1870 / 95 p. 1 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Bekanntmachung. Die Stelle eines Dünenbau = Aufsehers für die Sünenbauten von der pommerschen Grenze bis gegen Danziger Heisternest auf der Halbinsel Hela, mit welcher ein Gehalt von 50 Thlrn. und eine Reisekosten⸗Vergütigung von 40 Thlrn. jährlich verbunden ist, soll anderweit besetzt werden. Civilversorgungsberech tigte Personen, welche gesund und rüstig und im Schreiben und Rech- nen gewandt sind, auch die erworbenen Kenntnisse in Bezug auf die Elemente des Dünenbaues, auf Sandgras - Pflanzungen und Holz— kulturen in den befestigten Dünen durch beglaubigte Atteste nach- weisen können resp. bereit sind, sich einer Prüfung zu unterziehen, werden aufgefordert, ihre selbst geschriebenen Meldungen bis zum 23. Mai A. cr. dem Unterzeichneten einzureichen.

Neufahrwasser, am 19. April 1870.

Der Königliche Hafenbau - Inspektor. Fr. Schwabe.

Bekanntmachung. Die Physikatsstelle Hoyerswerdaer Kreises ist erledigt. Qualifizirte Bewerber um diese Stelle werden hierdurch aufgefordert, sich unter Einreichung ihrer Approbation als ul, Wund⸗ arzt und Geburtshelfer, des Fähigkeitszeugnisses zur Verwaltung einer Physikatsstelle, sonstiger über ihre bisherige Wirksamkeit sprechender Zeugnisse und eines ausführlichen Lebenslaufs, bis zum 15. Maier. bei uns zu melden. Liegnitz, den 14. April 1870.

Königliche Regierung, Abtheilung des Innern.

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Bekanntmachung. Die Kreiswundarztstelle des Landkreises Cöln ist erledigt. Qualificirte Medizinalpersonen, welche solche zu er= langen wünschen, fordern wir hierdurch auf, sich dazu unter Einrei- chung der erforderlichen Fahigkeitszeugnisse nebst einem curriculum vitas binnen 6 Wochen bei uns zu melden. Cöln, den 14. April. 1870.

Königliche Regierung. Abtheilung des Innern. (1329 Bekanntmachung. Im Wittwenstift zu Lungkwitz ist eine Stelle zu beseßen. Wittwen, welche auf Grund nachzuweisender Bluisverwandtschaft oder Schwägerschaft mit der Stifterin, Frau Christiane Eltsabeth verw. Hof und Justizräthin Benem ann geb. Aschard, in Dresden sich darum zu bewerben gemeint sein sollten, haben sich unter Bei⸗ bringung der Legitimation und glaubhafter Nachweise über mindestens 50 jähriges Alter, evangelisch. lutherisches Bekenntniß, Unbescholtenheit, Hülfsbedürftigkeit und den Jahren angemessene körperliche und geistige Rüstigkeit bis längstens zum . 11. Juni dieses Jahres bei dem Unterzeichneten anzumelden. Dresden, den 19. April 1870. ; Der Administrator der Benemannschen Stiftung zu Lungkwißz. Geheimer Regierungs⸗Rath Stelzner.

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der Königlichen Riederschlesisch⸗Märtischen Eisenbahn. Vom 1. Mai 3. ab ö. bei den Courier⸗-Zügen Nr. 1 und 2 und den Personenzügen Nr. 9, 6 und 10 der Strecke

Berlin Breslau, fowie bei den Personenzugen Nr. Jö) . . Aenderungen ein, und werden diese Züge von jenem Tage a

A. Richtung Berlin ˖ Breslau.

14 und 20a der Strecke Kohlfurt⸗Görlitz einige nicht erhebliche in folgendem Fahrplan befördert werden.

B. Richtung Breslau Berlin.

Personen . zug Nr. 9.

Courier- zug Nr. 1.

Personen⸗

zug Nr. 10.

Personen zug Nr. 6.

Courier-

zug Nr. 2.

Ank. Abf. U. M. U. M.

Ank. Abf.

Stationen und Haltestellen. ü M. u. M.

Vn IT Vor. s Unt I Vb.

Ank. Abf. , .

L. M. IU. M.

Stationen und Haltestellen.

Abds. II Rummels burg w Coepenick 1120111 Friedrichshagen w Erkner Hangels berg

ürstenwalde Berkenbrück Briesen Pilgram Rosengarten J 0 Buschmühle . Fürstenberg Neuzelle .

un ommerfeld Gassen Liebsgen Sorau

159121

Siegers dorf

Bunzlau

Kaiserswaldau

Hainau

Steudnitz

Liegnitz

Spittelndorf

Maltsch

Neumarkt

Nimkau

Lissa

Breslau N. M. Bhf. . . . . . . . . . . . . . . . ... . .. , Breslau O.-S. Bhf. ...... ...... 61331 Mrg.

C. Richtung Kohlfurt = Görlitz.

A1 —σ , , , c N --

ö —— 01 0 c NN

Breslau O.-S. Bhf. Breslau N. M. Bhf. .. ...... Lissa

Abds. 9 55. . 16 29 46 3 17 33 59 16 30 52 18 39 493. 7 26 43 20 39

Abds. 8 10 271 830 46 8 48

3 6 191 9122 38 940

; 10 2610 27 412

Neumarkt Maltsch Spittelndorf ; Liegnitz 11 Steudnitz . Hainau Kaiserswaldau Bunzlau Siegersdorf Waldau Kohlfurt Neuhammer

10 39 10 40

13 1118

45

8 8 9 9 9 10 10 10 11 11

1210 i232 I?

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266

1 2

Hansdorf 27 Sorau 42 Liebsgen . Gassen Sommerfeld

Jeßnitz

214 2 43

Fürstenberg Finkenheerd Buschmühle Frankfurt a. O

Berkenbrüͤck Fürstenwalde Hangels berg ,, Friedrichshagen w Coepenick ß Rummels burg . Berlin 51151 Mrg.

D. Richtung Görlitz⸗-Kohlfurt.

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Personen. .. Personen. zug zug Nr. 15 Nr. 21a.

Personen. I zug Nr. 20a.

Personen. zug Nr. 14.

Unt s Vb. Vn. s Vf.

Stationen und Haltestellen. U M. U W. ü. M. U. Hz.

Ank. Abf. . M. U. M.

Ank. Abf.

Stationen und Haltestellen. 1u. M. u. V.

YMrg 4 7 Abd, 313 1sa5 1253 8 3? .

4501. .

Kohlfurt

Penzig

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Berlin, den 13. April 1870.

Abds. 7 10 13 ö 7 .

k . Mrg. 3. Hennersdorf J Penzig 3176 318

Kohlfurt 3375. 491.

Königliche Direktion der Niederschlesisch⸗Märkischen Eisenbahn.

Das Abonnement beträgt 1 Thlr. für das Dierteljahr.

Insertionspreis für den Raum einer Drackzeile 5 Sgr.

Alle Post - Anstalten des Mn - und

Auslandes nehmen Sestellung an

für gerlin die Expedition des Königl. Preußischen Staats Anzeigers:

Zieten⸗ Platz Nr. X.

Berlin, Sonnabend den 23. April Abends

——

Das Bureau des Königlich Preußischen Staats -⸗Anzeigers ist nach dem Zietenplatz Nr. T verlegt worden.

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: Dem Ersten Präsidenten des Appellationsgerichts zu Brom⸗ berg, von Schrötter, den Stern zum Rothen Adler Orden zweiter Klasse mit Eichenlaub, dem Metropolitan der Klasse Obernkirchen, Pfarrer Dr. Fuckel zu Rodenberg im Kreise Rinteln den Rothen Adler⸗Orden vierter Klasse; sowie den Schullehrern ꝛ. Berge zu Oedelsheim im Kreise n, me Rückert zu Dausenau im Unterlahntreise und Simon zu Oberndorf im Dillkeeise das Allgemeine Ehrenzeichen;

Dem Sanitäts-Rath Dr. Herrmann in Sorau den Cha— rakter als Geheimer Sanitäts⸗Rath; ferner . „Dem Ober⸗Sekretär Thicry bei dem Landgericht in Düsseldorf bei seiner Versetzung in den Ruhestand den Charak— ter als Kanzlei⸗Rath zu verleihen.

Berlin, 23. April.

Se. Königliche Hoheit der Fürst zu Hohenzollern⸗ Sigmaringen und Se. Durchlaucht der Prinz Friedrich ju Hohenzollern ⸗Sigmaringen sind gestern Abend nach Düsseldorf zurückgereist.

Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

Dem Friedrich Siemens zu Vresber ift =*

J. April 18790 ein Patent . auf einen durch Zeichnung und Beschreibung nachgewiesenen, kontinuirlich arbeitenden Glasschmelzhafen, ohne Jemand in der Anwendung bekannter Theile desselben zu beschränken, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.

Justiz⸗Ministerium.

llerhöchster Erlaß vom 19. März 1870 und Allgemeine Verfügung des Justiz⸗Ministers vom 19. April 1870, d h die Ernennung der Gerichts- und Parket-Sekretäre und der Friedensgerichtsschreiber im Bezirk des Appellationsgerichtshofes zu öln, sowie der Sekretäre bei den Gerichten und bei der Kron -Ober— Anwaltschaft im Bezirk des Appellationsgerichts zu Celle.

a. Allerhöchster Erlaß vom 19. März 1870.

Auf Ihren Bericht vom 14. März d. J. will Ich dem Ersten Präsidenten des Appellationsgerichtshofes zu Cöln und dem General— Prokurator bei demselben die Befugniß zur Anstellung der Ober Sekretäre und Sekretäre bei dem genannten Appellationsgerichtshofe und den Gerichten im Bezirk desselben einschließlich der Handelsge— richte, sowie der Varket⸗Sekretäre und der Friedensgerichtsschreiber mit der Maßgabe hierdurch verleihen, daß die Anstellung der Parket—- Sekretäre, der Handelsgerichts- Sekretäre und der Friedensgerichts⸗ schreiber von dem General-Prokurator allein, die der übrigen Beamten von dem Ersten Präsidenten und dem General-Prokurator gemein schaftlich erfolgt. Dabei sind, soweit dies die Rheinische Justiz Ver fassung gestattet, die Bestimmungen der Order vom 31. Dezember

1827 Ges⸗Samml. von 1828 S. 6) zu beobachten. Sie haben dem

gemäß das Erforderliche zu verfügen. Berlin, den 19. März 1870. . Wilhelm. lgegengez. Leonhardt. An den Justiz⸗Minister. b. Verfügung des Justiz⸗Mini ster s.

Im Anschlusse an den vorstehenden Allerhöchsten Erlaß, welcher hierdurch zur Kenntniß der Gerichte und Justizbeamten gebracht wird, bestimmt der Justiz⸗Minister auf Grund des Allerhöchsten Erlasses vom

19. November 1866 (Ges-Samml. S. 741) und unter Aufhebun

86 K g des

zweiten Absatzes im §. 1 der Allgemeinen Verfügung v d zor Kane hte h den zdf eien Berfügung vom 1. Marz Die Sekretäre bei dem Appellationsgericht zu Celle und bei den Qbergerichten im Bezirke desselben werden fortan von dem Ersten Prãäsidenten des Appellationsgerichts und der Kron ˖ Ober ⸗Anwaltschaft gemeinschaftlich, die Sekretäre bei der Kron ⸗Ober ⸗Anwaltschaft von dieser allein ernannt. Die nach Maßgabe der Allgemeinen Verfügung vom 1. März 1867 der anstellenden Behörde beigelegten Befugnisse stehen auch hinsichtlich der erwähnten Beamten dem Ersten Präsiden⸗

ten des Apellationsgerichts und der Kron-Ober ⸗Anwaltschaft zu. Eine Nachweisung der Veränderungen, welche im Personal und den Etatsverhältnissen der Sekretäre eingetreten sind, ist mit der die . , ,,,, , die . betreffenden Ueber-

erbinden und alljährlich im iz Mini lu ; jährlich Februar dem Justiz ⸗Minister hn der Bestimmung im §. 9 der Allgemeinen Verfügung vom 6 a 1867 wird durch die gegenwärtige 8 le ge⸗ Berlin, den 19. April 1870 Der Justiz . Minister.

Leonhardt.

Allgemeine Verfügung vom 20. April 1870, betreffend die ; Verfetzung der Referendarien. ““ ;

Durch die Allgemeine Verfügung vom j3. Mai 1832 ist den Prästdien der Obergerichte die Ermächtigung erihesst worden, Aug— anderen Dbergericht zu entlassen, beziehungsweise auf Grund eines solchen Dimissoriums wieder anzustellen. Diese , . ist auch nach der Verfügung des Justiz⸗Ministers vom 6. Mai 1840, das dritte Examen al ent (Just. Min. Bl. S. 218 ff.), durch die All⸗ gemeine Verfügung vom 26. Januar 1843 (Just.! Min.! Bl. S. 23) aufrecht erhalten, und nur bestimmt worden, daß ein Referendarius, der sich an ein anderes Obergericht versetzen lasse, bei demselben min⸗ destens ein Jahr lang arbeiten müsse, bevor er die Ausstellung eines Attestes behufs Zulassung zum dritten Examen verlangen könne.

Bei der vorerwähnten Ermächtigung hat es auch nach dem Re— gulativ vom 10. Dezember 1849, betreffend die Prüfung und Vor⸗ bereitung der Referendarien und Auskaltatoren, sein Bewenden be— halten, und ist nur mit Rücksicht auf den starken Andrang der Referendarien nach dem Kammergericht durch die Verfügung vom 7. August 1852 (J. 3386) die Versetzung an letzteres von der besondern Genehmigung des Justiz.!Ministers abhängig gemacht worden.

Nachdem gegenwärtig durch das Gesetz vom 6. Mai 1869 (Ges.« Samml. S. 656 ff) für den ganzen Umfang der Monarchie zur Bekleidung einer Stelle im höheren Justizdienst zwei Prüfungen vor— geschrieben worden sind und durch dasselbe Gesetz in Verbindung mit dem Regulativ des JustizMinisters vom 29. Dezember 1869 9 Minist.! Bl. von 1869 S. 277) der Vorbereitungsdienst der Referen darien eine andere Regelung erfahren hat, wird hinsichtlich der Ver— setzung der Referendarien von einem Departement in das andere hierdurch Folgendes angeordnet:

J. Referendarien können auch in Zukunft während des Vorberei⸗ tungsdienstes auf ihren Antrag aus dem Departement eines Appel⸗ lationsgerichts in das eines anderen versetzt werden. IJ. Das Gesuch um Versetzung ist von dem Referendarius bei dem Präsidenten des- jenigen Appellationsgerichts einzureichen, in dessen Departement der⸗ selbe bis dahin beschäftigt gewesen ist. In demselben hat der Antrag— steller nicht allein dasjenige Appellationsgericht, in dessen Departe— ment er versetzt sein will, sondern auch, falls er den Vorbereitungs— dienst bei einem bestimmten Gericht erster Instanz, einer bestimmten Staatsanwalischaft oder einem bestimmten Rechtsanwalt zurückzu— legen wünscht, diese Behörde, bezichungsweise den betreffenden Rechts— anwalt zu benennen. III. Der Präsident hat das Gesuch mit seiner gutachtlichen Aeußerung unter Beifügung der Personalakten des Re— ferendarius an den Präsidenten des Appellationsgerichts, in dessen

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