1739 ligung, sondern eine Frage der wirthschaftlichen oder unwirthschaft. Bemängelungen der Motive einzugehen, damit über die Thatsachen,

lichen wie Sie es nennen wollen — Politik. Wenn es sich alf die hn nn, werden, kein Zweifel bestehe. der andern Seite darum handelt, einen bisher sehr hohen Schutzzoll Es ist von dem Herrn Abgeordneten für Altona gesagt worden,

L308, 00 Ctr. im jährlichen Durchschnitt, die Einfuhr von Baum- Meine Herren! Dieser Standpunkt der Rücksichtnahme auf die ge.

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wollengarnen aller Art 467,635 Ctr. jahrlich im Durchschnitt; die funde Gestaltung der Steuersyst der si ist ö. ᷓ ini ö s ; Eist nen wiel s b., z dern Letterent wie ic6 . 3 75. In Len folgenden e ee fc ur fi . . unf , , ,, soö baten Sie wieder eine with., in den Motiven, sei in Betreff des Linksmmens aus der Tabaks. 3 , , 62 bis 1864 trat der Mangel an Baumwolle ein. Unsere es in den letzten Jahren der Fall gewesen ist, das Einkommen en . 6 4 en, vor sich. ⸗ . steuer eine Schätzung von 320 0900 Thlrn. enthalten — ich weiß es Industriellen hatten sich aber im Jahre 1361 fehr siari mit roher Vauntmwbile aus den der Zoll vereins geseßgebung unterliegenden Abgab⸗ . n n 1 ,. er glequivalente aus, weniger von dem nicht einmal auswendig, — während man doch früher nur auf verschen und diesen Vortheil vor den konturrirenden Induftriellen anderer / im Verhältniß Zur Bevölterung sich einschränkte Welch; Stand . e . orlage aus. ist dann von dem Herrn Abgeordner 200,000 Thlr. gerechnet habe, das sei also wieder eine Mehreinnahme 9 anne verdanken sie im Wesentlichen den treuen Berichten unserer in Tolgen wird ein Andauern dieses Zusiandes haben? k . ginge gn gde ed doch ungemein , dectenden Ausfgll, weiche in Abrechnung zu bringen sei. den Vereinigten Staaten lebenden Landsleute uber die dortige Stim. Daß die Staatsbedürfnisse sich einschrank das e, 8, h, daß für die Vergleichung des Einkommens der letzten Jahre mit Die Zahl, die sich in den Motiven findet ist die geschätzte Einnahme mung und ber Fie Zeitunst ern dennen Verhäl n it. * *miisfe tun if, ift ig? i elf fie ics tisensg . a . Sir der Vergangenheit von dem Durchschnitt aus den Jahren 1862 bis aus der Tabakssteuer des ganzen Zollvereins, während die 3 Jahren 1862 bis 186 betrug die saährliche Hlehreln führ Von tod , udn rtf tunen ! 28 * 9 . , wenn Sie nur Ihrt 1860 ausgegangen sei Ja, meine Herren, wenn der Herr Abgeordnete Zahl von circa 200 000 Thaiemn, welche dem Herrn Abge— Baunnvolle im Durchschnitt. oz, 50h Ctt her, durch hnitti iche ihn. den ischh Srnnn . 3 ir ei 6. so gar nichts übrig für die für Mainz sich der Enswickelung des Zollvereins und seiner Tarif. zIrdneten vorschwebte, die Einnahme des Norddeutschen Bundes an . ah n hr . Garnen aller Art 190,229 Ctr. Die Erstere ver⸗ 3 der letzte err enn ee peer fr in ann ne n ⸗ ö , J. ö. 33 . ; . . ö 4 2 fi. . und Uebergangtzbgabe von Tabak bildet. Der Antheil zielt ich zur Letzteren wie 100 und 23,99. Rückblick auf die Zeit seit 1866 i Rord wpobe so würde er dieses Jahr erklärlich gefunden haben. ie Jahre es Norddeutschen Bundes an der Einnahme des gesammten Zoll Nun komnien die letzten 3 Jahre von 1866 bis 186 f . . den Vordergrund gestellt / obgleich 1862 — 64 waren die letzten vor der durchgreifend exrmäßigenden Tarif- vereins wird ungefähr gleich sein dem rů ha. die Herabsetzung des ö , In diesen e. l aul , ö. 4 ,. in Preußen in dieser Zeit eine Er— reform, welche 1865 in Kraft trat, und es ist daher vollkommen ge. steuer und der . von , 'infuhr von roher Baumwolle im Durchschnitt jährlich 135. 60600 nicht g. retten Besteuerung durch die Staats. Gesetkzzsbung rechtfertigt, wenn der Zollertrag der jüngsten Jahre gerade mit den gung des Heseßzes über die Tabaksteuer hier in Rechnung gebtarht Centner, die Einfuhr ven baumwollenen Garnen aller Art d gli — ö dünn ret g . . . 9. die einseitige Echöhun Erträgen dieser Periode verglichen wird. Der Herr Abgeordnete schien als ? eine Steuerbewilligung seitens des Zollpat ie imm i] gare, Kentnet Das Verhältniß des Baumwolle. Konsums! F inland! , , , e , . Antheil, den sie an 24 6. anzudeuten, es seien diese drei Jahre gewählt, well sie einen recht hehen Herren, es war Lies keine Steuerbewilligung, soͤndern (z war a! Hen Shzinnereien zu den eingeführten baummwollenem ae en ist wie ken Cie bend i reren e in e n,, , ,, Ten, öGurag Erg: hen zamit die Differenz ben bem Vergleich der Erträge mdeiter als die Genehmigung der nothwendfgen Voraussetzungen für 100 73. , n, ar gr Gian 96. ö, ö. . 16 in , , von 1868 und 1869 sich recht hoch berechnen. Ich muß ihm darauf die Aufhebung der Uebergangsabgabe für Tabak zwischen Nord. und Für das Jahr 1869 liegen nur die Einfuhr. und nicht die Aus. mit ihren Bedürfniss anbsn nd mite zeneihdeenrvaltung l iwitzern, daß, wenn es darauf angekommen wäre, recht hohe Ertrags jahre Süddeutschland es war eine Erleichterung des gegenscitigen Berkel ni fuhrzahlen vor; es ist also die Ausfuhr von roher Baumwolle und Gemeinde nin . ssen anhängen an die direfte Besteuerung.“ Die ain Betreff, der, Zolleinnahmen, herauszunehmen, gewiß nicht die finanzielle Erträge, für den Norddeutschen Bund wenigsiens, ergeben somit der inländische Verbrauch von! Baumwöllt dirert hn ht fund Kemend ö. . . ist gegenwärtig — das wird vor Allen der Herr Jahre 1862 64 gewäblt sein würken. Dann lag es? vielinehr näher, sich daraus nicht. deghnen, Die Einfuhr von roher Baumwolle betrug im Jahre 1869 . in 261 ,, zugeben — uberall in Deuisch. Lie Jahre 1857 — 59 zu wählen. Wenn die gewählt worden wären, Es ist ferner gedacht der Zuckersteuervorlage vom vorigen Jahre 3 . Lentner, Nimmt man an, daß 1869 die Ausfuhr dasselbe polizeilichen Intiresse fe. nn . ußmnvendem in sanitaäts, o tame allein an Eingangszöllen und Rübenzuckersteuer, ganz abge. und, diefe ebenfalls bezeichnäk als eine Steuerbewilligung. Die . zur n, ausmachte, ö. es im Durchschnitt in drei eigenen Bevösterung un der en erm n, hh ü. J , , . 3 . . ö 3 k vom vorigen Jahre war eine Fortseßzzung der im Auedeßar nnen g eng staltgefunden pat, o würte die Aus iti er Oktrons S z öllen eine Einnahme von 2784 Sgr. auf den Kopf der Bevölkerung Vetreff der Zuckerbesteuerun eit dem Anfang d i betragen, haben; 6614009 rn der ze ü r r e hh hr , ö . c, ö ᷣ. , , . J heraus und die Differenz zwischen ihn ahm ke kin? dat ai . . kö r ar , , die Ausführ also 1,60, G Eentner. Die Einfuhr von baumwolle. den alle heißen, hinzuwirk ; Mei Eigzikelen S tentn der Heim enn. cÜ(ÜLich geradezu verdoppelt baben. Es würden sich auf diefe Weise, statt des Verbrauchs, Sie haben den Zuckereinfuhrzoll herabgesetzt, nicht nen, Garnen hat betragen; Zis ß Centner. Es verhant sich also nen bt Vest ii nn,, . n örreemnh avis Jollen zie Kommun. gt nach en Motten hu cchenden Alusfälll von 1200 00 Thir, fo weit, wie“ von dem' Vundestaff bes Zhilze ens beantraͤgt war, , , . die Mehreinfuhr ven roher letztbezeichnete . ,, n, . = 33 . . . r ne, golz ere, öh a fon . , n n , Hanh zung des Zollẽ, le zu der Garneinfuhr wie 100: 19.44. e ; 5 r, , sg führ, éUVber nicht ausgegangen, sondern die Motive haben rein sachlich den der für die inländischen Preise des Zuckers maßgebend is, in Dieser ingeffhr fin gaben Kah, dit ehe Ber n folg welche gegenwärtig henne, 35 ,, ö ih , , zu befliedigen / Entwicklungsgang des Tarifs ins Auge gefaßt und die durch diesen di Teng des . . . 2 ö. eingeführt wird, wegen des größeren Antheils der orientalischen Baum⸗ 3 . ö gesteigen en Maße n Ansprüch zu nchmen an die Hand gegebene Periode herausgewählt. Maßregel. Das Zollparlament' hat während seiner zweimaligen wellen im Duichschnit einen größeren Prozenifaß an Abfällen giebt, ,, . . J in se , . das Der Herr Abgeordnete für Mainz bemängelt ferner die Angaben früheren Versammlungen lediglich im Intereffe der Befreiung des . , . , amerikanischen Kriege ein des Tarifs dargelegt, daß ich für diesen . . ö . Ertrag der Nachsteuer Er hat gefagt, die Nachseuer sei in ing, i d. ö ee r den . . ö enn man da ältniß d ͤ . . 8 zu dder Vorlage 3 Thlr. i er es sei sei ᷓ nteressen zwischen Nord und Süd wesentliche und wichtige E rx Garn zu dem! inland . gtonsennir' d'r . , 96 . ein weiteres hinzuzufügen. enten . , , n, n ne i Y gta er r hr nm gn, genehmigt * geben 3 durch die Genehmigung der . 2 schehen, berechnet, für den größeren Prozentsatz de j ird Ter Standpunkt, der Aequivalente, der hier geltend gemacht sst bie Nachst icht in den Zo 1 ide O Thätigkeit einen entsprechenden Abschluß. ö . ; tozentsaz der Abfälle noch etwas wird, ist wesentlich diktirt und begründet w den durch die ssst die Nachsteuer gar nicht in den Zollertrag der beiden letzten Jahre gteit einen pre Hug gan n,. . In den lẽßlen Jahren nimmt indessen der Stetlerberbilligun g Meine Herr Rene n we g 2 n n mere nd fe nm , , n, , . In Mn dern sest ten itung des e ü isch zn . e, mwolle, der von den Vereinigten Staaten kommt, bereits Geschichte, seine Vergangenheit ansehen, so werden Sie ini ö Aus dem ganz einfachen Grunde, weil die Nachsteuer nicht, wie die laments nahm der Präsident des Bundeskanzler⸗Amts, Staats- einen bedeutend größern Prozenifatz wieder ein, als in den Jahren wäh— ü i der Tah: 28 ö schenn t bugebs! Sölle, gezahlt svurde für die lauf en de Ergänzung der Vorräthe son. Minister ü ᷓ iskussion ü ,, Baumwollenkrisis, es hat sich also in den letzten Jahren die ses ö ö ö . J 6. ö 9 . eli ss gezahlt urde für, die vorhandenen Vorräthe der en. * . . . . 5 ö 37 d 4 erhältniß der Abfälle wieder gemindert, und wenn Msnah en n . nen, ( au delt, daß. bei der Tarifgeset. 35 W ,,, , . ssenzölle) nach dem Abgeordneten Stumm da ort: Resultate mit denen aus der nt der anm wol n rrfid ö a . 7 , J tenerbewilligung und die ahn 1 n, n , re, gh, J Hreine Herrfn! Als in dez siebenten Sitzung der vorjährigen sagwürde von einer solchen Librechnung auf Grund är gröͤßcten Ab! . 4 nn nkäfffntlichen Wohls, in. einander laufen, Einnahme mit den laufenden in einen Topf werfen. Wollt: Session die nämliche Frage zur Diskussion stand, welche heute das fäl nicht die Rede fein könnmen¶ Jetzt leichen Sie di nene kusteinemm Augenblick mzglich, ist, diefeiben auseinander zu g ĩ 1 t aus beschäftigt, so war ich in der Lage, von Seiten der verbündeten zahlen der Baumwoll 8 etzt vergleichen Sie Tie Prozent- halten. Unser Tarif begann mit der Absicht, erstens den Handel mit nne? as 4e so hürde nin bei, der. Berechnung des Ftopf= Regierungen zu erklären, daß die Frage über Ermäßigung und Auf⸗ n mwo engarngz Einfuhr in ihrem Verhältniß zum Ver— dem Auslande einer mäßigen St t n * rrtrages nicht, wie es geschehen ist, die mecklenburgische Bevöl— . 6 . ö n,, inf h g aumm oli. 336 = ig = ö, , fee shu Wg, Verbraug; aulandischts 4 erec'tehst Lunäntelnerfen / gweiens, ken krass bfg bunch äerkültsf hz gt dis zinschlusfes in den Zoll. Hebung der Cäen zl einn. Grgensand, ihrer Ver ttzung bei escl— 34 e, , — 23 99 1866-1868 21, 73 und 1869 — 19d, 44. lasten, und drittens . heim ssch mit 6 mößigen. Steuer zu be—⸗ verein, sondern auch für die voraufgegangene Zeit des Jahres mit— lung der Tgrifvorlage, nicht gebildet habe. ö. Gpund / we ha 1 th meine, diese Zahlen, welche eine fortwährende Einschränkung der ge wahren Vondiesen i g , n, ie . 'n üinäßigen Schutz zu Lichnen müssen. Es ist beiläufig in den Moliven der Ertrag der . dies⸗ Dran nicht zun. Gegenstande der Bergihung der be n. ttheiligung der aus ländischen Baumwollspinnereien an der Ver— eine lange Periode hindurch vr lt ö. ö nunsered treinszolltarifs / welche Nachsteuer angegeben, der sich als Antheil des Zoll vereins berechnet, deten Negicrungen emacht war, g, n, daß æist . P sorgung des inlandischen Bedarfs zeigen int beweisend dafür, daß der des t nns gn dh ähelitoimmken hentschend gewelen sind, ist der ißt. 1 runder, Summe von Ggö0 Thlr., für den ubrigen Theil, der ir Jahr eiher in Folge des, Handelsvertrages mil Jesterreich, die Baumwoll „Industrie trotz ihrer ungünstigen Lage nach e , ,, n,, durchaus kein finanzieller, der erste / derjenige, die Hände der einzelnen Jiegierunm en gelbmmen is, käßt sich zut Zeit eine Ermäßigung des Roheisenzolls statigefunden hatte und . ö. in Folge der Zolireduktion an Spannkraft wefentlich . , l rn ee n r ge i t, ,, . gar nicht angeben, wie viel von ihm sinanztell v(rrchh Let! ih en ist, . ,,, ,, ö . Stande gew en, ewonnen hat. . id izteller, e le est Sspuntt wird dur en H ; . z ö h varen, über ie ir ungen ieser rmäßigung irgen eine Von den prinzipiellen Gegnern der Vorl wirthschaft lichen überwogen, daß es nicht richtig ist, von dem Aus. weil namentlich Meglenburg aus diesem Nachsteu grertrage eine große bestimmte Meinung sich zu“ bilden, welche ie befähigt hatte, Freunden derselben über, welche indessen fast . ich . den tausch zwischen den Natongn lebiglich als solchih ine Steuer zu er. . . . n . ig gt. ö. Gr; die grage? 6 einc; weiter' el Ermäßs' ung zuzulassen sei, igen Ausnahme, einen Standpunkt zu der Hor lt g e hi ür . . die . Entwicklung . Tarife drängt dahin, sie⸗ e. kö el tos c J 9 . 21 . . . n, . . welche praktische Konsequenzen er a me dn en auf eine Besteuerung des Verbrauchs, also auf den . k . genden Vorlagen ist allerdings die Frage über die Roheisenzölle zum von dem, des Hor nh her f hick d . dech zweiten der chen angeführten Gesichtspunkte. Bei jeder Tarif. Dann hat der Herr Abgeordnete für Wanzleben bei den Berech-; Gegenstande der Erwägungen im Bundesrathe geworden. Diese Er— der Hr. Abgeordnete für Mainz klar bezeichnet als den der Rl 36. l hat nderung die Fhnen. vorgelegt wid, Kommt zunächst diele Fragen hungen, der totipe bemängelt, daß nicht die Brute. fondern die wägung hat, wie Sie aus der Vorlage sehen, dahin geführt, Ihnen und der lezte Hrhtebne hat herr el r r ng, . der wirthschaftlichen Reform des Systems zur Sprache. Die Frage. Netto- Einnahme des Zollvereins der Berechnung zu Grunde gelegt sei. eine Ermäßigung dieses Zolles nicht vorzuschlagen. Es war bei die⸗ sagt: wir sollen eine Reihe von Zollermäßigungen cine Tn n ren f t der Steuerbemilligung kommt erst dann in Rede, wenn es' fie . Ja. meine Herren, wenn es Jh um, die Finanzerträge handelt, ivelche ser Erwägung vorzugsweise ein Gesichtspunkt entscheidend, welchen ich zollerhöhung, welche den Regierungen einen Uebers j Isfee. darum handeltz eine wesentliche Mehreinnahme im Verhältniß zur die Zollvereinsstaaten vom Zollverein haben, so weiß ich nicht, wie in den einleitenden Worten, mit denen ich die Ehre hatte, die Tarif— Hr rern m nee bar di sen Ie nl tefetefhen nt Fephahl ber Verdolkeenng hetörhutth nn ene Zollerhehung die c! erg Cnacht wwerßen folt, alz daß man ie Beelteriräße und distussin gur erßffuch' Hen in' b. Die verbündeten Re. . den Standpunft des Handelns ni Kore untten Gerl nr , . ien Zweck hat als den der Wiedereinbringung einer Minder ˖⸗ ö. ö. J . Es . e. der H gierungen sehen es bei Fesistellung der diesjährigen Vorlage für ihre nen nicht eingenommen, er hat lediglich eingenommen den Stand⸗ , . ie durch eine unmittelbar vorangegangene Reformperiode 1 ö ö e on , . oer 266 auf Re [, de 96 ab. Aufgabe an, sich, so weit es die Verhaltnisse irgend zulassen, zu hal. punkt in welchem die Interessen des Bundesraths mit den in dief zerbeigeführt ist, liegt innerhalb jener Gesichispunkte der Zollreforn,. gehenden erwaltungstosten gestiegen; sie sind gestiegen theil wegen ten an die Ergebnisse der vorjährigen Berathung dieses Haufes. ͤ Raume von Seiten der Volks vertretung repräsentirt iecsem Rur so weit kann des sich um leine Steuerhewilligung handeln, so Fer (höhten Beseldungen, theils aber und hauptsächlich in Folge In der vorjährigen Berathung dieses Hauses ist bekanntlich, sowohl ( Harmonie sind, den Standpunkt des Gem ame nn n w in weit jene Grenze der zu erzielenden Mehreinnahme überschrltten wird; des Umstandes, daß der Zollverein zwei Hauptzollämter, eines die Aufhebung des Roheisenzolles, als auch später die zur Abstim— . Standpunkte des. Gemeinwohls aus sind seine V . dieß tt e das, nicht, der Jall, hanzest es sich lediglich um eine wirth . in Hamburg und eines in Lübeck auf seine Nechnung genom- mung gestellte Ermäßigung des Roheisenszolles abgelehnt worden und tirt und ist auch die Morivirung der e lßen bn d ere age r, schaftlich richtigere Umlegung der Steuern. men hat, und die ganz erhebliche Ausgabe für diefelben?“ jcht von die verbündeten Regierungen haben geglaubt, die Verständigung über . verein umfaßt mit den Zöllen und denjenigen Ste er 3e. Nun hat uns freilich der Herr Abgeordnete für Altona gesagt, einen Einnahmen in Abzug bringen muß. Wenn es sich um die die Tarifvorlage, welche ihnen vor allen Dingen am Herzen lag, zu . den Gegenstand seiner Gesetzgebung biiden ! di euern, 1Belche daß es doch unzulässig fef, dicses Varlam!n verantwortlich zu machen Vergleichung der Brutto Einnahmen an Lingangss und Ausgangs; erschweren, wenn sie die Frage über die Ermäßigung der Roheisen⸗ der indirekten Steuern. Die einzelnen zu die große Masse für die Folgen einer unrichtigen Tarifpolitik, die vor Existenz dieses Iöllen handelt, so rechnet sich nach dem Durchschnitt der Jahre 1862 zölle in den Kreis der Vorlage hineingezogen hätte. Es kam außer— ] Bens Staaten haben, jo lange der ö ,, gehören. Parlamentes Platz gegriffen Mund dir gegenwärtige Mindercinnahme Eizlöt eint Brutto, Einnghme von 2176 Sgr. pro Koßf der Be dem hinzu, daß zwar der Zeitraum seit Ermäßigung des Roheisen. . zichten müssen, bei den Veränderungen der . ; , ver. berbeigeführt habe. Allerdings, meine Herren) das kann Nieman— völkerung heraus, für das Jahr 1868 eine Einnahme von 201, Sgr. zolles um ein Jahr länger geworden ist, daß indesfen diese Zeit immer. . aecsebugg und dem zin fallen, diesck. Parlnlen für die Tarifpolitik der er,. Ertepf ind für das Jaht 1869 eine Einnahme von 19.35 Sgr. = Rin bestimmte Ueberzeugungen über das Ergebniß der damaligen Er— Diese Zahlen mögen als Ergänzung der in den Motiven angegebenen mäßigung noch nicht hat bringen können. j Das sind die Motive, aus denen die verbündeten Regierungen

des Tarifs in dem Zollverein die Lage i imi , ; . ge ihres heimischen Budgets enhei r 2 z im Detail zu fragen, die v ̃ ge gangenheit verantwortlich zu machen, an der es nichts e gen erschiedenen Volksvertretungen haben, konnte Aber dafür ist dieses Parlament vo . gen , dienen, Ih ln e , nnn, d f die Rohrisen oil nich gemacht Ihnen einen Vorschlag in Bezug auf die Roheisenzölle ni

Es ist endlich von dem Herrn Abgeordneten für Mainz noch be— ; heis ü haben und auf diese Motive habe ich mich zunächst gegenüber den von

o lange der Verei . : , ö , . muüͤssen, allerdings vergntwortlich, daß unter feiner Mitwirkung der

Tarifs und der Steuergesetzgebung die Lage der , 3 des Tarif sich so gestalte, daß eine gesunde Entwicklung des Steuersystenis sonders geltend gemacht worden, daß die Abnahme der Steuererträge r

zu fragen, sie haben von jeher — und das , nen Budgets in den zum Zoll verein verbündeten Staaten aufrecht zu erhalten und ein Zeichen sei abnehmender Steuerkraft der Zollvereins. Bevölkerung, dem Herrn Abgeordneten für Berlin und für Bremen gestellten An=

. die heutige Lage — sie haben von jeher die dage des G h ist auch zu fördern möglich ist, und wenn Fie Folgen einer früheren nicht. und daß hieraus ein wesentliches Argument gegen die beantragte Er. trägen zu beziehen. Eine Bemerkung, die ich allerdings nicht aus den systems im Zollverein zu prüfen gehabt, und aus dies , n,, freien, sondern unfreien Tarifpolitit jetzt durch die Erhöhung eines höhung des Kaffeezolls herzunehmen fei. In dem Moment, als er Berathungen des Bundesraths herleite, möchte ich indessen noch hinzu⸗ die Lage des Gesammisteuersystenis resultirte jene Rr ücklicht auf Zells, der früher schon ein weit höherer war, wieder ausgeglichen dies sagte, hat der Herr Abzeordnete für Mainz wieder nicht die Ent.! fügen; sie betrifft die von den beiden Herrn Antragstellern proponirte allerdings in den Vertragen nicht ausgesprochen ist n,, die werden sollen, fo entflieft der Entschluß zu einer solchen Ausgleichung wvwicklung, die der Vereinstarif in den letzten Jahren genommen hat, Frage des Echellonnements. Diese Frage hat keinen Gegenstand der bekannten Vereinbarungen aber Cn kr en . indeß in den nicht der Verantwortlichkeit für die gesunde Gestaltung unseres Sten ez. m Auge gehabt, denn sonst würde er sich erinnert haben, daß 'die Berathung des Bundesrathes gebildet, wweil sie auch von keiner Seite . klaren Ausdruck gefunden hat, die Anschauung . ore, spstens, Lingangszoͤlle seit 1864 sehr wefentlich ermäßigt sind, und daß der angeregt worden war. Ich halte meinerseits ein Echellonnement, Aufgabe der Zollvereinsgesetzzebung sei, dahin zu uch aß ee Noch auf einen ferneren Gesichtspunkt will ich aufmerksam machen, Umstanß, daß trotzdem die Einnahmen nur fo wenig zurückstehen wie es von, den beiden Herren vorgeschlagen ist, wenn die Zölle und gemeinsamen Steuern einen Ert! , daß der beweist, daß, wenn Sie sowohl Zollerhöhungen als Zollermäßi⸗ gegen die vorausgegangenen Jahre, lediglich in der gewachsenen Steuer. auch in verschiedenen Formen, durchaus nicht für empfehlenswerth. welcher im Duꝛchschnitt auf den Kopf der Der gt herbeiführen, gungen in diesem Parlament debattiren, es immer sehr zweifelhaft is kraft, in dem gewaͤchfenen Verbrauche des Zollvereins seine Begrün. Ich sehe dabel von den konstitutionellen Bedenken, welche der Herr 6. erung keinen ob eine Frage der Finanzen resp. der Steuer bewilligung vorliegt oder dung findet. Abgeordnete für Ottweiler Sankt Wendel, dagegen erhoben hat, ab, ; Ich habe endlich noch Veranlassung, auf einzelne andere kleine sondern ich fasse lediglich die materielle Frage ins Auge. Wenn ich

Rückgan fwei fo z 6 Fein in,, , da Hirnc mnsel r sen der Erträge eine wirthschaftliche Frage. Wenn es sich beispielsweise um eine Ei— wendig sei, dafür zu forgen daß dir C inert, nn n, n,. höhung des Eingangezells auf Baumwollenwaagren, auf Baumwolle n die meutetetlteh fich kelthet then, gains Ten Eisen handelte, so wäre das keine Frage del 3

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