1498
in Ratibor ist zum Oberlehrer am Gymnasium Berlin, 16. April. Se. Majestät der König haben 2 . ; Allergnädigst geruht: dem Schloßhauptmann von QWuedlin⸗ 1499
Der Elementarle Uebungsschule des ev burg angestellt worden.
Ministerium des Innern.
Bescheid vom 11. April 1870, setzung von Inhaber⸗Papieren d
Auf die gestellte behörden sämmtli Polizei⸗Obrigkeiten und gleichviel ob d Inhaber persönlich o tell vertreter ausg zu rechnen sind, vom 4. Mai 1843 die Befugni utorität auf jeden Inhaber welche sie außer Kurs ges
walt von dem desselben ernannt
Papiere zu setzen.
Dagegen sind die Handelsstandes, zu de Gesetzes vom 4. Mai l inkurssetzung nicht befugt.
Berlin, den 11. April 1870. Der Minister für Handel, Gewerbe
und öffentliche Arbeiten.
Im Auftrage: Moser. Der Finanz⸗ Camphausen.
Finanz⸗Ministerium.
heute fortgesetzten ußischen Kla
etzzt h
Handelskammern, öffentlichen Behörden 3 nicht zu zählen,
Bei der Königlich pre 30,0900 Thlr. auf Rr. 19,3 auf Nr. 55,813.
Gewinne von 2 58,506 und 59,366.
37 Gewinne v 10,239. 13,952. 15, 30,964. 31 50,909. 73,095. 7 88,550 un
Gewinn von 5605 Thlr. O00. Thlr. fielen auf Nr.
on 1090 Thlr. auf Nr. 4502 181. Iz id6. ld, „535. 375 547. 33765. S6 / 167. S5, G). 57
431. 25,6571. 26,706. 37144. 44,842. 45,979. 74. 67,0272. 67, 068. Sch 874. 85, 171. S7, 974.
602. 64, Sh2. 79.905. 81, 328. S9, 333.
45 Gewinne von 500 Thlr. au 1469. 11A878. 20,919. 21, 85 28,968. 30, 164. 31,344. 33,330 42,133. 423390. 44, 88. 45,565. 46 5/374. 61, 174. 61,457. 67,818. 65 Sa,291. 83,761. S5, 006.
Gewinne von 200 Thlr. auf Nr. 57. 103535. 12,816. 14,264. 932. 27,062. 29,383. 10,484. 41,229. 44,177. 46,334. S873. h8, 382. 58, 562. 65/599. 66,073. 66,324. 68,465. 142. 76,084. 76,814.
22, 865
3,616. 75,644. 90,995 und 91 21 907. 239 56h, 272. 57
IZ, 821. 74 87.635. 9
hrer Herzog in Görlitz ist als Lehrer der gelischen Schullehrer ⸗Seminars zu Creutz
betreffend die Wiederinkurs⸗ urch Polizeibehörden und
daß die Polizei—⸗ chluß der gutsherrlichen ie polizeiobrigkeitliche Ge⸗ der von einem Seitens eübt wird, zu denjenigen welchen nach §. 1 des ß zusteht, unter öffent. ausgefertigte geldwerthe aben, wieder in Kurs
Handelskammern. Anfrage erwidern wir, ch, also mit Eins
Der Minister des Innern.
In Vertretung: Bitter. Minister.
Ziehung der 4. Klasse 141ster en-⸗Lotterie fiel Hauptgewinn von 1L Hauptgewinn von 10,000 Thir. auf Nr. 60,468. 38, 122. 46,278.
8I64. S742. 30,215. 49,079. 68,320. S8, 323.
II, Q22. Sh, 652. 26,677. 27,735. 289. 38,969. 40 511. 4,546. 471809. 48,937. 51,513. 6,185. 67, 363. 70, 935. S7 426. 89, 963. S9, 997.
5396. 5861. S105. 8785. 16,391. 16,716. 17,665. 35,469. 35, 963. 36, 253. 18,022. 48,568. 50,594. 58,679. 61,293. 67, 033. o 092. 69,796. 70,3865. 78.496. 82,725. 85, 199. 482. 92,310. G2,109. M, 64. 93,938 und
Berlin, den 16. April 1870. Königliche Gen eral-⸗Lotterie⸗Direktion.
f Nr. 4177. 7095.
Banknoten im Umlauf
Preußische Bank.
chen Ueber der Preußischen . vom 14. April 1870.
sicht
13,970, 000
Thlr. 141,997,000 22,309, 000 2,161,000
Rotth. von Koenen.
burg, von Dachroeden, die Erlaubni des Königs von Schweden Ma
kreuzes des Ordens Carls XIf.
ß zur Anlegung des von jestät ihm verliehenen Ritter— zu ertheilen.
N icht amt liches.
Berlin,
Preußen. g wohnten gestern um 10 Uhr Um 5 Uhr dinirten die Ma prinzlichen Herrschaften und bef Konzert in der Singakademie. Heute nahmen Se. Ma Vortrage der Hofmarsch des Gouverneurs und des Komman arbeiteten Allerhöchstderselb demnächst mit dem Gehein hr konferirten Se. Majestäͤt ats-Sekretär von Thile— ajestät die Königin wohnte am Don chen Andacht und gestern, am im Dome bei. Gestern dinirten ei Ihren Königlichen Hoheiten prinzessin und erschienen Abends chen Cantate von Graun in der
Se. Majestät der dem Gottesdienste im jestäten bei den Kron— uchten Abends das geistliche
estät der König nach dem che Meldungen im Beisein danten entgegen.
e noch mit dem Militär⸗Kab Rath von Wilmowsky. der König kurze Zeit mit
älle mil Hierauf inet und nen Kabinets— Um 4 U dem Sta
Ih nerstag Nachmitta Charfreitage,
als Organe des im Sinne des also zur Wieder⸗
g. der liturgis dem Gottes dienste beide Königlichen Majestäten b Kronprinzen und der Kron fführung der geistli
in der Au Sing ⸗Akad
— Die statistis Vormittag unter Vo sammen, um über d mission in Betreff Jahre 1870 gemach sitzenden aus Amt dem Ge Staats ⸗M Wagener, für das Minister . Geheimen L Ministerium dem Maj stab der Armee dem Obe Ministerium Ober ⸗Bau⸗
für das
che Central-Kommis rsitz des Unterstaats Sekr ie Vorschläge zu er allgemeinen Volk Dieselbe besteht a liedern: für das Bundes kanzler⸗ ngsrathe Dr. Michaelis, Geheinien ium der auswärti egations Rath J
sion trat heute etärs Bitter zu⸗ berathen, welche die Kom⸗ Sszählung im ußer dem Vor⸗ folgenden Mitg heinien Regieru
Gehein für das inisterium
egierungs. Rath gen Angelegen⸗ ordan, für das Kriegs⸗ von Buddenbrock, für den General. on Sydow, für das e und öffentliche Arbeiten dem tor Weishaupt, und dem geistlichen, Un ; heimen Ober- sterium für die landwi Geheimen Ober⸗R
Ober ⸗R heiten dem
e rst Lieutenant v für Handel, Gewerb — n ,, gierungs Ra
Ministerium der Angelegenheiten dem Ge für das Mini heiten dem
dem Geheimen Berg⸗Rath Hauchecorne, terrichts und Medizinal⸗ gö⸗Rath Stiehl, chen Angelegen⸗ ierungs⸗Rath Greiff, fär das h von Bötticher, Friedberg, men Ober⸗
Regierun rthschaftli
egierungs · Rat ! denten Dr. für das F
Finanz ⸗R
Meinecke,
Regierun Geheimer
Erbjqge r rassow, für Bürgermeister a. D. M und Landrath Scharnw
Cassel, 14. April. bestem Wohlsein aus Anhalt.
hat in der vor
Zoll⸗ und Ste
für die Dauer der C 4 den A der Kreisordnun Dessauer Kreif
währen; Antrag der Kommission
g, betreffend die besondere e belegenen größeren ländliche
zur Vorbetathung Vertretung der im n Grundbesitzungen
1 Kreistage, der Regierung zur weiteren Erwägung über— 3 5 6 Berathung des Antrags des Abgeordneken Dr. Bolze wegen Abänderung der Landschaftsordnung den Antrag der zweiten Abtheilung auf Einführung der Oeffentlichkeit bei den Landtagsverhandlungen angenommen und damit den übrigen Theil des Antrags für erledigt erklärt; 6) das Gesetz, das Pfandrecht an beweglichen Sachen, Werthpapieren auf den
nhaber und Forderungen betreffend, so wie ferner 7) das Gesetz, das 3 drecht an Immobilien betreffend; 8) das Gesetz, die abgesonderte Befriedigung gewisser Gläubiger und die . der Gemeingläubiger im Konkurse betreffend, und endlich M die Verordnung, betreffend Dec. XXX. zu den revidirten Erläute— rungen der anhaltischen Landes, und Prozeßordnung, nach den
rühern Beschlüssen angenommen. n.
t n . , Sitzung hat der Landtag ) die vier letztgedachten Gesetze in der zweiten Lesung angenommen, ferner 2) das Gesetz, betreffend die Entschädigung fur aufgehobene ge⸗ werbliche Verbietungsrechte, nach den Kommissionsanträgen mit einigen meist von der Regierung empfohlenen Anträgen angenommen, 3) den Antrag der Abgg. Dr. Bolze und Gen., betreffend den Erlaß einer Verordnung wegen Anrechnung der von den Inhabern einer Gast und Schankwirthschaft zu zahlenden Gewerbesteuer auf die der Landrentenbank über⸗˖ wiesene Rente, unter einigen Einschränkungen im Einverständ— nisse mit den landesherrlichen Kommissarien der Regierung zur Berücksichtigung empfohlen, und ist über die Petition der Gemeinde Gödnitz wegen pachtweiser oder kaufweiser Ueber⸗ lassung des Vorwerks Gödnitz zur motivirten Tagesordnung übergegangen. ö ö. 3 der heutigen Sitzung des Landtags wurde das Gewerbe ⸗Entschädigungsgesetz in zweiter Lesung und das Jagd⸗ polizei ⸗Gesetz mit der verlangten Abänderung der Herzoglichen Staatsregierung: die Minimalfläche des Jagdbezirks auf 1600 Morgen festzusetzen, in der Schlußabstimmung angenommen. Hierauf erfolgte der Schluß des Landtags. ö Hessen. Darmstadt, 13. April. Der Prinz Heinxich ist heute Vormittag von Berlin zum Besuch hier eingetroffen. Mainz, 15. April. In der gestrigen Sitzung des Ge— meinderaths wurden die Vorlagen, betreffend die Stadterweite— rung und die Uebereinkunft mit dem Festungsgouvernement auf Grundlage der Zahlung von 4 Millionen Gulden, nach den Anträgen der i angenommen. Die Minorität egte dagegen Verwahrung ein. . Bln Karlsruhe, 13. April. Das heute erschienene Gesetzes⸗ und Verordnungsblatt enthält eine Bekanntmachung des Ministeriums des Großherzoglichen Hauses und der aus- wärtigen Angelegenheiten: die Uebereinkunft mit der Schweiz wegen gegenseitigen Schutzes der Rechte an literarischen Erzeugnissen und an Werken der Kunst vom 16. Oktober 1869 reffend. 9 , e. München, 14. April. Dem heute Vormittag in der Allerheiligen ⸗ Hofkirche abgehaltenen Hochamte mit Pro⸗ zession hat der König mit dem großen Cortége beigewohnt. Hierzu waren auch der Prinz Luitpold und seine Söhne, die Prinzen Ludwig und Leopold, am Königlichen Hofe, erschienen. — Prinz Otto ist aus Hohenschwangau hier eingetroffen, sein Befinden ist noch immer kein ganz befriedigendes. — — Fürst Hohenlohe hat in der Kammer der Reichs— räthe den Antrag eingebracht, die Bestimmung, nach welcher in Bayern bei Zollparlamentswahlen nur Demjenigen das Wahlrecht zusteht, welcher eine direkte Steuer bezahlt, aufzu⸗ heben und an ihre Stelle die in den übrigen Zoll vereinsstaaten geltende Norm zu setzen, wonach die Ausuͤbung des Wahl—⸗ rechtes bei den fraglichen Wahlen von jeder Steuerzahlung unabhängig ist. Oesterreich⸗ Ungarn. Wien, 15. April. (W. 3. B. Die morgen n . amtliche Wiener Zeitung« wird den vom Kaiser sanktionirten Staatsvoranschlag für 1870 veröffent⸗ lichen, ferner einen Kaiserlichen Armeebefehl, in welchem des verstorbenen Feldmarschalls Heß in ehrendster Weise gedacht wird. — Der Minister ⸗Präsident Graf Potocki und die Minister Graf Taaffe und Ritter v. Tschabuschnigg haben den Eid in die Hände Sr. Majest ät abgelegt. — Der neuernannte sächsische Gesandte v. Bose wurde von Sr. Majestät zur Ueberreichung seines Beglaubigungsschreibens empfangen. — Die Wiener Abendposta veröffentlichtfolgende Erklärung inisteriums: ö . . ist vom Wunsche und der Hoffnung etragen, die inneren Schwierigkeiten zu beseitigen und die Wider prüche zu versöhnen. Folgenschwere Ereignisse gewöhnten die öffent⸗ liche Meinung in Oesterreich, Personenfragen mit Fragen des Systems der Staatsverwaltung, ja selbst mit Fragen bezü lich der Kontinuität der gegebenen Rechtszustände in Verbindung zu bringen. Die Regie— rung verhehlt sich nicht, daß sie die Berechtigung ihrer Existenz nicht in par · lamentarischer Weise, sondern aus der zwingenden Macht der Verhältnisse, aus den bisherigen Mißerfolgen herleitet, die eben durch diese Verhält-
nisse herbeigeführt worden find. Hicrin erblickt die Regierung vor— nehmlich die Schwierigkeit der gegenwärtigen Situation. Die Re— gierung kann nach redlicher Prüfung aller Verhältnisse kein Mittel zur Klärung der sich durchkreuzenden Nechtsansprüche anerkennen, welches nicht dem verfassungsmäßigen Rechtsboden seinen Ursprung und seine Wirksamkeit verdankt. Das Ministerium bedauert lebhaft jetzs noch der Unterstützung so werthvoller und hochverdienter Kräft entbehren zu müssen, wie jener deren Verlust für den öffentlichen Dienst man gegenwärtig tief beklagt. Nicht ein verfassungs⸗ mäßiger Rechtsformalismus, nicht das Ziel der inneren Politik, sondern die Methode dieser Politik, die Taktik des Vorgehens scheint eine augenblickliche Einigung unmöglich zu machen, deren Herbeiführung das Ministerium ernstlich anstrebt, und die es im Interesse des für die wirkliche Begründung der Frei⸗ heit hochwichtigen deutschen Elementes in nicht allzuferner Zukunft zuversichtlich erwartet. Nur im Gedanken an das Ganze erblickt das Ministerium ein wirkliches und wirksames Gegengewicht für die Ten⸗ denzen der Parteien. Parteien setzen Theilung voraus, das Ministe⸗ rium will Einigung. Nicht vergebens appellirte man letzthin an den österreichischen Staatsgedanken, welcher die Vereiniguug aller Stämme und Völker umschließt auf dem Boden der gemeinsamen Uebung der verfassungsmäßigen und freiheitlichen Rechte, so. wie auf Grund friedlicher Einfügung jener Elemente in ein gemein sames, öffentliches Staatsleben, welche bis jetzt in Ableh— nung und Widerstand verharrten. Mit diesem Gedanken hat sich das Ministerium identifizirt, in ihm erkennt es das Problem des zu erhoffenden Erfolges, den es nicht gegen die Verfassung, sondern zum Schutz derselben und zu ihrer allgemeinen Anerkennung anstrebt. Das Ministerium erwartet von seinen Thaten, daß das gesunkene Vertrauen wieder erwachsen werde; es ist sich seiner Verantwortlichkeit bewußt. Dieses Bewußtsein wird das Ministerium zur Beseitigung von widerstrebenden Kräften ermuthigen, welche, so groß sie auch sein mögen, nicht ausreichen werden, die nothwendigen Entwickelungen zu hindern und die innere Staatseinigung auf Basis des gemeinsamen Rechtes und gemeinsamer Freiheit auszuschließen. Letztere aber sind die einzigen Zielpunkte, welche das Ministerium als die für seine Aktion berechtigten anerkennt.
Pesth, 15. April. (W. T. B.) Gutem Vernehmen nach sollen die ungarischen Bischöfe demnächst von Rom zurück— kehren. .
h Triest, 14. April. Der Lloyddampfer Urano⸗ ist heute mit der ostindischen Ueberlandpost aus Alexandrien hier ein etroffen. ; Ca wenn Bern, 14 April. (Aus der Bundesraths— Sitzung vom 13. Aprils. Der Gesandte der Vereinigten Staa— ten von Nordamerika zeigte an, daß er einige Zeit von Bern abwesend sein werde und unterdeß der Sekretär Rud. Rhyner die Geschäfte besorge. ;
. Der Bundesrath hat die vom Departement des Innern vorgelegte Vollziehungsverordnung zur Literar-⸗Konvention mit Baden, Württemberg und Hessen genehmigt. Dieselbe ist im Wesentlichen gleichlautend mit derjenigen vom 20. August 1869 bezüglich der Literar⸗Konvention mit dem Norddeutschen Bunde.
Belgien. Brüssel, 15. April. Die Königin be— giebt sich am 25. d. M. nach Pesth zu einem Besuch ihres Bruders, des Erzherzogs Joseph. Der König wird Ende d. M. seine Residenz auf dem Ardennenschloß nehmen, wohin sich auch die Königin nach ihrer Rückkehr aus Ungarn begeben wird.
Großbritannien und Irland. London, 13. April. Der Marine⸗Minister Childers hat seine Ferienreise nach dem Kontinente bereits angetreten, und zwar hat er sich nach Rom begeben, woselbst er 14 Tage zu bleiben gedenkt. Die übrigen Minister haben gleichfalls die Stadt schon verlassen, oder stehen in Begriff es zu thun. Gladstone hat sich nach seinem Land— sitze in Hawarden, Flintshire, begeben. .
— 14. April. Ihre Majestät die Königin ist nebst den jüngeren Mitgliedern ihrer Familie und Gefolge von Schloß Windsor nach Osborne auf der Insel Wight abgereist. ö
— Die Westminster-Abtei wird in nächster Zeit eine Statue Lord Palmerstons erhalten. Das Kunstwerk, im Auftrage der Regierung von dem Bildhauer R. Jackson gefer⸗ tigt, stellt den verstorbenen Staatsmann im vollen Ornat eines Ritters vom Hosenbandorden dar. Die Statue selber ist 8 Fuß L Zoll hoch, aus karrarischem Marmor gehauen und steht auf einem Piedestal von 6 Fuß Höhe.
Italien. Florenz, 14. April, (W. T. B.) Es verlautet gerüchtweise, daß der Minister Sella seine Entlassung ange— boten habe. k . .
Rom, 14. April. Der französische Botschafter, Marquis de Banneville, ist hierselbst eingetroffen.
Fortsetzung des Nichtamtlichen in der 1. Beilage.
Kunst und Wissenschaft. .
— Das in Nr. 85 d. Bl. mitgetheilte Verzeichniß der Vor— lesungen auf den preußischen Universitäten ergänzen wir rücksichtlich der Universität Marburg wie folgt: Aeltere bessische Ge- schichte mit besonderer Rücksicht auf Verfassung und Recht, Prof. Dr. Arnold. Preußisches Privatrecht Pref. Dr. Platner. Allgemeines und preußisches Kriminalrecht, Prof. Dr. Fuchs.
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