1870 / 92 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

1539

Dänemark. Kopenhagen, 19. April. Der König

Nicht amtliches.

20. April. 95 Uhr an auf

Partenkirchen begeben. sichtigt der Prinz eine g lands, dann nach Schweden und Norw g 3 Fürst von Hohenlohe ist bereits heute nent nach Berlin abgereist.

Desterreich⸗Ungarn. für das Jahr 1876 vom 12 gaben für die im 320, 739,254 Fl. hieraus ergebende einer schwebenden

Für die Sommermonate aber beab—

l⸗Major Raaslöff ein⸗ ch dem Norden Deutsch— General Maj

Der Konsenls⸗Präsident Graf Leitung des Kriegs⸗Mi⸗

heute die vom Kriegs. Minister ereichte Demission angenommen. Frysenborg ist interimistisch mit der nisteriums betraut worden.

Amerika.

; rößere Reise na Preußen.

König besichtigten heute von bei Moabit das 2. Bataillon des 2. Garde⸗ Lieutenant von L'Estocg, das Regiments, des Kaiser Alex Schmeling, na

Berlin, Se. Majestät der dem Exerzierplatz Regiments, Oberst⸗ 2. Bataillon des Garde⸗Füsilier⸗ Oberst⸗Lieutenant von Besser, und das 2. Bataillon ander Garde-⸗Grenadier⸗Regiments, Major von hmen hierauf den Vortra Raths von Wilmowski an, und emp Audienz Se. Durchlaucht den Fürsten Majestäten dinirten in Charlottenb der Königin Wittwe. Se. Königliche Hoheit telegraphisch gemeldet wird, gestern Karlsbad eingetroff Wohnung genommen.

Der Zollparlar

l isident Washington, 1. April. Der Präsi Grant hat, nachdem er vorher die Texas Bill bestätigt, dem

nach stehende Botschaft, begleitet von der klamirung des 15. , (welches alle

ellt)h, übersandt. . ö. Häusern des Kongresses die

Konstitutions ⸗Amendements ekretärs in einer Botschaft an= 8 15. Amendements zur Kon⸗ Bestandtheil dieses verehrten Instruments Abweichen vom Herkommen. lillionen Menschen zu Stimmberech⸗ sten Tribunal des Landes für d unfähig es zu erlangen, erklärt zur Zeit der Unabhängigkeits- ständlich gegolten, »daß von a n n . ist i in größeres Ereigniß, als irgend ein J , bis auf den bei denen alle

Wien, 17. April. Das Finanzgesetz .d. M. setzt die gesammten Staatsaus⸗ greiche und Länder auf 317, 195/040 Fl. soll durch Aufnahme Die einzelnen Ausgabe— 770.000 Fl., 2) Kabinets kanzlei Reichsrath 594,558 Fl., h Reichsgericht 4766037 Fl., 6). Ministerium des Innern 513 Fl. extraordinär), 7) Ministerinm für öffentliche Sicherheit 7,252,783 Fl., 8) Ministe⸗ Unterricht 6,333,703 Fl., 169,577 FI. nisterium

Reichsrath vertretenen Köni fest, die Einnahme auf Defizit von 3544,R214 Fl. Schuld gedeckt werden. kapitel sind: I) Allerhöchster Höofstaat 3, Sr. Majestät 6M, 234 Fl., 3 26/670 Fl, 5) Ministerrath 13,728,078 Fl. (inkl. 2,671 Landesvertheidigung und rium für Kultus und der Finanzen 62, 26) Handels. Mir extraordinär), 27) Ackerbau. Ministerium

140,090 Fl., 36 und Dotationer meist Zuschüsse MG / 7 7I„402 Fl. (d Fl. Münzverlust bei der Ver gung), 36) Ve

Kongreß i

offiziellen Pro .

. vor dem Gesetze gleich

»Es ist nicht gebräuchlich, den

Promulgirung . , , n i mation de

, ,, edeutung de

des Geh. Kabinets⸗ ingen in besonderer zu Puttbus. urg bei Ihrer Masestät

der Kronprinz ist, wie Nachmittag um 4 Uhr in en und hat in Angers Hotel daselbst

uzeigen. Aber die hohe B irn, welches heute als Be er nnn er . . 6

welche auf ein ; n . die früher von dem höch

9 - 25 Ministerium extrgordinär), 2457746 Fl. 2434 909 Fl., 28) Ministe⸗ Rechnungskontrolle = 34) Subventionen 998228 Fl. extraordinär, taats schuld 293 Fl. extraordinär, nämlich 6,466,313 zinsung und 14740 981 Fl. für die Til⸗ aatsschuld 941,323 Fl., 37 Beitrag lngelegenheiten 66, 4715786 Fü. 389 Fl. zu außerordentlichen Ausgabe

Min iserrath 348630 Fl. Minist. für Landesverthei⸗ WMinist, für Kultus 2c. 52,415 Fl. 931. darunter direkte Steuern te Abgaben 44510 408 Fl, Stempel 11,840 000 Fl., tsgeschäften 20 185,555 Fl, Otß3 Fl. (davon im Ganzen 7, Justiz 191,695 51.

inkl. 5, 826,071 Fl. lh. 188 548

igten macht . Burgerlecht ausgeschlossen un wurden, mit der Bemerkung, es habe zur erklärung in der eivilisirten Welt als selbstver , ,. 9 erden brauchten . Akt seit der . 1 . . ionen glei e igen e , g, sind hauptsächlich auf die Intelli⸗ und die Thätigkeit des Volkes angewiesen,. pirte . . w üstiges, ehrenwerihes Streben ihrer ö. e, biaher von unsern Gesetzen mehr edenken: Legt 3. u nnn s keine Hindernisse in den Weg, son ern t ik Hründer unserer Konstitution or ge, orm keinen Bestand

Der Bundesrath d

es Deutschen Zollvereins trat heute

̃ j 14,974, 868 zu einer Plenarsitzung zusammen. Vehsion zitat j 326 g . 1 14,971,978 Fl.

1 Rechte zukämen, (davon 11

zu Eisenbahnunternehmu avon 21,201,

Das Staats ⸗Ministerium hielt heute eine Sitzung ab.

eutigen Tag. t gi r direkt vom Volk genz, den Patriotismus ch mache deshalb die so eben emanci

Laut Telegramm vom 19. hi. ist S. M boot »Delphin« von Konstantinopel in S

Der Wirkliche Geheime der Steuern von Pommer. Es hierselbst verstorben.

Mecklenburg. Sch Nach Berichten aus Cann Befinden Ihrer Königlichen Hohei Alexand rine in der letzten Zeit ge dem Ihre Königliche Hoheit w Nordwestwinde im Monat M viel geringer geworden; gegenwärtig die freie Lu Auch die Nachrichten übe Schwester Ihrer Königlichen Hoheit, der Niederlande,

Dampfkanonen⸗ yra angekommen.

Rath und General Direktor che ist vorgestern Nachmittag

rwaltung der St zum Aufwande für die gemein Von dem Gesammterforderniß (320 739, zu ordentlichen, 49,093,

Die Einna erium des J digung ꝛc. 404439 Fl. Minist. der Finanzen 265 768 I 549 Fl, Zoll 18,67 Salz 17/230, 116 FI. Tagen und G 13 657,998 Fl., Mauthen 21665 extraordinär). 32. Handelsm 34 Minist. der und Dotationen extraordinär Aktien), 38. Staatsschuld extrao der Obligationen der einheitlich Staatsschuld 4000 F ordinär 17000 000 Fl., 41 standenen Staatscentralkasse 3600900. Von den gefam 273072, 813 Fl ordentliche, Es ist beschlossen Vertreter

samen An

ufmerksam, si ö würdig zu machen. begünstigten Race gebe ich zu b . . 7 jegliche Förder , . fest, daß haben könne, ohne daß J allgemein würden schieds adresse: Be Verbreitung der auf die öffentliche M rung des Volksgeistes. greß wurde dieselbe Ansicht n Ich wiederhole, bürgerlichen J Ereigniß seit 's Leben trat.

hmen sind: Kapitel 5 nnern 122,156 Fl.

werin, 19. April.

g angedeihen. es vom 1

epublikanische Regierungsf n g , und Bildung unter dem Volke ater des Vaterlandes sagte in seiner Ab⸗ handelt als Sache erster Wichtigkeit die allgemeine Bildung. Je mehr in der Republik der Staat sic Meinung stützt, desto wesentlicher ist die Aufklä— In seiner ersten Jahresbotschaft an den Kon— achdrücklich betont, . 3 h n

die Annahme de . nde⸗ if h in sich schließt, Augenblick bildet, Die Aenderung wird wie die Rathschläge Washing⸗ diese Empfehlungen damals, vie viel wich⸗

(Meckl. Anz.) 2. d. Mts. hat sich das t der Großherzogin Der Husten, von ährend der Herrschaft der rauhen ärz viel zu leiden hatte, das Wetter erlaubt de ft täglich mehrere

O62,„465 Fl.,

O00 Fl, indirek Tabakt 45,535,276 Fi. ebühren von Rech ist sehr r hohen Patientin Stunden lang z r das Befinden der hohen

sin Fried rich

344/476 Fl. 33. Ackerbauminsst. 37. Subventionen 47830 Fl. (Erlös von Eisenbahn— en Staatsschuld), Veräußerun

68S 4090 Fl.

genießen. abermals.

daß sie

aus dem Erloͤse 39. Verwaltung der g. von Staatseigenthum extra- aus der Liquidation der Aktivrcste der be⸗ 2000, 0900 Fl., 4) disponible Kassenreste mten Einnahmen (317, 4,122,227 Fl. außerorden worden,

etern des gemeinsamen Min des österreichisch⸗ungarif des Abschlusses mit Serbien abzuhalten.

allernächster Zeit abgeschlosser

gelegt werden.

rankrei

Senatuskonsult gestellten erklärte Ollivier, halten bleiben, stimmung

Fortschritt der Prinzes

lauten wieder günstiger. Darmstadt, 19. April. Durch das heute er— wird die zwischen Hessen, ts und der schweizerischen genseitigen Schutze der Rechte Werken der Kunst ssene Uebereinkunft zur Nach⸗ chen Bund gehörigen Theilen nnt gemacht, daß amkeit tritt.

griffenen Gebietstheile Norddeutschen Bunde ff abgeschlossene Vertrag vom ingen diejenigen der obigen die auf den Srt der Anmel— ft übereinstimmen,

(W. T. B.) gierung das Einstehersystem

yerischen Minister Bray und en Kreisen versichert wird, die ehufs Abschlusses mit dem Norddeutschen Bunde Baden abgeschlossene bez Versammlung der deu eordnete der Rittersch lgende Erklärun glieder der württembergischen Ritfer teien angehören, welche sich gegengesetzten Bestrebungen bekämp heutige Versammlung der deutschen Gesinnungen begrüßen zu können, die man vorzugsweise die deutsche Zusammengehörig Ziel und Endpunkt ch in der Zerrissenheit D ch zu fühlen und zu denken.« München,

den größten se i , in dem unsere Nation i Lebe ö . sein z . Verhältniß, tons Beachtung finden. A öfe i illionen zählte, berechtigt, wie n n. ,. Yai n zählen und uns in rascher Ich lege es deshalb, dem Kongreß ans Herz, fügnisfe liegenden Mittel gufzubieten zur i. terung der öffentlichen Bildung durch da dafür zu sorgen, daß Allen, ausüben, die Gelegenheit e, welche ihre Theilnahme r Gefahr, sondern zu einem Segen hlthaten, welche man g der Konstitution verspricht, gesichert

en Post in Lissabon ein⸗ 9 . vom Tode des Außer ihm fiel auch der höhere Offiziere der ehemali⸗ Viele andere fielen den Siegern als

schienene Regierungsblatt Nr. 14 Bayern und Würitemberg einersei Eidgenossenschaft andererseits zum ge an literarischen Erzeugnissen und am 16. Oktober 1869 abgeschlo achtung in den nicht zum des Großherzogthums unter dem An dieselbe mit dem 1. M

Für die im Norddeutschen Bunde des Großherzogthums ist der zwischen dem und der Schweiz in 1. Mai 1869, mit Uebereinkunft ausgeno dung der Originalwerke bezügli bereits den 1. September 1

Württemberg. Es wird versichert, definitiv aufgegeben habe.

„Die Anwesenheit der ba wie in gut unterrichtet

sprechungen b

195/040 Fl.) sind tliche Einnahmen. eine Konferenz zwischen den isteriums des Aeußern und Ministeriums zum Zweck Konsular⸗Uebereinkommens Das Uebereinkommen dürfte in und beiden Parlamenten vor-

tiger sind sie jetzt, Steigerung vermehren. alle n , ö örderung un ufmu er . und und das Volk beschwöre ich, welche die bürgerlichen Rechte besitzen und zur Aneignung der an tz ierung ni zu anglr n solche Mittel können die Wo

zu Bern

Norddeuts chen Justiz

fügen bete eines Handels und

ai l. J. in Wirk

oten werd

leichem Betre ch. Paris, 19. April.

gen Sitzung die Anläßlich

dieselbe müsse er glaube aber nich fassung aufge endement Butenvals im Artikel 24 e im Ministerrathe 47 Stimmen abgelehnt. etzt werden. fand eine Versammlung der beiden hne daß eine Einigung zwischen

glieder der Journalisten, zu berathen. gehalten werden

sich von dieser Verbesserun

werden. R Die mit der brasiliani

etroffenen Nachrichten bestätigen die ir fe, Lopez von Paraguay Minister Cominoz und gen paraguitischen Armee. Gefangene in die Hände.

In Rio unterhandel trages mit der provisoris mittlerweile eine konstituiren

In Montevideo befür der Blancos.

Der Senat setzte Berathung über Buten val

che Vorschri Maires

9 in Kraft Stuttgart, 19. April. daß die Re

Amendements Ernennung der

er Exekutivgewalt vorbe⸗ daß eine derartige Be⸗ nommen werden mit 97 Stimmen nthaltene Bestim⸗ ernannt werden Morgen

getreten.

in die Ver Hierauf wurde das Am gegen 29 verworfen. Die mung, daß die Senatoren

sollen, wurde mit 63 gegen wird die Berathung fortgef Gestern Nachmitta Fraktionen der Linken denselben erzielt werden Abends hatten Mit mit demokratischen

radikalen Manifestes Versammlung ab

Manifestes festzust

Spanien. Montpensier ist gereist, zu welcher e Sevilla gegangen. noch einen Besuch. Madrid zurückkehren.

Türkei. Der Großvezier gegen d

te man wegen eines Friedensver= chen Regierung in Asuneion, die de Versammlung einberufen hatte, chtete man wieder einen Angriff

Lutz soll,

Vornahme diktionsvvmertrages Grundlage,

von Be eines Juris⸗

auf derselben

tschen Partei chaft. Freiherr g: »Die hier erschiene⸗ schaft, welche keiner zur Zeit im Lande in ent— fen, glauben dennoch die Partei insofern mit gleichen als sie mit ihr in der Frage, nennt, übereinstimmt, der keit aller deutschen Stämme des Strebens jedes Deut.

nicht aufgehört

hre Majestät die Mittwoch wieder n Theil des Som⸗

wie der von der gestrigen erschienen auch drei Abg von Wöllwarth verlas fo nen Mit der Par

Aus dem Wolff schen Telegraphen Bureau.

20. April, Vormittags 11 Uhr , , , der e , . , unden; die preußische Regie e , er Praͤssdenten von Jagow aus Rothe aus Merse⸗

Linken eine Zusammenkunft um über den Erlaß eines

Heute soll abermals eine den Wortlaut des

Cottbus. t 19 . Die Erö Cottbus ha dabei en n durch den Ob Potsdam und den Regi burg; seitens der sächsi Direktor Geheime Rath

ngs⸗Präsidenten 8 Mer * K 8 6 war der Ministerial⸗

Weinlig als Vertreter anwesend.

adrid, 16. April. gestern Nachmittag in die r verurtheilt w Vor seiner Abr

Herzog von

Verbannung orden, er ist zunächst nach eise machte ihm der Regent In einem Monat darf der Herzog nach

Frage nämli und Länder als schen, der au hat, deuts Bayern. Königin-⸗Mutter nach Hohenschwangau mers daselbst verwe Das Befinden des Prinzen Otto agen wesentlich gebessert, und Se. Köni nun demnächst zur völligen Erholung

n lblattes« enthält u. A. fol- Gerichtshofes zur Entschei—⸗ vom 12. März 1870: 1) D Unterrichts in den Elementar. ertheilung der Schulabgaben auf 6 . ö 2) Wenn in einer Gemeinde dure ätigten Gemeindebeschluß eine neue g nr nh sten und Abgaben auf

Die Nr. 15 des Justiz· Ministeria gende beiden Erkenntnisse des Königli dung der Kompetenz-Konflikte Bestimmung über den Umfang de schulen und die darauf beruhende V die Gutsherrschaft ist Sach weg darüber ö ;

vorgeseßten ? ! , . 1, Vertheilung der Gemeindela

17. April. wird sich am nächsten

Ko 9 wri begeben und den größte nstantinopel, 19. April.

e auf den Protest de schen Kirchenfrage Rechte des Pakri— Ferman verbleib

6 8 Patriarchen erlassenen Ferman, irchates achte, daß e, da derselbe diese Rechte

antwortet den in der bulgari daß die Pforte wohl 'die sie aber bei dem nicht verletze.

c der Verwaltun

hat sich in den letzten gliche Hoheit wird sich auf einige Zeit nach

die Mitglieder der Gemeinde erfolgt ist, so ist hiergegen der Rechtsweg mm e, Nr. 7 des Armee ⸗Verordnungs Blattes enthält Ver- ordnungen, betreffend: I) Bekleidung der Dragoner und Ulanen. 2) Generalstabs Uebungsreisen im laufenden Jahre. 3) en e der Reise und Umzugskosten an die aus dem Liniendienst * . position gestellten und gleichzeitig mit einer etatsmäßigen Stelle be—⸗ trauten Offiziere. 4 Loos. und Abschlußnummern. Deren tabella⸗ rische Zusammenstellung betreffend. 5) Ein jährig Freiwillige. Schema für die »Erläuterungen zur Uebersicht in Bezug auf die zur Ent⸗ lassung gekommenen 2c. cinjährig Freiwilligen. 6) Deklaration der S8. 6b. und 37 des Civilanstellungs Reglements vom 1620. Juni 1867. 75 Befreiung der Dienstwohnungs-⸗Inhaber von Entrichtung des Schornsteinfegegeldes 2c. S Reise⸗ Kompetenzen der Aerzte des Beur laubtenstandes für die Reisen Behufs Dienstleistung bei einem La— zareth oder Truppentheil. 9) Dislokationsveränderungen.

tatistische Nachrichten. . In der 36 8 h J. zu Wien abgehaltenen Sitzung der K. K. statistischen Centralkommission machte, nach Ausweis des in der ⸗Wiener Z.“ veröffentlichten Protokollauszuges, der Vor— sitzende, Ministerial⸗Rath Glanz Ritter v. Eicha, Mittheilung von dem erfolgten Tode des Vize⸗Direktors der statistischen Centralkommission, Schmitt, welcher auch als Sekretär fungirte, sowie davon, daß der Hofsekreiär Rossiwall provisorisch die Geschäfte des Verstorbenen . nommen habe. Ferner brachte der Vorsitzende das eben im Dru vollendete erste Heft des 17. Jahrgangs der Mittheilungen aus 3 Gebiete der Statistikf zur Vorlage, erstattete auch über das . des Geheimen Ober ⸗Regierungs Raths Dr. Wiese »das h . Schulwesen in Preußen« Bericht. Hofrath Dr. Ficker referirte über die Anträge des Spezialkomite, welches zur , wegen einer selbständigen Pferdezählung gebildet wurde. Das . Kriegs. Ministerium hat nämlich unterm 16. Dezember 1869 an 35 Ackerbau⸗Ministerium die Einladung gerichtet, eine ,,,. e Verhandlung wegen Durchführung einer selbständigen detaillir ö Pferdezählung zu veranlassen, und die Centralkommission ele. unterm 11. Februar d. J. von dem letzteren Ministerium zur . e eines bezüglichen Gutachtens aufgefordert. Das in Folge . rufene Spezialtomite hat vor allem erkannt, daß eine mög . detaillirte Erhebung des Pere en,, , . ö . ultur, um so wünschen ei, eg wa ng. gelegentlich der Volkszählung sich blos . die Ermittlung der Zahl der vorhandenen Pferde . Unterscheidung der a, ,, 1 a. k 8 Es ur Geltung gebracht, daß e e 9 in ,, als ile n bezeichnet werden müsse, auch . Race, den Schlag und die ,, ,, standes, wenigstens nach größeren Gru ĩ 7 . theilung kennen zu lernen. Ungeachtet def 91. K werden, daß eine detaillirte Pferdezählung durch d 1 ü betrauten Organe nicht durchzuführen sei. en e , n detaillirte Pferdezählung durch eigens hierzu 2 . . verständige Kommissionen befürwortet werden und zwar mit Nl f auf die großen Auslagen, welche . 9 J. oder der Staatsverwaltung verursacher ö Unmöglichkeit, den politischen¶ Bezirks behs . ö ihrer er gn, 6. K ö. . entziehen. In Würdigung zachlag . n daß das Ackerbau ⸗Ministerium die ee. . Pferdestand bezüglichen Daten des diesjährigen Census unter 6 einer kurzgefaßten Instruktion an sämmtliche landwirthschaftlichen 9. sellschaften und Vereine mit der Aufforderung gelangen lassen . J diese Daten durch ihre Bezirksorgane zu überprüfen und nach 34 gewünschten Richtungen zu ergänzen. Gleichzeitig wäre durch . Ministerium des Innern die unkerstützende Mitwirkung der Gemein ö. vorstände in Anspruch zu in . . einzuladen, daß seine bezüglichen Fa n, . J Ansuchen der landwirthschaftlichen Bezirks? ö in vorkommenden Fällen, namentlich in dre en 4 een . minologie, bereitwillig zu entsprechen. Dr. 5 * ran , . die von ihm gehaltenen Vorträge bezüglich der be i rbeiten. Diese Vorträge werden in den »Mi , 3. nn , der ,. , i ,, erwähnte der Berichterstatter noch, daß die e ,, ur Organisation des Häplungs mwesens , ö. 1 , n. nl bezüglich der Zäühlungsperioden, als au züg ö 8 egenstände Beschlüsse gefaßt habe, welche mit den , vertretenen Ansichten in vollster Uebereinstimmung . ichs stattete Bericht Staatsrath von dem Reichskontroleur ersta über , pro 1868 enthält eine an, . Zusammenstellung der nr n ,, 36 Id ., gi i867, 1868. Die Einnghmen beliefen , , 1867 auf 419838426 Rb., 1868 auf 42165660, Hm. 1 1 4/62 1866 und 1722033 me also auf 68 864,624 Rb. mehr als in a, , als in 1867. Mindereinnahme haben erg , Rb. (gegen 1867 5453178 Rb., jedoch geg ie ge dic Ge s e 108715862 Rb. gegen 1867 . Ro gegen 1866 4 58,443 Rb., die Eingangszölle 35/93 6 ; gegen g, hs d ib chen 1 ,,, 25 a 19,224 Rb., (gegen 1866 22 2 Rb, ge 7 = 107 6 3 r nr re 13 Rb. (gegen 166. ls ss Rb. gen 1866 * 2,1797525 Rb), die Eisenbahnen 1543 48,5257 Rb. (gegen . 1,3773700, gegen 1866 * 2,833,515 Rb. ), die Einnahmen

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