1870 / 398 p. 7 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

P 5106 ö : 5107 worden, daß die Justijverwaltung eine Mehreinnahme von 666000 nen, An (Stelle der fäberschläglichen Srmitteltzngt , dig wer Ei 23. Dezember 186. nach Abzug der Verwaltung i . 6. 1 . n es vom 23. Dezemhe na bzug der Verwa ungs kosten nslitut 700 000 Thlr. wie im Vorjahre), preußische Bank 14475000 Thlr. abwerfen werde. ö Jahre erst stattfinden konnten, liegen , , genauen gahln . Einiösung von Darlehnskassenscheinen mit verwendet werden , 18760: fäö6 CH Thir . Münzen 266323 Ihle, 1870: Dicsen Einnahmen stehen nun gegenüber die Ausgaben. Pei vor, Das Defizit des Jahres 1868, zu dessen Bestreitung durch ein een sind bis zu demfelben Feitpunkt nach Abrechnung dieser Kosten 321097 Thlr,) Staatsdruckerei 255700 Thlr. (1870: 000 Thlr.), den Ausgaben erlaube ich mir darauf hinzuweisen daß der ansehn. Gesetz vom März dieses Jahres n C bewilligt worden sind, o 949 Thlr. aufgekommen. Tingelsst sind bis jetzt nur diejenigen gllgem eine Kässenverwaltung 6 684. 850 Thli, (is? 0: 7.474 800 Thlr.) liche Mehrbetrag. der zum lnsag gebracht worden ist, zu feinem gänz wird sich nun keineswegs uni den Betrag der Summe bon 720 609 pApoint der Darlehnstassenschein? welche durch den Gebrauch so Verwaltung für Handen Gcwerbe und Bauwesen 298 265 Thlr. überwiegenden Theile, nämlich für den Betrag von nahezu 3 PHeilllo⸗ zu erhöhen haben, denn einmal kommt dabei in Betracht, was jn schadhaft geworden waren, daß sie nicht länger im Verkehr (1870: 363, 166 Thlr., Porzellanmanufaktur in Berlin 153, 000 Thlr. nen Thalern, lediglich in einer Erhöhung der Betriebsausgaben be. den vorjährigen Verhandlungen von diesem Tische auch bereits her. gelasfsen werden konnten; sie belaufen sich auf 15757 Thlr. (1870: 156006 Thir , Verwaltung für Berg. Hütten, und Salinen. steht, und daß, wenn was hoffentlich nicht der Fall sein wird, die vorgehoben worden ist, daß man unterlassen hatte, Zins vergütungen Zur Einlösung des Veberrestes von 2212243 Thlrn. ist mit! wesen 24518988 Tylr.), jsz6: 2.569, 455 Thür.), Verwaltung der Brulto, Einnahmen nicht in den Yaßz sich zünkßg gestalten sollten, die auf die Zahlung der Zinsen in Anrechnung zu bringen wart, Fin zur Seit nur cin Bagrbestand von Iöß ß Thirn. disbonlbel. Eisenbahnangelegenheiten 8 5h36 Tilt, Klo: 35 372614 Thlr.) Aisle6 in Aussicht genommen worden ist, daun selbffrehend aäch ebn wirllich in RFurechn ang z bingen, daß man vielmehr diefe soge Eine Ergänzunß desselben bis *r Höhe der Bedarfsfunime kann aus nämlich Niedersgllesisch, Märtische Eisendahn 7iöb0 000 Thaler entsprechender Theil der veranschlagten Ausgabebeträge in Fortfall om nannten Stückzinsen dem Kapitalbetrag zu Unrecht zugeführt hatte den allgeineinen Staatsfonds dei der gegenwärtigen Lage des Staats. (15870: 766οο00δ9 Thaler], Verbindungsbahn in Berlin men würde. An neuen Ausgaben welche die Staarskasse belasten, ist im Diese Stückzinsen belltfen sich auf eine Summe von un gefahr baushalts nicht erfolgen. Es bleibt daher nur übrig, den durch das 36. 006 Thlr. (1370; 1309090 Thlr.) Osibahn 900 οοο0 Allgemeinen nur das Unvermeidliche in Aussicht genommen worden. 322,000 Thalern; diese würden also von jenen 720 000 Thalern in Gescß vom 23. Dezember 1867 festgestellten Einlöfungstermin zu ver. Thaler (1870: iSi /0o6. Thaler, Westfaͤlische Eisenbahn E ist also in Aus ficht genommen worden ungefahr Million, um gtözug zit bringen fein. Ziußerdeni aher haben wir noch einige ert ingzrz Wann He Wiehercinzietung zer. Hoch augfichendei Har. 33 geg öl. : 2800 o56 Thlr.) Saarbrücker Eisen ahn welche die Matrikularbeiträge für den Norddtutschen Bund gesteigert sparnisse machen knnen und die schließliche Summe des Defizits lehne zum Abschluß gebracht sein wir, läßt sich, zur Zeit mit Sich. 235 o00 Thsr. 1379: 3990 00 6 Hanno versche Eisenbahnen worden find. Es sind ferner in Aussicht genommen worden die wird sich in Folge dessen auf einen Betrag von 9 869,000 Thalern helt nicht überszhen, da ein beträchtlicher Thell der Grundbesitzer in J 2060 065 Thir. (1870: 8 S60 00 Thlr.) . Bebra Hanauer Eisenbahn Fortführung der Eisenbahnbguten, die durch das Vierzig Millionen Gefetz belaufen. Psipreußen die schädlichen Nachwirt ungen des Noihstandes noch nicht WMobhog Thir. 1870: 943 000 Thlr,), Ra Fauische Eisenbahn 12090090 bewilligt worden sind indessen nur in einem mäßigen Umfange, was Die Staatsregierung legt greßen Werth darauf, daß diese An. u überwinden vermocht hat. Nach den bisherigen Erfahrungen Thlr. (1870: 1 M1000 Thlr.) Main. Weser Eisenbahn 2 109 000 Thlr. aher inrmerhin eine Erhöhung der Zinsen für die öffentliche Schuld gelegenheit nunmehr ihrer schließlichen Negulirung zu eführt werden ligt sich zwar erwarten, daß biü zum Ende des Jahres 1873 der i876: 2614. 060 Thlr.), Main-Neckar Eisenbahn 118566 hir. (1870: von 366 000 Thlr. ausmacht. Es ist dann bei einzelnen Verwal⸗ möge. Zugleich ist aber in der dritten vorhin gn ln Vorlage größte Theil der ausgeliehenen Summen wieder eingegangen sein 11I7 655 Thlr.), Frankfurt. Offenbacher Eisenbahn 21/240 Thlr. (1870: tungen, insbefondere beim Pensionsfond ein höherer lnsaß gus. nunmehr die Uebersicht vorgelegt über die Stagtseinnahmen und soitd; sollten indess'n unvothergesehrne Umfiaͤnde, ins bese ndere 233! Thlr., Keppens. Oldenburger Eisenbahn, 6 0d Thlr. 1879: gebracht worden, weil trfahrungsmaßig diese höhere Autbaabe doch Viusgaben des Jahres 13869, und aus dieser Ucßersicht ergiebt sich dat Mißernten hindernd dazwischentreten, so würde felbst zu diefem 30900 Thlr)/ tioatbahnen, bei welchen der Staat betheiligt ist geleistet werden muß. Es ist ferner die Ausgabe für die Fourage“ erfreuliche RNesullat, daß es (hunlich gewesen ist, aus den Ueberschüssen Termine die allgemeine Einlösung der Darlehn kassenscheine noch 16395947 Thlr. 1870: 1678685 Thlr.) an ie Einnahmen 4583 losten, für die Landgendarmerie, für die Beköstigung in den des Jahres 1869 den Betrag von 25538, 000 Thalern zur Tilgung dez nicht in Autsicht genommen werden können. Hiernach erscheint es Thlr. (wie im Vorjahrch, endlich: Gesetzsamml unge De its · Comtoir Gefangenenanstalten höher ausgebracht worden, weil eben der Defisits von 1868 zu verwenden. unerläßlich, die Umlaufsftist der letzteren jedenfalls bis zum 31. De— in Berlin 41 , (i876: 16440 Thür.). Landetverwaltung des Preis der Raturalien einen höheren. Geldbetrag in, Anspn uch Ich glaube guf das grsßere Detgil was aus die sen zle bersichten hervor. jember 1653 zu verläãngern; es ist. deshalb in dem verliclenden Cefez. hößrgetßiels oog gbölr, ge d, s ?, The. Justiz Ninisterium Khon rd rr l whit in nd die Ansäße auf re kärglichste wia; geht, in ie: rm usch bbc nißh Alan hr wer feln rh denen, mmünnirf vgrgeschlicgen, biz Cinlösung der Dall hötafftus ane bis ä sel cg gl, iss sed Tbir , m ini nn, He mmer mich darauf, für jetzt darauf hinzuweisen daß sich nach der Uebersicht ju diesem Zeltpunkte auszusetzen. 5 9M) 00 Thlr. (1870: 919025 36 landwirthschaftlich Verwaltung ö der Geseßentwurf die Zustimmung des Landtags, so 715737 Tblr; 1870: 657177 Thlr ) Gestütverwaltung 323.675 Thlr.

beschrankt e,. . es 1 J,. Grundsaßz gewesen, nur . sultatd Ker Jahr. S3 un de 1 Erh da, wo eine unabwelgliche Nothwendigkeit vorliegt, in den einzelnen über die Refultate der Jahre iss und 1869 herausstellt ! da 1 n g gi zelne h sielt o das ed an wird es erforderlich, über die Verwendung der Summen, welche (1879; 356 075 Thlr.), Ministerium der geistlichen 2c. Angelegenheiten

Ansäßzen von den Ansätz mn des vorjährigen Sigats aushalts etarz ab. Schlusse des Rechnung jahres 1869 für die Tilgung des Defizits 1

zuweichen. Insbesondere haben wir davon n,, wün- noch eines Zuschusses i von 3.8968 916 Irn ein i rk. bereits auf die in Gemäßheit des Geseßzes vom 23. Dezember 1867 IJT7esS4 Thlr. 1870; 120471 Thlr.), Hohenzollernsche Lande 163 5600

schengwertbe Gehaltsverbesserungen in Ansaß zu bringen. Wir glqu— deffen Decküng das Gescz vom 19. März d. J. der Staatsregierung n Darlehne zuräckgejahlt worden sind, und der Kon. dig, le. Thlr. (189: 162 sic lr ñ ;

ben, daß für alle solche Maßregeln der · gecignete en ein! die durch Abkuͤrzung der Kreditfristen flüsstg werdenden Steuerbeträgt eren aufgekommenen Zinsen Verfügung zu treffen, da kiese Gelder Die Gesanmt-Rusgaben für 1871 sind ebenfalls auf Höhe

getreten sein wird, wenn der Friede wiederhergestellt sein wird, und zur Diepostion gestellt hat, und daß diese Summen vollständig aub⸗ alsdann zur Einlösung von Darlehns-Kassenscheinen, für welche sie von 2 9I8,H37 Thlr., um 4 817/565 Thlr. höder als in 1870, ver-

der gewöhnliche Gang in den Staatseinnahmen und Staatsausgaben gereicht haben, um das Defizit zu decken, Wir sind alse heute in bisher reservirk worden sind, vorlaufig nicht gebraucht werden und eine anschlagl, sis zerfallen in dguernde Ausgaben i663 59s Ihlt, i836

ber Lage, daß das Defizit des Jahres 1868, wenn wir in der vor. längere Aufbewahrung 6 kennt e en graf n nl entsptt. ö Rs e, Bund in einmalige und ertraotdinaͤre 6m 5 Ot Thlr. igsten dürften diefe Summen zur Cinlösung (180 S4 8 522 Thlr.

daher wieder eintreten kann. Mir diesen Erläuterungen erlaube ich mir nunmehr, d eschlagenen Welse die Zustimmnung des Abgeordnet f chen würde, Am zwechmä ö in en en . Zus J , , Ines Theils der preußischen Schatzanweisungen zu benußen sein, Der Die fortdauernden Ausgaben wergen in drei rerschiedenen Es kommen nämllch zunächst die Be⸗

Haufe iraft einer Ällerböchsten Ermächtigung, die mir unter dem hen“ gestellten Anträgen erlangen vollfländig gedect i ; JI. November aus Vezsailles ertheilt . ist, den Entwurf des die Verwaltung des Jahres e m ü stan ih e ie ist, ö 9 Gesammtbetrag der letzteren beläuft sich nach §. 2 des Gesetzes vom Ahtheilungen nachgewiesen. a , für das Jahr 1871 zur verfassungsmäßigen Be⸗ alle i , 99 fan Schlusse des Jahres noch zu leisten . Din eg g . 3 den fe ö K 66. r. ö. 5 86 ö. ,,, ,, ö . . 96 * schlußnahme vorzulegen. . ö waren, die entsprechenden Geldmittel reservi id; wir ats für 18. es. S. S au r. In der, ein in eig e min 6. ; ch tzuleg / entsp ittel reservirt worden sind; wir sind an 2, hoh Odd Thlr. repräsentir en . Pape e noch nicht getilg ; 58 so 067, Thlr) in Ansaßz und treffen hiervhn auf die 7

T.) /

Ich weiß nicht, ob ich hier eine Pause machen soll dann ferner in der Lage, daß w 8 1 betri ; Ich weiß ch h Pause machen soll, oder gleich age daß, war das ehr m, gn h äff ten Theil dersenjgen 3000000 Thlr. Schg hen wn ngen zu deren i nn g, Domänen z67/Me9. Tblr. döo; 2109740 m 3. 6. 8623500 Thlr. 96 67553 600 Thlr.), direkte Steuern

mit e g r i , erg nn 6. ö irren ge ,, . natürlich . , ö e, Horten 6 g scheint nichts gegen Letzteres erinnert zu werden. weise auf die Einnahmen nicht ohne Einfluß geblieben ist, wir in diesem h 5 gie . as Geseß po 13. 1 3 24 Dann würde ich nunmehr dem hohen Hause drei Vorlagen machen Augenblick noch die Hoffnung festhalten lcsen daß . Jahr ohne (Ges. S. S. 174) . Verstärkung der Geldmittel zur Abhülfe des WI 65 000 Thlr, (1870: 2 . Ihlr.), indirekte Steuern 6 472 800 die nel nander? in cinem gewissen Zusammenhange stehen 6 Bestnit abschlicßen wird; besianmt läßt fich das in diesem Augen . othstandes in Ostpreußen ermächtigt worden war. Durch §. 3 des Thlr. ,, . Thlr.), Lotterie 6 Thlr. 1870: 233500 Thlr.) werden dies sein: . blick noch nicht überfehen. Es ist ja allgemein belannt, Wig gerade Feseßeß vom 25 Dezember 186 ist bestimmt wworzen daß die im Hennen, äh oz br. (iördb; 2d i, ‚hlr , Stegen c, W gb J Eine Vorlage, betreffend die ebersicht von den Staats- Kin⸗ am Schluffe des Jahres die Negülirung der Ausggben vielfach eis Jahre 1865 eingegangenen und Lie im Jahre 1385 eingehenden Rück! bir. 1803310 hlr) Porzedanmanufatiur in Betlin 113000 hl, nahmen und Ausgaben und die Nachwelfe von den Etats. Ueberschrei⸗ erfolgt und wie wir erst nach Ablauf des Jahres nüt Sicherheit über. Phiungen auf die nach dem Gesetze vom 3. März 1868 gewährten 879 äs C55 dbl Herita sing für erg 4 ütten. und Salltzent csen ann nul chr rc sosdingren Llusgazen für as Jahr iss 6, e,, , , ,, J ü Worlage eines Iefctenirpurfs, betreffend die Jndeinnitäts· aber wenn wölr auf diesen igen Mittheilungen hinbiicken, die uns heute wenden sind. Um die Tilgung der aus dem; letzteren Besche her— Angelegenheiten Tho a6 Thlr. 18/9; 211891 900 Thlr.), nämlich; , , , , e , öhelun , ine we stellung der nach Heaßgabe des Gefckes vom czichung heute noch nicht übernehmen ich glguße aber die Hoffnun . dazu im Jahte is, nicht nur die während dr slben ein geh gn ,, , 19. März 1870 zu deckenden Ausgaben des Jahres 1868 . festhalten zu dürfen, daß das Jahr 1870 ohne Defizit abschließen wird. kickzahlungen auf die in Gemäßheit des Gesetzis vom 3. März Sstbahn 416000 Thli. 1876: 4132090 Thlr.), Westfälische Eisen 3) elne Gesstdoerlage, betreffend die Uchersicht Lon den Staats. erner nahm der Finanz- Minister das Wort; ids bewilligten Darlchng senderng auf die, Stn e wf, hahn Iulsz Hob Toft, (ist. zizägh Thlt) Sanrdrücks Eisfnzahn , , R , G . ö ,, . 2 z 1 9 1 r 2 j ö. er . . * ; ö ; J 2 . ö. . . 3 * . . hörigen Denkschriften und Motiven für die darin nachgewiesenen Etats . ü. . , , i871 zurückerstattet werden, nebst den Zinsen derfelben zu ver= , Thir. 1876: 675666 Thlr.. Nassauische Eisen bahn 640/090:

Neberschrcikungen und außeretattmäßigen Ausgaben. 9 ; , w , ; 23. ̃ 26 ö 5 . . 3rn ö. d,, n em hohen Haufe eine betreffend die Konsolidation preußischer Staats- Anleihen, zu über wenden. Eine hierauf bezügliche Angrdnung ist in dem Entwunfe 566 , a . 1 . ö ,,, ,,,, , ,, , und Ausgaben für das Jahr 1868 enthielt. Die Beschlußfassung über ericht, der in wenigen Tagen gedruckt in Aller Händen sein wird, 26 nabuir ch diel gat Deckung e' Cd. Kaffe nscheine erforderlich . 136 1 Prvatbahnen, bei, welchen der Staat beihelligt ist. Thlr (1870: 1293723 Thlr.), Centralverwaltung 7

die Etatsäberschreitungen ist zwar in der Budget ⸗Kommission sorg= beziehen zu dürfen und in diesem Augenblick eine weitere Erläuterumz i . . t werden, da der Belrag welcher von den Rück:. 10755 . nr h, ̃ lisen 115666 Thlr. A879: 112873 TFhlr,

faltig vorbereitet worden, das Hohe Haus ist aber damals zu einem defint. nicht hinzufügen zu sollen. erlaube mir dann ferner, einen Gesetzentwurf vorzulegen, he⸗

( ; i . ĩ zom 2. Eisenbabn - Kommissariate liven Veschluß über diese Angelegenheit nlcht gelangt, und darauf war Ich zahlungen auf die nach dem Gesetz vom 23. Dezember 1867 bewilligten ; 3 8 Schẽe en verwendet d ferner: Gesetzsammlungs ˖ Debits · Comtoir 60216 Thlr. (1870: 597 eh be ee de eln , n,, w, nde, edle l. hig nä; Ki, de aflen bez Jadezebicies äs Site. 16

insbesondere bon Einfluß, daß bei zwei Punkten der damaligen Ueber- n sicht fich eine Beanstandung herausstellte. Der eine dieser Punkte be. J 1867 ausgegebenen Darlehnskassenscheine. Bekanntlich sind diese Dat 94 aus den spate en Nüctzahlung'n au Darl anzt so r* 76 Thlr) cht , mn renn lgnderrtler ber etlichen Schutztsannschaft Fhnstsssen kb ah beftimmt worden, für die sogenannten Roh, , Ytärz 1566 gewährten Darlehne ergänzt wer. lose Gohan kommen die Dotgtjonen mit 23360 Thlr. (870: zu Berlin einzurichtendes Gebäude, wofür ein Köstenbetrag von stands darlehen, der Provlnz Preußen die Mittel zu beschaffen Cs. en kann. 28.437 516 Thlr.) in Ansatz, nämlich: Zuschuß ur Hienst des Kron. 4io0h Thlr. 5 Sgr. in Ansatz gebracht war und auf deffen Geneh. war die Värpflichtung eingegangen, mit Ablauf des Jahres 1870 diest r . , . fie stõmmiß ; Fonds M60 go Thir (wie im Vorjahre), Ausgaben migung einzugehen das Hohe Haus Bedenken trug. Die Staats Darlehnskassenschtine aus dem Umlauf wiederum zurückzuziehen. Die Im 3. Marienwerderschen Wahlbezirk! Kreis Löbau ist für fur die oSffentliche Schůld 7 53 66 Thlr. 18786: 26 Si 65 hir.) regierung hat das Rechtsverbältniß einer erncugten Priffung unter. Vgraussetzung, daß die Nothstandsdarlthen bis dahin getilgt sein von Tyskowski, welcher dort abgelehnt hatz der Fürst Roman Czar- Herrenhan s 10 510 Thir . Hhus der Ab ee, . 23, 000 Dit, worfen und sie hat Veranlassung genommen, der damaligen Auf⸗ möchten, hat sich nicht erfüllt, und es ist die Ahsicht des eben er wähn · toryski auf Rokeszewo mit 76 von 132 Stimmen zum Mitglied keztere beide Positicnen mit den Beträgen 1 vorigen Etats . fassung der Abgeordneten entsprechend Lechandlungen einzuleiten, um ten Gesetzentwurfes, eine Prolonggtion dieser Umlaufsßzzit mit Ihrer des Hauses der Abgeordneten gewählt werden, Gegenkandidaten 1 Bie Stagtsverwaltungs: Cas gaben 2 sind mit bell Kaufpreis auf anderen Wegen zu beschaffen; es wird daher Zustinnmung eintreten zu lassen. Ich erlaube mir hierbei, auch diesen waren Landrath Graf Nosadowtti⸗Wehner, Pfarrer Otroi und Guts 56 3536 Thlr. (1870: 75306 358 hlr) veran chlggt nam. in diesem Jahre 13. damalige Anforderung nicht erneuert. Befeßzentwurf dem Hohen Hause zu überreichen. besitßer Conrad. lich; Staats. Ministerium rd 5s Thtr. U870: zol e ! Thir.) , , Fause der Ah geordneten in seizer, ge ffn 3 ü 6 Sunmur, die für Eisenbahnzwecke flüssig gemacht war, ünd wobei Sitzung vorgelegte Entwurf cines Sesezesg bet ref fend Der preußische Staatshaushalts- Etat für 1871. ,, t . (Ein nach der Auffassung dez hohen Hauses die Vestimmungen des Gesetzes den Umlauf der auf Grund des Gesetzes vom 23. De⸗ (8. Nr. 397 des Staats . An eigers.) ird. 383 63! Thlr.) Justiz . Mnisterlum e s Thir. uber die VBelvilligung- der Eisfenbahn-⸗Anleihe von 29000090 Thaler zember 1867 ausgegebenen Darlehnskassenscheine, . 1876: 1h C6 335 Thlr) Min islerlum des Innern Sös o35 Thir. nicht gehörig inne gebalten waren. Es war nämlich in der Ueber. hat folgenden Wortlaut: Il. i856: 8 63 3 Vbĩr / Hesnisterium für die and wirthichaft lichen AÄn⸗ sicht faͤr das Jahr 1863 der Betrag der Zinsen für einen Nominal—⸗ Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen æ. Was die Hauptsum men des Etats betrifft, so ist die Ge= HSilegenheiten 2418151 Thlr. (1870: 2387 322 Thlr ), Ministerium belrag von 24600 liquidirt, während nach der Ansicht des hohen verordnen mit Zustimmung beider Häuser des Landtages der Mon ; f 17 4 667,565 Thlr. hoh der geistli 2 lien 63 i, 63 Thi 1955760: 6 255, 894 Thl , , 3 . . , . sammiginn ahme auf 172918937 Thir um Chr obs, r. hoͤher der geistlichen ꝛc. nt egenheiten 631, hlr. 870: 6263 894 Thlr.. 4 9 einen geringeren Betrag hätte in archie, was folg ö deren Ablauf in Gemäßhelt des 8.9 des Heset ols im Etat für 1570, veranschlagt, an welchem Betrage die einzelnen Die fortdauernden Ausgaben für die Hohenzollernschen Lande betragen

Änspruch genommen werden können. Bei den vorsährigen Verhand- Die Frist, na ö hel ; z 3 ) ĩ ö lungen e. der Staatsregierung . ö 36 die , 1867, , n,. die Abhülfe des in den Regit⸗ Vir mh! , nd en gf n e , ,, ,, n,, 6 en n ge n usga en sind formellen Vorschriften des betreffenden Gesetzes vom 9. März 1867 nicht rungsbezirken Königsberg und umbinnen herrschenden Nothstandeb Id dos 100 Zhlr ) von wůschen Blra gen aber die dem Kron. Fidei⸗ für die einzelnen Verwaltungszweige in Ansatz gebracht: Staats- inne gehalten worden waren. Es ist damals zugleich die Versicherung ertheilt (Gefetz Sammlung Seite 1929), die auf Grund desselben ausgegebenen ton 2 . f ewas seg voin ö. Jrnuar 1820 auf die Ein. Mini steriun: 7s Thir gina nz. Ministerlum 97 869 Thl da⸗ worden, daß die angefochtene Hperation dem Interess des Stagtes nicht Darlchnstaffenscheine aus den Umlauf behufg der Vernichtung zurüc⸗ ,,. 8 ,,, ee . n le, nu ch e e von (23500 o don e bb hir fur ble Forstuerwaltung 26 ö 5 Tot. sur die nachtheilig gewesen sei. Es ist der Zweck der Denischrift, die Ihnen zuziehen sind, wird bis zum 31. Dezember 1873 . nd aol, einschließlich a8 240 3 hlr, Gold mit 2573099 Thlr., vorweg Verwaltung der direkten Steuern 60615 Tölr. für die Verwaltung z

gegenmärtig überreicht wird! dicken Nachweis vol gänbig suffahtzhn Hriundlich unter 1interer Höchkeigenhaͤndigen Unierschrift u köhshzeh fte ul fert, blöschgen ven Hehe llen add, der indie ttz ien ern n Fre Tblr. fär die allgemein Kassender⸗= dels. Ministerium 3 251,500 Thlr. (davon; Verwaltung

und von dem Hohen Hause die Indemnität für das damals hefolgte beigedrucktem Königlichen Insiegel. Verla *. ,. z . ir 6. ; ĩ von Domänen und orstgrundstücken 760 00 Thlr. (1870: maltung), Han

mit den formellen Voischriften des Gesetzes nicht in Einklang stehende Den Motiven entnehmen wir Folgendes: d lliehenen e derer, en e ö. . 6, G6 Thlr. 1819! 42 889,000 für . Gewerbe und Bauwesen 1,906 000 Thlr., Por zellanMa‚

en aus gelie 30 Tbir. (1876: 18205010 Thlr.), nufgñltur in Berlin S5 / 000 Thlr., Verwaltung für Berg. Hütten und

Verfahren zu erbitten. Bis zum 30. September d. J. war von 9 Thlr., indirekte Steuern 13253 ,, , 8. Dörr e sos ern is,, o Thlt)/ Gechandlüngg . Zalinenwesen zöd Cb Thir, Eisenbahnvetmwaltung db bo Thir.

mehr den Betrag des Defizits für das Jahr 1868 definitiv zu ord⸗ lasse zurückgeflossen. An Darlehnszinsen, welche nach §.7