1870 / 111 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

1862

Rapport überreichten. Durch die festlich geschmückte Empfan halle begaben Sich die Majestäten nach dem A Bahnhofs und fuhren in einem offenen Halbw den lauten Hochrufen des zahlreich versammelten nach dem Königlichen Palais und demnächst nach dem russssg Gesandtschaftshotel.

ektor, Steuer⸗Rath Zinnow zu Wittenberg die Erlaubniß rn e e, der von des Herzogs von Anhalt Hokeit ihnen verliehenen Ritter⸗Insignien resp. erster und zweiter Klasse vom Hausorden Albrechts des Bären zu ertheilen.

Bekanntmachung. Während der Monate Juni, Juli und August d. J. soll, gleichwie im verflossenen Jahre, eine täglich viermalige Personenpost zwischen Bückeburg und Eilsen eingerichtet werden. Dieselbe erhält folgenden Gang: aus Bückeburg: um 6 Vm., 10630 Vm., 2 Rm. und 420 Nm,, aus Eilsen: um 856 Vm. 1113 Vm. 253 Nm. und 74 Nm. Die Beförderung erfolgt tour wie retour in 50 Minuten.“ Das Personengeld beträgt 5 Sgr. pro Meile für einen Platz im Innern des Wagens und 4 Sgr. für einen offenen Bockplatz. Ein Freigewicht für Passagiergepäck wird nicht gewährt. Die Gestellung von Beichaisen ist ausgeschlossen. Der Ober Post⸗-Direktor. In Vertretung: Peters son.

Nicht amt lich es.

Preußen. Berlin, 13. Mai. Se. Majestät der König begaben Allerhöchstsich um 310 Uhr zum Empfange Sr. Majestät des Kaisers von Rußland nach dem Ostbahn⸗ hofe; 15 Minuten nach 10 Uhr traf der Extrazug mit Sr. Majestät dem Kaiser und dem Großfürsten Wladimir Kaiserliche Hoheit auf dem Ostbahnhofe, wo eine Ehrenwache vom J. Garde Regiment zu Fuß aufgestellt war, ein. Se. Majestät der König, umgeben von den Königlichen Prinzen und Seiner Maison militairs, so wie den Generalen und Vorgesetzten des betreffenden Truppentheils, empfingen Se. Majestät den Kaiser und den Großfürsten Wladimir und begaben Sich mit Allerhöchstdenselben nach dem Königlichen Palais, wo Ihrer Majestät der Königin die Visite Sr. Majestät des Kaisers und des Großfürsten Wladimir Kaiserliche Hoheit abgestattet wurde. Von da geleiteten Se. Majestät die Allerdurchlauchtigsten Gäste nach der russischen Gesandtschaft, wo Se. Majestät der Kaiser und der Großfürst ihr Absteigequartier genommen haben und wo eine Ehrenwache vom fir Alexander Garde ⸗Grenadier⸗ Regiment Nr. Üaufgestellt war, welche vor den Majestäten vor beidefilirte. Nach dem Palais zurückgekehrt, nahmen Se. Majestät militärische Meldungen und demnächst die Vorträge der Hofmarschälle und des Geheimen Kabinets-Raths von Wil⸗ mowsti entgegen.

Ihre Majestät die Königin empfing heute den Besuch Sr. Majestät des Kaisers von Rußland bei seinem Ein⸗ Tier im Berlin. Heute findet für Allerböchstdenselben ein

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Se. Majestät der Kaiser von Rußland ist in Be⸗

leitung Sr. Kaiserlichen Hoheit des Großfürsten Wladimt . der preußischen um E ; s ir, Generale von Hl nr uffkt hrendienst kommandirten

Militärbevollmächtigten Werder und einer 1068 Uhr auf dem Empfange waren S lichen Ho

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Die zweite Berat t erfolgen. folgte die erste und zweite Berathung über den Vn

1863 ;

rag vom 25. April 1870 zwischen dem General- Postamte des sorddeutschen Bundes und dem General-Postamte des Ver- nigten Königreichs von Großbritannien und Irland.

Nach einer kurzen Debatte zwischen den Abgg. von Bunsen, Meier (Bremen), Hinrichsen und dem Bundesbevollmächtigten

neral-⸗Post-Direktor Stephan wurde der Vertrag in erster

nd zweiter Berathung angenommen. Die dritte Berathung sird demnächst stattsinden. . Hierauf folgte die erste und zweite Berathung über den

ldditional⸗Postvertrag vom 7. resp. 23. April 1870 zwischen en Postverwaltungen des Norddeutschen Bundes und den Ver

inigten Staaten von Amerika. (S. Nr. II0 d. Bl.)

Nach einer Bemerkung des Abg. Meier (Bremen), welcher ine weitere Herabsetzung des Briefportos wünschte und welche hon dem Bundesbevollmächtigten, General-Post . Direktor Ftephan dahin beantwortet wurde, daß gegen eine groͤßere herabsetzung finanzielle Bedenken bestehen, wurde der Vertrag merster und zweiter Berathung genehmigt. Es wird auch ieser Vertrag demnächst in dritter Lesung berathen werden.

Der Reichstag setzte nunmehr die zweite Berathung über hen Gesetzentwurf, betreffend das Urheberrecht an Schriftwerken, Ubbildungen, musikalischen Kompositionen ꝛc., auf Grund des Berichts der VI. Komnussion weiter fort.

Die Spezial-Diskussion begann mit den Bestimmungen über »Musikalische Kompositionen «, §. 47 bis S§. 51. Es be— heiligten sich daran die Abgg. Dr. Meyer (Thorn), Dr. Stephani, z. Hennig, sowie der Bundes-Kommissar Geh. Ober-Post⸗Rath Dambach und der Referent Abg. Dr. Wehrenpfennig. Diese Paragraphen wurden unverändert angenommen.

Die 8§8. 52 58 handeln von der öffentlichen Aufführung

Pramatischer, musikalischer oder dramatisch⸗musikalischer Werke.

An der Debatte hierüber betheiligten sich die Ab 9. Dr , ncker, v. Hennig, v. Lochau, v. Zehmen. Lc in des Blattes.

Der Königliche Ober -Tribunals-Rath Dr. Waldeck ist in der Nacht vom 11. zum 12. d. Mts. hierselbst verstorben.

Sachsen. Gotha, 10. Mai. Das »Regierungsblatt« und die „Gesezsammlung« veröffentlichen eineHerzogliche Verordnungüber die Einberufung einer Vorsynode zur Berathung einer neuen firchenverfassung für die Herzogthümer Coburg und Gotha,

welcher neben der Kirchenverfassung auch eine Wahlordnun ln die kinchi dltsh der ö blend ung

lommenklassen betreffender Plan vorgelegt werden sollen. Die Vorsynode echt 6 29 Mitgliedern, von denen 3 vom Herzog ernannt, 26 13 geistliche und 13 weltliche in neun Wahl⸗ beürken gewählt werden. Ueber den Zeitpunkt des Zusammen⸗ trits der Vorsynode wird eine endgültige Bestimmung noch

ublizirt werden. , neun! Gera, 11. Mai. Wie in Weimar und Alten⸗

burg wird nunmehr auch hier der Landtag noch im Laufe

dies Monats zusammentreten. Die Einladungen an die Ab⸗ geordneten sind bereits erfolgt und lauten auf den 24. Mai. der Grund für Umänderung des erst auf den 9. Juni festge⸗ seßten Termins beruht zumeist auf Erledigung von Eisen⸗ bahnangelegenheiten, vor Allem der Linie Gera · Roda Jena⸗ Weimar. U . ; Bayern. München, 11. Mai. Der König hat sich heute Vormittag nach Schloß Berg am Starnberger See be⸗ ggf. und beabsichtigt den größten Theil des Sommers da⸗

elbst zu verweilen. . Der General ⸗Adjutant des Königs, General⸗Lieutenant

von Jeetze, ist zur Kondolenzbezeugung und zur Theilnahme

an dem Begräbniß nern Friedrich von Württemberg nach Stuttgart abgesandt.

. 3 einer 4 abgehaltenen Sitzung des Staatsraths gelangte, wie die »A. A. Zig.“ vernimmt, die Gerichts voll⸗ zieher⸗ Ordnung zur Berathung und Erledigung, so daß deren Publikation in den nächsten Tagen zu erwarten sein dürfte. Es soll dann gleichzeitig auch die Gerichtsvollzieher-Gebühren⸗

ordnung publizirt werden.

Nach aus Wien eingetroffener Mittheilung ist der bis⸗

herige Gesandte Oesterreichs in Darmstadt, Frhr. v. Bruck,

nunmehr zum Gesandten am bayerischen Hof ernannt worden. Hinsichtlich der Wiederbesetzung der seit dem Eintritt des Grafen von Bray in das Ministerium erledigten bayerischen Gesandt⸗ schaft in Wien, ist der »A. A. Z.« zufolge, eine Bestimmung noch nicht getroffen. .

Oesterreich⸗ Ungarn. Wien, 13. Mai. Der Kaiser hat das vom Reichsrathe beschlossene Gesetz, betreffend die Or⸗ ganisation der Medizinalverwaltung, sanktionirt.

Mit der »Wiener Ztg« ist der von der Staatsschulden⸗ Kontrol-Kommission des Reichsrathes verfaßte Ausweis über

den mit Ende Juni 1869 abgeschlossenen Stand der gemein-

samen schwebenden und der konsolidirten Staats schuld, der nicht gemeinsamen schwebenden Schuld und der Grund⸗ entlastungs,, endlich der konsolidirten garantirten Landesschulden von den im Reichsrathe vertretenen Königreichen und Ländern veröffentlicht worden. Die Gesammtsumme der konsolidirten Staatsschuld war am Ende Juni 1860 2555, Millionen Gul⸗ den, was gegen den Stand vom letzten Semester 1868 eine Verminderung um 3, Millionen Gulden ausmacht. Die schwebende Schuld der im Reichsrath vertretenen Länder betrug am 31. Dezember 1868 118, Millionen Gulden, ein halbes Jahr später 109, Millionen Gulden, somit um 8, Millionen Gulden weniger. Berücksichtigt man noch, daß die Grund Entlastungsschuld 241,2 Millionen Gulden ebenfalls um 3,2 Millionen Gulden sich ermäßigte, so hat sich die gesammte österreichische Staatsschuld in dem ersten Semester des Jahres 18690 in Summa um 15, 4s Mill. Gulden vermindert. Rach der »Einheitliche konsolidirte Staatsschuld« überschriebenen Ta— belle war am Ende des ersten Semesters 1869 bereits der Betrag von 999, Mill. Gulden mit einem Zinsenbetrage von 41,9 Mill. Gulden (nach Abzug der Steuer) unifizirt, und zwar 479 Mill. Gulden in Staatsnoten und 520,6 Mill. in Silber verzinslich. Dazu hat die konvertirbare, in Konven⸗— tionsmünze und Staatsnoten verzinsliche Schuld ohne Kapitals— Rückzahlung 425,5 Mill. G. ihres Nominal -Kapitales, die in Silber verzinsliche Schuld in Konventionsmünze 378,s Mill. G. (das National · Anlehen allein Mn Mill. G., die in Oesterr. Währung verzinsliche, ohne Ki als-Rückzahlung konvertirbare Staatsschuld 1094, Mill. G., olich die in Silber verzinsliche konvertirbare Oesterr. Währul g- Schuld 115, Mill. G. ihres Nominal⸗Kapitales beigetrageis. Mit Rücksicht darauf waren von der in Konventionsmünze (in Papier) verzinslichen kon⸗ vertirbaren Schuld Ende . 1869 483,8 Mill., von der in Silber verzinslichen 286,6 Mill. G., von der in Oesterr. Währ. Papier) Ʒ verzinslichen 147,7 Mill. und in Oesterr. Währung len , Staatsschuld 144,6 Mill. Gulden nominal in Umlauf.

Pest h. 11. Mai. Im Unterhause verkündete der Prä—⸗ sident das Resultat der vorgestern vorgenommenen Wahlen. Das Centralkomite verwirft die von dem Oberhause zu dem Gesetze über den Stgatsrechnungshof gestellten Modifikationen..

Triest, 12. Mai. Der Lloyddampfer »Diana« ist heute Nachmittag mit der ostindisch⸗chinesischen Ueberlandpost aus Alexandrien hier eingetroffen.

SCchiven ge JJ . schlosẽt der Bundes versanmlung das Ergebniß der Erhebun⸗ gen zur Kenntniß zu bringen, welche zufolge der Einladung des Ständerathes stattgefunden haben, um zu ermitteln, ob es wirklich noch Kantone gebe, in welchen körperliche Zwangsmittel gegen Unterfuchungsgefangene behufs Erzielung von Geständ- niffen angewendet werden. Der Bericht weist nach, daß gegen wärtig in keinem Kanton mehr solche Zwangsmittel bestehen und daß insbesondere die körperliche Züchtigung zu diesem Zweck gänzlich abgeschafft ist.

Belgien. Brüssel, 1. Mai. Der »Moniteur« ver⸗ offen ü Cünn Königlichen Erlaß, durch welchen die Wahl koͤrper derjenigen Arrondissements, welche in diesem Jahre Repräsentanten zu wählen haben, zuni 14. Juni berufen

den. ö 1 Der Senat ,. sich gestern mit Petitionen und wählte Kandidaten für ein Mitglied des Kassationshofes. Die Repräsentantentammer setzte die Generaldiskussion über das Gesetz, betreffend die Besoldung der Miliz fort. .

In der heutigen Sitzung des Sen gts wurde der Etat des Justiz⸗Ministeriums mit 32 gegen 16 Stimmen ange— nommen.

Großbritannien und Irland. London, 11. Mai. Ihre Majestät die Königin hat gestern, wie bereits kurz ge— meldet, im Buckingham-Palaste einen Damenempfang ahge— halten, welchem der'Prinz und die Prinze ssin von Wales nebst den übrigen Mitgliedern der Königlichen Familie, dem ganzen Hofstaat und dem diplomatischen Corps beiwohnten. Im Laufe des heutigen Tages nimmt die Königin in Be⸗ gleitung des Prinzen und der Prinzessin von Wales die keier⸗ liche Eröffnung des neuen Gebäudes der University of Lon— ö. . Der Fürst Teck ist zum Begräbniß seines Vetters, des Prinzen Friedrich von Württemberg, nach Stuttgart ab— ö Im Unterhause stellte Auberon Herbert gestern eine auf den Mord in Griechenland bezügliche Anfrage. Er wünschte von dem Unter- Staatssekretär im auswärtigen Amte Su er. fahren, ob die Regierung es für recht halten werde, Schritte in' Athen zu thun, damit die Hinrichtung der gefangenen Ban⸗ diten aufgeschoben werde, bis eine über die näheren Umstände

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