1977 Beilage zum Koͤniglich Preußischen Staats-A,nzeiger. Donnerstag den 19. Mai —

1976

Fonds und 8taats- Papie ro.

Kuss. Fr. Anl. de xi s ii. u. IJ id t vr ds. do. de 18665 13. u. 19. 1I1Fal2 br do. 5. Anl. Stiegl. 5 114. u. 1/10 6735-0 6. do. d do.

9. Anl. Engl. St 420. 5 9 do. fundirte Anl.. . Bodenkredit ... ; Nicolai Qbligat. Kuss. Poln. Schatz. . do. do. kleine Poln. Pfandb. III. Em. do. Liquid. do. Cert. A. à 3090 FI. do. Part. Ob. 2500. Türk. Anleihe 1865. do. do.

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Kank- und In dartrie- Aktie —

Div. Pro 1868 1869

Berl. Abfuhr. — 2 do. Aquarium. 12 do. Br. (Tivoli) 12 Badische Bank. 20 Berl. Kassen- V. 11 16

Fonds und Staats- Papie re.

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ich gleich, wie ist es denn nun mit Oesterreich? Soll die österreichische Anleihe denn gleich verboten sein? Wie ist es mit Rußland? Werden Sie uns nicht dem ausfetzen, daß ein jeder einzelne von von der Maßregel betroffene Staat seine Reklamationen hierher richtet; und die Frage aufwirft, wie kommt es, daß ein unbeschränkt zugelassener Verkehr nun zu unserm Nachtheil plötzlich geändert werden soll? Im vorigen Jahre ist in diefen Räumen darüber verhandelt worden, ob man ausländische Anleihen einer höheren Besteuerung unterwerfen soll als inländische Anleihen. Damals hat dieser Vorschlag sehr wenig Anklang gefunden, damals ist in diesem Vorschlag eine große Beschränkung des Verkehrs erblickt. worden. Ich glaube zwar meinerseits, daß damals dle Befürchtungen wohl übertrieben worden sind; aber, meine Herren, der damalige Vor- schlag war jedenfalls ein sehr glimpflicher gegen denjenigen, der uns heute vorliegt.

Ich würde daher, wenn es mir überhaupt gestattet wäre, über

Reichstags⸗Angelegenheiten.

Berlin, 19. Mai. In der gestrigen Sitzung des Reichs— tags des Norddeutschen Bundes erklärte der Bundes— parhllmächtigte, Finanz- Minister Eamphgusen, über die zur Debatte stehenden Anträge in Betreff der Inhaberpapiere: Meine Herren! Der Herr Abgeordnete von Blanckenburg hat die roße Güte gehabt, da ich nachher mich sehr bald entfernen muß, mir E Wort auf einen Augenblick abzutreten. Ich fühle mich nämlich veranlaßt, einige Worte zu dieser Materie zu sagen, U der erste Herr Redner auf die Vorgänge im preußi⸗- hen Abgeordnetenhause Bezug genommen und zugleich die L rung abgegeben hat, daß die verbündeten Regierungen 1 dieser Frage noch nicht Stellung genommen zu haben kann nur als? durchaus richtig be—

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do. Landes -B. Deutsche Bank.

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i Ich bin durchaus nicht in der Lage, im Namen der herbündeten Regierungen mich heute über die Sache zu äußern, ich bin auch nicht in der Lage, mich im -Namen der preußischen Re—= erung heute über die Sache zu äußern, und zwar einfach aus dem HFrunde, weil bei der preußischen Regierung man ebenfalls der Frage soch nicht näher getreten ist, weil man gewünscht hat, zunächst aus dem Kreise des Hauses eine Mittheilung darüber entgegen zu neh— men wie denn eigentlich das Hohe Haus über diese Frage denkt. Es pird mir vielleicht gestattet sein, daran zu erinnern, daß der Vorgang in preußischen Abgeordnetenhause genau an dem Tage stattgefunden hat an welchem ich am Abende das Ministerium der Finanzen über— sahm, daß ich daher jenen Verhandlungen im preußischen Abgeordneten hause nicht beigewohnt habe, auch nicht in der Lage gewesen bin, meine eigenen Ansichten zur Sache darlegen zu können. Ich habe es n späteren Stadien nicht an Bemühungen fehlen lassen, mich über nie Intentionen jenes Beschlusses mehr aufzuklären, als mir der Be⸗ shluß selbst dazu die Handhabe zu bieten schien. Ich bin weder einer Diskussion auf diesem Sitze aus dem Wege gegangen, noch habe ich die Gelegenheit versäumt, im Abgeordnetenhause, als es sich um Be— pilliung einer Anleihe handelte, mir eine Aeußerung des Hohen Hauses darüber zu erbitten, welche Stellung man den Prämienanleihen genüber nehmen wolle. Es ist nämlich der am 26. Oktober gefaßte Beschluß mehrfach in einem verschiedenen Sinne gedeutet worden. Auf der einen Seite glaubte man darin eine ausgesprochene Abnei— jung gegen alle Prämienanleihen zu erblicken, auf der anderen Seite war man zweifelhaft, ob nicht die wesentliche Tendenz des Antrages chin gehen möge, dem Konzessionswesen der einzelnen Staaten ein Ende zu machen und die Entscheidung über diese Frage an die gesetz⸗ sebenden Körperschaften zu verweisen, oder noch weiter gehend nur tine gesetzzebende Körperschaft für diese Materie anerkennen zu wollen.

die geschäftliche Behandlung der vorliegenden Anträge irgend eine Meinung zu äußern, meinerseits nur empfehlen können, beide Anträge zur sorgfältigen Vorberathung an die Kommission gelangen zu f. Meiner Ansicht nach sind in beiden Anträgen gesunde Ge— anken.

Es ist nicht unrichtig, wenn man bei der Behandlung der Frage, ob Prämienanleihen zuzulassen seien oder nicht, seitens derjenigen, die für die Zulassung derselben kämpfen, denen gegenüber, die die Zu— lassung unbedingt bestreiten wollen, die Argumentation hört: was kann es uns helfen, wenn wir selbst uns die Beschränkung auferlegen; wenn wir inländische Prämienanleihen durchaus nicht zulassen, dagegen hinsichtlich der ausländischen Prämienanleihen den Verkehr ganz frei gestatten? Um dies zu verhindern, gäbe es ja verschiedene Wege; es gäbe ja auch einen Weg — und das scheint mir der Gedanke zu sein, der einem Theile des Vorschlages der Abgeordneten Dr. Braun und Kardorff zu Grunde liegt, — daß man Normativ-Bedingungen vorschreibt, die erfüllt werden müssen, bevor irgend eine ausländische Anleihe hier zum Vertrieb zugelassen werden kann. Es giebt einen Standpunkt, der da besagen kann, wir billigen nicht Prämienanleihen unter dieser ganz allgemeinen Bezeichnung, sondern wir wollen nur Prämienanleihen zu= lassen, bei denen diese und jene bestimmten Bedingungen erfüllt werden. Die Aufstellung eines solchen Grundsatzes ist natürlich eine ganz andere Maßregel gegenüber dem Auslande, als die Ausschließung einzelner bestimmter ausländischer Anleihen. Ueberhaupt, meine Herren, das ganze Thema, was hier zu behandeln ist, ist ein sehr weitschichtiges. Wenn ich alle die Punkte berühren wollte, die der Abgeordnete von Kardorff in seiner Rede flüchtig berührt hat, so würde ich Sie in diesem Stadium der Berathung länger aushalten müssen, als Ihnen und mir lieb sein kann. Ich glauhe mich für jetzt auf diese wenigen Bemerkungen beschränken zu dürfen.

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Als nun schon vor längerer Zeit im Reichstage der bekannte Antrag Braun ⸗Kardorff gestellt wurde, bin ich von der Annahme ausgegangen, daß es wohl unter allen Umständen dem Hohen Hause gefallen werde, einen solchen Antrag zur sorgfältigsten Berathung an die Kommission zl verweisen.

Dasselbe habe ich unterstellt, als ich den Antrag des Herrn Abgeordneten von Blanckenburg und seiner Genossen las, und ich habe das, glaube ich, schon deshalb wohl nicht mit Unrecht ünterstellt, weil bei beiden Anträgen doch hervorragende Kapa— titätden, die um den Börsenverkehr ganz genau Bescheid wissen, nicht zugezogen waren, sich diesem Äntrage wenigstens nicht ängeschlossen hatten. Es scheint mir doch, daß das Haus in der Vorberathung nicht würde unterlassen wollen, auch diese

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— Das »Amtsblatt der Norddeutschen Postverwaltung«, Nr. 31 enthält eine General- Verfügung vom 6. Mai, die vereinfachte Be⸗ handlung der ordinären Fahrpost - Gegenstände betreffend, und eine Bescheidung vom 29. April, die Aufhebung der für Altona und Wandsbeck bezüglich der summarischen Behandlung der ordinären Fahrpost-Gegenstände bisher bestandenen Beschränkungen betreffend.

Das Aprilheft des »Centralblattes für die gesammte Unter— richts Verwaltung in Preußen« hat folgenden Inhalt: Gesetz, betref⸗ fend die Genehmigung zu Schenkungen und letztwilligen Zuwendungen,

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Redaction und Rendantur; Schwieger.

Berlin, Druck und Verlag der Königlichen Geheimen Ober

(R. v. Decker).

Hofbuchdruckerei

Beilage

Einsichen sich für seine Zwecke dienstbar zu machen, und davon Nutzen zu ziehen. Wenn der erste Herr Redner angeführt hat, daß in der Zwischenzeit noch weitere Konzessionen zu Prämienanleihen theilt worden seien, und daß namentlich die Großherzoglich hessische Regierung eine solche Konzession zu Gunsten der Stadt Mainz er—⸗ chflt habe, so muß ich in dieser Beziehung bemerken, daß nach den mir gemachten Mittheilungen das Faktum unrichtig ist; wäre aber das Faktum richtig, so muß ich mir doch erlauben, darauf hinzu weisen, daß Mainz nicht zum Rorddeutschen Bunde gehört und der vorgelegte Gesetzentwurf diesen Fall also auch nicht treffen würde. In dem Vorschlage des Abgeordneten von Blanckenburg befindet sch eine Bestimmung, welche schon jetzt die Geschästswelt in große guftegung versetzt hat; es ist das die Bestimmung, wonach so ohne Weiteres in einem Zeitraum von 3 Monaten die Dinge auf den Kopf Itellt werden follen, und alle die verschiedenen Prämien ˖ Anleihen, die in Deutschland unbeschränkt zugelassen worden sind, nun, soweit nicht von oder in Staaten des Rorddeutschen Bundes emittirt sind, das Heimathsrecht hier verlieren und ausgewiesen werden sollen. Nun, neine Herren, das ist doch eine so gewaltsame Maßregel, daß ich vor- hlagen würde, sie einer recht gründlichen und wiederholten Prüfung zu unterwerfen. Sie werden bei dieser Ausnahmebestimmung sehr bald finden, in welche Schwierigkeiten man sich dadurch begiebt“ Es wird also gleich ie Frage entstehen; will man mit dem Verbot auch Baden treffen? Es sst ja bekannt, daß gerade die badensche Prämienanleihe in Nord— reutschland emittirt worden ist, recht eigentlich hier in Berlin aus. Vgeben worden ist; wollen Sie diese gleich mit einbegreifen? Wollen „l die hairische Prämiengnleihe mit einbegreifen? Und wenn Sie

sowie zur Uebertragung von unbeweglichen Gegenständen an Kor— porationen und andere juristische Personen. — Aussicht über Privat- wohlthätigkeitéAnstalten, welche Erziehungs- und, Unterrichtszwecke verfolgen. — Stempelverwendung bei den Universitäts Kuratorien. — Personalveränderungen bei der Akademie der Wissenschaften. — Lehr— plan der Königlichen Kunstschule. — Vorlesungen über allgemeine christliche Religionswissenschaft für Nichttheologen. — Rektor- und Dekanen Wahl bei der Universität zu Greifswald. — Kurze Mit— theilungen, Kunst und Universitäten betreffend. — Leitung der Matu— ritätsprüfungen an den Gymnasien. — Begriff einer Simultanschule; Zusammensetzung des Lehrerkollegiums an einer höheren Simultan— schule. — Zeugnisse für jüdische Kandidaten des höheren Schulamts. Zusammensetzung der wissenschaftlichen Prüfungskommissionen. — Zahl der im Jahre 1868 geprüften Schulamts, Kandidaten. — Kurze Mittheilungen, Geschenke für Schüler am Geburtstage Sr. Majestät des Königs. — Verwendung der Seminar -Uebungsschule für die prak— tischen Lehrübungen des Seminars. — Gewährung einer lebensläng— lichen Unterstüßzung bei Dienstentlassung im Disziplin arverfahren,. — Grenze für den Beitritt der Lehrer zur Allgemeinen Wittwen ⸗Ver⸗ pflegungsanstalt. — Befähigungs zeugnisse aus der Central. Turnanstalt. — Zeugnisse der Befähigung als Turnlehrer. — Kurze Mittheilungen: Seminarschule in Usingen; Aufnahme in die Anstalten zu Droyßig. — Konferenzberathungen im Regierungsbezirk Potsdam. — Feststel= lung eines allgemeinen Lehrplans für den konfessionellen evangelischen Religionsunterricht. — Sorge für die Reinlichkeit der Schulen in Be— zug auf die Erziehung der Jugend. — Handwerker-Fortbildungsschulen. Industrieschulen im Regierungsbezirk Bromberg. — Privatschulwesen

. zu Gunsten dieser beiden Anleihen — es handelt sich ja da um lutsche Bruderländer — eine Ausnahme machen wollen, so frage

im Konsistorialbezirk Osnabrück. — Ein französisches Urtheil über preußisches Unterrichts wesen. — Personalchronik

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