1986 1987

ö den Gesetzentwurf üben di ; ; r . . 5 2 4 26 f über die Abgaben von der r geen ine a anwesend: der Staats, und Finn n die Untersuchung wurde eingeleitet, und ich muß gleich vor. gestattet ist. Diese Festsetzung muß im Auszuge veröffentlicht werden Nach einer kurzen Debatte, an welcher sich außer d Sia nh amphausen, der Präsident des Bundeskanzler j bemerken, daß die portugiesische Regierung vom ersten Moment (Art. 176, 1985. In jedem anderen Falle ist der freiwillige Austritt Bundesb voll mächtigken aan. Min: Delbrück 2 dem aats : Minister Delbrück, der Präsident des Bun deg . M vo wir die Sache durch unsere Gesandtschaft da anhängig eines perfönlich haftenden Gesellschafters unstatthaft und steht der Auf⸗ 36 es be ö ; 9 ö inister Delbrück, nur die Handelsgerichts Dr. Pape, der Ministerial · Direktor, Wi n h felbst erklärte, es läge ihr selbst daran, in dieser Sache voll! lösung der Gesellschaft gleich. 4 in Artikel 205 die Nr. 3 und daͤs letzte Alinea g. For el un agner (Altenburg) betheiligten, wurde der Geheime Legations⸗Rath von Philipsborn, der Königlich wirklit klar zu sehen, und sie werde Alles anwenden, um dafür zu also zu fassen: 3) wenn sie in ihren Darstellungen, in ihren Uebersichten Entwurf unverändert angenommen. Gesandte Freiherr von Könneritz, der Königlich sächsische ji 6 gen, da die Untersuchung zum Lichte führe. Ich muß anerkennen, oder in den in der General-⸗Versammlung gehaltenen Vorträgen wissentlich 64 k n , , be Regierungs⸗Rath Schmalz, der Königlich sächfische Gehen s , . n kö sie hat die 2 7 ö der 5 . ,,, . eberrecht an Schriftwerken bildungen, musi— ix. * 1 eingeleitet, gefördert un o es möglich war, ein Rechts— ird in den Fällen zu 2 un estgestellt, daß mildernde Umstände gen, musi⸗ Justiz⸗Rath Klemm, der Großherzoglich hessische außeror n ine fen gegen ein ergangenes Erkenntniß, hat sie das Rechts vorhanden sind, so ist auf hedos f bis zu Eintausend Thalern zu

kalischen Kompositionen 2c liche Gesandt ichti sais . . e und bevollmächtigte Minister, Geh 9 ; ; ̃ ̃ ; , ; : , —ͤ Der Bundesbey J ate inisterial. Mi ; n e, Geheime Le tel eingelegt. Es wurden nun drei Untersuchungen eingeleitet, die erkennen. 5) in Art. 210 Alineg 15, Zeile 2, vor „veröffentlicht« ein= ollmächtigte, Ministerial⸗Direktor von Rath Hofmann, der Großherzoglich oldenburgische Sta , betheiligten Beamten vom Gouverneur an, die andere zuschieben: sim Auszuge« 6) in Ec 2m Alinea refer n, vor ein iummtliche sonst dabei betheiligten Personen, und unter diesen zausgegebenen« einzuschieben: »vor der Eintragung«. 7) in Art. 249

Philipsborn, erklärte sich über die Stellung, welche die ver Bucholtz, d l ig⸗lü ᷣ hili⸗ 9. llung, = icholtz, der Herzoglich braunschweig-lüneburgis ö in k aus der zweiten Be— resident Geheimrath von Liebe, der Herzoglich fa ö , befand sich auch der Kapitän Neumann selbst, endlich ist die Nr. 3 und das letzte Aliea also zu fassen: 3 wenn sie in ihren t Ven . 9 . eschlüsse einnehmen. . Wirkliche Geheime Rath und Staats ⸗Minister F fine dritte Untersuchung eingeleitet gegen die Sachverständigen, Darstellungen, in ihren Uebersichten oder in den in der General- b g.. Pr. Endemann war folgender Antrag ein- Krosigk, der Ministerresident der freien Und Han d auf Grund von deren Ausspruch wesentlich Lie Kondemngtien des versammlung gehaltenen Vorträgen wissentlich den Vermögens— ge ö werden: Dr. Krüger und die Bundeskommissare, Geheimer Sh Lü Tbises zifcißt itt. ä. mill, hun an diefer Siesse in iutzen Zügen fark bers, Geselhchast, unn ahr darflellen. oder. Verschleictn. Wüd ö . in n wolle beschlicßen. Den 8. 3e so zu fassen: 8. 89. gierungsd Math Eck Gchunn cr zteglerlings. Rar hin 3 er- Rh Een, wie dieses gerichtlich Verfahren in drei Untersuchungen ver⸗ in den Fällen zu 2 und festgestellt, daß mildernde Umstände vorhanden . . ß, , und. 15 des Gesetzes, betreffend die Errichtung eines Geheimer Regierungs-Rath Wohlers e R zichall in ist. In den beiden erften Untersuchungen erging in erßtes Er- sind, so ist auf Geldstraf. bis zu Cintgusen Thaiern zu erkennen. rsten Gerichte hüfes für Handelssachen vom 12 Juni 1869 (Bundes. Rath von Puttk Geher mne e m,, legierung knntniß und ein zweites Erkenniniß, das zweite Erkenntniß frei— An der Debatte betheiligten sich die Abgg. Schulze (Berlin), Ge Blatt, Seite ai, gerchel l Gel nn tame Bundes Vberh hre: amer, Geheimer Admiralitäts⸗-Rath Ja chend. Gegen dieses Erkenntniß wurde auf Instanz der portugie⸗ Meier (Bremen), Dr. Hammacher ger he . Leipzig wird auf diefenigen bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten und Geheimer Postrath Dambach. an r Regierung die Repision eingelegt, Die Akten gingen in die Ein Antrag auf Schluß der Generaldebatte wurde ange⸗ ,, e , e Einziehung geltend gemacht . ; h g Jnterche ation bon dem Abg. Schulze (Berlin;: zrüt. 4 Erkenntniß rech etraflia geworden Die eri! Anset. ligten sich die Albgs. Lese v. Blanten burg, Miquel, br. Weiße, . Das Bundes- Hberhandelsgericht tritt auch in den nach den Be⸗ er a n, ,, 1. an be ee igt. . war gerichtet gegen die Sachverständigen In dieser Anter, Dr; Braun (Wiesbaden), v. Sybel, Stumm, Lasker, v. Lück, stimmungen diefes GefeKes zu beurthellenden Siraffachen an' die Steile behörden, wbelchth fe ad relate! w . , , , . h Gebiet, ü ellen die SaFhe in erster Instanz aubängig solrie den von den Vertretern der Bundes regler ngen unt geh le gntanz zanz kürzlich daß die Sache nechmals zur Alüstlaärung ge. Präsident r. Pabe und Ber Bundes-Kommissar, Geheimer 6 ehr n de ar , , enn diere Gerig s tage bei Erlaß . Hescßes abgegebenen Kitla rn en fun he l; sisser ö ö . ,, und Ober Negigrungs Rath n, Deb . desgesetzen dem obersten herlchtẽ oft ae n wel ge nach die en gan= e e fn . den Geschäftsvertehr mit Nichtmitgliedern untersagn ö . n er u en ie Crnßenn . Sache 5 ö ö. K n den zufolge der vorstehenben Bestimmung zur Zuständigkeit ö n e nn gn . dein ö R ueber don tan sie die n . die zum heñ wuf m ,,,, Carr fön über den Gesetzentwurf dauerte ö ö gebdrenden StrafsJchen bestimmt sich geeignet gefunden hat oder finden imöchte; nrrungen si säen Fuß gesetzt waren, wäieder hat verhaften lasen, Nach den vor. beim Schlusse des Blattes noch fort. ö das De h . eh an Gerichtshof Rach den für das Gebhlet, näher begründet. liegenden Notizen sind die Verhaftungen zum Theil schon erfolgt. zum , che an das Bundes Oberhandelsgericht gelangt, Der Bundes- Bevollmächtigte, S Theil werden sie in diesem Augenblick erfolgt sein. Dieser neueste Laut ei Tel ist S gelien den. Tiro. Pen d ef fen . mächtigte, Staats-Minister Delbrüt Hand der Untersuchung und der Sache geht hervor aus einem Be— — Laut eingegangenem Telegramm ist S. M. Kanonen— , . , . . ö e ine Herren! Ich nehme keinen Anstand kl . entre . w *g . h hin in nd e , ,h k = ) zem Sta . ö n 1 ö . . ᷣ ö. wahrgenommen, weicher dieselben bei . etre fin 3 . Bundeskanzleramt mit der Auffaffung des bo lic tn hn en, . g r 3 ist der bisherige Verlauf in dieser Angelegen— ; ö gerichtshof wahrzunehmen hat. Der bezeichnete Staatsanwalt kann sie eben von dem Herrn Interpellanten vorgetragen ist einde sshln heit und der gegenwärtige Stand der Sache. Sie ersehen, daß es ; ⸗ ö icht iesi sich doch bei ser mündlichen Verhandlung Lurch cinen in Leipzig an. istaccsch ann diese, Erklärung nur im Namen des Bundestanstam Bum ein gerichtliches, Verfahren bandelt. Sz it nicht augänglich ö r feel n g nn, ni en götelten, Staatahzalt oder durch einen in Leipzig wohnenden Ad.! Abgeben da drt. CGegenstand zu einer Verhandiung im Vunkenn in une trsthenzhn, in ein foiches in eingn czwistsrten Lane srcben- Qugignlggenm und her zeslverein lchidischsn lbfeztigmnge stellen oa gn gn lassen. en h, getemmien . Daß dem Bundeskanzleramt alle Mid les gerichtliches Verfahren einzugreifen. Wir haben uns ju Bezug daruf war seit Sonntag bis gestern eine Anzahl von Mitgliedern des 936 6 6. für welch in letzter Instanz das Bundes ⸗Oberhandels= r , ie ö diese Drage nach dem Inhalt des Gesetes ͤi so verhalten, wie es uns möglich schien, und wir hahen geglaubt, nicht . es hier anwesend. Geführt wurden die . . 9g ieh Strafsachen, für welche in letzter Instanz der Inte ö n ., ichen Entscheidungen einzuwirken, hat der Sur anders handeln zu können als es geschehen ist. Wir haben von An— erren von dem hiesigen Kommissar in Zollvereins-Angelegen—⸗ n n r, , . zuständig ist, können in einem Strafverfahren . 3 ö schon i anerkannt. Ich möchte mich meinerfeis ß söng an uns mit der Sache beschäftigt, wir haben von Anfang an heiten, Sengtor Dr. Versmann, unjler Betheiligung vieler anderer verden. ge Kähseben etkaß diß Väthand lung über den Gegen zen Sesandten hincingezogen, untun tibi ochen Tarütet mit ihm Korr. Mitglieder des Sengls. Auch der Dirigent des hlesigen vereinz— spondirt, ununterbrochen ihn angewiesen, bei der potugiesischen Regie⸗ ländischen Hauptzollamtes, Steuer ⸗Rath Collas, und andere Zoll—⸗

Die Bestimmungen der §§. 10, 12 Absatz 2, §. 16 Absatz 2 hier im Hause dahin wirken wird, der, wie ich glaube, richt; 5 R . llt h Auffassung des Gesetzes Eingang z a, tung in der Sache zu wirken, und diese ununterbrochenen Aufträge beamte nahmen an den verschiedenen Besichtigungen Theil, welche

SS 17 18), S§. 21, 22 des Gesetzes vom 12. Juni 1859 finden auch u verschaffen und dadurch ein wi auf die zur Zuständigkeit des Bundes— eri ö teres legislatives Einschreiten i ; ir r ̃ ial, j 9g ndes· Oberhandelsgerichts gehörenden sch entbehrlich zu machen. hat er auch ununterbrochen besorgt. Wir haben jedes Material, jeden am Montag mit dem Befuch des! Hafens, der Quai.

Strafsachen entsprechende Anwendung Hierauf begründete der Ab arkort folgend ingerzeig, jed iz, di s von Sei t tthei⸗ ö ⸗ — . e Fingerzeig, jede Notiz, die uns von Seiten der Rheder und der bethei Vom Abg. Dr. Bähr: pellation: g. 8 fols Inn unf Versicherungsgesellschaften zugegangen ist, mit der größten Ge. anlagen auf dem Grasbrook und der Zollabfer— Der . wolle beschließen nach Annahme des Gesetzes fol Das unterzeschnete Mitglied des Reichstages richtet an den heim missenhaftigkeit benutzt, Um sie der z artugiesischein eqierung hinzugeben tigungsstellen für den. Verkehr auf der Ober Elbe, ö e soturlon zu Jassen? Den Herrn Bundeskanzler aufzufordern, Bundeskanzler folgende Anfragen: a) ob und welche Schritte von n ind zu sagen, da und da und da ist noch ein Punkt, welcher düsgnn. s vwie mi] einer Fahrt in Böten durch die Hauptkanäle be⸗ e, fgänzung des gegenwärtigen Gesetzes einem der nächsten Reichs. Bundeskanzler des Norddeutschen Bundes? det hhchlhrn Könnt ktren ist und diese Notiz wird vielleicht dazu helfen, und ich muß gannen; Am ickiftag Sennen, dig, gkhglitũten des hiesigen age eine Gesetzesvorlage über das Verlagsrecht zu machen. preußischen Regierung bei der Königlich portugiesischen Regierung se⸗ sagen, daß die portugiesische Regierung immer die Notizen angenommen vereinsländischen Haupt-Zollamtes, die bferiigurmgs ect. . ö Der Antrag des Abg. Dr. Endemann wurde angenommen, than worden sind? um die Schädenansprüche zu unterstüßzen, wilt und so die Sache gefördert hat, den Bahnhöfen, die Zollvereins-Niederlage und die Zollgrenze ie Resolution des Abg. Dr. Bähr dagegen abgelehnt. der Mtheder und. Assekuradeur des Stettiner Bartschiffes vFerdinam Run ist es wahr, die Sache schwebt seit dem Jahre 1863 und ist bei Sttensen besichtigt. Gestern fand die Besichtigung des — noch jetzt nicht zu Ende, aber dergleichen verwickelte Prozesse, glaube ich, Sandthorquais, der Speicher der Herren A. J. Schön u. Co.,

Der Gesetzentwurf wurde hierauf angenomm Nies an die Königlich vortugicfische Regi il d s ien, wegen der jf . ch bortugiesische Regierung erhoben, weil diest . : . Schiff am 3. Februar 1863 in dem Hafen von Preia von Königliz daß werden Sie anerkennen, kommen auch in andern Ländern vor der St. Nikolai-Kirche, der Zolläbfertigungstelle auf deni

vorgenommenen Abänderungen muß jedoch noch eine besondere ie sif , mn 6 Abstimmung über portugiesischen Behörden gesez und' re idr „rmntiäsht' und dauern auch dort lange. Wenn ein gerichtliches Verfahren bei . 2363 . 3. u , . 3 . . fenden irt und versteigert . sst n , ,,, uns schwebte, 8 würden wir Keinem erlauben, einzugreifen, und wenn , , ,, Bundesschulden Kon n ission . erthen 3 l * ericht der . Schritte des Bundeskanzlers event. der Königlich Preusischt 6 Jeniand versuchen wollte, uns hineinzureden in das Verfahren selbst, unde des Post⸗ k ö k ö. 9. 9 ñ ) charge. Zu längeren Debatte x é die beantragte De. Regierung gehabt haben? . so würden wir ihn einfach und entschieden abweisen und ich glaube, Packetfahrt-Attien zeselli aft. und sch ießlich der VBesuch der . en cf denk 36 ; ö. z ö. g . zweite Berathung . Bundes Bevollmächtigte, Ministerial-Direktor von Sie würden es nicht billigen, wenn wir anders handelten. Börse statt. , , . die Herren nach Kiel ab . halts Etats des e dt fer den, ö . des Haus- . erklrte. Den ersten Gegenstand der Tagesordnung bildete die erste Besuch der Kriegsflott des ,,. . Von dor der daran geknüpfte Antrag Red ö as Jahr 180. und auf e , n, Dic Angelegenheit des Schiffes „Ferdinand Nie und zweite Berathung über den Gesetzentwurf, betreffend die werden dieselben sich am Freitag 1 . egeben, um auch Bꝛeser c Mntet gehn g de g. Hagen Veranlassung. . . . . 6 . ist ö . . auf . ö . die , ö 2 ᷣ zu 6. . sfanzier ichs t zärligen rk un Hinisterium der au. ES. den Wortlaut desselben in Nr. 119 d. Bl. ö ; 28 / er r; ö . ,,, nn en,, n . k 3 . . n n, fal , ,, . . Der Cee n its Präsident Dr. Pape leitete B ; r ,. . ist heute Vormittag von hier nach Sibyllen— . * ; ö ( 9 l e l j j 8 etzent⸗ erelst. stellung der etwaigen Etats überschteitungen und außttefãts nm aplsn von Anfang an ohne Verzug, ohne jede Unterbrechung , H, . durch eingehende Erläuterungen des Gesetzent- or ö 19. Mai. (W. Z) Das Unwoblsein des Erb- . großherzogs, über welches gestern berichtet wurde, schien zwar

Ausgahen vorzulegen; 2) die, entsprechen de Uebeisi ichs Linn an in dem A . en Wichtigkei — 2 bersicht dem Reichstage 9 em Anerkenniniß der ganzen Wichtigkeit und Bedeutum dieser Sache. . ꝛ⸗ e 1 . ö Von den Abgg. v. Bernuth und Gen. war folgender A in seinem Beginn die Besorgniß, es möge eine ernsthafte Krank⸗

fernerhin alljährlich baldimöglichst nach' dem Abschluß der Bunde mitzutheilen. * ; . . undes kasse Die Kondemnation des Schiffes und d ᷣ . 9 ; k er ga ? and tr ; ö . An der Diskussion betheiligten sich die Abgg. Hagen statt in den ersten Monaten des Jahres 1863 , 6. o gen g g gen beschließen: 1) hinter Art. 5. einzuschieben: heit daraus entstehen, nicht auszuschließen. Im weiteren Ver— Hennig, Lask 3 ᷣ ; gen, von Insel St Jago, in d ) ; . er Kap Verde er Reichstag wolle beschließen: I) hinter ; inzusch: ed t dasselb . b h hen g, Lasker, Freiherr von Hoverbeck, von Benda, Graf fin . . in dem Orte Porto Preia. Bald nachdem der Vo AÄrt. 73. Das Kapital der Kommanditisten kann in Aktien oder laufe jedoch hat dasselbe mehr und mehr seinen beunruhigende Schwerin, von Kardorff, so wie der Bundesbedollma chligte fi n. gefun en, lam der Kapitän Neumann nach Liffabon, melde Aktienantheile zerlegt werden. (GEharakter verloren. Wie schon gestern mitgetheilt wurde, war Staats- Minister Delbrück. Die Abstinimung ergab folgen des einen een i , verlangte nichts weiter als Heimschafnm;. Die Kttien oder Aktienantheils müssen auf Namen lauten. Sie die Besserung im Fortschritt begriffen und auch die seither ein- Resultat: Von den im §. 1 des vorgelegten Gesetzentwurfs er— rechtlichen V ; ger gate en, von einem unrechtmäßigen oder un, müssen auf einen Betrag von mindestens funfzig Vereinsthalern ge. getroffenen Rachrichten dürfen im Allgemeinen als befriedigend wähnten Titeln wurde Titel 10: zu Bauten und Einrichtungen en e nr e n . oder sonstiger Personen bei dt fell werden, wenn nicht die Landesgesetze nach Maßgahe der . bezeichnet werden. in Wilhelmshaven ꝛc. 600,000 Thlr., mit großer Majorität an. erste Kunde erst durch eine *r fer den e n. das Ministerium deren örtlichen Befugnisse einen geringeren Betrag gestatten. Altien Württemberg. Stuttgart, 17. Mai. Der Prinz Ser⸗ genommen; dagegen Titel 11: zum Ankauf eines Dienstgeban Raths Brumm aus Stettin an Am herr n ., ö . ,. i. i,, . ,, 3 3 nn gei Romanoffski, Herzog von Leuchtenberg, ist heute des für das Marine ⸗Ministerium mit 157,000 Thlr., in nament. stellung ging ein beim Ministerium am 29! Juli 2 noch . dem, . ,, sind den Vormittag zum Besuche der Königlichen Familie hier einge⸗ licher Abstimmung mit 86 gegen 82 Stimmen abgelehnt. Zu n, g am 29. Juli, erging, weil man sich fagte, daß es s8ig Veßtze rn für allen durch bie Ausgabe verursachten Schaden solidarisch troffen und im Königlichen Residenzschlosse abgestiegen. wurde der Antrag des Ahg. von Hennig auf Streichung je ner n, . eine nichtig Sache handele, bereits die Verfügung en wverhaftet. . ; Bayern. München, 18. Mai. In der NR eichsraths⸗ 57,000 Thlr. ebenfalls angenommen, desgleichen die Resolu⸗ 6 tschaft in Lissabon. Diese Verfügung ging natürlich dahin, Die vorstehenden Bestimmungen gelten auch von Promessen und kammer wurde der Antrag auf Revision des Gesetzes über tion des Abg. Hagen. Schluß der Sitzung 3. Uhr. 9a , . der Thatbestand gehörig festgestellt wurde, und Interimsscheinen. J den Geschäftsgang des Landtags einstimmig angenommen, der . — , . ; 3 m ich ergebe, daß es sich der Mühe lohne und es nothwemn— 2) in Artikel 175, Nr. 6 statt »fünf« zu setzen: drei. 3) hinter Artitel Antrag auf Retision der Preßgesetzgebung mit allen gegen des Nomi, , . 60) Plenarsitzung deß Reichstages 2 sei mr darauf rechnen, daß die portugiesische Regi 168 einzuschleben: Art. 199. Sind mehrere persönlich haftende Gesell— 3 , g. abgelehnt Präsident 291 36 Barnds wurte von dem ersten Witze. n n, . Ulniersuchung zintreten lassen, die, Schuß. hafter Lorhanden so kann durch den Grünzungsvertrag, sowie durch In der Abgeordnetenkammer wurden nach lebhaften 351 en en, Fürsten zu Hohenlohe, Herzog von Ujest, um 107 Uhr Er dt len 2 i,, . 4 . . . Uebereinkunft der kamm lch tg e ge n, soinoht ö. . . Veth andiungen über die Rechnungsnachwei tigen et. . hel e. ie portugiesische Regieru önlich haftenden, wie der Kommanditisten, festgesetzt werden, daß, so ꝛ . r 663 — * Von den Bevollmächtigten zum Bundesrathe des Nord . auch ohne Verzug die Untersuchung ein! Es waren da natir, inge 2 nin hersonlich haftender GHesellschafter vorhanden bleibt, zu Ende gebracht. Morgen kommt der Antrag auf Abschaffung ) gewisse Formalien nöthig, worüber etliche Monate vergingen, das Ausscheiden keines oder mehrerer persönlich haftender Gesellschafter der Todesstrafe zur Verhandlung. 2490