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pas Abonnement beträgt 1 Thlr. ö für das dierteljahr. znsorttonspreis für den Kaum eintr . Druck zeile Sz Sgr. — —

Staats-

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Alle Host⸗Anstaitten des In und Auslandes nehmen 9 an, für Gertin die Expedition des Königl. prrußischen Staats · Anzeigers:

Zieten⸗ Platz Nr. Z.

Berlin, Donnerstag den 4. August Abends

Norddeutscher Bund.

Gesetz über die Ausgabe von Papiergeld. Vom 16. Juni 1870. Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen rc.

verordnen im Namen des Norddeutschen Bundes, nach erfolgter . u nn nn, ö. , , r n lf , . folgt: . 8 is zur gesetzlichen Feststellung der Grundsätze über Inhaber lautender Kreisobligationen des Königsberger die Emission von Papiergeld (Art. 4 Nr. 3 der Bundes⸗Ver⸗ freises im Betrage von 38, (060 Thalern, III. Emissisn. Vo

fassung) darf von den Staaten des Rorddeutschen Bundes nur ͤ ; ö en nne , m, auf Grund eines auf den Antrag der betheiligten Landes⸗ Regierung erlassenen Bundesgesetzes Papiergeld au . ie; k . de Pap ö fat . . 2. Das zur Zeit umlaufende Papiergeld nach stattgen im Kreise Husum, Regierungsbezirk Schleswig; und unter fundener Einziehung durch neue Werthzeichen zu ersetzen, be⸗ ,, . ö. .

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ehungsweise dagegen umzutauschen, ist gestattet.

j setzt werden.

. Bekanntmachung,

betreffend den außerordentlichen Geldbedarf Marineverwaltung (Bundesgesetzbl. S. 491), ertheilten Ermäch⸗ tigung habe ich bestimmt, daß zur Deckung der durch die ange⸗ ordnete Mobilmachung der Armee und durch die Kriegführung entstehenden außerordentlichen Ausgaben der Militär⸗ Marineverwaltung verzinsliche Schatzanweisungen im Gesammt⸗ . r. von ear Millionen Thaler nach Maßgabe der Vor— cchriflen im

aAaesetzblatt S. 157) und zwar in Abschnitten von je Einhundert, EkLintausend und zehntausend Thalern ausgegeben werden.

an die Stelle von Papiergeld höheren

Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift

. und beigedrucktem Bundes - Insslenel.

Gegeben Schloß Babelsberg, den 16. Juni 1870. (L. S.) Wilhelm. Gr. von Bismarck-⸗Schönhausen.

betreffend die Ausgabe verzinslicher Schatzanweisungen im Betrage von 20,000,000 Thaler.

Vom 31. Juli 1870. Auf Grund der mir durch das Gesetz vom 21. Juli d. J., der Militär- und

und 8 des Gesetzes vom 9. November 1867 (Bundes⸗

Den Zinssaß dieser Schatzanweisungen habe ich auf fünf

Prozent für das Jahr und die Dauer ihrer Umlaufszeit für ʒeine Serie von zehn Millionen Thaler (Serie Il des Bundes Schatzanweisungen vom Jahre 1870 auf vier Monate — vom 1. August 1870 bis zum 1. Dezember 1850 — und für eine vwoeitere Serie von 10 Millionen Thaler (Serie IV der Bundes Schatzanweisungen vom Jahre 1870) auf sechs Monate — vom 1. August 1870 bis zum 1. Februar 1871 — festgesetzt.

Die Preußische Hauptverwaltung der Staatsschulden ist

ö wegen Ausfertigung der Schatzanweisungen mit näherer An— vveisung versehen worden.

Berlin, den 31. Juli 1870. Der Kanzler des Norddeutschen Bundes. Gr. v. Bismarck⸗Schönhausen.

Das 36. Stück der Gesetz Sammlung, welches heute aus—

Segeben wird, enthält unter

Nr. 7711 den Allerhöchsten Erlaß vom 27.

gegeben oder meiligen Wegegeldes Seitens des Bredstedter Marschwegedistrikts

der Personalzusammensetzun

uni 1870,

unter die Unterhaltung mehrerer Chausseen im Kreise West—

Se. Majestät der König haben im Namen des Nord. hbavelland, szgicungs beißt atm unter

deutschen Bundes den Kaufmann Louis Heldbeck zum Kon. suul des Norddeutschen Bundes zu Lagos zu ernennen geruht.

Nr. 7712 den Allerhöchsten Erlaß vom 5. Juli 1870, be⸗

treffend die Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung der Kreis⸗Chausseen des Landkreises Königsberg: ) von Powunden über Carmitten, Bollgehnen bis zur Königsberg-Cranzer Staatsstraße bei Kanten, 2 von Lisca-Schaaken nach Schaaken zum Anschluß an die von

Schmeckenkrug nach Schaaken und Schaaksvitten führende Kreis— straße; unter

Nr. 7713 das Privilegium wegen Ausfertigung auf den and⸗

5. Juli 1870; unter Nr. 7714 den Allerhöchsten Erlaß vom 6. Juli 1870, be⸗ treffend die Verleihung des Rechts zur Erhebung eines halb⸗

Nr. 7715 den Allerhöchsten Erlaß vom 360. Juli 1870, be-

treffend die Genehmigung zu der von dem Rittergutsbesitzer

Hierbei darf jedoch Papiergeld von 66 Nennwerthe Dr. Strousberg zu Berlin beabsichtigten Anlage einer für den

tennwerths nicht ge Lokomotivbetrieb einzurichtenden Eisenbahn von dem »Berliner Viehmarkt« nach dem Bahnhofe Gesundbrunnen der neuen

Berliner Bahnhofs ⸗Verbindungsbahn.

Berlin, den 4. August 1870. Gesetz˖⸗Sammlungs⸗Debits ⸗Comtoir.

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Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

Der bisherige Werkstätten⸗Vorsteher Eduard Busch zu Elberfeld ist als Königlicher Eisenbahn⸗Maschinenmeister bei der Bergisch⸗Märkischen Eisenbahn Verwaltung mit dem Wohn— sitze zu Witten angestellt worden.

Nach Beendigung der gegenwärtig in der Ausführung be— ariffenen Transporte zur Konzentrirung der Armee werden in der Exekutiv Kommission für Truppentransporte und der Linien ⸗Kommissionen, sowie in dem

Sitz dieser Kommissionen einige Aenderungen eintreten. Das

nachfolgende Verzeichniß (a) ist unter Berücksichtigung dieser Aenderungen auffgestellt: a. ExekutivKommission für Truppentransperte.

1) Weißhaupt, Ministerial ⸗ und Ober⸗Bau ˖ Direktor der Eisen bahnverwaltung. Zur Zeit in Berlin. — Im großen Hauptquartier vertreten durch den Gebeimen BauRgth Kinel.

2) von Brandenstein, Qberst-⸗Lieutenant im Großen General stabe. Zur Zeit im großen Hauptquartier. — In Berlin vertreten

durch den Hauptmann Ebeling.

Linien ⸗ Komm issi onen für die Transporte von und nach der Armee.

1) Linien ⸗Kommission A. Mitglieder: kommiss. Ober ˖ Betriebs- Inspettor Wiebe, Rittmeinter Stiele. — Sitz: Hannover

2) Linien ⸗Kommission B. Mitglieder: Regierungs⸗ und Bau ⸗Ratb Brandhof, Hauptmann Michaelis. — Sitz: Hagen.

3) Linien⸗Konimission G. Mitglieder: Regierungs und Bau Rath Spielhagen, Major Neumann. — Sitz: Guntershausen.

4) Linien⸗Kommission D. Mitglieder: Regierungs und Bau ⸗Rath Umpfenbach, Hauptmann Weiß. — Sitz: Erfurt. ;

5) Linien ⸗Kommission E. Mitglieder. Qber : Betriebs ⸗ Inspektor Schulze, Hauptmann Fiedler. — Sitz: Leipzig. .

6) Linien ˖Kommission F. Mitglieder: Eisenbahnbau-⸗ und Betriebs

betreffend die Verleihung der fiskalischen Vorrechte fuͤr den Bau Inspekttor Böttcher, Hauptmann Kneusels. — Sitz: Düsseldorf.

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