1710
Passiva. 6) Banknoten im Umlauf 7 Depositenkapitalien 8 Guthaben der Staatskassen, Institute und Privatpersonen mit Einschluß des Giroverkehrs
Thlr. 146 377,000 2 T5 Hh
2250, 000
Berlin, 2. Mai. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: zu der von des Fürsten zu Hohenzollern Königlichen Hoheit beschlossenen Verleihung des Fürstlich Hohen⸗ zollernschen Hausordens und zwar: des Ehrenkreuzes erster Klasse: an den Hofmarschall Grafen von Perponcher und an den Königlich Portugiesischen Gesandten in Berlin, Grafen von Rilvas; sowie des Ehrenkreuzes dritter Klasse: an den Seminar -Direktor Julius Seidel zu Reichenbach in der Oberlausitz, Allerhöchstihre Genehmigung zu ertheilen.
Die Bundes ⸗⸗Telegraphenstation zu Bad Elster im Königreich Sachsen wird am 10. Mai c, wieder eröffnet werden.
Dresden, den 1. Mai 1870. . . Telegraphen ⸗Direktion.
S icht amtliches.
Preußen. Berlin, 2. Mai. Se. Majestät der König besuchten gestern früh die Blumen- Ausstellung in der Reitbahn des Tattersall, begaben Allerböchstsich mit Ihrer Majestät der Königin und in Begleitung Sr. Königlichen Hoheit des Großherzogs von Hessen und Ihrer Königlichen Hoheiten der hier anwesenden Prinzen und Prinzessinnen um „10 Uhr per Extrazug nach Potsdam, wohnten daselbst dem Gottesbienste in der Garnisonkirche bei und hielten über das L Garde- Regiment zu Fuß die Kirchenparade ab. Nach dem Dejeuner im Königlichen , kehrten Se. Majestät mit dem 2 Uhr-⸗Zuge hierher zurück.
. ö Sich Se. Majestät um 39 Uhr in Beglei⸗ tung der Königlichen Prinzen wiederum nach Potsdam, be⸗ sichtigten daselbst die Unteroffizierschule und das 1 Garde ⸗ Regiment zu Fuß, kehrten mit dem 123 Uhr-Zuge nach Berlin zurück und nahmen die Vorträge des Wirklichen Geheimen Ober Regierungs⸗ Raths Wehrmann und des Geheimen Kabinets⸗Raths v. Wil⸗ mowski entgegen. ;; ö
— Ihre Majestät die Königin wohnte gestern dem Gottesdienste in der Garnisonkirche zu Potsdam bei. Zuvor besichtigten beide Königliche Majestäten die hiesige große Blu⸗ men Nusstellung. Nach der Parade in Potsdam kehrten die Königlichen Majestäten mit dem Großherzog von Hessen und bei Rhein nach Berlin zurück und dinirten bei Höchst demselben auf dem Schlosse, wonach Se. Königliche Hoheit sich von den Königlichen Majestäten verabschiedete.
— In der gestrigen (16.) Sitzung des Bundes- raths dẽs Norddeutschen Bundes führte der Staats- Minister Delbrück in Vertretung des Bundeskanzlers den Vorsitz. Es erfolgten Mittheilungen des Präsidenten des Reichstags: a) über ferner eingegangene Petitionen, betreffend die Prüfung der Seeschiffer c b) über den vom Reichstage beschlossenen Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Einführung der Braumalzsteuer in den zum Bunde gehörigen hessischen Gebietstheilen, M über den Beschluß des Reichstags, betreffend das Eisenbahnwesen. — Die Vorlagen des Präsidiums, betreffend: a) den Entwurf eines Gesetzes wegen Abänderung des Haus⸗ haltsetats für 1870, b) den zu Berlin unterzeichneten Additio⸗ nal-Postvertrag mit den Vereinigten Staaten von Amerika); c) den zu Berlin unterzeichneten Postvertrag mit dem Ver⸗ einigten Königreiche von Großbritannien und Irland,; d) den
Entwurf eines Gesetzes über die Aktiengesellschaften, 9) den
Entwurf eines Gesetzes wegen Ergänzung des §. 6 des Gesetzes über die Verpflichtung zum Kriegsdienste, f) den Abschluß eines Auslieferungsvertrags mit Spanien, gingen an die betreffenden Ausschüsse. Sodann wurden Ausschußberichte erstattet über I) die Flößerei-Abgaben auf der Saale und Werra; 2) den Elbzoll; 3) S* . Abschluß einer Literar⸗Konvention mit Frankreich; 4 die Be⸗ schlüsse des Reichstags zu dem Gesetzentwurfe, betreffend die Eheschlieung 2e. von Bundesangehörigen im 5) Petitionen. Mehrere wurden den betreffenden — Das Deutsche
Ausschüssen überwiesen.
Debatte über den Gesetzentwurf, betreffend die Abänderung
die Vorlage Preußens und Sachsens, betreffend den
um gemeinsame
vie Punkte zu ersuchen: Zusammenlegung Auslande, . z 2
an den Bundesrath gerichtete Eingaben
Zollparlament trat, im Verlaufe der Sitzung vom Sonnäbend, den 30. April, in die Spezial⸗
des Vereins⸗Zolltarifs vom 1. Juli 1865 ein. Es wurden die Po sitionen §. 1, J. Nr. 1— 18 Zollbefreiungen) unverändert an genommen; ein Antrag des Abg. Oehmichen zu Nr. 19 wurde nach den Erklärungen des Bundesbevollmächtigten Staats⸗ Minister Delbrück abgelehnt; ebenso die Anträge des Abg. Dr. Mohl. Sämmtliche Nummern unter § 1, J. wurden unverändert nach kurzer Diskussion genehmigt. Nach der Besprechung der drei ersten Positionen vom II. Abschnitt (Zollermäßigungen) wurde der Antrag auf Vertagung angenommen.
Schluß der Sitzung 37 Uhr.
— Die heutige (8. Plenar⸗Sitzung des Deutschen Zoll« Parlaments wurde 11 Uhr eröffnet.
Von den Bevollmächtigten zum Bundesrathe des Deutschen Zollvereins waren anwesend: der Staats- und Finanz⸗Minister Tamphausen, der Präsident des Bundeskanzler-⸗Amts, Staats. Minister Delbrück, der Ministerial-Direktor, Wirkliche Geheime Legations-Rath von Philipsborn, der Geheime Ober-Finanz. Rath Hasselbach, der Geheime Ober-Regierungs-Rath Dr. Na. und bevollmächtigte Minister Freiherr Pergler von Perglas, der Königlich sächsische Gesandte Freiherr von Könneritz, der außerordentliche Gesandte und bevollmächtigte Minister, Geheime Legations-Rath Freiherr von Spitzemberg, der außerordentliche Gesandte und bevoll⸗. mächtigte Minister Freiherr von Türckheim, der Königliche Geheime Regierungs⸗Rath Schmalz, der außerordentliche Ge⸗
thustus, der außerordentliche Gesandte
sandte und bevollmächtigte Minister, Geheime Legations-Rath
Hofmann, der Staatsrath von Weler, der Ministerresident Geheimrath von Liebe, der Wirkliche Geheime Rath und Staats. Minister Freiherr von Krosigk, der Staats-Minister von Bertrab, der Ober-Steuer⸗Rath Göring, der Gebeime Finanz Rath Wahl, der Ministerial-Rath Berr, der Ober-Zoll-Direktor Oldenburg, der Ober-Finanz-Rath Riecke, der Ministerial-Rath Eisenlohr, der Bürgermeister Dr. Kirchenpauer, der Finanz- Rath Dr. Heerwart und der Bundeskommissar Geheimer Regierungs-Rath
Dr. Michaelis. . Ueber den Handelsvertrag mit dem Königreich Hawai wird das Zollparlament in die Schlußberathung eintreten.
Den ersten Gegenstand der heutigen Tagesordnung bildete ( die Fortsetzung der Vorberathung im Plenum über den Ent. wurf eines Gesetzes, betreffend die Abänderung des Vereins-.
Zolltarifs vom 1. Juli 1865.
An der Spezialdebatte über die Zollermäßigungen bethei— ligten sich die Abgg. von Hennig, Dr. Mohl, Meier (Bremen;,
Frhr. von Stauffenberg, Roß, Dr. M. Barth.
Die Positionen wegen Zollermäßigung für Baumwollen— ⸗ garn wurden bei namentlicher Abstimmung nach der Bundes-,
Vom Abg. Freiherrn 1) Im F. 1. I. zwischen
»3a4. Roheisen aller Art, altes Brucheisen (Nr. 6a) bis zum 30. September 1873 25 Sgr.
vorlage angenommen. Abänderungsanträge lagen vor: von Hoverbeck: Das Zollparlament wolle beschließen; Nr. 3 und 4 als neue Nummer einzuschalten:
oder 8 Kr. Von diesem Termine ab zollfrei. Vom Abg. Meier (Bremen): Das Zollparlament wolle beschließen:
Nr. 3. und 4. eine neue Nummer einzuschalten:
Der Ausschuß des Bunde srathes des Norddeutschen
Bun des für Justizwesen hielt gestern eine Sitzung ab.
— Eingegangener Nachricht zufolge ist S. M. Kanonen, . boot Mete or« am 26. März c. in Port-au⸗Prince auf Haiti ⸗
angekommen. Kiel, 30. April.
(Kiel. Corr.)
danten, Capitän z. S. Werner, in Dienst gestellt, Cassel, 29. April. zestern i ständische Verwaltungsausschuß hier versammelt.
Bremen, 28. April. Die Bürgerscha ft hat gestern mehrere Der wichtigste war der, den Senat Deputations-Berathung über folgende dr nahestehen⸗ der Verwaltungen; Verminderung der Zahl gewisser Deputa. tionen; mündliche Vertretung des Senats in der Bürger, schwebende Senatoren⸗ Ge ⸗ Ferner wurde beschlossen, die Pflicht der polizeilichen Anzeige für Versammlungen und Ver ⸗
wichtige Beschlüsse gefaßt.
einander
die noch und
soll dann Richter⸗
Dieselbe Deputation wegen Erhöhung der zum Austrage bringen.
schast. Frage halte
vom Präsidenten Hr. Simson' um
In §. 1. II. zwischen Za. Noheisen allet
S. M. Panzerfregatte ö »Kronprinz« ist heute frühn9 Uhr von dem Komman⸗
Seil gestern ist der kom munal⸗
1711
eine zu politischen Zwecken aufzuheben. Endlich gelangte der Antrag von Dr. Albert Gröning und Genossen, das Mündig⸗ keitsalter auf 21 Jahre herabzusetzen, in der Form zur An⸗ nahme, daß dies vom 1. Januar 1871 an gelten soll. Dte Vormundschaftsfähigkeit und die politische Mündigkeit sollen jedoch nach wie vor erst mit vollendetem 25. Jahre eintreten.
Sachsen. Dresden, 30. April. Heute Vormittag hat der König auf dem Alaunplatze eine Parade über die Trup— pen der hiesigen Garnison abgehalten. Die Parade komman— dirte der GeneralLieutenant Prinz Georg.
— Die beiden Königlich Sächsischen Grenadier⸗Regi⸗ menter, das 1. (Leib Grenadier⸗Regiment Nr. 100 und das 2. Grenadier⸗Regiment »König Wilhelm von Preußen« Nr. 101, feierten heute das Jubiläum ihres 200jährigen Bestehens. Se. Majestät der König war zu dieser Feier heute Vormittag von Jahnishausen hier eingetroffen, während der hohe Inhaber des Grenadier-Regiments Nr. 101, Se. Majestät der König von Preußen, sich durch den Königlich preußischen Obersten v. Voigts⸗Rhetz, Commandeur des Königs-Grenadier⸗Regiments (2. Westpreußisches Nr. 7) bei der Feier vertreten ließ. Der Stiftungstag ist eigentlich der 15. April; die Feier wurde jedoch ö Osterfestes auf Königlichen Befehl auf den 30. d. M. verlegt.
— Heute Vormittag ist der frühere Kriegs-Minister, Staats⸗ Minister und General-Major a. D. Karl Friedrich Gustav v. Oppell, hierselbst verstorben.
Baden. Karlsruhe, 29. April. Heute sind Nr. 26 und 27 des Gesetzes, und Verordnungsblattes er— schienen; erstere enthält I) Gesetz, die Beschäftigung von Kindern in Fabriken betreffend; 2) Verordnung des Kriegs— Ministeriums, die Errichtung einer Unteroffiziersschule in Ett— lingen betreffend. Nr. 27 enthält Gesetze: a) die Vervollstän⸗ digung des Eisenbahnnetzes betreffend; b) den Bau einer Eisen— bahn von Appenweier nach Oppenau betreffend; ch) den Bau einer Gotthardt⸗Bahn betreffend.
Württemberg. Stuttgart, 30. April. (St. A. f. W.) Prinz Friedrich ist, wie bekannt, seit einer Reihe von Jahren von einem schweren Leiden heimgesucht, welches in letzter Zeit eine bedenklichere Wendung genommen hat. Dasselbe — ver— anlaßt durch einen äußeren Stoß — zeigt sich als eine Geschwulst, welche zunächst ihren Anfang im rechten inneren Augenwinkel genommen und nach einer vergeblichen Operation sich im Lauf der letzten Jahre über die umliegenden Theile des Gesichts ver⸗ breitet und namentlich durch Druck auf beide Sehnerven sehr ungünstig auf die Sehkraft eingewirkt hat. Der sorgfälti⸗ gen ärztlichen Pflege, sowie der geregelten Lebensweise und insbesondere der gesunden und kräftigen Konstitution des Hohen Patienten ist es zu danken, daß dieses an sich unheilbare Leiden nicht einen viel rascheren Lauf genommen hat. Neuer⸗ dings nun haben sich aber leider die ernsten Symptome ver⸗ mehrt und sind namentlich Erscheinungen von Druck auf das Gehirn eingetreten, welche das Schlimmste befürchten lassen. Das gestern ausgegebene Bulletin lautete folgendermaßen: Se. Königliche Hoheit der Prinz befindet sich seit den letzten Tagen in einem durch hellere Zwischenräume unterbrochenen betäubten Zustande, ohne daß jedoch für den Augenblick eine Gefahr drohen würde. Das heutige Bulletin sagt: Nach einer unruhi—⸗ gen Nacht trat gegen Morgens 5 Uhr ein tiefer Schlaf ein. Puls 54. Athem erschwert.
— Im heutigen Regierungsblatt werden promulgirt: I) Die mit der Schweiz abgeschlossene, mit dem 1. Mai d. J. in Kraft tretende Literarkonvention. 2) Der am 12. Dezember 1868 über die Herstellung einer weiteren Eisenbahnverbindung zwischen Württemberg und Bayern abgeschlossene Staatsvertrag.
Bayern. München, 29. April. Der König wird von Hohenschwangau heute Abends wieder hier eintreffen; am 1I. Mai wird das Königliche Hoflager von hier nach Schloß Berg am Starnbergersee verlegt werden.
— Den Motiven zu dem neuen Wahlgesetzentwurf ist eine Uebersicht der auf die einzelnen Wahlkreise treffenden Ein— wohnerzahl beigegeben. Die Resultate derselben sind folgende: I) Oberbayern, 827,669 Einw., 26 Abg., 2) Niederbayern, 594,511 Einw., 19 Abg., 3) Pfalz, 626,066 Einw., 20 Abg., h Oberpfalz und Regensburg, 491,295 Einw., 16 Abg., 5) Oberfranken, 535.060 Einw., 17 Abg., 6) Mittelfranken, 579,688 Einw., 18 Abg., 7) Unterfranken und Aschaffenburg, 584,972 Einw., 19 Abg., 8) Schwaben und Neuburg, 585,160 Einw., 19 Abg. Gesammtsumme der Einwohner: 4,824,421. Anzahl der zu wählenden Abgeordneten: 154.
— Der Referent der Reichsrathskammer über den Gesetz⸗ entwurf bezüglich des Militärkredits, v. Thüngen, beantragt die
gen, darunter die Genehmigung des Kasernenbaus in Augsburg und des Krankenhausbaues in Rürnberg. ö — (N. K.) Die Infanterie und Jäger werden für dieses
ö
1 e . ᷣ Barron Zustimmung' zu den Abstrichen mit unwesentlichen Abweichun⸗ Dorin!
Festnehmung von Räubern anzugehen, die etwa
Jahr ihre größeren Herbstwaffenübungen im Monat September vornehmen und die Compagnien sich hierzu auf eine Stärke von 135 Mann, Gefreite uns Gemeine, stellen; am L Oktober treten sodann wieder Beurlaubungen bis auf 50 Mann per Compagnie ein, so daß jede Compagnie am letztgenannten Tage S5, die gesammte Infanterie somit 19720 Mann in Groß— urlaub entlassen wird.
Oesterreich⸗ Ungarn. Wien, J. Mai. Das Reichs. Gesetzblatt enthält das Gesetz vom 19. März 1870, womit die unter der Benennung »Diritto dAlboraggio« für das aus den Seehäfen in das Ausland zur See verführte Eichenholz be— stehende Gebühr aufgehoben wird. Ferner eine Kundmachung des Finanz Ministeriums vom 29. April 1870, nach welcher die Gebahrung und Verwaltung der konsolidirten Staatsschuld mit dem heutigen Tage an das Finanz-Ministerium der im Reichs— rathe vertretenen Königreiche und Länder übergeht.
— Nach dem Vernehmen des Telegraphen-Korrespondenz⸗ Bureaus haben die vertraulichen Besprechungen zwischen der Regierung und den Führern der Czechen von beiden Seiten mit vollem Ernste begonnen. Graf Potocki bekundet große Versöhnlichkeit und das ernste Bestreben, auf dem Boden der Verfassung zu einer Verständigung zu gelangen. Die Führer der Czechen wünschen die Verhandlungen mit Vertrauensper— sonen der Regierung fortzusetzen.
Pesth, 39. April. Im Unter hau se interpellirte Jranyi den Kommunikations-Minister, ob über die Einnahmen derjeni— gen Eisenbahngesellschaften, welche eine Zinsengarantie vont Staate genießen, eine Kontrole geübt wird? Minister-Präsi— dent Andrässy überreichte das sanktionirte Budgetgesetz.
In der Sitzung des Oberhauses wurde das sanktionirte Budgetgesetz verlesen.
Schweiz. Bern, 390. April. Der Bundesrath be— schäftigt sich seit letztem Mittwoch in täglichen, andauernden Sitzungen mit der Vorberathung der Bundesrevisionsvorlagen. Die Berathungen sollen sehr einläßlich sein und vor dem Schlusse der nächsten Woche kaum zum Abschluß gelangen. Der ersten Berathung will die Behörde in einigen Wochen noch eine zweite, abschließliche, folgen lassen.
Niederlande. Amst erdam, 28. April. Heute hat der König unter großer Feierlichkeit den Grundstein zu der kolossalen Schleuse bei Schellingwoude gelegt, welche an dem Zuidersee den Kanal abschließen wird, der den Zuidersee mit der Nordsee verbinden und somit für Amsterdam einen direkten Weg nach der Nordsee eröffen soll.
Belgien. Brüssel, 30. April. Das Haus der Re⸗ präsentanten genehmigte heute die Gesetzentwürfe, betreffend die Abschaffung der Steuer auf Salz und Fische, sowie die Herabsetzung des Portos und die Erhöhung der Alkoholsteuer mit 79 Stimmen gegen 7. Zwei Deputirte enthielten sich der Abstimmung. Die Regierung hat bei der Kammer auf Ge⸗ nehmigung eines Vertrages mit Frankreich angetragen, wodurch in beiden Ländern gegenseitig den Armen in Rechtsstreitigkeiten das Armenrecht gewährt wird. Die Regierung beantragt zu⸗ gleich die Ermächtigung, auch mit den anderen Nachbarstaaten gleiche Verträge einzugehen.
Großbritannien und Frland. London, 29. April. Ihre Majestät die Königin hat der Gräfin de Grey and Ripon in einem Handschreiben ihr Beileid über die Ermordung von deren Bruder, Mr. Vyner, ausgedrückt.
— Das Oberhaus hielt gestern seine erste Sitzung nach den Ferien. Nach Erledigung einiger vorwiegend formellen Angelegenheiten nahm Earl of Clarendon das Wort und äußerte sich folgendermaßen:
»My Lords, indem ich einige auf das unglückliche Ereigniß in Griechenland bezügliche Schriftstücke und Telegramme auf den Tisch des Hauses niederlege, darf ich beiläufig bemerken, daß ich es für meine Pflicht hielt, das Publikum und das andere Haus so vollkom- men und genau als möglich über diesen Gegenstand zu unterrichten. Der Schriftwechsel, welcher in den Zeitungen erschienen ist und dem anderen Hause mitgetheilt wurde, hier jedoch nicht vorgelegt werden konnte, weil das Oberhaus noch nicht wieder zusammengetreten war, wird Ihnen wahrscheinlich bekannt sein. Gestern Morgen erhielt ich eine weitere wichtige Depesche von Herrn Erskine, welche bedeu— tend mehr Licht über die ganze Sache verbreitet. Ich sandte augenblicklich an Herrn Erskine ein Telegramm und fügte daffelbe einer Depesche ein, die am verwichenen Abend dem Unterhause vorgelegt wurde. Ich hoffe daher auf die Beurthei⸗ lung, daß von meiner Seite dem Publikum unverzüglich Alles mit— getheilt wurde, was in meiner Macht stand. Neben der gestern an Herrn Erskine gesandten Depesche habe ich eine andere an Herrn unsern Chargé d'Aflaires in Konstantinopel, geschickt, worin ich ihn ersuchte, die Pforte um ihre eifrige Mitwirkung bei auf türkischem Heute habe ich darauf folgende
Gebiete Zuflucht suchen könnten. 1 folgern Telegraphisch sind
Antwort erhalten: »Konstantinopel, 27. April
2143 *