1870 / 154 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

2602

mann und dem außerordentlichen Professor Dr. Rammels. berg zu Berlin die Erlaubniß zur Anlegung des von des Königs von Italien Majestät ihnen verliehenen Commandeur—⸗ Kreuzes resp. Ritterkreuzes des Ordens der italienischen Krone

zu ertheilen.

S icht amtliches.

n. Berlin, 4. Juli. Ihre Majestät die a6n 'm! iger del vorgestern Vormittag Baden ver⸗ ließ, befuchte gestern Vormittag von Coblenz aus Se. Majestät den König in Ems, woselbst heute Ihre Königliche Hoheit die Großherzogin von Baden ebenfalls erwartet wird. Die Königliche Tochter wird in Coblenz übernachten und morgen nach Baden zurückkehren. Der Königliche Kammerherr Graf Los hat

den Dienst übernommen.

Am 1. Juli, als am zehnten Jahrestage der Ueber⸗ nahme des ;;, des 3. Armee ˖ Corps durch Se. Königliche Hoheit den Prinzen Friedrich Karl, hatte eine Deputation des AÄrmee⸗Corps die Ehre, Se. Königliche Hoheit im Jagdschlosse Glinike, unter Ueberreichun eines silbernen Tafesaufsatzes und einer Namenliste des Corps, im Namen des letzteren zu beglückwünschen. Der General ⸗Lieutenant v. Stülp- nagel, Commandeur der 5. Division, wies in einer Ansprache auf die in den Raum von zehn Jahren zusammengedrängten großen Begebenheiten hin, an denen das brandenburgische Ar— mee-Corps unter der Leitung Sr. Königlichen Hoheit und in zwei Kriegen unter dessen unmittelbarer und nächster Führung einen so bedeutenden Antheil genommen. Se. König— liche Hoheit dankte in herzlichen Worten. Demnächst hatte die Deputation die Ehre, zur Tafel gezogen zu werden. Der 3 Fuß hohe, monumental gehaltene, aus dem Atelier von Sy u. Wagner e,, ,,,, Tafelaufsatz zeigt, auf einem kräftigen Fuße sitzend, ein en Artilleristen, Kavalleristen, Infan—⸗ teristen und Pionier. Auf dem Fuße ruht eine flache Schaale, auf deren breitem Rande in bandartigem Ornament die Namen und Daten der Gefechte und Schlachten, in welchen das 3. Armee⸗ Eorps unter Sr. K. H. Führung gekämpft hat, eingravirt sind. Die sich aus der Schaale erhebende, mit entsprechenden reichen Ornamenten und in Bezug auf die auch zu Wasser stattgehab— ten Kämpfe mit der Rostra geschmückte Säule trägt als Be—

krönung eine Viktoria.

Wiesbaden, 2. Juli. Dem Kommunal -Landtag ist folgender ⸗Entwurf eines Gesetzes, betreffend die nassauische Brandversicherungs-Anstalt«, von dem Königlichen Landtags— Kommissar zur Berathung mitgetheilt worden:

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen ze, verordnen, mit Zustimmung beider Häuser des Landtages der Monarchie, was folgt: §. J. Vom 1. Januar 1871 ab geht die Verwaltung der durch die Nassauische Brandassekuranz⸗ Ordnung vom 17. Januar 1806 gegründeten und durch die Verordnung vom 14. September 1867 (Ges-⸗Sammlung Seite 1551) erweiterten Nassauischen Brandversicherungs ⸗Anstalt als eines fortan kommunalständischen Instituts auf den Kom⸗ munal-Landtag des Regierungsbezirks Wiesbaden und dessen Organe über §. 2. Der Kommunal -Landtag beschließt über die Einrichtungen der Anstalt und erläßt mit Königlicher Ge— nehmigung die zu diesem Behufe erforderlichen reglementari⸗ schen Bestimmungen. Durch letztere dürfen jedoch die Vor⸗ schriften der Brandassekuranz Ordnung vom 17. Januar 1806 und der dazu ergangenen ergänzenden und abändernden Ver— ordnungen nur insoweit abgeändert werden, als sich diese Vor⸗ schriften auf die Organisation, die Verwaltungsgrundsätze und die Geschäftsformen der Brandversicherungs-Anstalt beziehen.

ndlich 2e. . ö 2. Juli. Weitere Konflikte zwischen den strikenden Arbeitern und der Polizei sind nicht vorgekommen. Wiederholte Versuche, Versammlungen in Eimsbüttel adzuhal—⸗ ten, wurden sofort nach Erscheinen der Polizei aufgegeben. Eine kleine J e. . hat sich nach dem hol⸗

einschen Orte Pinneberg begeben.

ö. . Altenburg, 2. Juli, Gestern Nachmittag traf der Erbprinz von Schwarz burg-Sondershausen mit Gemahlin hier ein.

ö i feierliche Beisetzung der irdischen Ueberreste des Prinzen Friedrich in der Herzoglichen Familiengruft findet am Dienstag, den 5. Juli, Morgens 8 Uhr, statt.

Hessen. Darmstadt, 2. Juli. Die Prinzessin Anna von ö ist gestern Vormittag wieder nach Schwerin zurückgereist. .

e , ö Juli. Se. Königliche Hoheit der Großherzog wird morgen früh 9 Uhr sich nach Mannheim begeben, um daselbst dem Musikfeste anzuwohnen, und gedenkt Dienstag, den 4. Juli, nach Baden zurückzukehren.

9 7

veröffentlicht folgende

Die Abreise Ihrer Königlichen Hoheit der Frau Großher—

ogin nach St. Moritz im Engadin, welche den 1. Juli statt— ö sollte, ist in Folge eines Unwohlseins des Prinzen Lud⸗— wig Wilhelm bis zur nächsten Woche verschoben worden.

General-Lieutenant von Hartmann hat sich gestern vor

einer heute erfolgten Abreise bei Ihren Königlichen Hoheiten a . und der Frau Großherzogin verabschiedet.

München, 2. Juli. Die Abgeordneten

Bayern.

beschloß bezüglich der Advokatenordnung, daß Jeder, , 9 . bestanden und drei Jahre bei einem Advokaten praktisch gearbeitet hat, zur Advokatur zugelassen

werden könne.

Oesterreich⸗- Ungarn. Wien, 1. Juli. Die »Wien. Z.« aiserliche Handschreiben: Lieber Graf Potocki! Indem Ich den Minister und Leiter des

inisteriums für Landesvertheidigung Victor Freiherrn v. Widmann 6 en. . seines Amtes in Gnaden enthebe, übertrage Ich

Ihnen die einstweilige Leitung dieses Ministeriums.

Ischl, den 28. Juni 1870. eph m. pP. . Potocki m. P.

Lieber Graf Potocki! Ueber Ihre Anträge ernenne Ich den

inister und Leiter des Finanz. Ministeriums Ludwig Freiherrn von De teh zu Meinem F r den Minister und Leiter des Ackerbau⸗Ministeriums Alexander Freiherin v. Petrins zu Meinem Ackerbau⸗Minister und den Hofrath, des Obersten Gerichthofes Dr. Karl v. Stremayr zu Meinem Minister für Kultus und Unterricht, indem Ich Meinen Justiz-Minister Adolf Ritter v. Tschabuschnigg von der Leitung des Ministeriums für Kultus und Unterricht enthebe.

Ischl, den 30. Juni 1870. F o seph m. pP. . Potocki m. p.

Die Großfürstin Konstantin von Rußland ist mit

dem Großfürsten Wratislaw Konstantinowitsch am 29. Juni in halt sind aus Dessau in Marienbad zum Kurgebrauche ein— getroffen.

sbruck angekommen. 6 Der K und die Erbprinzessin von An⸗

Der Minister⸗Präsident Graf Potocki hat die Leitung

des Ministeriums für Landesvertheidigung übernommen.

Nach einem der »Abendpost« zugegangenen 9 aus Warschau wurde der Erzherzog Albrecht an der öͤsterrei⸗ chisch⸗russischen Grenze von dem General⸗-Adjutanten des Kaisers von Rußland, General Knoring, und mehreren Offizieren empfangen und traf in deren Begleitung am 1. d, M. um 10 Uhr in Warschau ein. Der Kaiser erwartete den Erzherzog am Bahnhofe und geleitete denselben zum Absteigequartier in l azienki. ö Sch ehe ee en ggesezblatt; enthält eine Verordnung des Handels-Ministeriums vom 29. Juni 1870, betreffend die Er— mäßigung des inländischen Telegräphentarifs. Pesth, n n, J e begann heut die De— über da unizipalgesetz. 1 der O . wurde das Gesetz, betreffs Ab⸗ lösung der Kettenbrücke und die Kandidatenliste des Unter— hauses für die Stelle des Präsidenten des Staatsrechnungshofes,

angenommen. Schweiz. Bern, 30. Juni. Der Bundesrath hat in

ußerordentlicher Sitzung die Botschaft und die Anträge an die gr nnn, betreffend den Vertrag mit Italien vom

ö

15. Oktober 1869 über die Erstellung einer Alpenbahn durch

den St. Gotthard, die Uebereinkunft, durch welche der Nord⸗ deutsche Bund dem Vertrag beigetreten, endlich die Verpflich— tungsscheine der Central⸗, und Nordostbahn für die von ihnen übernommenen Subventionsbeträge und die daran zu knüpfende Aenderun en dieser Gesellschaften durchberathen und endgültig festgestellt. Die Veröffentlichung der Botschaft soll in thunlichster Bälde folgen; die Anträge sind in nachstehenden Beschlußentwürfen enthalten. y .

dag Bundesversammlung der schweizerischen Eidgenossen⸗ schaft, nach Einsicht des zwischen den Bevollmächtigten der schweizerischen Eidgenossenschaft und den Bevollmächtigten der Königlich italienischen Regierung unter Rati kationsvorbehalt abgeschlossenen Staatsvertrages, dat. Bern, 15. Oktober 1869, betreffend die Erstellung einer Alpenbahn durch den St. Gott— hard; der zwischen denselben Bevollmächtigten in Bern am 26. April 16 vereinbarten Zusatzartikel zu obigem Vertrage der zwischen dem Bevollmaͤchtigten der schweizerischen Eid— genossenschaft und dem Bevollmächtigten der Königlich italieni⸗ schen Regierung und des Norddeutschen Bundes abgeschlossenen i l inftz dat. Berlin, 20. Juni 1870, betreffend den Bei⸗ tritt des Norddeutschen Bundes zu dem zwischen der Schweiz und Italien abgeschlossenen Staatsvertrag vom 15. Oktober 1869; der hierauf bezüglichen Botschaft des Bundesrathes vom

30. Juni 1870, beschließt:

der Genehmigungsbeschlüsse zu den Konzessionen

2603

I) Es wird dem erwähnten Staatsvertrage vom 15. Ofttober 1869 sammt den Zusatzartikeln vom 26. April 1870, sowie der Uebereinkunft vom 20. Juni 1870 die Genehmigung ertheilt. . Bundes ratb wird erst dann zur Auswechslung der Rati— fikationsurkunden schreiten, wenn die ganze von der Schweiz vertrags— äemäß übernommene Subbention von 20 Minionén Franken durch bindende Verpflichtungen Dritter vollständig gedeckt fein wird.

3) Der Bundesrath wird ermächtigt, den später abzuschließenden Vorkommnissen mit anderen Staaten über deren Beitritt zum Staats⸗ vertrage vom 15. Oktober 1869 die eidg. Ratifikation zu ertheilen,

sofern dieselben keine von dem erwähnten Vertrage abweichenden Be— stimmungen enthalten.

Der Bundesrath wird eingeladen, über die Frage der Anwend⸗ barkeit von Differentialtarifen im' internen und im schweizerisch aus ländischen Verkehr bei Anlaß seiner Vorlage über das Postulat vom 24. Juli 1869, betreffend die Bundeskompetenzen in Sachen des Eisen— bahnbetriebes, Bericht zu erstatten und Anträge vorzulegen.

5) Der Bundesrath ist mit der Vollzichung dieses Beschlusses

beauftragt.

Die Bundesversammlung der schweizerischen Eidgeno enschaft nach Einsicht der Verpflichtungsscheine der r n Tefl elt! Nordostbahngesellschaft für die von

gesellschaft und der schweizerischen an das Gotthardunternehmen, d. q.

ihnen übernommene Subvention 21. März und 23. März 1870; und der bezüglichen Botschaft des Bundesrathes von -. Juni 1870, in Ergänzung der Ratifikations⸗ beschlüsse zi den Konzesstonen der genannten Gesellschaften, beschließt: ; I) Insofern der Bund auf den i. Mai 1888 den Rückkauf der schweiz. Nordostbahn oder der schweiz. Centralbahn oder beider erklärt, gelten in Bezug auf die Subventionssumme, welche diese Bahnen auf Grundlage des schweizerisch italienischen Vertrages vom 15. Oktober 1869 an das Gotthard⸗ Eisenbahnunternehmen bezahlt haben werden, folgende Bestimmungen; A) Bei der nach Mitgabe des Art 2 Fet' ha treffenden Bundes beschlüsse vorzunehmenden Ausmittlung der Rück. kaufssumme wird von dem Reinertrag der Durchschnittsjahre der— jenige Nettogewinn abgezogen, welcher den genannten Bahngesell⸗ schaften aus dem durch die Eröffnung der Gotthardbahn erzielten Mächrverkehre entstanden sein wird! P) Ueber die nach diesem Grund⸗ satz (litt. a) sestgesetzte Rüdkaufssumme hinaus bezahlt die Eidgenossen. schaft den beiden Bahngesellschaften dasjenige Subventionskapital ohne Zinsen, zu welchem sie sich dem Bunde gegenüber zu Gunsten des Gotthardunternehmens verpflichtet und insoweit sie dasselbe wirklich

ausbezahlt haben. 2] Der Bundesrath ist mit der Vollziehung dieses Beschlusses

beauftragt.

Belgien. Brüssel,

X . 3. Juli. Der Moniteur belge« publizirt die Ernennungen

ili ie Er Anethans zum Minister der aus. wärtigen Angelegenheiten, Cornesse's zum Justiz-Minister, Kervyn's zum Minister des Innern, Tacks zum Finanz ˖ Minister, Jacobs' zum Ministẽr der öffentlichen Arbeiten und Guillaume 's zum Kriegs. Minister.

Großbritannien und Irland. London, 1. Juli. In der gestrigen Sitzung des Oberhauses wurde die Vorlage über die Gebührenregulirung des unteren Advokatenstandes zum dritten Male gelesen. Darauf wurde die Bill behufs Amendi⸗ rung der heutigen Bestimmungen über das Studium der Me⸗ dizin und die Anforderungen und die Zulassung zur ärztlichen Praxis berathen.

Im Unterhause wurden wieder die Unfälle beim Marsch verschiedener Regimenter, die auf dem Wege nach Aldershot waren, besprochen, und darauf die Berathung über die Unter— richtsvorlage im Komite des ganzen Hauses wieder aufge— nommen.

= Die viertelsährigen Ausweise über die Staats— in nahmen liegen heute vor und zeigen im Ganzen folgende Ergebnisse⸗ Zunächst belief sich der Gesammtbetrag der Ein nahmen für das Quartal auf 16,308,594 Pfd. St., was einen Ausfall von 2,538,450 Pfd. St. gegen denfelben Zeitraum im poörigen Jahre darstellt. Wendet man sich zu den einzelnen Po sten, so findet sich, daß die Aceise 2965, 000 Pfd. St., die Post 50,00 Pfd. St., die Telegraphen 40,000 Pfd. St., die Kron— ländereien 1000 Pfd. St. und vermischte Einnahmen 16550 Pfd. St. mehr einbrachten als in den entsprechenden drei Mo—⸗ naten des Jahres vorher. Andererseits weisen die Zölle eine Mindereinnähme von 182,000 Pfd. St., Stempeleinnahmen ven 224,000 Pfd. St., abgeschätzte Steuern von 721, 000 Pfd. Sterl. und Einkommensteuer von 7,599, 000 Pfd. St. auf. Nimmt man das mit dem Quartal endende Jahr zusammen, 0 beläuft sich die Einnahme auf 72,895,807 Pfd. St. oder 259, 230 Pfd. St. weniger als im Jahre vorher.

2. Juli. Im Oberhausẽ ging die Vorlage behufs Abschaffung der Afte über kirchliche Territorialtitel durch das Stadium der Komiteberathung.

Die Nachmittagssitzung des Unterhauses wurde durch die Berathung der Unterrichtsvorlage im Komite des ganzen Hauses in Anspruch genommen.

Frankreich. Pa xis, 2. Juli. Der gesetzgebende Körper verhandelte in der heutigen Sitzung‘ über 'die Petition der

Prinzen von Orleans. Die Kommission beantragte, über die Petition zur Tagesordnung überzugehen. Gegen den Antrag der Petition und für die Petition sprachen die Abgg. Köratry und Estancelin, indem dieselben namentlich hervorhoben, daß die Prinzen sich zu keiner Zeit auf Konspirationen eingelassen hätten. Namens des Ministeriums erwiderte Ollivier dem Vorredner, daß soziale und politische Gesetze dem Ver⸗ langen der Bittsteller entgegenständen. Mitglieder einer gestürzten Dynastie könnten aber nicht in das Vater⸗ land zurückkehren, wie einfache Bürger, denn in ihrer Eigenschaft als Erben

sie sich

besonders

Petition

würde. befürchte der öffentlichen die Aufgabe Jules Favre wendete sich Olliviers, namentlich so weit ez sich um die sozialen Gesetze handelt, und sagte, es sei einzig und allein ein dynasti⸗ sches und persönliches Interesse, welches die Aufrechterhaltung der Ausnahmsgesetze verãnlasse; er müsse sich gegen die Doktrin erklären, welche eine Familie außerhalb des Gesetzes stelle, und namentlich auch das Verbannungsgesetz von 1818 heute ent⸗ schieden mißbilligen und sein Bedauern aussprechen, daß er da⸗ mals für dasselbe gestimmt habe. Die Abstimmung erfolgte durch Namensaufruf, und wurde die Tagesordnung mit 174 gegen 31 Stimmen angenommen und die Sitzung geschlossen.

Das Journal officiel veröffentlicht den zwischen Frank⸗ reich und Italien am 12. Mai 1870 abgeschlossenen Ausliefe⸗ rungsvertrag.

Der Hof hat um

Paterson achttägige Trauer

diese zu stellen.

gegen die Ausführungen

den Prinzen Jerome Bonaparte— angelegt.

Spanien. Madrid, 2. Juli. Prim ist wieder eingetroffen. T. s Juli. Wie der »Impareial . verfichert, wurde gestern im Ministerrathe die Fragẽ über einen neuen Thron kandi⸗ daten angeregt.

Gestern Abend sind wieder von Neuem Unruhen in der Umgegend des Casino vorgekommen. Zahlreiche Verwundun— gen, wobei ein Mensch getödtet wurde, und mehrere Verhaf⸗ tungen fanden statt.

Italien. Florenz, 2. Juli. Die »Economista« meldet die Unterzeichnung einer Konvention zwischen Italien, Baden und Württemberg zum gegenseitigen Schutze der Autorenrechte.

Rom, 3. Juli. Das Konzil votirte gestern die Vorrede und die beiden ersten Kapitel des Entwurfs über den Primat und über die Unfehlbarkeit. Die Diskussion Über das vierte Kapitel wird noch fortgesetzt.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 2. Juli. Der Großfürst Konstantin Nikolajewitsch ist auf der Reise nach dem Kaspischen Meer am 2. Juni in Ssimbirsk und der Großfürst Alezei Alexandrowitsch auf dem Dampfer »Cesarewitsch⸗ am 30. Juni in Wologda eingetroffen.

Graf Chotek hat sich nach Warschau begeben.

Dänemark. Kopenhagen, 1. Juli. Die Prinzessin Louise und Prinz Julius von Glücksburg kamen gestern Mittag von Fredensburg nach Kopenhagen, von wo sie ihre Reise über Korsör nach Itzehoe gestern Abend fortsetzten. Nach Kopenhagen wurden sie vom Prinzen Hans begleitet. In a, . schloß sich ihnen die verwittwete Königin Carolsne

malie an.

Amerika. Washington, 2. Juli. Das Re— präsentantenhaus beendete heute die Berathung über die Schenksche Konsolidirungsbill und nahm dieselbe mit 129 gegen 41᷑ Stimmen an. Nach gegenwärtiger Fassung bestimmt die Bill die Ausgabe von 1009 Millionen Dollars dierprozen- tiger Bonds, die in baarer Münze in 30 Jahren al pari zurückzahlbar und abgabenfrei sind. Die neüen Bonds sind al pari umtauschbar gegen die bereits im Verkehr befindlichen Bonds, oder verkäuflich gegen Goldzahlung. Der hieraus resul⸗ tirende Erlös soll zur Einlösung der fällig werdenden 5/20 Bonds verwendet werden. Die Ausführung der Bill bieibt der Diskretion des Schatzamts⸗Sekretärs überlassen. Wie es heißt, dürfte aber die Annahme der Bill Seitens des Senates un wahrscheinlich sein. Auf Antrag Buttlers nahm das Reprä— sentantenhaus eine Resolution dahin lautend an, den Präsi⸗ denten aufzufordern, daß er an die großbritannische Regierung

die Frage richte, mit welchem Rechte und auf wessen Befehl

24 *9* 326