1871 / 43 p. 5 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Eisenbahn- Prioritits- Aktien und Obligationen.

Tachen-Mastriebter do. Il. Em. do. III. Em.

Bergiseh- Märk. I. Serie do. Il. Serie

do. III. Ser. v. Staat 3 gar.

do. Lit. B.

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IV. Serie

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Redaction und Rendantur: Schwieger.

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Beilage zum Koͤniglich Preußischen Staats-Anzeiger.

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Freitag den 10. Februar.

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Sach sen. Leipzig, 9. Februar. (W. T. B.) Die gestern hier eingelaufene Rückantwort des Kanzlers Grafen von Bis⸗ marck über die Verleihung des Ehrenbürgerrechts lautet fol— gendermaßen:

Versailles, 4. Februar. Mit lebhafter Freude und auf⸗ richtigem Danke habe ich Ihre Mittheilung vom 28. v. M. entgegengenommen. Die hervorragende Stellung im Vater⸗ lande und die Bedeutung, welche Leipzig seinem Namen über die Grenzen Deutschlands und Europas hinaus errungen hat, machen die Anerkennung, die Sie meinem politischen Streben gewähren, zu einer um so werthvolleren, je mehr ich mich mit dem Rath und der Gemeinde Leipzigs einig weiß in dem Gedanken, daß die gewaltigen Kämpfe und Siege unserer Heere nur dem künftigen Frieden, der Einheit und der Freiheit Deutschlands dienen sollen. Die Verleihung Ihres Ehrenbuͤrgerrechts wurde beschlossen am 28. Januar, dem Tage der Kapitulation von Paris, und die Stadt Leipzig, auf deren Siegesfeld vor einem halben Jahrhundert die Befreiung Deutschlands erstritten wurde, erweist mir eine hohe Ehre, in⸗

dem sie die Verleihung ihres Bürgerrechts an den Abschluß der.

Einigung unseres großen Vaterlandes knüpft. von Bismarck.« Graf von Moltke hat für das, wie bekannt, auch ihm ver⸗ liehene Ehrenbürgerrecht der Stadt Leipzig vorläufig auf tele—⸗ raphischem Wege gedankt und ein besonderes Danksagungs⸗

chreiben in Aussicht gestellt.

Bayern. München, 9. Februar. Der Justiz ⸗Minister hat in der heutigen Sitzung der Abgeordnetenkammer den vor⸗ gelegten Strafprozeß ⸗Gesetzbuchsentwurf mit Rücksicht auf Artikel 4 Ziffer 13 der Reichsverfassung zurückgezogen.

Oesterreich⸗ Ungarn. Wien, 10. Februar. (W. T. B.) Die heutige ⸗Wiener Zeitung veröffentlicht in ihrem amtlichen Theile ein Handschreiben des Kaisers an den Minister⸗Präsi⸗ denten Grafen Hohenwarth, durch welches der Reichsrath auf den 20. Februar einberufen wird. ; .

Her hiesige spanische Gesandte überreichte dem Kaiser ein Schreiben des Königs Amadeus bezüglich der Thron— besteigung.

. . 8. Februar. Der Zustand des Statthalters G. d.

K. Fürsten Dietrichstein⸗Mensdorff hat sich im Laufe des gestri⸗ en Nachmittags wieder verschlimmert. Das ärztliche Bulletin autet: »Gegen gestern Abend kein Nachlaß, der Zustand ist indeß noch nicht hoffnungslos.“ S. Durchlaucht ist heute Vormittag auf eigenen Wunsch mit den h. Sterbesakramenten versehen worden.

Belgien. Brüssel, 9. Februar. Die Repräsentan⸗ tenkammer bewilligte vorgestern 6 500,000 Fr. für Vermeh⸗ rung des Betriebsmaterials der Staatseisenbahn. Auch gestern bewilligte die Kammer verschiedene Kredite. !

Großbritannien und Irland. London, 9. Februar. (W. T. B.“ Die Königin hat das Parlament mit folgender

Thronrede eröffnet:

»Mylords, meine Herren! Zu einem Zeitpunkt, der von einer solchen Bedeutung für die zukünftigen Geschicke Europas ist, wie der gegenwärtige, fühle ich mich ganz besonders gedrungen mich Ihres Rathes zu bedienen. Der Krieg, welcher im Monat Juli zwischen Frantreich und Deutschland ausbrach, hat noch bis vor wenigen Tagen ohne Unterbrechung und mit einer beispiellosen Stärke ge—⸗ wüthet und es ist moglich, daß schon nach wenigen Tagen die Gräuel des Krieges von Neuem beginnen, wenn es nicht der Mäßi⸗ gung und Weisheit gelingt, alle Hindernisse zu beseitigen, die sich dem Frieden entgegenstellen. Beim Schluß der letzten Session verhieß ich Ihnen, den Verpflichtungen, welche die Neutra— lität auferlegt, eine besondere Aufmerksamkeit, zu schenken; gleichzeitig nahm ich es auf mich, Alles aufzubieten, um einer Erweiterung des Kriegsschauplatzes vorzubeugen und bei passen⸗ der Gelegenheit auf die Herstellung eines baldigen und ehrenvollen Friedens hinzuwirken. Gemäß der ersten dieser Erklärungen habe ich die Rechte der Neutralität aufrecht erhalten und bin den Verpflich⸗ tungen, welche dieselbe auferlegt, strilte nachgekommen. Der Schau⸗— platz des ö hat keine über den Bereich der beiden in Betracht konimenden Länder hinausgehende Ausdehnung gewonnen. Da ich mit jedem der beiden kriegführenden Theile in freundschaftlichen Be⸗ . stehe, und dieselben sorgfältig pflege, so habe ich davon Ab- and genommen, eine wie immer geartete Intervention aus freien Stücken und ohne weitere Gewähr zwischen beiden Mächten eintreten zu lafsen, zumal keine derselben sich bereit zeigte, die Bedingungen einer Verstaͤndigung vorzuschlagen, welche irgend⸗

Unterthanen und des Handelsverkehrs in jenen entfernten i.

welche Aussicht auf Annahme Seitens des anderen Theiles gehabt hätte. Ich bin allerdings in der Lage gewesen, bei mehr als einer Gelegenheit darauf hinzuwirken, daß die Vertreter der beiden Mächte sich zu vertraulichem Gedankenaustausch zusammenfanden, aber bis zu dem Augenblick, wo der Hunger Paris zur Uebergabe zwang, ist in dieser Beziehung kein Resultat erreicht worden. Der Waffenstill—⸗ stand, welcher jetzß die Berufung einer Ngtionalversammlung in Frankreich herbeiführen soll, hat endlich eine Pause in der unaufhöx— lichen Aufeinanderfolge der Leiden, welche beide Theile zu erdulden haben, eintreten laͤssen und hat die Hoffnung auf eine vollstän— dige Verständigung mit verdoppelter Gewalt erstehen lassen. Es ist mein Gebet, daß dieser Waffenstillstand zum Frieden werden möge für jene beiden großen und tapferen Nationen, zu einem Frieden, der sich mit der Sicherheit und der Ehre derselben verträgt und Aussicht hat, die Billigung Europas für sich in An= spruch nehmen zu können, sowie begründete Hoffnung auf lange Dauer zu erwecken. Mit Bedauern habe ich mich außer Stande gesehen, einen Gesandten in formeller Weise bei der Regierung der natkonalen Vertheidigung, welche seit der Revolution im September in Frankreich besteht, zu akkreditiren; aber weder die Harmonie noch die Wirksamkeit in dem Verkehre beider Staaten ist auch nur im Geringsten dadurch berührt worden. Der König von Preußen hat auf Bitten der Spitzen der Nation den Titel eines Deutschen Kaisers angenommen. Ich habe meine Glückwünsche zu diesem Ereigniß abgestattet, welches von der Festigkeit und Unabhängigkeit Deutschlands Zeugniß ablegt und welches, wie ich hoffe, der Stetigkeit der europäischen Staatsverhältnisse nur zuträglich sein kann. In Uebereinstimmung mit den . Mächten Europas habe ich es mir angelegen sein lassen, die Heiligkeit der Verträge auf recht zu halten und jede falsche Auffassung, welche in Betreff des bindenden Charakters solcher Verpflichtungen Piatz greifen konnte, zu beseitigen. Die Mächte, welche an dem Abschluß des Vertrages von 1856 betheiligt waren, haben sich über den Zusammentritt einer Kon— ferenz in London geeinigt.

Diese Konferenz ist nun seit einiger Zeit an der Arbeit gewesen und ich hoffe zuversichtlich, daß das Resultat ihrer Berathungen darin bestehen wird, sowohl die Prinzipien des öffentlichen Rechtes und die allgemeine Politik in Betreff der Verträge aufrecht zu erhalten, wie andererseits durch die Revision einiger Bestimmungen derselben in billigem und versönlichem Geiste ein herzliches Zusammenwirken der Mächte in Betreff des Orients herbeizuführen. Ich bedauere sehr, daß es trotz ernstlicher Bemühungen nicht gelungen ist, die Anwesen⸗ heit eines Vertreters Frankreichs hei der Konferenz zu erwirken, zumal da diefes Land bei dem Zustandekommen des Vertrages von 1856 mit in erster Linie beiheiligt war und immer noch als einer der hauptsächlich sten und nothwendigsten Faktoren der allgemeinen Wohlfahrt Europas angesehen werden muß. Schon zu verschiedenen Zeiten haben sich wichtige Fragen zwischen den Vereinigten Staaten und den Land- schaften und der Bevölkerung von Britisch- Nordamerika erhoben, Fragen, welche bis jetzt noch nicht erledigt sind und in materieller Weise die Beziehungen beider Theile berühren. Eine derselben, welche sich auf die Fischerei⸗ Frage bezieht, erheischt vor Allem eine baldige Beilegung, und wird dieselbe finden, wenn nicht durch unvorsichtiges Auftreten eine freundnachbarliche Verständigung erschwert wird, deren Herbeiführung in jeder Beziehung wünschenswerth ist. Ich habe mich deshalb mit dem Präsidenten der Vereinigten Staaten in freund⸗ schaftliches Vernehmen gesetzt. Um einen möglichst angemessenen Modus für die Behandlung dieser Dinge zu schaffen, h he ich die Einsttzung einer besonderen Kommission anheimgegeben und mich mit dem Vorschlag des Präsidenten einverstanden erklärt, da diese Kammission auch ermächtigt sein soll, in entsprechender Weise die Ansprüche Amerikas, welche sich aus dem letzten Kriege herschrei⸗ ben, wieder in Erwägung zu nehmen. Ein derartiges Arrangement soll sich mit gegenseitiger Zustimmung auf alle a . beziehen, welche von einer der beiden Regierungen oder von den Bür— gern der beiderseitgen Staaten erhoben sind oder noch erhoben werden könnten. Die Besteigung des spanischen Thrones durch einen Prin⸗ zen des Hauses von Savoyen, welcher durch die Wahl der Vertreter der spanischen Nation berufen wurde, wird, wie ich hoffe, einem Lande, welches mit so viel Mäßigung und Selbstbeherrschung eine lang⸗ dauernde und prüfungsreiche Krisis überstand, die Segnungen einer festbe ründeten Regierung sichern. Ich bin leider nicht im Stande, zu konstatzzen, daß die Untersuchung, welche die gricchische Regierung in Betreff der im 1 Frühjahr vorgekommenen entsetzlichen Ermor⸗ dungen angestellt hat, einen Abschluß gefunden hat, der meinen ge— rechten Erwartungen überall entsprach. Indessen werde ich in meinen Bemühungen, um einen vollständigen Abschluß der Untersuchung herbeizuführen, nicht nachlassen; auch sind inzwischen bereits einige werthvolle Resultate erreicht, um ein gesetzloses und korrumpirtes System, welches nur zu lange die griechische Halbinsel darniederge—⸗ drückt hat, beseitigen. Die Aufregung, welche das Massacre in Tientsin am 21. Juni hervorrief, ist glüdlicherweise zerstreut worden. Es wird mein ernstes Bestreben sein, für die Sicherheit meiner

den Sorge zu tragen. Ich rechne darauf, daß mir Ihre Uaterstützung nicht fehlen wird in Betreff der Politik, welche ich be— folgte, indem ich die gegenwärtige chinesische Regierung als berechtigt zur Anknüpfung von Beziehungen mit uns anerkannte. Die Zeit, in welcher das Parlament nicht versammelt war, ist in Betreff der aus-

(R. v. Decker wärtigen Angelegenheiten von einem besonderen drängenden Interesse

; Hier folgt die Beilage und die Verlust⸗Listen Nr. 188, 189 und 19009). ĩ 3