1870 / 104 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

. 1747

. 1746 iusig gier leiten, a . Anordnung noch vorläufig hier bleiben, weil dasselbe dort noch Baden. Karlsruhe, 2. Mai. Der Großherzog und

Nr. 472 die Konsular Konvention zwischen dem Nord⸗ Der Ausschuß des BSundesrathes des Norddeuts nicht verwendet werden kann. Der Dampfer »Rhein« wird die Großherzogin, und die Prinzessin Viktoria, die wei mn m chen heute hier eintreffen. Olga von Rußland, geborene Prinzessin Cäcilie von Baden, mit

deutschen Bunde und Spanien. Vom 22. Februar 1870, unter Bundes . ĩ ĩ K ö es für Justizwesen hielt heute eine Sitzung ab Kiel, 3. Mai. Das hiesige Korrespondenzblatt enthält ihrer Tochter und Prinzessin Wilhelm, so wie Ihre Hoheit die Fürstin eines Bevollmächtigten zum Bundesrathe des Norddeutschen Im Verlaufe der gestrigen Sitzung des Deutschen folgende Publikation: eden ohe, Cangen tu rg haben sich beni ,

Bundes. Vom 29. April 1870, und Zollparlaments wurde der bereits mi Schleswig, 30. April 187 t * 271. / unter 5 e irde der bereits mitgetheilte Antr. chleswig, 30. April 1870. heim begeb d e q Nr. 474 die Ernennung des bisherigen preußischen Kon— . Niendorf und Genossen, den . auf a Mit dem heutigen Tage habe ich . Un als Präsi⸗ , ,, . in. an e , sularagenten Piktor Stroh“ zu Amafia zum Vizekonful des für den Centner zu ermäßigen, bei namentlicher Abstimmn! dent der Regierung zu Schleswig niedergelegt, um das mir hierher zurückkehren . . 6 mit . . 9 ö n kurch die Gnade Sr., Majestät des Königs Übertragene neue Ihre Königlichen Hoheiten treffen in Mannheim mit dem den 4 Mai 1870. ö genden Positionen 4 bis inkl. 25 riefen kein Amt anzutreten. Ich kann von Schleswig-Holstein, an dessen Prinzen und Ihrer Königlichen Hoheit wi esst ̃ Zeitungs-Comtoir. 6 Debatten hervor. Die Zollermäßigungen will Bey und Wehe ich auch ferner den iebhaftesten Antheil von Hessen, . mig hin , . ei 9. ö nach der Vorlage der verbündeten Regierungn nehme, nicht scheiden, ohne meinen tiefgefühlten Dank für die sammen, welche mit Höchstdenselben den Pferderennen anzu- ne d n, ,, dee, ö e, ner ch mmmh er ö. 2 8: Winkeleisen, en. mir , . gewordenen Beweise der Liebe und des Vertrauens wohnen und Abends für einen zweitägigen Besuch nach Karls. Arbeiten. . ö 51 ö. Kr. , Nr. 9: fagonnirtes Eisen in Emm Da ich nicht im Stande bin, von allen Denen, zu welchen Württemberg., Stuttgart, 2. Mai. Ihre König— Bekanntmachung, betreffend die Allerhöchste Genehmigung . 4 ö . des Winteleisens und des einfachen und dop, ich in nähere Beziehung gekommen bin, persönlich Abschied zu lichen Hoheiten die Prinzen Äugust und Wilhelm von der unter der Firm: » Dlutscher J lt Eisens) u. s. w. für den Centner mit 25 Sgr. odr nehmen, wie ich gewünscht, so thue ich es auf diesem Wege der Württemberg sind vorgestern Nachmittag hier eingetroffen tungs! iti ef lh it, Tun fbr, Sid d⸗ . . ö wurde der folgende Antrag des Abg. von iln tu nn n 8. Präsident Pr. El leber, das Befinden, des Prinzen Friedrich von Attien gese h ch dl . 9); . ö. Der Regierungs-Präsident r. Elwan ger. Württemberg ist folgendes Bülletin ausgegeben:

Des Königs Majestät . n Allerhöchsten Erlasses den J . In §. 1 II, Nr. 8 zwisten Anhalt. Dessau, 3. Mai. Die n Gesetz Sammlung für »Im Laufe des gestrigen Tages . bei Sr. Königlichen vom 25. Ahril d. Z. Pi rräht ngen zh r, arri: Ber e tiüärdeé hh n nnn , nn und mn das Herzogthum Anhalt« publizirt folgende Herzogliche Ver⸗ Hoheit sämmtliche schwere Erscheinungen von der Nacht zuvor der Firma: »Deutscher Lloyd, Transportversicherungs-Aktien— T und [Eisen« Ebenso im 1 . . und doppeltes ordnung: . . . in den Hintergrund. Der Prinz war, so oft er angeredet . mit dem Sitze zu Berlin, so wie deren Statut vom T und Eisens« einzuschalten: . er Parenthese zwischen . ,, k . h,, nn, gab Antwert. Puls immer 8688

ö ,, ; ] ö eeiwaige geste der, der, gen mittlere and ) g8⸗ ; . ;

ö. kinder gen n nn geruht. aj 89 ö ist, d dem nit Ruch lanf die n er re ess ent K, nge. , ,. . Die Nacht vom 1. auf 2. Mai bot ö öchste Erlaß nebst dem Statute wird durch das ie Sitzung wurde hierauf vertagt. Schluß 33 Uhr. gesezsebung, so wie in der Landesverwaltung noch bevorstehenden nich csonderes . 66 n att der Königlichen Regierung zu Potsdam und der ) Die heu tige (10) Plenar⸗-Sitzung des Deutschen Zoll. uanntgfächen Veränderungen zur Zeit noch nicht Entscheidung ge— Banern, Yrünchen; l. Mai. Der ö nig ist vor.

tadt Berlin belannt gemacht werden. Parlaments wurde vom Präsidenten Dr. Simson' um troffen, und daß erst in Verbindung mit letzterer über die definitive gestern Abends von Hohenschwangau nach München zurück— , 4 11* . . ODOtzanisation ,, Staats-Ministeriums befunden werden kann, gekehrt.

nister für Hande ewerbe und öffentli on den Bevollmächtigten zum Bundesrath s ers daß aber zwischenzeitlich eine einfachere Organisation Unseres Staats- ( ffet»'ási erbeiten. K nde gte e. Deutscken in steriüms aus inannigfachen Gründen zweckmäßig erscheint, verord⸗ Oesterreich⸗ Ungarn. Wien, 2. Mai. Der Erzherzog

m Auftrage: Herzoa. Zoll vereins waren anwesend: de ats- und Fi Mini 6 en e. 3 ftrage: Herzog Eamphausen, der . J . ann auf Antrag U teres Sigats.Ministeriuims und nach vernommenem Joseph ist gestern Nachmittags hier angekommen, und heute Finanz⸗Ministerium. Minister Delbrück, der Geheime , . . . i n n., jar 69. al nn,, , Drgens gh idet dn in der Belgier nach Alcfuth bei J ie Gächeinz Ober, Riegletunge Rath Pre talhlitne, zenll ern, dn Jie, genen. , nn d n de, 6 In Gemäßheit des §. 8 des Gefetzes vom 23. Dezember lich hayerische außerordentliche Gesandté und beboll u ac i vortragende Rämhe, soviel zur Bewältigung der Geschäfte erforderlich, ,, w , , k 1867 betreffend die Abbülfe des in den Regierung bezirken Minister Freiherr Pergler von Perglas, der Königlich wůrkten beigegeben werden. §. 2. Für die Schlußberathung der dem heute Wien verlassen und ist mit der Südbahn nach Görz ab— Königsberg und Gumbinnen herrschenden Noöihstandes (Ges. hergische außerordentliche Gesandte und 6e nn, ,,,, , , . i Sanin. Seite 1929), wird hierdurch zur offentlichen . Geheime Legations-Rath Freiherr von Spitzemberg, der G. ! der Oberbehörden, soweit ihr Ressort betheiligt ist, zuzuziehen. Der General-Major Latour v. Thu rnburg ist unter gebracht, das an z. April d. Is 21122 ben Täle ht ogiich badische außserörkentliche Gcsandte kdlkekölferäähle. Ks Wir seheltrih äh wor Femin itil är,dizf etbinhbere. glichz tiger tarflzerezerleihergg zer, z Ein gehe mn, Näthäs würde kassenscheine im Umlauf sich befunden haben Minister Freiherr von Türckheim, der Herzoglick e ʒthung von Gesetzentwürfen, welche in den verschiedenen Ressorts oder zum Erzieher des Erzherzogs-Kronprinzen Rudolph ernannt Berlin, ben 2 nin Gr . meiningische Wirkliche Geheime Ridth len d . glich a Hhsen⸗. im Ministerium selbst ausgearbeitet sind, einzelne Personen, insbeson· worden. . ; d Staats- Minister dere Chefs der Landesbehörden, mit der Maßgabe zuzuordnen, daß in Die Denkschrift der österreichischen Regierung, worin

; 6 Trei ; sj ö , , . 2 6 z ; Der Finanz⸗-Minister. Freiherr von Krosigk, der Königlich sächsische Geheime Ren den desfalls an Uns zu erstattenden Berichten die Ansichten derselben, die Zustimmung zu der französischen, gegen die Infallibilität

gierungs-Rath Schmalz, der Großherzoglich fachsische r insoweit sie jeni imniste i ͤ

der G ssische Finanz insoweit sie von derjenigen des Ministers abweichen, stets mit zu er— z i ie di ö Dr. Heerwart, der Königlich bayerische W e gi 3 wähnen sind. S. 4. Die Vertretung des Staats⸗Ministers in —ᷣ ö . , en ,, n. wird, ist, wie die Berlin, 4. Mai. Se. Masestẽ . zeber, der Königlich viürttembergische Ober- Finanz⸗Rath gehenden Behinderungsfällen gebührt, insofern Wir nicht ausdrücklich eine g. Z. mittheilt, vom sierreichischen Botschafter Grafen Alle nl in, . ö. ajestät der König haben Riecke, der Großherzoglich badische Ministerial⸗Raͤth Eisenlor! (Gndere Vertretung anordnen, dem ersten vortragen den Rathe im, Min iste Trautmannsdorff dem Kardinal-Staatssekretär Antonelli sofort zu * r, 94 u wem Vaumschulgn, Besitzer John Booth der Königlich bayerische Ministerial⸗Rath Berr, der a tium. J. 5. Gegenwärtige Verordnung tritt mit dem 15. Mai dieses übergeben worden, nachdem der französische Botschafter letzterem

ö ei Hamburg und dem Gendarmen Braun III. sächsische Geheime Finanz Rath Wahl, der Großhetzo lich Iniglich Zahres in Kraft,. . die Note seiner Regierung übermittelt hatte. n ge mer 3 . . Erlaubniß zur Anlegung der ihnen Ober -Steuer-Rath Göring, der Großher ze fich u n,, Reuß; Greiz 2. Mai. Heute warde der zweite ordent. DW. Zu Feldim agschallgSieutengnts sind ernannt e es 36 , Majestät verliehenen Dekora. schwerinsche Ober-JZoll-Direktor Oldenburg, h Hein fer ni liche Landtag von dem Fürsten im Residenzschlosse mit einer worden: die Generxal-Majors Ferdinand Ritter Rosenzweig an gr we Gn miele tr, ritt Klgss und der . Hen nnd bal ib däheg hr rg, er än, Free ghet gh n, m folgende teen sänen gehen: Ber aun enen unde, ib, domanda len. n Bande de t. Annen-Ordens zu tragenden silbernen Mer der freien und Hansestadt Hamb: H ürgermeister Ich heiße Sie bei Ihrem Erscheinen zu dem von Mir einberufe.! Pesth, mit gleichzeitiger Ernennung zum Kommandanten der daille für Eifer zu ertheilen. der Bundeskommiffar Geheink e R 6 . Kirchenpaüer, und nen ordentlichen Landtage willkommen. Auch in der bevorstehenden 22. Truppen -Diviston, Johann Morham mer, Chef der dritten Den ersten Gegenstand!d r ö Michgelik. Sitzungsperiode wird Ihre Mitwirkung zur Erledigung wichtiger An⸗ Sektion im Reichs⸗-Kriegs-Ministerium, unter vorläufiger Be⸗ . an,. ,, , bildete die Fort. i Ten helten in. Anspruch genommen werden. Sie gilt zuvörderst der lassung in dieser Anstellung, Ignaz v. Fratriese vics, Kom⸗ Per sonal Veränderungen in der Arme. ie desenb nhdrderllinl drs Lenden, , med, tele lber mäntsnt zer ähh, Hin, Wüücnenbäcsähs irh. J I. Juli. 1855. * on isanzperiode. Die Erfüllung Der durch das Bundesverhältniß be Ag rg m , Whril; Aut der Taszertbnung d;. gott. Beförderungen und Versetzungen. Den 26 ,,, . Die Spezialdiskussion wurde fortgesetzt. Fründeien, sciwis der auf der neuen Gewerbeverfassüng beruhenden schen Landtages stand die Lesung des Gesetzes über die Wein- Schmidt, Sec. Lt. von der 165. Art Brig, in Die rpg t. X . Der Abg. Frhr. v. Hoverbeck hatte beantraat: DVeatrpflichtungen wird auch in der gegenwärtigen Finanzperiode die und Fleischverzehrungssteuer. Die Abgeordneten, welche gegen versetzt, Sur sn, Port. Unteroff. vom FRadettencorrs dem n rig. Im §. 1 J. zwischen Rr. 25 und 26 als neue . inne Kräste des Landes in erböhtem, Mate in Anspriich nehmen. Es die Lesung des Gesetzes waren, verließen den Saal. Das Gesetz Inf. Fiege. Ar. dis Ecrh eon v' an C erter ears, T n . schallen: „28 a. Fieis, geschälter Und ung cha lter in ke n . , ist mein ernster Wunsch und Wille, bei Aufbringung der für den er⸗ wurde verlesen. Minister Bedekovich erklärte, er sei zur Be— gerps, dem 2. Garde. Regt. J. J. als Port. Fähnr zugekheid 6. 15 Sgr. oder 525 Kr. ; eniner mi höhten Bedarf unabweis bar erforderlichen Mittel jede zur Erleichte⸗ ruhigung der Gemüther als Abgeordneter bemüßigt, sich in der ; rung der Landesangehörigen dienende, mit der Sache vereinbare Rück- fraglichen Angelegenheit dahin auszusprechen, daß dieses Gesetz

28. April. Kutz bach, Pr. Lt. von der 2. Ing. In Nach einer kurzen Befürwortung dieses 1 ff n f it d Gn leihung des Char. als Hauptin, à Ja suits * 5. k Abg. Rohland wurde derselbe H durch den säh walten zu lossen und ich darf an Ihrer Lap'lliit und Einsiht fürs Kroatien und Siavonien kein Präjudiz schaffen könne.

Den 30. April. Schu st er, Pr. 8 Se K ö juversichtlich hoffen, daß auch Sie ebenso von gewissenhafter Erkennt- ; a . .

anln Geng i ig . 91. erg g. , Nr; 8 6. 2 , . über Nr. 26: Kaffee, roher, niß bestehender Verpflichtungen, wie von Rücksichten auf das Inter— Die ausgetretenen Mitglieder erschienen wieder in der Sitzung.

tions. Mitglied zur Militär. Schießschule , Nr. 8ö, als Direk- Ine see,Surregate, mit Ausschluß der Cichorien, für ben (sse der Landesangehörigen sich leiten lassen werden. Das mit Be— Zipkovic beantragte, von dem ungaxischen Finanz-Minister die

entner mit 5 Thlr. 25 Sgr. oder 10 Fl. 123 Kr. ginn des nächsten Jahres in Wirksamkeit tretende neue Grundsteuer— Erklärung abzuverlangen, ob das fragliche Gesetz ein gemein⸗

Hierzu lagen folgende Anträge vor? pyystem wird eine gleichmäßigere Vertheilung der Abgaben vom Grund— sames sei und für Kroatien bindende Kraft habe, zog aber am N icht amt liches . 6 or und Genossen: ( ö. . . , , K. . . Schlusse einer langen Debatte seinen Antrag zurück.

? 26.4 Kaff es. Diese beantragte Zolleihöhung wegzulassen. Entwurf eines Gescbes über die Einkommiensteuer vzrle en in welchem die

pre sss Oelsens, war. Sin Raießgt zer , g die erh , , , , ,

König besichtigten heute Morgen um II- hr e, ö. mit 5 Thlr n n, m g ei, mn. In 5§. 1. II. Nr. 26 statt: J ö. Lande nnn un ngen gn 3 . , , .

2 8 * . . 2. ö Ikon .= T 83 ö . . . h . ö 1 * j in? *

d Kr., zu setzen: 5 Thlr. 15 Sgt. dustrie insbesondere große Vortheile verspricht, hat Anlaß zu einer n n n ittwoch von der Insel Wight nach Windsor zu

Infanterie Exercierplatz hinter der Hasenhaide das Kaiser oder g Fl. 37. Kr,

Alexander⸗ und demnächst das Kaiser R , n, . Die Diskussio m. z NReovision des Expropriationsgesetzes vom 2. Juli 1869 und, da das— ͤ r 6 aiser Franz⸗Garde⸗Grenadier⸗ skussion wurde durch eingehende Erläuterungen des felbe in , Prwtten Alg unzureichend ch dar tellte. . A6 in,, Jay, der amerikanische Gesandte in Wien, ist hier en.

Regiment. Nach der Rückkehr Allerbö r Staats⸗ und Fi Ministers C r ö die Hofmarschälle, hierauf 9. e re rc nnn Es ki ehe , ,, eingeleitet. pxjung eines ausführlicheren Gesetzeniwurfs gegeben, welcher Zhnen zur ö ͤ . und schleß ih ber, Gehchntsen'e nr c n üg, zu Eulenburg (n , . . ebatte die Abgg. Dr. Becker Berathung und Beschlußfassung mitgetheilt werden wird. Nächstdem ö Mai. In der heutigen Sitzung des Unterhauses ,, 4 inets⸗ Tath von Wilmowsky g rn nd), iqus!, Oehmichen, so wie der Bundesbevoll wird Ihre verfassungsmäßige Mitwirkung bei der Gesetzgebung noch erklärte der Unterstaats⸗Sekretär Otway, Lord Clarendon habe , , ,. Majestäten waren vorgestern . igte, Staat Mꝛinister Delbrück, welcher die Annahme der für mehrere andere wichtige Vorlagen, namentlich über die Press und nicht den Abzug der britischen Kriegsschiffe aus dem Piraeus an— in der S ) 3e des Enzert im König ichen Opernhause und später vorgeschlagenen Zollerhöhung empfahl und sich gegen den das Vereinsrecht, in Anspruch zu nehmen sein. Auch für den Erlaß befohlen, im Gegentheil hätte das Mittelmeer⸗Geschwader Ordre r Soirée des Herzogs und der Herzogin von Sagan an— Antrag des Abg. Miqusél erklärte, ferner die Abgg. Rof, AUner vom ersten ordentlichen Landtage beantragten Gemeinde⸗Qrdnung erhalten, nach dem Piraeus abzusegeln. Die weiteren Ent— wesend. Gestern fand im Königlichen Valais ein Diner für Pr. Löwe und v. Benda. Der Staats, und Finanz' Minister sind, die nöthigen Vorbereitungen getroffen und obrgobl vor Mitthei— schließungen der Regierung über bies Angelegenheit könnte er Mitglieder des Zollparlaments statt. Camphausen griff wiederholt in die Debatte ein! *r Uung einer bezüglichen Vorlage noch verschiedene einschlagende Verhält. setzt nicht mittheile ; x garsstè Fettgn isi ers be e er on prinz hat die Dil nansantlicher Arftimmung wärke Licfe Positiön 3 theft is Jerffels eltern benl ene ederkosn' iekt Iertennhs engt die Bilbung eines zu London zusammen— r ̃ ; 1 in der Sitzungsperiode erfolgen. . YR steht nach retil nr K und Gaffee) mit 18, . Stimmen abgelehnt. Meine Regierung wird Ihnen einen Etat bezuglich der Besoldung tretenden Ausschusses zur Untersuchung der Wirkungen, welche Hoh slb feln ill hen ern erf hn ig fn 3 ie ergenesung (Schluß des Blattes.) der Staatsbeamien vorlegen, welcher Mich in den Stand setzen wird, der englisch-französische Handelsvertrag auf die englische In Se. Königliche Hoheit gedenkt Danzig, 3. Mai. (Westpr. Z Das an der Königlichen karg bemessene Gehalte nach Bedürfniß zu erhöhen.« dustrie ausgeübt habe. Die Regierung bekämpfte diesen Antrag,

deshalb bereits zum I5ten d. Heis. Earisbad zu verlasssen. Werst ankernde Feuerschiff für den Jahdebusen soll laut höherer .

Camphausen.