2480

Fonds und Staats- abiere. Fonds und Staat s-Eapiere. Bank- und Industrie- Aktien. —

Dnsossãnrĩe Anleihe. feuss. pr. An]. de i864 2 1/1. . N ii? deri. Abfunr .. Freiwillige Anleihe do. do. de 18665 1s3. u. 1.9. 165 b2 do. Aquarium. Staats- Anl. von 1859 do. 5. Anl. Stiegl. 5 14. u. 11 10. 7142 do. Br. (Tivoli) do. v. 1854, 55 do. 6. do. 5 do. 83 h Badische Bank. do. von 1857 do. 9. Apl. Engl. St 5 do. 913 6 Berl. Kassen- V.

do. von 1859 do. do. Holl. - 5 de. 68 do. Hand. -G. do. von 18565 do. fundirte Anl.. . 5 S6 b do. Immobilien do. von 1864 do. Bodenkredit. .. 4 S7 3 bꝛz B do. Pferdeb. .. do. von 1867 do. Hieolai-Ghbligat. 4 7II ba Braunschweig.. do. v. 1868 Lit. B. uss Poln. Sehatz. . 4 713 6 Bremer ..... . do. v. 1850, 52 do. do. kleine] 40. 70 ba Chem. Masehkf. .

do. von 1853 Foln. Ffandb. III. ERn. 4 22/6. u. 227½.27II6G Coburg. Kredit. do. von 1862 ao. neue ö 713bz Danz. Privat - B. do. von 1868 do. Liquid. 5 u. 1112. 5835 bz B Psrmstädter ... Staats Sehuldscheine do. Cert. A. A 309 Fl. 4 1A. n. 1/7. 933 6 do. JTettel Pr. Anl. 18552 100 Th. do. Part. Ob. 2500. 5 io. 106etw bz G6 Dess. Kredit- B. Hess. Pr. Sch. à 40 h. — R. Türk. Auleihe 1865.3 46. 50 Hßbu G , e, , do. do. ö ; 318 6 do. Landes- B. Oder -Deichb. Oblig. f u. *] 2 ö. 2 Peutsche ⸗ Berlin. e ir obne! 1 n. 10 ta ise nb a hn-Sti nie., Fier. nn ,. do. do. MAMA n. 7 De. Frosißs is55s, Effekt. Liv. Eichh. do. do. . Aachen-Mastr . . 1 4 38 b⸗ Risenbahnbed... 114 Dantiger do. Altona-Kirler. .. 6 4 44 fl1206 do. Gõrlitrer Schldvę.d. Berl. aufm. Berg. Märk. abg. 8 z do. 1202 as. Nordd. Berliner . do. do. neue. 1155 ba Genf. Kred.inLiq. Rur- u. Neumãärk. hderlin·Anhan .. 1345 14S. u. 7. 182z7etwba Geraer... .. do. Berlin- Görlitrt. C0 4 1. 681ba Dtseh. Gen. - Bk. . Ostpreussische . do. Staimm-Pr. 5 40. 8056 B.. Sehust. u. C do. Berlin Hamburg. 4 165 B Goth. Privatbank do. RxI. Pted. Mgdb. 3. 206362 Gothaer Lettel. Pommersche . ... Berlin - Stenner. . 7. 1365 ba do. Grd.-Pr.- Pf. do. do. neue. 13262 Hamb.Kom.- Bk. do. Brsl. Schw. Frb. Hannöversche .. Eosensche, neue. do. eue Harpen. Bgb. Ges. Sächsische ; Cöln-· Mindener. 8 Henrichshütte . Schlesische do. Lit. B. Hoerd. Hütt. V. do. Lit. A... Cref. Kr. Kemp. Hyp. Nüner). do. neue do. do. St.- Pr. do. Certifikatt

Westpr., rittsehftl. r all. Sor. Guben do. A. I. Preuss. do. 3 Sb do. St. -P. do. Efdb. unkd.

do. do. 58 ba do.do.do. Pomm. Il. Serie do. 98 zbr Pr. Rönigsb. Pr. -B. neue 1 u. J 80 ba Mark. Posener. lLieipiger Kredit 8 Ado. ao; dc. B86 4br 10. St. Fr. 5 Lü. Gomm. B. — ( . Truman, nn , io e., Masch. elbe. 1 luxemb. Itredit

6 3

2481

Beilage zum Koͤnigli 6 glich Preußischen Staats-Anzei M 146. , , , wa n,

* —

Norddeutscher B un d. §. 14. Der Lauf der zweijährigen Frist (5. 10 ruht während der

Gesetz über den Unterstützu . j stützungswohnsitz Vom 6. Juni 1870. Dauer der von einem Armenverbande gewährten öffentlichen Unter—⸗

Wir Wilhelm, von Gottes ̃ stützung. verordnen im Namen des , . . von Preußen 2c. Er wird unterbrochen durch den von einem Armenverband f ande au

immung des Bundesrat nach erfolgter Zu⸗ Grund der Besti = ö ndesangehörigen Jeder Nord. Pvflichtung zur Licher n un en n lea chi, öl ner enn ig zer Ver.

deutsche ist in jedem Bundesstaate in B i ürfti aß der im Falle d f te in Bezug a) auf die Art und erfolgt mit Hülfsbedürftigen. Die Unkerb ö. ö s Hülfsbedürftigteit zn gewähren den If wich betreffenden , ., . e mr ,, a.

ünterstützung, b) auf den Er e pohnsitzes als Inländer zu K Verlust des Unterstützungs. betheiligten Armenverbände . ö Behörde eines der

Die Bestinimungen i ö Die Unt ; ᷣ st gen in 8.7 des Gesetzes über die Freizügigkeit vom innerhalb rn ene ch, ,

. November 1867 (B hene , t nmel hb 46. undesgesetzbl. S. 55) sind auf Noꝛddeutscht geblieben ißt verfolgt oder wenn derselbe erfolglos

* 2. (Organe der oͤffentlichen Unterstü— ü K M dliksou mch, Verehelichung: Die s ᷣ ᷣ Die öffentliche Unterstützung r s nn aft , n, , der 6c i, ab den n r en fr, ö

zherer Vorschrift dieses Geseßes, durch Bft s 186. Wittwen und rechtskräfti . durch Ortsarmenverbände und durch en kei Tluflosung der Ehe , n,, ,, m,, !

landarmen verbände geübt. .

J. 3. (Grisarmenverbände) Ortsarm — bis sie denselben nach den Vorschriften der SS 2

iner oder mehreren Gemeinden und nenperhbände können aus loren oder einen anderweitigen Unterstü er S5. 22 Nr. 2, 23-27 ver- hegen in den. st hene men nenn . Gutshezirke außerhalb der 989. -= 14 erworben haben. nterstützungswohnsitz nach Vorschrift sichungsweise aus Gemeinden und k be˖ 8. 173, Als, selbstöndig in Beziehung auf den Erwerb und Ver

ln. Alle zu einem Orts r an sufammengesetzt lust des Untfrstüͤtzungs si ilt di i Hutsbezirke gelten in . ger ien , , Dauer der 6 H . . 5 häͤltnisse als eine Einheit. h dieses Gesetz geregelten Ver= path ferner wenn und so lange ö ,,,, ,, . M4. Wo rgumnlich abgegrenzte Ortsar Ehemannes oder in Folge ausdrücklicher Ei 9 auer der Haft des hfieden, sind diefe l nich ish r nd zun , , . noch nicht kraft der nach den Landesgeseßzen ihr zust nwilligung desselben oder ssichen Termin muß jedes Grundstück einzurichten. Bis zum manne setrennt lebt und ohne d , ,, undstuͤck, welches noch zu keinem Oris— S. 18. Durch ö , ,,,,

irmenverband gehört er ei . ; : gehört entweder einem angrenzenden Srtsarmenverbande lich gleichstehende Kinder theilen, k gesetz. estimmug des

mach Anhörung der Betheiligten durch di indi ustschlagen, dv . ie zuständige Behörde (F. §. 20, den Untersti ; . aß oder selbständig als Ortsarmenverband . be nach err if ier n . 9 ö 4 sie den- 4 ; anderweitigen Unterstü 3 4 tloren, oder einen loldsther , , ien n, Unterstützung hülfs« . . erstützungswohnsitz nach Vorschrift der §5. 9-14 raband* verpflichtet: ig zu tragen kein Ortsarmen— Sie behalten diesen Unterstützun n ob. r n fn i rr Kö liegt dz Landarmenderbdn. Les Vaters bis zu dem e r ö an , , . JJ ö. Fe mn gn, des S. 6. itpuntte vorbehaltlich nend bandes zu üb ie Funktionen des Land— 4165. enn die Mutter den Vater ü n I2ietybhih e e e nne rn ke ner g gd n Tlhshrnn . . durch den Tod des e , e, n, 8 amenverbänden, können sich aber aba eifie , Mutter in dem i be. ö den Anterstützungswohnsitz der 9b ines einzigen Ortsarmenverhandes beschränken. . Hleiches gilt im Falle es J. 17 ie Ki ¶Iigget hib z. 6. Armenverbände, deren Mitgliedschaft an ein bestimmtes ehelichen geschlich gieichkkehenden dino! solern. die Kinder bei der . . geknüpft ist, gelten nicht als Armenverbande im den Ünterstützungswohnsißz der Mutter, wenn dieser die Erziehung der 376 . Kinder zusteht. Jeb bi §. 7. Die Orts. und Landarmenverbände stehen in Bezug auf §. . Uneheliche Kinder theilen in dem Umfange des §. 18 den lötetnn i Verfolgung ihrer Rechte einander gleich. Hat ein Bundesstaat Unterstuͤtzungswohnsitz der Mutter, i426 unmittelbar die Funktionen des Landarmenverbandes übernommen §. 22. (Verlust des Unterstützungswohnsitzes) Der Verlust des 15min 6. 5M) fo fteht er in allen durch dieses Gesetz geregelten Verhältnissen Unterstützungswohnsitzes tritt ein durch 17 Erwerbung eines ander. zn Land⸗Armenverbänden gleich. . weitigen Unterstützungswohnsitzes, 2) zweijährige ununterbrochene § 8. Die Landesgesetze bestinunen über die Zusammensetzung Abwesenheit nach zurückgelegtem vier und zwanzigsten Lebensjahre. und Einrichlung der Srtsarmenverbände und Landarmenverbände, §. 25. Die zweijährige Frist läuft von dem Tage, an welchem

übet die Art und das Maß der im Falle der Hülfsbedürftigkeit zu die Abwesenheit begonnen hat, . . offentlichen Unterstützung, üher die Beschaffung der er Durch den Eintritt in eine Kranken- Bewahr ⸗ oder Heilanstalt frderlichen Mittel, darüber, in welchen Fällen und in welcher Weise wird jedoch die Abwesenheit nicht begonnen. . n Ortsarmenverbänden von den Landarmenverbänden oder von Wo für ländliches oder städtisches Gesinde, Arbeitsleute, Wirth— nderen Stellen eine Beihülfe zu gewähren ist, und endlich darüber, schaftsbeamte, Pächter oder andere Miethsleute der Wechsel des Wohn⸗ o und inwiefern sich die Landarmenverbände der Ortsarmenverbände ortes zu bestimmten, durch Gesetz oder ortsübliches Herkommen fest ls ihrer Organe Behufs der öffentlichen Unterstüßung Hülfsbedürfti⸗ gefetzten Terminen stattfindet, glit der übliche Umzugsiermin als An— let bedienen dürfen. fang der Abwesenheit soferm. nicht zwischen diesem Termine und dem 8. 9. (Erwerb des Unterstützu gswohnsitzes) Der Unterstüͤtzungs,. Tage, an welchem die Abwesenheit wirklich beginnt, ein mehr als

kohnsiß wird erworben durch 3) Aufenthalt, b) Verehelichung, ) Ab= siebentägiger Zeitraum gelegen hat. , 24. Ist die Abwesenheit durch Umstände veranlaßt, durch

sammung. . §8. 10. (Durch Aufenthalt.) Wer innerhalb eines Ortsarmen; welche die Annahme der freien Selbstbestimmung bei der Wahl des vetbandes nach zurückgelegtem vier und zwanzigsten Lebensjahre zwei Aufenthalts artes ausgeschlossen wird, so beginnt der Lauf der zwei⸗ hr lang ö seinen ,, n n, gehabt rie Frist erst mit dem Tage, an welchem diese Umstände aufge⸗ n mn, erwirbt dadurch in demselben den Unterstützungswohnsißz. rt haben. ; — 10637 ba rng, ,, §. II. Die zweijährige 6 läuft von , Ke, , g mn Tacken solche Umstände erst nach dem Veginn der Abwesenheit 779ba Cn Br. Gr weil ö . det Aufenthalt begonnen sst. ein, fo ruht während ihrer Dauer den Lauf der zweijährigen Frist 166 6 , ib, di to * 1/. Durch den Eintritt in eine Kranken. Bewahr— oder Heilanstalt. S 25. Als Unterbrechung der Abivesenheit wird, die Rückkehr 1353b2 Wasserwerke 8 — = pird jedoch der Aufenthalt nicht begonnen. nicht angesehen, wenn aus den Umständen, unter welchen sie erfolgt, 11. 78 Bech. Gusstahl s & i (ät We Frdkindl ihr bbobem ädtis hes Gesinde, Arbeitsleute RFirth, die Absäht zrbilltn ben Aufenthalt nicht dauernd fortzusetzen, 40. 683 6 Weimarisehe . haftsbeamte, Pächter oder andere Miethsleute der Wechsel des §. 25. Die Anstellung oder Versctzung eines Geistlichen, Lehrers, 1M. I. 22I Sa ba Geld- Sorte Banknoten. Wohnortes zu bestirnmten, durch Gesetz oder ortsühliches Herkommen öffentlichen oper Privat Beamten, sowie iner, nicht blos zur Erfül— do. 113562 ö 33 3 . 4 ü 8 F rn Terminen stattfindet, gilt der übliche Umzugstermin . . der er n l nn ö . Fuer C ff gedriehsd om L134 ba . Anfan ᷣ i ᷣ — i arine dienenden Militärperson gi . ö ; ie drie hsc or 5bꝛ olla rs g des Aufenthalts, sofern nicht zwischen diesem Termine un p giltas al bomle ublichen

Gold- Kronen 9 8 sImperials p. HL. i s dem Tage, an welchem der Aufenthalt wirklich beginnt, ein mehr als k bei der Wahl des mstand.

Loriie d' or. ... 11231 Prem q. Bankn. gh sebentägiger Zeitraum gelegen hat. . : ⸗. Ducaten z. 8. 9. d9. Anis . §. 12. Fi der . unter Umständen begonnen, durch §. 77. Der Lauf der zweijährigen Frist C. 22 ruht während Sovercigus . 5 24h- ,,, . ird Annahme der freien Selbstbestimmung bei der Wahl des 7 . der von einem Armenverbande gewährten öffentlichen Nupoleonsdrorß 1236 st. Bab kn.. SM. Aufenthalts ᷣ ĩ der zwei⸗ nterstützung.

. alt zrieß aus fe fell fen wird, n ser hh nt i . 16 n terbrochen durch den ven einem Armenverbande auf

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Bayer. St. A. de 1859 932 6 d90. Lät. B.. dö. Prämien-Anl.. 107 B Oetpr. Südbahn

Braunsch. Anl. del 866 lo0z 6 do. St.- Pr.. do. 20 Thlr.-Loose ld K bꝛ R. Oder- Ler- ß. Dess. St. Präm. - Anl. ö St. Pr... Gothaer St. Anl. .. Hamb. Pr. A. de 1866 do. Staats-Anl. .. Lübecker Präm. Anl. Manheimer Stadt- Anl. Meininger Loose Sachs. Anl. de 1866 1033 6 Schwed. 10Rthl. Pr. A. 11 6 1. Tiere ier, dds 6 165. . br etn ahb 6 do. Lt. C. 5 r. do do. 158853 d0. P56 5a96ba do. do. MM. Oesterr. Papier- Rente versehieden 0 6 do. Silber- Rente. .. 43 do. 58d z ha 6 Aist. -Konerd. . do. 250 FI. 1854. 4 164. 76 6 Böhm. Westb. . do. Kredit. 100.1858 - pr. Stück 9IExba Gal. (Qꝛarl-L-B. do. Lott. Anl. 1860 5 165. n. 1111. 803ba 6 Löbau- Tittau... do. do. 1864 — pr. Stüek 647 6 Ludwig sh. Bexhb l jtalienische Rente... 5 ö 1. 5745 Ssbꝛ Mainz - d wash. 5 do. FTabaks- Oblig. 2 S9 g bꝛ . ; v. 11. erh ess. v. St. 33 do. Tab. Reg. Akt. 100 v. 133. ö520etwbꝛ B Hart. ran. 98.

Rumän. Eisenb 1. u. 17. 693 Oest. Nord westb. Rumãnier 8 do. Reichenb. Pard. Finn. 10 Rl.-L. . ... . pr. Sti e k Rurs. Staatsb. Neapol. Pr. Ar- x Südõst. (Lomb. ). 6

Russ. Egl. Anl. de 1822. s3. 1. 1190. 86 Schweivꝛ. Westb.

do. de 18625 . H. a. Bb z br Ungar. Galiz...

do. de 18705 1 / 863 Warsch - Bromb.

Eg Stücke 156 5 Id. n. 1 0. Wach. Ldz v. St. 9 Holl. k do. 9 Warsebꝛanu- Ter... 5

Engl. Anleihe. 3 165. u. 1111. ; do.

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9 Russ. Bankn. 77äbt sährigen Frist er ; im diese Umstände auf⸗ z ande au n K ü n Grund der Bestimmung im §. 5 des Gesetzes über die Freizügigkeit

5 1 Silber in Barr. v. Sori. p. Pfd. f. Bankpr. Thlr. z) = chört haben. 3 f

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Redaction und Rendantur: Schwieger. während zhrer Dauer der, chf n , ,. Ir phichtun ge zi are n, an welchem der also gestellte Antrag an den

8 8. 13. Alis Unterbrechung des Aufenthalts wird eine freiwillige erfolgt mit dem Tage, ; —; 11 und Verlag der Königlichen Geheimen Sber . Sofbuchdruckerei Entfernung nicht d, Kan! aus n Umständen, unter welchen betreffenden Armen verband oder an die vorgesetzte Behörde eines der (R. v. Decker). Beilage si erfolgt, die Absichi erhellt, den Aufenthalt beizubehalten. betheiligten Armenverbände abgesandt ist. eilag 311 8

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Berlin, Druck