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Staats. Chausseen jedesmal geltenden Chausseegeld ⸗ Tarifs, . ie Be⸗ Erhebung betreffenden zu⸗ Bestimmungen auf den Staats- verleihen. dem Chausseegeld⸗ Tarife vom 29. Februar 1840 angehängten Bestimmungen wegen der Chaussee⸗Polizeivergehen auf

lich der in demselben enthaltenen Bestimmungen über freiungen, sowie der sonstigen die sätzlichen Vorschriften, wie diese Chausseen von

Ihnen angewandt werden, Auch sollen die

hierdurch

die gedachte Straße zur Anwendung kommen.

Der gegenwärtige Erlaß ist durch die Gesetz- Sammlung zur offent⸗

lichen Kenntniß zu bringen. Berlin, den 18. Juni 1870.

Wilhelm. Gr. v. Itzenplitz. Camphausen.

An den Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten und

den Finanz-⸗Minister.

Allerhöchster Erlaß vom 18. Juni 1870 — betreffend die Verleihung der fiskalischen Vorrechte an die Gemeinde Croppenstedt, beziehentlich den Kreis Oschersleben, für den chausseemäßigen Ausbau des Weges von Croppenstedt, im Anschluß an die Magdeburg- Halberstädter Staatsstraße, bis zur Wanzlebener Kreisgrenze in der

Richtung auf Hadmersleben.

Nachdem Ich durch Meinen Erlaß vom heutigen Tage den

chaussemäßigen Ausbau des Weges von Croppenstedt, im Kreise Oschersleben, Regierungsbezirk Magdeburg, Magdeburg⸗Halberstädter Staatsstraße, bis zur Wanzlebener Kreis—⸗ grenze in der Richtung auf Hadmersleben genehmigt habe, verleihe Ich hierdurch der Stadtgemeinde Croppenstedt, beziehentlich dem Kreise Oschersleben, das Expropriationsrecht für die zu dieser Chaussee erforderlichen Grundstücke, imgleichen das Recht zur Entnahme der Chausseebau⸗ und Unterhaltungs ⸗Materialien, nach Maß— gabe der für die Staats Chausseen bestehenden Vorschriften, in Bezug auf diese Straße. Zugleich will Ich der genannten Stadtgemeinde, beziehungsweise dem Kreise Oschersleben gegen Uebernahme der künf— tigen chausseemäßigen Unterhaltung der Straße das Recht zur Erhe— bung des Chausseegeldes nach den Bestimmungen des für die Staats. Chausseen jedesmal geltenden Chausseegeld ⸗ Tarifs, einschließlich der in demselben enthaltenen Bestimmungen über die Befreiungen, sowie der sonstigen die Erhehung betreffenden zusätzlichen Vorschriften, wie diese Bestimmungen auf den Stgats ⸗Chausseen von Ihnen ange— wandt werden hierdurch verleihen. Auch sollen die dem Thausseegeld- Tarife vom 29. Februar 1840 angehängten Bestimmungen wegen der Chausseepolizei Vergehen auf die gedachte Straße zur Anwendung kommen. Der gegenwärtige Erlaß ist durch die Gesetz Sammlung zur öffentlichen Kenntniß zu bringen. Berlin, den 18. Juni 1870.

Wilhelm. Gr. v. Itzenplitz. Camphausen.

An den Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten und den Finanz ⸗Minister.

2 —

Das 33. Stück der Gesetz' Sammlung, welches heute aus— gegeben wird, enthält unter

Nr. 7696. Das Privilegium wegen Ausfertigung auf den Inhaber lautender Kreis- Obligationen des Heilsberger Kreises im Betrage von 150,000 Thalern, II. Emission. Vom 30. Mai 1870, unter

Nr. 7697. Den Allerhöchsten Erlaß vom 11. Juni 1870 betreffend die Verleihung der fiskalischen Vorrechte an den Kreis Ruppin, Regierungsbezirks Potsdam, für den Bau und die Unterhaltung einer Kreis ⸗Chaussee von Treskow bis zur Grenze des Osthavelländischen Kreises vor Fehrbellin; unter

Nr. 7698. Den Allerhöchsten Erlaß vom 11. Juni 1870, betreffend die Verleihung der fiskalischen Vorrechte an den Kreis Osthavelland, Regierungsbezirks Potsdam, für den Bau und die Unterhaltung mehrerer Kreis⸗Chausseen; unter

Nr. 7699. Das Privilegium wegen Ausfertigung auf den Inhaber lautender Kreis-Obligationen des Osthavelländischen Kreises im Betrage von 278,550 Thalern. Vom 11. Juni 1870; unter Nr. 7700. Den Allerhöchsten Erlaß vom 18. Juni 1870, betreffend die Verleihung der fiskaglischen Vorrechte an den Kreis Wolmirstedt, Regierungsbezirls Magdeburg, für den Bau und die Unterhaltung einer Kreis-Chaussee von Wolmirstedt über h . nach der fiskalischen Abladestelle an der Elbe;

nter

Nr. 7701. Den Allerhöchsten Erlaß vom 18. Juni 1870, betreffend die Verleihung der fiskalischen Vorrechte an die Ge⸗ meinde Eroppenstedt, beziehentlich den Kreis Oschersleben, für den chausseemäßigen Ausbau des Weges von Croppenstedt, im Anschluß an die Magdeburg⸗Halberstädter Staatsstraße, bis zur

Wanzlebener Kreisgrenze in der Richtung au d Berlin, den 29. Juli 1876. chtung auf Hadmersleben

im Anschluß an die.

Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

Dem

dem 26. Juli 1870 ein Patent

auf eine durch

des Bohrers, ohne Jemand in Anwendung zu beschränken,

Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.

Den C. W. und W. W. Mars hierselbst ist unter dem 27. Juli 1870 ein Patent

Jemand in Anwendung bekannter Theile zu beschränken, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal⸗ Angelegenheiten.

Bekanntmachung

Sekretär über den Erfolg der Konkurrenz um den großen Staatspreis, diesmal im Fach der Geschichtsmalerei, sowie der

— 3 Beerschen ersten und zweiten Stiftung berichtet werden wird.

Blätter bekannt gemacht werden. Berlin, den 28. Juli 1870. Die Königliche Akademie der Künste. Im Auftrage: Ed. Daege. O. F. Gruppe.

Kriegs⸗Ministerium.

nach Posen.

Corps von Breslau nach Posen verlegt worden, was mit Bezug

Gouverneuren und deren

macht wird.

Berlin, 28. Juli 1870. Kriegs⸗Ministerium. Im Auftrage: Klotz.

Berlin, 29. Juli.

Persien ihm verliehenen Ordens erster Klasse zu ertheilen.

Nichtamtliches.

empfingen im Laufe des gestrigen Vormittags mehrere Militärs. nahmen die Vorträge der Hofmarschälle Grafen Pückler und

Perponcher des Geh. Kabinets⸗Raths v. Wilmowski, des Geh. Hofraths Borck entgegen und ertheilten Audienzen. Mittags

. welche auf der Rückreise von England hier eingetroffen . — Ihre Majestät die Königin war gestern in einer Sitzung des Central⸗Vorstandes . nter ider rn Vereins für Pflege der im Felde verwundeten und erkrankten Soldaten, sowie Abends in einer Sigung des Kommissariats für die frei= willige Krankenpflege, im Lokal des Herrenhauses, anwesend. — Seine Königliche Hoheit der Großherzog von Mecklenburg Strelitz und sein Sohn, der Erbgroßherzog, waren zum Diner im Königlichen Palais bei den Königlichen Majestäten, welche beide auf dem Ostbahnhofe der Speisung des Walden ⸗ burger Landwehr ⸗Bakaillons, durch die Frauen des Berliner Volksküchen Vereins, beiwohnten. Heute Morgen war Ihre Ma— jestät die Königin bei dem Einmarsch des 1. Garde⸗Regiments

GesetzSamm lungs⸗Debits⸗Comtoir.

aus Potsdam, am Potsdamer Thore, zugegen.

auf eine Ablegevorrichtung an Getreide ˖Mähmaschinen, ohne

Anlegung der von Sr. Kgiserlichen Majestät dem Schah von nsignien des Löwen - und Sonnen.

empfingen Allerhöchstdieselben Se. Königliche Hoheit den Groß. herzog und Se. Hoheit den Erbgroßherzog . . s.

Ingenieur Thomas Brown in London ist unter

auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den wvpatriotische Lieder von Tausenden. h. und Julian Kune

.

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d Zeichnung und Beschreibung nachgewiesen Schaltvorrichtung an Gesteinsbohrmaschinen 4 Umsetzen bekannter Theil

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Die Königliche Akademie der Künste hält am Mittwoch, den 3. August, Vor mittags 11 Uhr, in dem langen Saale des Königlichen Akademiegebäudes eine öffentliche Sitzung, in welcher außer der Erstattung des Jahresberichtes durch den

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für den

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. Es findet zugleich die Prämiirung der Schüler der Königlichen Akademie statt, die der Schüler der Königlichen KLunst . und Gewerkschule wird demnächst durch die öffentlichen

auf den im Staats-⸗Anzeiger Nr. 176 de 1870 publizirten Aller. höchsten Erlaß vom 22. Juli d. J. — die Einsetzung von General ⸗

Instruktion betreffend — bekannt ge— ö

rl Se. Majest t der König haben Allergnädigst geruht: Dem Kanzler des goed i n ed, Grafen von Bismarck-Schönhausen, die Erlaubniß zur

. . .

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Preußen. Berlin, 29. Juli. Se. Majestät der König

Verleg ung des Sitzes des General- Gouvernement im Bezirk des 5. und 6. Armee⸗Corps von Breslau

Auf Allerhöchsten Befehl Seiner Majestät des Königs ist . der Sitz des General ⸗ Gouvernements im Bezirk des 5., 6. Armee,

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— Se. Königliche Hoheit der Kronprinz ist, wie tele graphisch gemeldel wird, gestern von Stuttgart nach Karls. ruhe weitergereist und von Sr. Majestät dem Könige von Württemberg nach dem Bahnhofe geleitet worden. Eine sehr zahlreiche , , . begrüßte Se. Königliche Hoheit mit

usiastischen Zurufen.

. 5 . traf Se. Königliche Hoheit in Karls ruhe ein. Ihre Königlichen Hoheiten der Großherzog und die Groß ˖ herzogin, sowie die Prinzen waren auf dem Bahnhofe an⸗ Die Straßen bis zum Schloß waren voller Menschen.

Bis spät Abends ertönten vor dem Schloß laute Hochs und

— Am V. d. früh ging ein feindliches Detachement von 3 Compagnien und 80 Pferden aus der Richtung von Forbach gegen Völklingen vor und griff daselbst einen Zug des Infanterie Regiments Nr. 69 an, wurde jedoch mit Verlust Fon 1 Offizier und 8 Mann abgewiesen. Diesseits ein Mann ver⸗ wundet. Sonst im Laufe dieses Tages längs der ganzen Grenze nichts Neues. (

— Die im Laufe des 28. d. bei Saarbrücken vorgegan—⸗ enen preußischen Rekognoszirungen trafen jenseits der Grenze Lberall auf den Feind. Trotz lebhaften Feuerns desselben hat⸗ ken sie keine Verlüste. Am Rachmittag rückte der Feind mit Artillerie vor und feuerte mit Granaten, welche jedoch nur Häuser trafen und den diesseitigen Truppen keine Verluste bei⸗ brachten. Nach a Kanonade zog sich der Feind wieder über die Grenze zurück. . Bei Sienna ü überschritt der Gegner ebenfalls am Vormittag die Grenze mit Husaren und Infanterie, kehrte je⸗ doch auch hier sehr bald auf sein Gebiet zurück.

Königsberg i. Pr., 28. Juli. (W. T. B. In Folge des r uf zur ich der freiwilligen Seewehr hat die elbinger Dampfschiffahrtsgesellschaft alle ihre Schiffe darunter fünf seetüchtige mn pler⸗ der Königlichen Werft in Danzig zur Disposition gestellt.

n, . 25. Juli. Der General⸗Gouverneur Vogel von Falckenstein hat an die Reichstagsmitglieder der Küsten⸗ Distrikte der Nordsee das nachstehende offene Sendschreiben

gerichtet: Geehrte Herren!

Sie haben in einem Schreiben von gestern das Ansuchen an mich gestellt, zur Abwehr von Landungsversuchen der Franzosen schleunigst die Organisation einer energischen Thätigkeit der Küsten⸗ bewohner für die ,, J ins Leben treten zu

ir hierzu Ihre Mitwi agt. . . ö den Ausdruck einer Gesinnung, von der ja jeder Deutsche beseelt ist, wenn es gilt, Haus und Hof, namentlich gegen den Erzfeind der Deutschen, zu vertheidigen. Sagen Sie vor— aus den braven Küstenbewohnern, die Sie repräsentiren, meinen Dank, sie mögen sich bereit halten, meinen Anordnungen hierzu, die sie in Bälde erhalten sollen, . J zu können.

ier en 22. . . Der General ⸗ Gouverneur. , , 6

Braunschweig, 28. Juli. er Herzog w gestern 2 en der Infanterie ⸗Kaserne statkgehabten. Feld- gottesdienste, an welchem sämmtliche hier garnisonirende Trup⸗ pen theilnahmen, bei. . 55 der Feierlichkeit fand vor dem Herzoge ein Parademar att.

. 3. Hef Der Senat hat aus Anlaß des Krieges die Abhaltung eines außerordentlichen, in allen Kirchen der Stadt und des Landes am Dienstage, den 2. August, Morgens von 9— 10 Uhr, stattfindenden Gottesdienstes angeordnet. Der Ertrag der bei dieser Gelegenheit zu veranstaltenden Kollekte

ist für die Verpflegung der im Felde verwundeten und er—

ieger bestimmt. tren , ,, When, 27. Juli. Der aus ,,

eute im Königreiche Preußen angeordneten allgemeinen . in den nee Kirchen, so wie in der Synagoge Vor⸗ mittags 9 Uhr abgehaltene Gottesdienst war von Andächtigen

ungewöhnlich zahlreich besucht. ö a m e n Juli. Das heutige »L. Tgbl.« enthält in seinem Eingange Folgendes: „Se. Königiiche Hoheit der Kronprinz . heutigen Ankunft im Berlin Anhalter Bahnhofe von dem zah reich verfammelten Publilum mit lebhaftesten patriotischen Zurufen empfangen, hat gegen mich wiederholt Höchstseinen Dank für diesen Empfang, sowie den Wunsch und die Hoffnung ausgesprochen, daß es Fhm vergönnt sein möge, Leipzig bald in einer, wenn auch im . auf die für das Vaterland gebrachten Opfer nicht minder ernsten, doch mit Gottes Hülfe glücklicheren Zeit wiederzusehen. Höchstem Auftrage zufolge bringe ich dies zur Kenntniß meiner

Mitbürger. Bürgermeister Dr. Koch.

i 26. Juli 1870. k Ih. Juli. Aus Anlaß des bevorstehenden

von Preußen, bei Seiner

und Reinheit dieses großen, nur der Ehre und Unabhän⸗ gigkeit Deutschlands geltenden Kampfes hingewiesen und Gottes Segen für den Sieg der deutschen Waffen erfleht, auch von da an bis auf Weiteres bei allen öffentlichen Gottes⸗ diensten eine besondere hierauf bezügliche Bitte dem allge⸗ meinen Kirchengebete eingefügt werde. . U

— Zur Linderung der Kreditnoth, die durch die unterbrochenen Kommunikationen erhöht zu werden droht, ist laut einer höchsten Verordnung vom 23. d., wie schon im Jahre 1866 geschehen, wiederum cine »Herzogliche Landes⸗Darlehnskasse in das Leben gerufen worden. Dieselbe hat den Zweck, bis dahin, wo die seiten des Norddeutschen Bundes zu kreirenden Darlehnskassen ins Leben getreten sein werden, innerhalb des Umfanges der ibr aus den Beständen der Finanz Hauptkasse gestellten Mittel Vorschüsse an hiesige Industrielle, Kaufleute und Kreditvereine auf Mobiliarpfand, n , auch durch Diskontiren von Wechseln zu gewähren.

kö. Sondershausen, 24. Juli. Der Erb⸗ prinz und die . sind aus der Fürstl. Ober⸗ errschaft bierher zurückgekehrt. . . ! ö fh . en Ser rn thum ist auf den 27. d. M. ein allgemeiner Buß⸗ und Bettag angeordnet worden.

Hessen. Darmstadt, 25. Juli. Der Großherzog ist heute früh um 6 Uhr aus Friedberg hier eingetroffen. = Der Großherzog hat unter dem heutigen Tage ange— ordnet, daß künftigen Mittwoch, den 27. d. M., wie in den preußischen Landen, so auch in allen evangelischen Orten des Großherzogthums, im Hinblick auf den bevorstehenden Krieg ein allgenieiner Bettag stattfinde. —

Württemberg. Stuttgart, 26. Juli. Der Herzog Eugen Erdmann von Württemberg ist gestern hier einge⸗ troffen und im Königlichen Residenzschloß abgestiegen. .

— Die evangelische Ober⸗Kirchen behörde hat mit Genehmi⸗ un des Königs beschlossen, besondere Kirchengebete für die

riegszeit anzuordnen. 24. Juli. Vorgestern ist der

Bayern. München, , ᷣ to aus Italien, wo er sich zur Heilung eines hart— a j Monate aufgehalten hatte,

näckigen Rheumatismus mehrere Mong gat nach a , zurückgekehrt. Er will sich von seinem König⸗ lichen Bruder die Erlaubniß erbitten, an dem Kriege theilnehmen n. . . ö. park Kriegs-⸗Ministerium hat die Verfügung getroffen, daß alle Rachrichken, welche demselben von der Armee zukom⸗ men, und deren Veröffentlichung im allgemeinen Interesse liegt, sofort durch die »Korrespondenz Hoffmann« bekannt gegeben a,, In einer am 23. Juli erschienenen Nummer des Gesetz⸗ blattes sst das in den letzten Tagen von der Kammer ange⸗ nommene Gesetz über die außerordentlichen Heeresbedürfnisse (18,260, 9000 Fl.) publizirt. . esterreich⸗ Ungarn. 28. Juli. (W. T. BX Dis amt. liche , ö morgeñ eine Kaiserliche Verordnung veröffentlichen, wodurch die Nationalbank ermächtigt wird, die in ihrem Besitze befindlichen Wechsel auf auswärtige Platze in der Maximalgrenze von 9. Millionen in die Metallbedeckung Notenumlaufes einzurechnen. . ö 1, , Nachrichten zufolge wird anläßlich der bevorstehenden Abgeordnetenversammlung in. Steyermart eine große deutschnationale Kundgebung vorbereitet. 26. 5. Resolutionen zu Gunsten einer strikten Neutralität nee hren sich täglich. — Im grazer Landestheater wird eine Vorstellung stattfinden, deren Ertrag für die verwundeten deutschen Soldaten bestimmt ist. Henn ö gut antwortung der inister Szlavy in Bean ö iraky 6 Delete d singarntz in Paris und Berlin n angewiesen, dahin zu wirken, daß die Handelsschiffe der ö narchie in keiner Weise gefährdet werden. Die . Gesetzdebatte wurde heute geschlossen. Morgen erfolgt die dritte Lesung. ö X 28. Juli. (W. T. B) In Folge einer Interpe tion et s, 6 une en ungarischen Regierung gegen⸗ über den kriegführenden Mächten verwies der Minister . Präsi⸗ dent Graf Andrassy in der heutigen Un ter bau sitzung auf das bereits veröffentlichte Rundschreiben des Grafen Beust vom 20. d. und erklärte, die Regierung habe keine Vorkebrun⸗ gen zu treffen, welche eine auswärtige Macht beunrubigen könnten. Andererseits sei sie jedoch verpflichtet, die 4 des Reiches selbst zu wahren und dieselbe nicht von dem ) . wollen einer fremden Macht abhängig zu ern n 86 2 maßgebenden Kreisen herrsche die Ansicht,; daß jedes Bestreben ur Wiedererkämpfung der Stellung in Deutschland unnütz, Ja chädlich wäre. Ungarn wolle die Neutralität bewahren. Ob es dies bei allen Komplikationen

lnterhause erklärte der Handels- . Interpellation Czirakys,

nationalen Krieges hat der Herzog angeordnet, daß naͤchsten Sonntag, den f, in allen Kirchen auf die Bedeutung

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können werde, vermöge Nie— mand im Voraus zu bestimmen. Ungarns Neutralität sei 719

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