2171

Die vereinigten Ausschüsse des Bundesrathes des ddeutschen Bun des für Eisenbahn, Post und Telegraphen . yrsur Justizwesen, sowie der Ausschüß flir die Gewerbe. Ord= d und der Ausschuß für Handel und Verkehr traten heute

ug izungen zusammen.

Die Kommission zur Ausarbeitung des Entwurfs einer ollptozeßordnung für den Norddeutschen Bund hat 6i Rai das Verfahren in Ehesachen und in Entmündigungs— mn. erledigt und eine Anzahl von Ergänzungen und Abände— hten der bereits veröffentlichten Theile des Entwurfs be— ien Die Berathung über die Lehre von den Schieds.

urlhten ist noch nicht beendet.

Seit dem Erscheinen des vierten Bandes der »Verträge

2170

Abgang aus Kiel: jeden Sonntag Nachts (Nacht vom der ostpreußi La Sonntag zum Montag) nach Ankunft des letzten Zuges aus en T n , g wegen Verwerthung der Altona resp. Hamburg ꝛc. Ankunft in Christiania: jeden Berlin, den 1J. Juni 1870. Dienstag Nachmittags. . GesetzSammlungs ⸗Debits⸗Comtoi Abgang aus Christiania: jeden Donnerstag 8 Uhr in. Vormittags. Ankunft in Kiel: jeden Sonnabend früh zum Anschluß an den Frühzug nach Altona resp. Hamburg. Personengeld zwischen Kiel und Christiania: J. Platz 15 Thlr., II. Platz 10 Thlr., III. Platz 5 Thlr. Auf. den, Linien Stralsund-Malmoe, Kiel-Korsoer und Kiel-Christiania coursiren die von den betreffenden Postver— waltungen eingestellten Post-Dampfschiffe, auf der Linie Lübeck-⸗Kopenhagen⸗Malmoe die zur Postbeförderung benutzten Dampfschiffe der Halland'schen und Malmöer Dampsschiff—

Bayern. München, 29. Mai. (A. A. Z) Am kom— menden Dienstag wird die Kammer sich mit dem Antrgge des Dr. Edel, die Vorlage eines Gesetzentwurfs über die Be⸗ friedigung der Kultusbedürfnisse und Verwaltung des Ver— mögens der Kirchengemeinden betreffend, beschäftigen. Bekannt⸗— lich hat das neue Gemeindegesetz die 58. 59. Abs. III. bis V. und 94. Abs. V. bis VIII. des Gemeinde⸗-Edikts vom 1. Juli 1834 aufrecht erhalten, in welchen Paragraphen das auf die Verwaltung des Kirchenvermögens bezügliche Recht enthalten ist. Hierdurch besteht nun nach Ansichten des Referenten ein absolut unhaltbarer Zustand, indem es für die Begränzung der Zuständigkeiten der Kirchenverwaltung, für deren Verhält⸗ niß zur Kirchengemeinde, für die formellen und materiellen Grundsätze der Geschäftsbehandlung, für die Rechte der Staats— aufsicht und für die Vornahme von Kirchenwahlen, sowie für

mn —

Ministerium für Handel, Gewerbe un d Arbeiten.

Bekanntmachung, betreffend die der unter der Firma: »Frankfurter Sitze zu Frankfurt 4. O. errichteten Attienge echt ö De Köntzs Mascstaät Haben mitteist zillerh br b vom 23. Mai d. J. die Errichtung einer Attien ge el haki der Firma »Franffurter Aktienbrauerei mit dem .

öffentl

Allerhöchste Genehm * eh Attienbrauerel fn j

Gesellschaften. Berlin, den 1. Juni 1870. General ⸗Post⸗Amt. Stephan.

Das 25. und 26. Stück ider Gesetz⸗ Sammlung, welche heute ausgegeben werden, enthalten unter

Nr. 7653 den Allerhöchsten Erlaß vom 4. April 1870, be— treffend die Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung einer Gemeinde-Chaussee von Bottrop nach Plankenschemm im Regierungsbezirk Münster; unter

Nr. 7654 den Allerhöchsten Erlaß vom 11. April 1870 *

betreffend die Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung von Kreis-Chausseen in den Kreisen Creutzburg und Rosenberg des Regierungsbezirks Oppeln; unter Nr. [655 das Privilegium wegen Ausfertigung auf den Inhaber lautender Kreis-Obligationen des Creutzburger Kreises im Betrage von 50000 Thalern. Vom 11. April 1870, unter Nr. 7656 das Privilegium wegen Ausfertigung auf den Inhaber lautender Kreis-Obligationen des Rosenberger Kreises (Provinz Schlesien im Betrage von 257000 Thalern. Vom II. April 1870, unter Nr. 7657 den Allerhöchsten Erlaß vom 11. April 1870, betreffend die Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung einer Kreis-Chaussee von Ziegenhals, im Kreise Neiße, bis zur Kreisgrenze bei Wackenau in der Rich— tung auf Neustadt O. S.; unter Nr. 7658 den Allerhöchsten Erlaß vom 11. April 1870, betreffend die Verleihung der fiskalischen Vorrechte an den Kreis Polnisch⸗-Wartenberg, im Regierungsbezirk Breslau, für den Bau und die Unterhaltung einer Kreis Chaussee von Festen« berg nach Kieferkretscham an der Chaussee von Medzibor nach Oels, unter Nr. 7659 den Allerhöchsten Erlaß vom 11. April 1870, be— treffend die Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung einer Gemeinde ⸗Chaussee von Gardelegen nach Letzlingen, im Kreise Gardelegen des Regierungsbezirks Magdeburg, an die Stadtgemeinde Gardelegen, das große Hospital St. Spiritus daselbst und die Landgemeinde Letzlin— gen, unter Nr. 7660 den Nachtrag zum Privilegium vom 16. Juni 1866 wegen Ausgabe auf den Inhaber lautender Memeler Stadt⸗Obligationen im Betrage von 300,000 Thalern Vom II. April 1870, unter Nr. 7661 die Konzessions- und Bestätigungs-Urkunde, be⸗ treffend den Bau und Betrieb einer Eisenbahn von Aachen nach der preußischen Landesgrenze bei Gemmenich, beziehungs— weise über dieselbe hinaus zum Anschlusse an die von der Kö— niglich belgischen Staatsregierung konzessionirte Linie von Wel— kenrädt über Gemmenich nach der belgischen Landesgrenze durch die bergisch⸗märkische Eisenbahn-Gesellschaft, sowie einen Nach— tig zu dem Statute der letzteren. Vom 9. Mai 1870, und unter Nr. 7662 die Bekanntmachung, betreffend die Allerhöchste Genebmigung der unter der Firma: »Aktiengesellschaft Petroleum Lagerhof« mit dem Sitze zu Berlin errichteten Aktiengesellschaft. Vom 19. Magi 1879. Nr. 7663 die Verordnung, betreffend die Zuständigkeit des Amtsgerichts in Pyrmont. Vom 17. Mai 1870, unter Nr. 7664 das Nachtragsprivilegium wegen theilweiser Ab— änderung des der Stadt Görlitz unterm 29. Mai 1869 ertheil— ten Privilegiums zur Ausgabe auf den Inhaber lautender 4prozentiger Stadtobligationen zum Betrage von 1.600,000 Thalern. Vom 25. April 1870, unter Nr. 7665 den Allerhöchsten Erlaß vom 23. Mai 1870, be— treffend die weitere Ausführung des Gesetzes vom 19. Dezem— ber 1869 wegen der Konsolidatlon preußischer Staatsanleihen; und unter . Nr. 7666 den Allerhöchsten Erlaß vom 23. Mai 1870, betr. die Genehmigung des Beschlusses des 28. General⸗Landtages

furt 4. O., so wie deren Statut vom 233. Abri ö Ju dn nehmigen geruht. Der Allerhöchste Erlaß nebst den 6

J

wird durch das Amtsblatt der Königlichen Regi furt 4. O. bekannt gemacht ee en . gierung zu ön 5 1 f . 28. Mai 1870. er Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche l Im Auftrage: Moser. ö Artem

Haupt ⸗Verwaltung der Staats schulden.

Bekanntmachung, betreffend die Verloosung Niederschle Märkischer Eisenbahn⸗ Stamm ⸗-Aktien ö. . . . . 3 — die von den Stamm⸗Aktien und Prioritäts-Obligat . Märkischen Eisenbahn nan r re, grün, enden 1965 Stück Stamm-⸗Aktien à 100 Thlr., 256 Prioritäts-Obligationen Serie J. à 100 Ihlt 3 = . II. . Ih Air 120 * ö ö IV. à 100 Th, werden am 1. Juli d. J., Vormittags 12 Uhr, in unsernj Sitzungszimmer, Oranienstraße Nr. 92, in Gegenwart et Notars, öffentlich verloost und demmächst bekannt gemetz werden. Berlin, den 31. Mai 1870. Haupt⸗Verwaltung der Staatsschulden. von Wedell. Löwe. Meinecke. Eck.

V Y

Angekommen: Der General-Auditeur der Arme gl von in, n, a. ö. 3 . gereist: Se. Excellenz der General Feldmarschall in Ober⸗Befehlshaber der Truppen in den Marken, 6 von Wran gel, nach Wildbad in Württemberg. Der General Major und Commandeuͤr der 2. Garde, fanterie Brigade von Pape nach Magdeburg resp. Kotz,

Berlin, 1. Juni. Se. Majestät der König haben All gnädigst geruht: den nachbenannten Personen die Erlaubnt zur Anlegung der ihnen verliehenen fremdherrlichen Dekorationen zu ertheilen, und zwar: des Großkreuzes des Königlich sächsischen Albrechts ⸗ Ordens: dem General⸗Mapr von Berger, Commandeur der 4. Garde-Infanterie Brigaht, des Comthurkreuzes zweiter Klasse des Königlitz württembergischen Friedrichs⸗Ordens: dem Majtt von Oppell vom I. Garde⸗Regiment zu Fuß, del Ritterkreuzes des Königlich württembergischen Kronen⸗Ordens: dem Hauptmann und Compagni—ᷣ

Chef von Stülpnagel desselben Regiments, des Ritter kreuzes zweiter Klasse mit Schwertern des Herze lich sachsen - ernestinischen Hausordens: dem Premit— Lieutenant von Frankenberg vom 2. Garde-Regiment n Fuß, des Commandeur-Kreuzes dritter Klasse dit Großherrlich türkischen Medschidje-Ordens: dem Läh— arzt des hochseligen Prinzen Friedrich von Preußen Königltth

Hoheit, Sanitäts Rath Dr. Veit, so wie des dem Herzos

lich sachsen ernestinischen Hausorden affiliirte Verdienstkreuzes: dem Schauspieler Carl Devrient von Königlichen Theater zu Hannover.

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 1. Juni. Se. Majestät der König begeben Sich heute Abend 10 Uhr 15 Minuten mittel Couriérzuges von hier über Potsdam, Magdeburg und Casf nach Ems, woselbst die Ankunft morgen Vormittag 10. 1h 10 Minuten erfolgen wird. Die Rückreife gedenken Se Majestil am 3. d. Mts. Abends oder am 4. früh anzutreten und im Laufe des nächsten Sonnabend hier wieder einzutreffen.

nd Verhandlungen über die Bildung und Ausführung des Hautschen Zoll und Handelsvereins« hat sich das zur Aufnahme diefe Sammlung geeignete Material in solchem Maße ver— srt, daß die Herausgabe eines fünften Bandes als ein Be⸗ z erscheint. Der Vorsizende des Bundesrathes des Deut⸗ n ollvereins hat zu diesem Zweck ein Verzeichniß derjenigen henstücke aufstellen lassen, welche in den neuen and aufzu⸗ schmen sein möchten, und ist hierbei über den bei Redaktion U Sammlung bisher innegehaltenen Rahmen insofern hinaus⸗ gangen, als das Verzeichniß auch die Handels- und Schiff— ahrtęverräige mit umfaßt. Dem hiernach gestellten Antrgge senäß hat der Bundesrath des Deutschen Zollvereins nach An⸗ hrung der Ausschüsse für Zoll und Steuer wesen so wie für handel und Verkehr in der Sitzung vom 14 Mai d; J. be— stlosen: zu der Herausgabe des fünften Bandes der »Verträge und Verhandlungen über die Bildung und Ausführung des Deutschen Zoll- und Handelsvereins«, unter einzelnen Abände⸗ fungen des vorgelegten Verzeichnisses der in den neuen Band uunehmenden Aktenstücke, die Zustimmung zu ertheilen und ä Centralbureau des Zollvereins mit der Redaktion zu be—

auftragen. J Kiel, 31. Mai. S. M. Briggs »Musquito« und »Rover« treuen von gestern ab, nachdem die in diesem Jahre neu ein⸗ getellten Schiffsjungen eingeschifft sind, tciglich in der Kieler söhrde und gehen des Abends außerhalb Bellevue vor Anker, Waldeck. Arolsen, 29. Mai. Gutem Vernehmen des „Wald. Anz.« nach wird die fürstliche Familie, wenn nicht weder Verhoffen das Befinden der Fürstin, welche noch immer sedend ist, eine Aenderung des Reiseplans nothwendig machen sllte, am J. . M. in Neuwied eintreffen, dort etwa acht Tage weilen und vom 10. Juni wieder in Arolsen Residenz

len. , r, 31 Mai. (W. 3.) Der Senat theilte der Bürgerschaft am 27. d. M. mit, die Unterhandlungen, be⸗ ttifend die Genehmigung des Eisenbahnbaues von Langwedel mach Uelzen, seien gegenwärtig so weit gediehen, daß ein baldiger Asshluß derselben mit Sicherheit erwartet kd Sachsen. Weimar, 31. Mai. Im Laufe des gestrigen Tages kamen die Prinzessin Heinrich der Niederlande und die Herzogin Bernhard von Meiningen zu einem Besuche am Großherzoglichen Hofe hier an. .

Coburg, 28. Mat. Der Landtag des hiesigen Herzog— sthuns ist auf den 8. Juni einberufen; die hauptsächlichste Vor⸗ lige für denselben wird ein Gesetz über Anlegung neuer Grund— und Hypothekenbücher bilden. .

. Mai. Die nächste und voraussichtlich izige Sitzung der Landschaft, in welcher über die Eisenbahn⸗ vorlage Beschluß zu fassen ist, wird dem Vernehmen der Alt. Ih, nach morgen Vormittag stattfinden.

Baden. Karlsruhe, 30. Mai. Nachdem der Erb— shroßherzog gestern Abend von Schloß Eberstein hierher zurück sckommen war, trafen heute Vormiltag auch der Großherzog nd die Großherzogin mit der Prinzessin Viktoria und dem Prinden Ludwig Wilhelm wieder in der Residenz fin. Woärttemberg. Stuttgart, 30. Mai. (St. A. f. W) Hestern starb nach dreitägigem Krankenlager der Staats. Minister Farl Eugen Freiherr von Hügel nach vollendetem 65. Lebens⸗ sahre. Im „Jahre 1841 wurde derselbe mit dem Titel und ang eines Geheimen Legations-Raths, als außerordentlicher Gesandter und bevollmächtigter Minister am großbritannischen

f akkreditirt und 1818 von diesem Posten abberufen. Nach— sem er die Jahre 1818 und 1849 im Ruhestand verlehbt, ging rin Januar i850 als außerordentlicher Gesandter und bevoll michtigter Minister nach Berlin, wurde um März desselben Röhres abberufen und“ abermals in Rubestand versetzt, horauf er 1852 zum Gesandten am K. K. Hof in Wien ler. sannt wurde, Am 29 Oktober 1855 übertrug ihm der König äs Ministerium der Familienangelegenheiten des württem— hagischen Hauses und der auswärtigen Angelegenheiten, aus

andere Verwaltungsfragen, zur Zeit an jeder ausdrücklichen Gesetzesvorschrift gebreche. Der VI. Ausschuß empfiehlt durch seinen Referenten Dr. Ruland den Antrag des Dr. Edel auf Vorlage eines Gesetzentwurfs zur Annahme, und zwar, da in der Pfalz die einschlägigen Verhältnisse geregelt seien, für die Landestheile rechts des Rheins.

Oesterreich⸗ Ungarn. Wien, 39. Mai. Die Land⸗ tagswahlen sind für Oberösterreich auf den 27. Juni für die Landgemeinden, auf den 30. Juni für die Städte, für Schle⸗ sien auf den 4. und 6. Juli, fuͤr Steiermark auf den 27. und 30. Juni festgesetzt.

— Die Korvette »Dandolo« ist am 12. April von den Laplata-Staaten in der Capstadt angelangt.

Reh, 3d i. Im nt evhause woinrde dernen ernannte Handels⸗Minister bei seinem Erscheinen von allen Seiten mit lebhaften »Eljen« begrüßt. Auf der Tagesordnung stand der Gesetzentwurf über die Munkaes-Stryer Eisenbahn— Linie. Zsedényi beantragte, den Gesetzentwurf an die Re— gierung zurückzuweisen, damit sie die nöthigen Vorarbeiten vornehme und dann einen Gesetzentwurf einreiche, wie bei zu gewährender Zinsengarantie diese Linie zu vergeben sei. Nach einer längeren Debatte wurde der Zsedényrsche Antrag nahezu einstimmig angenommen. Das Haus nahm ferner den Gesetz⸗ entwurf über die vom Ministerium beantragte Aenderung des Gesetzartikels 45 vom Jahre 1868 an.

Schweiz. Bern, 31. Mai. Der Bundesrath hat von der Regierung von Tessin den Bericht erhalten, daß die italie— nischen Flüchtlinge, die sich in der letzten Zeit in Lugano zusammengefunden haben und von ihr eingeladen wurden, sich ins Innere des Kantons zu begeben, plötzlich Lugano verlassen und siich durch das Val Eolla über den Berg San Lucio nach dem Comersee gewendet haben. In Folge dieses Berichtes hat der Bundesrath beschlossen, für einmal alle italienischen nach Tessin kommenden Flüchtlinge nach dem Innerngder Schweiz zu verweisen. Eine ähnliche Einladung nebst Mahnung zur Aufsicht über die Grenze ist an Graubünden und Wallis ge— richtet worden. ö J

‚ — Die in Lugano gebildete Bande italienischer Flüchtlinge ist nach Ueberschreitung der Grenze von italienischen Truppen zerstreut worden. Eine Anzahl der Betheiligten begab sich nach der Schweiz zurück und wurde verhaftet.

Großbritannien und Irland. London, 30. Mai. Auch in dieser Saison werden wieder mehrere Hoffestlichteiten in London stattfinden, außer dem Dejeuner in Windsor, welches für den 24. nächsten Monats in Aussicht genommen ist, soll am 21. ein Hofball . am 29. ein Hofconcert im Buckingham⸗ Jalast abgehalten werden. . . . . r, Jay, der amerikanische Gesandte für Oesterreich, ist nach , nn,, hierselbst auf seinen Posten nach Wien zurückgekehrt. . .. J gem, daß William Mansfield der frühere Höchstkommandirende der britischen Truppen in Indien, den Posten des Oberbefehlshabers für Irland übernehmen werde, bestätigt sich.

Ueber ) ; tar gefangenen Engländer wird unter dem und 23. berichtet, daß dieselben auf ihrem gewöhnlichen SEpaziexritte nach ihrem Landhause den Räubern in die Hände fielen, ag darauf kam ein Bote in die Stadt und verlangte 1009 Pfd. Sterl. Lösegeld. Die spanischen Behörden boten ihre Karabi⸗ nieri und Bürgerwehr gegen die Räuber auf.

— 31. Mai. Das Unterhaus nahm in letzter

ie irische Landbill in dritter Lesung an. K

. ! Regierung hat aus Kanada vom 2h. jolgende De. pesche erhalten: Bis jetzt ist seitens der Fenier kein weiterer Versuch der Grenzüberschreitung vorgekommen, Kein Fenier stand länger als eine halbe Stunde auf kanadischem Boden.

Frankreich. Paris, 31. Mai. Der Kaiser empfing

die beiden von spanischen Banditen bei Gihral— 2 md , .

Nachtsitzung

welchem er am 21. September 1864 als Staats- Minister aueschied.

gestern eine Deputation aus dem Departement de la Niévre, 272*