1952
gierungs Rath Eck, Geheimer Regierungs-Rath von Puttkamer gabe und den Vertrieb von
. s⸗Rath Dr. Michaelis. nehmen: . de rf run n nn in die Tagesordnung be— Wir Wilhelm ꝛͤ
öor §. J. Inhaberpapiere mit 5 das heißt, solche Papi. ö bg. Fries die folgende Interpellation: ; in welchen allen Inhabern oder einem Theile derseiben die Rüchjah. nn, ö 6 des Reichstages vom 25. Mai 1869 1 3
g lung einer Geldsunime und eine nach ihrem Betrage, durch Pa durch die Beschlußfassung über den Antrag des Abg. Hagen, die Heran— kö oder auf andere Wer le zu aer nil ende Tran, wgesshen ziehung der Militärpersonen zu den Kommunalabgaben betreffend,
ü innerhalb des Norddeutschen Bundes fortan nur z sendanssls vorliegend n auf, eenselben Gegen stand besüglichen 14 Peti— ö und nur zum Zweck der Anleihe van ö für erledigt erklärt worden waren, kam in der Sitzung vom
z Bundesstaates oder des Bundes verausgabf oder in Umlauf gesez 2. Juni 1869 eine weitere Petition der Gemeinde Behörden von st
werden. ö ĩ ur Verhandlung, welche sich namentlich auf folgende Be— 2. Die bei Verkündung dieses Gesetzes bereits in Umlauf ge. . . n,, . . Inhaber -Papiere mit Prämien dürfen innerhalb drei Mo. sog. Thüringischen e
der Letzt bgeschlossenen Konvention stützte; Zu Kom— naten, vom Verkündungstage an gerechnet, unbeschränkt im Verkehr Kontingente der Letzteren abge e ;
erhalten werden. . . munalabgaben fi 33 den ,, . . ; heal Ablauf der drei Monate dürfen dieselben weder an eint Königlich preußischen ziere u. s. w., e ; ö
ᷣ . Börse, noch an einem anderen zum Verkehr mit Werthpapieren he treffenden Gemeinde heimathsberechtigt sind, nur insoweit verpflichtet, a Hersanmlungz orte ange taufs. wert ust i, der et; ger un als die Verbindlichkeit zur Leistung derartiger Abgaben durch den
eines Courswerthes notirt, noch an solchen Orten oder in andere bloßen Aufenthalt in einer Gemeinde oder durch dortigen Grundbesitz Weise angekündigt, ausgeboten oder empfohlen werden! bedingt ist. Die Petenten beschwerten sich darüber, daß sie in diesem
. 3. Wer unter Nichtbeachtung der Verschriften des g. 13. staatgbertrags migen Rechte durch die entgegenstehende Verordnung gelen, mit Prämien ausgtebt oder in Umiguf bringt, verfz— des Bundespräsidiums vom 22. Dezember 1868 verletzt seien, und.
; ĩ ; . . in eine Geldstrafe, welche dem fünfte: 2 des n, ,
baten um Abhülfe. Der Reichstag deschloß. 86 a . 6 in Umlauf gebrachten, ng 3 , . n ,
, i, in. ö e r an den glichen min destens gker, Einhundert 3h Die erücksichtigun ꝛ̃
; . nicht beizutreibende Geldstrafe ist in verhältnißmäßiges Gefãängniß, k sind zur Abhülfe für die vor— na, ,,, K Aoluf . eschwerde gethan word erselben , , , , . . . Staats-Minister Delbrück er⸗ der ont bezeichneten Frist Inhaberpapiere mit Prämien ankauft, klärte:
verkauft, notirt, ankündigt, ausbietet oder empfiehlt. Die von dem Herrn Interpellanten bezeichnete Petition ist ebenso §. 4. Dieses Gesetz sindet keine Anwendung auf Inhaberpapiere wie zahlreiche andere auf den Gegenstand bezügliche, theils direkt an
mit Prämien, deren Ausgabe vor dem Tage der Verkündung von den Bundesrath gerichtete, theils vom Reichstage dem Herrn Bundes- der Regierung eines Norddeutschen Bundesstaates oder mit deren aus. kanzler überwiesene Petitionen dem Bundesrathe zur Berathung vor—
drücklich ertheilter 6 . worden ist. Di i ᷓ ö Abgg. Dr. Friedenthal u. Gen.:
ö Diese Berathung ist noch nicht zum Abfschluß ge 2 ,, a. . ö ö 86 desin
— ? bi letzten zwei Zeilen folgendermaßen zu fassen: »nur zum Zwecke einer
36 nrg Gesen fte n KJ . hie el des . eines Bundesstaates, oder von . oder
Antrag der Abgg. Dr. Braun⸗Wie h en Gesetz Kreisverbänden, Bezirks, oder Ortsgemeinden i. 2 esstaates
,, ö . . ö . n . verausgabt oder in Umlauf gesetzt werden. P in 8 4 Zeile J ziischen Entwurfs über die Ausgabe r =
Papieren.
Genehmigung« und bewirkt linzuschalten. oder von der König. licht . Großherzoglich badischen Stagtsregierung.« Der Antrag der Abgg. Dr. Braun-Wiesbaden und v. Kar— dorff lautet:
An der Debatte befheiligten sich die Abgg' von Kardorff von Blankenburg, von Benda, Lasker, Hinrichsen. Der Reichstag wolle beschließen: anzunehmen:
(Schluß des Blattes.) Gesetz entwurf, betreffend die Ausgabe und den Vertrieb von — Laut eingegangenen Telegramms ist S. M. Fregatte Inhaber⸗Papieren. Wir Wilhelm ꝛe.
NioWbe« am 17. bj. von Plymouth nach Kiel in See ge⸗ Art. 1. Die Ausgabe und der Vertrieb von verzinslichen Pa—
gangen. ᷣ d nhaber eine spätestens in 66 Jahren rück⸗ r i. N.) Das Panzerschiff riedrich er erg n h . . unter lo p l versprochen wird, fete C, bai, e, R . 85
ö arl⸗—, uß tiefgehend, ist gestern unterhalb Laaland, bei fit brstatter. wenn, die tlten entweder , . gh 9 ö. . . Morgen eingetroffener , . . ö ö . Nachricht sst⸗ das Panzerschiff Kronprinz. und später das Ka— . JJ J nonenboot »Cyklop« dem »Friedrich Karl« zur Hülfe nach—
Art. 2. Ausgenommen sind mit Prämien rückzahlbare Hapiere, geschickt worden. ⸗ , wenn dieselben unverzinslich oder wenn / die Prämien mehr als F des Lübeck, 16. Mai. Die heutige Versammlung der Bür⸗ Zinssaßes und über ein Prozent des Neminalkapitals in jedem Jahre gerschaft wurde ausschließlich durch die Berathung des revi⸗ e,, luf den über dirten Cxpropriationsgesetzes ausgefüllt, dasselbe ist im Wesent⸗ ist ö . mim ag lichen dem oldenburger Gesetz und dem neuesten preußischen . Sn f e Amortisation und! die Entwurf nachgebildet. Die Vorlage des Senats wurde nach Tilgungsperiode anzugeben. . eingehender Debatte im Wesentlichen angenommen. ö
Art. 4. Ueber alle im Gebiete des Norddeutschen Bundes bege⸗ Anhalt. Dessau, 16. Mai. Ihre Königl. Hoh ie benen oder in Umlauf gesketzten auf den Inhaber lautenden verzins. Prinzessin Friedrich Carl von PreuFen ist gestern Abend lichen Papiere wird beim Ober-Handelsgericht in Leipzig ein öffent- zum Besuch' hier eingetroffen und von Sr. Hoheit dem Erb— prinzen am Bahnhoöfe empfangen worden.
liches Regisier geführt. . . 1 . beMunnzelchen gn, dic les Register offen gelegt . — In Ausführung der in diesem Blatte mitgetheilten soll durch das Bundeskanzleramt öffentlich bekannt gemacht wer en. Verordnũng vont 38m lprfl lber n kö Von diesem Zeitpunkte an ist der Emittent verpflichtet, in dasselbe i, , .. k . jede Emission von verzinslichen Inhaber-Papieren unter Angabe der Ministeriums gat Se, Hohei er Herz ö ö. Modalitäten und Bedingungen, sowie der denselben zu Grunde lie— heimen Rath, Dr. v. Ca Uisch die Fun ionen 9 . genden Sicherheiten und Garantien eintragen zu lassen. Ist der Minister übertragen. Zugleich ist angeordnet, daß es g Emittent ein Ausländer, so hat derselbe durch einen für die Richtig— der im Jahre 1868 verfügten Trennung der beiden Regierungs⸗ keit Rrèln gaben, persenlich haftenden Inländer sich vertreten zu lassen. Abtheilungen und Leitung derfselben sekn Bewenden behalte. Art. 5. Wer auf den Inhaber ,,, verzinsliche Papiere gher Baden. Karlsruhe, 16. Mai. Der Gir ozherzog unverzinsliche mit. Brämien rüchzahlbare auf den Inhaber lautende Pa⸗ und die Großherzogin“ owe ih Prinzessin Wh chm ef, De r fl . i . ö . haben sich heute Mittag nach Heidelberg begeben, um die Groß— 7 er in öffeniliche attern amn ; ꝛ ( ,. . . . ö . a,, Papiere vor , . ordnungsmäßigen Ein⸗ fürstin Michael, geborne Prinzessin Cgaellie von a n ö. tragung ausgiebt, in Umlauf setzt oder in öffentlichen Blättern an. grüßen, welche dort auf der Reise von Amorbach nach . kündigt, verfällt in eine Geldstrafe zum Betrage von M des gesamm. mit ihren hohen Verwandten zusammentraf. Die Hö ö ; j Herrschaften begleiteten nach zweistündigem Aufenthalt in Heide berg die Großfürstin bis Bruchsal und setzten sodann die Fahrt nach Karlsruhe fort. Die Großfürstin gedenkt acht Tage in
ten, begebenen oder in Umlauf gesetzten Kapitals. Die über die be— zeichneten Paplere abgeschlossenen Verträge sind nichtig.
Stuttgart zu verbleiben und hierauf die Rückreise nach Tiflis anzutreten.
—
Art. K. Die Ausgabe und der Vertrieb von . dem Inhaber nicht die Zahlung oder Verzinsung einer Geldsumme
verspfechen, unterliegt keinen Beschränkungemn.
— Das heute erschienene Gesetzes- und Vergrdnangs—
blatt enthält:; J. Landesherrliche Verordnung; Die Bestim⸗
mung des Einführungstages für daß Gesetz über die priyat—
Inhaberpapieren mit Prämien, anju
den nachfolgenden Gesetzentwurf
Prämien-Anleihen ausgestellten Papieren die jährliche Vertheilung derselben auf Prämien, wie die Dauer der
Hierzu lagen Anträge vor: I) der Abgg. v. Blanckenburg, v. Hennig, Dr. Löwe u Gen.:
Der Reichstag wolle beschließen, den v KarLorff zu verwerfen und nachstehendes
Art. 7. Die Vorfchriften diefes Geseßes finden keine Anwendung auf bereits in Umlauf gesetzte, konzessionirte oder zugelassene Inhaber⸗ Papiere.
rechtliche Stellung der Erwerhs⸗ und rtz chf fegen o fen chgften Antrag hr; Braun und bet effend. Darnach tritt dieses Gesetz vom 1. Juni n Geseß, betreffend die Aus. in Wirksamkeit. II. Verordnung des Justiz Ministeriums: de
zollzug des Gesetzes
1953
werbö. und Wirthschaftsgenossenschaften betreffend.
Württemberg. Stuttgart, 16. Mai.
nd die Königin sind von Friedri urückgekehrt und haben nunmehr, lareceit ihren Aufenthalt auf de
erg genommen.
zer Fürst Franz von Teck sind geste
— Der Prinz Wilhelm von
wieder abgereist. Fortsetzung des Nich tautlichen in der 1. Beilage.
katanella. Pha n P. Taglioni. : Baratti, vom Theater della Scqala zu Mailand:
nrlo: Herr
sbderspenstige. Lustspiel in 4 Akten von Bearbeitung von Deinhardtstein, mit Benutzung der Schlegel⸗ Gäste: Frl. Meyer, vom Herzog⸗ Krause, vom Herr Studio⸗ Akt, mit freier Benutzung einer von Charl. Birch-⸗Pfeiffer. Gast:
nd Tieckschen Uebersetzung.
tn Hoftheater zu Dessau: Eiadttheater zu Leipzig: Baptista. 1s, Charakter Gemälde n 1 tihlung von L. Schücking, l Meyer: Gundula.
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st von Th. Hell. n Hoguet.
1 [n
Königliche Schauspiele.
Donnerstag, 19. Mai. Im Opernhause. Phantastisches Musik von Pugni und Hertel. C. Müller.
Anf. 7 Uhr. M. Pr Im Schauspielhause.
Katharina. Hr. Vorher: Der
„Anfang halb 7 Uhr. M. Pr Freitag, 20. Mai.
ron, König der Elfen. lungen, nach dem Französischen des
J. R Musik von
C. M. von Weber. Rezia: Frau von Voggenhu ber. ting. Huon: Herr Woworsky. 7 Uhr. M. Pr.
Fatime:
Im Schauspielhause. (134. Ab.⸗Vorst.) Ein Autographen— mnmler. Charakterbild in 1 Akt von W. . ast: mie, vom Stadttheater zu Leipzig: Ehrenfried. kehat ihr Herz entdeckt. füll von Königswinter. mndinenpredigten. ng 7 Uhr.
. , 6 Hr Lustspiel in 1 Akt von
Zum Schluß: Herrn Lustspiel in 1 Akt von G. 7. Moser. M. Pr. =
(108. Vorstellung.) Ballet in 3 Akten und 4 Bildern Gast: Frl. Satanella.
(133. Abonn.Vorst ). Die bezähmte Shakespeare, nach der
Im Opernhause. (109. Vorstell.) Romantische Feen⸗Oper in' 3 Ab⸗ RPlanché, über⸗
Ballet
Frl. Scherasmin: Hr. Krause.
Hierauf: Wolfgang
Kaudels An⸗
Procluuk tem- uma VwVagnen- Hä; nn.
Berlin, 18. Mai. (Marktpr. nach Ermitt. des . Polizei- Priis.
Von Bis
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lt Thir. Dez,, Juni Jul 135 Thlr. p
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Frnmeh] No. 6 35 —
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2 hn, bes, Juli Augusi 6. IhhmBe? Sept. . Gktoket
n hes, pr. Maj 185 - 493 n Uuni-Jquli u. Juli: August 485 - 19 Th lober 49 —– 186 — 493 Thir. Pe.
212 617
221 3 1276 4
2 4
Bohnen Vz. Kartoffeln Kindfl. Pfd. Schweine- fleisch Hammeltl. Kalbfleisch —ᷣ 3 2 Butter Pfd. — 1I0 - — 8 6( Eier Mandi 4 915 355 ai. MKiohtamtigher Getreideberich hlr. pr. 2100 Pfd. nach Qualitât, Mai- Juni 637 - 3 Thir. be „Juni- Juli
ö. L. W. ler zu L. 1 (entn. 1 oh Schck. 10
1 —
t.)
Berlin, 18. X64 Thlr. pez,
r. bez. kaggen loco 483 49 Thlr. ab Bahn
bez., 49-497 Thlr. ab Thlr.
bez., Mai-Juni 185 — 495 Thlr. r. bez., Septmber-
gerste. grosse und kleine à 36 - 45 Thlr. per 1750 Pfd. hier Jodo 23. = 29 S hin-. Pr. 1200 Pfd., abgelaufener Schein Ur. bez, poln. 283 Thlr. ab Bahn bez pr. Mai u. Mai- e , Füän. bez Juni Juli 263 — Thlr. bes., Juli. August lr. Pe. nhsen, Kochwaare 53-5) Thlr., Futterwanare 46—- 52 Thi. Käüböl loco 15 Thir. Br., pr. Mai 424 — 44 Thlr. bez. ͤ Mai- 31 z., Juli-August 133 bi, Soptember- Oktober I33— * Thlr. boz. Petroleum 000 nr., 5 debtember-Oktober 73 75) engl joco I Ihk shiritus loco ohne Fass 16 — * Thlr. bez., pr. Mai u. Mai- n s Thlr. bez., Junj- Juli ür hir. hege; August September is Thlr. kö seigenmen] No. d 43 — 4 Thlr., No. G iu. 1. 45 — 4 Thlr. d ö Sgr. bez., Mai- Juni 3 THM. 19—193 Sgr. bez, ui 3 Thlr. i386 - I9 Sgr. be. t : eien loco blieb ohne Geschiift, Termine anfüinglich bil- ußchliessen fest und höher. Gek. I2, 000 Otr. Im Roggen- llverkehr. herrschte heute eine grosse Geschäftssiille.
Thlr. bez.
Ihr. 232
155 —16 Thlr. bez., Juli- august
über die privatrechtliche Stellung der Er—
Württemberg, sowie rn Nachmittag von hier
Pr; Mai 79 Thlr., Mai-uni 78
ͤ / /
Die Haltung war anfan ger, befestigte sich im lich eine B
en etwas hilli-
otizen schliess-
für nahe Lieferung auf- rirt, fand zu gestrigen r. Hafer loco
Gek. 5500 Gtr. Riüpsj] in iser Depesche auf alle Termine besser zahlt. Otr. Für Spiritus pe- etwas bessere
es tstellung eum und Spiritus ö Zuziehung der . Ihlr.
2 633 1 bez., Juni - quli
z A 657 à 64 p 1000 Otr. Roggen pr. 2000 Pfq. 49 3 495 à 4g bez. 185 à 495 aà 183 bez., allein 495 bez.
Okto- ber- November
Ctr. Kündi-
Gerste pr. 1750 Pfd., grosse und kleine 36 45 Thlr. nach Qualitãt.
Hafer pr. 1200 Pfd. l0co 24295 Thlr. nach Qualität, pr. diesen Monat 26 3 265 bez., Mai -* Juni 266 à 265 bez., Juni- Luli 27 à 269 be, Juli- August 275 à 23 bez. Gek. I0, 0 Otr. Kiündigungspreis 36 Thir.
Erbsen pr. 2250 Pfd., Kochwaare 52 - 58 Thlr. nach Qua- litãtP, Futterwaare 145 - 57' Shir. nach Qwalität.
oggenmehl No. O u. 1 pro Ctr. unvy br. diesen Monat 3 Thlr. 225 Sgr. 4 3 F Juni 3 Thlr. 193 Sgr. bez., j 195 Sgr. bez., Juli August . bez., September-Oktober 3 Thlr. 195 Sgr. 4 3 Thlr. 26 Sgr. bez. Gek. 1000 Ctr. Kündigungspr. 3 Tifir. 225 Sgr.
Rüböl pr. Otr. ohne Fass loco 135 Thlr., pr. esen Monat 145 à 141 bez., Mai- Juni 145 à 149 bez., Se tember-Oktober 135 à 134 4 1315 bez., Oktober- Novempër 31 à 134 bez., November . Dezember 131 à 13 bez. Gek. 1300 Ctr. Kün- digungspreis 147 Fhir.
Leinöl pr. Ctr. ohne Fass l00 12 Thlr.
Petroleum rafsinirtes Standard white) Pr. Ctr. mit Fass in Posten von 50 Barrels (125 Ctr.) loch Br., pr. diesen Monat 77 Br., Mai- Juni 75 Thlr;, Septemper. Oktober 75 bez. Gekind. 375 Gtr. Kündigungspr. J Ffir.
Spiritus pr. 8000 pCt. mit Fass pr. diesen Monat 154 à 1151 bez., 153 Br.; 155 G., Mai- Juni 1514 à 154 bez., 155 22 löß G.; Jumni-Juli Ihe 4 lö; bez, Br. u. Gd., Juli August 163. 2 1685 bez., August- September 6M 163 bez. Gere. II0, 000 Qrt. Kiündigungspréis 55 Thlr.
Shiritus pr. S800 pGt. ohne
Weizenmehl No. 0 45 4 42 mehl No. 0 35 à 35, No. 0
22 Sgr. bez., Mai- 9 Sgr. à 3 Thlr. J. Sgr. à 3 Thir. 193 Sgr.
Fass loco 165 bez.
. No. O u. 1 45 à 4. Roggen- u. 1 35 à 33 pr. Gtr. unversteé dert
xkl. Sack.
Danzig, 17. Mai. (Westpr. Ztg.) Der heutige Getreide- markt blieb für Weizen lustlos; es fehlte an Kaufsust und Ausstellung und wollten Käufer geforderte Preise nicht zahlen, weshalb sich der Umsatz auf 30 L9onnen beschränken musste' Bezahlt wurde für: Sommer- 124 –25pfd. 57 Thlr., bunt 119pfd. 58 Thlr., hochbunt glasig 127pfd. 657 ThIx. per Tonne. Ter- mine: Mai 126pfa. bunt 61 Thlr. Br., 61 Thlr. G., Juli- August 126pfd. 633 Thlr. bez., 64 Thlr. Br. = Roggen loco bedang im Consumtionsgeschft gestrige Preise. Börsen-Umsatz 90 Fon- nen. 1I7 — II8pfd. 413 Thlr., 120pfd. 435 Thlr., 122 - 23pfd. 445 Thlr., 124pfd. 16 Thir. 125pfd. 469 Thlr. per Tonne. Termine: Mai-lani i22pfd. 44 Thlr. pez. nu. Br., 435 Thlr. C., pr. Juni - Juli 122bfcl. 45 Thlr. Br., 44 Thlr. 6. Pr. Juli- August I122pfad. 153 Thlr. Br., 44. Thlr. 8 Sept empor - Oktopemr 122pfd. 46 Thlr. Brief. — Gerste loco weichend; kleine 07 IS., 1068 - 109pfd. 37 Ehly. per. Tonne. — Erbsen 5c ruhig. Nach Qualität 3934, 41 Ihle, feine Kocherbsen 42 Thlr. pr. Fonne. Termine; Mai- Juni Futterw. 42 Thir. Br. Wicken loco 34 PThlr. per Tonne. — Dotter 94 Thlr. pr. Gentner. Spiritus nicht gehandelt.
Hcpsern, 17. Mai. (Pos. ZEtg.) Roggen (p. 25 pr. Scheffel = 2090 Pfd.) gekündigt 56 MWsSbpl., pr. Mai 45, Mai- Juni 45. Juni? uli 45, Juii- August ö Spiritus (pr 100 Qart. = S000 pot. Tralles) mit Fass) pr. Mai 15, Juni 157, Juli 1645. August 155.
'ne garn, 17. Mai, Nachmitt. 1 Uhr 52 Min. (Tel. Dep. des Staats , m,. Spiritus pr. S005 PpGt. 155 Br.,, 3 G. Weizen, weisser 065-83 Sgr., gelber 65-78 Sgr. Roggen 55 - 59 Sgr. Gerste 47-47 Sgr. Hater 30-34 Sgr.
NM ma g ele han, 7. MaJ. (Magdeb. Ztg.) Weizen 63 bis b6 Thlr. Roggen 532-354 Thlr. Gerste 146 — 46 Thir. Hafer 3 Kartoffelspiritus. Locowaare gefragt, Termine flau. Loco ohne Fass 163 —- 3 Thlr., Mai und Mai- Juni 16 Thlr., Juni-Jquli 163 Thlr, Juli August 165 Thlr., August- September 17, Thir. br. So 0 pCt. mit Uebernahme de' Ge- binde a 15 Tälr. pr. 100 Quart. — Rübenspiritus ztill. Loco 155 Thlr.
Clin, 17. Mai, Nachmittags 1 Uhr. (Wolfl's Tel. Bur.) Sehr schönes Wetter. Weizen matt, hiesiger loco 7.73, fremder