2080 2081 Fonds und Staats- P- -= SoOads und Staats-Paprers c ank- nod n au strie - ARI. Erste Beilage zum Koͤniglich Preußischen Staats -Anzeiger.

Tons onsicirte Anleihe. 1 . 63 ü 6 . u. ö ,. Div. Pro 1868 1869 äreirrihiz, miei . n n z0 sz O. do. 46186653 Is. u. 4.1124 6. Berl. Abfuhr? — ittwo ̃ ö . s. 3. Anl. Stieg. 3 Hi. n. Mi oed , . . 21. Mittwoch den 25. Mai 1870.

Sts ats- Anl. von 18595 1/1 do. v. 1854, 55 4 1140 do. von 18571 do. von 1859 do. von 1856

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ersonal - Veränderungen, hängt, daß die verbündeten Regierungen in mehreren Fällen ihre P n 9. 5 Rechtsüberzeugung geopfert haben, um des großen politischen Zweckes J. In der Armee. halber. Sie würden, wenn Sie den Erlaß eines Allgemeinen deut- Offiziere, Portepee⸗Fähnriche 2. . Ernennungen, Be—= schen Strafgesetzbuchs nicht für von so außerordentlicher Wichtigkeit jrctüngen und Versetzungen. Den 17. Mai. Frhr. sähalten hätten, einen großen Theil ihrer Anträge zurückgewiesen n Bussche⸗Ippenburg gen. v. Kessell, Rittm. u. Esc. Chef haben. Das habe ich auch genügend hervorgehoben, indein ich bemerk— 7 Westf. Hus. Regt. Nr. 11, in das Regt. der Gardes du Corps lich machte, eine Reihe Ihrer Anträge habe bei den verbündeten Re— chef der 9 Comp. und Commdr. der 5. Esc, versetzk. Prinz gierungen erhebliche, ja sogar sehr erbebliche Bedenken gefunden; die unrd zu Salm. 5 orst mar, Pr. Lt. vom 7. Westf. Huf. Regt. verbündeten Regierungen haben geglaubt, die Reihe derjenigen An⸗ nl, zum Rittm. und Esc. Chef befördert. Den 19. Mai. Gr. träge, welche sie als unannehmhar bezeichnen sollten, auf das äußerste niedrich zu Solms-Laubach, Pr. Lt. a. D., zuletzt Sec. Lt. Vinimum zu reduziren. Sie sind sogar so weit gegangen, I. Garde-Regt. zu Fuß! soll bei den Offizieren à la suite der unter diese Anträge denjenigen nicht aufzunehmen, den Ihr § 77 mee mit der Unif. des gedachten Regts. gesührt werden. B. Ab—= enthielt, obwohl die verbündeten Regierungen ganz entschieden gegen rsbewil'liguüngen ꝛc. Den 17. Mai. v. Lindheim, diesen Paragraphen waren. Was nun Ihre Anträge zu den Para— m. vom Regt. der Gardes du Corps, Chef der 9. Comp. und graphen über den Landesverrath anlangt, so haben die verbündeten iommdr. der 5. Esc;, der Abschied mit Pens. bewilligt und gleichzeitig Regierungen dafür gehalten, daß Ihre Beschlüsse, nach welchen mit r Disp. gestellt. der Zuchthausstrafe alternativ die Festungsstrafe angedroht worden EK. In der Marine. ist in den Ss. 8V? und 89, unannehmbar seien. Auf die Gründe . Offiziere ꝛcc. A. Ernennungen, Beförderungen 2c. werde ich nicht näher einzugehen brauchen, sie sind ja früher erörtert. * . n 22. April. Livonius, Korvetten-Kapitän, Behufs Rücktritts Sie haben dann geglaubt, Ihnen als etias dringend Wünschens— Ins 6 sbac. zen praktischen Dienst von seiner Stellung als Ausrüstungs.Direk.! werthes hinstellen zu sollen, daß Sie die mildernden Umstände in r bei der Werft zu Danzig entbunden. Ew ald, Kapitän Cieut, denselben gedachten Paragraphen streichen möchten, und für wün— Zeit Kommandant Sr. Maj Kanonenboots »Delphin«, zum schenswerth halten die verbündeten Regierungen auch, daß in allen äüüstungs- Direktor bei der Werft zu Danzig ernannt. Ben Fällen des Landesverrathes, in welchen der Regierungsentwurf nicht Rai. Werner, Kapitän ⸗Lieut, Behufs Rücktritts in den prak. mildernde UÜmstände zuläßt, diese von Ihnen auch nicht zugelassen shhin Dienst von dem Kommando als Adjutant des Direktors im werden möchten. . nine ⸗Ministerium entbunden. v. Mauderode, Kapitän -Lieut., — Bei der Diskussion über das Einführungsgesetz zum Straf- ir Zeit an Bord Sr. Maj. Schiffes »Niobe⸗ befindlich, als Adsut. gesetzbuch bemerkte der Justiz-Minister nach dem Abg. Lasker: G direktors im MarineMinisterium kommandirt. Den 17. Mai. Ich, erinnere mich sehr bestimmt, daß der Herr Abg. Lasker auf satzeburg, Korvetten ⸗ Kapitän, Jung, Rohr v. Hallerstein, den §. 3 Bezug genommen hat. Dagegen ist es unrichtig, wenn be— Rabenau, Kapitäun⸗Lieuts., zu Abth. Führern bei der Stamm- hauptet wird, ich hätte gesagt, der §. 3 habe für die Frage keine Be— dib. der Flotte der Ostsee ernannt. Krausnick, Korvetten-Kapt,, deutung. Es ist unrichtig, wenn bemerkt worden ist, daß der §. 3 eine Ion dem Kommando Sr, Maj. Brigg »Rover« entbunden. Livo ' strafprozessualische Vorschrift enthalte; das behaupte ich in keiner sius, Korvetten Kapitän, zum Kommandanten Sr. Maj. Brigg Weise. Der S§. 3 enthält nur eine Auslegungsregel. Die Bedeutung siobeté ernannt. Behrenz 1.R, See -Kadet, zum Unterlieut. z. See, des K3 für den Staatsgerichtshof ist ganz einfach die: die Kompetenz nter Vorbehalt der Patentirung, befördert. des Staatsgerichtshofs wird an sich Überall nicht berührt durch das ö . Strafgesetzluch; aber in dem Gesetz über den Staatsgerichtshof sind ö bestimmte Verbrechen aufgeführt mit bestimmten Paragraphen; diese Die Telegraphenstationen zu Blankenburg i. Th. und Oberhof Paragraphen fallen weg Kraft der allgemeinen Auslegüngsregel, die leg wen vom i. Juni 6. ab für die Dauer der Sommersaison dem ich an und für sich für nothwendig nicht halte, treten nun aber die a fntlichen Verkehr — und zwar mit beschränktem Tagesdienste — entsprechenden Paragraphen dieses Gesetzbuchs an die Stelle der alten 33 g ber eröffnet werden. Paragraphen. Wenn ich übrigens gegen den Abg. Lasker mich ,, Halle, den 24. Mai 1870. erklärt habe, so ist das nicht etwa in der Meinung geschehen, als wenn Ho n n Telegraphen ⸗Direktion. es sich nicht empfehle, diesen Puntt im Wege der Landesgesetznebung r g ia k zu regeln. Ich, glaube, daß die Absicht der Königlichen Regierung 2 * oy 9 j ; 95 M 36. ,, Jö 1I6br Vom 1. Juni cr, ab wird die Greiffenberg-Friedeberger Personen⸗· stünmt auszufprechen, tritt sediglich fur den Fall 6 daß die König 1344 soß bis Flinsberg Bad ausgedehnt und wie folgt courfiren: liche Jiegier ang sich! mit der . nicht verrinigt. Daß 15h albsh aus Greiffenberg um 623 früh, Leßteres? möglicherweife fehr nahe liegt, wenn?*nicht den Verhältnissen N70 b in Flinsberg Bad um 850 Vorm., 9 — t ̃ ö. a m 6 , ,, . J Rechnung getragen wird, wird Herr Abg. Lasker nicht verkennen. Sd ib: aus Flinsberg Bad um 735 Abends, Wie gesagt, um völlig sicher zu sein, habe ich diese Ansichten aufge— . in Greiffenherg um 103 Abends. stellt und vertheidigt und wöederhole: für den Fall, daß die Könsg— 18456 Das Personengeld beträgt 125 Silbergroschen für die ganze, liche Regierung sich mit der Landesvertretung über diesen Punkt nicht 299 br Meilen lange Tour; an Reisegepäck werden 30 Pfd. frei befördert. pereinbaren follte, behaupt 4 daß so 3h ch 6 ll f . n . : x lte, behaupte ich, daß sowohl nach den allgemeinen den nur in Greiffenberg gestellt. Grundsätzen, wie in Sonderheit mit Rücksicht auf die Auslegungsregel 1026cunh Von demselben Termine ab wird bei den an die Greiffenberg— des Paragraphen die Kompetenz des Staatsgerichtshofes nicht zwei—⸗ ISS ui d Uinsberger Personen - Post anschließenden Post-Transporten zwischen felhaft sein kann J . an f a ,. ö staitfinden. — Zerner: 655 Das Personengeld beträg ilbergroschen pro Tour. Reisegepäck Mer YIßn Rasfe sess ich ei 8 -. . ö j . der Raum des Wagens die Mitnahme desselben gesfattet, fieut en 1 , . ; , — ki n mn, nh befördert. Aeußerung van damals wiederholen, Ich gehe davon. aus daß nach . allgemeinen Grundsätzen der Staatsgerichtshof mit seiner Kompetenz Der ke, n . aufrecht erhalten bleiben wird. Wir haben es hier mit dem Straf⸗ 1nus. . J 3 , . 6 , gar , J . ; eingreift, als etwa in dem Strafgesetzbuche der eine oder der andere Reichstags⸗Angelegenheiten. , Punkt ausdrücklich geregelt sein möchte. Ich fol f 6 ö - ö . 9. 9 R (. 2 K P 2 k z . ,, . . Norddeutschen Bundes nabm der. Bundes. drücklich, daß iwenn in den Landesgeseßzen, z. B. also in der . . Graf von Bismarck-Schönhausen am Schluß der Strasprozeßerdnung auf strafrechtliche Vorschriften, welche durch Bbdenebi d , über §. 8 (Hoch, und Landesverrath) des Entwurfs das Strafgesetzbuch, für den Norddeutschen Bund außer Kraft gesetzt ,, . Strafgesetzbuches für den Norddeutschen Bund, nach dem sind, verwiesen wird, die entsprechenden Vorschriften des letzteren, Cel ten g n non, . Lasker noch einmal das Wort zu folgender Bemerkung: dieses Strafgesetzbuchs, an die Stelle der ersteren treten. Wenn früher 721733170. F cs , i, I p i Fh erlaube mir nur ine meiner JIleußerungen klar zu stellken, der Abg. Lasker, hemerklich gemacht hat, daß man gegen seinc Ansich, „ ihslhe b. saosgeroner de l inner. pi ez. i n ich von dem Herrn Vorredner, wie ich glaube, mißverstanden ö und Zweifel diesen Paragraphen in Bezug genommen . , e,, . , J zm bin. Es ist diejeniqe, in der ich zu fagen beabsichtigte, daß ezugnahme aber um so weniger Platz zu greifen scheine, als . ö . e , . ö Prinzip, keine polktische Todesstrafe' zu verhängen, nicht mehr Paragraph dem Vernehmen nach auf, Antrag eines Kommissions. i al, , , ö. . 96 einlõs , i sei, sobald man den Mord durchgängig mit dem Tode be. mitgliedes eingeschaltet worden sei, welches dein preußischen Staate ,, , n,. 16 n,, r' nn es giebt eben Mordthaten, die ausschließlich aus politi. nicht angehörte, so will ich in dieser Beziehung u bemerken, ö. do. Egl. Stücke 1864: 9156 Wseh. Ldę. v. St. ihr g err n. Gonk. b, , m. hir z . sich charatteristren, und denen‘ gar kein anderes Motiv aufgenommen worden ist, ö . : V i ö r Warschau. Jer. n , n, . ,, ö en werden kann,. . k. erste Berathung über den Gesetzentwurf, betreffend Engl. Anleihe 165. 1. 111.547 6 do. Wien. ; 5 = 18 er Bundes bevollmächtigte, Staats- und Justiz⸗Minister die St. Gotthard -⸗Eisenbahn, wurde von dem Bundes bevoll—⸗ — „e oönhardt, erklärte bei der Debatte über F. 84 (Landes- mächtigten, Staats-⸗Minister Delbrück, durch folgende Erläute—

Redaction und Rendantur: Schwieger. erath): rungen eingeleitet: Meine Herren! Ich möchte mir die allgemeine Bemerkung er— Meine Herren! Die Herstellung von Eisenbahnverbindungen

Berlin, Druck und Verlag der Königlichen Geheimen Ober- Hofbuchdruckerei h xd ug en, h n ih bn, welche auch Mnit Aeußerungen des Abg. Lasker zusaminen. zwischen Beilschland und Jöälien durch die Schiweiz, alfo mit einn 261

Folgen zwei Beilagen

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