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Ministerium der geistlichen, Unterrichts ⸗ und . ö Medizinal⸗ Angelegenheiten. ; Der Lehrer Dr. Beckhaus am Progymnastum zu Rogasen ist zum Oberlehrer ernannt worden. . Der praktische Arzt Dr. Pelicaeus ist mit Bela ssung seines Wohnsitzes in Rietberg zum Kreis ⸗Physikus des Kreises Wieden⸗ brück ernannt worden.

Kriegs ⸗Ministerium.

Pensionszahlungen der in Folge des grsen Kent igen

Krieges reaktivirten pensionirten Sffiziere und Militärbeamten. ,

Zur Vermeidung von Ueberhebungen von Pensionen und Pensions⸗- Erhöhungen solcher pensionirter Offiziere und oberen Militär⸗Beamten, welche während des gegenwärtigen Krieges reaktivirt sind oder werden und Gehalt resp. Diäten beziehen, wird auf folgende Punkte aufmerksam gemacht:

) Offiziere (auch die Landwehr⸗Bezirks⸗Commandeure und deren Adjutanten), so wie obere Militärbeamte, welche sich im Genusse von Pensionen resp. der im Gesetz vom 16. Oktober 1866 bestimmten Pensionserhöhungen befinden und in Folge des gegenwärtigen Krieges unter Gewährung von Gehalt im Militärdienst reaktivirt sind oder werden, dürfen die gedachten Pensionskompetenzen nehen den, wenn auch nur vorüber⸗ gehend gewährten Gehältern nicht fortbeziehen. (Geldverpfle⸗ gungs-Regleinent der Truppen im Kriege Thl. J. §. 56 — Gesetz voni 16. Ottober 1866 §. 3.) a

Y Dasselbe gilt von den Pensionskompetenzen derjenigen zen signirten, in Folge des mobilen Verhältnisses zur Verwen⸗ düng gelangten Militär - Aerzte, welchen auf Grund kriegs—⸗ ministerieller Bestimmung vom 24. Dezember 1870 (Armee- Verordnungs⸗Blatt Nr. JI pro 187) statt eines Gehaltes gleich den konträktlich engagirten Civil Aerzten Diäten zu gewähren sind, mit der Maßgabe, daß, wenn die Diätenzahlung im Laufe eines Monats beginnt oder endigt, die überschießenden Tage bei der nur in vollen Monatsbeträgen stattfindenden Anrechnung der Pensionskompetenzen außer Betracht bleiben.

Sollten noch in anderen, nicht vorher zu bestimmenden Fällen penstonirte Offiziere und obere Militärbeamte gegen Ge— währung von Diäten Wiederverwendung gefunden haben oder noch finden, so ist wegen Belassung ihrer Pensionskompetenzen nehen den Diäten von den Intendanturen (Feld⸗ und Provin⸗ zial⸗ beim Kriegs-Ministerium anzufragen. .

3) Die Intendanturen (Feld⸗ und Provinzial haben die— jenigen Königlichen Regierungen resp. die Finanz-Direktion in Hannover, aus deren Kassen die Penstonszahlungen der betreffenden Offiziere und Militär⸗Beamten bisher statt⸗ gefunden, resp. die Militär⸗Penstons Kasse in Ber⸗ lin von der erfolgten Reaktivirung der in Rede stehenden Pensionäre ausnahmslos in allen Fällen unter An⸗ gabe des terminus a quo der Gehalts. resp. Diätenzahlung, Behufs der Pensionseinstellung für die Dauer des Gehalts . Bezuges in Kenntniß zu setzen und hierbei, insofern Pensions— beträge bereits überhoben sein sollten, die wegen Wiederein—⸗

tehung der qu. Beiträge etwa getroffenen resp. zu treffenden . in die Wege zu leiten. (Geldverpflegungs⸗Regle⸗ ment der Truppen im Kriege Thl. II. S. 23

4 Sobald reaktivirte Offiziere und Militärbeamte aus den ihnen übertragenen Stellen ausscheiden und in das Pen— sionsverhältniß zurücktreten, haben A) ihre bisherigen Truppen⸗ theile, resp. Behörden, ihnen Bescheinigungen darüber, bis zu welchem Zeitpunkte sie Gehalt resp. Diäten n zu erthei⸗ len, sowie b) die Königlichen Vegierungen, resp. die Finanz. Direktion in Hannover und die Militär⸗Pensionskasse in Berlin auf Grund dieser, ihnen von den betreffenden Penstonären vor— zulegenden en, mn ngen die Zahlung der Pensionskompetenzen wieder aufzunehmen.

Berlin, den 15. Januar 1871. .

Kriegs-Ministerium, Abtheilung für das Invalidenwesen. Quedenfeldt. v. Kirchbach.

Preußische Bank.

Wochen ⸗Uebersicht der Preußischen . ö 14. Januar 1871. i v a.

h Geprägtes Geld und Barren ..... ...... Thlr. 89,435, (00

2 Kassenanweisungen, Privatbanknoten und Darlehnskassenscheine ..... .. . ' 34566000 3) Wechselbestände ; 9b, 83/000 ö. Lombardbestän 24 364,000

2602800

a ö. . z 3 . hlr. 190 gd ob h 2 16,357,009

162,000

de icht amt liches. Preußen. Berlin, 18. Januar. Ihre Majestät die

Königin war gestern in den ffaͤdtischen ünd den Hülfs verein s⸗

Baracken anwesend. Allerhöchstdieselbe empfing den Prinzen Peter von Oldenburg. — Im Königlichen Palais fand ein Familiendiner statt.

— In der heutigen 6.) Plenarsitzung des Herren hauses, welche der Präsident Graf Eberhard zu Stolberg um II Uhr eröffnete, waren am Ministertisch erschienen: die Mi⸗ nister Graf Itzenplitz, Dr. v. Mühler, v. Selchow, Graf zu Eulenburg, Camphausen, Dr. Leonhardt und mehrere Regie⸗ rungs⸗Kommissare. — Urlaubs- und Entschuldigungsgesuche wurden genehmigt, Vom Minister des Innern waren mehrere Mittheilungen bezüglich der Personalveränderungen des Hauses eingegangen. — Die Herren v. Buch und Bürgermeister Rie—

mann sind in das Haus neu eingetreten und wurden vom

Präsidenten begrüßt. — Der Präsident theilte mit, daß das Haus, weil es keine Legislatur Perioden zählt, keine Neuwahl zu der statistischen Central⸗Kommisston vorzuneh⸗ men habe, dagegen beschloß das Haus auf Vorschlag des Präͤ⸗ sidenten, ein desfallsiges Schreiben des Ministers des Innern an die Geschäftsordnüngs⸗Kommission zu weisen, um sich dar⸗ über zu äußern, ob die frühere Wahl der Mitglieder für diese Kommission auf Lebenszeit oder für eine bestimmte Zeitdauer gültig sein solle. — Mehrere Mittheilungen der Minister bes Innern, des Handels und der Finanzen, welche sich auf Ver⸗ waltungsangelegenheiten beziehen, werden durch den geschäftlichen Weg erledigt. Das Haus nahm sodann Kenntniß von den Rit— theilungen des Präsidenten des Hauses der Abgeordneten, und überwies die betreffenden Beschlüsse des Plenums des Abgeordne⸗ tenhauses zur Schlußberathung; dagegen ward gegen die Ueber⸗

weisung des vom Abgeordnetenhause beschlossenen Gesetzes, betref⸗

fend die Aufhebung des §. 643 Tit. II. Thl. 2 3 Landrechts zur Schlußberathung Widerspruch erhoben, diese orlage von der Tagesordnung abgesetzt und an die Justizkommission ver⸗ wiesen. Der vom Abgeordnetenhguse angenommene Etat pro 1871 ward der Budgetkommission überwiesen.

Der Präsident berichtete hierauf über den Empfang des

Präsidiums des Hauses bei Sr. Majestät dem Könige behufs

Ueberreichung der vom Hause beschlossenen Adresse. (Bei Ver lesung der Antwort Sr. Majestät des Königs erhob sich das ganze Haus. (S. Nr. 4d. St.- A.)

Hierauf erhielt der Handels -Minister Graf Itzenplitz das Wort. Derselbe erklärte: Auf Befehl Sr. Majestät des Königs habe ich in dieser Nacht den Auftrag des Bundeskanzlers er— halten, eine Allerhöchste Prollamation wegen Annahme der Kaisexwürde heute, am 18. Janugr, in beiden Häufern des Landtages zu verlesen. Se. Majestät giebt sich der zuversicht⸗ lichen Hoffnung hin, daß diese Mittheilung von den Vertretern im preußischen Landtage mit einer freudigen Zuversicht und Zustimmung begrüßt werden wird.

Nach Verlesung der an der Spitze des Blattes mitgetheil⸗ ten Allerhöchsten Proklamation fuhr der Handel s⸗Minister fort: So weit die Proklamation, die ich mich zu überreichen beehre. Wenn diese Proklamation nicht in der gewöhnlichen Expeditionsform einer Königlichen Botschaft vorgelegt werden kann, so beruht dieses auf den Umstand, daß dies heute noch ermöglicht werden könne. Ich beehre mich, die vidimirte Abschrift dem Archiv des Hauses zu überreichen.

Präsident Graf Eberhard zu Stolberg nahm hiernach

das Wort:

Meine Herren! Ich darf wohl hier im Namen des Hauses aus⸗ sprechen, daß wir alle mit tiefbewegtem Herzen die Proklamation unseres theuren Königs und Herrn vernommen haben. Wir wissen daß das Band, welches uns mit ihm vereinigt, fein festeres werden tann. Aber mit freudiger Zuversicht wollen wir im Aufblick auf die wunderbare Fügung des gnaäͤdigen Gottes von

Her

nädigster König, der Kaiser von Deutschland, er lebe hoch! . nochmals hoch! und abermals hoch! 6

. zustimmen zu derselben und diese Zustimmung dadurch aussprechen, daß wir ausrufen: Se. Majestät unfer Aller“

Das Haus, welches sich bei Beginn der Rede des Ministers erhoben, stimmte begeistert und mit erhobener Rechte in diesen Ruf drei Mal ein. (Schluß des Blattes.)

— Im Verlaufe der gestrigen Sitzung des Hauses der Abgeordneten überreichte der Handels Mtinister Graf von Itzenplitz einen Gesetzentwurf, betreffend eine Strandordnung für die Provinzen Pommern und Preußen, und einen Gesetz⸗ 3 betreffend den Bau einer Eisenbahn von Hanau nach

enbach.

Der erste Entwurf wurde einer besondern Kommission, der letztere an die vereinigten Kommisstonen für Handel und . und Finanzen und Zölle zur Vorberathung über⸗ wiesen. ö Das Haus ging alsdann zum 5. Gegenstand der Tages⸗ ordnung über: Mündlicher Bericht der Budgetkommission über die Petition der Organisten und Chordirigenten der Pfarr— kirchen zu Breslau, 1c. Neumann und Genossen um Verbesse⸗

rung ihrer Besoldungen. Der Antrag der Kom mission lautete:

über die vorbezeichnete Petition zur Tagesordnung überzugehen.

Nach wenigen Worten des Referenten, Abg' von Benda, wurde dieser Antrag angenommen. Es folgte der mündliche Bericht der Budget ⸗Kommission über die Petition des ständigen Central⸗Ausschusses des Kongresses der deutschen Pferdezüchter, Fürst von Pleß und Genossen — wegen Trennung des Etats für die Hauptgestüte von dem der Landgestüte. Der Antrag der Kommissson geht dahin: Die Königliche Staatsregierung * ersuchen, in weiterer Ausführung des Beschlusses vom 3. November 1869 den Etat pro 1873 so vorlegen zu wollen, daß darin der Etat für die Hauptgestüte vollständig von dem der Landgestüte getrennt erscheint, fo daß die Produktion der Landbeschäler als Einnahme bei dem Etat der Hauptgestüte und als Ausgabe bei dem der Landgestüte figurirt.

Dazu lag ein Antrag des Abg. Grafen Lehndorff vor, den Schlußsatz »so daß — bis figurirt« zu streichen.

Nachdem der Berichterstatter Abg. Elsner v. Gronow den Antrag kurz motivirt hatte, nahm der Finanz⸗Minister Camp- hausen für den letzten Antrag das Wort. Ver Minister von

Selchow erklärte sich gegen den Kommisstonsantrag, aber be—

reit, alljährlich dem Etat eine ausführliche Statistit beizufügen. Ein Antrag des Abg. Arendts: »Für den Fall der Ablehnung des Antrages dem Etat der Gestütverwaltung vom nächsten Jahre an eine statistische Uebersicht beizugeben über den Be⸗ trieb der Gestütverwältung sowie einen Nachweis über die von den Landgestüten an die Hauptgestüte abgegebenen Beschäler, aus einem mehrjährigen Zeitraum, mindestens der letzten drei Jahre, war inzwischen eingegangen. Rachdem noch der Regie⸗ rungs- Kommissar Geh. Reg. Rath Dannemann eine längere Ausführung über die Gestütverwaltung gegeben hatte, wurde die Diskussion geschlossen und zur Abstimmung geschritten. Bei derselben wurde der Antrag des Abg. Arendts entgegen dem KommissionsAntrage angenommen.

Es folgte der nächste Gegenstand der Tagesordnung: Mündlicher Bericht der Budget -Kommission über die Petitionen h des Gutsbesitzers Johann Pilchowski zu Wiertscheyken und Y. des Grundbesitzers Gustav Drogies zu Klein-Stürlack — beide um fernere Stundung der ihnen zu Meliorationszwecken aus Staatsfonds gewährten Darlehne. Der Antrag der Kommission geht dahin, über die vorbezeichneten Petitionen zur Tagesordnung überzugehen. Das Haus trat diesem Antrage bei.

Darauf folgte der mündliche Bericht der Budgetkommission über die Petitionen I) des Appellationsgerichts-⸗ Sekretärs Equart und Genossen zu Ratibor und Y) der Sekretäre, Bureau ⸗Assisten⸗ ten und Kanzlisten des Appellätionsgerichts zu Marienwerder, 2c. Sültz und Genossen um Aufbesserung ihrer Besoldungen.

Der Antrag der Kommisston geht dahin: mit Rücksicht

guf die gegenwärtige Finanzlage des Stagtes und mit Rück.

sicht auf die Zusicherung des Herrn Justiz⸗Ministers, baldthun⸗ lichst eine Erhöhung der Gehälter der betreffenden Beamten herbeizuführen, über die vorbezeichneten Petitionen zur Tageß⸗ ordnung überzugehen.

Das Haus trat beiden Anträgen seiner Kommission ohne Debatte bei.

Bei dem folgenden mündlichen Bericht der Budget— Kommission über die Petition des Kreisgerichts⸗Salarienkaffen⸗ Rendanten des Departements Posen Emmel zu Kosten und Genossen, um Gleichstellung ihrer Besoldungen mit denen der Kreiskassen⸗Rendanten, hefürwortete Abg. Stinon von Zastrow den Antrag der Kommission, über die vorbezeichnete Petition zur Tagesordnung überzugehen. Diesem Antrage wurbe vom Hause entsprochen. — Den letzdlen Gegenffand der Tagesordnung

bildete die Schlußberathung uͤber ben Gesetzentwurf, betreffend

einige Abänderungen der Wegegesetzzebung in der Provinz

annover. Der Antrag des Referenten lautete: dem vor'

ien bezeichneten Gesetzentwurfe seine Zustimmung zu er— en. ‚

Der Referent Abg, von Bening befürwortete in län erer Rede den Kommissiondantrag. Derselbe wurde ohne Debatte ,, und die Sitzung hierauf um 3 Uhr 35 Minuten geschlossen.

Die heutige (15.) Plenarsitzung des Hauses der Ab- k wurde vom Prxäsidenten von Forckenbeck um

2 Uhr eröffnet. e

Am Ministertische befanden sich der Minister für Handel, Gewerhe und öffentliche Arbeiten Graf v. Itzenplitz, der Minister der geistlichen, Unterrichts und Medizinal⸗ Angelegenheiten Hr. v. Mühler, der Minister der landwirthschaftlichen Angelegen⸗ heiten v. Selchow, der Minister des Innern, Graf zu Eulen⸗ hurg, der Justiz⸗Minister Dr. Leonhardt, der inanz Minister Caniphausen und mehrere Regierungs⸗Kommissare.

Nach kurzen geschäftlichen Mittheilungen des Präsidenten vgn Forckenbeck nahm der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche; Arbeiten, Graf von Itzenplitz, das Wort und erklärte, während die Abgeordneten sich von ihren Sitzen erhoben: Meine Herren! Von Sr. Majestät dem Könige habe ich in dieser Nacht ein Telegramm erhalten, in welchem eine Allerhoͤchste

rotlamation niedergelegt ist. Ich habe den Befehl erhalten, diese Allerhöchste Proklamation heutẽ am 18. Januar in heiden Häusern des Landtages zu verlesen und zu publiziren. Se. Majestät geben sich der zuversichtlichen Hoffnung hin, daß die Mittheilung, die ich machen werde, in den Häusern des preußischen Landtags eine freudige Zustimmung finden werde.

Der Minister verlas hierauf die an der Spitze des Blattes abgedruckte Allerhöchste Proklamation und fuhr dann fort:

Soweit die Allerhöchste Botschaft, die ich den Archiven des Hauses überreiche. Wenn sie nicht in der gewöhnlichen Form aus. gefertigt ist, in der in der Regel hier Königliche Botschaften erscheinen, so liegt das eben darin, daß sie durch ein Telegramm gekommen ist und 6. dieser Form heute nicht mehr hatte zur Ueberreichung gelan- gen können.

Das Haus nahm diese Allerhöchste Proklamation mit

großer, freudiger Bewegung entgegen, welche der Präsident v. Forckenbeck in einigen Worten Ausdruck gab. . Siernächst beantragte Prästdent v. Forckenbeck, an Se. Ma⸗ jestät den König sofort eine Adresse zu erlassen. Das Haus war mit diesem Vorschlage einverstanden. Die Sitzung wurde auf eine Stunde vertagt und werden die Abgeordneten während dieser Zeit in den Abtheilungen die. Mitglieder der Adreßkom⸗ mission wählen. / (Schluß des Blattes.)

Offizielle militärische Nachrichten.

1L Versailles, 17. Januar.

General Werder behauptete sich auch am 16. in seiner Stellung südlich Belfort gegen erneuerte Angriffe des Feindes.

General Schmidt „drang in der Verfolgung des Feindes, welcher auf Laval zurückgeht, bis über Vaiges vor und machte wieder über 2090 Gefangene. Alengon wurde in der Nacht vom 16. zum 17. nach leichtem Gefechte besetzt.

von Pod hielski. II. Brévilliers, 17. Januar.

In der Nacht zum 17. besetzte General Keller Frahier, überfiel Chenebier, nahm Bagage, und machte etwa 7 Offiziere, 100 Mann zu Gefangenen. Am Morgen gegen 8 Uhr griff der Feind wiederholt, aber vergeblich, Chageh, und Mittags Bethoncourt heftig an. Bei Wontböliard 'und westlich Luze lebhafte Kanonade. Um 4 Uhr Nachmittags griff der Feind den Genergl Keller mit bedeutend überlegenen Kräften an; derselbe hielt jedoch die feste Stellung bei Frahier. Diesseitiger Verlust an den letzten 3 Tagen etwa 13606 Mann todt und verwundet. von Werder.

(Vaiges liegt etwa 300 Fuß hoch an der Vaige, einem kleinen Flüßchen, das nach 6 Meilen langem Laufe bei Sabls in die Sarthe mündet; Vaiges ist im Departement Mayenne und bereits im Arrondissement Laval, ungefähr 3 Meilen von dieser Stadt, gelegen an der geraden Straße von Le Mans über Laval nach Rennes, wo diese von der nach Süden fließen⸗ den Vaige gekreuzt wird; es hat kaum 17606 Einwohner. — Alen gon ist der über 16,000 Einwohner zählende, nicht un⸗ bedeutende Hauptort des Departements Orne; am Zusammen⸗ flusse der Sarthe mit der Briante oder Brillante, an den Bahnen von Le Mans nach Norden und von Paris nach Westen gelegen, ist es außerdem der Knotenpunkt mehrerer größeren Straßen, welche von hier nach Mayenne, Argentan, Chartres, Le Mans ze. führen. Alengon ist Sitz der 4. Sub⸗ Dipision der 2. Militär⸗Pivision (Rouen) des J Corps (Paris), mehrerer Gensd'armerie Brigaden, der Departemental⸗Behtgrden und eines Remonte⸗ Depots, in dem sich die nach der alten Landschaft la Perche genannten Percherons, eine Gattung

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