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1678

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 29. April. Se. Majestät der König besichtigten heute auf dem Exerzierplatz bei Tempelhof das Garde - Füsilier Regiment, ließen Allerhöchstsich von dem Minister des Königlichen Hauses Vortrag halten, und empfin⸗

en das Präsidium des Zollparlaments, sowie in besonderer fudi den Königlich sächsischen General. Major und Militär- Bevollmächtigten von Brandenstein. ö

Zur Feier des Geburtstages Sr. Maßestät des Kaisers von 2 4 heute bei den Königlichen Majestäten ein größeres

iner statt.

D Beide Königliche Majestäten dinirten gestern mit Sr. Königlichen Hoheit dem Großherzog von Hessen und bei Rhein bei der verwittweten Königin in Charlottenburg. — Abends fand im Königlichen Palais eine musiktalisch drama tische Soiree statt, von welcher der erste Theil, unter Leitung des Ober Kapellmeisters Taubert, durch Frau Lucca und die Herren Niemann, Woworsky und Betz, der zweite Theil durch die französischen Schauspieler, unter Leitung und Mit. wirkung des Herrn Luguet, vertreten wurde. — Heute findet ein größeres Diner im Königlichen Palais statt.

n Der Ausschuß des Bundesrathes des Zollvereins für oll ˖ und Steuerwesen trat heute zu einer Sitz ang zusammen.

Die heu tige 6.) Plenar⸗Sitzung des Deutschen Zoll⸗ Parlaments wurde vom Praäͤsidenten Br. Simson um 113 Uhr eröffnet.

Von den Bevollmächtigten zum Bundesrathe des Deutschen

e, ,, waren anwesend: der Staats- und Finanz Minister

amphausen, der Präsident des Bundeskanzler Amts Staats Minister Delbrück, der Geheime Ober Finanz · Rath Hasselbach, der außerordentliche Gesandte und bevoll mächtigte Minister Frhr. Pergler von Perglas, der außerordentliche Gesandte und bevollmächtigte Minister Frhr. von Türckheim, der Staatsrath von Weber, der Ministerresident Geheimrath von Liebe, der Wirkliche Geheime Rath und Staats. Minister Freiherr von Krosigk, der Königliche Geheime Regierungs ⸗ Rath Schmalz, der Ober-Steuer Raih Göring, der Geheime Finanz. Rath Wahl, der Ministerial⸗Rath Berr, der Ober⸗Doll.Birektor Oldenburg, der Ober ⸗Finanz-⸗Rath Riecke, der Ministerial⸗Rath Eisenlohr, der Bürgermeister Dr. Kirchenpauer, der Finanz ⸗ Rath Dr. Heerwart und der Bundeskommissar Geheimer Regierungs Rath Dr. Michaelis. ö

Das Zoll-Parlament trat in die Tagesordnung ein.

Nach Prüfung der Wahl des Abg. Kanngießer (Fürsten⸗ thum Schwarzburg⸗Sondershausen) wurde dieselbe für gültig erklärt.

Es folgte die Berathung über den Gesetzentwurf wegen Abänderung der Verordnung, die Besteuerung des im Inlande erzeugten Rübenzuckers betreffend, auf Grund der in der Vorbe⸗ rathung unverändert angenommenen Vorlage.

Der Entwurf wurde ohne Debatte genehmigt.

Hiernächst begann die Vorberathung im Plenum über den Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Abänderung des Vereins— Zolltarifs vom 1. Juli 1865.

Der Pxäsibent des Bundeskanzleramtes, Staats ⸗Minister Delbrück, leitete die Debatten durch eingehende Erläuterungen des Gesetzentwurfs ein. .

Ueber die hierauf sich beziehenden Petitionen erstatteten die Referenten Abg. Dr. A. Barth und von Saltzwedell Bericht.

Gegen den Entwurf sprachen die Abgg. Günther ( Sachsen), Dr. Schleiden, Dr. Löwe.

Für den Entwurf erklärten sich die Abgg. Dr. Bamberger, v. Benda.

Der Staats- und Finanz-Minister Camphausen befürwor— tete die Annahme der Abänderungen des Vereins. Zolltarifs, wie solche in dem Gesetzentwurfe in Vorschlag gebracht worden sind. (Schluß des Blattes.)

— Laut eingegangener telegraphischer Nachrichten sind S. M. Briggs Musquito« und Rover« am 28. huj. in Kiel angekommen.

Posen, 28. April. Der Regierungs. Vize⸗Präsident von Weg nern wurde am Mittwoch, 27. d. M., durch den Ober- Präsidenten Grafen von Königsmarck in Gegenwart der Mitglieder des Medizinal⸗, Schul und Regierungskollegiums in seine neue amtliche Thätigkeit eingeführt. .

Der Qber⸗Präsident Graf von Königsmarck begiebt sich,

wie der »Pos. Ztg.« mitgetheilt wird, Anfang Mai d. J. zu einer 6wöchentlichen Kur nach Karlsbad.

Kiel, 28. April. (Kiel. Korresp.r) S. M. Briggs Mu 8⸗ quito« und Rover kamen in vergangener Nacht bei Bülck an und gingen dort vor Anker. Heute Vormittag trafen die—⸗

selben im hiesigen Hafen ein und legten sich der Admiralsbruͤck gegenüber vor Anker.

Braunschweig, 28. April. Die »Gesetz, und Ver. ordnungs. Sammlung« publicirt zwei Gesetze, q. 4. Braun. schweig, den 11. April 1870: 1) die Abänderung und Ergaͤn. zung des Gewerbesteuer⸗Gesetzes vom 3. August 1864, 2) Abän. derungen des Personalsteuer ⸗Gesetzes vom 29. Jun iG] und des mit demselben erlassenen Tarifs betreffend.

Bamburg, 28. April. In der gestrigen Sitzung der Bürgerschaft wurde der Senatsantrag, betr. die Nachbewil. ligung für die Hafenbauten in Cughaven, definitiv angenom. men; ferner wurde auf den Antrag des Senates nach Ärt. 70 der Verfassung eine Vermittlungsdeputation, betr. die an Stelle der Abgeordneten der Militärdeputation in die Bürgerschaft zu entsendenden Mitglieder, eingegangen und die Wahl für dit Deputation vollzogen.

Baden. Tärlsruhe, 27. April. Der Großherzog hat heute früh Kaltenbronn 5 und ist hier eingetroffen

— 28. April. Die heutige »Karlsruher Zeitung« enthalt eine aktenmäßige Darstellung der Angelegenheit des Zoll. parlaments⸗Abgeordneten Bissing; darnach habe Bissing öhne Kenntniß des Justiz⸗Ministeriums und ohne etwaige Reklama⸗ tion die Abbüßung der Strafe am 23 b. auf der Festung Rastatt angetreten, indeß habe das Justiz Ministerium in Folge der Nachrichten aus dem Zollparlament sofort Bissings Frei⸗ , , n, und habe dieselbe auch am 26. d. Morgens

attgefunden.

Bayern. München, 27. April. Wie der -N. K.« mit. theilt, hat der König befohlen, daß das auf nächsten Sonn. abend verschobene St. Georgi ⸗ Ritterfest in diesem Jahre ganz unterbleiben soll.

Oesterreich⸗ Ungarn. Pe sth, 27. April. In der Sitzung des Oberh auses wurde das Budget tapitelweise verlesen und angenommen.

Das Unterhaus nahm die Modifikationen des Ober hauses an dem Gesetzentwurfe über die Richterpensionirungen an, mit Ausnahme eines Paragraphs. Die Untersuchung gegen die Deputirten Roman und Miletits wurde gestattet.

Prag, 28. April. Der Herzog von Sachsen⸗Meinin— Ten ist gestern Abends hier angekommen und im Hotel de Saxe ö Se. Königliche Hoheit begiebt sich heute nach Wien.

Triest, 28. April. Der Lloyddampfer Hungaria ist heute Vormittag mit der ostindischen U&eberlandpost auß Alexandrien hier eingetroffen.

Belgien. Brüssel, 28. April. Die Repräsentanten⸗

kam mer setzte gestern die Generaldiskussion Über! die Steuer

gesetze fort und wird heute die Spezialdiskussion beginnen.

Großbritannien und Irland. London, V. April. Der Prinz und die Prinzessin von Wales werden morgen aus Sandringham nach Marlborough House, ihrer hauptstädti⸗ Residenz, zurückkehren.

— Aus dem ersten Theile der heutigen Nachmittagb⸗ situng des Unterhauses ist nur zu erwähnen, daß Cham— bers den Antrag stellte, die Komiteberathung über seine Bill behufs Legalisirung der Heirath eines Wittwers mit der Schwester seiner verstorbenen Frau zu beginnen. Walpole brachte ein Amendement ein, die Ehegefetze unverändert zu lassen.

— Den letzten guitlichen Ausweisen des Schatzamtes zu— folge hat das Finanz⸗Ministerium seit dem Beginne des Fiskal⸗ jahres bereits große Operationen vorgenommen. Vom M bis 23. April nämlich betrugen die Ausgaben 6,601,739 Pfd. St., wovon 56h? ,953 Pfd. St. für Interessen der Staatsschuld

waren. Die Einnahmen während des nämlichen Zeitraums

betrugen 3,742,000 Pfd. St. gegen 4,306,066 Pfd. St. in der Parallelperiode vorigen Jahres, und das Saldo zu Gunsten des Staatsschatzes in der Bank von England belief sich am 23. April auf 5, 129, 822 Pfd. St.

— Lord Auckland, welcher vor wenigen Monaten unter den Bestimmungen des neuen Pensionsgescßes vom Bischofs— stuhle der Diözese Fath und Wells seines vorgerückten Alters , abgetreten war, ist im Alter von 71 Jahren in Wales gestorben.

Frankreich. Paris, 28. April. Gestern hielt der Kaiser in den Tuilerien ein Ministerconseil.

— Die 2Opinion Nationales erfährt: Die Kammern sollen ibre öffentlichen Sitzungen am 12. Mai fortsetzen. Am 20, spätestens am 21. Mai dürfte die Diskussion über das Budget beginnen.

; Wie aus Rom gemeldet wird, hat der größte Theil der französischen Bischhöfe in Rom die Priester ihrer Diöcesen er⸗ mächtigt und ihnen se bst empfohlen, sich an der Abstimmung über das Plebiszit zu betheiligen.

1679

Italien. Rom, Die »A. A. Ztg.« veröffentlicht den Wortlaut der am 24. April vom Konzil angenommenen Canones. Dieselben bilden 4 Kapitel: de Deo rerum om- nium Creatore (5 Canones), de Revelatione (4 Can.), de Fide (6 Can.), de Fide et Ratione (3 Can.).

Griechenland. Athen, 28. April. (W. T. B.) Der Kommandant von Korfu, Bulgaris, ist an Stelle Soutzos definitiv zum Kriegs ⸗Minister ernannt.

— Die flüchtigen Briganten werden von 500 Mann grie⸗ chischer Truppen verfolgt. Die Pforte versprach, die Räuber, falls sie die türkische Grenze überschreiten würden, gefangen zu nehmen und auszuliefern.

Nußland und Polen. St. Petersburg, MN. April. Das 30. Stück der Gesetz Sammlung enthält den Allerhöchsten Befehl vom 9. (2I.) März über die Veränderungen in der Zeichnung der Flaggen einiger Mitglieder der Kaiserlichen Fa⸗ milie. Ferner das am 360. März Ui. April) Allerhöchst be. stätigte Gutachten des Reichsraths, durch welches die Bestim⸗ mung, laut deren Gesuche um Ertheilung von Privilegien auf Erfindungen zuerst dem Minister Konseil und dann dem Reichs ˖ rathe einzureichen sind, fortfällt und §. 139 des Fabrik ⸗ Reglements dahin, abgeändert, wird, daß, wenn das Manufattur= KLonseil gegen das Privileg keine Bedenken findet, es dem Finanz⸗Minister überlassen ist, das Privileg ohne Weiteres zu er⸗ theilen. Entgegengesetzten Falls wird die Ertheilung des Pri- vilegs von dem Manufaktuͤrkonseil verweigert und die Gründe hierfür werden im Reg. -Anz.« und in den Zeitungen der beiden Hauptstädte veröffentlicht. Die Gesuche um Privilegien, welche sich auf Landwirthschaft beziehen, werden dem Departement für Ackerbau und landwirthschaftliche Industrie eingereicht, vom wissenschaftlichen Komite des Domänen. Ministeriums geprüft und vom Domänen⸗Minister genehmigt oder unter Beobachtung der oben angegebenen Formalität zurückgewiesen. Endlich veröffentlicht die Gesetz Sammlung den Senatsbefehl vom 8 / 20. April, welcher pas Allerhöchst bestätigte Gutachten des Reichsraths, verschiedene Veränderungen im Reglement über die Steuern für die Berechtigung zum Betreiben des Handels und anderer Gewerbe betrifft.

— Der xussische Gesandte in China, General Major Vlangali, ist in Moskau eingetroffen.

Dänemark. Kopenhagen. Zu der auf den 26. Mai, als den Hochzeitstag des Königspaares „ anberaumten Konfir— mation der Prinzessin Thyra (geboren den 29. September 1853) wird der König von Griechenland mit seiner Gemahlin, sowie auch das schwedische Königspaar in Kopenhagen erwartet.

Das Foltething hatte heute seine erste Sitzung nach den Osterferien. Es wurde zunächst eine Mittheilung in Be— treff der Nichtratifikation des amerikanischen Traktats, so wie des Austritts des Generals Raaslöff aus dem Kabinet, nebst Uebernahme seiner Portefeuilles durch den Conseilspräsidenten, gegeben. Bei der Beamtenwahl des Folkethings wurde Bregen—⸗ dahl zum Präsidenten wiedergewählt. Zu Vizepräsidenten wurden J. A. Hansen und C. B. Nyholm gewählt.

Amerika. New-⸗Hork, 26. April. (Kabeltelegramm.) Von San Domingo wird gemeldet, daß die Insurgenten unter Cabral gegen Alabama vorrücken, nachdem sie den Prä⸗ sidenten Baez in zwei Gefechten geschlagen haben.

Aus dem Wolff schen Telegraphen⸗Bu reau.

Paris, Freitag, 29. April. Die von mehreren Blättern mitgetheilte Nachricht, daß der russische Botschafter Graf Stackel berg neuerdings erkrankt sei, bestätigt sich nicht.

Galatz, Donnerstag, 28. April. In Tekutsch vorgekommene Ruhestörungen sind durch das Militär unkerdrückt worden, und ist die Ruhe vollständig wieder hergestellt; die Rädels⸗ führer der Exzedenten, die zum großen Theil fremde Vaga— bunden waren, sind verhaftet.

Petersburg, Freitag, 29. April. Der heutige Empfang bei Hofe anläßlich des Geburtstages des Kaisers unterbleibt . schwerer Erkrankung des zweiten Sohnes des Thron olgers.

— Die Nr. 17 des »Pr. H. A.« enthält unter Gesetzgebung: Norddeutscher Bund: Preußen; Tarif, nach welchem die Abgabe fur die Benutzung der Elbschleuse bei Magdeburg und der Schleusen auf der Saale und Unstrut zu erheben ist. Von 6. April 1870. — Por- tugal; Erhöhung der Eingangsabgabe auf Weizenmehl. — Schweden und Norwegen: Verordnung vom 22. März 1870, wodurch die Pro- vinz Hannover und das Großherzogthum Oldenburg für frei von Krankheit unter dem Hornvieh erklärt werden; unter Statistik:

Zollverein: Provisorische Abrechnung über die gemeinschaftliche Ein⸗= nahme an Rübenzuckersteuer für die Betriebsperiode vom 1. Septem⸗ ber bis 31. Dezeniber 1859. — Vergleichung der gemeinschaftlichen Zolleinnahmen an Ein und Ausgangs. Abgaben im Jahre 1869 mit denen des Vorjahres. — Uebersicht der im Jahre 1869 zum Eingange verzollten oder zollfrei abgefertigten Gegenstände verglichen mit der⸗ gleichen Abfertigungen im Jahre 1868. — Norddeutscher Bund: Sachsen: Auszug aus dem Jahresbericht der Handels. und Gewerbe— kammer zu Plauen fur 1868 (Schluß). — Danemark: Jahres bericht des Konsulats zu Kopenhagen für 1569. — Vereinigte Staaten von Nordamerika: Jahres bericht des Norddeutschen Bundesfonfulats zu Chicago für 1869; unter Mittheilung en: Berlin. Memel. Tilsit. Bromberg. PVosen. Stettin. Altona. Minden. Nordhausen. — Beilage: Nachrichten für Seefahrer Nr. J7.

und 23 Flösse. mit 467 Last. standen u.

Kunst und Wissenschaft.

Berlin, 29. April. In der Königlichen Porzellanmanu⸗ faktur ist, gegenwärtig ein Theil der iim vergangenen Jihre seitens der Königlichen Staatsregierung von dem Frhrn. v. Minutoli erworbenen Sammlung kunstgewerblicher Erzeugnisse ur Aussiellung gelangt und' dem Publikum zugänglich. Min Rück. icht auf den Mangel geeigneter Räume konnte von der umfangreichen Sammlung, welche aus Glas, Porzellan, Fayence, Steingut, Irden⸗ waare, Bronze, Zinn, Messing, Schmiedeeisen, Emaille, Stoffen und Stickereien beftehr, vorläufig nur der kleinere Theil derselben aufgestellt werden, welcher zu diesem Behufe aus den einzelnen Abtheilungen ausgewählt worden ist.

Nach einer soeben in der Königlichen Geheimen Ober -Hofbuch⸗ druckerei (R. v. Decker) erschienenen Uebersicht umfaßt diese Auswahl:

) Orientalische Stoffe neuerer Zeit, — 2) europaäische Stoffe des 16 — 18 Jahrhunterts, — 3) deutsche Spitzen,, Filet. und Leinen— stickerei des 16.—18. Jahrhunderts, — H) italienifche Majolika. Stein- gut und Jr denwaare, — 5) deutsche und niederländische Fayence, deutsche Irdenwaaren des 16. — 18. Jahrhunderts, — 6) kleine Metall= arbeiten des 16—18. Jahrh. — 7) Metall, — 8) deutsches, böhmisches und englisches geschliffenes Glas des 18. Jahrh., — 9) deutsches Glas des 16—–18 Jahrb., — 10 römisches ünd venetianisches Glas, — 1I) 2. Porzellan, vorwiegend der Berliner Fabrif, des 18. Jahrh., — ö. Her lam vorwiegend Meißen, — 12) chinesisches und japanesisches

orzellan.

Die Besichtigung der aufgestellten Gegenstände ist vorläufig täglich von 11—1 Uhr gestattet.

— Nr. O9 des »Notizblattes des Vereins für Erdkunde und verwandte Wissenschaften zu Darmstadt und des mittel rheinischen geologischen Vereins. (März 1870) hat folgenden Inhalt: Verzeichniß derjenigen Gemarfungen im Greoßherzogthum Hessen, in welchen im Jahr 1869 Tabak gebaut wurde, nebst Angabe der ausgestellten und steuerpflichtigen Flächen, sowie der Tabaksteuer. — Uebersicht des Viehstandes im Großherzogthum Hessen nach der Aufnahme am 3. Dezember 1869. — Uebersicht der Weinproduktion im Großherzogthum Hessen im Jahre 1869. — Monatliche Durch schnittspreise der Fruchtmärkte. = Beobachtungen des Grundwasser⸗ standes zu Darmstadt in den Jahren 1865 bis i869. — Vergleichende meteorologische Beobachtungen im Februar 18760. — Tägliche Wasser⸗ stände im Oktober, November und Dezember 1869. — Ausmünzungen in der Großherzoglich hessischen Münze zu Darmstadt im Jahre 1869.

— In, dem von Louis Figuier verfaßten Werke Vies des Savants illustres du XVIII. Siècle avec lPapprõciation sommairo de leurs travaux. Ouvrage orné de duarante gravures hors texte“, das vor Kurzem in Paris erschienen ist, befinden sich auch bio= graphiiche Skizzen von 3 deutschen Gelehrten des 18. Jahrhunderts: Leibnitz geb 1616, 4 1716), der bekanntlich ini Jahre 1701 auch die Societät der Wissenschaften in Berlin gegründet; ferner von dem Mathematiker Euler (geb. 1707, 4 1783), der auf die Aufforderung des Königs Fredrich II. im J. 1741 nach Berlin gekommen ist und daselbst bis zum Jahre 1766 verweilte; endlich von Haller (geb. 1708, 4 1777, der bekanntlich als Anatom, Physiolog, Botaniker und Dichter sich einen Niamen erworben hat.

— Ueber die Thätigkeit der beiden Geschichts vereine in Münster während des verflossenen Jahres, enthält das neueste Heft der »Zeitschrift für Preußische Geschichte und Landeskunde eine ein- gehende Mittheilung, der wir Folgendes entnebmen: .

In dem historischen Verekne in Münster, der unter der dei · tung des General- Lieutenanis, Frhr. v. Czettritz steht, wurden im; Verlauf des Jahres 18669 von den Mitgliedern des Vereins im Gan- zen 9 Vorträge über verschiedene Materien der alten und neuen Ge⸗ schichte gehalten.

Der Verein für Geschichte und Alterthumskunde Westfalens in Münster, unter dem Vereinsdirektor Dr. Rump, zählt gegenwärtig über 600 Mitglieder. Bei den Zusammenkünften derselben wurden 14 mehr oder weniger umfangreiche Vorträge über

lokal -historische Stoffe gehalten, wie: über die Grenzen der alten

Diözese Münster, über die Festen und Burgen des alten Westfalens,

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