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ierungen, sondern in Streitigkeiten, die aus der Materie des i. n ie, den Betheiligten hervorgehen, ein Aufsichtsrecht ausübt. Sie übt in der That das Recht aus, und zwar das höchste Recht der Ausführung des Gesetzes. Di ; sichtsrecht als solchem nicht enthalten. Es kann hiernach nach meiner eberzeugung der Weg der einfachen Gesetzgebung nicht gewählt wer— den, um ein solches höchstes entscheidendes Organ auch für die im nnern der Bundesstaaten stattfindenden Streitigkeiten herzustellen.
Ist dies aber richtig, so kann ich bezeugen, daß das Zustandekommen
des Gesetzes auf einen unüberwindlichen Widerstand stoßen würde, wenn die Kommissionsvorschläge im Hause Annahme fänden.
Ich kann also nur wiederholen, ich bitte alle diejenigen Herren, denen an dem Zustandekommen dieses ungemein wichtigen Gesetzes liegt, für den Vorschlag der Kommission nicht zu stimmen.
Was den Vorschlag des Herrn Abgeordneten für Osnabrück an— langt, so hat der einer Berathung im Bundesrathe nicht unterlegen. Die verfassungsmäßigen Bedenken, welche nach meiner Ansicht gegen den Vorschlag der Kommission obwalten, walten nach meiner Ansicht gegen den Vorschlag des Herrn Abgeordneten für Osnabrück nicht ob. Es wird die Frage, die von dem Standpunkt der Verfassung aus als die im Wege der Gesetzgebung nicht zu lösende von mir vorhin be— zeichnet wurde, durch den Antrag des Herrn Abgeordneten für Osnabrück einfach in die Entscheidung der legislativen Organe der einzelnen Bundesstaaten gestellt, sie wird fakultativ gestellt. Der Vor— schlag hat, wie ich für meinen Theil gern anerkenne, vor dem Vor— schlage der verbündeten Regierungen das voraus, daß er den Weg be— zeichnet, auf welchem, wenn auch vielleicht sehr allmählich eine Garantie erlangt werden kann für die Einheit der höchsten Entscheidung in den vorliegenden Angelegenheiten; denn es ist anzuerkennen, daß die höchste administrative Instanz, wie sie die Vorlage der ver— bündeten Regierungen im Auge hat, diese Garantie direkt nur für die interterritorialen Differenzen gewährt, und daß man eine Einheit der Entscheidung in den bei weitem zahlreicheren Fremden, welche inner— halb des Gebiets eines und desselben Bundesstaats bleiben, daß man eine Einheit der Entscheidung über diese Frage nur würde erwarten tönnen von dem natürlichen Einfluß, den die Entscheidung dieses Or— gans für die interterritorialen Streitigkeiten auch auf die Entschei— dungen der Landesbehörden ausüben lann. Dieser Gedanke hat eben aus dem angegebenen Grunde eine innere entschiedene Berechtigung, und ich kann meinerseits das zusagen, daß, wenn der Reichstag sich für diesen Antrag aussprechen sollte, es an den ernsthaftesten Bemü— hungen nicht fehlen wird, die Annahme dieses Antrags im Bundes— rathe zu erwirken.
Stati stische Nachrichten. — Nach der von der Redaktion der »Deutschen Badezeitung« (Frankfurt a. M. gefertigten Zusammenstellung war die Frequenz in den deutschen Bädern folgende: „Baden⸗Baden bis zum 11. Mai 2405 Personen, Carlsbad bis zum 8. Mai 1619 Personen, Ems bis zum 8. Mai 207 Personen, Kissingen bis zum 8. Mai 132 Personen, Teplitz vom Oktober bis 1. Mai 2295 Personen, *Wiesbaden bis zum 7. Mai 8179 Personen, Wildbad bis zum 1. Mai 64 Personen. Die mit einem „ bezeichneten Kurorte zählen in ihrer Kurliste auch Passanten und Touristen) Kunst und Wissenschaft.
Berlin, 18. Mai= Se. Majestät der König haben durch Al— lerhöchste Ordre vom 13. September v. J. zu den Kosten der Errich- tung eines Denkmals für Gluck in seinem Geburtsort Weiden wang (Königreich Bayern, Bezirksamt Beilngries) einen Beitrag zu bewilligen geruht. Broncebüste entschieden hat, ist dieser Beitrag ausgezahlt worden.
— Aus den Sitzungen der hist orischen Vereine im Monat April. Verein für Geschichte der Mark Brandenburg: Geh. Archiv- Nath Dr. Riedel über die älteste Tochter des Markgrafen Albrecht Achilles, Ursula. — Verein für die Geschichte Berlins: Dr. H. Kletke über die Entstehung und Bedeutung von Lessing's Minna von Barn— helm; Geh. Hofrath Schneider verlas eine Mittheilung d. d. Cölln an der Spree, 11. Juli 1649, über die »hohen Ministri Ihrer Chur— sürstl Durchl. zu Brandenburg«; Sekret. Meyer über den Geh. Rath Heim. — Verein für die Geschichte Potsdams: Ober -⸗Pfarrer Lic. Rauh über die von K. Friedrich Wilhelm J. im Jahre 1721 befohlene Kirchenkollekte zur Beihülfe des Aufbaues der potsdamer Nikolaikirche. — Schlesische Gesellschaft für vaterl. Kultur in Breslau: Direktor Schück über den preuß. Großkanzler und dirigirenden Justiz⸗Müinser von Carmer. — Vexein für Geschichte und Alterthum Schlesiens zu Breslau: Prof. hr. Grünhagen über die Hussitenkämpfe in Schlesien während der Jahre 1431 und 1432. — Magdeburgischer Geschichts⸗ verein: Dr. Hille über das Ansehen des magdeburger Schöppenstuhles im Mittelalter, so wie die rechtswissenschaftliche und kulturhistorische Bedeutung der Schöppensprüche überhaupt.
Groß⸗Gerau, 16. Mai. Heute Abend um 8 Uhr 40 Minuten ersolgte wieder ein recht fühlbarer Erd stoß. ; Landwirthschaft. Berlin, 18. Mai. Bei der Wichtigkeit eines rationellen Wiesenbaues ist man im hiesigen landwirthschaftlichen Museum darauf bedacht, die Sammlung, von hierauf bezüg- lichen Gegenständen möglichst zu vervollständigen. Von dem Oekonomie - Rath Vincent ist dem Museum ein Gyps— modell einer Wiesenanlage nach seinem System zum Ge— schenk gemacht, vom Agrikultur⸗Ingenieur Toussaint wurde as Modell einer Staubewässerungsanlage und das Modell eines Staukastens mit Kugelventil bezogen und von Hrn. v. Rau— mer ist eine ganze Kollektion der verschiedenen Veniile, darunter auch das von Raumer'sche Ventil, das kein Gefälle
Dieses Recht ist in dem Auf
Nachdem das Komite sich für Errichtung einer
absorbirt, geschenkweise überwiesen. Im Anschluß an diese stände findet man ferner einen aus Amerikg bezogenen Heuwemm
nach dem System von Bullard, welches von den englischen Konst
tionen bedeutend abweicht und sich in den Vereinigten Staaten bewährt haben soll. Ebenso sind eine amerikanische, Hand. ul aus der renommirten Fabrik von Ingersoll und ein amerstanss
Heu
Heurecher ausgestellt. — Als für die Kultur der Moore von Inter mi , . Modell einer Torfstechmaschiene von Brzowski in 3is. bei Stettin.
— Das Maiheft des Land wirthschaftlichen Cen tralblatz für Deutschlande (gegründet von Adolf Wilda, fortgefetz vy Anton Krocker) hat folgenden Inhalt: Welche Pflanzennährstoffe n den bei der Spiritus“, Stärke; und Zuckerfabrikation dem Boden tn zogen und wie werden die Rückstände, welche sich bei diesen Fah, kationen ergeben, am rationellsten verwerthet? von Karl Kor Preskau). — Ueber Maul- und Klauenseuche von C. Müller Stolpe, — Zur Abhandlung »über Fleischschafe von Dr. H. y Nathusius Hündisburg«, von F. v. Mitschke-Collande. — Mittheilln gen: Die Anschauungen über dle Gährungserscheinungen und die Qutl. der Muskelkraft; über die Bedeutung der menschlichen Exkremente r die Erhaltung der Fruchtbarkeit der Felder, von Prof. Dr. Jul. C. mannz Hebung der Samenproduktion in Oesterreich; über den Fa der Maisblüthe; Untersuchungsresultate einer Probe Pernauer Cen. samensz das Brandenburgvieh in Tirol; zur Dampfbodenkultut ferner Sprechsaal und Monatsrundschau, Ausstellungen c, Böhn, graphie, Nachträgliches zum Kongreß deutscher Pferdezüchter an
21. Februar 1870. Verkehrs ⸗Anstalten.
— Die Länge der Staatschausseen in der Probim Schleswig-Holstein betrug Ende 1868 165,077 Meilen; hin sind im Laufe des Jahres 1869 4 Nebenlandstraßen mit 5ssor Me getreten, so daß sich die Gesammtlänge Ende 1869 auf 170,664 Mi auf 1 Quadratmeile O s4 Meile) belief, wovon 115,363 Ml.), 55,221 Ml. II. Klasse, 1203630 Ml. in Holstein, 50, 2210 Ml. Schleswig belegen sind. Von den Staatschausseen sind 10390) in Holstein und 17894 Ml. in Schleswig, zusammen 122M mit einer Pflasterbahn; Rssz5 Ml, in H. Oo7os Ml. in Schl t sammen 683 Ml. mit einer Klinkerbahn; 75,3968. Ml. in z, 48.3608 Ml, in Schl., zusammen 12337573 Ml. mit Steinschlagbah!, 24,3300 Ml. in H. mit Grandbahn. An Nebenlandstraßen warn Ende 1869 145,191 Ml. in Holstein, 100,34 Ml., zusammen 2g
Ml. vorhanden.
LelezkazgpHüßütsglac iä6tt er dakazsSäßeielade v. 7. zi. — — . Bar. Abw Temp. Abw *r / Allgemeine ö L M.. * II. ,. ü, 12,86 — NO., mässig. bedeckt. i 18. Mai. 6,7 — 1, o NW., Sturm. heiter. 8, 0, 1 NW., s. stark. heiter. 8, 3 0, S NW., s. stark. heit., gest. kt 8, Oo — 1,2 NW., schwach. heiter. W., schwach. heit., gest. hen — 0, 2 W., schwach. heiter.
2, 1 W., schwach. ganz heiter.) W., mässig. sieit., gest. Reh N., schwach. heiter, Nehe) SW. , schwach. heiter. “) NVW., mässig. Föllig heiter SVW. , schwach. heiten.
W., mässig. sehr heiter.
NO., schwach. heiter.
SVW. , lebhaft. heiter.
— W S W., still. heiter.
WS W., mässig. schön.
W., schwach. heiter. W., lebh. zieml. heitel.
9,86 — VW., schwach. heiter.
WSW., schw. heiter.
Na. fast still. wen. benin
O NO., sehwach. wenig benol
NO., mässig. bedeckt, Rege
NW., mässig. heiter.
WS W., schw. heiter. )
SSO. , mässig. bedeckt, Net
SW. still. schön.
SS W., mässig. 9
NNW. , lebhaft. fast heiter,
Oso., mässig. reis ben
ͤ
3t. Mg 7 Constantin. 339,8 —
Ort.
Memel ... 338, 6 Königsbrg. 339, s Danzig ... 340, s Cõslin . ... 340, o Stettin . . . . 341, 8 uhu . Berlin 341,0 339, 1 330,0 Breslau.. 336, 6 Torgau ... 5338, 4 Münster .. 339,8 5, 1 339,7 * 334, 2 Flensburg. 339, o Wiesbaden 337, Kieler Haf. 339, Wilhelmsh. 341, Keitum ... 340,11 Bremen .. 340,8 — Wes erleuehtk. 340, 2 l 341,4 Brüssel... 341, 2 Haparanda 331.4 iga 337, 0 Stockholm. 336,2 Skudesnäs 337, 1 än LHlelder. . .. 341, 2 lörnesand 333, 1 Christians. . 336, 1 ö 338,0 Constantin. 340, 3 Havre ... . 339,1 Cherbourg 340, s St. Mathieu 337, g Helsingör. — krederikshav.. — ,
) Max. 19,4. Min. 10,56. ) Gest. einige Regenschauern
SW., lebhaft. strübe, Nebe⸗
NO., mässig. schön. 6)
O., lebhaft. heiter. S., schwach. wenig
sis — 0G, schw. heiter.
— — 8 W., schwach.
W., mässig.
) Gestern Regen in Inter yalt ) Gest. Regen. 5) Gestern . 6 Uhr Regen und' Orkan. Max. 12, o. Min. 7, 9 Max. Min 9.3. 7) Strom S. Gest. Nachm., WNW. mässig. Strom ) Gestern Nachm. W. lebhaft.
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be wol
12,0 —
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Gegen
Oeffentlicher Anzeiger.
Steckbriefe und Untersuchungs⸗Sachen.
Um Nachricht üher den dermaligen Aufenthaltsort des Schau— wielers Richard Pielert, welcher sich zuletzt bei der Truppe des hen spielunternehm rs Schraut zu Wanzleben befand, wird gebeten. ot Gottingen, den 14 Mai 1870. . Kronanwaltschaft des Königlichen Obergerichts.
Ediktalcitation. Auf die Anklage der Königlichen Staatẽ⸗ nwaltschaft hierselbst vom 14. April d. J. ist mittelst Beschlusses des —reichneten Gerichts vem 28. April d. J. gegen I) den Tuch, hi Julius Herkner aus Sommerfeld, 2) den Schmied Friedrich 6 Sohn des Schmiedemeisters Jurtz aus Sommerfeld, 3) den n nacher August Bartsch aus Sommerfeld, 4) den Gärtner Rein ei Kahl aus Eifenach, ) den Kaufmann Adolph, Ehrenfried Havald Ischepke aus Sommerfeld, Sohn des Gerichts ˖ A ktuars Tschepke zu Fommerfeld, 6) den Bäcker Ernst Samuel Scheibner aus Franken in, Sohn eines pensionirten Gendarmen in Sommerfeld, wegen unerlaubter Auswanderung aus §. 110 des Strafgesetzbuches und aus 3 des Gesetzes vom 10. März 1856 die Untersuchung eröffnet und im mündlichen Verfahren ein Termin auf den 2. Septem ber d. J., Formittags 9 Uhr, im Sitzungszimmer des unterzeichneten Ge— sichts angesetzt worden. Die ihrem Aufenthalt nach nicht zu ermitteln sewesenen Angeklagten werden zu obigem Termin hierdurch ediktaliter mit der Aufforderung vorgeladen, zur fesgesetzten Stunde zu erschei⸗ nen und die zu ihrer Vertheidigung dienenden Beweismittel mit zur Stelle zu bringen, oder solche dem unterzeichneten Gericht so zeitig vor dem Termin anzuzeigen, daß sie noch zu demselben herbeigeschafft perden können. Im Falle des Ausbleibens der Angeklagten wird mit der Untersuchung und Entscheidung in contumaciam verfahren werden. Sorau, den 28. April 1870. .
Königliches Kreisgericht. Abtheilung J.
Handels⸗Register. Handels-Register des Königl. Stadtgerichts zu Berlin. In das Firmenregister des unterzeichneten Gerichts ist unter Rr. S9 44 der Kaufmann Oscar Heinrich Herrmann Rosenthal zu Berlin, Ort der Niederlassung Berlin, jetziges Geschäftslokal: Neue Königs⸗
raße 415, Firma: straße 46, F H. Rosenthal,
zufolge heutiger Verfügung eingetragen. In das Firmenregister des unterzeichneten Gerichts ist unter Rr. 945 der Kaufmann Saul Julius Schulvater zu Berlin, Ort der Nie derlassung Berlin, jetziges Geschäftslokal: Münzstraße 7, Firma: Julius Schulvater, zufolge heutiger Verfügung eingetragen. Unter Nr. 1140 unseres Firmenregisters, woselbst die hiesige Handlung, Firma: ; J. F. Kühn,
und als deren Inhaber der Kaufmann Johann Friedrich Kühn zu Berlin vermerkt steht, ist zufolge heutiger Verfügung eingetragen: Die Firma ist durch Vertrag auf den Sohn des Firmeninhabers, Kaufmann Johann Friedrich Otto Kühn zu Berlin, übergegangen. Vergleiche Nr. 5946 des Firmenregisters. Unter Nr. 5946 des Firmenxegisters ist heut ö der Kaufmann Johann Friedrich Otto Kühn zu Berlin als In— haber der Handlung, Firma; ih. F. Kühn, ; jetziges Geschäftslokal: Leipzigerstraße 124, eingetragen.
Berlin, den 16. Mai 1870. ö Königliches Stadtgericht. Abtheilung für Civilsachen.
— * 606 , ,
In unser Handelsregister ist zusolge Verfügung vom heutigen Tage eingetragen: . ö. ad Nr. 50. Inhaber. Kaufmann Philipp Richter. Srt der Niederlassung: Friedeberg N. M. Firma: P. Richter. . Kolonne Bemerkungen: die Firma ist erloschen. Friedeberg N. M den 14. Mai 1879. r
Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
Zu Folge Verfügung vom 16. ist am 16. Mai 1870 die unter der gemeinschaftlichen Firma Heyn C Leyden am 16. Mai 1870 aus den hiesigen Kaufleuten 1) Carl Gustav Friedrich Heyn,
— 2 Hermann Edwin Oscar Leyden ( richtete Handelsgesellschaft in das diesseitige Handels (Gesellschafts⸗) Register (unter Nr. 190) eingetragen mit dem Bemerken, daß dieselbe in Danzig ihren Sitz hat
Danzig, den 16. Mai 1870. . Königliches Kommerz und Admiralitäts-Kollegium.
Firma:
zu Myslowitz, ist folgender Vermerk: .
Zufolge Verfügung vom 13. ist am; 16. Mai 1870 in unser Register
zur Eintragung der Ausschließung der ehelichen Gütergemeinschaft unter Nr. 126 eingetragen worden, daß der Kaufmann Johannes Adalbert Groth zu Danzig für seine Ehe mit Therese Elisabeth, ge— borenen Rettelski, durch gerichtlichen Vertrag vom 28. April 1879 die Gemeinschaft der Güter und des Erwerbes mit der Bestimmung, daß das von der Ehefrau in die Ehe einzubringende oder während derselben von ihr zu erwerbende Vermögen die Natur und Rechte des ver— tragsmäßig gesetzlich geschlossen hat.
vorbehaltenen Vermögens haben soll, aus—
Danzig, den 16. Mai 1870. . . Königliches Kommerz. und Admiralitäts⸗Kollegium. v. Groddeck.
Zufolge Verfügung vom 10. Maier. ist heute in unser Genossen⸗
schafisregister bei Nr. Z eingetragen, daß die jetzigen Mitglieder des Vorstandes des Vorschußvereins zu Lessen, eingetragene Genossenschaft, der Pfarrer Johann Krebs zu Lessen als Direktor, der Apotheker Ernst Schemmel als Kassirer, der Landschaftsxath und Ritterguts besitzer Laudien zu Bogdanken als Controlleur sind.
Graudenz, den 12. Mai 1870. ö Ce g ches Kreisgericht JI. Abtheilung.
Bei der in unser Firmenregister unter Nr. 540 eingetragenen A. L. Schulz
Goß. 6. Zu dieser Handelsniederlassung ist seit dem 8. März 1870 eine Zweigniederlassung in Rosdzin errichtet,
heut eingetragen worden.
Beuthen O. S., den 14. Mai 187099. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung In unser Firmenregister ist sub laufende Nr. 957 die Firma M. Koenigsberger
zu Zabrze und als deren Inhaber der Kaufmann Moritz Koenigs— berger daselbst heut eingetragen worden.
Beuthen O.-S., 14. Mai 1870. ! Kesnlgiiches Kreisgericht. Abtheilung J.
In unser Firmenregister ö . Nr. 183 die Firma F. A. Jaecke . . zu Bunzlau und als deren Inhaber der Kaufmann Friedrich August Jaeckel zu Bunzlau zufolge Verfügung vom 13. Mai 1870 am 14. Mai 1870 eingetragen worden. Bunzlau, den 14. Mai 1870. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung. n unser Firmenregister ist unter Nr. 189 die Firma: A. Weber⸗ ö und als deren Inhaber der Brauereibesitzer August Weber bauer hierorts unterm 11. dieses Monats eingetragen worden.
Leobschütz, den 11. Mai 1870. . Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
Die auf die Führung des Handels und Genossenschafts ⸗Register sich beziehenden richterlichen Geschäfte werden bis zum Ablaufe dieses Jahres durch den Herrn Kreisrichter Mohrenberg bearbeitet werden, was wir hiermit zur Kenntniß bringen. Sprottau, den 10. Mai 1870.
Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
Zufolge Verfügung vom heutigen Tage ist in unser Gesellschafts—⸗
register unter Nr. 313 die Firma: . London and SoʒVuthwark Insurance Corporation in London mit Zweigniederlassung in Altona eingetragen worden. NRechtsverhältnisse der Gesellschaft:
Die Gesellschaft ist eine zum Zweck der Uebernahme von Feuer versicherungen abgeschlossene offene Gesellschaft, . ;
Das umfangreiche Verzeichniß der Gesellschafter ist im Büreaunl des unterzeichneten Kreisgerichts einzusehen.
Altona, den 16. Mai 1870.
Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
Zufolge Verfügung vom heutigen Tage ist in unser FJirmenregister unter Nr. 369 die Aufhebung der in Sttensen bestandenen Zweig—
— C z niederlassung der Hamburger Firma. H. L. Hildesheim«
Zufolge Verfügung vom heutigen Tage ist in unser Firmenregister unter Nr. 386 die Aufhebung der in Ottensen bestandenen Zweig
niederlassung der Hamburger Firma: M. Bauer«
eingetragen. 14 Altona, den 16. Mai 1870.
Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung
Zufolge Verfügung vom heutigen Tage ist in unser Firmenregister unter Nr. N] eingetragen; . J der Kaufmann Johann August Friedrich Wulff zu Hamburg, Ort der Niederlassung: Hamburg mit Zweigniederlassung in Ottensen, Firma: J. A. J. Wulff.
en 16. Mai 1870. . Altona, den 16 I. Abtheilung.
v. Groddeck.
Königliches Kreisgericht.