1870 / 302 p. 4 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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nung seiner Unterthanen für atte, u d di n ö 9 falle tern nn rn, drr. Grund iche Aeg e als Oh fah ende enn gg nnr go fe unn und Sie bemerken, daß die Regierung Ihrer Majestät erllärt des eingeschlagenen Weges von keinerlei Gefühl der Feindschaft gegen Fiesen Sciitt zu thun. eine Ration beseelt war, mit welcher Großbritannien stets auf dem

eine woblwollende Neutralität einzuhalten. Selche Neutralität dürfte exrechtfertigt erscienen. Die Aniwort war . ieru⸗ erde, . sich nicht, wie ich dem Memorandum Ew. Excellenz entnehme, auf n würde nur im Fall der fu dre le es hi daß das Gesch die Exesulipe criach ig Sympaibien beschränken, sondern müßte sich in der Praxis kund thun, hierzu berechtigt sein, und man wird in der betreffenden Korres 9 2866 Zweifel hat die Exckutive, gemäß der „Eustom Confei, Fuß inniger Freundschaft stand, so wenig als es sich von einem un- nämlich die von jedem Neutralen angenommene Maßregeln mußten dem denz finden, daß, obgleich beträchtliche direkte Ausfuhren aus den 3 leęt⸗ von 1853, die geseßliche Befakniß, die Ausfuhr von Kriegs würdigen Beweggrund der Wiedervergeltung für vergangenes Ver⸗ einen Kriegführenden günstig und dem andern verhältnißmäßig un. vercinestaaten gelegentlich den Gegenstand von Vorstellungen und 9. onttebande zu verbieten; aͤllein es können zie bewahrt ten Auisrits ien halten (eiten lich sondern von dem aufrichtigen WBunsg eine genau guünstig fein! Es scheint uns fast unmöglich, die Untersuchung. wstr sprechungen bildeten, die nachdruͤcklichen Einwendungen, auf, wel * fert welken daß ne deratii s ein übt dr rn, undar eng dient s ät gba, in Uebereinstimmung 29 zu verfolgen obne auf unübersteigbare Schwierigkeiten zu stoßen. Wo Ew. Exzellenz anspielen, mit wenigen Ausnahmen durchweg die ig Gesetz nicht untersagt ist, und ekensowenig war et Praxis, Präerdentien und gemäß dem Völkerrecht. läge die Grenzlinie zwischen einein Abweichen von dor gewöhnlichen währente Verlztzung der Einschäifungen jener die W gde gl, e zu ausgenommen, wo die Landes interessen, in Vallen Ich glaube nachgewiesen zu haben, daß unser Verhalten den an Praxis, um dem einen triegführenden Staat materielle Vortheile zuzu⸗ untersagenden Dekrete zum Gegenstand hatten, welche Perletzun Fer Selbswerthel digung birckt Und Uamisteloar beim Verbot in Frage gegesenen Charakter trug. Ich habe Eirich daß wir die beste hende wenden mit Aueschluß des andern, und einer Parteinabme an den spstematisch war daß nur in einem einzigen Fall, hei m , samen, und felbst in einigen dieser Fälle, wie 3. B. im Krin krieg, Praxis beobgchteten, Und ich habe die Schwierigteiten bezeichnet Feindseligkeiten? Die Sympathien von Nationen wie von Indivie Aachen erfolgten Beschlagnabme einiger in Banmros ballen ph siiegen noch während seiner Dauer erhebliche Bedenken auf ob das welche einer Aenderung der kestchenden Praris im Wege siehen. Ich duen sind nicht immer von abstrakten Erwägungen, bezüglich des borgenen Revolper, die Mauthbehörden mit Erfolg a rn, erbot, wenn man dermalen versuchen wollte, es in Ausführung zu habe der Schwierigkeiten Erwahnung gethan, welchen die preußische Rechts oder Untechis, abhängig, sondern werden beeinflußt von ma tonnten. Es ist richtig, daß Einwendungen auf den . n bringen, für den Feind ebenso unvortheilhaft, als es für uns selbst Regierung begegnete, als sie eine gleichartige Stellung einnahm, wie teriellen Interessen und sonstigen Ursachen. Demnach wird man Neu. eines Berichts hin gemächt worden sind! gegen welchen der vnn laͤsiig wäre . r dicsenige ist, in der sich jez Großbritann n. befindet und ich habe trale waßrscheinlich auf verschiedenen Seiten Siellung nehmen sehen. Widerspruch erhoben wurde, daß nämlich der preußischen dig nl Deieß war die damalige Sachlage hinsichtlich der bestehenden dargethan, daß diese Schwierigkeiten hauptsächlich daher rührten, daß Was werden die materiellen Bezichungen solcher Neutralen sein? Was angehörende Gewehre an Rußland verkaust worden seien, und? eb n sei es mir nun gestattet, Ew. Exzellenz eruste Aufmertsam⸗ wan fo weit von der besiehenden Praxis abgewichen war, selbst den hre Beziehungen mit dem Kriegführenden, welchem sie entgegen sind? auf Grund eines Berichts, wonach mit , die folgenden Beispiele von Schn ierigteiten hinzulenken, Durchfuhrhandel zu verbieten eine Konzessien, die Großbritannien Es scheint fast zweifellos, daß Neutralität, sobald sie von der strengen der pfeußischen. Polizei an die Grenze geleitet worden sein enn, Anfang einem Bersuch, die bestehende Praxis zu ändern, einen ständigen Anlaß zu Beschwerden gab den es andernfalls nicht Ünparteilichkeit abweicht, Gefahr läufts ihr Wesen zu ändern, und allein der Unterschied zwischen diesen Fallen und solchen welche Priva. fh chabt hätte; die selben blieben nichtsdestomen iger resultailes. Auch daß von dem Augenblick an, wo in Rteutraler aus Vorliebe für den individuen betreffen, liegt auf der Hand. Sei es mir deshalb 4 contrebande kann en und kie Ratkärlichteit der Empfindungen des preußischen Volkes sowie der einen von zwei Kriegführenden ein Verhalten zu dessen Gunsten beob- stattet zu bemerken, daß das Dilemma Eid. Exc. mehr ein ce ahh heimlich gesche Majestät, so sehr sie es be⸗ Beschwerden seiner Regierung habe ich vollkommen gewürdigt. achtet, er a' fhört, neutral zu sein. Folglich wäre der Begriff iner als ein wirkliches ist. Der damals wie heute von Glogèmstakn Fauert, leugne aetig eine gewisse Aus; Ihrer Majestät Regierung. fürcht t, daß keine Mittel ausfindig zu wohllvollenden Rrutralität ziemlich gleichbedeutend mit dem Auf— besolgte Weg ist“ volltommen übereinstimmend. Wie feine Negierr 44 startfinder; diese Ausfuhr geschicht machen sind, um im gegenwärtigen Augenblick eine ruhige Etorte ung geben der Neutralität. zu jener Zelt Vorstelsungen erhob gegen Ueberttetungen en n, . Absenduͤng meiner Rote vom 9. d. des Hegenstandes zu sichern. Sie trachtet keineswegs danach, für Eng⸗ Zu dem zweiten Saß übergehend, den Ew. Excellenz aufgestellt: Gesetze, so erkennt sie jetzt, die Berechtigung von H gelung ö sind po ngegansen, aus welchen erhellt, land besondert Nechtz zu beamspruchen. Sie wurde auch acrn beet daß zwischen dem Verfatzren Preußens im Krimkrieg und demienigen Ueberttetungen britischer Gesetze an, als da wären ren n ih daß riegserflärung folgenden Woche sein, mit andern Nationen über die Möglichteit zu Rathe zu gehen, Großbritanniens im gegenwärtigen Krieg keine wirkliche Analogie be⸗ Anwerbungen u. dgl. und jedem ähnlichen Uebertretungsfall, den . ö schifft worden sind. Daß feither gemeinschaftlich strengere Regeln einzufudren, obschon ihre Erwartun -

sehe, so finde ich, daß dieser Satz hauptsächtlich darauf beruht, daß Ew. Exc. zur Anzeige brächte, würde ich sofort Begchtun ntem! u unserer Kenntniß gekommen, gen in Betreff eines praktischen Ergebnisses in dem von der nord- ; 2 ) ß 89 . ; ĩ 2 ö 5 n . ö j 87 . ; i f er fie en in dem ne, , . nicht allein focht, und daß die Eid. Exc. verlangt aber U nderungen 9 der . . . . 53 z 69 ae e gf deu gen irh, n ,, 2 nn e ed en e, ,, , , f. . zuneigte, 9 Einschränkungen des Handels in einem für Preußen günstigen Sinn ten gema ö . , e,, be gange nen n erheischen ann zu Zeit, als es unmöglich war, geführt werden, da beiden ee insofern . e r n nh. ö ,, . da en, nie een Markt befindlichen, tand des Gewehrhandels u beurtheilen, wie das irie sgi entscheiden würde. Seitdem hat sie . r, , . einer wohlwollenden Neutralität es in den Jabren 1864 und 1855 handelte und welchen sie, foviel ih 14g. ö. daß z en nen eg, nl. es e n, en nr g, n 1 * , r. . 99 . . tichtfertigung damals von den preußi⸗ weif zustummte, als es aufs Neue die Stellung eines Neutralen 4, 3 it 6 * r. . i e if milstärsscher uch igkeit und Macht . e zei Befprechung dieser Frage nicht beligbt wurde, einnahm in dein von DOesierreich mit Frankreich und Italien 183 r . 9. , ö) 9 32 Erfolgen getrönt waren kap 8 d zutg eh zu ermägen, welches zie Haltung Preußens grät; geshen nen Kriege fowie in denn Kriege zwischen ch. or, und f ] gehen, 6. mn Ter , einer , nnn ritterlichen Ration . des von ö und seinen Verbündeten gegen Rußland Südstaaten von Amerika, und welchen sie ihre ausdrückliche Gench. it. Ve u ĩ wd . ad . h ig. ö. ,, riegs war, und welche, Beweggründe damals für migung in den Verträgen mit den Vereinigten Staaten von 179 berieben. A r 9. er nnr . andern, welche wir in unserm Parlament ief . . gk n n ,,,, , ; und 1828 gegeben hat! . Faht eu L we z . 2 23 lhunlich erkärten, weil ein siegreicher staaten mit Waffen an enim , ,,,, , , . , a. . tbr mn , u ach. Kriegführender ste für einigermaßen günstig für ben gesch lagenen Feind . Hl or reel. ,, Handelsagenten hatten sichẽ in den vorkam; jetzt aber ist es auch meine Pflicht. die aer . 1 2 . 16 nutz bin c at asgunmit . zie we . len, . 6 . Bromberg 3 an. zu beleuchten, daß die Politik Ihrer Majestät Regierung pꝛattich nn , ckelt . pern dert . e, . . woblwollend gegen Frankreich Fewesen sei, und daß die britische , st . 2. . obgle urch Ration, welche die Ausfuhr von Kriegs contrebande und sonstiger für . welqh ibr angebli imm st Württemberg. Kann stadt, 2. Oktober. (W. T. * ich n der heute statigehabten Notablenversammlung welche au

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einen? im“ März 1854 veröffentlichten Erlaß (die Durchfuhr Kriegszwecke nützlichen Hülfsmiittel nach Frankreich nicht verhindert zi S ch ss⸗ l 3 allen Landestheilen stark besucht war, wurde einstimmig eine

. , 2 . bee n verantwortlich für das jeßt vergossene Blut gemacht

contrebande verboten worden war, der Transithand von 1. , , ,. ;

,, L e , re n, 3 , ,, de, ,,, .

egierung, von diesem Stand der Di ; iniß g i 32 a ; (. a abe sie absichtli i fer, r *

ur , T serkonnn zwar nicht . ö Politik, wie die erwähnte, angenommen, und ich er a ; E z tralen Ländern Bundesverhältniß, sondern den Anschluß an die Verfassung des

Grund des Prinzips »wohlwollender Neutralität« erlaubt worden deehalb einzig mit dem Praktischen Gesichtspuntte zu befassen. bren b erdotene Ftacht Norddeutschen Bundes herbeizuführen.

sondern behauptete, daß sie sich nicht in den Handelsgang tin nischen der mich zur Ermägung der folgenden Frage leitet; Hat Großbritan. führen Bayern. München, 30. September. (A. Z.) . Mit zwei

könne eine Antiwort, die dar uf zu beruhen schien, daß es vor. nien, als es sich in die Lage eines Neutralen gegenüber einem plöß⸗ ö ĩ Sonderzügen sind diesen Nachmittag 15 Offiziere und 1500 Mann

nehmste Pflicht Preußens als Neutraler sei die Juteressen seiner lichen und unerwarkt ten Kriege versetzt fahr Cine ungewöhnliche und! lbst dann hetauszu W der aufgelösten papstlichen Zuaven Regimenter hier eingetroffen. eine mit Präedenzfällen im Wideisnruch stehende Politit ange non keine solchen Schw ; Es sind dies meist noch junge Leute aus Belgien, die ziemlich

eigenen Unterthanen in Betracht zu zi iejen bn harren 3 3 2. ch J 6 rm ö. men? Hierauf kann nur eine Antwort gegeben werden. Es ent, Gütern, welche an der Preußen nichts anging. g eingelassen hatte, schied sich für denjenigen Weg welcher die unzweideutigsten und net f und motdem gut aussahen und durchgehends sehr gut , Dies war die damalige Haltung Preußens und dies die Necht— befolgten Präzedenzfälle und Autoriäten, sowohl ftemde als britische praftisch machtlo n dagegen hat k ur die Offiziere trugen Waffen. Die Leute wurden im n für sich batte, und welchen Preußen selbst, wie ghen gezeigt wurde Schiff das selne ann steuern, wo Babnhofe gespeist und haben dann nach zweistündigem ; J voi Ver. Aufenthalt die Fahrt über Aschaffenburg und Mainz nach

fertigung seiner Haltung. Worin liegt nun der Mangel an Ana- ich hatte, 2 sel logie? Preußen war bamals neutral wie Großbritannien heute. allezeit in ähnlichen Fällen zu dem seinigen gemacht. ellenz hat dorge cinen Schein von dem Ver . f 9 daß eine felche Maßregel für Belgien fortgeseßt. Der Transport und die Verpflegung dieser

Ev. Excellen; deutet auf die größere Bedeutsamkeit, der respektiven Ich räume in vollstem Umfang die Schwierigkeit ein, die Recht 9 ex fordern; abe Kriege hin Ein Krieg, in welchem die Kräfte von fünf europäischen der Kriegführenden und die Pflichten der 6 zu i gif g, die nder welt ung ließe sie sich auch leis t um. Mannschaft erfolgt auf Kosten der belgischen Regierung, welche Mächten aufs Nachdrücklichste angestrengt wurden, kann nicht trohĺ fich erkenne vollkommen an, daß Lie gegenwärtigen Gefürle der deut. chen und Sicherheit bezüg Vestimmung wärde dich auch Delegirte hierzu hierher gesendet hat. als ein Krieg hingestellt werden, unternommen nin entlegenen Gegen⸗ schen Nation den Umständen nach nicht unnatürlich sind. Ich bin nicht erzielt werden. A tee man diese Scheine nicht blos 8 ich Ungarn Wien, 3. Oktober B. T. B) den für fernliegende Interessen Indessen dieser Punkt scheint kaum hiezu um so geneigter, als ich an die Gefühle denke, welche wir selbst den nach auswärts A, sondern auch den Küsten⸗ esterre ngarn. 5 d f fait ö nforma fio⸗ eine Auseinandersetzung zu verdienen. Ew. Excellenz kann wohl nicht in Zeiten großer Äufregung empfunden haben; aber ich zweifle keinen fahrern abverlangen / nur einer lauen oder gar keiner Die Montagdre vue. ist auf Gzund sorgsaitig dend der Meinung sein, daß Prinzipien von so großer Bedeutung je nach Aussenblick, daß Deutschland in ruhigern Tagen zuzu eben bereit sein Zollüberwachung unterworfen waren; denn was hindert ein Küsten⸗ nen imn den Stand gesetzt, alle Nachrichten von enischeiden den dem Grad ihrer Wichtigkeit entschieden werden sollen. Sind keine wird: England habe selbst wenn es damit einperstanden gewesen ib Kanal zu segeln und seine Ladung in einem ftan⸗ Wendungen in. der russischen Politik und angeblichen russischen stege wen? Ruüstungen als jeder Grundlage entbehrend zu bezeichnen. m das verbotene Kriegs. Pte Gerüchte deruben sämmrilich auf einer angeblichen

schwerern wiegenden Einwendungen beizubringen, so muß die Analogie wäre, wenig Autsicht gehabt, die herkömmlichen Regeln, durch welche als vollständig angesehen werden, g die Pflichten der N uttalen defigirt und geregelt , lab fn . verboter eg Ih ankreich nütlicher sind? unbeglaubigten Aeußerung, die dem russischen Gesandten in

Ich komme nun zu dem Dilemma, in welches Em. Excellenz die Zuͤstimmung abgeändert zu sehen. Beide kämpfende ile gi in m Regie uͤng Ibrer Majestät versetzen möchte. Sie bemerken daß Gr Find Kriel' mit voller Kenhtniß der Re mnipfende Theile ginge ng. , . . Hier n . roß⸗ Krieg mit voller Kenntniß der Regeln des internationalen Rechts l D ea , dmr, d, h., neral Zanatieff, zugeschrieben wird. Die , ,, ., 3 ne . e, , ,, . n a 3 . n,, der Neutralen war, und * g en gien lich sin der nnr nc nrg s hin . 5 auf die gewöhn— den , e mem. 8 gen bei, daß diese Vorstellungen entweder Kriegfübrende hat demnach enn echt, zu erwarten, daß di henden . ; begründet oder unbegründet gewesen sein mußten. Wenn begründet, Regeln und die frühere Praxis auftecht ae e . r f er g, liche Rekruten-Einberufung Und haben keinerlei , , fragen Sie, wie können die gegenwärtigen Klagen Deutschlands für gutem Grund Klage führen können, wenn davon abgewichen wer⸗ Moment. Das genannte Blatt lonstatirt schließlich, daß die a, .. ,., , , den wäre. z ö Beziehungen der Kabinette . Wien und Petersburg kaum te Regierung Ihrer Majestät beklagt sich nicht über die preußische Es muß daran erinnert werden, daß di . ar etwas zu wünschen übrig lassen. , daß sie e,. gen macht, die Sac lage, welche nach der Neutralen mit dem Fortschritt der ir rr r r f. = Die Wiener Abendpost« reproduzirt einen Artikel des hter n n ,, für sie ist⸗ zu verände n; sind; indeß ist die Frage, dle uns beschäftigt, auf dem Pariser Kongreß pon é» Journal de St. Pétersbourg« vom 30. September welcher 6 ee. ö aber der Ansickt, daß die Antworten, 1856 weder erhoben noch besprochen, werden, Kind die aus den heibor. Zeit 3 die Gerüchte über die angeblich bedrobliche Politit und Rüstungen ö n , ann ,, e, ,, ,. gegeben, ragendsten Richtsgel ehrten dieses Landes bestehende Königliche Kom⸗ 1 Rußlands widerlegt. Die Abendpost· dementirt zugleich auf 8 . . 4 hei il fh . . 3a . großen mission, um die 1867c Neutralitätsgesetze befragt, entschied sich dahin Grund eigener Originaltelegramme aus St. Petersburg und auern genötbigt, h enen Gelegenbeiten abzugeben, daß ein Verbot der Ausfuhr von Kriegsmunition unthunlich und 3 SdSess i deter glaubwürdigen Mittheilungen alle hier und die ich hiemit Ew. Excellenz wiederbole. Die Natur dieser unpolitisch sei. , n land und F 5 k Odessa sowie an erer glau wur 9 1 Antworten erhellt aus der Korrempondenz, welche damals Ew. Exeellenz hat, von der Allgemeinheit u einzelnen Fällen umlaufenden Gerüchte über Märsche russischer Truppen und zwischen beiden Regierungen gepflogen wurde, aus der zugl rich der übergehend, gewisse besondere Begehren i mr in , n lich' ded Rüästungen in Rußland nebst allen hieran geknüpften Kombi- Charafter der Vorstellungen hervorgeht, welche Großbritannien bei von Großbritannien einzuschlagenden Weges, ich halle 9 des halb für . . nationen. Die Abendpost⸗ bezeichnet endlich das Gerücht, daß , n, ,,, oe. es sich heraus siellt. daß die preufische Regie angebracht, Ihnen einige Erwägungen in Betreff dieser For derungen gkeiten Ew. Erg len hereichnet⸗ weil 3 der gestern unter Vorsit des Kaisers abgehaltene Ministerrath n , , ,, de, di, . oder Kricascontrebande anhçimzugeben, die Sie von der Schwierigkeit, ipenn nicht. Unthun . n könnté, den Eindruck zu verwischen, als sich init den angeblichen russischen Rüstungen beschäftigt habe, Mg , verh 7 bstht re, ,,. Tignsit slcher lichtet, überzeugen werden denselben nach juenmnscn. 4 . und un bedacht. Weise, oder ahn, als jeder Begründung entbehrend. lttikel zu verheeten bea sichtigte, befrug die Regierung J. Majestät Sie verlangen, daß die Ausführung von Waffe ition Verlangen zu will fahren / . 9 den theilt mit: In die gesetzlichen Nathgeber der Krone bis zu welcher Ausdehnung auf Kohlen, und sonstiger Krienscontre g vo affen, Munition, 8 * daß zur Zeit des Aus. Das Telegraphen orrespon enz Bureau theüt * J ger Kriegscontrebande nach Frankreich verboten ben Beschreiten unterrichteten Krelsen werden die verbreiteten Gerüchte über