1970
burg,! Marktbreit, Schweinfurt und Würzburg an Stelle des in den Ruhestand getretenen Königlich preußischen Steuerin— spektors Bon der Königlich preußische Zollexpeditionsvorsteher Altwasser mit dem Wohnsitz in Würzburg; unter
Nr. 478 die Ernennung des Kaufmanns Miller in Sanct
Vicente (Kap Verdische Inseln) zum Konsul des Norddeutschen Bundes daselbst; unter
Nr. 479 die Ernennung des Kaufmanns H. von Bremen in . zum Konsul des Norddeutschen Bundes daselbst; unter
Nr. 480 die Ernennung des Hütten-Ingenieurs und Che— miker Ch. J. Schirbach zu Carloforte zum Vizekonsul des Nord— deutschen Bundes daselbst; unter
Nr. 481 die Ernennung des Kaufmanns Ignacio Medina zu Adra zum Vizekonsul des Norddeutschen Bundes daselbst; unter
Nr. 482 die Ernennung des Kaufmanns L. Marincola in Catanzaro zum Vizekonsul des Norddeutschen Bundes daselbst; unter
Nr. 483 die Ertheilung des Exequatur als Königlich italie— nischer Konsul zu Frankfurt a. M. an den Kaufmann Jacob Hahn; unter
Nr. 484 die Ertheilung des Exeguatur als Königlich portu— giesischer Konsul für die Provinz Westfalen mit dem Wohnsitze in Harkorten im Kreise Hagen an den Fabrikbesitzer Wilhelm Dulheuer; und unter
Nr. 485 die Ertheilung des Exeguatur als spanischer Konsul zu Stettin an den Kaufmann Wilhelm Helm.
Berlin, den 19. Mai 1870.
Zeitungs-Comtoir.
Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.
Dem Lehrer an der Königlichen Berg⸗Akademie in Claus— thal, Markscheider Carl Prediger, ist das Prädikat »Pro— fessor« beigelegt worden.
Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und
Medizinal⸗Angelegenheiten.
Dem Seminar⸗Direktor Eckolt ist die Direktion des Se⸗
minars in Osterburg übertragen worden.
Angekommen: Der Erste Präsident des Kammergerichts, Wirkliche Geheime Ober-Justiz⸗Rath Dr. von Strampff, aus der Westpriegnitz.
Bekanntmachung.
Während der diesjährigen Kurperiode werden zwischen Anna— berg in Sachsen und Carlsbad, sowie zwischen Schwarzen berg in Sach sen und Carlsbad je zwei tägliche Eilposten unter—⸗ halten, welche nach Maßgabe des fahrplanmäßigen Ganges der betref— fenden Eisenbahnzüge gegenwärtig wie folgt abgefertigt werden.
A. Zwischen Annaberg in Sachsen und Carlsbad.
J. Von Annaberg Bahnhof über Oberwiesenthal um 12 Uhr Mittags nach Ankunft des um 833 Uhr früh von Chemnitz abgehenden Zuges, (Abgang von Berlin um 745 Uhr Abends über Riesa und Chemnitz, von Dresden um 6 Uhr früh über Flöha); von Carlsbad über Oberwiesenthal um 718 Uhr Abends zum Anschluß an den Zug um 4VUhr früh von Annaberg nach Chemnitz (An— ö ö. Dresden um S8ss Uhr früh, in Berlin um 35 Uhr Nach— mittags).
II.. Von Annaberg Bahnhof über Weipert um 1230 Uhr Nachts nach Ankunft des um 920 Uhr Abends von Chemnitz abgehen den Zuges (Abgang von Berlin um 12 Uhr Mittags über Riesa und Chemnitz, voͤn Dres den über Flöha um 643 Uhr Abends)4, von Carls. bad über Weipert, um 613 Uhr früh zum Anschluß an den Zug um 22s Uhr Nachmittags von Annaberg nach Chemnitz (Ankunft in Dresden um 7236 Uhr Abends, in Berlin um 8as Ühr früh).
B. Zwischen Schwarzenberg in Sachsen und Earlsbad.
J. Von Schwarzenberg um 11 Uhr Vormittags, nach Ankunft des um 71s Uhr früh von Werdau abgehenden Zuges (Abgang von Berlin um 1030 Uhr Abends über Leipzig, von Magdeburg um 640 Uhr Abends, von Leipzig um 440 Uhr früh), von Carlsbad um 720 Uhr Abends zum Anschluß an den Zug um Z3a0 Uhr früh von Schwarzenberg nach Werdau (Ankunft in Leipzig um 8io Uhr früh, in Magdeburg um 345 Uhr Nachmittags, in Berlin um 1Uhr Nachmittags).
II. Von Schwarzenberg um 12 Uhr Nachts, nach Ankunft des um Sz0 Uhr Abends von Werdau abgehenden Zuges (Abgang von Berlin über Leipzig um 1 Uhr Nachmittags, von Magde“ durg um lis Uhr Nachmittags, von Leipzig um 520 Uhr Abends), von Carlsbad um 9 Uhr Vormittags zum Anschluß an den Zug um His Uhr Nachmittags von Schwarzenberg nach Werdau (Ankünft in Leipzig um 930 Uhr Abends, in Magdeburg um 140 Uhr früh, in Berlin um 733 Uhr früh).
Außerdem werden von Schwarzenberg Nachmittags gegen 3 Uhr nach Ankunft des um 12 Uhr Mittags von Werdau abgehen«
den Zuges (Abgang von Magdeburg 5as Uhr früh, von Leipzig:
gio Uhr Vormittags), Separat ⸗Eilwagen nach Carlsbat gefertigt, sofern zu einer solchen Fahrt vier, acht oder je vier j mehr gelöst werden. 4
Die Beförderung diefer Posten erfolgt zwischen Annaberg Carlsbad in circa 8 Stunden, zwischen Schwarzenberg bad in circa 79 Stunden.
An Personengeld sind für jede Person von Annaber Carlsbad über Oberwiesenthal 2 Thlr. 17 Ngr. 6 Pfg Annaberg nach Carlsbad über Weipert 3 Thir. 8 Kar. Schwarzenberg nach Carlsbad 2Thlr. 12 Ngr. 8 Pf. zu en ten; Freigepäck 36 Pfund. t
Leipzig, den 16. Mai 1870.
Der k Letz.
icht amtliches.
Preußen. Berlin, 19. Mai. Se Königliche Hoht der Kronprinz hat Sich am 16. d. M. nach vollendeter von Carlsbad über Eger nach Altenburg begeben, wo Höh derselbe, wie bereits gemeldet, im Herzoglichen Residenzsch übernachtete, und ist am 17. Mittags über Großbeeren i Neuen Palais bei Potsdam eingetroffen.
Mit dem 5Uhr Zug kam Se. Königl. Hoheit nach Ber um Sich bei Sr. Majestät zu melden und kehrte Abende na Potsdam zurück.
Auch gestern traf Höchstderselbe mit dem 12 Uhr-ug with bier ein, um dem bei Sr. Majestät dem Könige stattfindende Minister⸗Conseil beizuwohnen.
Alle Anzeichen sprechen dafür, daß die von Sr. Königlich Hoheit soeben beendete vierwöchentliche Kur durchaus den J wünschten Erfolg gehabt hat.
Die Rückkehr der beiden ältesten Söhne des Kronhrine der Prinzen Wilhelm und Heinrich, wird für den 2. erwartet.
— Der Bundesrath des Norddeutschen Bun hielt heute eine Plenarsitzung ab.
Die vereinigten Ausschüsse des Bundes rathes si Eisenbahn, Post und Telegraphen sowie für Rechnungömts traten gleichfalls zu einer Sitzung zusammen.
— Im Verlaufe der gestrigen Sitzung des Reich tag des Norddeutschen Bundes wurde die Berathung i den Antrag der Abgg. Dr. Braun (Wiesbaden) und von Kardo an . die Ausgabe und den Vertrieb von Inhaber-Papietn ortgesetzt.
Es betheiligten sich daran noch außer dem Bunde ton missar, Geh. Regierungs⸗Rath Dr. Michgelis, die Abgg. Blanckenburg, Dr. Schweitzer, Lasker, Schulze (Berlin), Braun (Wiesbaden), von Hennig.
Bei der Abstimmung wurde ein Antrag des Abg. n Benda: die Anträge der Abgg. Dr. Braun (Wiebbahn und von Blanckenburg einer Kommission zur Vorberathung überweisen, abgelehnt.
Die Sitzung wurde hierauf vertagt. Schluß 43 Uhr.
— Die heutige (49) Plenar - Sitzung bes Reich tag
des Norddeutschen Bundes wurde von dem ersten Präsidenten Fürsten zu Hohenlohe, Herzog von Ujest, um 10 mit der Mittheilung eröffnet, daß! der Prästdent Dr. Sim . immer durch Unwohlsein behindert sei, den Vorsth ühren.
Von den Bevollmächtigten zum Bundesrathe des Nh deutschen Bundes waren anwesend: der Staats- und Krit Minister, General der Infanterie von Roon, der Präsident: Bundes kanzler-⸗Amts, Staats-Minister Delbrück, der Ministeil Direktor, Wirkliche Geheime Legations-Rath von Philipöho der Ministerial-Direktor, Wirkliche Geheime Ober-Finanz⸗Mn Guenther, der Ministerial⸗ Direktor, Ober⸗Bau⸗Direktor W haupt, der Königlich sächsische Gescndte Freiherr von Könnet der Königlich sächsische Major von Holleben, der König sächsische Geheime Regierungs- Rath Schmalz, der Könil sächsische Geheime Justiz⸗Rath Klemm, der Großherzol hessische außerordentliche Gesandte und bevollmächtigte Mini Geheime Legations-Rath Hofmann, der Großherzoglich mech burgische Staats- Minister von Bülow, der Großherzos oldenburgische Staats -Rath Bucholtz, der Herzoglich bra schweig ⸗ lüneburgische Ministerresident Geheimrath von Ki der Herzoglich sachsen⸗meiningische Wirkliche Geheime Rath Staats -Minister Freiherr von Krosigk, der Ministerresiden! freien und Hansestadt Lübeck Dr. Krüger und die Bund kommissare, Präsident Dr. Friedberg, Geheimer Regierun Rath von Puttkamer, Geheimer Reglerungs-Rath Dr. Mih lis, Geheimer Admiralitäts-Rath Jacobs' und der Gehe Postrath Dambach.
Und Can
Den ersten Gegenstand der Tagesordnung bildete die zweite gerathung über den Gesetzentwurf wegen Aufhebung der Elb— Ul, Derselbe lautet:
in olg Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen zc.
gotdnen zur Ausführung der Bestimmung in Ärtikel 54 Alinea 4 n Verfassung des Norddeutschen Bundes im Namen des Bundes, * c erfolgter Zustimmung des Bundesrathes und des Reichstages,
lgt: .
2 n Die Erhebung des Elbzolles hat spätestens am 1. Juli Sy aufzuhören, /
982. Für den Wegfall der Erhebung des Elbzolles wird aus m Ritteln des Bundes gewährt: 1) an das Großherzogthum Mecklen= urs'Schwerin eine Entsckädigung von einer Million zweihundertfünfzig Jausend Thalern, nebst Zinsen zu vier vom Hundert auf die Zeit zom J. Juli 1867 bis dahin 1870, jedoch abzüglich der Netto-Elbzoll— einnahme des genannten Greßberzoögthums während des vorangege— benen Zeitraums, 2) an das Herzogthum Anhalt eine Abfindung von nfundachtzig Tausend Thalern / 3) an das Herzogthum Lauenburg ine Abfindung von sechsunddreißig Tausend Thalern. Urkundlich ꝛc.
eben 2c. . J (. Es lagen folgende Abänderungsanträge vor:
Vom Abg. Köppe.
Der Reichstag wolle beschließen:; den §. 2 des Gesetzes zu streichen und statt dessen folgenden §. 2: »Für den Wegfall der Ervebung des
klbzollls wird aus den Mitteln des Bundes an das Großherzogthum
Reclenburg⸗ Schwerin, an das Herzogthum Anhalt und an das trjogthum Lauenburg eine Abfindung gewährt, welche für jeden hier Staaten in dem achtzehnfachen Betrag derjenigen Geldsumme hesteht, die der betreffende Staat nach einer Durchschnittsberechnung ze Jahre 1860 bis einschließlich 1369 in diesem Zeitraum jährlich auf m des Elbstrombetts und der Elbufer verwendet at zu setzen.
ö Vom Abg. Wiggers (Berlin).
Der Reichstag wolle beschließen: I) die 8. 1 und 2 des Gesetz« ntwurfs abzulehnen, und 2) den Bundeskanzler zur sofortigen Her— häührung der verfassungsmäßigen Zollfreiheit der Elbschiffahrt auf— sufordern.
Vom Abg. Dr. Prosch:
Der Reichstag wolle beschließen: I) in §. 2 an Stelle der Nr. 1 / stzen: »I) an das Großherzogthum Mecklenburg⸗Schwerin eine
lbkfindung von einer Million Thalern.“ 2) dem Gesetze einen §. 3 hinzuzufügen folgenden Inhalts: »Die im §. 2 bestimmten Abfin— öungssummen sind bis zu ihrem successiven Abtrage vom 1. Juli 1870 mn mit vier vom Hundert zu verzinsen. Der Abtrag derselben aber haet in folgender Weise zu geschehen: a) an das Großherzogthum Melllenburg⸗Schwerin innerhalb zwanzig Jahren mittelst vierzig halb— sähriger Zahlungen von gleicher Höhe, welche das Kapital und die ab— chmenden Zinsen für die noch nicht fälligen Termine umfassen; han das Herzogthum Anhalt und an das Hetzogthum Lauenburg innerhalb fünf Jahren mittelst zehn halbjähriger Zahlungen von feige Höhe, welche das Kapital und die abnehmenden Zinsen für le noch nicht fälligen Termine umfassen.«
Vom Abg. von Benda.
Der Reichstag wolle beschließen, den Gesetzentwurf in folgender FRassung anzunehmen: Gesttz u. s. w. §. 1. Die Erhebung des klbzolles hat spätestens am J. Juli 1870 aufzuhören. Die wegen des Wegfalles dieses Zolles von den bisher Berechtigten geltend zu machenden Entschädigungsansprüche werden hierdurch nicht berührt. „é2. Was die künftige Unterhaltung des Fahrwassers der Elbe be— kift, so bleibt deren anderweite Regelung einem besonderen Gesetze vorbehalten. Bis zum Erlaässe desselben verbleibt es bei den be— chenden Einrichtungen. Urkundlich 2c.
Vom Abg. von Bülow.
Der Reichstag wolle beschließen: I) im S. 1. statt der Worte: am l. Juli 1870« die Worte zu setzen: „am 1. Juli 1875; 2) an Stelle des §. 2. zu setzen: Vom 1. Juli 1875 an darf nur eine die Kosten der Unterhaltung und gewöhnlichen Herstellung der Anstalten und Anlagen für die Elb-Stromschiffahrt nicht übersteigende Schiffahrts—⸗ bgabe erhoben werden. An, der Debatte betheiligten sich die Abgg. Wiggers (Ber⸗ in, Köppe, von Benda, Dr. Prosch, von Blanckenburg, sowie der Großherzoglich mecklenburgische außerordentliche Gesandte, Staats Minister von Bülow und der Bundes⸗Bevollmächtigte, Staats Minister Delbrück.
„Der §. 1 der Vorlage der verbündeten Regierungen wurde mit großer Majorität angenommen.
„Die Abgg. von Benda und von Bülow zogen ihre An— rige zurück
„Der Antrag des Abg. Köppe wurde abgelehnt, ebenso der 62 der Regierungs-Vorlage ad J.
Der Antrag des Abg. Dr. Prosch wurde angenommen; g es J g CECEreneville, zum Kanzler des Kaiserlichen Leopold-Srdens an
nr. Ades F. 2 der Regierungs- Vorlage ebenfalls. Die Nr. 3 wurde in namentlicher Abstimmung mit 101 gigen 8) Stimmen abgelehnt. (Schluß des Blattes.)
Kiel, 17. Mai. S. M. Panzerfregatte »Friedrich karl« traf heute früh in Begleitung von »Kronprinz⸗« wieder im hiesigen Hafen ein. Das Schiff hat die Schraube sibrochen. Die nach Plymouth für das Linienschiff ‚⸗Renown. simmten Mannschaften vom „Friedrich Karls sind wieder ausgeschifft worden.
schaftsbeschluß in Betreff der
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— S. M. Dampfkanonenboot -Wolf«, welches für die Zeit der Abwesenheit des Panzerfahrzeugs »Prinz Adalbert« als Wachtschiff bei Altona stationirt wirs, wird am 1. Juni in Geestemünde in Dienst gestellt. Die Besatzung des »Wolf«— wird von »Prinz Adalbert« nach Geestemünde übergeführt.
— 18. Mai. S. M. Fregatte »Gefion« wurde gestern vom Kanonenboot »Camäleon« nach der Wasserallee verholt. ,, ,, ö. . 9 Herzog hat sich gestern
1 — r von hier abgehen nen: nach Sibyllenort — k
Hamburg, 18. Mai. Die durch Senats und Bürger⸗ aft an Stelle der Abgeordneten der Militärdeputation in die Bürgerschaft zu entsendenden Mit— glieder niedergesetzt Ver mittelungsdeputation hebt in ihrem Bericht hervor, daß es, angesichts der bereits vorgerückten Verhandlungen über die Verfassungsrevision, und nach An— leitung des Art. 43 der Verfassung, der Deputation zulässig erschienen sei, die durch Auflösung der Militärdeputation in der Bürgerschaft ausgefallenen Abgeordneten derselben für einen mäßi⸗
gen Zeitraum nicht zu ersetzen. Bis Jahresschluß werde hoffentlich die
Verfassungsrevision so weit gediehen sein, um auch diese Frage mit zu erledigen, sollte dieses jedoch nicht der Fall sein, so proponirt die Deputation einstimmig, den Ersatz der ausgefalle⸗
nen Mitglieder durch ein Mitglied“ der Seputation für das
Söschwesen und einen ferneren Abgeordneten des Niedergerichts.
Der Senat hat sich den obigen Vermittelungsvorschlägen zu⸗
stimmig erklärt und beantragt bei der Bürgerschaft einen über⸗
einstimmenden Beschluß. Lippe. Detmold, 17. Mai. Gestern trat hier der lippische Landtag wieder zusammen. Wegen der Eisen bahn von Lemförde über Detmold nach Altenbeken (Bergheim), mit einer Abzweigung nach Lemgo, wurde demselben' seitens der Regierung die Anzeige gemacht, daß die Fürstliche Domanial— verwaltung sich zur Uebernahme von 8000 Thlrn. Stamm— aktien bereit erklärt habe. Die vom Lande verlangte Summe ist somit gezeichnet. Die Finanzkommission wird in den nächsten Tagen ihren Bericht zur Berathung bringen.
Sachsen. Dresden, 18. Mai. Ihre Majestäten der König und die Königin haben mit Der Herzogin von Genug heute Vormittag das Schloß Jahnishaufen verlassen und sich in das Sommer-Hoflager zu Pillnitz begeben.
. — Der Herzog von Braunschweig 'ist gestern Nach⸗
mittag, über Leipzig kommend, hier eingetroffen und im Hotel Bellevue« abgestiegen. Heute Vormittag hat derselbe der Köni— gin Marie und dem Kronprinzen und ber Kronprinzessin Be— suche abgestattet. Weimar, 18. Mai. Der Erbgroßherzog war vor einigen Tagen von einem Unwohlsein befallen worden, befindet sich aber nach den heute von Düsseldorf eingetroffenen Nach⸗ richten in fortschreitender Besserung.
Altenburg, 18. Mai. Nachdem gestern Se. Königliche Hoheit der Kronprinz von Preußen die Rückreise von hier weiter fortgesetzt hat, hat sich der Herzog zum Gebrauch der Kur nach Kissingen und die Herzogin zum Besuch des väter— lichen Hofes nach Dessau begeben.
Anhalt. Dessau, 18 Mai. Die heut ausgegebene Nummer des »Aahaltischen Staats-Anzeigers« publizirt eine Bekanntmachung des Herzoglichen Staats-Ministeriums, nach welcher die Einberufung des Landtags für das Herzog— thum Anhalt zum 1. Juni d. J. beschlossen worden ist.“
Württemberg. Stuttgart, 17. Mai. Die Groß⸗ fürstin Olga, Gemahlin des Großfürsten Michael von Rußland, geborene Prinzessin von Baden, ist mit ihren Kin— dern, den Großfürsten Nikolaus und Michael und der Großfürstin Angstasia, zum Besuche der Königlichen Familie gestern Abend hier angekommen und im Königlichen Residenz⸗
schlosse abgestiegen. Bayern. München, 17. Mai. Diesen Vormittag hat
eine Sitzung des Staatsrathes stattgefunden, in welcher, wie
der »N. K.« mittheilt, der Entwurf eines Militär⸗Pensions⸗ gesetzes zur Berathung gekommen ist.
— Fürst Hohenlohe ist von Berlin zu seiner Familie nach Aussee in Steyermark gereist.
Oesterreich⸗ ungarn. Wien, 17. Mai. FJZ3M. Graf Stelle des verstorbenen FM. Freiherrn von Heß ernannt, und der G. d. K. Alcxander Fürst Dietrichstein zu Nikolsburg Graf Mensdorff-Pouilly haben gestern den Eid abgelegt.
Pesth, 17. Mai. In der Oberhaussitzung wurde das ö des Unterhauses betreffs des Staatarechnungshofes verlesen.
— Im Unterhause beantwortete Graf Andrassy die Interpellation Vukovichs in Angelegenheit der Ablösung der Kettenbrücke, indem er den Originalvertrag vorlegte, die RKoth— wendigkeit der Ablösung betonte und ehestens einen bezüglichen
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