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nif, Kempf, Pr. Lt. von der Inf. des J. Bats. (9st rode) 3. Ostpr. Hills r d, Rh Ke ders ale se lbcidllttat? 8 ar wih, Rr. Hr. von der Inf. des 1. Bats. (Riesenburg) 7. Ostpyr. Landw. Regts. Rr. 44, gũsgeschieden. de lg Chevallerie Sec. Lt. g; D. zuletzt bei der Inf. des ,, 3. Osipr. Landw. Regts. Nr. 4, der Char. als Pr. Lt. verliehen. . f 6. Beamte der Militär Verwaltung. Durch Verfügung des Kriegs⸗Ministeriums.

Den 1. Rovember. Spirlet, Fabrik⸗Kommissarius und Be⸗ triebs führer bei 3 , i Erfurt, vom 1. Januar 1871 ab mit Pens. in den Ruhestand versetzt. ö

l . 16. Ro vember. Wolff, Ober ⸗Büchsenmacher bei der Gewehrfabrik zu Spandau, vom 1. Januar 1871 ab mit Pens. in

den Nuhestand versetzt. .

. ö Fricke, Ober-⸗Büchsenmacher bei der Ge—⸗ wehrfabrik zu Erfurt, zum Betriebs-Insp. bei ders. Fabrik ernannt. Ibscher, Kasernen⸗Inspektor ad interim in Cöln, zum Kasernen⸗

Inspektor ernannt. ö. ö Den 8. Dezember. Werth, Kasernen ⸗Inspektor ad interim

in Berlin, zum Kasernen ⸗Inspektor ernannt. Den 12. Dezember. fabrik zu Spandau, Dittrich, desgl. bei der Gewehrfabrik zu Erfurt,

zu Ober Büchsenmachern ernannt.

N icht amtlich es.

Hamburg, 16. Dezember. In der letzten Sitzung der Bürgerschaft wurde der Antrag angenommen, beim Senate die Absendung einer Adresse an Se. Majestät den König von Preußen in Anregung zu bringen, in welcher der Glückwunsch der Stadt Hamburg zur Erlangung der deutschen Kaiserwürde

ausgesprochen werden soll.j ö g e , , , , , , r e , , , , . , , , , ,

Sachfen. Aus Königstein, 13. Dezember, wird dem Dresd. Journ.“ geschrieben; Auf der Festung Königstein wurde der Geburtstag Sr. Majestät des Königs Johann gestern in höchst feierlicher und würdiger Weise begangen. Die Feier wurde am 11. Dezember durch einen Festgottesdienst ein- geleitet. Am Abend fand ein durch die sämmtlichen Spielleute der Königl. sächsischen und preußischen Besatzungstruppen auff geführter Zapfenstreich statt. — Der 12. Dezember begann mit einer Reveille, welcher ein Choral vorausging. Bei der um 11 Uhr Vormittags von dem Kommandanten, Königl, preußi⸗ schen General⸗Major v. Beeren, über die Königl. sächsischen und preußischen Besatzungstruppen abgehaltenen Parade, welche der Unter⸗Kommandant Königl. sächsischer Oberst Andrich komman⸗

dirte, hielt Ersterer an die Truppen folgende Ansprache: »Ich habe heute eine große Parade befohlen zur Feier des Aller⸗ höchsten Geburtstages Sr. Majestat des Königs Johann von Sachsen,

Eures Allergnädigsten Landesherrn, für uns der erhabene Königliche

Bundesfurst, der in echt deutscher Gesinnung seine tapfern Sachsen an dem gewaltigen Kampfe gegen unsern gemeinschaftlichen Erbfeind

Theil nehmen läßt und Preußen treu zur Seite steht. n waffenbrüderlicher Gemeinschaft mit den deutschen Söhnen

ae . haben die Sachsen sich unter der glorreichen Führung ihrer tapferen Königlichen Prinzen überall besonders ausgezeichnet und den alten sächsischen Waffenruhm erneuert und für alle Zeiten fest—

begründet. ̃ — Mäöge der Feind hald gänzlich bestegt und niedergeschmettert wer=

den und unser gemeinsames deutsches Vaterland als ein großes, mäch- tiges und einiges deutsches Reich aus diesem Kampfe hervorgehen, der so viele Opfer gefordert hat und nech fordern wird.

Im Hinblick hierauf wollen wir als beste Morgengabe zu dem heutsßen höhen Festtage von ganzem Herzen den Wunsch aussprechen: Möge es Goit dem Herrn gefallen, die hohe Königliche Familie vor Verlust und Trauer in Gnaddn zu bewahren las

Geben wir unsern Gefühlen Ausdruck, indem wir Seiner Maje— stät dem Könige Johann und der ganzen Königlichen Familie ein Hoch bringen!“ ö .

Hierzu präsentirte die Parade, es erfolgten 33 Salutschüsse und die Musik spielte, während der Kommandant mit dem Unter⸗Kommandanten die Front der Truppen entlang ging, die sächsische Hymne; auf der Georgenburg war die Königlich sächfische Flagge aufgehißt, und zum Schluß fand ein Vor bei⸗ marsch der Truppen bei dem Kommandanten statt. Um 2 Uhr vereinigte die Offiziere und Beamten der Festung in den fest— lich geschmückten Räumen des Kasinos ein Diner, zu dem die ältern Unteroffiziere zugezogen waren. Einige Grundbesitzer und Beamten der Umgegend nahmen ebenfalls an demselben Theil. Der Kommandant brachte dabei das Hoch auf den König Johann aus, in welches mit Begeisterung eingestimmt wurde, worauf der Unterkommandant den ruhmreichen Bun des⸗ Oberfeldherrn, das glorreiche Oberhaupt Deutschlands, leben ließ.

Baden. Karlsruhe, 13. Dezember. Nach der Eröffnung des außerordentlichen Landtages durch den Staats-Minister Jolly, war Nachmittags die erste Sitzung der zweiten Kammer, in welcher das Haus auf Antrag Kusels beschloß, das Bureau vom letzten Landtag beizubehalten. Der Präsident Hildebrand eröffnete seine Thätigkeit mit einer den Zeitverhältnissen entspre⸗

Bruder, Hilfsrevisor bei der Gewehr⸗

tion wurde die Indemnitaͤt bewilligt.

chen den Rede, in der er hervorhob wie überraschend die großar⸗ tigen Thatsachen des Krieges uns alle herührt, und wie diese gewaltigen Erfolge alle Erwartungen übertroffen haben, Zum Schluß wies er auf das große Ziel der Einheit Deutschlands hin, und brachte ein Hoch auf den Großherzog Friedrich, in welches die Versammlung begeistert einstimmte. Hierauf wur⸗ den von der Ministerbank die Vorlagen gemacht. Die wich⸗ tigsten sind, wie bereits gemeldet, die Verträge mit dem Nord⸗ deutschen Bund, Hessen, Württemberg und Bayern. Als Kom⸗

missionsmitglieder für diese Verträge wurden gewählt: Seitz,

Tritscheller, Hummel, Paravicini, Näf, Ekhard, Kiefer, Kißner, Kusel, Lamey, Mühlhäußer.

— 16. Dezember. (W. T. B.) Die Abgeordnetenkammer nahm die Verfassungsverträge einstimmig, die Militärkonvention mit Preußen mit allen gegen eine Stimme an. Ein Ab— geordneter enthielt sich der Abstimmung.

Württemberg. Stuttgart, 12. Dezember. Der König hat den Grafen von Rechberg⸗Rothenlöwen zum Prä⸗ sidenten der Kammer der Standesherren für die nächste sechs⸗ jährige Periode der Ständeversammlung ernannt.

Bayern. München, 15. Dezember. Der diesseitige Gesandte am russischen Hofe, Baron Truch seß, ist wieder auf seinen Posten nach St. Petersburg zurückgekehrt.

— 16. Dezember. (W. T. B.) In den Ausschuß für die Be⸗ rathung der Bundesverträge wurde in der gestrigen Sitzung der Abgeordneten außer den Genannten noch Ruland gewählt. Heute wurden beim zweiten Wahlgange Freitag und Engelbert Weiß, beide ultramontan, in den Ausschuß gewählt.

Oesterreich⸗ Ungarn. Pesth, 15. Dezember. In der österreichischen Delegation brachte die gemeinsame Re⸗ gierung die gestern in der ungarischen Delegation gestellte In⸗ demnitätsforderung ein. — In der ungarischen Delega⸗ . Der Kommissions⸗ antrag bezüglich der Entsendung einer Untersuchungskommission wurde mit dem Zusatze angenommen, daß die vom Kriegs— Minister verlangten detaillirten Aufklärungen auch dieser Kom⸗

mission ertheilt werden sollen.

Schweiz. Wie die »Karlsruher Zeitung« meldet, hat der Bundesrath der Schweiz, veranlaßt durch die in der zweiten Hälfte des November besonders starken Durchzüge von Mannschaften aus dem Elsaß über Basel und Genf zu den im Süden der deutschen Operationsarmeen be—⸗ findlichen französischen Truppen diese Durchzüge mittelst Be⸗ schlusses vom 79. November verboten. Ferner hat der Bundes- rath behufs vollständig gleichmäßiger Behandlung der Krieg⸗ führenden mittelst Beschlusses vom 1. Dezember auch die Duͤrchzüge von Deutschen, welche sich zu ihren Heeresabtheilun⸗ gen begeben wollen, durch schweizer Gebiet, namentlich auf der badischen Bahn über Schaffhausen und Basel, untersagt. Der Bundesrath hat die badische Regierung von diesen Beschlüssen in Kenntniß gesetzt. .

Niederlande. Haag, 16. Dezember. (W. T. B) In der heutigen Sitzung der zweiten Kammer beantworteten die Minister des Krieges und der Justiz eine Interpellation, betreffend die Be= handlung entwichener französischer Kriegsgefangener, dahin, daß die bezüglichen Gerüchte wohl theilweise begründet, jedoch be— deutend übertrieben seien. Eine sorgfältige Untersuchung der Angelegenheit werde eingeleitet werden. Es sei vollständig un⸗ begründet, daß französische Gefangene an Preußen ausgeliefert würden, noch viel weniger sei es wahr, daß solche erschossen worden seien. — Auf eine andere Interpellation erklärte der 2 der Kolonien, es sei allerdings richtig, daß Unter—

handlungen bezüglich der Abtretung Guinea's schweben, alle

bezüglichen Verträge würden jedoch vorerst der Genehmigung der Kammer unterbreitet werden. ö

Luxemburg, 16. Dezember. (W. T. B.) Die Depu⸗ tirtenkammer des Großherzogthums wird sich in Folge einer Bestimmung des Staats⸗-Ministers am 19. Dezember um 3 Uhr Nachmittags zu einer öffentlichen Sitzung versammeln.

— Die »Luzemburger Zeitung erklärt sich ermächtigt, das von belgischen Blättern verbreitete Gerücht, der Groß— herzog von Luxemburg habe sich mit Preußen betreffs Ab⸗ tretung Luxemburgs verständigt, als unbegründet zu be— zeichnen.

Belgien. Brüssel, 14. Dezember. Se. Königliche Hoheit der Fürst von Hohenzollern ist zum Besuche seiner Tochter, der Gräfin von Flandern, die im vorigen Monat von Zwillingstöchtern entbunden wurde, hier eingetroffen.

— 16. Dezember. (W. T. B) Das »Echo du Parlement meldet, daß 234 französische Soldaten durch belgische Truppen an der luxemburgischen Grenze angehalten und nach Namur abgeführt wurden.

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— 16. Dezember. W. k diplom ti ei verlautet, daß auch Seitens Rußlands eine e r, . preußische Kundgebung bezüglich Luxemburgs bereits erfolgt ist. Wie man vernimmt, erklärt das St. petersburger Ka⸗ binet, es habe keine Veranlassung, in eine Prüfung der von Preußen angeführten Thatsachen einzugehen und müsse es der Großherzoglichen Regierung überlas⸗ sen, ob. sie dieselbe entkräften oder Abhülfe gegen eine Wiederkehr treffen werde. Seien die angeführten Thatsachen richtig, so habe das herliner Kabinet allerdings Recht gehabt dieselben als eine Vertragsverletzung zu betrachten und sich , 3 . an den Vertrag zu binden,

es Großherzogthums bei gar . kö eth m beiden angrenzenden roßbritannien und Irland. London, 16. D = a , n, ,, , n die neue Rede ier Mi r ereits gegen 75 Mill. Pfd.

aurier, welcher in den letzten Tagen wieder hi ö

. hat, ist gestern Abends über Woh cg nach i.

Frankreich. Die -France« (Edition departementale 9. Dezember . Frankreich auf, wenn man ir e 0. das Handwerk lege und ihn zwinge, sich einen Regierungsrath beizugesellen und das Kriegs-Ministerium in fähigere Hände zu legen. »Die persönliche Gewalt verpflichtete, sagt die „Frances, »sie bedingt die Nothwendigkeit des Erfolges. Herr Gambetta hat den besten Beweis davon in der Katastrophe

lbst, die ihn von den Oppositionsbsanken auf den Regierungö—

sessel getragen hat. Seine erste Pflicht, ehe er weite = schreitet, ist, zu untersuchen, ob er diese aher ift kö für jeden Menschen, der sich anmaßt, allein zu regieren, erfüllt hat. Möge er dieses Mal weder seine Illusionen, noch feine Umgebung zu Rathe ziehen, möge er die Thatsachen befragen, die Thatsachen werden ihm antworten. Sie werden ihm sagen daß seit seiner Ankunft zu Tours Metz kapitulirt, Schlettstadt tapi⸗ tulirt hat, Neubreisach, Thionville, La Fore kapitulirt haben, daß während dieser selben zwei Monate der Feind den Osten und den Nor⸗ den Frankreichs überzogen, Belfort belagert, Lyon und Besangon bedroht, Amiens und Rouen besetzt und den Kreis seiner Okku— pation beinghe verdoppelt hat, ohne daß einer dieser Festungen zu Hülfe gekommen, ohne daß eine dieser Städte beschützt wor⸗ den und ohne daß die steigende Flut der Invasion irgendwo aufgehalten wäre. Sie werden ihm noch sagen, daß von allen Armeen, zu welchen er die Elemente dem Lande abverlangt hat, nur eine einzige bis zu einer ernsthaften Organisation gelangt ist, und daß er selbst diese erschüttert, inden er den Anführer für verdächtig erklärt, der, nachdem er sie formirt hatte, sie zu einem ersten Siege führte und sie durch einen gelegenen Rück- zug vor einer vollständigen Niederlage gerettet hat. Sie wer— den ihm auch sagen, daß das öffentliche Zutrauen, Anfangs durch seinen leidenschaftlichen Impuls gehoben, ermattet, statt sich zu verstärken, und einen neuen Stützpunkt sucht.«

Die Regierungs⸗Delegation in Bordeaus läßt unterm 5. Dezember die Nachricht verbreiten, daß die neutralen Mächte die Mitwirkung Frankreichs bei Regelung der Pontus. fag fe nn . . ö. gh . ng göneigt seien,

iffe and auf der Grundlage der Versorgun Paris mit Lebensmitteln zu dern ie n ,

Italien. Florenz, 16. Dezember. (W T. B) Wie ver⸗ lautet, wird König Umaden ch am 19. d. in Spezzia nn und von dort nach Carthageng in See gehen. Ein spanisches Geschwader sowie zwei italienische Schiffe dienen ihm als Ehrengeleite.

Türkei. Belgrad, 16. Dezember. (W. T. B) »Vidov⸗ dan« begrüßt die Erklärung der »Turquiee, die Pforte wolle sich in Zukunft auf die Ergebenheit und den Patriotismus der

Völker stutzen, mit Genugthuung, verlangt jedoch diejenigen

Reformen, welche nothwendig sind, um den Völkern diese Ge—

fühle einzuflößen. Den Völkern selbst müsse die Verbesserung

ihrer Geschicke überlassen werden, dann erst werde der Orient frei und gesichert sein. . ö J

9 Amerika. New-⸗Hork, 15. Dezember. (Pr. atlantisches abel.) In einem heute abgehaltenen großen Meeting sprach sich der ehemalige Gesandte in London, Adams, bezüglich der

labamafrage dahin aus, daß Amerika eine versöhnliche Politik befolgen müsse. Redner tadelte scharf diejenigen, a. durch ihr Auftreten den Beweis geben, daß sie den Krieg

fü Auch die leitenden Journale »Tribüne« und ⸗»World« ühren in der Alabama⸗ÄAngelegenheit eine friedliche Sprache unh gehen dabei der Ueberzeugung Ausdruck, daß England 9 der Fischereifrage Konzessionen machen werde, falls nur Amerika seine diesfallsigen AÄnsprüche kräftig geltend mache.

6383.

Gerüchtweise verlautet, daß der Finanz⸗Mini demnãchst von feinem Posten an,, . ö

Landtags⸗ Angelegenheiten.

Berlin, 17. Dezember. In der gestri ᷓ ; ; rigen Sitzung de in,, i. Ju t ln er . .

er de aatshaushalts⸗ ü din. . halts⸗Etat für das Jahr 1871 ö eine Herren! Die Staatsregierung muß in ei ei , der glętreiche Krieg gegen 6. ö w,, pfer, die er dem Lande auferlegt, noch nicht erschöpft sind, Ihre ver⸗ 6 iltn n. . . des Staatshaushals-⸗ Etats nspruch nehmen. Bei Aufstellur S = haushaltset ats hat auf diese Verhältnisse an fn ,,, . ö ö 1 , n, an den Etat des Jahres / iltnißma ö Kö . esen Etat verhältnißmäßig nur wenige evor ich in die nähere Erläuterung des Etats eintret . i

aber auf die eigenthümliche Lage hi ᷣ en,, e . hinzuweisen, welche wegen des preußi⸗ m 15. Juli dieses Jahres wurde plötzlich im tiefsten Fri ĩ Mobilmachung der Armee nöthig. Ain folgenden . 2 den Ausgaben für diese Mobilmachung begonnen. Es war. für die Regierung die Unmöglichkeit vorhanden, über die Verwendung des Staate schatzes sich mit der Landesvertretung vorab zu benehmen. Sie

war von der Ueberzeugung durchdrungen, daß sie nur dem allge⸗

meinen Wunsch des Landes entspräche, indem sofort mi Leist

der Kriegsausgaben begonnen wurde, , id rrn e nn kräftig ins Werk gesetzt wurde. Wir, d. h. Preußen, als Theilnehmer am Norddeutschen Bunde, haben dann dafür Sorge getragen, daß in dem Gesetze vom 21. Juli d. J., mittelst dessen die Kredit⸗ bewilligung seitens des Norddentschen Bundes erfolgt ist, Vorsorge getroffen ist, daß die von einzelnen Staaten andere Staaten waren in derselben Lage wie Preußen — vorschußweise ge⸗ machten Verwendungen aus den bewilligten Beträgen schließ-⸗ lich ersetzt werden, daß ses sich nur um einen Vorschuß handelt Wie Ihnen bekannt, hat im Laufe des Jahres 1869 der Staats schaß die durch das Gesetz vom 28. September 1866 vorgesehene Maximal- höhe von 30 Millionen Thalern erreicht. Es sind' für ben Etat des Jahres 1870 von den Jleberschüssen des Stagtsschatzes über jene Summe hinaus, die bestimmungsmäßig nach Maßgabe des Gesetzes vom. Jahre. 1566 zu Vestreitung der laufenden Staats- Ausgaben unter Verständigung mit der Landesvertretung zu verwenden sind, 3 140,000 Thaler in den Staatshaushalts. Etat für das Jahr 18756 übernommen worden. Bei der Arbitrirung jener Summẽ hat man die Verhältnisse durchaus nicht überschäßtzt. Jene Summe ist im Laufe

des Jahres 1870 eingegangen und hat ihre etatsmäßige Verwendung

gefunden. Im Laufe des Jahres 1870 sind sogar nö Beträge über jene Summe hinaus ,,, 5 9 Oktober schon die Summe von 400,060 Thalern über⸗ iegen und die bis zum Schlusse dieses Jahres die Summe von 5d odo Thlrn. also nahezu 1 Million Thlr. erreichen werden Außerdem vermögen wir zu übersehen nach den Fälligkeils. Terminen, die für die orderungen des Staatsschatzes bestehen, nach den Jin sen / welche die Kapitalien aufbringen, daß außer dieser nahezu 1 Rillion betragenden Summe im Laufe des Jahres 1871 noch Beträge von mehr als 1 Millien Thaler eingehen werden, so daß wir in dem ,, . ar. ,,, auf die Verwendung von O50 an Ueberschüssen . es üicksi ö. . chůss es Staatsschatzes haben Rücksicht ei Aufstellung des Staatshaushalts . Etat fü ü

sodann ein zweiler Umstand von großer , ,, 4 wesen; das ist die Maßregel, die hinsichtlich der Konsolidation der Staats schulden getroffen worden ist und die uns in den Stand setzt einen Theil der Summen, die auf die Tilgung der Staãts schulden im vorschriftsmäßigen Wege zu verwenden waren, zu ersetzen.

Der Betrag, der in Folge dieser Einrichtung für das Jahr 1871 in Aussicht zu nehmen ist, wird sich belaufen auf 35h30 Thaler Vermöge dieser Einrichtung ist es thunlich gewesen, felbst unter den schwicrigen Vnerhältnissen des Augenblicks Ihnen einen Elats, Entwẽiutf vorzulegen, in welchem die Ausgaben und die Einnahmen mit ein! ander balangiren einen Etat, der ohne Defizit abschließt.

Hinsichtlich der Einnahmen hat sich die Slastsregierung von einer vorsichtigen Veranschlagung leiten lassen. Dessenungeachtei werden die Einnahmen nach dem Ihnen vorgelegten Entwurf einen Mehrbetrag gegen den vorjährigen Etat von 4,667 565 Thlr. aufweisen. Diese Mehreinnahmen haben ihren Grund wesentlich arin, daß es thunlich erschienen ist, bei zwei Verwaltungen beträchtlich größere Einnahmen in Aussicht zu nehmen als für das Jahr 1870. Das sind nämlich die Verwaltung für die Eisenbahnen Üünd die Verwaltung für Berg. Hütten und Salinenwesen. Diese beiden Verwaltungszweige allchil

figuriren unter den Mehreinnahmen mit einem Betrage von inehr als

4 Millionen Thaler; — allerdings, meine He ren, fi urire

ber unter den Mehrausgaben, die ja, da og . e den ed tungen handelt, in einem Kausalnexus zu den Einnahmen stehen auch mit der ansehnlichen Sumnie von 3 Millisnen Thalern Im Ueb d gen sind die meisten Verwaltungszweige nur ungefähr zu Tenjen 2 Einnahmebeträgen arbitrirt, die sie auch schon in dem Etat . 1 ö fenden Jahres einnahmen. Bei den direkten Steuern, um eine eu.

elne Einnahme mit einer kurzen Bemerkung zu begleiten, ist man

davon ausgegangen, daß allerdings ein solches A ̃ 9. ufsteigen der Ein— nahmen, wie es in gewöhnlichen Feiten zu erwarten . nicht er , . ins ei der klassifizirten Einkommenst immerhi eine erhebliche Zunahme eintreten werde; ferner nn,