. 1993 —

Fonds und Staata-Papiere. Fonds und Staats- Papiers. Bank- In dustrie AE. -—— . ö ; — 8 h

Gonsohidirte Anleihe. 47 11d u. 1/10 19332 Russ. r. Ani. de 186545 VMS. u. 157. I 13 aspb-⸗ ö 5 2 . Erste Beilage zum Koͤ niglich Preußischen Staats ; Anzeiger. Freiwillige Anleihe. * 14 u. 10 966 do. do. de 1866 5 IS3. n. 119. 111arębæ Berl. Abfuhr. 2 ö ö it d 20 M 1870 117. Freitag den 20. Mai 70.

Staats Anl. von 18595 11 u. 7 I101z7ba do. 5. Anl. Stiegl. 5 Id. n. 1¶16. 677 6 do. Aquarium. 4 63

do. v. 1854, 55 43 3 * bꝛ . do. SIzetwbz G do, Bm [Tivoli go. von i851. 40. B h; s. Aul. knęl. 8.63. 4. B13 enn n, ichs 4 . die Elbzölle bis zum 1. Juli 1875 bestehen lassen und alsdann an Reichstags⸗Angelegenheiten ihre Stelle treten lassen will eine die Kosten der Unterhaltung und

do. von ; 93 z bꝛ do. Holl. do. 894 6 rl. = jo. von iss 4. V n. Bd kun dirte An.. . do. von 45 1. g3* ba odenkredit ... *I. u. 13s7. S6 ba do. Immobilien Stel h — — Berlin, 20. Mai. In der gestrigen Sitzung des Reich s. gewöhnlichen Herstellung der Anlagen und Anstalten für die Elb⸗

s Norddeutschen Bundes, bei der Debatte über stromschiffahrt nicht übersteigende Schiffahrtsabgabe. Dieses Amsen—

8. de dement entfernt sich nicht nur am weitesten von der Vorlage der ver—

zo. von ish 4 0. 3b Nicolai. 9bligat. 4 155. n. 1/6. 706 do. Pferdeb 38. . 13 ; 3 nba , 1 14. u. 1/10. 70 tetwbz 6 n m. . lag 10. V. 1850, 524 ; — o. o. Kleine 4à do. ß t J ! . e 30 von 18534 — . koln. Pfandh. III. m. 4 22/6. u. 22/12 , r. den Hestzentz ur n ü, Gent erm, dec e, , . bündeten Regierungen, sondern es steht im Widerspruch mit der a0. von 15363 3 ; . do. Liquid. 5 1/6. u. 1/12. 56] Coburg. Kredit gennete der Bundesbevollm d ag Wia ; 5 Gerlim: Bundes verfassung Die Bundesverfassung spricht im Art. 54 auë⸗ . ; sche Minister v. Bülow, em g. gar (Be . ; drücklich aus, daß Schiffahrtsabgaben, wie sie hier ins Auge gefaßt . Ich bitte nur um pas Wort, da der Herr Vorredner sich init mir sind, nicht erhoben werden sollen; sie beschränkt die Zuläͤsstakeik von spaicll und anit denjenigen Auslassungen beschäftigt hat, die ich 9. Abgaben fär die Schiffahrt auf folche, weiche für die B,nltzung ber nne Pflicht gehalten hate, in der vorigen Sitzung zu machen, simmter Anslten ertKzsözen werden, welche ein Aequivalent füs die taube mir darauf zu bemerken — ich komme nur ungern auf Per- Venußung solcht Austzlten find, und sie laßt es mich. fu, Ab aber liches — daß ich die mecklenburgischen Verhältnisse vollständig zu erbeben, welche lediglich den Zweck haben, die Kosten für die ä senug kenne, um jedes Wort, welches ich in n , n n, wöhnliche Unterhaltung der Jahrbgrteit der Ströme aufzubringen. dacht gesprochen haben hier aufrecht zu eihglten. Zu. wi irn Deshalb, weil dieses Amendement eine Abänderung der andes. 1h . 3. , n, , ,,,. habe ich Sie zunächst zu bitten, demselben nicht . 1361 ; „ zuzustimmen. sd rh im ss⸗ aufzufassen, über die ich zu sprechen und ein Urtheil z Die beiden Amendements, welche sich sodann am weitesten chugeben die Ehre babe. Ich habe einen guten und richtigen Weg von Der Vorlage ber verkündeten Regierungen entfernen, sind Lle— ingchalten und hoffen ihn auch ferner einzuhalten. . jenigen des Herrn Abgeordneten für Berlin und des Herrn Abgeordneten Immgllebrigen glaube ich nicht, daß ich etwas, was ich über den für Wanzleben. Ich kann meinerseits den wesentlichen sachlichen herrn K . . . ah, . , Unterschied ig ö. 36 , e e 2 3 ge ) an l ) . eig In r un, von, denjenigen Gründen gesprochen, welche 3 . 3 r aer, , n , n hn auf den lich nachher hm die Bewilligung bedenklich machten. Er ist dabei so genau auf näher eingehen werde. Beide gehen sie davon aus: es sollen die Elb— . n , ng fn nf, ,,. in, mn. ie, zölle aufgehoben werden, das eine . sagt . i,, äs in diesem Augenblick wieder so genau und eingehend gethan, d das andere schließt es keineswegs aus, daß diejenigen bei der Elbzoll. ᷣ nicht anders habe annehmen können, als . a n n Namen der Erbebung betheiligten Staaten, welche durch diet Aufhebung ihre hm nahestehenden ,,, , reden 3 i g. Rechte verletzt sehen, die geeigneten Wege e i,, ,, ,, u . 4 9 bevorstehen den ten, . ., an , m, n , ,. , hilf rigen Wahlen gegenüber das den Wählern eine erfreuliche . ch, daß es der gesam mien Sachlage, wie ich sie bei Ter öenntnißnahme sein werde, daß man auf diese Einnahme verzichte ersten Lesung dieses Geferentwurfes mir anzudeuten erlaubt habe, ner mehr als verzichte. Das habe ich bemerkt und das halte ich entspricht, zunächst tahula rasa mit der Erhebung zu machen und nag her uufrecht. ; bitte ich Gewicht zu legen den Betheiligten zu überlassen, auf dem n . oder n . . Im Uebrigen habe ich — und, , itte . em , ö der Unterhandlung zu einer Entschädigung , , . e t J e . n ziesem Augenbliche— . rer uch seinersei en, — nicht un u rin 6 gewohnt gewesen, meinen politischen Gegnern diejenige .,, jeg alen es handelt sich zugleich um eine wesentlich Achtung 9 n. 3 . 869 selbst in Anspruch nehmen zu politische Frage, und g, ihr ,,, dreh f. d 't habe und no aube. Un aten a en ? eg, Ta re e e selbst . so kann, ich in der Nücksicht mich drunter f ener . ich das Geeignete Was spez ell „n s, wenig piederholen wollen, wie es der Hetr orrehngt, getan zuntkckende gal gönn enden ut? bes Ferner eetch oh? at. Derselbe steht auf seinem Standpunkt — ich habe die Ehre den Wanzleben betrifft, so halte ich diesen Paragraphen' in der That Ztandpunkt der Regierung zu vertreten, welche an , . Zusagen für entschieden entbehrlich. Daß der Bund befugt s innerhalb fine JJ enn de Ai / ö 63 e zu erlassen, steht nach me zt Ich aus 1d ihrlich auf Eid en re. verwendet, so erwidere ich darauf: das 9 Tine en. Rach Art. 3 der Bundes verfassung hat der 150zas0hzd .in einem andern Buch und in einem andern Kapitel; wir haben Bund die Geseßgebung über den Schiffahrtsbetrieb auf den mehreren gl. k e Kar inch eff chtz z alten züischen Elbrerbesserun gen Siagten gemein kamen! Waßfferstraßen Und den Zustand der letzteren z . ⸗ nd Kosten. Die Elbe fließt soweit an der mecklenburger Küste, Diefe lezteren Worte kann ich nicht anders bersichen, und, sie sink, mie FS ele z die geographisch politischen Verhältnisse es nöthig machen; sch glaube, niemals anders verstanden worden, als daß die Gesetzzgebunn 18 zb äche habs mich mur, bersprzchen . soiwzit vie die mecklenbargische des Bundls sich zugleich rrstrecten kann auf diä Unterhä ltting der Flüsfe/ 184 br 'n wehdcht zund wird, so fkorrigirt, wie es eben, die Repissons, denn ewas anderes kann unter den Worten »Zustand der gemein- . bmmission für befriedigend findet. Ich sehe nicht ein, daß wir mehr samen Wassersraßen« hier im Art, 4 der Bundcsverfafsung niht 103 p thun brauchen und zu thun haben, als von uns gethan ist; man meint sein. Insoweit halte ich also diese Bestimmung für eine reine . zufrieden mit der Korrektion gewesen. Wenn das südliche Elb⸗ Wiederholung dessen, was in der Bundesverfaffung' stebt, und ich . hrwasser schwieriger im Stande zu erhalten ist, so mag das sein, würde sie schon aus diefem Grunde zur Annahme nicht empfehlen ö az kommt nicht in Betracht, das ist eine andere Einnahme, auf önnen. Wenn der Schwerpunkt der Bestimmung aber darin liegen 8393 nderen Verhältnissen beruhend. Ich kann übrigens mit der Rücksicht soll, daß ausgedrückt wird, bis zum Erlaß eines solchen Gesezes M. meren, daß in der Beziehung auch die Frage im Bundesrath zu wendet es bei den bestehenden Einrichtungen, so dalle ich diese Be— 1 Gälande gekommen ist, daß man der Ansicht gewesen ist, daß die Kor— stimmung erstens für entbehrlic, und zweitens für bedenklich. . f (tur des mecklenburgischen Fahrwassers nicht bedingt sei durch die Ich halte sie für entbehrlich deshalb, weil — und hier kann ich ö. 3 Einnahme aus den Elbzöllen. . zugleich auf einen Theil der Ausführungen des Herrn Abgeordneten . Im Uebrigen habe ich in der Rücksicht nichts hinzuzusetzen. Der Herr für Dessau erwidern weil wie auch schon der Herr Abgegrdnete ; fredner hat Pproponirt ein Amendement, was der Sache ein radikäies für den 5. mecklenburgischen Wahlbcsirk bemertt hat, eit, den Parifer . . ende machen würde; wenn er mir ,, . . n , Artikeln, seit der Wiener i , , 56 .. n , ö 6 ö. dtzg, in das Faufirecht zurückgegriffen, so habe ics nicht gethan, Flbschiffahrt bezüglichen Verträge hierdurch keiner ei rechtlicher Zu. 3 . blin nur gin ,, zwischen diesem und der mecklenbur⸗ . . it gibischen der Befugniß der einzelnen , ,, 11086 hen Geschichte hinstellen vollen, habe es denjenigen Verwahrungen (Äferstaaten, Eibzölle zu erheben, und der TVerpflitung der ein n. 6 6 Boch. Gussatahl . ienüber geltend machen wollen, welche vor dem Abschiuß der Bundesver- zelnen Uferstaaten, das Fahrwasser der Elbe in Stand zu bal. 134 gba 3 nm, h 1 . M., 14 6 ung vereinbart worden sind. Da war Mecklenburg ein selbststän⸗ Einen solchen Zusammenhang läugne ich durchaus und würde . , . ü Bos ier Staat, war alfo fehr wohl dazu . . . 9 ö es dem Herrn Abgeordneten 3, i n, , . 66 Geld- e ien Dunkt Gewicht legen muß, halte mich für berechtigt, auch jezt Fiesen Zu ammenhang, der nicht vorhanden ist, nachzuweisen. Nun 1083 ba rie drie hs ! Dollars. i T7 ꝗ mächung anheimgeben, ob ich an das Fauffrecht appellirt habe, oder die Unterhaltung des Fahrwaffers betrifft, viel präzifer und ocster II ba gold-Kronen s myerials p. Pf. 465 50s „das radikale Heilmittel, was der geehrte Herr Vorredner hervor, gehend als die entsprechenden Bestimmungen der Akten über die bei— . . , or. . , 7 mehr an jene Zeit erinnert; ich muß gestehen, daß ich das en anderen Flüsse, die Wefer n den einn , rr 94 a azba Dacaten p. St. 9. einlõsb. chtere glaube. ; . nete für Warngichen hat mil Riecht bemerkt, daß dis lebte Strommk h. 1947 b2 ,,, Leipaꝛiger . 9g ba — Der Präsident des Bundeskanzler ⸗Amts, Staats⸗Minister rung ergeben 66. daß an manchen Stellen der Elbz das ö f [ 5 . ert. Bann. r bn Helb rück erklärte über die zu dem Gesetzentwurf eingebrachten die verlangte Tiefe noch nicht erhalten habe. Ich gebe ihm das voll. . ,,, Imendements: kommen zu; aber dadurch allein, daß man hier in inen Gre. auf iber in an. . Sort. B. Efd, t. Bꝛankpr. Thlr. 29. 24. Meine Herren! Erlauben Sie mir, daß ich mich mit einigen die Aufrechthaltung der bestehenden Verabredungen und Einrichtungen

Linsfuss d. P. Bank für Wechsel 4, f. Lombard 5 pCt. Vorten über die fünf Amendements äußere, welche zu der Vorlage hinweist, kommt man in dieser Beziehung , . 66

„verbündeten Regierungen über die Aufhebung der Elbzölle gestell Verpflichtung der einzelnen Uferstaaten zur irn, 36 n

Redaction und Rendantuỹ; Schwieger. wd. Ich werde mich in der Reihenfolge äußern, in welcher sich diese einem gewissen Maße steht ger n , n, sct gefagt wird,

Berlin, Druck und Verl 5 . . nendements, von der weitesten Entfernung von der Vorlage aus, nicht n . daß hier nun, in nem Bundesgesez gesag .

und Verlag der Königlichen Geheimen Ober Hofbuchdruckerei br nach und nach nähern; und da habe ich zunächst zu beginnen mit diese Bestimmungen bleiben aufrecht erhalten. . (R. v. Decker) lem Ämendemenk des Hirn Abgeordneten für Lauenburg, welcher Das sind die Gründe, aus denen ich die Bestimmung für n

Folgen zwei Beilagen 26)

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do. von 18684 ! 3 do. gert. A. A 300 FI. 4 I. a. 1. Danz. Privat - B. 5 Stꝛats· Sehn dscheine 35 ü ö do. Part. Ob. 2500 FI. 5 do. . Darmstädter Pr. Anl. 1 855A 100 Th. ; * Türk. Auleihe 18655. 6 do. * do. Jettel 6

/ do. 32235b2 Dess. Credit - B. 6

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Hess. Pr. Seh. à 40 Th. — px. Stück . do. do. ur- ,,, / oder Deichb. - OQblig. 4 34 . ; 12 = , , Borlin. Zta dt. 0bligat. 261 risenbakhn-Stam m- Akten. e, . o. do. 21 1 m. l Piv. prosi ssd Diskonto- Rom.. 2 do. lo. 3 4. Apachen-Mastr.. . Z37 etwa B Effekt. Lia. Eich. 1 Danziger do, ö ; Altona- Kieler... II I6b2 KEisenbahubed. . 11 4 ; ⸗ Berg. Mark d KJ do. Görlitzer Berliner; :.. 3 . do. do. abgest. 1I183b2 d9. Nordd. Kur u. Nenmãärk. 3] . ; Berlin Anban. .. 132 41 141. u. 7. 181562 Genf. Kred. inLiq 40 Ke. ö Berlin · Görlit?. 9 1 1 15. 67. b geraer....... L Ostpreussische .. 35 2 ; do. Stamm- Pr. . 90 6 Dtsch. Gen. -Bk.. do. do. Berlin · Hamburg. 93 do. 1535 6 h. &. Schust. u. 0 ö Bri. Ptod. Md. I] 1 o. 200ß9. Goth. Priyaiban Pommer ehe. ·· ⸗ Berlin - Stettiner. S u. 7. 1393 bz Gothaer Lettel. 40. hrzj. Seh. Frb. 8] 1 41I. ogh, do. Grd. Pr. Bf. do. do. neue — go ba Hamb. Kom. - Bk. Eosensche, nene. ; Brieg Neisser... 5] 92 6 Hannõöversche .. Säehsisehe . do. Cöln Mindener. Si 1271bz G Harpen. Bgb. Ges. 5 Sehlesisehe . do. Lit. B. gz br Henrichsb tte . Lit. A. ·· do. Cref. . . 7. 757 6 ,, 4 ; . do. do. St. -Pr. .8. 95 B ¶ Hübner) Westpr., rittaehktl. ! Hall. Sor. Guben bl bz ; ö = ; do. St. - Pr. Sdhbꝛ do. A. l. Preuss. 5 Hann. Altenb. .. 6 l bꝛ do. Pfdb. unkd. do. St. Pr. 82352 do. do. do. Pomm. ⸗ ; Märk. Posener. 555 ha Königsb. Pr. -B. do. 40. ; do. St. -Pr. S2 z ba Leipriger Kredit Fur= a. Nenmärk. . Magdb. Halberst. 118362 Liüb. Comm. -B. Fommersche .... do. dc. B. St. Pr) s8zba 6. inxemb. Kredit osensche· ··· ö do. neue. 1123 ba Mtzd. F. Ver. - G. Magdeb. Leipꝛ.. 18462 606. Magdeb. Privat. do. Lit. B. S893bz Meininger Cred. Münst. Hamm.. n. 7. 867 6 Minerva Bg. -A. Niedsehl. Märk.. 386 B Noldauer ank. S8Sg9gbz B do. volle 7162 Neu- Schottland. S9bꝝ Norddeutsche .. 8 1683 bz Oesterr. Credit i: 15362 6 A. B. Omnibus- G. 42362 Erl. Passage- Ges. 714ba hl. Centralstr. G. S8zbꝛ Phönix Berg w. 9762 do. do. B. 11362 6 Portl.· F. Jord. H. P bosener Prov. .. S0zbe B reussisehe B. .. 226z 6 Pr. Bodenkr. B.. oz zba *) Renaissance ... 128etwbz Rittersch. Priv. . 123etwbꝝy kostoeker is, , e. 5676 ch. ĩ r. . Sehles. M ö Schles. Bergb. . G. Rom? do. Sta min- PT.

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Bayer. St. A. de 1859 4 1/6. u. 1/i2. 925 6 do. Lit. B... do. Prämien-Anl. . 16. 1064 B Ostpr. Südbahn.

Braunsch. Anl. de 8b 5 11. u. SSN. 10070 do. St. Pr. .. do. 20 Thlr. Loose pr. Stück I18b2 G R. Oder-Ufer-B.

Dess. St. Prim. Anl.: 14. 99 B do. St. Pr. ..

gothaer St.-Anl. . .. — 9936 Rheinische... ...

Hamb. Pr. -A. de 1866: 113. 446 do. St. Pr...

Lübecker Präm. Anl. 35 4a. p. Stek. 49 6 do. Lit · B. (gar.)

Manheimerstadt-Anl. 4 1/1. n. 17. — Rhein- Nahe. ...

Meininger Loose ... pr. Stück 3 17b2 Starg. Posener. .

Däehs. Anl. de 18665 31/12. u. 30026 Thüringer. .....

Schwed. 10Rthl. Pr. A. pr. Stück — — do. 7 6h

Amerik. 0Tck. SG s i- T ß, do. Lit. B. (gar.) do do. 1885 do. 965 bz do. Lit. C. gar.) Oeslerr. Papier -Rente M versehieden 49 bz 6 do. do. 036. do. Silber-Rente. .. do. hᷣ7*bꝛ do. 250 Fl. 1854... 1.14. 735 bz G Amst. - Konterd. . do. Kredit. 100.1858 pr. Stück SS3ba Böhm. Westb. . do. Lott. Anl. 1860 5 155. u. 1M. S etwazbz Gal. (Carl- L. B.) do. do. 1864 pr. Stück 6h B Löbau- Littau... 2 Italienische Rente... 5 II. n. 1.57462 Ludwitzsh. Bexh do. Tabaks-Oblig. H S9 z ba Mainz - Ldwgsh.. v. 11. Mecklenburger. .

do. Tab. Reg. Akt. oh v. 15. 40 ba G . 6 Rumän. Eisenb..... 743 II. u. 17. 6962 ODest. Franz. SI. umãnier . 0. 2d zetwbz G Oest. Nordwestb- Finn. 10 Rl. pr. Stück 73 6 Keiehenb. Pard. Keapol. Pr. A do. 35 zetw bz G Russ. Staatsb. . Euss. Egl. Anl. de 18225 1/3. u. 1.59. 85 6 Südqst. ( Lomb.) do. o. de 1862 5 765. u. S hz Schweiꝝz. Westb. do. do. de 18705 12. u. 116. S475 ba Warsech.-Bromb. do u. 1AM0. 913560 Wseh. Lda. v. St. do. Holl do. 599 Warsehau- Ter. do 15. u. 1/11. 535 6 do. Wien

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