1862

ktor, Steuer Rath Zinnow zu Wittenberg die Erlaubniß Mme ee der von des Herzogs von Anhalt Hobeit ihnen verliehenen Ritter⸗Insignien resp. erster und zweiter Klasse vom Hausorden Albrechts des Bären zu ertheilen.

Bekanntmachung. Wäbrend der Monate Juni, Juli und August d. J. soll gleichwie im verflossenen Jahre, eine täglich viermalige Personenpost zwischen Bückeburg und Eilsen eingerichtet werden. Dieselbe erhält folgenden Gang: aus Bückeburg: um 6 Vm., 1062 Vm. 2 Rm. und 42 Nm., aus Eilsen: um 85 Vm., 11135 Vm., 263 Nm. und 7 Nm. Die Beförderung erfolgt tour wie retour in 50 Minuten.“ Das Personengeld beträgt 5 Sgr. pro Meile für einen Platz im Innern des Wagens und 4 Sgr. für einen offenen Bockplatz. Ein Freigewicht für Passagiergepäck wird nicht gewährt. Die Gestellung von Beichaisen ist ausgeschlossen. Der Ober Post⸗Direktor. In Vertretung: Peters son.

Nicht amtliches.

Preußen. Berlin, 13. Mai. Se. Majestät der König begaben Allerhöchstsich um 10 Uhr zum Empfange Sr. Majestät des Kaisers von Rußland nach dem Ostbahn⸗ hofe; 15 Minuten nach 10 Uhr traf der Extrazug mit Sr. Majestät dem Kaiser und dem Großfürsten Wladimir Kaiserliche Hoheit auf dem Ostbahnhofe, wo eine Ehrenwache vom 2. Garde⸗ Regiment zu Fuß aufgestellt war, ein. Se. Majestät der König, umgeben von den Königlichen Prinzen und Seiner Maison militairs, so wie den Generalen und Vorgesetzten des betreffenden Truppentheils, empfingen Se. Majestät den Kaiser und den Großfürsten Wladimir und begaben Sich mit Allerhöchstdenselben nach dem Königlichen Palais, wo Ihrer Majestät der Königin die Visite Sr. Majestät des Kaisers und des Großfürsten Wladimir Kaiserliche Hoheit abgestattet wurde. Von da geleiteten Se. Majestät die Allerdurchlauchtigsten Gäste nach der russischen Gesandtschaft, wo Se. Majestät der Kaiser und der Großfürst ihr Absteigequartier genommen haben und wo eine Ehrenwache vom . Alexander Garde ⸗Grenadier⸗ Regiment Nr. Üaufgestellt war, welche vor den Majestäten vor— beidefilirte. Rach dem Palais zurückgekehrt, nahmen Se. Majestät militärische Meldungen und dem nächst die Vorträge der Hofmarschälle und des Geheimen Kabinets-Raths von Wil— mowski entgegen.

— Ihre Majestät die Königin empfing heute den Besuch Sr. Majestät des Kaisers von Rußland bei seinem Ein⸗ Ciffer in Berlin., Heute findet für Allerböchstdenselben ein

— Se. Majestät der Kaiser von Rußland ist in Be— leitung Sr. Kaiserlichen Hoheit des Großfürsten Kann, owie der preußischen zum Ehrendienst kommandirten Generale von Manteuffel, von Kessel, des preußischen Militaãrbevollmächtigten am russischen Hofe Obersten von Werder und einer zahlreichen Suite heute Vormittag um 106 Uhr auf dem Ostbahnhofe hierselbst angelangt. Zum Empfange waren Se. Majestät der König, Ihre König— lichen Hoheiten die Prinzen Karl, Friedrich Karl, Albrecht (Vater), Albrecht (Sohn), Alexander, Georg und Adalbert von Preußen, der Prinz Augüst von Württemberg, Ihre Hoheiten der Herzog Wilhelm von Mecklenburg, Prinz Heinrich von Hessen, e se Eliniar von Oldenburg, Prinz Friedrich von Hohenzollern, die Generalität, der Polizei · Präsident von Wurmb, die Herren und Damen der russischen Legation mit Ausnahme bes Kaiserlich rus⸗ sischen Gesandten von Bubril, der sich im Gefolge seines Sou— verains hefand, auf dem Bahnhofe erschienen. Außerdem war auf dem Perron eine Compagnie des 2. Garde Regiments zu Fuß mit der Fahne und Musik aufgestellt. Se. Majestät der König und die Königlichen Prinzen Karl, Friedrich Karl, Albrecht Vater), Albrecht gehn, Adalbert trugen die große russische Heneralsuniform, Se. Meajestät mit dem Großcordon des St Georgs⸗Ordens J. Klasse über der Uniform, sämmtliche Prinzen das große blaue Band des Andreas. Ordens. Als der Zug in die Bahnhalle einfuhr, spielte die Militärmusik die rüsfische Nationalhmne. Se. Masestät der König trat an den Salon wagen, Se. Majestät der Kaiser verließ denselben, und beide Monarchen begrüßten Sich durch eine herzliche Umarmung Der Kaiser trug die große preußische Generalsuniform mit deni großen Bande des Schwarzen Adler. Ordens. Der König schritt mit seinem Kaiserlichen Gaste die Front der Compagnie hinab an deren linkem Flügel die Commandeure des Brandenbur⸗ gischen Kürasster⸗ Regiments (Kaiser Nikolaus J. von Rußland) Nr. 6, des Brandenburgischen Ulanen⸗-Regiments (Kaiser von Rußland) Nr. 3, des Thüringischen Husaren⸗Regiments Nr. 12,

Rapport überreichten. Durch die festlich geschmückte Empfam halle begaben Sich die Majestäten nach dem Ausgange Bahnhofs und fuhren in einem offenen Halbwagen 'un— den lauten Hochrufen des zahlreich versammelten F nach dem Königlichen Palais und demnächst nach dem russish Gesandtschaftshotel.

— Im Verlaufe der gestrigen Sitzung des Reich sta des Norddeutschen Bundes wurde die zweite Berathu über den Gesetzentwurf, betreffend das Urheberrecht an Sch werken, Abbildungen, musikalischen Kompositionen 2c. fortgesn Zu 8. 32 beantragte der Abg. Dr. Baehr, die Sach verst n di nur für technische Fragen zu Rathe zu ziehen; daran kn sich eine lebhafte Debatte, an der sich die Abgg. Dr. Bach Lasker, v. Hennig betheiligten. Die Abstimmung entschied st den Antrag der Abgg. Dr. Baehr und Lasker, des 3 halts: sind technische Fragen in Betreff des Nachdtm zweifelhaft oder streitig, so ist der Richter befugt, h Gutachten Sachverständiger einzuholen.« Der 89. wurde dann nach den Anträgen des Abg. Lasker amendirt, daß er mit folgenden Worten beginnt: In allen Staaten Norddeutschen Bundes sollen aus Gelehrten, Schriftstelle Buchhändlern und anderen geeigneten Personen Sachverstänh, genvereine gebildet werden, welche auf Erfordern des Richn Gutachten über die an sie gerichtete Frage nachzugeben da pflichtet sind c. Diese Vereine sollen dänn die Befugniß hahe über streitige Entschädigungsansprüche als Schiedsrichter zu w handeln und zu entscheiden. Eine längere Debatte erregte h Antrag des Abg. Dr. Endemann, dem §. 33 einen neuen Pan graphen hinzuzufügen, welcher für Entschädigungsklagen in strafrechtlich, Verfolgungen nach Maßgabe dieses Gef dem Ober Handelsgericht zu Leipzig die höchste Insh überträgt. Derselbe wurde mit großer Majorität angenömm— Die §8. 34 — 39, die Versährung betreffend, wurden oh Debatte angenommen. Die 8 40-43, welche von h Eintragsrolle handeln, sowie 5. (gerichtlich Zwangbvgh

Fassung des Kom missionsantrahh

—

heilte zunächst mit, daß die fi g. v. Büns ( daß

Herstellung eines die Osisee mi Kanals, gufzufordern beschlostn Anfrage:

den

würd

. esordn ung bildete die erst Berathung über den Gese ,,, 9 1 ete der ihiöhe, 6, Nr. 1068 9 i f, betreffend die Aufhebun

n der Generaldebgtte betheiligten sich die Abgg. Wi gers Berlin), Roß, v. Benda, pig, v. re nb 26 zMunig, so wie der Großherzoglich mecklenburgische auff 5 entliche Gesandte und bevollmächtigte Minister, Staatk⸗ . bon Bülow und der Bun desbevollmächtigte, Staal.

inister Delbrück. Die zweite Berathung über den Gesetzem

dessen Chef der Großfuͤrst Wladimsr ist, standen, und * m * l t Beide Sr. Majestät dein Kaiser, letzterer dem p fen ern ort

wurf wird demnächst erfolgen. folgte die erste und zweite Berathung über den Ver

Vorsynode besteht aus . 26 fich geistliche und 13 weltliche — in neun Wahl⸗

1863

rag vom 25. April 1870 zwischen dem General ⸗Postamte des

Rorddeutschen Bundes und dem General -Postamte des Ver-

nigten r g von Großbritannien und Irland. r. Bl.

. einer kurzen Debatte zwischen den Abgg. von Bunsen, Meier (Bremen), Hinrichsen und dem Bundes bevollmächtigten Heneral⸗Post Direktor Stephan wurde der Vertrag in erster nd zweiter Berathung angenommen. Die dritte Berathung mird demnächst stattsinden. ᷣ

Hierauf folgte die erste und zweite Berathung über den Additional ⸗Post vertrag vom 7. resp. 23. April 1870 zwischen den Postverwaltungen des Norddeutschen Bundes und den Ver— einigten Staaten von Amerika. (S. Nr. 1I0 d. Bl.)

Nach einer Bemerkung des Abg. Meier (Bremem), welcher eine weitere Herabsetzung des Briefportos wünschte und welche von dem Bundesbevollmächtigten, General⸗Post - Direktor Stephan dahin beantwortet wurde, daß gegen eine größere Herabsetzung finanzielle Bedenken bestehen, wurde der Vertrag merster und zweiter Berathung genehmigt. Es wird auch diesr Vertrag demnächst in dritter Lesung bergthen werden.

Der Reichstag setzte nunmehr die zweite Berathung über den Gesetzentwurf, betreffend das Urheberrecht an Schriftwerken, Abbildungen, musikalischen Kompositionen ꝛc., auf Grund des Berichts der VI. Komnüssion weiter fort.

Die Spezial⸗-Diskussion begann mit den Bestimmungen über »Musikalische Kompositionen«, §. 47 bis §. 51. Es be⸗ theiligten sich daran die Abgg. Dr. Meyer (Thorn), Dr. Stephani, v. Hennig, sowie der Bundes -Kommissar Geh. Ober-⸗Post⸗Rath Dambach und der Referent Abg. Dr. Wehrenpfennig. Diese Paragraphen wurden unverändert angenommen.

Die §§. 52 — 58 handeln von der öffentlichen Aufführung dramatischer, musikalischer oder dramatischmusikalischer Werke.

An der Debatte hierüber betheiligten sich die Abgg. Drz , , mnrker, v. Hennig, v. Lochau, v. Zehmen. ß chluß des Blattes.

— Der Königliche Ober -Tribunals-Rath Dr. Waldeck ist

in der Nacht vom 11. zum 12. d. Mts. hierselbst verstorben.

Sachsen. Gotha, 0. Mai. Das -»Regierungsblatt und die WGesetzsammlung «a veröffentlichen eineHerzogliche Verordnung über

n die kinberufung einer Vor synode zur Berathung einer neuen Kirchenverfassung für die Herzogthümer Coburg und Gotha, welcher neben der Frirchen erfg un

r neben guch, eine Wahlordnung und ein die Eintheilung der (öcngelrschen Psätrctit inn är

klassen betreffender Plan vorgelegt werden sollen. Die m J 29 g n von denen 3 vom Herzog

beürken gewählt werden. Ueber den Zeitpunkt des Zusammen— ie . . wird eine endgültige Bestimmung noch izi den. nal e ger Gera, 11. Mai. Wie in Weimar und Alten⸗ burg wird nunmehr auch hier der Landtag noch im Laufe diesirs Monats zusammentreten. Die Einladungen an die Ab= geordneten sind bereits erfolgt und lauten auf den 24. Mai. der Grund fuͤr Umänderung des erst auf den 9. Juni festge⸗ seßten Termins beruht zumeist auf Erledigung von Eisen⸗ bahnangelegenheiten, vor Allem der Linie Gera Roda · Jena

Weimar. München, 11. Mai. Der König hat sich

Bayern. heute Li rag nach Schloß Berg am Starnberger See be⸗

. und beabsichtigt den größten Theil des Sommers da⸗

elbst zu verweilen. . ; * Der General ⸗Adjutant des Königs, General- Lieutenant

von Jeetze, ist zur Kondolenzbezeugung und zur Theilnahme an ae tnt des Prinzen Friedrich von Württemberg

nach Stuttgart abgesandt.

— In einer heute abgehaltenen Sitzung des Staatsraths

ie di Ztg.“ verninimt, die Gerichtsvoll⸗ gelangte, wie die »A. A. Zig.« v ; 6

sieher⸗Ordnung zur Berathung und Erledigung, daß d Publikation in den nächsten Tagen zu erwarten sein dürfte. Es soll dann gleichzeitig auch die Gerichtsvollzieher-Gebühren—⸗ ordnung publizirt werden. — . J , 36. Wien eingetroffener Mittheilung ist der bis herige Gesandte Gefterreichs in Darmstadt, Frbr. v. Bruck, nunmehr zum Gesandten am bayerischen Hof ernannt worden. Hinsichtlich der Wiederbesetzung der seit dem Eintritt des Grafen von Bray in das Ministerium erledigten bayerischen Gesandt⸗ schaft in Wien, ist der »A. A. Z. zufolge, eine Bestimmung noch nicht getroffen. Oesterreich-ungarn. Wien, 13. Mai. Der Kaiser hat das vom Reichsrathe bel nr ,, a steff nd die Or- anisation edizinalverwaltung, sanktionirt. . kt . . Ztg «„ ist der von der Staatsschulden⸗ Kontrol-Kommission des Reichsrathes verfaßte Ausweis über den mit Ende Juni 1869 abgeschlossenen Stand der gemein-

samen schwebenden und der konsolidirten Staatsschuld, der nicht gemeinsamen schwebenden Schuld und der Grund— entlastungs,, endlich der konsolidirten garantirten Landesschulden von den im Reichsrathe vertretenen Königreichen und Ländern veröffentlicht worden. Die Gesammtsumine der konsolidirten Staatsschuld war am Ende Juni 1869 2555, Millionen Gul⸗ den, was gegen den Stand vom letzten Semester 1868 eine Verminderung um 3,5 Millionen Gulden aubmacht. Die schwebende Schuld der im Reichsrath vertretenen Länder betrug am 31. Dezember 1868 118, Millionen Gulden, ein halbes Jahr später 109,9 Millionen Gulden, somit um 8,7 Millionen Gulden weniger. Berücksichtigt man noch, daß die Grund⸗ Entlastungsschuld — 241,z Millionen Gulden — ebenfalls um 3 Millionen Gulden sich ermäßigte, so hat sich die gesammte österreichische Staatsschuld in dem ersten Semester des Jahres 1869 in Summa um 15, 4s Mill. Gulden vermindert. Rach der »Einheitliche konsolidirte Staatsschuld« überschriebenen Ta— belle war am Ende des ersten Semesters 1869 bereits der Betrag von 999,7 Mill. Gulden mit einem Zinsenbetrage von 41,9 Mill. Gulden (nach Abzug der Steuer) unifizirt, und zwar 479 Mill. Gulden in Staatsnoten und 520,6 Mill. in Silber verzinslich. Dazu hat die konvertirbare, in Konven⸗ tionsmünze und Staatsnoten verzinsliche Schuld ohne Kapitals— Rückzahlung 425, Mill. G. ihres Nominal-Kapitales, die in Silber verzinsliche Schuld in Konventionsmünze 378,s Mill. G. (das National ⸗Anlehen allein 320, Mill. G.), die in Oesterr. Währung verzinsliche, ohne Kapitais-Rückzahlung konvertirbare Staatsschuld 104,6 Mill. G., endlich die in Silber verzinsliche konvertirbare Oesterr. Währung ⸗ Schuld 115, Mill. G. ihres Nominal -Kapitales beigetragen. Mit Rücksicht darauf waren von der in , , (in Papier) verzinslichen kon⸗ vertirbaren Schuld Ende Jun 1869 483,6s Mill., von der in Silber verzinslichen 286,6 Mill. G., von der in Oesterr. Währ. (Papier) verzinslichen 147,7 Mill. und in Oesterr. Währung (Silber) verzinslichen Staatsschuld 144,6 Mill. Gulden nominal in Umlauf.

Pesth, 11. Mai. Im Unterhause verkündete der Prä⸗ sident das Resultat der vorgestern vorgenommenen Wahlen. — Das Centralkomite verwirft die von dem Oberhause zu dem Gesetze über den Staatsrechnungshof gestellten Modifikationen. Triest, l2. Mai. Der Lloyddampfer »Diana« ist heute

Nachmittag mit der ostindisch⸗chinesischen Ueberlandpost aus Alexandrien hier eingetroffen.

ch nue .

—

schlossen, der Bundes versammluüng Das Ergebniß der Erhebun— gen zur Kenntniß zu bringen,

welche zufolge der Einladung

des Ständerathes stattgefunden haben, um zu ermitteln, ob es wirklich noch ö . in welchen körperliche Zwangsmittel gegen Untersuchungsgefangene behufs Erzielung von Geständ⸗ nissen angewendet werden. Der Bericht weist nach, daß gegen⸗ wärtig in keinem Kanton mehr solche Zwangsmittel bestehen und daß insbesondere die körperliche Züchtigung zu diesem Zweck gänzlich abgeschafft ist. .

Belgien. Brüssel, l2. Mai. Der »Moniteur« ver⸗ offen dünn tgd nn Königlichen Erlaß, durch welchen die Wahl⸗ körper derjenigen Arrondissements, welche in diesem Jahre Repräsentanten zu wählen haben, zum 14. Juni berufen ö Der Senat ,,,. sich gestern mit Petitionen und wählte Kandidaten für ein Mitglied des Kassationshofes. Die Repräsentantenkammer setzte die Generaldiskussion über das Gesetz, betreffend die Besoldung der Miliz, fort. e In der heutigen Sitzung des Sengts wurde der Etat des Justiß⸗Ministeriums mit 32 gegen 16 Stimmen ange— nommen.

Großbritannien und Irland. London, II. Mai. Ihre Majestät die Königin hat gestern, wie bereits kurz ge⸗ meldet, im Buckingham-Palaste einen Damenempfang abge⸗ halten, welchem der Prinz und die Prinzessin von Wales nebst den übrigen Mitgliedern der Königlichen Familie, dem ganzen Hofstaat und dem diplomatischen Corps beiwohnten. — Im Laufe des heutigen Tages nimmt die Königin in Be⸗ gleikung des Prinzen und der Prinzessin von Wales die Leier. liche Eröffnung des neuen Gebäudes der University of Lon— don vor.

— Der Fürst Teck ist zr Prinzen Friedrich von Württemberg, en. ; Herbert gestern eine — Im Unterhause stellte Auberon Herbert gestern auf den 60 in a bezügliche Anfrage. Er wünschte von dem Unter- Staatssekretär im auswärtigen Amte Zu er fahren, ob die Regierung es für recht halten werde, Schritte in Athen zu thun, damit die Hinrichtung der gefangenen Ban—

zum Begräbniß seines Vetters, des n . . Stuttgart ab—

diten aufgeschoben werde, bis eine über die näheren Umstände

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