1762

und Roß, sowie der Staats. und Finanz⸗Minister Camp— hausen, ferner die Abgg. von Sänger und Vayhinger.

Vom Abg. Roß war folgender Antrag eingegangen:

In S§. 1 den Zollsatz statt auf 25 Sgr. resp. 1 Thlr. 73 Sgr. auf 15 Sgr. resp. 225 Sgr. festzusetzen.

Abg. Vayhinger beantragte, dem §. 1 folgende Fassung zu

eben: ) Vom 1. September 1870 ab wird von jedem Centner nasser

lgrüner) Stärke, welche zur Bereitung von Syrup oder Zucker ver⸗ wendet wird, eine Steuer von 5 Sgr., und von jedem Centner der zu gleichem Zweck verwendeten trockenen Stärke (eine Steuer von 75 Sgr. erhoben. Unter nasser grüner) Stärke wird solche verstanden, welche mindestens 30 pCt. Wasser enthält.

Abg. Niendorf referirte über die in Bezug auf den vor—⸗ liegenden Gegenstand eingegangenen Petitionen.

In der Spezialdiskusston sprachen die Abgg. v. Wedemeyer, Grumbrecht und Sombart, sowie der Bundeskommissar, Geheime Finanz⸗Rath v. Krosigk. Hierauf wurde zur Abstim⸗ mung geschritten. Die Anträge der Abgg. Roß und Vayhinger wurden abgelehnt, ebenso die sämmtlichen Paragraphen des Gesetzentwurfs. Schluß der Sitzung 4 Uhr 20 Minuten.

Die heu tige (II.) Plenar⸗Sitzung des Deutschen Zoll— Parlaments wurde vom Präsidenten Dr. Simson um 18 Uhr eröffnet. ̃

Von den Bevollmächtigten zum Bundesrathe des Deutschen Zollvereins waren anwesend: der Präsident des Bundeskanzler— Amts, Staats-⸗Minister Delbrück, der Vize Admiral Jachmann, der Präsident der Seehandlung Günther, der Königlich bayerische außerordentliche Gesandte und bevoll mächtigte Minister Freiherr Pergler von Perglas, der Königlich bayerische Staatsrath von Weber, der Königlich bayerische Ministerial⸗Rath Berr, der Königlich sächsische Geheime Regierungs⸗Rath Schmalz der Königlich sächsische Geheime Finanz Rath Wahl, der Königlich württembergische außerordentliche Gesandte und bevollmächtigte Minister, Geheime Legations Rath Freiherr von Spitzemberg, der Königlich württembergische Ober- Finanz⸗Rath Riecke, der Großherzoglich badische Ministerial⸗Rath Eisenlohr, der Groß⸗ herzoglich hessische außerordentliche Gefandte und bevollmächtigte Minister, Geheime Legations-Rath Hofmann, der Großherzoglich hessische Ober Steuer ⸗ Rath Göring, der Großherzoglich mecklen burgische Staats Minister von Bülow, der Großherzoglich mecklenburg ⸗ schwerinsche Ober Zoll / Direktor Alden burg, der Herzoglich braunschweigische Geheime Rath und Ministerresident von Liebe, der Herzoglich sachsen⸗meiningische Wirkliche Geheime Rath und Staats Minister Freiherr von Krosigk, der Groß herzoglich sächsische Finanz Rath Dr. Heerwart,́ der Minister⸗ resident der freien und Hansestadt Lübeck Pr. Krüger, der Bürger⸗ meister der freien und Hansestadt Hamhurg Dr. Kirchenpauer, . ö. Bundeskommissar Geheimer Regierungs⸗Rath Dr.

ichaelis.

Das Zollparlament trat in Tagesordnung ein.

Die Wahl des Abg. Dr. Lucius wurde für gültig erklärt.

Es folgte die Schlußberathung über den Handels⸗, Freund⸗ schafts⸗ und Schiffahrtsvertrag zwischen dem Norddeutschen Bunde und den zu diesem Bunde nicht gehörenden Mitgliedern des Deutschen Zoll, und Handelsvereins einerseits und dem Königreich der Hawaiischen Inseln andererseits vom 19. April 1870. Die Referenten, Abgg. Roß und Feustel, befürworteten den Antrag:

Das Zollparlament wolle beschließen: dem vorbezeichneten Han⸗ hat Freundschafts , und Schiffahrtsvertrage die Genehmigung zu ertheilen.

Der Vertrag wurde hierauf ohne Debatte mit großer Ma⸗ jorität genehmigt.

Hiernächst folgte die Schlußberathung über den Antrag der Abgg. Dr. Bamberger und Genossen:

Die verbündeten Negierungen aufzufordern, daß sie die Angelegen⸗ heit der vor den Reichstag des Norddeutschen Bundes zu bringenden Münzreform als eine gemeinsame Aufgabe sämmtlicher Staaten des Zoll und Handelsvereins sich aneignen, namentlich aber dafür sorgen mögen, daß bei der in Aussicht genommenen Voruntersuchung (Enquéte) auch die süddeutschen Staaten in Betracht und in Mit⸗ thätigkeit gezogen und die Gesetzentwürfe in solcher Weife vorbereitet werden, daß sie die gleichzeitige Herstellung der Münzeinheit im ganzen deutschen Zollgebiet ermöglichen.

Die Referenten: Abgg. Fabrieius und Dr. Weigel, hatten den Antrag gestellt:

Das Zollparlament wolle beschließen: trage die Zustimmung zu ertheilen. und befürworteten denselben.

Der Bundesbevollmächtigte, Staats-Minister Delbrück, er— klärte: Meine Herren! Ich nehme keinen Anstand zu erklären, daß von Seiten des Präsidiums des Norddeutschen Bundes dem in dem vorliegenden Antrage ausgesprochenen Wunsche, falls er die Zustimmung dieses Hauses finden sollte, bereit willigst entsprochen werden wird.

An der Debatte betheiligten sich die Abgg. Becher (Stutt— gart), Augspurg, von Rochau, Pr. Schweitzer. (Schluß d. Bl.)

dem vorbezeichneten An—

— Laut eingegangenen Telegramms vom 4. hj. ist S. M. Kanonenboot -Delphin« von Malta in See gegangen.

Mecklenburg. Schwerin, 4 Mai. Der Großherzog hat am 25. v. Mts. an dem Frühlingsfeste der deutschen Künstler in Rom Theil genommen. ;

Sach sen. Leipzig, 4. Mai. Se. Königliche Hoheit der Großherzog von Hessen hat gestern Abend der Oper »die Tochter des Regimenss« im neuen Theater beigewohnt und ist heute Vormittag 11 Uhr nebst Gefolge mit dem Courierzuge der Thüringer Bahn nach Frankfurt abgereist.

Baden. Karlsruhe, 3. Mai Das heute erschienene Gesetz, und Verordnungsblatt enthält das Gesetz: die Vervoll— ständigung des Landstraßen⸗Netzes betreffend.

Württemberg. Stuttgart, 3 Mai. Am gestrigen Tage war bei dem Prinzen Friedrich in der Frühe eine große Schwäche und tiefe Betäubung neben einem schnelleren Puls bemerkbar. Steigerung sämmtlicher Erscheinungen gegen Abend bis zu einem hohen Grade. Gegen Mitternacht Nachlaß und ruhiger Schlaf bis zum Morgen.

Bayern. München, 35. Mai. Der Inspektor der Mi⸗ litärbildungsanstalten, General⸗Major v. Malaifsé, ist an Stelle des kürzlich pensionirten General-⸗Majors v. Heerdegen zum Brigadier der Artillerie hier ernannt worden. Die Inspektor⸗ stelle der genannten Bildungsanstalten dürfte aus Ersparungs— rücksichten nicht wieder besetzt, resp. dem Kommandanten einer dieser Anstalten mitübertragen werden.

Oesterreich⸗ Ungarn. Wien, 4. Mai. Nach der Kund⸗ machung der Staatsschulden⸗Kontrolkommission des Reichsraths waren Ende April 97 686,682 Fl. Partial Hypothekaranweisun. gen, 2, 8Ot2, 246 Fl. zu Staatsnoten erklärte Ein, und Fünfgulden⸗ Banknoten, 3077635778 Fl. förmliche Staatsnoten und 3706445 Fl. Münzscheine zu 10 Neukreuzer, zusammen 411,999,152 Fl. schwebender Schuld im Umlauf.

— Der Domherr Szuppan ist zum Bischof von Neusohl ernannt worden.

Schweiz. Bern, 2. Mai. Von der Königlich nieder- ländischen Regierung ist eine vom 24. v. M. datit tte Cirkular⸗ Note beim Bundesrath eingegangen, welche auf Einsetzung und Einberufung einer internationalen Kommission für Jeststellung von Bestimmungen über eine gleichförmige Einrichtung der Handelsausweise« anträgt, damik dieselben der auf dem letzten statistischen Kongreß im Haag angeregten »Internationälen Handelsstatistik. als Basis dienen können. Ser Bundesrath hat sofort seine Zustimmung erklärt.

In der heutigen Sitzung des Bundesrathes lag das von der berner Regierung unterzeichnete Verpflichtungs⸗Formular, betreffend die vom Kanton Bern zu leistende Million Gott— hard. Subvention, vor. Dasselbe wuͤrde mit ben vorgeschrie be⸗ nen Bestimmungen in i gefunden und genehmigt. Laut Telegramm aus Altdorf hat die gestern daselbst abgehaltene urner Landgemeinde nun ebenfalls fast einstimmig die Gott—⸗ hard Subvention definitiv ratifizirt. Des Ferneren hat die Regierung von Obwalden dem Bundesrathe die Bewilligung von 40900 Fr. Seitens der dortigen Landgemeinde zu gleichem Zwecke so eben offiziell angezeigt.

Belgien. Brüssel, 3. Mai. Die Repräsentanten⸗ kam mer hat heute dem am 12 Februar abgeschlossenen Schiffahrts⸗ und Handelsvertrage mit Spanien ihre Zustimmung gegeben und dann die Bergthung über die von den Ministerlen des , . und der öffentlichen Arbeiten verlangten Kredite von

5 Millionen für verschiedene öffentliche Arbeiken begonnen.

— In Lüttich hat die Ligue für die Wahlreform eine sehr besuchte Versammlung gehalten. Der Sekretär der Ligue, Collette, schlug folgende Resolution vor: »Die Ver⸗ sammlung protestirt gegen den Art. N der Konstitution und erklärt sich für deren unverzügliche Revision durch Abschaffung des Wahlcensus.« Herr Gottränd schlug vor: -Eine allgemeine Petition wird an den König gerichtet, um durch seine Initia—⸗ tive den Vorschlag an die Kammern zu veranlassen, daß es angemessen sei, den Art. 47 der Konstitution abzuändern. Diese Petition soll in Brüssel dem Könige persönlich, in den Haupt— orten der Provinzen den Gouverneurs überreicht werden.“ Der Vorschlag des Herrn Collette wurde einstimmig angenommen, in . Herrn Gottrand auf eine nächste Versammlung vertagt.

Großbritannien und Jeland. London, 3. Mai. In der gestrigen Oberhausfitzung wurde die Vorlage, welche Ehen zwischen Wittwern und den Schwestern ihrer ver— storbenen Frauen gesetzliche Gültigkeit giebt, zum ersten Male gelesen und die zwelte Lesung auf den ff. d. anberaumt. Lord Granville stellte für die nächsten Tage Einbringung zweier Vorlagen in Aussicht, von denen die eine das Gesetz über kirch, liche Titel beseitigt und die andere die Ehegesetzgebung amendirt

1763

Im Unterh ause kündigte der General-Postmeister, Mar— quis of Hartington, für den kommenden Montag eine Bill be— hufs Abaͤnderung des bestehenden Wahlmodus an. des türkischen Protestes gegen die neue ägyptische Anseihe theilte der Unter⸗Stagtssekretär im auswärtigen Amte Otway auf Be⸗ fragen Lord Barxringtons mit, daß die Regierung in dieser An⸗ gelegenheit keinerlei Schritte thun werde.

Zum Komite konstituirt setzte das Haus darauf die Be— rathung der irischen Landbill fort.

— Aus Ceylon liegen Briefe vor, welche über das Ein— treffen und den herzlichen Empfang des Herzogs von Edin burg h daselbst berichten.

Frankreich. Paris, 4. Mai. Das Journal officiel verzeichnet zahlreiche Adressen, welche dem Kaiser von Muni—⸗ zipal⸗Conseils überreicht sind:

Die gestern bereits erwähnte Mittheilung des Journ. officiel über das Komplot lauter:

Die Taktik der darin, alle Akte der 2 ganisirt sie ein Ein Mann w suchte, den

zu wahren.

neue Komplot nur

suchung vollständig

bald alle Elemente, — Vorgest

lungen vor dem

vorgelegt werden können. öffentlichen Versamm⸗

ffieiel,, morgen wird.

Italien. Rom, 4. Mai. (W. T. B.) Das Konzil hat heute das Schema bezüglich des kleinen Katechismus votirt. Zehn der gegenwärtigen Bischöfe stimmten mit non Pplacet. Die negativen Voten sind von dem deutschen und ungarischen Episcopat ausgegangen, welches den bestehen den Katechismus erhalten wissen will.

Rußland und Polen. St. Peters burg, 3. Mai. Der (am 7. Juni v. J. geborene) Großfürst Alexander Alexandrowiĩts ch, Sohn des Großfürsten ⸗Thronfolgers, ist gestern in Folge Gehirnleidens gestorben. .

Schweden und Norwegen. Stockholm, 30. April. Der Versitzende des Staats- Ausschusses theil te heute in der Ersten Reichstagskammer mit „daß die diesjdhrige Branntweins Produktion von sachkundiger Seite auf 13,500 000 Kannen berechnet worden sei, so daß die beabsichtigte Erhöhung der Branntweinssteuer sich als überflüssig erweise.

Dänemark. Kopen hagen, 2. Mai.

ur zweiten Be⸗ handlung des Zulagebewilligungsgesetzes für 1869 bis 1870 hat der Conseils-Präsident einen Vorschlag wegen Bewilligung von

19,5672 Rdl. 89 Sch der Konvention vom der Abtretung der Inseln St. an die Vereinigten Staaten, entstandenen Ausgaben gestellt. Von der ganzen Summe sind 10089 Rdli. Sch. zur Absendung eines außerordentlichen Regierungs⸗ kommissars und zur Abstimmung auf St. Thomas und St. Jean und 86583 Rdl. 32 Sch. für dit Reise des Generals Raaslöff

zur Deckung der in Veranlassung 24. Oktober 1867, in Betreff Thomas und St. Jean

nach den Vereinigten Staaten, um für die Förderung der west⸗

indischen Sache zu wirken, verausgabt worden. Die Majorität

des Finanzausschusses erklärt sich für den Vorschlag, während

die Minorität sich über denselben nicht aussprech en will, bevor

nicht alle von der Regierung verlangten Aufklärungen vor—

lägen, weshalb das Thing den Rath ertheilt, vorläufig die ache ruhen zu lassen.

Aus dem Wolff schen Telegraphen⸗Bureau.

Wien, Donnerstag, 5. Mai, Vormitt. Das telegraphische Torrespondenz⸗ Bureau erhält folgende Nachricht: Pr?“ Strous—

berg ist von Bukarest wieder abgereist, nachdem es ihm gelun—

gen, die schwebende Frage mit der rumänischen Behörde zu er—

kedigen. Binnen kürzefter Zeit werden die Linien Galatz⸗ ekutsch, Ibraila-⸗Buzeo und die Strecke bis zur Jalonitza er—

offnet werden.

Paris, Donnerstag, 5. Mai, Morgens. Das „Journal Ifsieiels veröffenilicht den Bericht des

h 7 d D 8 5 Grandperꝛet bezüglich des Komplots. Derselbe

In Betreff

Generalprokurators theilt mit,

daß seit Juli v. J. geheime Versammlungen abgehalten wur⸗ den, welche Empörung und Erniordung des Kaisers be⸗ zweckten, und weist den Zusammenhäng des Februar⸗ Komplots mit dem gegenwärtigen Komplott nach. Der Bericht führt ferner das Gestandniß Beaury's an und veröffentlicht folgende Dokumente im Wortlaute: Einen Brief Flourens' an Beaury, worin ersterer Suchen Sie zum Ziele zu Ihre Wohnung nur Nachts oder entweder nicht in eine durchführen«, ferner ei 28. April, in welchem werde am nächsten Tage attfinden, eine neue Summe Geldes ĩ gefundenen Brief Flourer vom Ballot, empfiehlt, kein Geld? welter herzugeben und hinzufügt: Meine Freunde müssen sich ein wenig mit der Ausführung beeilen, es ist nöthig zu handeln.“ Aechtheit dieser Briefe ist durch die Mutter und den Bruder Flourens' anerkannt. Ballot wurde verhaftet, noch ehe er das von Flourens erhaltene Geld an Beaury, Jauret und Greffier übergeben konnte. Die beiden Letztgenannten waren nebst meh⸗ reren anderen Personen von Flourens mit der Anfertigung der Bomben beauftragt worden?

Ein Dekret vom 4. Mai beruft die Anklagekammer des hohen Gerichtshofes ein, um über die Anklage bezüglich des Komplots zu entscheiden.

April, worin er

— —— —

Nachrichten. Heute ist Das » D s Februar 187

Es beziffert sich dessen Mehr g In ähnlichem Verhältnisse hai von netto 68,747 Thlr. im rigem Abschlusse gehoben. weist ebenfalls

bei diesjäh⸗ entocorrentgeschäft pitalnachfrage und

* *

t hinter den rscheinung liegt in Banknoten - Cirkulation best

— Der Gesammt⸗ weist al Vorjahr, wo JO00 Vergrößerung

— Die Kurliste, von Meran vom 28. April weist bereits S895 Kurgäste der diesjährigen Frühjahrssaison nach. In Meran ist end= lich der seit dem Herbst vermißte Regen reichlich eingetreten.

— Y St. Petersb. Z.“ veröffentlicht eine Statistik der evan⸗ gelisch ⸗lutherischen Kirche in Rußland (Konsistorialbezirke St. Petersburg, Moskau, Livland, Estland, Kurland, Oesel, Riga, Reval) für das Jahr 1868. Dieselbe weist 1141 Kirchen und Bet⸗ häuser auf, an welchen 197 ordinirte Geistlich fungirten. Im Jahre 1868 fanden 81 fälle, 14304 Trauungen und 41,115

te Mittag starb der Geheime

ing. Geboren war Böcking

Mosel. Bis zum Jahre 1818

aiserslautern und widmesẽ sich dann

n hauptsächlich juristischen Studien.

arauf 1822 in Göttingen die juristische Doktor⸗ atte, bereitete er sich in seiner Heimath für die habilitirte sich 1826 in Berlin.

onn über. Außer vielen kleineren

en hat er in ausgedehntester Weise eine

altet. Zunächst zu nennen sind die Insti=

1d Justinian in wiederholten Auflagen, ebenso

des Ulpian; ferner die vorzügliche Leistung in der tum utriusque imperi, dann Pandekten des römi- Grundriß der Pandekten, die Institutionen des Und nicht nur bei Juristen auch bei Philo-

logen und Historikern ist Böckings Name) hoch in Ansehen. Wir

erinnern an seine Bearbeitung der Mosella des Ausonius, zu welcher

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