf den Voran—

3a? g ̃ itali ; Aktien nebst den dazu gehörigen nicht mehr zahlbaren Zins— ügungen im Eiv , i schlägen mit 715450 000 Pfd. St, angefetzt, so daß sich gegen die Aus— än, . ö ichn . coupons Ser. IV. Nr. 8 und Talons vom 17 Juli d. J. ab i er , er inn api Eivilcodez enthalten sein werden . , , 99 4 . St. , ne würde. * . v . 2 j * . ö . . 9 . 9 9 3 . M- Der Vorsitzende ernennt für die der Kommssion zu in . , , . der . der — Jui Uüterha ue legte Minister-Präsident Graf An—= 5 . r h m n, i . . gehenden Berathungsgegenstände die Referenten bezw. Kor— Näedersch lesisch⸗ rkischen Eisen bahn hierselbst zu er drässy das von Sr. Maijestät sanktionirte Gesetz über das so daß Jedermann, der in Zukunft mit Feuerwaffen unihergeht, referenten. Besonders wichtige und umfassende Angelegen⸗ heben. Red den Akti d Lotterieanlehen vor und ward dasselbe sofort promulgirt. 1 Pfd. St. für einen Erlaubnisschein zahlen muß, was die Einnahin? heiten dürfen auch Subkommisstonen, deren Mliiglieder din Köm— Die in Rede stehen 1 . * Minister Graf Mits überreichte den Gesetzentwurf üer die Gs. um 15669 fön git er bahn gi ein , Ueberschuß voraussschtlich auf mission selbst zu bestimmen hat, zur Vorbereitung und zum Sta tien sta en zu . m, mörer Industriebahnen. Hierauf erfolgte die dritte Lesung und 45487606 Pfd. St bringRn wurde. J Referat in der Konimission überwiesen werden. Liegnitz eingelöst; es wir jedoch di ? definitive Annahme der Gesetzentwürfe über den Nachtrags . Bei Besprechung der verschiedenen Zwecke, die für Verwendung 10 Die Kommission beschließt nach Stimmenmehrheit der di credit für die BGrientreise, über die Erhöhung des Quartier- eines Ueberschusses in Vorschlag gebracht werden, kam zuerst die Na⸗

g. ; . . —⸗ — öni ; j , m. r 6, r tionalschuld an die Reihe und der Schatzkanzler theilte mit, er beab⸗ anwesenden Mitglieder. Bei Stimmengleichheit giebt die Stimme K geldes und über die Circulationsverlängerung der alten Silber / tige die 7000 C09 Pfd. St. Konsols, welche geln ntia'r; des Vorsitzenden den Ausschlag. 9 sechser und Papierzehner. Dem Antrage des Präsidenten ge. Hi gen der Sa nf sind, . endliche Sell n n .

Ueber Gegenstände, bei welchen das Ressort eines Ministeriums Der Betra . mäß sprach sodann das Haus den Beschluß aus, daß die nächste Wahre 1885 zu tilgen und dafür in dem laufenden Jahre 196, 000 Pfd. speziell interessirt ist, kann in Abwesenheit des Vertreters der J,, Juli d b hört die Verzi nsung obi—⸗ Sitzung am 26. April stattfinden werde. . . St, anzuweisen. An der Mealzsteuer bedauerte er, vor der Hand bezüglichen Ressorts von der Kommission kein Beschluß gefaßt 8 9 ri ri dar Berzin sung 14. April. Wie verlautet, werden im Kommunikations. noch keine Rebuttion!in Aussicht stellen zu konnen, verhieß aber den werden. ger Prioritäisaktien auf. Ministerium bis zur Fortsetzung der parlamentarischen Session Landwirthen eine kleine Konzeffion für Tie nk. Vichfutter kultivirte II) Für jede Sitzung ist ein Protokoll aufzunehmen, in Zugleich werden die bereits früher ausgeloosten, auf der keine faktischen Aenderungen eintreten, denn das Ministerium und gebrauchte Gerste. Alsdann wurden eine Reihe kleiner Stempel welchem die gefaßten Beschlüsse unter kurzer Darlegung, der Anlage verzeichneten, noch rückständigen Attien wiederholt und will mit den nöthigen Minister-Ernennungen und Enthebungen und Konzesson ssie nern heraus gezogen ,die schwer und kost bieltzzu erheben Erwägungsgründe aufzuzeichnen find. Daffelbe ist zu Anfang Hitz dem Bemerten gusgerufen, daß die Verzinsung derselben gleichzeitig vor die Defsentlichkeit treten, so daß das rekonftrulrte sind und'sehr wenig An bingen und aus diefen Hrünen abgeschaffi wer. ,, ,, von dem Vorsitzenden zu vollziehen und demnächst jedem Mit⸗ ; ;

3m ĩ j 7 f j . ; 2 ; wie heimische, und nebenbei auch etwas weniger kostspielig ist. Die gliede abschrif: lich zuzustellen. Berlin, den 9. April 1870. Großbritannien und Irland. London, 12. April. Abschaffung diefer verschiedenen Sten. rn, für welche eine Konsolsdi⸗

Der Protokollführer, welcher nicht Mitglied der Kommission Hauptverwaltung der Staatsschulden. Wir geben in Nachstehendem den wesentlichsten JZuhalt der Er— rung der Stempelgesetze nöthig ist, wird die Einnahmen im Ganzen

zu sein braucht, ist von dem Vorsitzenden zu ernennen. von Wedell. Löwe. Meinecke. Eck. läuterungen, mit welchen der Scha blanzler ewe in ber,, m, 50 000. Pfd. St. schmälern. Weitere 155 000 Pfd. St. wer⸗ 12 Die Tagesordnungen für die Sitzungen nebst deren a. zin terhaus sitzung vom 1I. d. Mis. die Vorlegu ng des den durch Herabschung kes Zeitungs portos für 6 Iinzen auf „Penny, Anl . sowie 9 Sitzu gchrdi gol . bes uf! ng der⸗ Ist der ti N dieses Blattes beigefügt Budgets hegleitete: so wie Hexabsetzutig, des Pörtos für andere Brucksachkn be R; Unzen nlagen ngs⸗ . 6 6 5 . . . . * 3 m, an die Kommt nh lieder (55. 8 und 11 1 1 lei er Heu igen nn,, ; . eigefügt. Die Staatseinnahmen für 1869 — 1870 waren ursprünglich auf das gleiche Minimum ausfallen. Ferner werden die Eisen bahnen dem Ministerium des Innern n, K Berlin, 14. April. Se Majestät der König h b. auf. T2. Sö5, 000 angeschlagen worden, doch stellte sich die Summe durch um 167666 Pf. St) entlaͤstet, indem statt 5. von den Personen— . . a ; rlin, 14. — M n aben den veränderten Modus der Steuererhebung auf 76,205. 006 Pfd. St., Einnahmen in Zukunft 1 Pfd. St. pEt. von der ganzen Brutto⸗Ein⸗

. . . Berichte und . , Allergnädigst geruht: dem Preu ßischen Unterthanen, Professor Dagegen waren die Aus gaben mit 68 223, 900 Pfd. St. angesetzt, und nahme erhoben wird. Weitere 37 Missionen etwa schlug der Minsster . 1 ö. * ö gelbe e n ngen, der zr rg icht an 69. ,,. Santiago de Chili, es . n , n, von , 3 6 Von 6 vor, zwischen Einkommensteuer und Eingangszölle zu verthelen und / w. Dr. R. A. iläppi, die Erlaubniß zur Anlegung des von würzen r zoo0 zur Tilgung von fälligen Kö eentzctnungen für Rn erstere um 1 Pee. pr. Pfd. St. die Zuckerzölle aber um die Hälfte

waltungs. Chefs zur weiteren Veranlassung zuzustellen. Von des Königs von Italien Majestät ihm e ih dite ten n abyssinischen Feldzug und 29490000. Pfd. St. für Reduktion der Be— herabzusetzen, um so gleichmäßig die Steuerlast zu erleichtern, ohne den auf ihre Anträge gefaßten Beschlü en, und getroffenen Fes Ordens der goldenen Krone zu ertheilen. steuerung bewilligt und der Nettoüberschuß sollte 145000 Pfd. St. die Steuerkraft des andes für vorkommende Gelegenheiten zu Entscheidungen ist die Kommission demnächst in Kenntniß zu betragen. Nach Annahme der vorgeschlagenen Steuerverminderungen schwächen. Als Rest des Ucherschusses würden dann noch 331,069 setzen wurden dann schließlich die Einnahmen auf 73 515,000 Pfd. St. ver⸗ Pfd. St. in der Hand der Regierung bleiben. Der Minister schloß

j ü, ö I ich i ch anschlagt. In Wirklichkeit liefen jedoch 75 334000 Pfd. St. ein, die seine Rede indem er das Haus ernstlich anging, die Regierung in u ö. . h , , icht amt li es. . . ,. i 37 6 . e. 63 . e ne e i. , . den or en 2

. : vad, ei i trieges eine Einnahme, die trotz der erwähnten S euernachlässe die usführung der vorgeschlagenen Maßregeln nöthi en Resolutionen ibn. vorheriger Berathung init der Kommission selbst? über sestã , , — Einkünfte des? Jahre! vorher ründ z, , öh zfß. St, überkagte, uh lurkans gu n eg z ,

lassen. de Königlichen Ja; Zu den einzelnen Punkten der Einnahmen übergehend, zeigte Der Marine⸗Minister C ilders wird, dem Vern ; . 7. J T . 6. ; ehmen Berlin, den 21. Februar 1870. s in der Kapelle des der Minister, daß namentlich der Ertrag der Accise ungemein bedeu. der Engl Cort nach, . Ill hene zu einer Reise ö Der Minister des Innern. it d ; . tend gewesen sei und daß ein scheinbarer Ausfall unter den Zöllen dem Kontinente benutzen Graf zu Eulendurg. Hoheit der Kronprinz empfing sich mit Nücksicht auf die seit längerer Zeit wegen Erwartungen über . ; . ö ucht den Fürsten zu Putbus, demnãchst mili⸗ c Zollermäßigungen und die damlt im Zusammenhang stehende Ge— Frankreich. Paris, 12. April. Der Kaiser hielt Finanz ⸗Ministerium. s und mit Ihrer Königlichen Hoheit schäftsstill der letzten Zeit auf mehreren Produktenmürktenn sattsam gestern Revue über die 1. Infanterie⸗Division des 1. Armee⸗

Der RegierungsSupernumerar Huttan us ist zum Ge— ssin zusammen den Hof ˖ Bau⸗Rath Hobrecht. erklare. Als Hauptgründe für die Mehreinnahmen seien besonders Corps, die Rerserve⸗Brigade Ünd die Artillerie⸗Brigade ab.

heimen expedirenden Sekretär und Kalkulator ernannt? foe Die, weteinigten Ausschüsse des Bundesrathes des , . , — (13. April. Im gesetzgebenden Körper begründete Ollivier

Zollvereins für Joll. und Steuerwesen und für Rechnungs⸗ d. St. zugeführt und nur etwa 38000 Pfd. St. getötet; egen. die Forderung, daß die Kammer ihre Sitzungen bis zu dem auf Bei der heute angefangenen Ziehung der 4. Klasse 141ster wesen hielten heute eine Sitzung ab. n so är, Ergebnissen habe iich 99 ö nech eff, das ö. folgenden nächsten Donnerstage aussetze. Als Königlich preußischen Klassen - Cofferle fielen 4 Gewinne von Hamburg, 13. April. In der heutigen Sitzung der einen Schritt weiter in derselben Richtung zu thun und' den Rest! der Hauptgrund gab der nge an, daß eine große unzahl von 2000 Thlr. auf Nr. 38,518. 51,865. 67,584 und 93,406. Bürgerschaft wurde der Antrag des Senates berathen Kauf⸗ Steuer, der heute noch von irc pielbeamten eingenommen werde, Deputirten wünsche (während des Plebiszits in ihren Wahl—⸗ 36 Gewinne von 1000 Thlr. auf Nr. Ii74. F460? 6470. leuten und Fabrikanten in d , ö durch ihr eigenes Steuerpersonal einziehen zu lassen. kreisen zu sein. Die Regierung habe, um den mehrseitig 7 19 86 * . rtanten in dem zum Zollverein gehörigen Ge— Hinsichtlich der Stgatsausgaben für das zurückgelegte Finanz. äußerten Wünschen entgegenzukomnien, das Verka n gen as, 7455. 7815. 7909. Oi05. 115351. i499. 17.4353. 18,915. bietstheil. FZolltredit zu gewährkn. Sn want — d im weiteren Ve er Re . ge diese gedußerte ö gegenzukommen, de Jang ö . 33. Z ig 9 ; : zu on Koymann un jahr wurde im weiteren Verlauf der Rede auseinandergesetzt, daß dieselben einer förmlichen Vertagung nicht stellen wollen Jules 20 023. 23,344. 6 39. 35 6s. 946. 41.171. 42,641. 46. g. anderen Mitgliedern der San dels tammer gestellter Gegenantrag durch Ersparnisse in verschiedenen Departements in Ganzen 903, 000 aht erhielt das Work zur Erwiderung 2nd 'mfagte? die . . . 8 . . 36 . ge 5 . angenommen. 3 ö a, gz a,,, y . ö i , kö . 2 ab* dul e ] 6 70,588. 7 ; . 58. ; . a o bur . il. emnach au . St. stellen, daß mithin der wirkliche , 4 , i , , ,, , , . r. au r. 99S. . ĩ ̃ ᷣ . St. für Reste der a nischen Kriegskosten verwen ! e ü O z 11,829 3 nf, 33. e 20,0938. 22, 134. 23,926. 24 3 3 Hrolnr ,, ,,, , gan des Ge⸗ worden, Eine weitere Peillion zur Einlöfung 6 Schatzbon, eben. die Politik des Kabinets. Er erinnerte daran ͤdaß 28,755. 30 Mö. 36 h 3l, 936. 36,688. 36. 884. 37,559. 58, 357. setzes und Verordnun oblattes enthalt: ö 96 ö die Abände⸗ fal hon der kyssinischen Exheditlon herrührend, gedient, und die liberale Umbildung in drei Monaten bewirkt sei. Die ,, , on des S. er enge e de , g hoi, s ,,, Freibeit und des Kaiserreichs. , Brin it rium, hen Bel , , zafür, ablegen. W n, B, weh. Hö, she. z seriö. g' Ker gc ers dnung, Beũ · l bun ürgern n , Weinung und verlangte die Mohd , . GVD. 2 = . gen des bürgerlichen vorher mit Si bob 009 Pfd. St. gegen 45707 000 Pfd. St. beziffert, ücktritts des G =. win Der B ĩ S2, 7. St,239. S5, 599. S6 65. Sg, 549. Hö, G35 und g3 / 088. Standes, hier die Postsendungen der Standesbeamten bett. ein Betrag! der, wie der Beinister bemerkte, allerdings zu groß, des Rücktritts des Grafen Daru zu wissen. Der Vorschlag auf 64 Gewinne von 200 Thlr. auf Nr. 401. 967. 1663 1517. 3) Verordnung des Handels. Ministeriums: die Ausbildung, aber doch jun noch zu bewältigen fei. Die Kriegstosten sär Abyf. Vertagung ward darauf mit 193 gegen 63 Stimmen ange— 5735. 4433. 5378. 6842. 8778. 9609. 339. 10,267. 11,377. Ernennung, Ansprüchè und Veaufsichtigung der nicht wissen— sinien betragen, soweit sich bis jetzt feslstellen läßt, S doo G00 Pfd. St. nommen. . . . - 12.6663. 13,038. 14.060. 17,264. 19,981. 20,348. 21, 0095. 21, 740. schaftlich gebildeten Hülfsarbeiter bei den Vertehrsanstalten und S300 000 Pfd. St. sind von dieser Summe bereits abgetragen. Ferry interpellirte hierauf das Ministerium bezüglich des

22,506. 23524. 2264. 23 83. 257. 7753. 39, Bj. 29/1486. betreffend. 184

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