1870 / 109 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

1830 ö

Abgang aus Kiel: jeden Sonntag Nachts (Nacht vom Sont id 1 Montag) nach Ankunft des letzten Zuges aus Altona resp. , 2c. Ankunft in Christiania: jeden

ienstag Nachmittags. . vill, na nig: jeden Donnerstag 8 Uhr Vormittags. Ankunft in Kiel: jeden Sonnabend früh zum Anschluß an den Frühzug nach Altona resp. Hamburg. Personengeld zwischen Kiel und Christiania: J. Platz 15 Thlr., II. Platz 10 Thlr., III. Platz 5 Thlr.

Auf den Linien Stralsund-Malmoe, Kiel-Korsoer und Kiel⸗Christiania coursiren die von den betreffenden Postver— waltungen eingestellten Post-Dampfschiffe, auf der Linie Lübeck-Kopenhagen⸗Malmoe die zur Postbeförderung benutzten Dampfschiffe der Halland'schen und Malmöser Damypsschiff⸗ Gesellschaften.

Berlin, den 109. Mai 1870.

General - Post ˖ Amt. Stephan.

Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

Der bisherige Königliche Kreis⸗Baumeister Lorck zu Dar— kehmen ist zum Königlichen Wasserbau⸗Inspektor ernannt und demselben die Wasserhau - Inspektorstelle zu Kukerneese (Reg. Bez. Gumbinnen) verliehen worden.

Der bisherige Königliche Bau⸗Accessist Adolf Keller aus Wiesbaden ist zum Königlichen Land-⸗Baumeister ernannt und demselben die von ihm auen kommissarisch verwaltete Land⸗ Baumeister⸗ (technische Hülfsarbeiter⸗ Stelle bei der Königlichen Regierung zu Frankfurt a. O. definitiv verliehen worden.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts und Medizinal⸗ r,,

Die Berufung des ordentlichen Lehrers Dr. Friedr. Wilh. Os car Augu st, vom Friedrichs Gymnasium in Berlin, zum ,, an der Friedrichs-Realschule daselbst, ist genehmigt worden.

Die Berufung des ordentlichen Lehrers Dr. Carl Augusst Mann von der Realschule in Halberstadt, zum Ober ⸗Lehrer an der Realschule in Brandenburg a. H., ist genehmigt worden.

Der erste Lehrer, Dittmann, von dem Seminar in Poelitz, ist in gleicher Eigenschaft an das Seminar in Barby versetzt worden.

Der Arzt am Landkrankenhaus, Dr. Cle men zu Rinteln, ist zum Kreis-Wundarzt des Kreises Rinteln ernannt worden;

Der praktische Arzt, Dr. Baer zu Naugard, ist zum Kreis⸗Wundarzt des Kreises Naugard ernannt worden.

Preußische Bank. Wochen- Uebersicht der Pr enn iichth Bank vom 7. Mai 1870. ) Thlr. 83,883,000

ö 198490 ; s * 153 Ohb

(. * 16,090,000

z 14, 016000 ; ; Thlr. 144, 846,00 9 * 22,390,000

2,58, 000

Rotth. Koenen.

rl Se. Majestät der Köni gh Allergnädigst geruht: den nachbenannten Offizieren . Er⸗ laubniß zur Anlegung der ihnen verliehenen fremdherrlichen Dekorgtionen zu ertheilen, und zwar: des Komthurkreuzes

Berlin, 10. Mai.

des Großherzoglich mecklenburgischen Ordens der Wendischen Krone; dem Obersten' Grafen zu Dohna, CGommandeur des 4. Brandenhurgischen Infanterle⸗Regiments Nr. 24 Großherzog von Mecklenburg-⸗Schwerin); des Groß—. her rlich türkischen Medschidje⸗Srdens dritter Klasse: dem Oberst Lieutenant a. D. von Falckenhayn, früher Major und etatsmäßiger Stabsoffizier im Ostpreußischen Dragoner⸗ Regiment Nr. 10, zur Zeit in Bukarest, des Ritterkreuzes

erster Klasse des Großherzoglich hessischen Lud wigs«; Ordens: dem Major Freiherrn von Willifen, etatsmäßigen Stabsoffizier im Leib⸗Kürassier⸗Regiment (Schlesischen) Nr. 1, des Ehren⸗Komthurkreuzes des Großherzoglich olden= burgischen Haus- und Verdienst-Ordens des Herzogs Peter Friedrich Ludwig: dem Major von Radowitz, persönlichen Adjutanten Sr. Hoheit des Herzogs von Sachsen-Alten⸗ burg; des Komthurkreuzes zweiter Klasse des Herzog— lich sachsen ernestinischen Hausordens: dem persönlichen Adjutanten Sr. Königlichen Hoheit des Prinzen Albrecht von Preußen, Major von Grodzki, à la suite des Branden— burgischen Husaren⸗ Regiments Zietensche Husaren) Nr. 3; des Ritterkreuzes erster Klasse mit Schwertern desselben Ordens: dem Hauptmann Krummacher vom 5. Rheinischen Infanterie⸗Regiment Nr. 65; des Ritter— kreuzes zweiter Klasse mit Schwertern desselben Ordens: dem Premier-Lieutenant Buchfinck vom 8. Rheini⸗ schen Infanterie⸗Regiment Nr. 70 und Adjutanten der 43. In— fanterie⸗Brigade, des Commandeur-Kreuzes des König— lich italienischen St. Mauritius. und Lazarus— Ordens: dem Regiments-Arzt des Garde-Kürassier⸗Regiments, General⸗Arzt Dr. Wegner, sowie der Großherzoglich mecklenburgischen Verdienst-Medaille in Bronze: dem Stabshautboisten Schwibbe vom Holsteinschen Infan— terie Regiment Nr. 85.

Nicht amtliches.

Preußen. Berlin, 19. Mai. Se. Majestät der König empfingen heute den Major von Versen vom General— stabe, begaben Sich um 10/ Uhr per Extrazug nach Potsdam und hielten daselbst im Lustgarten über die Truppen der Potsdamer Garnison die große Frühjahrsparade ab. Auf dem Rückwege nahmen Se. Majestät den Vortrag des Militär— Kahinets entgegen. Um 4 Uhr war im Weißen Saal des hiesigen Königlichen Schlosses große militärische Gallatafel.

Ihre Majestät die Königin wohnte der heutigen großen Frühjahrs-Parade in Potsdam bei.

Am, vergangenen Sonntag fand in Potsdam die letzte diesjährige Frühjahrs-Kirchenparade über die Kriegsschule, das Garde⸗Jäger-Bataillon, das Lehr-Infanterie— Bataillon und die Unteroffizier-Schule statt. Kurz ach 9 Uhr marschirten die betreffenden Mannschaften nach dem Lustgarten, stellten daselbst die Gewehre zusammen und begaben sich dann zu dem Gottesdienste in die Hof- und Garnisonkirche. Dem⸗ selben wohnten Ihre Majestäten der König und die Königin, Ihre Königlichen Hoheiten die Prinzen Karl, Albrecht (Sohm), Alexander, Georg, Adalbert von Preußen und Seine Hoheit der Herzog Wilhelm von Mecklenburg, sowie Ihre Königlichen Hoheiten die Kronprinzessin, die Prinzessin Karl, Louife und die Herzogin Wilhelm von Mecklenburg bei. Nach Beendi— gung des Gottesdienstes begaben Se. Majestät der König Sich mit den Königlichen Prinzen, denen sich Se. Königliche Hoheit der Prinz Friedrich Karl zugesellte, nach dem Lustgarten, während Ihre Majestät die Königin und die Prinzessinnen des König— lichen Hauses nach dem Stadtschlosse fuhren, um die Parade von den Fenstern desselben in Augenschein zu nehmen. Die Kriegsschule stand an der Brückencolonnade, die Lustgarten— seite entlang das Garde ⸗Jäger⸗Bataillon und das Lehr⸗Infan⸗ terie ˖ Vataillon, an dem eisernen Gitter die Unteroffizier⸗Schule. Als Se. Majestät der König in der Uniform der Garde⸗Jäger an der Spitze der Truppen erschienen, überreichte der Conüman— deur der Parade, Oberst von Röder, Allerhöchst denselben den Frontrapport, worauf Se. Majestät die Front abschritten und der Parademarsch erst in Zügen, dann in Compagniefront ausgeführt wurde. Mit der Kriegsschule ging als oberster Vorgesetzter der General⸗Inspecteur des Militär⸗Erziehungs⸗ und Bildungswesens Gentral von Peucker vor Sr. Majestät dem Könige vorbei. Nach der Parade war Dejeuner im Schlosse.

Der Ausschuß des Bundesrathes des Zollvereins für Zoll⸗ und Steuerwesen, sowie der Ausschuß 5 Rechnungs⸗ wesen und die vereinigten Ausschüsse für Zoll und Steuerwesen und für Handel und Verkehr versammelten sich heute zu Sitzungen.

2 Das Staats- Minssterium trat t iner Sitzung zusammen. s heute zu ein

In der gestrigen (17) Sitzung des Bundesrathes des Norddeu tschen Bundes führte der Staats⸗Minister Delbrück in Vertretung des Bundeskanzlers den Vorsitz. Die . des Präsidiums, betreffend a) das Verhältniß des öniglich sächsischen Gesetzes vom 15. Juni 1868 über juristische Personen zum Bundesgesetze über das Genossenschaftswesen,

den Gesetzentwurf über die Entschädigungspflicht bei Tödtun⸗

gen und Kͤrperverletzungen durch Bergbau., Eisenbahn⸗ und

1831

Fabrikenbetrieb, wurden den betreffenden Ausschüssen überwiesen. Die Wahl eines Mitgliedes des Rechnungshofes des Norddeut—⸗ schen Bundes wurde vollzogen. Es folgten schließlich Ausschuß⸗ berichte über 1) den Gesetzentwurf wegen Abänderung des Haushalts-Etats für 1870, 2) den Gesetzentwurf, betreffend die Kommandit-Aktiengesellschaftn, und die Aktiengesellschaften, 3) die Beschlüsse des Reichstags zu dem Gesetzentwurf wegen des Urheberrechts an Schriftwerken u. s. w., 4) den Additional—⸗ Postvertrag mit den Vereinigten Staaten von Amerika, 5) den Postvertrag mit Großbritannien.

Der Reichstag des Norddeutschen Bundes setzte in seiner gestrigen Sitzung die dritte Berathung über den Haushalts ⸗Etat für das Jahr 1871 fort. Zum Kap. 6: Militär⸗ Verwaltung, nahmen das Wort die Abgg. Haußmann, Kraatz, v. Hennig, Frhr. v. Hoverbeck, Wiggers (Berlin) und der Staats ⸗Minister Delbrück, welcher die baldige Vorlage eines Rayon-Gesetzes in Aussicht stellte. Beim Kap. 7: Marine⸗ Verwaltung, gab zunächst der Staats-Minister Delbrück nähere Aufklärungen über den am Bord Sr. Majestät Kriegsschiff »Vineta« vorgekommenen Selbstmord eines Matrosen, und knüpfte sich hieran eine Debatte, an welcher sich der Abg.

Duncker und der Bundesbevollmächtigte, Vize⸗-Admiral Jach⸗ Kap. 7 und die folgenden Kapitel der

mann betheiligten. »Ausgabe« wurden hiernächst genehmigt. Bei der Position brück auf eine Anfrage des Abg. v. Bernuth, daß der Beginn der amtlichen Thätigkeit dieses Gerichtshofes im Monat Juli d. J. zu erwarten stehe. Die Tit. 1—7 des Kap. I der »Ein— nahmen« wurden ohne Diskussion genehmigt. Zu Kap. 2 (Wechselstempelsteuer) lag folgender Antrag des Abg. Hin— richsen vor:

Der Reichstag wolle beschließen: Einnahme, Kap. 2, Wechsel— stempelsteuer, anstatt 1,400,000 Thlr. zu seßen: 2 000,000 Thlr., an- statt 5040090 Thlr. zu setzen: 720, 000 Thlr., anstatt der Schlußsumme S9b / (090 Thlr. zu setzen: 1280 000 Thlr., demgemäß eine anderweitige Berechnung der Matrikularbeiträge aufstellen zu lassen und diese im ee . nur mit 22, 6,038 Thlr anstatt 23,366,038 Thlr. zu be⸗ willigen.

Der Abg. Hinrichsen befürwortete den Antrag; der Staats— Minister Delbrück erklärte sich gegen die Annahme desselben.

Ueber den erneuten Antrag des Abg. Dr. Schweitzer auf Feststellung der Beschlußfähigkeit des Reichstags durch nament— lichen Aufruf entspann sich eine Debatte, an welcher sich außer dem Präsidenten Dr. Simson die Abg. Lasker, von Hennig, Frhr. von Hoverbeck und Dr. Schweitzer betheiligten. Um

3, Uhr wurde die Sitzung vertagt.

Die heutige (42. Plenar-⸗Sitzung des Reichstages des Norddeutschen Bundes wurde vom Präsidenten Dr. Simson um 127 Uhr eröffnet.

Von den Bevollmächtigten zum Bundesrathe des Nord⸗ Vertretung im Gesammtparlamente mit zwei Senatoren und

deutschen Bundes waren anwesend: der Präsident des Bundes⸗ kanzler⸗Amts, Staats⸗Minister Delbrück, der Vize⸗Admiral

Jachmann, der General⸗Lieutenant und Direktor des Allgemeinen

Kriegsdepartements von Podbielski, der Ministerial Direktor, Wirkliche Geheime Legations⸗Rath von Philipsborn, der König⸗ lich sächsische Geheime Justiz⸗Rath Klemm, der Königlich sächsische Geheime Regierungs-Rath Schmalz, der General-⸗Post— Direktor Stephan, der Großherzoglich hessische außerordentliche Gesandte und bevollmächtigte Minister, Geheime Legations⸗Rath Hofmann, der Großherzoglich oldenburgische Staats-Rath Bucholtz, der Herzoglich sachsen⸗meiningische Wirkliche Geheime Rath und Staats-⸗Minister Freiherr von Krosigk, der Minister⸗ resident der freien und Hansestadt Hamburg Pr. Kirchenpauer und die Bundeskommissare Geheimer Regierungs⸗Rath Elsasser, Geheimer Ober⸗Post⸗Rath Wolf, Geheimer Regierungs⸗Rath

Dr. Michaelis, Geheimer Postrath Dambach und Geheimer

Kriegs⸗Rath Glogau.

Nach einer längeren Debatte über die Auslegung und An— wendung der Geschäftsordnung bei Anträgen auf Auszählung behufs Feststellung der Beschlußfähigkeit des Reichstages, an welcher sich außer dem Präsidenten Dr. Simson noch betheilig⸗ ten die Abgg. Dr. Schweitzer, Freiherr von Hoverbeck, Lasker, Graf Schwerin, Graf Muͤnster, von Hennig, erklärte der Abg.

Graf Münster, sofort einen hierauf bezüglichen besonderen An⸗ üblichen Aufforderung zum Auseinandergehen einen Angriff

trag stellen zu wollen. . Der Reichstag trat hierauf in die Tagesordnung ein. Den ersten Gegenstand derselben bildete die dritte Berathung

über den Gesetz' Entwurf, betreffend die Feststellung des Haus-

halts-Etats des Norddeutschen Bundes fuͤr das Jahr 1871, auf Grund der Zusammenstellung der über denselben in zweiter Berathung gefaßten Beschlüsse.

Die Spezialdiskussion wurde beim Kap. 2 der Einnahmen fortgesetzi. Ber bereits mitgetheilte Antrag des Abg. Hinrichsen wurde nach kurzen Bemerkungen desselben mit großer Majorität abgelehnt. Die Kap. 3, Post⸗ und Zeitungsverwaltung, und

4, Telegraphenverwaltung, wurden nach der Vorlage unverändert nr gt Zu Kap. 5, Verschiedene Einnahmen, wurde über das Pauschquantum von 300090 Thlr. (Ministerium des Aeußern in Preußen) besonders abgestimmt und dasselbe mit sehr großer Majorität genehmigt.

Hiernächst wurde ohne weitere Debatte der ganze Haus— 2 und das Etats-Gesetz mit großer Majoritäͤt ge— nehmigt. .

Es folgte die erste Berathung über den Gesetz-Entwurf, betreffend die Abgaben von der Flößerei. Zur General-⸗De— batte nahm Niemand das Wort. Die zweite Berathung wird demnächst erfolgen. Hierauf folgte die zweite Berathung über den Gesetzentwurf, hetreffend das Ürheberrecht an Schriftwerken,

Abbildungen, musikalischen Kompositionen ꝛ2cC, auf Grund des

Berichts der VI. Kommission. Es war eine sehr große Anzahl von Abänderungsanträgen eingegangen.

An der Debatte betheiligten sich die Abgg. Graf Kanitz, Ur, Wehrenpfennig, Dr. Endemann, Dr. Ewald, v. Hennig, Bürgers, sowie der Bundesbevollmächtigte, Ministerial⸗Firektor von Philipsborn und der Bundeskommissar, Geh. Ober Post— Rath Dambach. (Schluß des Blattes.)

Meecklenburg. Schwerin, 9 Mai. Die Herzogin Elisabeth ist am 4 d. Mts. mit Begleitung über Berlin

»Bundes⸗Ober⸗Hanbelsgericht«, erklärte der Staats⸗Minister Del⸗ nach unh tadt in che er hrstltg en Crehtklern gereiß,

Sachsen. Dresden, 9. Mai. Die Herzogin von Genua ist heute Mittag, von München kommend, in Jahnis— hausen eingetroffen.

Württemberg. Stuttgart, 9. Mai. Heute Nachts 12 Uhr 35 Minuten verschied Prinz Friedrich von Würt— tem berg. Bei seinem Tode waren anwesend: der König, so— wie die Gemahlin, der Sohn und der Bruder des Prinzen.

Schweiz. Bern, 8. Mai. Der Bundesrath hat gestern seine erstmalige Berathung der Vorschläge zur Revision der Bundesverfassung geschlossen. Die zweite Berathung soll den 30. d. M. beginnen; nach deren Beendigung werden so— dann die vom Bundesrathe zur Vorlage an die Bundesver⸗ sammlung gefaßten Schlußnahmen zur Veröffentlichung ge—

bracht werden. 24 Belgien, Brüsfel, 9. Wai. Vorgestern fand bei Hofe zu Ehren der chinesischen Gesandtschaft ein großes Diner statt. Der König wird in diesen Tagen nach dem Ardennenschloß zurückkehren und dort bis zur Ankunft der Königin verweilen. Großbritannien und Irland. London, 7. Mai. In der gestrigen Sitzung des Unterhauses erklärte der Unter-Staats-Sekretär im Kolonialamte, auf eine Anfrage C. Adderley's in Betreff des Uebereinkommens zwischen dem

Abgeordneten der Aufständischen am Red River und der cana— dischen Regierung, nach den vereinbarten Bedingungen solle

die Ansiedlung als Provinz eine lokale Legislatur und eine

vier Repräsentanten erhalten.

Zu einer längeren Erörterung führte eine von Sir Allen ein⸗ gebrachte Resolution, welche darauf hinausging, das Haus zu einer Erklärung zu Gunsten einer Oeffnung der National- Galerie und des britischen Museums an drei Tagen der Woche während der Stunden von 7—10 Uhr Abends zu bestimmen. Da für die Sommermonate Oeffnung des Museums bis 8; Uhr Abends zugesagt und von dem Schatzkanzler außer— dem bei dem bevorstehenden Bau einer neuen National⸗-Galerie die Möglichkeit der Beleuchtung in Aussicht gestellt, sowie bei einem ausschließlich für die naturwissenschaftlichen Sammlungen des Museums bestimmten neuzuerrichtenden Gebäude ähnliche . gemacht wurden, so zog Allen seine Resolution zurück.

Später nahm das Haus die Berathung der irischen Land—

vorlage wieder auf. 9. Mai. Heute fanden auf

Frankreich. Paris, dem Faubourg du Temple einige Ruhestörungen statt, einige Barrikaden errichtet,

es wurden aus Fuhrwerken welche jedoch von den Garde Chasseurs ohne Wider

stand entfernt wurden. Vor der Kaserne des Chateau d' Eau fanden zahlreiche Volksansammlungen statt. Truppenabthei— lungen, welche aus der Kaserne herauskamen, machten nach der

und zerstreuten die Haufen, wobei, wie versichert wird, einer der Meuterer mit dem Bajonnet schwer verwundet wurde. Nach der »Gazette des tribunaux« ist eine Schildwache von ihrem Posten verschwunden und ein Soldat mit Waffen und Gepäck zu den Meuterern übergegangen. Der Letztere wurde jedoch ergriffen und verhaftet. Mehrere Banden sangen die Marsellaise unter dem Rufe: Es lebe die Republik, es lebe Rochefort! Sonst ist nichts von Bedeutung vorgefallen. In den übrigen Theilen von Paris und in den Departements

herrscht vollkommene Ruhe.

2293