1870 / 128 p. 1 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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, . ie, ie 2 28. April C. ab bei den 96. ö. w Breslau, den 16. April 1876. Königliche Direktion der Oberschlesischen Eisenbahn.

1620 en 22

Oberschlefffo e Tifen bahn. 1 Nachdem der Vertrag vom 36.31. Dezember 1869, betreffend den n des Betriebes resp. des Eigenthums der Neisse-Brieger , de, auf die Oberschlesische Eisenbahngesellschaft mittelst Aller- höchster Kabinets Ordre vom 28. März 1870, bestätigt worden, offe⸗ riren wir hierdurch in Gemäßheit des §. 4 dieses Vertrages allen Aktionären. der Neisse⸗Brieger Eisenbahn, welche bis zum 30. Sep— tember 1872 von dieser Offerte Gebrauch machen, vom 1. Juni d. J. ab den Umtausch einer Neisse Brieger Stammaktie gegen eine mit vier ein halb Prozent verzinsliche Prioritätsobligation der Oberschlesischen Eisenbahn und die baare Hinzuzahlung von fünf Thalern für jede Einhundert Thaler Nominalbetrag einer Neisse-Brieger Stammaktie. Der Umtausch findet täglich statt in den Vormittagsstunden von 9 bis 12 Uhr, mit Ausnahme der Sonn und Festtage, 1 bei unserer Hauptkasse in Bres lau, nit) bei der ,, in Berlin. en umzutauschenden Aktien sind deren noch nicht fällig ge— wordenen Dividendenscheine abzuliefern, widrigenfalls ö. un rf , ö. vier und einem halben Thaler pro Jahres— dare, wee jeder Stammaktie von 100 Thlr. baar zu ver— Bei Präsentation der umzutauschenden Aktien ist gleichzeitig ei Verzeichniß vorzulegen, welches die Nummern der , , r e e le fernt, so wie die Unterschrift des Präsentan—⸗ esselben, fern a ferner den Ort und Datum der Präsen— Formulare hierzu sind vom 23. Mai cr. ab bei d = n,, ö, zu beziehen. 2 riftwechsel un endungen finden ni . Breslau, den 11. Mai 2 , Königliche Direktion der Oberschlesischen Eisenbahn.

Cöln-⸗-Mindener Eisenbahn.

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Dieselben haben sich bei ihren Eintritt in den 2 ab geöffnet und 10 Uhr geschlossen werden 6 ie 9 gung ihrer Aktien zu legitimiren, worauf ihnen ble i Lot Stimmzettel aue deren, werden. treffen ages ordnung. Vortrag des Geschäftsberichtes, des Rechnu 1 auf die Zeit vom 3. . . Alch Beschlußfassung über Ertheilung der Decha s n i . erde gen, hin ul nsprozentige Verzi is dahin au y . prozentige Verzinsung der bis dahin auisheg .

Beschlußfassung über Beschaffu ; ö , ,. ffung größerer Betriebsmittel für hi ahl bon sieben Verwaltungsraths. Mitgliedern 6) Wahl der Rechnungs- Revisions-⸗K a, ö 3 . ienverein »Borussia« für Braunkohlenverwerthu T und Ofenfabrikation zu m ng, Thonwaatn Rau, vollz. Direktor.

1624 ö J nntmarch ng.

2M unseres Statuts alljährlich abzuhaltende Genen.

versammlung findet am

Mittwoch, den 15. Juni 1870, Vormittags 11 Uhr J

im Saale der Loge Minerva, zu Potsdam, Kießstraße Rr. I sutt

. . , stehen: ortrag des Geschäftsberichts un t = verflossenen Geschäftsjahres. . Abschtusse in 3 Gn g Decharge. . eschlußfassung, wie es mit der Abschreibung d QOrganisationskosten pro 1869 gehalten . it 5 Deklarirung des §. 12 des Statuts. 5) Einige geschäftliche Mittheilungen. Indem wir die stimmberechtigten Verbandsmitglieder auf Grund

des §. 26 des Statuts zu dieser General -⸗Versammluͤn

einladen, bemerken wir, daß die Prüfungen der ,, Stimmberechtigten und die Vertheilung der Eintrittskarten 9. 14. Juni cr, Nachmittags 3—6 Uhr, im Lokale unserer 61 sellschaft, Breilestraße Nr. W, staltfindet. . -

Potsdam, den 12. Mai 1870. Verband s- Kuratorium

der Deutschen Lebens-, Pen sions - und Renten ⸗Versicht⸗

rungs- Gesellschaft auf Gegenseitigkeit in H. Körner. . te,

Ius Rostscker Bank.

In der heute stattgefundenen Ausschußversammlung ist die Di—

viden de für das Rechnungsjahr vom 1. Mär h

den de st nungs . z 1869 bis 28. F . Suh hh . Thlr. pro Aktie bestimmt, und a 2 ö. ankstatuts gemäß, von den Aktionären gegen Em—

Dividendenscheines Nr. 20.

vom 30. Mai d. J. ab erhoben werden:

im Banklokale, Vormittags 9 bis 12 Uhr, Nachmittags 3 bis 4 Uhr, außer Sonnabends,

oder bei Herren Breest C Gelpcke in Berlin,

») der Leipziger Bank in Leipzig, der Norddeutschen Bant in Hamburg, ; . . . . . Dresden, en hall C Schwencke in ei Rostock, den 27. Mai 1870. .

honnement beträgt 11 Thlr. das vierteljahr. für den Raum einer

Ppruchjeile ; Sgr.

Alle Post⸗Anstalten des In- und Auslandes nehmen Sestellung an, für Serlin die Expedition des Königl. preußischen Staats Anzeigers: Zieten⸗Platz Nr. R.

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Anzeiger.

. 128.

Berlin, Donnerstag den 2. Juni Abends! 1870.

Berlin, 2. Juni.

ät der König haben Sich gestern Abend

MNajest z 3. . d gedenken am Sonnabend hierher zurück⸗

ch Ems begeben un

er König haben Allergnädigst geruht: eller zu Berlin, dem Justiz .! ar Stolterfoth zu Königs⸗ Rechnungs⸗Rath Orden vierter Wotruba zu Düsseldorf iglichen Hausordens von chtsboten und Exekutor Portier Schmidt des Pots⸗ es das Allgemeine Ehren—

Se. Majestät d

Dem Stadtgerichts⸗Rath H Rechtsanwalt und Not Pr. und dem Regierungs⸗Sekretär,

dse zu Frankfurt a. O., den Rothen Adler⸗

wemeritirten Hauptlehrer der vierten Klasse des Kön chenzollern ; so wie dem Kreisgeri bseph zu Potsdam und dem

nschen großen Militär Waisenhaus

fen Alfred von Hatzfeldt die erbliche Fürsten⸗

Durchlaucht«, und . und Notar Prinz in Neuwied bei

dem Justizdienste den Charakter als

chen; ferner Dem Gra Erde mit dem Prädikat Dem Rechtsanwalt mer Entlassung aus 1st Rath zu verleihen; Den Rektor Blauel r daselbst errichteten Reals

Dem praktischen Arzt lrich in Berlin den Chara

zu Osterode am Harz als Direktor chule erster Ordnung zu bestätigen,

Dr. Adolph Theodor Richard kter als Sanitäts⸗Rath zu verleihen.

Norddeutscher Bund.

önig haben im Namen des Nord—

sherigen bremischen K sul des Norddeuts

Se. Majestät der K tutchen Bundes den bi schuett zu Cap Hayti zum Kon aselbst zu ernennen geruht.

onsul Otto chen Bundes

Der gegenwärtige Erlaß ist durch die Gesetz' Sammlung zur öffent— lichen Kenntniß zu bringen. Berlin, den 11. April 1870.

Wilhelm. Gr. von Itzenplitz. Camphausen.

An den Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten und den Finanz ˖⸗ Minister.

Allerhöchster Erlaß vom 11. April 1870 betreffend die Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den Bau und die Unterha— tung einer Gemeindechaussee von Gardelegen nach Letzlingen, im Kreise Gardelegen des Regierungsbezirks Magdeburg, an die Stadtgemeinde Gardelegen, das große Hospital St. Spiritus daselbst und die Landgemeinde Letzlingen.

Nachdem Ich durch Meinen Erlaß vom heutigen Tage den Bau einer Chaussee von Gardelegen nach Letzlingen, im Kreise Gardelegen, Regierungsbezirks Magdeburg, durch die Stadtgemeinde Gardelegen, das große Hospital St. Spiritus daselbst und die Landgemeinde Letz⸗ lingen genehmigt habe, bestimme Ich hierdurch, daß das Expropria— tionsrecht für die zu dieser Chaussee erforderlichen Grund⸗ stücke, imgleichen das Recht zur Entnahme der Chaussee⸗ bau. und Unterhaltungs ⸗Materialien, nach Maßgabe der für die Staats Chausseen bestehenden Vorschriften, in Bezug auf diese Straße zur Anwendung kommt, Zugleich will Ich den vorgenannten Bau - Unternehmern gegen Uebernahme der künftigen chausseemäßigen Unterhaltung der Straße das Recht zur Erhebung des Ehausseegeldes nach den Bestimmungen des für die Staats- Chausseen jedesmal geltenden Chausseegeld⸗Tarifs, einschließlich der in demfelben enthaltenen Bestimmungen über die Befreiungen sowie der sonstigen die Erhebung betreffenden zusätzlichen Vorschristen, wie diese Bestimmungen auf den Staats-Chausseen von Ihnen angewandt werden, hierdurch verleihen. Auch sollen die dem Chausseegeld ˖ Tarife vom 29. Februar 1840 angehängten Bestimmungen wegen der Chaussee⸗ Polizeivergehen auf die gedachte Straße zur Anwendung kommen.

Der gegenwärtige Erlaß ist durch die Gesetz Sammlung zur öffent⸗ lichen Kenntniß zu bringen.

Berlin, den 11. April 1870. ;

Wilhelm.

Gr. v. Itzenplitz. Camphausen.

An den Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten und

en ge⸗ den Finanz-⸗Minister.

. Verwaltungsrath. Die Post - Kassen-Controleure Soldmann und Hage—

Die Direktion. E. Paetow. . Passow, Sarl efep his Geo. Meyenn. Hann sind zu Geheimen erpedirenden Sekretären und Kalku⸗ Aug. Burchard. & Cudewig. toren bei dem General-Postamte ernannt worden.

Verordnung, betreffend die Zuständigkeit des Amtsgerichts in

; 1823 Y 8ftg Verschiedene Bekanntmachungen. 1823 2886 sto cker Bank. V . rh ur 1870 0m ; a1 .

Königliches Soolbad Elmen bei Groß ; Die statutenmäßige Generalver 9 r 2 station Schönebeck bei Magdeburg.) Die ge e rz ere n. Sonnabend, den 2 um ,, . 9 ibochst er rl ß. van 1, Ap h Kr Polnt sertsn— Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen c Soolbades Elmen, welche 'sich feit länger ass S6 Jahren durch fehr Bankgebäude ansetzend, laden wir dazu die geehrt g3rt i güU hnler Kleihung der fiskalischen Vorrechte an den Kreis Polnisch⸗Warten⸗ ir Wilhelm, von Gottes Gnaden König ĩ 3 günstige Heilresultate bei Haut. und Drüsenkrankheiten, Skroph ö. Hinweisung auf die §§. 49 und 74 der Qa ; 9 ,, ö un, im Hegierungsbezirt Breslau, für den Baus und die, Unterhal. , ,, J = Jiheumqatismus, Gicht, cervenlciden! c. auszeichnet, wa nen, bemerken zugleich, daß zu dem B muten hierdurch in unt, ig einer Kreischäufscc von Festenberg nach Kicferkretscham an der geschlossenen Vertrages vom 18. Juli 1867 auf den Antrag, Anseres I5. Hai bis 15. September. Außer den . lich erer zeigung einer Eichlafte ieh fsckerfe tft. w ? l Chaussee von! Merzibor nach Gels ,, für das Gebiet der Fürstenthümer Waldeck und . . , , h en starken . welche am 12. Juni, Nach . . Pyrmont, was folgt; 66 e ne f, . an n, , ,, . . . , ö 5. e nn, Mr gent, . Ich nn, , n. Erlaß , . Das Amtsgericht in Pyrmont ist in bürgerlichen Rechtssachen, in einem 3000 Kubikfuß Soole enthaltenden a, i i r , Zur Velbandlung werden e ol ,,. ö jon ö . 9 n, Breslau, genehmigt ,, . 3 öᷣ 0, h. sturz versehenen Schwimmbassin) gegeben, so vie alle , I) Der Bericht des Ausschusses . ges , . abe . 26 hicidinrch dem reise Polnisch⸗Wartenberg das Ex⸗ , HCeuf gen Gin e gt t aa natürlichen und künstlichen Mineralwasser in der Trinthaklle verab das Geschäftsjahr vom 1. März 1869 bis 28 gs re 155. wpriationsrecht für die zu dieser Chaussee erforderlichen Grundstücke, Fürst i aldecisches 9 38. a 5) ,, reicht. Die Promenade an dem 4 Meile langen, die gefundeste . der Nechnungsabschluß diefes ö K mlleichen das lech Enn lun der Ehausseeban. und nlnterhaltungs. denne , , br , g. . ,, 9 , günstigem Einfluß auf dy ß . ö n nach Maßgabe der für die K,. heben r, llonssachtn, der Ezckutlv. Und. Wechselprozeffe, für das Jesammte far e n , enn i enn n 23 r n gen, Taxen, Pensionen / . 4a 70. ö . e. ö in Bezug auf diese Straßen. . 7 a e n n gl Vollstreckungsverfahren, einschließlich der Vollstreckungsverfügung

Schönbeck en J. R , . ö , Ausschuß der Rostocker Bank. en ch. Wartenberg gegen Hébernghmf der ,,. ) hauf, und der Enischeidung auf erhobene Einwendungen, und zun, Erthej—

. 6. nigliches Salzamt. pr rr, Bor der s Unterhaltung der Straße das Recht zur Erhebun! 9 lung des Vefriedigungsbefehls im bedingten Mandate prozesse sowie sen ö. itte, Vorsitzender. . ö. den Bestimmungen des J . ur Ueberkeitung def lben in den ordentlichen Prozeß.

f r a , ekannt icr ; al gellsenden C ffeegeld⸗Tarifs, einschließlich der in demselben ent f s öchstei ändigen Unterschrift und bei⸗ Aktienverein »Borussia⸗ für Braunkohlenverwerthung, 1 den auf Inn n n . 5. Juni cr. ab , enen , rhein, . eftetungen, sowie der sonstigen, Artundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Untersa

Thonwaaren und Ofenfabrifation zu Berlin. erlin an allen. Sonn, und le Erhebung n msaß lichen Vorschriften, wie diese Bestim— an,, , ,. n es hai 1870 z ö 2 2 ' 5 ; 7 '. ) ! 9 * 3 ( ; 8e 56 B 9 4 2060 * =. da . ach rf m, k . . fe M den einfachen Fahrpreis in' 2 und 3. Wagchklaf nen auf den Giaats, Ehauffeen von . smn, .. Gegeben Berlin, den 1 . o n rt.

; ; 1 / t e lle ) nach Müncheber 18gegeben. 6 z durch verleihen. Auch soͤllen die dem Chausseege de Tarife vom ,,, . el ch , , . und Zimmer straßen Ecke hierselbst an fe dien ö de i nnn, Februar 1616 n , Bestimmungen wegen der Chaussee— v. Ro on. Gr. v. Itzenp litz v. Müh ger. v. Selch ow. K ordentlichen Generalversammlung erge— 4. Januar 1865. Bromberg, den 27. Mai 18560 Halizei Vergehen auf Lie gekachte Straße zur Anwendung kommen. Gra zu Eulenburg. Leonhardt. Camph au sen.

Königliche Direktion der Ssibahn. i 274

tagen Retourbillets mit eintägiger Gültigkeit zu