1870 / 118 p. 8 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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2022

durchaus im Interesse der Gesetzgebung, im Interesse der Klarheit der hat, zu mi - ö Verhältnisse liegt, wenn man diejenige Behörde, welche . in n, enn uf erschtit k . ö sondern übereinstim. auf seinen

hnet i aube, daß es sich demnächst von selbst ver. in ein l iederläß i

,, . 6 Falle der Annahme des Ausdruckes » hMoͤhete ö. kann uch J . . J , ö ; 56m 0 a ort obere Verwaltungs beabsichtigte Härte, die in rer?“ s g ein zebeder ortommt, höhere Verwaltungsbehörde⸗ an dessen Stelle , , ere könnte uam ela en P . ach. lll

gesetzt wird. meine Herren, habe ich Sie aber zu bitten, mit dies Verlust der Staatsangehsrigkeit n! bnd icler Maßgmh ö gehörigkeit nach zehnjährigem Zeitablauj Es liegt endlich noch ein Amendement vor der Her für den 5. mecklenburgischen Wahlkreis und fis gr er rden ein Amendement, gegen welches ich, meinerfeits wenigst 1 . 5 erheben kann. gsteng des FFreiaun Dem Abg. von Bockum ⸗-Dolffs . 2 ö Delbrück: r nen,, en ona will eine Herren! Bei der Berathung des vorlie ende an Schoße des Bundesraths ist die Kompetenzfrage le rer ng en B geblieben. Ich bemerke vorweg und ich glaube, der Herr im B mir dies zugeben, daß der Einwand, den er gegen die Beschlus zweiten Lesung und gegen das vorliegende Amendement erhebt w j in noch viel stärkerem Maße die Vorlage der verbündeten gte ö. z af. Bei der Vorlage der verbündeten Regierungen handelte es 1 an Bundesangehörigen, der in einem andern Bundesstaate Stag ke in ger werden will, nicht einmal bloß um Pie Aufnahme == ul druck, der in der zweiten Lesung gewählt ist —fondern um das fen . Wort Naturalisation.“ Run, meine Herren, im Schoße des . raths ist die Kompetenzfrage, wie gesagt, erwogen worden kan ihre Beantwortung dahin gefunden, daß es sich hier un jn ö um cine Verfassungsänderung handelt. Es wird ani daß das Staats bürgerrecht unter denjenigen Gegenständen auf . er jeder ist, welche der Beaufsichtigung des Bundes und ber Gefeßgehn] Bundesangeh riger nach selben unterliegen. Es wird ausgeführt, daß das Inbig ing des Unter sützungöwohn die Bestimmung im Art. 3 der Bundes verfassung, auf ö gewinnen kann. Bie Vorl Herr Abgeordnete soeben Bezug genommen hat, gedentt lane Beziehung angenommen is Gesammtheit der staatsbürgerlichen Rechte bezeichnet, da n dern, welchen die Natura 3 bei dem vorliegenden Gesetz keineswegs um eine Aenderun 6h von Bundesan ; also um keine Aenderung der Bundes verfassung handelt 213

—ᷓ daß ein Nor Zeitablauf seine Staatsangehrigkeit neh

einfachen Antrag, wenn er zurückgetehrt n

ll ; kann

einverstan daß durch dicsen Beth, fr tame

derlich se

—. Dem Reichstag ist der Entwurf eines Ges t ese e 6 Beschränkungen des Haun neger, in n un g ung von Festungen, vorgelegt worden. Der Entwur ällt in das eigentliche Gesetz und in ein Regulativ, in welchen . . geln ferne immun en enthalten sind. 5. I dehh z hni III. und IV. des Regulativs handei / J welchen das Grund l en n in ö. ͤ i : J unterliegt. Der Rayons sind drei (6. 2); der erste umz ass Serrgin in Umtreise von 6060 Peeter (9e d35“ der zweite den n grenzenden Umkreis bis weitere 375 Meter I8. , der dritte das h . bis weitere 1275 Meter Abstand (S. 5). Die §§. 6 bis 8j eln von den Zwischenrayons und Esplanaden, so tionen, welche bei den Rayongre sind. S§. 12 best Konsenses zu jede Strafe der Kontra

6. Ablauf dieser , ; weil ein Zeitablauf in Beziehung auf Auslä st, so , n

; gar ungür gestellt werden als Aus st der Grund, h, , .

Sie zu bitten habe e Altona ah f lhe he des Herrn Abgeordneten für

Zu §. 8 hat der Herr Ab Wahft' eis ein ter rn der ab ernte nichts einwenden k

züglichen Gesetze Nachweis von einem solchen Nachwei den Gedanken nicht das A daß sich das

Wahlkreis sagen w

nicht räthlich ist, Instruftion als ei

und unverständlich

lung von 5 die Rayon

besteht. swerthe des Grundfit

schätzungsverfahren hell

von der Niederlegung aller hn

ung permanenter Befestigunn schädigungsverfahren. Daß) Bestimmungen Über Abstecu

r, Kataster, im II. - IV. Abschn⸗ Details über die Beschränkungen i

schnitt (95. 13— 15 ü . n rsd ) noch Näheres ü

t. geordneten ür Harburg rungen, die lnträge von

Abgeordnete : ; , ö pee ; . Verwaltungen Frage der Erm tate der preu bahnbauten. russischen Messe waltungen: Lübeck-⸗Kla der mecklenbur vernement. Verei Eisenbahn. Mi heil bahn · Aktien⸗Markt. . . E ahn ⸗Aktien⸗ Markte; Dux Prag; Stand der 6. Salzburger hz lein Slavonische Bahnen; Waag. oder Reuln 9 . gin er wle, nit g e iat ö Gesetzentwürfe uber das ö. 1h e de des Cærpropriationsverfahrens; Gtt; ,, , 3. ; WMöitauer Eisenbahn, Geschäftsbericht 1869. Eisenbahnkalen der = Nachträge zu a, er fte s r,

ten pro März. W Ein na Eisenbahnen im . und Einnahmen der oͤsterreich. ungarish̃h

Vereins deutscher Eisen bahn t folgenden In ah sc Eisen bah

in die Matrikel eines sich nicht im Besi Iichndrich .

hergestellt werde.

1a. 6. großen Un welche s

den, sei das die

n Pässen oder Reife—

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lche in dieser Bestim— icht die Veranlasfung Berathung sie gestrichen

, 1868 auf 23,165 6565 Gall.

2023

Statistische Nachrichten. Vom Central-Buregu des Deutschen Zollvereins ist den Zoll. zrcgierungen kürzlich die provisorische Abrechnung über infchaftliche Einnahme an Salzsteuer für das

zrtal d. J. vorgelegt worden. Nach derselben hat die Menge m gedachten Zeitraum versteuerten resp. auf privative Rechnung e verabfolgten inländischen Salzes im ganzen Zollverein 60 Ctr. betragen und ist gegen den entsprechenden Zeitabschnitt sohtes 186690 um 62014 Ctr. oder 5so pEt. gestiegen. In den em Zollvereinsstaaten sind versteueri worden; im Rorddẽeutschen ze 7s „655 Ctr. oder 71,9 pCt, (gegen 1869 mehr 42972 Etr.), ayern 180901 Etr, oder 1644 pEt. (gegen 1869 mehr 5399 Etr.), dürttemberg. 58 349 Ctr. oder 5,3 pCt. (gegen 1869 weniger 1507 Ctr. aden 47829 Ctr. oder 4s pCt. Cgegen 1869 weniger 2132 Ctr) a Hessen füdlich vom Main 23,255 Ctr. oder 3 1 Et. Igegen mehr 7282 Ctr-). In Preußen, einschließlich Hohenzollern, aber Ausschluß von Lauenburg beliefen stch die versteuerten Salzmen— uf 6322900 Ctr, während sie im 1. Quartal des Vorjahres nur 2 Ctr. betragen haben; es ergiebt sich für das laufende Jahr in eln Mehr um 27418 Ctr, oder 45 pCt. Die Gesammteinnghme an Salzsteuer hat im J. Quartal d. J. s3ll Thlr. gegen 2101582 Thlr. im betr. Zeitraum des Vor— betragen, ist mithin um 104,759 Thlr. gestiegen. Es sind da— aufgekommen: in den zum Norddeutschen Bunde gehörenden hen 1585, 629 Thlr. gegen 1498,93] Thlr. in 1869 (nämlich in: ifen 12624434 Thlr. gegen L209, 610 Thlr., Lauenburg 1887 Thlr, 6 7622 Thlr. gegen 2143 Thlr., Sachsen 109.176 Thlr. gegen gol Thlr., Hessen 23980 Thlr. gegen 26,027 Thlr., Thüringen 68 Thlr. gegen 99/639 Thlr., Mecklenburg 23751 Thlr. gegen „6 Thlr, Oldenburg 91 Thlr. gegen 6984 Thlr., Braunschweig 6 Thlr. gegen 25,450 Thlr.), sodann in Bayern 361,B797 Thlr. 351002 Thlr., in Württemberg 116,707 Thlr. gegen 1193712 Thlr., zaden 95 ßb59 Thlr. gegen 99,é921 Thlr. und in Hessen südlich vom n bbc Thlr. gegen 31,986 Thlr. Nach Abzug der gemeinschaft. Erhebungs und Kontrolirungskosten im Betrage von 157712 Thlr. Netto 2 190,630 Thlr. zur Vertheilung gestellt und erhalten davon: Rorddeutsche Bund 15687106 Thlr. oder 77.0 pCt., Luxemburg Thlr. oder 0.5 pCt., Bayern 276,076 Thlr. oder 1236 pCt., ttemberg 1016712 Thlr. oder 4,7 pCt., Baden 81,988 Thlr. oder bCt. und Hessen 323312 Thlr. oder 1,6 pCt. Im Norddeutschen de und in Luxemburg sind die eigenen Einnahmen um 113,466 ler und 11,436 Thlr. geringer, als die vorberechneten Antheile ge—= n; zur Deckung dieser Beträge haben daher Bayern 84,457 Thlr., tttemberg 13,6385 Thlr., Baden 12993 Thlr. und Hessen 135767 ler von ihren Einnahmen herauszuzahlen. Soweit sich dies bis jetzt übersehen läßt, ist auch die Einfuhr von indischem Salz im 1. Quartal d. J. eine stärkere als im Vor— gewesen. Bei preußischen Zollstellen sind im Ganzen 161,993 Ctr., on 2/044 Ctr., denaturirt wurden, eingeführt, während der Import l. Quartal 1869 nur 142,880 Ctr. betrug. Es gingen namentlich n: Ostpreußen 57618 Etr. (1869: 45,589 Eir.), Westpreußen 3 Cir. (1869: 40,899 tr.), der Rheinprovinz 49,446 Ctr. (1869. 56 Ctr.. Schleswig -Holstein 7492 Ctr. (1869: 5848 Ctr.), Schlesien Ctr, (1869: 1 Ctr.). Luxemburg hat 14,889 Ctr. gegen j4, 267 Etr. Fö9 bezogen, wogegen die Einfuhrziffern von Bayern und Baden, ., . Mengen ausländischen Salzes importiren, noch ekannt sind.

Kunst und Wissenschaft.

Die »Geschichte der Stadt Rom« von Alfred v. Reu— it Verlag der Königl. Geh. Ober-Hofbuchdruckerei R. v. Decker) in liegt mit der zweiten Abtheilung des dritten Bandes gegen— lig vollständig vor. Diese zweite Abtheilung des dritten Bandes, umfangreicher als der erste Theil, behandelt »das moderne Rom «, Zeit von Julius Il (153) bis auf die Gegenwart. Die ersten mn Abschniste des achten Buches umfassen Julius fi. und Leo, Ha⸗ JI. und Clemens VII., der dritte schildert den Zustand der atur und Kunst in den ersten Decennien des 16. Jahrhunderts. „das neunte und letzte Buch zerfällt in drei Abschnitte, von n der erste die Reform der Kirche behandelt, die Zeit von 1534 bis der zweite Roms Beziehungen zu den anderen Staaten (1592 bis , der dritte Kultur, Kunst und Leben der drei letzten Jahrhun— woran sich dann eine kurze Geschichte der Regierung Pius X. hieß In der Darstellung s⸗teht das 16. Jahrhundert in? Vorder- de. Raͤumlich schon füllt diefe Epoche Roms, die Zeit der Me— mund der dann folgenden kirchlichen Reform, von den 900 Säiten Dandes, nahe 600. Den Schluß bilden Quellennotizen, Inschriften Art, eine chronologische ÜUebersicht der auf die Stadt dezüglichen h ein eingehendes Personen und Sachregister zu allen 3

Gewerbe und Handel.

New; York 7. Mai. Nach der »New. Y. Handelsztg.“ waren at laufenden Saison bis zum 30. April 55,055 Ballen Baum“

(ie den Häfen der Vereinigten Staaten von Nordamersta zuge—

b worden, gegen 1e 6ον . in derselben Zeit 1869, 2,099, 000 n l8ös 1704365660 B. in 1867. Die Ausfuhr erreichte am I0 April „M6000 B., gegen 1222060 B. in derselben Zeit 1869, 50ho V. in 1568, L358 06 B. in 1667. Der Vorrath in den hbgrug am zZ06. Aprkl d. J noch 356 56 V gegen wi, C00 B. elpril 1869, 2153 06 in I868, 386 C66 B. in 867. In diesem e ist die Baumwollenkultur noch erheblich weiter ausgedehnt nals im verflossenen. Die Petroleum gusfuhr ist in diesem sabld tend stärker, als in früheren. Sie belief sich am ai 1870 auf 273760997 Gall., 1869 auf 245772633 18367 auf 15730, 381 Gall.

burger Bahn hat im Jahre 1869 12 Lokomotiven,

. Verkehrs⸗Anstalten.

Der Geschäftsbericht der Berlin⸗ Hamburger Eisenbahn beziffert die gesammte Einnahme des Jahres 1869 auf 4,172,681 Thlr. gegen 3.712, 275 Thlr. im Vorjahre. Hservon kamen auf: im Personen⸗ verkehr inkl. Gepäckfracht 1,171 992 Thlr. gegen 1091, 171 Thlr. im Jahre 1868, aus dem Güterverkehr 2874675 Thlr. gegen 2,505,433 Thlr. im Vorjahre, aus Extraordinarien 126 014 Thlr. gegen 115,671 Thli. im Vorjahre. Die Zahl der beförderten Personen belief sich auf 16523781, und jede Perfon fuhr durchschnittlich 6 98 Meilen. Die Masse der transportirten Güter belief sich auf 14,457,463 Ctr, was gegen das Vorjahr eine Vermehrung um 1628, 165 Ctr. ergiebt. Jeder Centner dieser Gütermasse hat durchschnittlich 20651 Meilen durchlaufen und 5 Sgr. O20 Pf. oder pr. Meile 201 Pf. ein gebracht, während im Vorjahre 3,12 Pf. pr. Centner und Meile bereinnahmt wurden. Die Betriebsausgaben bezifferten sich auf 2975, 181 Thlr., wobei indeß für Zinsen und Amortisation der Prioritätsattien 330 780 Thlr, und für größere Anschaffungen oder Reparaturen von Transportmitteln, sowie für Umbauten, Erweite⸗ rungen 695,574 Thlr. mit einbegriffen sind. Die so zusammengesetzte Gesammtausgahbe, zu der noch der Beitrag zum Reservefonds mit 280,000 Thlr. kommt, bezifferte sich auf 72,1s pCt. der Einnahmen gegen 7136 pCt. im Jahre jsß8. Die Verwaltung der Berlin ⸗Ham⸗ ; ; 32 Personenwagen, s Gepäckwagen und 150 Güterwagen angeschafft. Der erzielte Ueber- schuß bezifferte sich im Jahre 1869 auf 1,161,506 Thlr. gegen Joss, iG Thaler im Vorjahr und wurde wie folgt verwendet: 167560 Thlr. für die Eisenhahnsteuer gegen 87500 Thlr. im Vorjahr); 52,506 Thlr. 19636 pCt. Dividende für die Stammaktien Lit. A.; 285,006 Thlr. 95 pCt. Dividende für die Stammaktien Lit. B.; 214,400 Thlr. zur Ver— zinsung und Amortisation der Prioritätsobligationen. Der Reserve⸗ fonds der Bahn enthielt am Schlusse des Jahres einen Bestand von S3 715 Thlre , baar und in leicht zu verwerthenden zinstragenden Papieren. Diesem Bestande tritt hinzu der Werth der dem Rerferve sonds gehörigen Materialien zum Oberbau, als Schienen, Schwellen Laschen u. s w. und der noch zu verwerthenden alten Materialien mit 167,137 Thlr. so daß also der am Schlusse des Rechnungsjahrs 1869 vorhandene Bestand der Reservefonds zusammen 1,000,962 Thlr. bettägt. Die dem Reservefonds aus den Betriebsüberschüssen des Rechnungsjahres 1869 überwiesene Quote, welche in den Einnahmen des Reservefonds pro 18750 erscheinen wird, beträgt, wie erwähnt, 230000 Thlr.; es stellt sich mithin das Gesammtvermögen des Reservefonds auf 1,280,902 Thlr.

Nachdem der Verwaltungsrath für die Breslau⸗Warschauer Eisenbahngesellschaft sich bereits konstituirt hat, soll mit dem Bau der Bahn begonnen werden, sobald die Linie von den betreffen den Kommissarien festgestellt sein wird. Ein bedeutender Aufschwung des Verkehrs in den betheiligten Bezirken ist in Folge dieser Unter. nehmung zu erwarten.

FelegwaᷓpHhüschae Väter udknzsSHerk'6 hae v. 20. Mai.

Bar. n Ab WM

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7 Tonstantm G ũüös Ns Now, sci ac. schön. I)

21. Mai.

7, 8 - 0, Ss NVW., s. stark. trübe. 11,5 2,1 W. , stark. wolkig. 12.9 44,28 W., Sturm. zieml. heiter. 14,0 5,9 S W., mässig. bedeckt. 13,4 4,1 VW., schwach. bedeckt.

12,5 2, 9 W., stark. bewölkt.

14,5 T5, 1 SVW. , schwach. bedeckt.

13.4 3.7 W., schwach. bedeckt, Nebel. 14,9 46, 1 S., schwach. heiter, Nebel. 13,9 4,4 W., schwach. wolkig.

13,8 44.4 W., mässig. gz. bedeckt. 11,9 3.1 SVW. , schwach. heiter.

13.4 42,9 W., mässig. heiter.

11,9 2,7 NO., schwach. bedeckt.

11,9 W., lebh. bedeckt.

13, W., schwach. bedeckt.

115 WS W., mässig. dunstig.

13, W NW., mässig. r geiter. ; WNW. , stark. bewölkt. W., schwach. heiter. WSW. , lebhaft. trübe. ONO. , s. schw. wenig bewölkt.

Memel ... 334,4 . Königsbrg. 335, - 1, 4 Danzig ... 336,2 —– 0, 5f/ Cõslin . . .. 336,1 TQ, 2 Stettin. ... 38S TI, Putbus ... 334,1 —- 0,5 Berlin 337,5 2, o Foseh .... 335,5 1, 8 Ratibor . . . 329,4 40, 5 hreslau .. 333,2 1,5 Torgau ... 335,8 2, Münster .. 337,3 2.9 338, 1 3, s Trier. ... . 3325 I, o Flensburg. 336.5 Wiesbaden 335,5 Kieler Haf. 337,3 Wilhelmsh. 338,5 Keitum .. Bremen .. Wes erleuehth. 7 Faris Brüssel ... 3: Helsingfrs. Petersburg 329, Riga 333, Stockholm. 332, Skudesnäs 355, s Gröningen. 339,1 Helder. . . . 339,

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SS VW., s. schw. heiter. WSW., schw. heiter. W., lebhaft. bewölkt. SVW. . stark. bedeckt. WSW. bedeckt. ?) We, mässig. halb heiter.) W. , still. bewölkt.

WS VW., s. schw. WSW. lehhaft. bedeckt, Regen. W., z. stark. halb heiter.

O NO., schwach. heiter.

N., still. heiter.

O., schwach. heiter. *)

NW., lebhaft. 6)

) Max. 15,9. Min. 9.8. 9 Gestern Höhenrauch. “) Gestern Regen. Max. 14,1. Min. 9,3. ) Gestern Abend Regen. I) Max. 17,9. Min. 9, 8. ) Gestern Nachm. WNW. mässig.

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Cherbourg 340, ? St. Mathieu 336, 7

FErederikshav.

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