1778 1779

j : = Finanz · Minister Brucheisen (Rr. Ga) bis zum 30. September 1873 25 Sgr. oder 83 gr. der Kosten, welche durch die von dem. Ministerium verlassen und eine andere noch nicht volirt war en . . . 3 n n Von diesem Termine an zollfrei.« ö ar des Großherzoglichen Hauses und der auswärtigen Angelegen. stören zu können, der n n,, außer aller . 9m rn Der Ministerial⸗Direktor, Wirkliche Geheime Bei oer General- Debatte erklärte, nach kurzen Bemerkun. lten, vermittelten Ersuchschrelben der Gerichts More eg, lung war, un) sie sind vor dem 8 Mai ihre seit langer . , bon Philipsborn, der Ylinisteriat . Sirettor, gen des Abg, v, Hennig, der Bundes bevollmächtigte, Staatß. otare an Behörden außerhalb Landes entstehen, betreffend. Zeit vorbereiteten AMntern ) ü 8 w 869 th Moser, der Geheime Minister Delbrück, daß die verbündeten Regierungen berelt b) Den Beh ig des Wehrgesetzes, hier die Führung des Ver⸗ 1 ul eta ele zn w . öffentlich Gerech⸗ 36 aan „Rath Hasselbch, der Geheime Ober-Regierungs⸗ seien, den von dem Abg. Frhrn. v. Patow und Genossen zeichnisses der ingewanderten betreffend. 14 chern of elde hen 29 Ehre, Ihnen den Bericht Rar H v ia uhu der Königlich baherischẽ außerordentliche gestellten Antrag als ein untrennbares Ganze anzunehmen. Bayern. Dünchen, 4 Mai, N. K) Die am 16. felagrungen Hefe b t rn err egen. . 6 y, ,. die Schluß⸗ Gesandte und bevoll machtiote Minister Freiherr Pergler von An der Debatte hetheiligten sich ferner noch die Agg. von Oktober 6. 3 zwischen Bayern, Württemberg und Hessen einer ⸗ die Art und Schwere der Sache macht . ? a b en ,, Königlich baycrische Ministerial-Rath Berre, der enn g, r g . , e d n ge, r fin n , , ien leber fan. r,, Ha 24 von Frankreich glb ils n Cen he ff a ergla— 1. K ; 5 J aatsrath von Weber, Dr. er, un egenseitigen Schutze an literarischen rzeugnissen zentrirt werden, die Erfordernisse dern entlichen — ; Königlich sächsische Geheime Regierungs-⸗Rath Schmalz, der Fr. Volt. und Werken der Kunst ist nunmehr von allen . die Verweisung der , . und af e r , en, n,

Könsglich achsiche Gcheme Finanz, Rath Wahl, der Königlich r von Denzin wurde die General. ifizi i ü richtshof. Hie. Verwei ̃ ; württembergische außerordentliche Gesandte und bevollmächtigte Auf Antrag des Abg. vo z e in ratifizirt und wird deninächst zur Verkündung ge— volle sglarg fa err ein a rn, r, deri nnr,

. ᷣ ; batte geschlossen. — Minister, Geheime Legations Rath Freiherr von Spitzemberg, de der Spezial-Diskussion nahmen das Wort: die Abgg.— wird sie im. Gegentheil verstärken ä werden nicht l en re, ro, r gh ln e nr e l fen g, 2 Dr. ner . Mohl, . rü rn Bundes b cu ollen ich c, Desteßrgich Ungarn. Wien, 4. Mat. Herzog Leo— diene nd die Geschworenen sein, sondern die Wäftteth nur gen Hroßherzoßlich badische Ministerial. Stach Möinistge Delbrück unde der Ahg, Frelhert von aten, Pol b. von Loburg ist Stern von! göthä hier eingetroffen und .

herzoglich hessische außerordentliche Gesandte und bevollmächtigte Ber. der Ubstimmung wurde ber itte, gil g. Freiherrn in „Hotel Lamm“ abgestiegen! din nf rin fe e e e ft raf Stackelberg ist neuer

Minister, Geheime Legations-Rath Hofmann, der Großherzoglich — Graf Andrassy ist gestern in Wien angekommen und

33 * ñ ; Hoverbeck abgelehnt. r q 263 an r, J,, nn, ,, . . Don g r! e ig Freiherrn von Patow und Genossen I . ö. . ersten Morgenstunden eine Konferenz mit een, fe e dn she, menen , * 1 5th 3. ; rr j im⸗ em ö I — ; ; u en badische außerordentliche Gesandte und bevollmächtigte Minister wurde bei namentlicher Äbflimmung (Eur , Scheren Bernehmen nach ist die von mehreren Seiten welche zur Aufrech haltung der öffentlichen Ruhe am nachsten

reiherr von Türckheim, der Königlich sächsische Gesandte Freie men angenommen. erbreitele Nachricht, daß ber ill. die Born, Sonntag zu ergrelfen wären. 66 von Könneritz, der Herzoglich sachsen⸗meiningische Wirkliche Sachsen. Dresden, 5. Mal. Der Staats. und Finanz. ren, w s ch Böhnien zu reisen Geheime Rath und Staats Minister Freiherr von Krosigk, der Minister Dr. Schneider hat heute einen Urlaub von mehre. e. ̃ . Fürstlich schwarzburg- rudolstädtische Staats Minister von *in Wochen angetreten und sich zunächst nach Karlsbad zum n f Brüssel, 5. Mai. Der König ist von dem Bertrab, der Fürstlich reußische . C) Stagts-Minister von Gebrauch der Kur begeben. Atdennenschloß hierher zurückgelehrt und wird am Sonnabend Harbau, der Großherzoglich sächsische Finanz- Rath Fr. Heerwart, Weimar, 5. Mai. Die »Weim. Ztg. schreibt: Der nie chinesische Gesandtschaft empfangen. der Ministerresident der freien und Hansestadt Lübeck Pr. Krüger, Landtag wird demnächst zu einer außerordentlichen Session — Die Repräsentan tent am mer setzte gestern die der Bürgermeister der freien und Hansestadt Hamburg Pr sinberufen werden, in welcher, demselben Vorlagen Über Generaldiskussion über den Kredit von 15 Mill. Francs fort.

KLirchenpauer und der Bundeskommiffar Geheime Regierungs. Eisenbahnbauten, so wie über einige andere Angelegenheiten fle Großbritannien und Irland. London, 4. Mai. Rath Dr. Michaelis. merh erden g oll̃en. zr, Boraussichtlich sin det, die Eröffüung der Pre shrafestät die Königin hat ihre Rücktehr nach Wind Griechenland,. Athen, 5. Mai. Der englische Bot. Den ersten Gegenstand der heutigen Tagesordnung bildete außerordentlichen Sessign am 33. d. M. statt. . mm einen Tag verschoben und wird“ erst morgen von Osborne scafter in Konstgntinopel, . Eliot, ist auf seiner Reise nach die Zusammenstellung des von dem Bun desrathe des Deutschen Altenburg, 5. Mai. Der Herzo f ist heute Vormittag abreisen. Konstantinopel hier eingetroffen. Es wird, dem W. X. B Zollbereins vorgelegten Gesekentwurfes, betreffend die Ve. 31 Ubr von Roda wieder hier eingetroffen. Ties Prinzessin Ehristian von Schleswig zufolge, versichert, daß derselbe mit nch wichtigen Mission steuerxung des Stärke-Syrups und Stärke- Zuckers im Gebiete HSessen. Darmstadt, 5. Mai. Der Großherzog ist ol ste in (Prinzessin Helene) ist in Frogmore von einer betraut sei. des Zollvereins, mit den bei der Vorberathung über denselben gestern Abend um 16 Uhr hier wieder eingetroffen. ᷣ srinzessin glücklich entbunden worden“ Nußland d 1 . im Plenum gefaßten Beschlüssen (rs. Der Prinz und die Prinzessin gu d wig wohnten, einer — In der heutigen Nachmittagssitzung des Unterhauses Heut ö 6 un . zu. St. Peters burg, 4. Mai.

An der Schlußberathung betheiligten sich die Abgg. Grum⸗ Einladung des Großherzogs und der Großherzogin von Baden beantrage Jacob Baß (Bruder bes Handels amt . Pra! ! te . . iche . der Leiche des Groß⸗ brecht von Hennig, der Bundeskommissar Geh. Finanz⸗Rath folgend, am Montag dem Pferderennen in Mannheim an sdenten ) die zweite Lesung seiner Bill, welche weiblichen . en ö . er Alexandrowitsch in der Peter ⸗Pauls⸗ von Krosigk und der Abg. Vayhinger. und teisten des Abende in Hesellschaft der badischen Herrschaften Personen das arlamentarische Sümmrecht zusichdk, falls dicse 1 eh den ; ,

Bei der Abstimmung wurde der §.1 des Gesetzentwurfs zu einem zweitägigen Besuche nach Karlsruhe, von wo dieselben underweitig hierzu gesetzlich qualifizirt sind. Redner hob hervor, 27, Befuch de Großfürsten Kon stan tin wird in Jalta abgelehnt, Der Staats, ünd Finanz ⸗Minister Eamphausen Zesiern Mittag wieder zurückgekehrt sind. ĩ paß es keines wegs beabsichtigt sei, der Gattin ein? Sund ,, ii demhelben soll bald darauf die Ankunft zog fierguf den Gesetzentwurf zurück. u,„Die Erste Kammer trat gestern nach längerer Unter ⸗- ihres Gatten zu geben, nur bürgerlich alleinstehende der Kaiserin folgen.

Es folgte die Berathung über die Zusammenstellung des brechung zu einer Sitzung zufammen. Sie gab ihrs Zu. vaibliche Personen seien in Aussicht genommen, und ihre Zahl Schweden und Norwegen. C risti ania, 30. April bon dem Bundesrathe des deutschen Föllvereins vorgelegten stimmung zu der von der Zwelten Kämnler genehmmig, Fee fich in; Furchschnttt auf etwa 1 zu se 9 männlichen Der Staatsrath Broch beabsichtigt, eine 16 ere Aieise in das Aut Entwurfs eines Gesetzes, betreffend die Abänderung des Vereins. len Erhöhung der Besoldung der Kreisbagu- Aufseher erklärte Stimmberechtigten. iänd anzutreten und ba lch. . ihn n wg.. Folltzarifs vom i. Jull lößs, mit den. Kei der Vorberathung ferner, die Nechenschaftsablage, der Militär Verwaltung aEinem heute vorliegenden Ausweise des Finanz- mehrmonatlichen Urlaub' erhalten während welcher 3 en , uͤber diesen im Plenum gefaßten Beschlüssen. . aus den Jahren 1866 und 1867 für erbracht, während Nin isteriu ms zufolge betrugen die Staats Einnahmen währ Rath Irgens die Verwaltu c mä, welcher Zeit Staggtg⸗

Es lagen hierzu folgende Abänderungsanträge vor: von der Zweiten Kammer die Ausgaben für die Kom, ꝛrnd des Monats April 5. 01,765 Pfund Sterl. ober nah Uu Departed, Ter gn fu mr?

Vom Abg. Freiherrn von Patow und Genossen: „ mandantur der Residenz für ungerechtfertigt erklärt wurden. W0oo0 Pfund Ster. weniger. Als nn, ner riechen, e. 21 e Washington, 3 Mai. (Labeltelegr .

Das Zollparlgment wolle beschließen: den Abschnitt des S. 1L in Der Antrag des Abg. Dumont, gegen die Erweiterung der pyrlaen Jahres. Bie Staats- Uusgaben stellten sich auf ö 3 a. , J. n ; J ö i . 9 ; . kene assbdun e iin mähng r hehuen, f, gn, Ferzeflrage dhe füß Südrdurschland, Verwahrung einzu.! cid, e, Sie tach gr ,, , eie bnig⸗, Eingangszoll derandert .. . der 4 an, n n, i den legen und solche als verfasfungswidrig zu erklären, nir. als die Auzgaben im Npril 1669. Tas? Say zu welche der Wittwe de a,, er 9 . ji iche 36. . , as r el rr n fhlffn. val d r n, r* h ward. wie in dem anderen Haufe, sibgelehnt. Ds Gansten des Stgalsschates in denk Bare von England und a 4 r auswirft. Darauf vertagte das Hau Isen (r. ä. üg, den. Lentner. mit lr enrrte dated rug. fenseitig ausgesprochtmn? Egsuchen, die Negierüng wolle Yun ndilgntd deff auf, 133913141 Pfund Sierl. gegen sich bis zum 4. Juli. ruhender int, ern der orlage. ä zhvgä ändert, wic Rr; Kas Zustandekommen eines Pas, Vahnkwa ! K'treffenden icss,sr3 Pfund Sterl im Vor sahzc— Aus dem Wolff sschen Telegraphen- Bureau.

der Vorlage, 5) unverändert, wie Rre g der Vorlage, Riunverandert, Bundesgesetzes im Norddeutschen Bundesrath nach Kräften a . iel ; d , ,, , err ,, le ere dern mhz ure e, ges z i se ge e n r. 9 nach den Be en, i ränder ; esetz für erle „ dem ferneren Ersuchen der eite ; . ñ ; 6 . ꝛ re s der Vorlage, 23 Reis, geschälter und ungeschäl ter, für Len enn an s. Regierung, feine, weiteren Konzessionen zur ie Anklagekammer, des höchsten Gerichtshofes, berufen wird, en g, Prgsident der Ersten Kammer ein Schreiben an den Centner 15 Sgr. oder Saz Fer, 26) Kaffee, roher umd Kaffee ⸗Surrogate Ausgabe von Banknoten zu ertheilen, aber beigetreten. Her um über die Thatsachen, die sich an das Komplot knüpfen, ändischen Ausschuß, in welchem er die Niederlegung des Präst⸗ mit Alusschluß der Cichorsen Fir. 23 mn. iz für den! Cemner' dult Erklärung des andern Hauseß, daß die Regierung durch die der NUusspruch zu thun. Dem Dekret geht folgender Bericht des diums anzeigt. In dem Schreiben heißt es weiter:; »Ich hielt 3. Thlr 35 Sgr. oder 10 Fi. 125 Kr. 277) bis 31) unverändert, wie Bank für Süddeutschland erthellte weitere Konzesslon vom Ministers Gllivier an den Kaiser voraus, datirt vom 4. Mai: mich bei der gegenwärtigen schwierigen Lage verpflichtet , dem Nr. 27 bis 31 der Vorlage. XV. Robe per be. s, insbesond d S. das * Es besteht unter uns eine revolutionäre Partei, ihr Ziel ist, die Rufe des Königs zu folgen. Die Wahrung der Selbständigkeit Von dem Abg. v. Blanckenburg und Genossen: . November vorigen Jahres, insbesondere da urch, daß sie demokratisch⸗soziale Republik zu errichten, ihre Mittel sind ein System Württembergs in Verbindung mit einem freundschaftlichen Ver⸗ Das Zollparlament wolle beschließen: 1 in §8. 1. IL. die Nrn. 1, keine Gegenleistung dafüt bedungen, das Interesse des Landes bon Anschwärzungen, Beleidigungen, Verleumdungen, der Aufstand, hältniß zu den übrigen deutschen Staaten! wird auch zukünftig Ars zu strrichen, 2) in §. J. if. hinter Rr. 3 eine dneue Runrnkenlrin! nicht gewahrt habe, wurde einstimmig die Zustimmung ver Deord. Die neuen Freiheiten, weit enfernt dapon, fie zu beruhi! zie Richkschnur für! mich lt gähnend moglich ngen des Inhalts: »Roheisen aller Art, altes Brucheisen (Nr. 6a) weigert. Die Zweite Kammer hat endlich beschlossen, die Regierung gen, haben sie überreigzt, sie gaben ihr eine Erleichterung mehr, sich zu le Erlelchterung der! Cpher wesche Württem ber leich den ür den Centner mit 235 Sgr. oder Sy Kr., 3Min S. 1. Il, hinter zu ersuchen, die Bank für Süddeutschland zur Errichtung von otganisiren und zu verständigen. Sie giebt sich keine Mühe sich zu sten Erleichteru e t ⸗ per 9. 2 nicht Nr. 254. einzuschalten: Kaffee, roher und Kaffeesurrogate mit Aus— ilialen in Worms, Mainz, Offenbach und Gießen zu veraniassen. perhergenz in ihren Journalen die in großer Anzahl verbreitet sind, anderen deutschen Stagten wegen der in manchen Punkten schluß der Cichorien (Rr. 25 m. I) für den Eentner mit 5 Thlr. 25 Sgr. ie Kammer trat diesem Beschluß gegen fünf Stimmen bei in ihren Versammlungen, wo sich kein Widerspruch zu Gehör bringen vollkommenfesten Gestaltung der politischen Verhaltnisse zu oder 10 Fl. 125 Kr.« Der Antrag des Abg. George auf Vorlage eines Gesetzentwurft lnn, organifirt sie ihre Aktionsmittel. Es würde genügen, um das tragen hat, wird mir besonders angelegen sein. Die Einigkeit Von den Abgg. Dr. Prosch und Koch: wegen gieichmaßiger Verth llund V teln und Stempl somplot und das Attentat, welche man ihr zuschreibt, zu beweisen, der Regierung und der Stände bei der Lösung der schweren Das Zollparlainent wolle beschließen: IJ ün 8. 1 II. hinter Rr 3 g J abig d euung von Sporteln un Stemp zie Artitel und Reden wiederzugeben, in welchen sie von denselbei Aufgaben bildet den mächtigsten Schutz gegen äußere Gefahren. zine nee Niumuner einzuschalten folgenden Inhalts: „Roheisen, lies in den Yrovingen é. Hroßherßogttzums und deren Crhebung ketichten oder sie ankündigen. Man brauchte gegen lie keine nmlö. den Uneinigkeit würde die Bebeuͤtung solcher Gesahren namhäst ker— Brucheisen (Nr. 6a.) für den Centner 23 Sgr. oder sr Kr, 3 im nach preußischer Art ward, im An chluß an den jenseitigen Be⸗ Zeugen, aufzuführen als sie selbft. J ö ö höhen. Diese Einigkeit ist von allen Freunden des Königs und 8. 1 II. die Rr. 26 in der Fassung der Gesetznorlage wieder herzu. schluß, abgelehnt. Der Antrag des Abg. Dernburg auf Frei- Wir hatten gehofft, daß Geduld und Milde genügen würden, um 3 Vate er, , we. ustreben stellen. gebung der Advokatur wurde in Einverständniß mit der Zwei⸗ die Leidenschaften einer anderen Zeit zu besiegen, aber unsere Geduid de , hat den Vize-Präsidenten der

Ferner vom Abg, Dr, Prosch: . ten Kammer der Regierung zur Verüͤcksichtigun vorerst nicht rze für Zaghaftigkeit gehalten und unsere Misde für Schwache e ,. ; i

Das Zollparlament 10 e n, . . 9 Fall 36 in empfohlen. Auf in rr, 8 Abg. Edinger n l, die Zweite . han e r r nnn en , ef , , i,, . der ge fee n ir f . . rr , . ur Kammer, die Regierung um Bokiage eines nelnen Schulgesetes den däm, ,, Einführung tibet guet, geforde Im Befinden des Prinzen Friedrich ist Besserung ein— ermäßigt, und der Zoll fü z . gr. u ersuchen. Der Ausschußbericht der Ersten Kammer ging auf Nutlon'! . f. Tolllühnheit felt ivürde getreten

bestimmt werd llte — I) im §. 1 II. Nr. 4 statt »5 Sgr. oder n 619 estimmt werden sollte ) S st . 9 blehnung des jenseitigen Beschlusses, und pflichtete die Kam⸗ Ais Ihre Regierung den Aufruf an dais Volt dekretirte, war eine Triest, Freitag, 6. Mai, Vormittags. Der Lloyd ampfer

177 Kr. ebenfalls zu setzen: 2 Sgr. oder 85 Kr.“ 2) im ; . — : Rn 3 statt »5 Thlr. oder 8 Fl 45 Kr zu setzen. „5 Thlr. 35 Sgr. mer diesem Antrage einstimmig bei. äse Untersuchung beendigt. Wir haben ihren Abschluß verzögert, da. „Austriac ist heute Morgen 7 Uhr mit der ostindisch-chinesi.

oder 10 Fl. 1235 Kr.« / ö u. —ᷓ Vom A6. Freiherrn von Hoverbeck: Gesetzes⸗ und Verordnu ngs-⸗- Blatt enthält: J. Gesetz, sheine aber die Mevolutiõnq re haben sich nicht aufhalten lassen durch ö aris, Freitag, 6. Mai, Morgens. Das Journal offieiel· veröffe

Das Zollparlaͤment wolle beschlleßen: In §. 1 II. zwischen Nr. 3 die Aufhebung der Schulpatronate betreffend. 1j. Ver— den gesetzlichen Waffenstillstand, den wir schufen. Sie haben geglaubt, . 6 : r und 4 als . e m e , m gf, aller Art, altes ordnungen des Justiz⸗Ministeriums: a) die Behandlung lurch ein äußerstes Verbrechen im Augenblicke, wo eine Konstltution ntlicht eine Depesche aus Algier, vom 3. Mai, welcher

Baden. Karlsruhe, 4. Migi. Das heute erschienene ni nicht, rin zufälliges Zu samn mc ckrefen de .! Wahlmansver er. schen Jieberiandpost dus Alexandrien hier eingetroffen.

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