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die Einführung neuer Lesebücher in den Elementarschulen be⸗ treffend. Der Abg. Dr. Schirm begründete hierauf seinen An⸗ trag, betreffend die Vorlage des zu revidirenden Statuts der Elementar ⸗Wittwen ⸗ und Waisenkasse an den Kommunal⸗Landtag.

Oldenburg, 12. Juli. (W. Z). Der Landtag des . ist auf den 16. d. Mts. außerordentlich ein—⸗

erufen.

Mecklenburg. Rostock, 12. Juli. Mit dem heute Nachmittag hier ankommenden Zuge traf Ihre Königl. Hoheit die Großherzogin Alexandrine ein, wurde am Bahnhofe vom Stadtkommandanten empfangen und begab sich alsbald nach dem Seebade Heiligen Damm bei Doberan.

Sachsen. Dresden, 13. Juli. Der Prinz Georg ist heute früh nach München abgereist.

Weimar, 13. Juli Der Großherzog ist gestern Abend von seiner Reise von Oberammergau zurückgekehrt und in Schloß Wilhelmsthal eingetroffen, wohin die Großherzogin bereits Tags vorher von Schloß Belvedere sich begeben hatte.

Schwarzburg. Sondershausen, 12. Juli. Der Erb⸗ prinz und die Erbprinzessin haben sich zu einem längern Aufenthalte nach der Fürstlichen Oberherrschaft begeben.

Baden. Karlsruhe, 12. Juli. Der Großherzog ist heute Nachmittag nach 1 Uhr von Baden hier eingetroffen, um einige Geschäfte zu erledigen. — (.

— Der heute erschienene »Staats⸗Anzeiger⸗ Nr. 17 ent⸗ . u. A. I) Bekanntmachungen des Ministeriums des Groß—

erzoglichen Hauses und der auswärtigen Angelegenheiten: die Ausfolgung von Todesscheinen über die im Auslande verstor⸗ benen, angeblich aus dem Großherzogthum Baden stammenden Personen betreffend. Des Justiz⸗Ministeriums: die Ernen⸗ nung und Versetzung von Notaren betreffend. 3) Des Ministeriums des Innern: die Ernennung der Bezirksräthe betreffend; die Uebersicht der Studirenden auf den Universitäten ö und Freiburg im Sommerhalbjahr 1870 betreffend. Des Handels⸗Ministeriums: die Eröffnung von Telegraphen⸗ stationen betreffend. 5) Des Kriegs⸗-Ministeriums: die Verord—⸗ nung über die Dienstverhältnisse der Offiziere des Beurlaubten⸗ standes betreffend.

— Der landständische Ausschuß, welcher in Folge Allerhöchst landesherrlicher Entschließung vom 2. Juni am 30. v. M. zur Prüfung der Staatsrechnungen für das Jahr 1869 hier zusammengetreten war, hat gestern seine Arbeiten ge⸗ schlossen. Der Geheime Rath v. Mohl, welcher in den Sitzun⸗ i des Ausschusses den Vorsitz geführt hatte, hat sich gestern . auf seinen Gesandtschaftsposten nach München zurück—

egeben.

Württemberg. Aus Stuttgart, 13. Juli, wird telegraphisch gemeldet: Der Minister von Varnbüler hat erklärt, daß die letzten Gramontschen Forderungen trotz des Hohen⸗ n n, ,. Verzichtes das nationale Gefühl in Württemberg ief verletzen und gegen Frankreich aufregen müssen. Er hat 6. (een afin Gesandten ermächtigt, dies nach Paris zu

reiben.

Oesterreich⸗ Ungarn. Wien, 12. Juli. Der Kaiser Ferdinand übersiedelt heute von Ploschkowitz nach Reichstadt; die Kaiserin Maxiag Anna begiebt sich morgen dahin.

Prag, 13. Juli. Der Erzherzog Wilhelm, General— Artillerie ⸗Inspektor, ist gestern Abend mit dem Eilzuge zur Inspizirung der Artillerie hier angelangt.

Schweiz. Bern, 13. Juli. In der heutigen Sitzung des Ständerathes wurde die Gotthard Angelegenheit diskuͤtirt. Der Berichterstatter machte die Mittheilung, daß die Mehrheit der Kommission sich für Genehmigung des Staatsvertrages mit Italien nach den Vorschlägen des Bundesrathes, die Minder⸗ ö dagegen sich für bedingte Genehmigung ausgesprochen habe.

ationalrath Planta beantragte Verwerfung des Vertrages, weil derselbe die Neutralität der Schweiz gefährde. Die Diskusston wird morgen fortgesetzt.

Großbritannien und Irland. London, 12. Juli. In der gestrigen Sitzung des Oberhau ses gab Granville die bereits telegraphisch mitgetheilte Antwort auf die Interpellation Malmesbury's in Betreff der Thronbesetzungsfrage in Spanien. Derselbe beantwortete demnächst einen Antrag Lord Stratfords de Redeliffe bezüglich der griechischen Räuberaffaire dahin,

daß die Schutzmäichte sich, genieinsam über die Zu⸗ stände Griechenlands verständigen . Was Eng⸗ land fordern durfte, sei durch Lord Clarendon ent⸗

schieden und in weiser Berücksichtigung der Lage nicht nur ge— fordert, sondern auch durchgeführt worden. Lord Stratford möge seinen Antrag zurückziehen, welcher der Regierung eher Schwächung denn Kraͤftigung bereiten würde. Lord Stratford

bereits mitgetheilt, die Interpellation Hutts, betreffend die spa— nische Thronbesetzungsfrage. Hierauf schritt das Haus zur Er. ledigung der noch übrigen Paragraphen der Volksunterrichtsbill.

„Fraukreich. Paris, 12. Juli. Der Kaiser ist heute früh von St. Cloud nach Paris gekommen, um Ministerrath abzuhalten.

. — Das „Journal officiel« veröffentlicht einen Bericht des Ministers des Innern Chevandier de Valdrome an den Kaiser über die Finanzlage der Kommunen des Kaiserreichs. D. m e na 0j Delisle heute die von ihm gestellte Interpellation über Art. 14 der Verfassung (Recht der Kriegserklärung) zurück, indem er die Hoffnung ausdrückte, die Regierung werde zu gelegener Zeit die entsprechenden Mit⸗ theilungen machen. — Am Schluß der Sitzung schlug Präsi— dent Rouher vor, wegen des Ernstes der Lage die nächste Sitzung schon am Donnerstag anzuberaumen; er glaube, die i nin werde alsdann in der Lage sein, Mittheilungen zu machen.

. — 13. Juli. In der heutigen Sitzung des gesetzgebenden Körpers verlas der Herzog von Gramont die nachstehende Er— klärung: Der spanische Botschafter hat uns gestern offiziell Mit⸗ theiluug gemacht von der Verzichtleistung des Prinzen von Hohenzollern auf die Thronkandidatur. Die Verhand—⸗ lungen, welche wir mit Preußen fortsetzen und welche zu keiner Zeit einen andern Gegenstand gehabt haben, sind noch nicht beendet. Es ist uns also unmöglich, über dieselben zu sprechen und schon heute der Kammer und dem Lande einen allgemeinen Bericht über die Angelegenheit zu unterbreiten. — Der Baron Jerome David fragte, ob die Verzichtleistung durch den Prinzen Leopold sel bst oder durch seinen Vater erfolgt sei. Der Herzog von Gra— mont erwiederte, er habe seinen Worten Nichts hinzuzufügen, es sei nicht seine Sache, auf Gerüchte einzugehen, die auf den Korridoren der Kammer zirkulirten. — Duvernois stellte den Antrag, die Berathung seiner gestern eingebrachten Interpellation auf nächsten Freitag anzuberaumen. Baron David brachte eine neue Interpellation folgenden Inhalts ein: In Erwägung der festen und bestimmten Erklärungen des Ministeriums auf die Interpellation Cochery, die günstig durch das Land aufgenommen wurden, ferner in Erwägung der heutigen Erklärung, welche in stärkstem Widerspruch steht mit der Langsamkeit der Verhandlungen, wünsche ich das Ministerium zu interpelliren über seine Hal. tung, welche die nationale Würde verletzt. Der Minister des Aeußern schlug vor, die Interpellation Duvernois' und David's am nächsten Freitag in Berathung zu ziehen. Köratry ver⸗ langte sofortige Berathung der Interpellation. Die Kammer beschloß jedoch, erst Freitag in die Berathung einzutreten.

— Im Senat gab der Herzog von Gramont dieselbe Erklärung ab wie im gesetzgebenden Körper. Der Minister, sagte er, stehe am Sonnabend dem Senate zur Disposition, da das Ministerium am Freitag im gesetzgebenden Körper zu sprechen genöthigt sei. Hiergegen erhob sich einstimmiger Widerspruch. Rouher schlug vor, der Senat soll seine Sitzung eine Stunde früher beginnen und der gesetzgebende Körper die

seinige hinausschieben. Es wird also am Freitag um 1 Uhr die Diskussion der Interpellation Brenier stattfinden.

. Das. * Journal officiel, sagt: Die öffentliche Meinung in Frankreich sowohl als im Auslande hat der Mäßigung und Festigkeit der Erklärung des Herzogs von Gramont Rm gesetz⸗ gebenden Körper in Betreff der Kandidatur des Prinzen? von Hohenzollern volle Gerechtigkeit widerfahren laffen? Es ist so, wie Ollivier in, derselben Sitzung sagte, fo oft sich Frankrelch in der Vertheidigung seines legitimen Rechtes ohne Uebertrei⸗ bung fest zeigt, ist es sicher, die moralische Unterstützung von ganz re 9 .

Das » Journal offieiel« veröffentlicht ein Kaiserliches De- kret, betreffend die Errichtung einer Handelskammer K .

Spanien. Madrid, 12. Juli. Die Depesche, w

pa id, 12. welche der Minister des Auswärtigen, Sagasta, an die Beni b Spaniens im Auslande gerichtet hat, um ihnen die Gründe ,. . denen , . dem Erbprinzen

zollern die Krone angeboten, lautet nach der

dar . rn; fein J kö Herr Botschafter! Ew. Excellenz sind die wichtigen Erklärungen bekannt, die am 11. Juni in der Sitzung der n Engen von Sr. Excellenz dem Herrn Präsidenten' des Ministerrathes gegeben wurden. Indem er den Repräsentanten der spanischen Nation die bis dahin erfolglosen Schritte darstellte, die geschehen waren zum Zwecke, einen Kandidaten für den Thron zu finden, welchen sie raft ihrer unbestreitbaren Souverainetãät hergestellt haben, verkuͤndete ihnen der Präsident des Ministeriums, daß zuerst die provisorische Regierung, dann die Exekutivgewalt, und später die Regierung Sr. Hoheit des Regenten ihn

mit einem unbeschränkten Vertrauen beehrt hätten, ihn bevollmächti⸗

de Redeliffe zog . seinen Antrag zurück. Im Unterhause beantwortete Gladstone, wie ebenfalls

gend, alle Schritte zu thun und alle Unterhandlungen zu unternehmen,

ene, hatte der Marschall Prim zur Erfüllung seiner schwierigen

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die nöthig waren, um in einer Frage von so hoher Bedeutung einen enugthuenden Erfolg zu erzielen. Mit diesen Vollmachten ausge—

Mission außer seiner hohen persönlichen politischen in, . die mo⸗ ralische Autorität der ganzen Regierung, die Kraft, welche die Einig— keit der Meinungen und der Handlungen verleiht und die Garantie der unbedingtesten Verschwiegenheit. !

Man war also berechtigt; zu hoffen, daß er trotz dem unglück— lichen Erfolge seiner ersten Schritte, alle Arten von Schwierigkeiten befiegen können und daß es ihm gelingen werde, seinen Kollegen in der Regierung unter Zustimmung der konstituirenden Cortes einen Kandidaten vorzustellen, würdig, die Krone von Spanien zu tragen und zugleich annehmbar für alle Männer der großen monarchisch= liberalen Partei. Die Regierung hatte dieses Zutrauen, welches nicht getäuscht worden ist, und heute hat sie die Genugthuung, Ew. Excellenz durch meine Vermittelung anzuzeigen, daß der Rath der Minister, am 4 d. M. zu La Granja unter dem Vorsitze Sr. Hoheit des Regenten versammelt, den Prinzen Leo— pold von Hohenzollern Sigmaringen als Kandidaten für den Thron von Spanien bezeichnet hat. Die ganz günstigen Umstände, in wel chen sich der Prinz befindet, und die gute Aufnahme, welche seine An meldung in der öffentlichen Meinung des Landes gefunden hat, geben der Regierung die angenehme Hoffnung, daß ihr Kandidat deinnächst von den Cortes mit einer großen Majorität, zum Könige ernannt werden und daß damit die ruhmreiche konstituirende Periode, die im September 1868 begann, ihren Abschluß finden werde.

Gestern, sobald es möglich war, aus der Zurückhaltung hervor⸗ zutreten, welche uns bisher von der Klugheit geboten war, beeilte ich mich, Ew. Excellenz telegraphisch Kenntniß von dem Beschlusse der Regierung und den Maßregeln zu geben, die sie unverzüglich treffen wollte, um ihn den Cortes zur Gutheißung vorzuschlagen, indem sie sich streng an die Vorschriften des Staatsgrundgesetzes und an die durch das Gesetz über die Königswahl aufgestellten Regeln anschloß. Indem ich Ew. Excellenz ersuchte, der . . Regierung hierüber Mit- theilung zu machen, gab ich Ihnen einige Andeutungen über die wahre politische Bedeutung dieses Ereignisses, welches in nichts unsere Be—⸗ ziehungen mit den anderen Mächten berühren darf, ungeachtet des großen Einflusses, den es auf die Zukunft des spanischen Volkes aus— zuüben bestimmt ist.

Die durch die September ⸗Revolution, welche die politischen Zu— stände unseres Landes so durchgreifend geändert hat, geschaffene Lage hat sich ohne Schwierigkeit unter einer provisorischen Form bis zu dem Tage erhalten, an dem die Cortes sich für die monarchische Ver. fassung des Landes entschieden. Aber von diesem Tage an war das Provisorium eine Gefahr, weil es die Idee, die sich als das Be— streben des spanischen Volkes enthüllt hatte, ohne die mächtige Be— stätigung der Thatsachen ließ.

Wenn die Regierung nicht das Mittel fände, diese Idee zu per wirklichen, so würden ihre Feinde natürlich an Macht gewinnen An⸗ gesichts dieses Provisoriums, welches unsinnigen Hoffnungen aller Art Thür und Thor offen ließ. Es entstand daraus eine schwierige Lage, die wir nur kraft der beständigen Anstrengungen unserer Regierung und der Weisheit der großen Mehrzahl, der Spanier überwinden konnten. Bewundernswerth ist ohne Zweifel das Schauspiel, welches unser Vaterland vor der ganzen Welt gegeben hat, indem es den Zeitraum von zwei Jahren inmitten einer Ruhe zurücklegte, von der sich unter sonst entsprechenden Verhältnissen kein Beispiel findet, selbst nicht in der Geschichte derjenigen Völker, welche sich für die civilisir— testen halten.

Nichts destoweniger forderte die öffentliche Meinung, sowohl in Spanien als im Auslande, gebieterisch die Beendigung dieser Lage. Im Inlande herrschte die eifrige Sehnsucht, das Werk der Revolution zu frönen; im Auslande haben die befreundeten Regierungen oft— mals wie Ew. Excellenz gewiß Gelegenheit gehabt hat zu erfahren, den Wunsch ausgedrückt, in unserem Lande eine endgültige Lage ge— ö, zu sehen, die alle Furcht vor zukünftigen Wirren entfernen würde.

Das ist der glückliche Erfolg, den die spanische Regierung heute die Ehre hat, zur Kenntniß der Regierung durch Vermittelung Ew. Excellenz zu bringen, und ich zweifle nicht, daß er von diesem Hofe mit der lebhaftesten Befriedigung wird aufgenommen werden. Die herzlichen Beziehungen, welche glücklicherweise zwischen den beiden Ländern bestehen, werden, ich schmeichle mir, das zu glauben, auf demselben freundschaftlichen Fuße fortdauern, denn derselbe Geist und derselbe Wunsch, sie zu bewahren, werden stets auch in der Folge die spanische Regierung beseelen. Diese hat, was die auswärtigen Beziehungen anlangt, sich, bis auf diesen Tag bemüht sich mit der öffentlichen Meinung und gleichzeitig mit dem Wohlergehen der Nation im Einklang zu er halten. Wenn Prinz Leopold dazu gelangt den spanischen Thron zu besteigen nach dem Votum der souveränen Cortes, so wird er konsti⸗ tutioneller König sein mit einer Verfassung, welche die demokratischste ist von allen, die in den mit liberalen Staatseinrichtungen versehenen Ländern bestehen. Seine Regierung wird mithin nicht entrathen

ü

können, wie jetzt so auch in Folge den Eingebungen des öffentlichen Geistes zu gehorchen) der sich nicht ändern wird, weil ein Fremder die erste Beamtenstelle der Nation ein

nimmt. Von dem Augenhlicke, wo er den Thron San Fernando's besteigt, wird er Spanier sein und in dieser Eigenschaft das Werk der September⸗Revolution in ausschließlich spanischem Gesichtspunkte fortsetzen und befestigen. Hauptsächlich mit der politischen inneren Wiedergeburt der Nation beschäftigt, wird er die strengste Neutralität nach außen beobachten, was ihm gestatten wird, alle seine Kräfte der

widmen, und nichts wird die Bahn ändern können, welche die spa nische Nation sich vorgezeichnet hat.

Deshalb hat die Regierung Sr. Hoheit, ihre freie Aktion be—⸗ nutzend, um die ihr nothwendige monarchische Lösung vorzubereiten, allein auf eigene Verantwortung gehandelt und sich direkt mit dem Prinzen Leopold in's Vernehmen gesetzt, ohne einen einzigen Augen- blick daran zu denken, daß ihre Ehre ihr gestatte, mit dem geringsten Einflusse eines fremden Kabinets zu transigiren. Ich lenke ganz be⸗ sonders die Aufmerksamkeit Ew. Excellenz auf diesen Punkt, weil viel darauf ankommt, fjestzustellen, daß die Regierung des Re— genten in dieser Sache nur ihren eigenen Regungen gefolgt ist und daß kein nationales Interesse im Auslande und noch weniger ein, ausländisches Interesse ihren Vorsitzen⸗ den im Verlaufe dieser Unterhandlung geleitet hat. Nur der Wunsch, den Willen der Nation und den Auftrag zu erfüllen, den der Regent und seine Kollegen im Kabinet ihm ertheilt, hat ihn bewogen, zur Bewerbung um den Thron Spaniens einen groß jährigen Prinzen aufzufordern, der, freier Herr seines Handelns, durch verwandtschaftliche Beziehungen zu den meisten regierenden Häusern, ohne bei irgend einem derselben zur Thronfolge berechtigt zu sein, in dieser Stellung jeden Gedanken einer Feindseligkeit gegen irgend welch' eine Macht ausschloß. Somit berührt die Kandidatur des Prinzen von Hohenzollern Sigmaringen in keiner Weise die freundschaftlichen Beziehungen Spa— niens mit den anderen Mächten und kann und darf noch weniger die Beziehungen, welche dieselben unter sich haben können, berühren. Ew. Excellenz, wohl überzeugt von den Absichten, die die spa— nische Regierung bei dem Entschlusse, welcher den Cortes vorgelegt werden wird, geleitet haben, wird diesen gemäß Ihr Verhalten regeln in allem, was in dieser Angelegenheit 6 auf die Ausübung Ihrer Funktionen bezieht; ich erwarte von Ihrem Eifer und Ihrer Einsicht, daß Sie der treue Dolmetsch der Absichten sein werden, von welchen die Regierung Sr. Hoheit beseelt ist. Wollen Sie dem Herrn Minister der auswärtigen Angelegenheiten diese Depesche vorlesen und demselben eine Abschrift davon hinterlassen. Gott bewahre Ew. Ex— cellenz viele Jahre!

Madrid, 7. Juli 1870.

Unterz.: Praxedes M. Sagasta.« 13. Juli. W. T. B. Die spanische Regierung hat ihre Vertreter im Auslande telegraphisch beauftragt, die Ent⸗ sagungsurkunde des Erbprinzen von Hohenzollern auf den spanischen Thron den Regierungen, bei welchen sie beglaubigt sind, mitzutheilen.

Italien. Florenz, 13. Juli. (W. T. B.) Der Prä—⸗ sident des Konseils hat gestern der Kammer vor Begründung der Interpellation Bertani den Gesetzentwurf, betreffend die St. Gotthardbahn, vorgelegt. Die Dringlichkeit der Vorlage wurde einstimmig beschlossen. .

Rom, 13. Juli. Das ö hat in seiner heutigen Sitzung die Infallibilität mit 450 Ja gegen 88 Nein votirt. 62 Stimmen wurden mit Vorbehalt abgegeben.

Rumänien. Bukarest, 13. Juli. (W. T. B. Die Kammersession ist um acht Tage verlängert worden. — Die Wahl Johann Bratiano's in Plojesti wurde in der heutigen Sitzung der Kammer giltig erklärt. Die Verizifirungsdebatten werden wahrscheinlich erst zu Ende dieser Woche beendet werden.

Rußland und Polen. St. Peters burg, 10. Juli. Der Kaiser hielt gestern im Lager von Krasnose⸗Selo eine große Truppenschau über 56 Bataillone Infanterie, 40 Schwa⸗

dronen Kavallerie und 104 Geschütze ab.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 9. Juli. Der Prinz Os car, Herzog von Hestergötland, ist vorgestern früh mit dem Dampfschiffe von seiner norrländischen Reise zu rückgekehrt und gestern mit dem Eilzuge nach seiner Sommer⸗ wohnung Sophiers unweit Helsingborg in Schonen zu seiner dort wohnenden Familie abgereist

— Einem Telegramm aus Christiania zufolge ist der Prinz Napoleon gestern in Bergen angekommen.

— Der neue Civil-Minister hat, wie das Provinzialblatt »Sköfde Tidninge anführt, von den Direktionen des Eisenbahn⸗ Trafiks und der Landvermessung die sämmtlichen von demselben ausgefertigten Cirkuläre eingefordert.

Dänemark. Kopenhagen, 12. Juli. Der Ober⸗Präsi⸗ dent von Kopenhagen, Geheime Konferenz⸗Rath Braestrup,

früherer Justiz⸗Minister, ist gestern gestorben.

Amerika. Washington, 13. Juli. (W. T. B.) Der Senat hat die Ernennung Grahams zum Gesandten im Haag bestätigt. Wie es heißt, hätten mehrere hervorragende Mitglieder des Senats den Präsidenten dringend ersucht, den Gesandten in London, Motley, nicht von dort abzuberufen.

Entwicklung der sittlichen und materiellen Interessen des Landes zu

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