1846 ; . 1847

. j Si ilte zunächst mit, daß die folgende s'tzung zur 1. Ing. Insp., zum Plaß. Ing. von Memel ernannt. schlosse zu Potsdam ein und wurden daselbst von Ihrer König e, e, . Ging hne ö Kurs, Sec. Lt. von der 3. Ing. Insp.,, zum Pr. Lt. befördert. lichen Hoheit der Kronprinzessin, welche kurz vorher aus ant ,,. eichnele kichlet an den Herrn Bundeskanzler die An⸗ empel, außeretatsm. Sec. Lt. von der 2. n mage nn ng, dem Neuen Palais angelangt war, begrüßt. Gegen 112 Uhr . nn,, Seitens des Bundesraths über den in e,, , r ö ,, Ser. 3. von ö 6 ö. , 2. Uniform, mit den Königlichen Prinzen, den General⸗Adjutanten, . Juni 1859) angenommenen, von mir eingebrachten . . f k König, Hauptm. und Comp. Chef vorm“! Rhein. den Divisions- und Brigade⸗Eommandeuren nach dem Lustgarten, betreffend »die privatrechtliche Stellung von Vereinen« erfolg ; ; woselbst sämmtliche Truppen der Potsdamer Garnison in

* 2 * * 6 d * 7 t. Nr. 25, mit Pension der Abschied bewilligt. v. Arnim — . demnächst zu erwarten ist⸗ Ir Ti. und Commander des Schles. Uianen. Rtegts. Nr. 2, i Parade unter Kommando des General- Lieutenants von Alvent— am nächsten Montage beantwortet werden soll. leben, des Commandeurs der 1. Garde- Infanterie -Division,

t ᷣ Tagesordnung bildete die dritte Genehmigung seines Abschiedsgesuches, als Oberst mit Penf und der Den ersten Gegenstand der . 1 Regts Unif. zur Disp. gestellt. No hde, Oberst 9. D. zuletzt Kom— aufgestellt waren. Nachdem Se. Majestät die Front hinab Berathung über den Gesetzentwurf, betreffend . . — 8 unit w a n, 6 1 geritten waren, nahmen Allerhöchstdieselben zum Zwecke dez der Doppelbesteuerung auf , n in zweiler

rig. zur Disp. gestellt. b. Vi / e eut. u. 14: en. on h * 83 ĩ j 8 Sten. 3 angenommenen ; ;

9 aim n 3nd gent 6 ,,, — Een . . kö ö kurzen Debatte, an ele , . .

ewilligt. Vt. v 3. . . . 6 ; e, . ; owie — . und . k Res. Off. des Rhein. Pion. Bats. Rr. 8 übergetreten. dann die Infanterie in Compagniefront und die Kavallerie in mann, Dr, , . Camphausen? und der Schzrich, Port. Jähnt; vom Ostpreuß. Lion. Bat. Nr. LI zur Ref. Escadron sfront in nachstchender Reihenfolge: I. das 1. Garde. mächtigte, Staats Ober ⸗Finanz Rath Sieber, sich bethei⸗ entlasen. Bei der Lamdwehr. Den 3. Mai Kurella, Regiment z. F., Y das Lehr-⸗Infanterie⸗Bataillon, 3) die Unteroffi⸗ Bundeskommissar, Geh. Ober⸗F * dert angenlommien. Sec Ct. von der Inf, des 2. Bat. (Wehlau) J. Ostpreuß. Landw zierschule, das Garde- Jäger-Bataillon. Der Infanterie folgte ligten, wurde der Gesetzentwurf , ,. den Gesetzentwurf Regts Nr. J. Pens. nebst Aussicht auf Anstell, im Civildienst bewil= die Kavallerie: 1) Die J., 2., 5. Escadron des Regiments der Es folgte die zweite Berathung über den , , , ligt. Den 5. Wai. Herold, Pr. Ct. vom Train des Res. Landm' Gardes du Corps, Y das Garde Husaren⸗Regiment, 3) das betreffend das Urheberrecht an Schriftwerken, A ildul 9. Batszs eli er; r galgediittineiter mir Fensiʒen nehst zlussichi L. Harde Ulanen Regiment, 4 die 1.5, 2. und 8 Escadrbn bes uusitalischen Kompositionen 4, auf Grund des Berichts der Ruft zrsersung, im Ciilzienst, nd. fein zr. iäshzrigsn iniforn, 3. Garde Ullanen * Regiments! Bas] Garde Regiment tr 1j Kommission Peters, Sec. Lt. von der Inf. des Res. Landw. Bats. Cöln Nr. 40, . * . 4 . d gim pic . üist . 1 1 xtrug, V. Die Ep ial. Dis kussion begann mit dem §. 13. als Br. Ct, mit, der andwehr Armee Aniform, der Abschied bewilligt wie hei den Paraden ühll die 96 orischen Blechmützen. ö. 9 j7 wurden init geringer Modifikation ange— . , , der , . . n, des 36 e , n , —ᷣ. . Hö 3 S§. 13 — Kriegs⸗Ministeriums. en 39. April. Wesen dorff, er⸗ ritten an Spitze egmienter Aà la suite deren sie sind; nommen. . 3. hardt, Beutel, Lange und Wendling, Sekretariats. Assistenten der Prinz Karl des 1. Garde⸗Regiments z. F., der Prinz Die §§. 18 — 44 handeln , n , ,, t hg; vom III. resp. V., IX., VII. und III. Armee ⸗ Corps, zu etatsmäßigen Albrecht des Regiments der Gardes bu Corps. An der Debatte betheiligten sich die 34, 36 ö Intendantur-Sekretären ernannt. v. Gf seln, Knipper, Sckre— . k = Dr. Hedemann, Dr. Meyer (Thorn), Dr. Stephani, Dr. tariats Applitanten vam X. Armee Corps, Tinney, Sperher, — Die vereinigten Ausschüsse des Bundesrathes des Cassel), Dr. Oppenhof und der Referent Abg. Dr. Wehren Serick, Sekretariats Applikanten vom XI. resp. J. und RI. Arineel Deutschen Zollvereins für Zolls und Steuerwesen, und für sen nig ⸗ sowie der Bundes⸗Kommissar, Geh. Ober ⸗Post⸗Rath

Handel und Verkehr, sowie der Ausschuß für Rechnungswesen , . — Die Spezialdiskussion hatte sich beim Schlusse traten heute zu Sitzungen zusammen. des Blattes bis zum §. 30 erstreckt. Der Ausschuß des Sundesrathes des Rorddeu tschen Bundes für Eisenbahnen, Post und Telegraphen, sowie der

Corps — v. Gösseln und Knipper unter Aeberweisung zu der , ,. des II. Armee-Corps resp. der 14 Div, Tinney und ; ine eingegan⸗ — Nach den beim Qber-Kommando der Marin eing Ausschuß für Justizwesen hielten heute Sitzungen ab. genen Nachrichten ist S. M. Korv. »Hertha« am 22. März er.

in Hongkong angekommen und beabsichtigte am 3. April er.

— Prinz Luitpold kehrt heute von Hindelang hierher zurück. n 3 wird diesen Abend eine Reise nach Wi treten. . ,, Regierungsblatt Nr. 27 enthält den Vertrag (Bayerns, Württembergs und Hessens) mit der schweizerischen Eidgenossenschaft über den gegenseitigen Schutz des literarischen und künstlerischen Eigenthums. Oesterreich⸗ Ungarn. Wien, 11. Mai. Ueber das Befinden des Erzherzogs Joseph sind beruhigende Nachrichten in Pesth eingetroffen und ist dessen vollständige Wiederher⸗ stellung binnen Kurzem zu hoffen. Der Erzherzog Rainer ist von der Orientreise zurückgekehrt.

— Der Herzog von Coburg und der Graf von Paris sind am . M. mit dem Eilschiffe von Pesth nach

ient abgereist. 296 . . 96 Be . ist . Kanzler des ilitär⸗ ia⸗Theresien Ordens ernannt worden.

36 r Im Unterhause empfahl die Finanz⸗ Kommission die Annahme des Gesetzentwurfes über die Quoten Erhöhung in Folge der Provinzialisirung der Militärgrenze.

Das Oberhaus nahm in seiner heutigen Sitzung den Gesetzentwurf über die Quartiergelder Erhöhung der Abgeord⸗ neten, ferner 3 . Karolyi's Betreffs Errichtung einer omöopathischen Klinik an. ö Brüssel, 11. Mai. Der Senat nahm gestern die Gesetzentwürfe, betreffend das Strafgesetzbuch und das Budget der öffentlichen Schuld für 1879, an. z

— Die Repräsentantenkammer begann gestern die Generaldiskussion über das Gesetz, betreffend die Besoldung der

Miliz. Gruß prlt guten und Irland. London, 10. Mai.

ajestät die Königin ist nebst den jüngeren Mitgliedern 3 in Windsor eingetroffen, nachdem der Prinz Leopold von seinem jüngsten Unwohlsein so weit wieder her— gestellt ist, daß er die Seereise unternehmen konnte.

perber unter Belassung bei der Intendantur des XI. resp. J. Armee Corps, Se rick unter Ueberweifun zu der Iniendantur der 9. Dip. — zu Intendan ur. Sefr ce i d i sstẽn ten ernannt.

Bekanntmachung

Vom 16. d. M. ab coursiren zwischen Immelborn und Bad Liebenstein an Stelle der für den Winner eingerichteten zwei täglichen Personenposten vier tägliche Omnibusposten mit folgendem Gange:

Aus Immelborn: Aus Liebenstein:

JI. Post gas Uhr Vorm. L. Post 8 20 Uhr Vorm.

. 11 — . . 94 do. 1 ; e.

. 6 . . do.

* . Beförderungszeit: in der Richtung nach Liebenstein 50 Minuien. . x Immelborn 45 — Personengeld für die ganze Strecke: 24 Kreuzer bei 30 Pfd. Freigepäck. Erfurt, den 8. Mal 1870. Der Ober -⸗Post ˖ Direktor. Kühne.

LIn der Bischofsgartenstraße Nr. 29 zu Cöln wird am 16. d. M. eine , , mit vollem Tagesdienst eröffnet.

ö. Bei der Telegraphenstation zu Aachen wird während der Badesaison, und zwar: vom J. Juni bis ult. September Cr. der halbe Nachtdienst eingeführt werden.

Cöln, den s. Mai 1870.

Telegraphen ˖ Direktion.

Nicht amtlich es.

Preußen. Berlin, 12. Mai. Se. Majestät der König befichtigten heute Vormittag auf dem Exerzierplatz hinter der Hasenhaide die 3. Garde⸗Infanterie ⸗Brigade unter dem General⸗Major von Budritzky. Nach der Rückkehr von der Besichtigung arbeiteten Allerhöchstdieselben mit dem Kriegs-Minister und dem General von Tresckow und ließen Sich hierauf von dem Staatssekretär von Thile einen kurzen Vortrag halten. Um 4 Ahr begaben Sich Seine Majestät der König mit Ihrer Majestät der Königin nach Potsdam und brachten einige Stunden auf dem Babelsberg zu. Die , . Herrschaften kehrten mit dem 7-Uhr⸗Zug hierher

zurück. .

— Ihre Majestät die Königin wohnte gestern dem Gottesdienste in der St. Mathäikirche und Abends der Feier des Stiftungstages des Kirchenbauvereins im Dome bei. — Ihre Majestät besuchte Ihre Königliche Hoheit die Kronprinzessin im Neueu Palais.

— Vor Sr. Majestät dem Könige fand am Dienstag, 10. d. Mts., in Potsdam die diesjährige große Früh jahrsparade der dortigen Garnison statt.

— Das Staats- Minister lum trat heute zu einer Sitzung zusammen.

— Der Reichstag des Nord deutschen Bundes setzte in seiner Sitzung vom 10. d. M. die zweite Berathung über den Gesetzentwurf, betreffend das Urheberrecht an Schriftwerken, Abbildungen, musikalischen Kompositionen 2c. fort.

In der Spezialdiskussion wurde S. 1 unverändert ange— nommen. Nach einer längeren Debatte, an welcher sich außer dem Bundes bevollmächtigten, Ministerial⸗Direktor von Philipsborn und dem Bundeskommissar, Geh. Ober⸗ Post⸗Rath Dambach die Abgg. Graf Kanitz, Dr. Ende— mann, Dr. Ewald, v. Hennig, Bürgers und der Referent Abg. Dr. Wehrenpfennig betheiligten, würde der 8.2 in folgen⸗ der Fassung angenommen: Dem Urheber wird in Beziehung auf den durch das gegenwärtige Gesetz gewährten Schutz der Herausgeber eines aus Beiträgen Mehrerer bestehenden Werkes gleich geachtet, wenn dieses ein einheitliches Ganzes bildet. Das Urheberrecht an den einzelnen Beiträgen steht den Urhebern

derselben zu.« §. 3, welcher bestimmt, daß das Recht des Urhebers auch wurde ohne Diskussion ange⸗

auf dessen Erben übergeht, nommen.

§. 4, welcher von der mechanischen Vervielfältigung eines Schriftwerkes handelt, und §. 5, der den Nachdruck von Schrift stücken näher darlegt, wurden ebenfalls nach den Kommissions⸗

beschlüssen unverändert angenommen.

§. 6, Nachdruck von Uebersetzungen, wurde nach dem An—

trage des Abg. Lasker dahin modifizirt, daß die Uebersetzungen auch dann als Nachdruck gelten, wenn in verschiedenen Sprachen herausgegebenen Werke eine Ueber⸗ setzung in eine dieser Sprachen veranstaltet wird, ohne daß das

Originalwerk von dem Urheber selbst herausgegeben wer⸗ den darf.

von einem gleichzeitig

Die §§. — 12 wurden ohne erhebliche Diskussion mit

einigen unwesentlichen Abänderungen ebenfalls genehmigt. Um 33 Uhr wurde die Sitzung vertagt.

des Dr. Simson um 117 Uhr eröffnet.

— Die heutige (433 Plenar Sitzung des Reichstages Rorddeutschen Bundes wurde vom Präsidenten

Von den Bevollmächtigten zum Bundesrathe des Nord—

dentschen Bundes waren anwesend: der Staats- und Finanz— Minister Camphausen, der Präsident des Bundes kanzler⸗Amts, Fri Stagts⸗Minister Delbrück, der Ministerial Direktor, Wirkliche Ihre Masestäten Geheime Legations⸗-Rath von Philipsborn, der Königlich sächsische

der König und die Königin trafen Vormittags nach 11 Uhr Geheime Regierungs⸗Rath Schmalz, der Königlich sächsische Ge⸗

in Begleitung Ihrer Königlichen Hoheiten der Prinzen Karl, Frie— drich Karl, Albrecht (Vater und Sohn) Alexander, Georg, Adalbert und Sr. Hoheit des Herzogs von Mecklenburg Schwerin, sowie Ihrer Königlichen Hoheiten der Prinzessin Karl, Louise und

heime Justiz⸗Rath Klemm, ordentliche

Legations⸗Rath Hofmann,

der Großherzoglich hessische außer⸗ Gesandte und bevollmächtigte Minister, Geheime

der Großherzoglich mecklenburgische

der Herzogin Wilhelm von Mecklenburg im Königlichen Stadt.

Staats. Minister von Bülow und die Bun deskommissare Ge— heimer Postrath Dambach und Geheimer Finanz⸗Rath Sieber.

. am 10. d. M., aus Westindien zurückkehrend, in Plymouth

nach Shanghai in See zu gehen; S. M. Freg. Niobe ist

angekommen.

— In mehreren Zeitungen ist die Nachricht enthalten, daß in dem Hier fn der 3 Kurhessischen Aktuare gegen h. Fiskus von dem letzteren das Appellationsgericht in Cassel a Gericht zweiter Instanz abgelehnt worden sei und das . tionsgesuch darauf beruhe, kö gen n mn m n,

ü utachten in dieser Sache abg habe.

b e mn ,, Das Appellationsgericht in ö ist nach §. 3 des Gesetzes vom 24. Mai 1861, betreffend . Erweiterung des Rechtsweges, diejenige Behörde, gegen . die Klage der Aktuare gerichtet ist; das Appellationsgericht ha in dieser Eigenschaft auch bisher den Prozeß geführt und 3 daher nicht zugleich Richter in derselben Sache sein. Ein - = lehnungsantrag ist von Seiten des Fiskus nicht gestellt worden.

te kam re Majestät nach der Hauptstadt, wohnte der in de 2666 der Herzogin von St. Albans bei und

hielt Mittags im Buckingham ⸗Palaste einen Damenempfang ab.

— Der norddeutsche Botschafter Graf Bernstorff ist aus

St. Leonards, wo er seine Osterferien zugebracht hat, hierher zurückgekehrt.

. . j . j t ran kreich. Paris, 10. Mai. Wie bereits gemelde h d ist, 6. gestern ein Volksauflauf statt, wobei es zur Errichtung einiger Barrikaden kam. General Leboeuf, welcher sich in der Kaserne Chateau d'eau befand, ließ zwei g menter ausrücken, welche die Barrikaden unter dem Rufe: lebe der Kaiser!« beseitigten Ein Soldat, welcher sich von den Ruhestörern hatte in ein Café bringen lassen, wurde durch eine Abtheilung 0 Mann Soldaten aus demselben ohne ᷓ ührt.

ö . Gaz. des Tribunaux« meldet: Gestern Abend haben wiederum Unruhen auf dem Foubourg du Temple stattgefunden. Vier Barrikaden wurden in der Rue de Fon⸗ taine und in St. Maur errichtet, welche von den Truppen ge⸗ nommen wurden. Zwei Meuterer sind schwer verletzt, Kaval⸗ lerie säuberte den Platz vor der Kaserne Chateau d'eau. Die Straßen, welche am Faubourg du Temple grenzen, wurden ab⸗ gesperrt, alle anderen Stadttheile von Paris waren vollständig

ruhig. 6 — In Folge der an den letzten Abenden vorgefallenen Un ruhen H,, in den verdächtigen Häusern stattgefunden und sind Verhaftungen in bedeutender Zahl vor—⸗ genommen worden. Die radikalen Blätter, insbesondere die »Marseillaise« in einer Namens der Redaktion abgegebenen Er— klärung, tadeln die Ruhestörungen und ihre Anstifter. 26 Behörden sind angewiesen, falls sich die Unruhen heute Aben wiederholen sollten, mit aller Energie vorzugehen.

— Das Resultat der Abstimm ung ist bis auf einen Theil der Armee und bis auf Algerien bekannt. Cs haben mit Ja gestimmt in 89 Departements ol bge2r in der Armee 227,336, der Marine 23,759, zusammen hl ge Tmit Nein 495,144 resp. 39,364 und 5874, zusammen Lõ40,382. .

— Die Kaiserliche Dampffregatte »le , ., ist am 9. in Saint⸗Pierre auf Newfoundland eingetroffen, eben⸗ daselbst ist die »Eurydiee« am 7. d. M. vor Anker gegangen.

Italien. Ftorenz, 11. Mai. Nach eingetroffenen Be— richteñ aus Catanzaro ist die Insurgentenbande zerstreut. Die Truppen haben 30 Gefangene eingebracht, unter denen sich 2 Insurgenten-Anführer befinden. Es sind mehrere wichtige Dokumente auf gefangen worden, darunter ein Verzeichniß 9 Insurgenten und gedruckte Dekretformulare mit dem Stempel Gott und Volk, allgemeine republikanische Allianz.«

Türkei. Aus Bosnien erfährt die Wiener Tagespresse«,

daß die türkischen Behörden einer Verschwörung der Slaven

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