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anstellenden Behörden gegenüber, gleichberechtigt. Es darf jedoch innerhalb Preußens den Inhabern von Civilanstellungsscheinen des preußischen Staats der Vorzug vor solchen Inhabern des Eipilversorgungsscheins gegeben werden, die einem anderen Bundesstaate angehören.

Die Justizbehörden werden hiervon mit dem Bemerkten in Kennt— niß gesetzt, daß dieser Beschluß die Verpflichtung der Kommunen ur Anstellung von Militär Invaliden in keiner Weise berührt. Hur dle Dauer des Uebergangsverhältnisses werden außer den vorher erwähnten, allgemein gültigen Civilanstellungsscheinen gewissen Kate⸗ gorien von 8 1 7 des nichtpreußischen Bundesgebietes ähnliche Scheine — jedoch nicht nach dem Schema des Reglements vom 16.20. Juni 1867 — ertheilt, welche indessen nur zur Anstellung bei Bundes behörden und bei Civilbehörden des Heimathsstaats be— rechtigen. J

Berlin, den 7. Juni 1870.

Der Justiz ⸗Minister.

e Leonhardt.

An sämmtliche Justizbehörden.

Allgemeine Verfügung vom 7. Juni 1870, — betreffend die der Postverwaltung des Norddeutschen Bundes zustehende Stempel— und Kostenfreiheit.

In Veranlassung einer Beschwerde des General-Postamts des Norddeutschen Bundes hat der Justiz⸗Minister im Einverständnisse mit dem Herrn Finanz Minister dahin entschieden, daß die Stempel⸗ und Kostenfreiheit, welche nach den Landesgesetzen dem preußischen Postfiskus gewährt war, auf die Postverwaltung des Norddeutschen Bundes vermöge staatsrechtlichen Eintritts derselben in die Rechte und Verbindlichkeiten der preußischen Postverwaltung über gegangen ist.

Dies läßt sich aus dem Wesen des Norddeutschen Bundes als einer durch den Pertrag vom 18. August 1866 (Ges. Samml. S. 626) unter den betheiligten Staaten begründeten staatsrechtlichen Gemein⸗ schaft folgern auf welche die bereits bestehenden, der einheitlichen Leitung des Bundes überwiesenen Verwaltungszweige übergegangen sind, ohne daß eine Veränderung der bisherigen Rechte und Verbindlichkeiten derselben in weiterem Umfange anzunehmen ist, als mit Nothwendigkeit aus den Bestimmungen und dem Wesen der Bundesverfassung sich ergiebt oder durch Akte der Bundesgesetzgebung bedingt ist. Dafür spricht auch Artikel 49 der Verfassungs⸗Urkunde des Norddeutschen Bundes (Bundes ⸗Gesetzbl. S.. 3), insofern er die finanziellen Konsequenzen der Ge— meinschaft zieht, in welche durch Artikel 48 die Postverwaltungen der Einzelstaaten einheitlich zusammengefaßt sind.

Auf den Wunsch des Herrn Bundeskanzlers wird diese Entschei—⸗ dung den Justizbehörden zur allgemeinen Beachtung bekannt gemacht.

Berlin, den 7. Juni 1870.

Der Justiz⸗Minister.

ö Leonhardt. An sämmtliche Justizbehörden.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts⸗ und Me dizinal⸗ Angelegenheiten.

Der praktische Arzt Dr. Thiel zu Bartenstein ist zum Kreis⸗Physikus des Kreises Heilsberg ernannt worden,

Preußische Bank.

Wochen Uebersicht der Preußischen Bank vom 15. Juni 1870.

Aktiva. 7 Geprägtes Geld und Barren .... ..... Thlr. 86,943,000 2) Kassenanweisungen, Privatbanknoten und Darlehnskassenscheine . . . ..... .... '? 2,419,000 3 Wechselbestände . ... ..... ..... k ? Sh. 366,000 Y Lombardbestände . . r 15,757,000 5) Staatspapiere, verschiedene Forderungen J i. ' 13,941,009 . J 6) Banknoten im Umlauf .. ... ...... ..... Thlr. 150,576,009 , e z 2, 145,000 8) Guthaben der Staatskassen, Institute und Privatpersonen mit Einschluß des Giroverkehrs ...... . . 3,325, 000

Berlin, den 15. Juni 1870. Königlich Preußisches Haupt-Bank⸗ Direktorium. von Dechend. Kühnemann. Boese. Rotth. Gallenkamp. Herrmann. von Koenen.

Berlin, 18. Juni. Se. Majestät der Köni Allergnädigst geruht: Zur Anlegung des dem Rr gern Rath a. D. Dr. Wilhelm Jordan zu Frankfurt a. M. von des Großherzogs von Baden Königlichen Hoheit verliehenen Ritterkreuzes erster Klasse des Ordens vom Zähringer . und des dem Musik-Direktor Alexander Dorn in Berlin von des Vize „Königs von Aegypten Königlichen Hoheit ver— liehenen Medschidse Ordens vierter Klasse Allerhöchstihre Gench migung zu ertheilen. .

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Personal - Ueränderungen.

6 H. In der Armee. en 11. Juni. Mirbach, invalider Feldwebel, zuletzt Rhein. Feld⸗Art. Regt. Nr. 8, der Char. als Sec. Lt. n, . ) 1H. In der Marine. Den 14. Juni. Schulze, Lieut. zur See, von dem Kommdo zur Dienstl. als Insp. Off. bei der Marine ⸗Schule entbunden.

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Nicht amtliches.

r Preußen. Berlin, 18. Juni. Se. Majestät der König nahmen heut früh 9 Uhr das Standbild des Königs Friedrich Wilhelm III. in Augenschein und besichtigten in dem Atelier von Brix das für Posen bestimmte Denkmal für die in dem Feldzuge 1866 gebliebenen Offiziere und Mannschaften des V. Armee-Corps. Demnächst nahmen Allerhöchstdieselben Vorträge an vom Hofmarschall Grafen Perponcher, General von Tresckow , Geheimen Kabinets Rath von Wilmowskl und dem Wirklichen Geheimen Ober-Regierungs«⸗Nath Wehrmann, und empfingen die anwesenden Minister, sowie den kommandirenden General VI. Armee -Corps, Freiherrn von Tuempling. Se. Majestät begeben Allerhöchstsich voraus. sichtlich diesen Abend nach Schloß Babelsberg.

— Ueber die Neise Sr. Majestät des Königs nach Ems sind folgende Bestimmungen getroffen. Die Abreise von Berlin erfolgt morgen Abends 11 Uhr 15 Min. pr. Extrazug. Am Montag um 6 Uhr 45 Min. früh werden Se. Masestät in Cassel eintreffen und die dortige Ausstellung zwischen 8 und 10 Uhr besuchen. Die Abreise von Cassel werden Se. Majestät Vormittags 11 Uhr antreten und in Ems um 3 Uhr 40 Min. nn, ö

— Ihre Majestät die Königin empfing in Baden den Besuch Sr. Hoheit des Prinzen Hermann von Sachsen. — Ihre Königlichen Hoheiten der Großherzog und die Großherzogin von Baden sind zu einem vierzehntägigen Aufenthalt in Baden eingetroffen.

— Der Ausschuß des Bundesrathes des Deutschen Zollvereins für Zoll und Steuerwesen trat heute zu einer Sitzung zusammen.

Sach ssen. Eisenach, 16. Juni. Heute fand die Er— öffnung der deutschen evangelischen Kirchenkonferenz hier statt. Zum Präsidenten für die folgenden zwei Jahre wurde Bischof Wilhelmi aus Wiesbaden und zum Vizepräsi— denten Ober⸗Konsistorial⸗Rath Hermes aus Berlin gewählt. Altenburg, 15. Juni. Nach dem Patent, durch welches das seit 1357 aufer Kraft getretene Gesetz vom 3. August 1850 über die Wahlen der landwirthschaftlichen Abgeordneten wie⸗ derum eingeführt wird, besteht der Landtag des Herzogthums statt bisher aus 25, künftighin wieder aus 390 Abgeordneten (9 der Städte, 12 des platten Landes, 9 der Höchstbesteuerten) — 17. Juni. Das heutige Bulletin über das Besinden des Prinzen Friedrich lautet: Die Nacht war ziemlich ruhig. Die Kräfte nehmen stetig ab. Auch in den beiden letzten Tagen ist fast gar keine Nahrung genossen worden. Anhalt. Dessgu, 15. Juni. Die Gesetz-Sammlung für das Herzogthum Anhalt enthält: Gesetz, die Abänderung mehrerer Bestimmungen der Gemeinde-, Stadt- und Dorf— Ordnungen betreffend, vom 8. Juni 1870. Bahyern. München, 15. Juni. Es bestätigt sich, der »A. A. Z. zufolge, daß sich das Ministerium entschlossen habe, das dem Landtag vorgelegte Bürgerwehr⸗Gesetz zurückzuziehen, und ein anderes ausarbeiten zu lassen, das den Forderungen

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Oesterreich und Ungarn. Triest, 17. Juni. Der gloyddampfer Austrig⸗ ist heute Nachmittag 1 Uhr mit der ystindisch · chinesischen Ueberlandpost aus Alexandrien hier ein⸗

getroffen.

Belgien. Brüssel, 18. Juni. Dem » Echo du Parlement« zufolge haben sämmtliche Minister in einem gestern abgehal— enen Ministerrathe beschlossen, dem Könige ihre Entlassung zu

überreichen.

Großbritannien und Yrignd. London, 16. Juni. In der gestrigen Unterhaussitzung brachte Hardeastle eine Vorlage behufs Streichung der auf dem. Prinzip der Minori— ätenvertretung ruhenden Bestimmungen in der Reformakte ein und fuchte nachzuweisen, daß die Minoritätenvertretung in der Reformakte bis jetzt vollständig ihren Zweck verfehlt habe. Gegen pie Vorlage erklärte sich Collins. Der Premier⸗Minister sprach seine persöͤnliche Ansicht zu Gunsten der Vorlage aus, hielt aber ausdrücklich fest, daß diese Frage weder als Kabinets,, noch als

Parteiangelegenheit behandelt werden könne. Er erinnerte das

Haus an die Thatsache, daß die Bestimmungen über Minori— fätenvertretung von einem Hause adoptirt worden seien, das in der Mehrheit seine Mißbilligung derselben aussprochen habe, und bemerkte, daß manche Mitglieder, die damals die Einfüh— rung der Minoritätenvertretung befürwortet und für den An⸗ fang eines neuen Systems angesehen hätten, seitdem bei der leberzeugung angelangt seien;: die Sache könne nicht allgemein durchgeführt iwwerden. Der nächste Redner, Morrison, suchte dei Be— weis zu liefern, daß diese Ueberzeugung durchaus nicht allgemein durchgedrungen sel. Nach seiner Ansicht sei das Prinzip zu empfehlen, weil es den Wahlbezirken eine größere Auswahl von Kandidaten sichere. Außerdem hielt er die allgemeine Einfüh— rung desselben nur für eine Frage der Zeit. Nachdem noch mehrere Redner für und wider die Vorlage gesprochen, wurde mit 188 gegen 175 Stimmen die zweite Lesung abgelehnt,

— Bei Lord Clarendon fand sich im Laufe des gestrigen Tages eine Deputation der britischen und auswärtigen Anti= stlaverei-Gesellschaft ein, um demselben eine Adresse über Abschaffung der Sklaverei auf Cuha zu überreichen. Der Mi⸗ nister erwiderte, er stimme im Ganzen vollkommen mit den Angaben und den Zielen der Gesellschaft überein. Er habe andererseits auch volles Vertrauen in die ehrlichen Absichten der spanischen Regierung, aber man dürfe nicht vergessen, daß Cuba ebenfowohl gehört werden müsse, als das spanische Volk, und daß die treuen Anhänger der spanischen Regierung auf der Insel der sofortigen Abschaffung der Sklaverei nicht günstig seien. Er glaube nicht, daß der gegenwärtige Augenblick gut gewählt sei, um einen Druck auf die spanische Regierung in dieser Sache zu äußern, indessen wolle er die Adresse der Gesell⸗ schaft als eine wichtige Kundgebung der öffentlichen Meinung Englands zur Kenntniß des Madrider Kabinets bringen. Be⸗ züglich des Emanzipationsplanes könne er mit Vergnügen mit⸗ sheilen, daß verschiedene wichtige Veränderungen angenommen worden seien, und er sei gern bereit, die betreffende Depesche aus Madrid der Antistlaverei⸗Gesellschaft zugehen zu lassen.

— Der russische Gesandte am hiesigen Hofe, Baron Brunnow, ist aus Ems hierher zurückgekehrt und wird bis zu seiner Versetzung nach Paris, welche nunmehr feststeht, die Geschäfte der hiesigen Botschaft fortführen.

— Das preußische Schulschiff Renown« ist von Hamoaze nach dem Sund von Plymouth gebracht worden.

— 17. Juni. Das Oberhaus nahm in seiner heutigen Sitzung nach langer Debatte die irische Landbill in zweiter

Lesung' an, nachdem der Antrag Lord Oranmore's auf Ver— werfung derselben abgelehnt worden war.

Frankreich. Paris, 17. Juni.“ Im gesetzgebenden Körper beantwortete der Kriegs⸗Minister Leboeuf die Inter⸗ pellaslon Kératry 's bezüglich der beunruhigenden Gerüchte über eine Expedition nach Marokko und erklärte, die in dieser Be⸗ ziehung verbreiteten Besorgnisse seien ohne jede Begründung; Der Kriegs⸗Minister versicherte, daß alle angegriffenen Tribus

besiegt worden selen und ihre Unterwerfung versprtochen hätten.

Marquis Pire brachte eine Interpellation ein, in welcher er die Anfrage an die Regierung richtete, ob es nicht, nachdem das Plebiszit die Kaiserliche Dynastie geékräftigt habe, ziemlich

Korrespondenzen auf

steuer, welcher die Journale unterworfen sind, im Seine · Departement a uf vier und im übrigen Frankreich auf einen Centime reduzirt. Von der nämlichen Zeit ab wird die Stempelsteuer für die nicht periodisch erscheinenden Schriften unterdrückt. Vom 1. Januar 1871 an wird das Porto für Drucksachen, Circulare, Prospekte und andere spezielle 3 Centimes für jedes Exemplar bis zum Gewichte von 10 Grammes und darunter festgesetzt. Bisher kosteten die Drucksachen, die nicht mehr als 5 Grammes wogen, nur einen Centime) Das Porto wird um ? Centimes

für jede weitere 10 Grammes oder Theil von 10 Grammes vermehrt.

Wenn das Gewicht 50 Grammes übersteigt, oder wenn die in einem Packete sich befindenden Gegenstände mehr als 50 Grammes wiegen und an die nämlichen Personen gerichtet sind, so wird das Porto um 16 Centimes für jede 50 Grammes oder Theil von 50 Grammes vermehrt. Wenn das Gewicht 500 Grammes übersteigt, so wird das Porto für jede weitere 100 Grammes oder Theil von 1600 Grammes um 19 Centimes vermehrt. . . Dieser Antrag wurde nach einer längeren Diskussion — die Minister erklärten nochmals, daß der Zeitungsstempel vom J. Januar 1872 gänzlich unterdrückt werden soll — angenommen.

zußland und Polen. St. Petersburg, 16. Jani. Die Großfürstin Cäsarewna hat sich am 14. in Cronstadt e. n »Standart«, begleitet von »Olaf«, nach Kopenhagen ein— geschifft. —

— Die GesetzSammlung enthält das am 23. April 65. Mai) Allerhöchste bestätigte Gutachten des Reichs raths über die Umgestältung der Heeresverwaltung des donischen Heeres und das an demselben Tage Allerhöchfte bestätigte zeitweilige Regle⸗ ment für diese Umgestaltung, nebst den dazu gehörigen Per⸗ sonal- und Geldetais. Die neue Verwaltung besteht aus einer allgemeinen Verwaltungs⸗Kommission und einer Kanzlei. Bei derfelben befinden sich Abtheilungen für das Bau- und das Forstwesen, das Heeres-Rentamt, eine Plankammer, eine Druckerei, das Archiv und Beamte für besondere Aufträge. Die unter dem Vorsitze des Hetmans 10cum tenens stehende Verwaltungs⸗Kommission wird aus den Gehülfen des Prä⸗ sidenten mit den Rechten eines Vize-Gouverneurs und drei Räthen gebildet. Seinen Gehülfen erwählt der Hetman locum tenens selbst, derselbe muß aber durch die Allerhöchste Gewalt bestätigt werden; die Räthe und der Kassirer werden von der Landschaft des donischen Heeres erwählt und erstere vom Kriegs⸗Minister, letzterer vom Hetman bestätigt. Die anderen Beamten ernennt der Kriegs-Minister auf den Vorschlag des Hetmans, der Hetman oder der Gehülfe.

Die Gesetz'Sammlung veröffentlicht ferner interimistische Bestimmungen über die Einführung von Friedensgerichten im Tande der doönischen Kosaken; ferner ein am 23 April (5. Mai) Allerhöchst bestätigtes Reglement über die Sicherstellung der Existenz der Generale, Stabs- und Oberoffiziere und Beamten des donischen Heeres und den Allerh. Befehl vom 9. (21. Main), betreffend die Niederschlagung der auf den wenig Land besitzen⸗ den Beamten des donischen Heeres und deren Familien lasten⸗ den Grundzins⸗Rückstände vom Tage des 300jährigen Jubi— läums des donischen Heeres.

— Der Geheimraäͤth Arssenjew, Gouverneur von Olonez, ist zum Gouverneur von Tula und der Wirkliche Staatsrath Grigorjew, Vize⸗ Gouverneur von Wladimir, zum Gouverneur von Olonez ernannt worden.

Dänemark. Kopenhagen, 15. Juni. Die Herzogin Wilhelmine von Glücksburg ist hier heute mit dem Morgenzuge von Korsör angekommen und nach kurzem Aufent⸗ halte mit der zum Empfang hierher gekommenen Königlichen Familie nach Schloß Friedensburg weiter gefahren. Die Her—⸗ zogin wohnt bei der Erbprinzessin. Der Besuch Ihrer Königl. Hoheit bei der Königl. Familie wird sich, wie man hört, nur auf einige Tage erstrecken.

— Der Reichstag beschäftigte sich in diesen Tagen vor— wiegend mit Interpellationen.

— Ein Theil der für das Lager bei Hald in Jütland be— stimmten Trußpenkörper ist heute Mittag von der Rhede mit den Panzerfregatten »Peder Stram« und »Dannebrog-, der

Panzerbatterie »Lindormen «, dem privaten Dampfschiffe SZephyr« und den Kanonenböten »Schrödersee«' und Thur näch Aarhuus abgegangen, um von dort über Land nach Hald zu marschiren.

des Landes besser entspreche. — Der durch die Verzichtleistung der

Amerika. Washington, 15. Juni. (Kabeltelegramm). Herren Lucas und Bucher auf ihre Landtagsmandate einge—

An J Jräsident de— ; wäre, die bei inien des Hauses Bourbon zurückzurufen t ! Angekommen: Der Erste Präsident des Kammergerichts, die beiden Linien des Hau Im Senate gelangte heute eine Resolution zur Annahme, welche

Wirklich? Geheime Ober- Justiz? Rath Pr. von Stram tei . r dre, . ) und dem Hause Orleans die eingezogenen Güter zurückzustellen. y. 3

4 ; ö eitete S eidun 8 ro 0 nn ö z Y tei m Hau l T ( k 9g 6 9 D 9 2 e nnn, 9 . 860. 9 Rigs 9 E..

von Angermünde. pff, ift oe n , . ö . . patriotischen 6 — In der Sitzung des gesetzgebenden Körpers am 14. den Präsidenten um genauere Mittheilungen über oe gemel zu 6. in ifferenzpunkt innerhe provisorisch erledigt, deten Thätlichkeiten gegen amerikanische Bürger auf Cuba er⸗

wurde Die Zeitungsstempelfrage . Dréolle brachte nämlich ein Abkommen in Vorschlag, welches die Frage interimistisch regeln soll. Da die Minister diesen Vorschlag annahmen, so wurde die Sitzung für eine halbe Stunde fuspendirt, während welcher Zeit die Kommission in Gemeinschaft mit den ersteren folgendes Gesetzprojekt vedigirte⸗ Einziger Artikel. Vom 1. Januar 1871 an wird die Stempel

Abgereist: Se. Excellenz der Staats- Minister und Minister des Königlichen Hauses, Trachenberg.

Se. Excellenz der General-Lieutenant und Commandeur der 2. Division, von Hartmann, nach Karlsruhe.

Der Ministerial-Direktor im Handels-Ministerium, Wirkliche Geheime Ober-Regierungs Rath Moser, nach Misdroy. ,

der Partei ist u. a. die Frage der Abschaffung des siebenten Schuljahrs, sowie die vom Ausschuß angenommene, von den Extremen aber perhorrescirte Gehaltsaufbesserung der Schullehrer. — — Fürst Hohenlohe, welcher nach dem Zollparlament in Wien, wo er vom Kaiser empfangen warde, und bei seiner Familie in Aussee einen längeren Aufenthalt genommen hatte,

sucht und fragt, welche Schritte bezüglich derselben geschehen

seien. ö .

— 16. Juni. (W. T. B. Das Repräsentantenh aus hat mit einer NRajorität von 17 Stimmen bei der Debatte über die Resolution, betreffend Kuba, das Amendement Bingbam s ange— nommen, welches den Präsidenten ermächtigt, gegen die barbarische

Freiherr von Schleinitz, nach

—— 1 n 11 3 ist gestern nach München zurückgekehrt. 299*