5 vollzogen und verbleiben Uns 2555 2554 H gewogen. eren getreuen Ständen in Gnaden; Die Kommission zur Ausarbeitung des Entwurfs einer . ö. Due gehoren und belege f, n, nn Babelsberg, 664 Juni 1870. gun , fig e,, 7 6 .. er ö Wi : iche Verfahren, das Aufgebotsverfahren beide Bahnen lauf Staatskosten herzustellen, bei der gerade Gr. v. Bismarck the lm usbesondere die Ämorkisanlon von Urkund i tagenden Landtags Vertretung die Bewilligung der erforder. , Teich on. Her z v. Roon. v. Mühler. Zwangsvollstreckung aus Urkunden vir . . 3. J , eee, bi Keri, , nr, ,,, Ulcbereinstimmmung mit den Prehn gal, born abr ber Kredit bewilligt und der Bau begonnen. Schon Bestin er Redaktion der zuletzt beschlossenen ů̃ rn der Ortschaft Schönsee eine Fleckensverfassung geführt ̃ Anke von v . immungen, vollendet. sale s Tce, ne ni,. Standen zur Begutachtung damals un ler warf ff, . e, nn, e ile g Ministerium für Handel, Gewerbe und 6 — Nach einge ,, . gen n, , n, ö. ebe g fe 4 ger deperder r n n ge Terrain; eigabe erlassen werden Dem Gutsbesi , n. kö Schiff , i 99 n,, esessenen ) ; f i r Dem Gutsbe . . . ; Saigon inchin a). große Anzahl der angeseheneren Eing könne, einer erneüeten und wohlwollenden Erwägung. Sie 283. Yan 13h 3 Posfart in Berlin ist unter dem S. Maj. Linienschiff » Fenown« ist am igganl w gin,

lle l ft besön derer Kor tell ung zen die Einführung, des no hlerbei die Uebezeugung, daß gerate in, der Frovmm gufseine durch Zeichnung und Beschreib 22 ] h reibung erläuterte Woll—⸗

idti ts erklärt hatten. Von der weiteren gewan . in, ,. . ,, . 6 rene werihe fn, ö . inden ,, . ö 6 . Jemand in der Benutzung bekann. Prowi ng iben können, o 66 eschrän ; rovinzial⸗ ei 5 see wird es abhängig bleibe! ö Ortschaft Be- meistens einen baträchtlichen Umfang haben, wo also nach Al— ö 2 ö zial⸗ Landtages, wescher ausschließlich Chaussecbau—

nuf die Verleihung der Städteordnung an diele Vahnen erforderlichen Streifen Lande den ere . Angelegenheiten zum Gegenstande hatte, wurd ; dacht zu nehmen sein wird. Die von Unseren getreuen 6 . h. de l ö. bei an . größere Theil ihrer Be Umfang des preußischen Staats ertheilt ,. und für den trage des letzten Landtages von gi rde r er T r ü,

Ständen eventuell gegen die speziellen Bestimmungen des verbleibt: welcher erfahrungsmäßig in seinen k Kemmisten aerten, Berit dom Susanna , hernn x sitzungen bt, trag näher dargelegte ausführliche hun e nebst .

Statuten⸗Entwurfs erhobenen Bedenken sind, soweit dies ange⸗ ; rspers Bahnen Leine erhebh Dem Herzogli . ö

messen erschien, in, dem von Uns inzwischen vollzogenen 6e , , ö . und en ö. Bischof zu el en ssltie, J 4 für ein anderweltiges Regulativ berathen und abgelehnt. meinde · Statute berucksichtigt worden. . FEnslbend Maße waͤchst wie sich der Verkehr auf Patent Juni 1850 ein nan, sollte der Provinzial Chausseebaufonds durch Auf⸗ II. Auf die ständischen Petitionen. den Bahnen entwickelt — das Opfer der unentgeltlichen Ter auf, ein durch Beschreibung erläutertes Ver e einer Provinzialanleihe in verschiedenen je nach den 3 bau, Prämienfonds. Aus e gegenüber der der Provinz durch den Bau der Steinkohlen zu gewinnen, soweit dassel erfahren, Theer aus gegenwärtigen ChausseebauBedürfnisfen in den Regi 8 1 ,,,, vom 17 Marz Ibs 8 dak eilen großen Verbesserung als ein verhäͤltnih thumlich erachtek worden l ist, asselbe als nen und eigen. ien Honigsterg. Hinnbthnen unde an ig zu n,,

der Pet on e , . daß der Chauffeebau in 9 u. es erachtet werden könnte. ie hatte keinen Zwei auf drei Jahre, von jenem Tage an ö Betrczgen ferner destnitiv fundirt und frühzeitiger nutzba haben Wir mit n, , n mr, Den g wovinzial. 9 g a äche bescs pfer zu bringen um Sande slnn Umfang des preußischen Staats i ,, und für den macht werden. Mit Rücksicht darauf, daß diese . 3 e nn, n. sörk e rn n de, unahme begriffen 5 wuhchtete wegen des damaligen Nothstandes nur für gr. ö e für den Regierungsbezirk Gumbinnen nur ausführbar er— , , die Bildung dieses Fonds dem Zweck, die Unter. wünscht, daß die Aufbringung baaren Geldes wenigstens fit Das dem Berg Ingenieur Ad cheinen, wenn sich dieser Bezirk, was als durchaus bedenklich ist, und daß die Bi . . 5h erf is dern Maße ent. An Heil Non ten Kreisen nicht gefordert wuͤrde. Zu dier brich 3. Rb. unter dem !] ‚ olph Schmitt zu Bie. Lrachtet wurde, neben den bls zum Jahre 1869 eingeführten nehmung von Chaussee ö en zr ader nh bn oer ge um . 'r W se dnung inf ler Rtegierung dẽn Krelsn uff n , Lsfasfs an gar ö. 1869 ertheilte Patent Zuschlägen zur Klassen⸗ und Einkommensteuer, noch der neuen k 2 . 6 herausgestellt hat, auf 5 ur Bezahlung der Grunderwerbstosten aus. den für Mehle und br gn mit aufstigenden. rüäbesttome Vel eug ung ant, en sinhzons ichen Gruäbstest fr her binnen und Danzig das Bedür ö . , kenn die . z ; ö. äiunfngeoter Worschuß bis zum Schlusse in , n ornsorten, soweit derselbe als neu ganze Amortisationsperiode der Anleihe unterwürfe, wurde dies 53 ö . ö ac gun enn . 33 a ., ö. 2. on Gr leres Amr 9. . . erkannt worden ist, rr r ,, ,, Man hielt es für . en , ; n worden, diese Vorschüse en . ren, wirkliche oder vermeintli ürf⸗ fn n fs, rr isn, . 66 . ,, und. in , . Kreiß⸗ Ministerium der geistlichen, Unterri chts und m,. ,, 56 Steuern der tl l schlachtsteuerpflichtigen Städte zu Chausseebaupräͤmien noch bis Obligationen zu ihrem Rennwerthe zurückzuzahlen. Medizinal⸗Angelegenheiten. bier ges er n gobeziel⸗ . ö . J ö /

— ießli ll, haben . Regi Dem Semi . ᷣ ; in z ; zum Jahre 1889 einschließlich forterhoben werden soll, Wir können das dargelegte Verfahren Unserer Regierunj Dem Seminar ⸗ Direktor Maaß ist di r in Form einer Provinzialanleihe d Wir lin ere Destetigun g, arttEilt welch urdtenhravind Preuen jede zuigssig: Nic sicht kal Königsberg nach Waldau zu ae len ö bee e, ee begelge, diele,

ifenbahn von Schneidemühl nach Dirschau u nur billigen und schen Uüns um so wenisc lehrer Seminarg übertragen, u n in welchem sich di ᷣ ʒ . 91 Th . n ach In ster burg. . Diz.. Petitien vam , 19 Hlenkifcken HBeeise nech dem WMüunsche Ilnsent als Lehrer angestellt . ! . r' , . . i en , . K von dem Verlangen der unentgeltlichen Hergabe des zu den getreien Stände don der, unentgeltlichen Hergahe des Vah. haus ünd Seminar zu Königsberg, der Hülfslehrer . berg ünd Gumbinnen befinden, wenigstens un ö. 3592 Eisenbahnen von Schneidemühl nach Dirschau und von Thorn lerrains zu entbinden, ais hierin gegentker den Kreijen wo; Um Seminar zu Weißen fes, den' gchrer dt hbrter von . hülfe zu beschaffen, an In Majestůit Len Kön ern fen . nach Juͤsterburg erforderlichen Grund und Bodens Seitens merns, Posens und der Rheinprovinz, welche 8 den e,, Seminar4llebungsschule zu Königsberg, der Lehrer Kirchh 7 Denkschrift die Bitte zu richten: Daß . *r ber? dürchschnittenen Kreise AÄbstand zu nehmen, ist von Uns bon Cößlin nach Danzig, bon , . und Bron, von der Seminar Uchungsschule zu Karalene, sowi als Leh Staats- Ministerium anweise Schritte zu thun, daß ein E 9 einer sorgfältigen und wohlwollenden Prüfung unterzogen. berg und von Trier nach Call den Grund und Boden un! der Uebungsschule desselben Semmnars der Lehrer Pau st rer der den Regierungsbezirten Königsberg' und Gumbinn . Zu Unserm Bedauern haben Wir aber den Wünschen Unserer gelklich erst neuerdings haben hergeben müssen ine durch ji der Seminarglchungsschule zu Preuß, Sricbidhmn. von Chaussecbarn decke uin Rtothjahre C. Kg vo nge sch en n ö. Fetreuen Stände nicht entfprechen können. zu, . nnr n , Bevorzugung der Provinz Preußen liegen Bei der Ritter. Akademie zu Bedbutg in der Rheinprovinz * — n E009 Thlr. und 200,000 Thlr. e.. . Seit einer langen Reihe von Jahren ist von Unserer Re— würde. 9 . . . n, n. der ordentlichen Lehrer Dr. Lücken und dem kenn , . re inn; 6486 die ln n lr. nach gierung rücksichtlich' derjenigen Eisen bahnen, welche durch den Richtig ist zwar, wa nsere getreuen Stände hervorheben J fgen zu Oberlehrern genehmigt worden. e i r e mer mne, erhältnisse in den Regierüngsbezirren Staat selbst ober unter finanzieller Betheiligung desselben ge daß eine ungleiche Belastung der Kreise in beklagenswerthtt Am evangelischen Waisenhaus zu Königsberg i. Pr. ist der f g und Gumbinnen zur Verstärkung des Provinzial- Hanh werben, an dem Grundsate festgehalten worden, daß das Weise dadurch eingetreten ist, daß die Kreise Insterburg, Rasten, Hülfslehrer Rehs zum ordentlichen Lehrer befördert worden. , . au j also zu Chausseebauzwecken, ver⸗ Interesse, welches die von den Bahnen durchschnittenen Kreise burg, Graudenz und Eulm die unentgeltliche Terrain ⸗Uelt. Der Hülfslehrer Streuer an der Seminar -⸗Uebungsschule 3 Dr een. tl ͤ . an dem Zustandekommen derselben haben, von den Kreisen durch weifung verweigert haben. Der unerwartete und bedauerlg in Weißenfels ist zum Lehrer der Uebungsschule am evangeli. der Pov n n ichen auf gleiche Ablehnung gbiger Vorlage Amnentgelfliche Hergabe des zum Bahn bau erforderlichen Grund und Mangel an Opferwilligteit in diesen Kreisen kann aber i schen Schullehrer Seminar zu Stade ernannt worden. , . . , vom 7. Juni c. gerich- Bodens wirksam bethätigt werden müsse. Nur bei der Herstellung der Unsere Regierung nicht Grund sein, um auch gegenüber dien Am evangelischen Schullehrer: Seminar zu Pölitz ist der 4 un ; em Landtage eingereichten Petitionen der Kreise ; Kröten Kürten göbn* ihrer billigen und gerechten Fordern Schulamtg, Kandidat Randt als Hülfsiehrer angestelll worden. . . Pr. Stargardt wurden hiermit zugleich für

kurzen Bahnstrecken von Limburg nach Hadamar, von Dietz nach Der 8 ; g Hohnstätten und von Ruhbank nach Liebau ist in neuerer Zeit Abstand zu nehmen. 4 Lehrer und Organist Krause in Klein- Schönau ist äaf .

zu Gunsten der Anwohner aus besonderen Gründen von 2. 3 Pr ovinzial-Hilfskasse. Das uns mit der Petition e rr 6 , ,,. bei dem evangelischen Schullehrer⸗ B , ö e. ,,. , .

Grundsatze abgewichen worden. Diese Ausnahmen können der vom 8. März 1868 vorgelegte Regulatin, betreffend die Emisstn De arglene angestellt worden. Prämienfonds, insbesondere in Gemä 3 en g r f, der

verzinslicher Obligationen durch die Provinzial ⸗Hülfskasse de 1 Lehrer Stein weller in Quednau ist als Hülfslehrer letzten dandtages, gab weder in , . ö ö . 8

r Be⸗

Provinz Preußen indessen nicht zur Berufung dienen. , n an de . durh m der Uebungsschule des ev Semi . haben wir mit einigen Modifikationen g evangelischen Schullehrer ⸗ Seminars ziehung zu Exinnerungen oder bestimmte Ale e ind

Din Anlage der Bahnen Von Schneidemühl nach Dirschau Provinz Preußen, zu Wald und von hörn nach Insterburg sst viele Jahre hindurch der Erlaß Lom 26. September desselben Jahres — G. S. S. au angestellt worden. und erübrigte nur, von dem daraus wieder konstatirten erfreu—

lebhafte Wunsch der Provinz gewesen. Alle Bemühungen, sie — genehmigt. Marine Ministeri lichen Fortschritt d is⸗ ᷣ im Wege der Privatunternehmung auszuführen, haben Dagegen haben wir die vorgelegten Zusatzbestimmungtt J 36. rine Drin istentum. ö 8e n, . 6 1 . rlich erachten miüs . arine-Schiffbau⸗Ingenieur Brix ist zum Marine. unter den obwaltenden schwierigen Verhältnissen der .

sich als fruchtlos erwiesen; Unsere Regierung hat gleichwohl zum Statute der Hülfskasse für entbeh mur Schiffbau Ob ; nicht abgelassen, den Bestrebungen ibre Gunst und Förderung weil diefelben mit dem gedachten Regulative fast wörtlich lber Ober-Ingenieur ernannt worden. mit unzureichenden Prämienfonds der Kommiffion Roch i zu Theil werden zu lassen; sie hat aber ausdrücklich erklärt, einstimmen und letzteres nebst dem bezeichneten Erlasse, der dle gelungen, allen billigen Anforderungen nach Hoglichkeit n er

daß die unentgeltliche Hergabe des Bauterrains eine Bedingung Regulativ als Statutänderung hinstellt, durch die Geseßsamm Berlin, 30. Juni. Se. Majestät der Kön: siung zu tragen. für das Zustandekommen der Bahnen sei, von welcher nicht lung, sowie durch die Amtsblätter der Provinz Preußen bir e na digst geruht: zu der von u enn et zu , Wies baden, 29. Juni. In der 4. Sitzung des Kom munal⸗ abgelassen werden könne. öffentlicht worden ist. U sanihlich Hoheit beschlossenen Verleihung des Ehrenkreuzes Landtages vom 28. Juni wurden zunächst einige eingegan—

Bei dieser Lage der Sache und noch ehe die erforderlichen 4 Unterstützung hülfsbedürftiger Veteranen . ter Klasse des Fürstlich Hohenzollernschen Hausordens an gene Petitionen an den Eingaben⸗Ausschuß verwiesen. Von Beschlüsse von saͤmmtlichen kreisständischen Versammlungen aus den Kriegsjahren 1806,15. Auf den Antrag Unsett n Großherzoglich hessischen Medizinal Rath und Badearzt verschiedenen Abgeordneten wurden sodann Petitionen von

fehl scaht'lbelkntheeen, emlsnbenh biene, treuen Stände ih der err. vöm il. Viät ib ki id ode zü Nauheim, llerböchttihre Genehmigung zu er— an nn ,,,, laufzinses eingereicht, welche dem Ausschuß für. Begutachtung

hängte Nothstand in seinem vollen Umfange zu Tage. Alle Wir unter dem 4. April desselben Jahres genehmigt, daß st theilen. Stimmen der Provinz erklärten, daß die sofortige Herstellung zur Prämiirung der Sparkassen-Interessenten hestimmn des Gesetzentwurfs für die Ablösung von Reallasten überwiesen der beiden Bahnen das einzige Mittel, sei, nicht nür deni Zinsgewinn Ankheile der Provinzigl-Hülfskasse auch noch s. S* icht amt liches wurden. Der Präsident übergab dem Landtage einen Bericht damaligen Rothstande wirksam abzuhelfen, sondern auch der das Jahr 1887 und die folgenden Jahre bis zum Zusammz Preußen. Berli . der Landesbank -⸗Direktion, betreffend das Beitreibungsverfahren, Wiederkehr ähnlicher Zustände vorzubeugen und daß die An tritte des nächsten , , zur Unterstützung 9. der Kronprin erlin, 30. Juni. Se. Königliche Hoheit welcher an den Landesbank -⸗Ausschuß geht. Eine Mittheilung lage der Bahnen für Rechnung des Staates zur Rettung der in der Provinz Preußen vorhandenen hülfsbedürftigen ö. nech Brez lau nz begiebt sich heute Abend mit dem Courierzuge des Landtags- Kommissars lautet dahin, daß der Ober. Praͤ⸗ Provinz aus einer Isolirtheit, in welcher sie zu verkommen teranen aus den n , . 1806/1565 unter den in der Ot [ durchreife u p um daselbst den Kaiser von Rußland auf der sident in Cassel den wegen Erhöhung des Zinsfußes Gefahr laufe, unerläßlich geboten sei. In den auf das vom 21. Januar 1861 bezeichneten Modalitäten verwan am J. Jul . egrüßen, und kehrt mit dem Tages -Schnellzuge bei der Landesbank gefaßten Beschluß genehmigt habe. Die

ach Berlin zurück, wo Höchstderselbe Nachmittags Landesbank Direktion hat bereits dem entsprechende Publikation

Ständen dafür geltend gemachten Gründe sind einer sorgfältigen . , . worden; diese hat aber zu der Ueber⸗ zeugung geführt, daß nach den obwaltenden thatsächlichen Ver⸗ hältnissen der Flecken Schönsee nur zu einer kümmerlichen städti⸗

Königsberg, 27. Juni. In der heutigen 4. Sitzung des

NN

Aeußerste beschleunigten Berathungen Unserer Regierung werden dürfen. . abe wieder eintreffen wird wr. wurde der auf gewichtigen Gründen basirte Einwand, welcher Zu Urkund dieser Unserer gnädigsten Bescheidung h i rd. veranlaßt. Weiter wurde dem Landtag übergeben der Ent⸗ von der Finanzverwalkung gegen den Bau der Bahnen fur Wir den gegenwärtigen Landtagsa schied Höchsteigenhan 3200