1871 / 43 p. 7 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

Treppe nach bem Quai Louis XVIII,, auf dem sich vor dem latz zwei mit Schiffsschnäbern verzierte Säulen erheben, die als euchtthürme dienen. Auf den KGuinconces sind die marmor—

nen Standbilder Montaignes und Montesgquieus. Der erwaͤhnte

Quai, sowie die Quais Douane, Bourse, Chastran, Bacalan

sind die Mittelpunkte des lebhaftesten Verkehrs in Bordeaux.

Der cours Napoleon, die fosses du Chapeau-Rouge, de

Intendance, de Lourny, du Jardin public, die allses de

Tourny mit der Reiterstatue Napoleon's III, de Chartres,

4 Orléans, du XXX. Juillet, die Straßen Esprit⸗-des-Lois,

Sainte⸗Catherine, Vital-Carles und Avian, sowie der Jardin

ö Park im englischen Style, sind einer Großstadt ürdig.

Lil le, 9. Februar, Nachmittags. (W. T. B. (Auf in—⸗ direktem Wege.) Das definitive Wahlresultat des Nord- Departe⸗ ments kann erst heute Abend festgestellt sein. Als feststehend gilt jedoch schon jetzt, daß trotnz der großen Anzahl von Stim— men, welche Seitens der Wähler der Stadt Lille für die repu⸗ blikanische Kandidatenliste abgegeben worden sind, die (konfer— vative) Liste, des Nationalkomites mit großer Majoritäͤt sieg— reich sein wird. .

Bezüglich der Wahlen ist bisher folgendes Resultat be— kannt: Die Kandidatenliste des nationalen Komites erhielt in Orchies 3209 Stimmen, in Tourcoing 7600, in Solre le Cha— tegu 1800, in Trélon 2500, in Armentisres 3000, in Eysoing B00 Stimmen. Die republikanische Kandidatenliste erhielt in Orchies 459, in Tourcoing 16509, in Solre le Chateau 375, in Trölon 500, in Armentidres 500 und in Cysoing 400 Stim— men. In Lille ist bisher das Wahlresultat aus 11 Sektionen ven 17 bekannt. Auf die Liste des nationalen Komites fielen 6190, auf die republikanische 7200 Stimmen. Der Sieg der Liste des nationalen Komites steht somit außer Zweifel.

Der Kaiser Napoleon hat, wie das W. T. B.« meldet, anläßlich der Wahlen eine Proklamation an das fran⸗ zösische Volk erlassen.

Italien. Florenz, 9. Februar. (W. T. B Das Ko— mite der Deputirtenkammer nahm die Gesetzesvorlage be⸗ züglich des mit Oesterreich abgeschlossenen finanziellen NUeber— ö ö. igen th .

In der heutigen Sitzung der Deputirtenkammer wurde d Artikel des Gesetzentwurfes über . Papste zu . . . welcher dem Papste eine Dotation aussetzt, an=

nommen.

Rumänien. Bukaxrest, 9. Februar. (W. T. B.) In der heutigen Sitzung der Deputirtenkammer interpellstte der Deputirte Blaremberg die Regierung über den Brief des Fürsten Karl, welcher in der Augsburger Allgemeinen Zei⸗ tung« abgedruckt war. Die Regierüng wird übermorgen bie Interpellation beantworten.

Am 29. d. M. ist in Fokschan der Prinz Nikolaus Soutzo im Alter von 72 Jahren verstorben. Er war ein Sohn des letzten griechischen Hospodars der Walachei, Alexander Soutzo. Bekannt ist seine 1857 veröffentlichte Schrift: »Gbser- vations statistiques sur la Roumanie.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 9. Februar. Der König ist seit einigen Tagen erkrankt; gutem i, n n nach ist die Krankheit nicht bedenklich, doch dürfte die Wieder⸗ herstellung einige Zeit in Anspruch nehmen.

Amerika. Washington, 8. Februar. (W. T. B. Der Präsident hat an den Kongreß eine Botschaft enn? in ö. er in Anbetracht der wachsenden Macht und ber Bedeutung des etzigen Deutschen Reiches an empfiehlt, den Gesandtschaftsposten in

erlin zu einer Mission ersten Ranges zu erheben.

Landtags ⸗Angelegenheiten.

Berlin, 10. Februar. In der gestrigen Sitzung des auses der Abgeordneten, in der Diskussion über den esetzentwurf, betreffend den Bau einer Eisenbahn von Hanau

nach Offenbach, die Herstellun einer Verbindungskurve zwischen der Fränkfurt-Hffenbgcher und Main -Neckar-⸗VBähn, die Anläge eines zweiten Geleises auf einer Strecke der Frankfurt ˖ Offen bacher Eisenbahn und den Ankauf des Großherzoglich hessischen Theiles dieser Bahn, sowie die Vermehrung des Betriebsmiate⸗ rials der Staatsbahnen, n der Handels ⸗Minister Graf von Itzenplitz nach dem Referenten Br. Glaser das Wort:

Der Herr Referent hat schon bemerkt, und ich brauche jetzt nur daran zu erinnern, daß es sich bei dieser Vorlage nicht eee die Erfüllung von Wüunschen, auch der allerlebhaftesten Wunsche handelt, sondern um Erfüllung eines abgeschlossenen Staatsvertrages, welcher die verfassungsmäßige Genehmigung beider Haͤuser des Landtages schon früher erhalten hat und jetzt ausgeführt werden muß. Ich er= laube mir ferner zu bemerken, die Gesetzborlage, so wie die Regierung sie eingebracht hat, hat in der Kommiffion nur einen Zusatz erhalten, dahin gehend, daß nicht die ganzen 4 Millionen ausgegeben werden könnten, sondern in diesem Jahre 2 Millionen. Mit dieser Einschal⸗ tung der Kömmission kann ich mich Namens der Staatsregierung einverstanden erklären, und was meine Thätigkeit dabei betrifft, so füge ich nur noch hinzu, daß ich baldmöglichst die halbe Million für die Betriebsmittel ausgeben werde und, bleiben dann alfo noch . ö . . ich hoffen, in diesem Jahre

zureichen, um so mehr, da die Ba iod ti ĩ = ö / uperiode erst im Juni zu be

Der Finanz⸗Minister Camphau g Abg. Richter Hagen: phau sen entgegnete dem

Meine Herren! Von den Anträgen des Herrn Abgeo

der eben sprach, muß ich den zweiten für voͤllig 6 n , Die Staatsregierung kann sich auf die Gisentahnbauten nicht ein · lassen, wenn ihr das Hohe Haus nicht die Mittel zur Ausführung der Eisenbahnbauten zusichert, und sie lehnt es ab, nachdem ber Eisen⸗ bahnbau begonnen ist, nachher über die Beschaffung der Mittel wieder ö 6. 26 ö. dieses Amendement an.

] en Sie damit ausgesprochen, da ie di ö entwurf nicht annehmen wollen. , J

Bei dem gedachten Antrage sind andere Punkte zur zä, gekommen, denen gegenüber ich an und für 1 eine ain e nn nicht annehmen ede, Es ist darauf hingewiesen worden, daß man ja an. Stelle einer Anleihe auch schon in Aussicht nehmen könne die Ueberschüsse, die das Jahr 1870 liefern wird. Meine Aeußerungen in dieser Beziehung sind vorhin nicht ganz exakt wiedergegeben, vielleicht ist ö gut, wenn ich sie selbst noch einmal wiederhole.

ch habe bei der Berathung des Etats im Dezember i Jahres die Mittheilung gemacht, daß man nach den änder i en uns his zum Ablauf des Monats November vorlägen, mit Wahr scheinlichkeit darauf rechnen könne, daß das Jahr 1870 ohne Defizit abschließen würde, ich habe Mitte Januar in einem Zeitpunkte, wo die Aufstellung neuer Uehersichten in Aussicht stand, hler erklärt, daß in wenigen Tagen ich nähere Auskunft über die Verhältniffe erlan? gen würde. Ich habe bei beiden Erklärungen daran erinnert, daß der Abschluß der General · Staats kasse in Preußen erst im Mar statt⸗ findet, und daß erst Ende März eine genaue Auskunft über die Re— sultate der Finanzverwaltung des persfe nen Jahres gegeben werden kann. Ich habe dann im Herrenhause einige Tage später ald hier und nachdem neue Uebersichten über die Einnahmen, die bis ultimo Dezember eingegangen waren, mich in den Stand setzten, besser die Resultate der Finanzverwaltung zu übersehen, die Erklärung abge⸗ geben, daß ich nunmehr mit Gewißheit darauf rechne, daß wir ohne Defizit und nicht ohne Ueberschuß abschließen würden. Bez diefer Er- klärung bleibe ich auch heute stehen und eine weitergehende win ich auch in diesem Augenblicke nicht machen. Wie hoch also der Ueber⸗ schuß sein wird, darüber spreche ich mich in diesem Augenblicke nicht aus. Es scheint mir aber, daß nach der Situaion, in der wir uns derzeit noch befinden, und die ja die Staatsregierung gestern veranlaßt hat, das Hohe Haus noch um einen Kredit anzugehen wegen der möglichen Fortsetzung des Krieges, wir es denn doch wohl nicht fo y auf die Verwendung der Ueberschüffe des Jahres 1870

en.

Ihrer Beschlußnahme, meine Herren, wird ja die Sa ö gehen; daß die Staats regterung über den dcn; . ad uh anders wie mit Ihrer Zustimmung verfügen kann, darüber besteht ja auf teiner Seite ein Zweifel. Ich würde daher den Antrag auch in dieser Beziehung als durchaus unzweckmäßig bezeichnen müffen.

Was dann den ersten Antrag betrifft, nämlich die Frage, ob es pala sei, statt der in Vorschlag gebrachten Anleihe auf die Bestände

es Aktivtapitalienfonds zurückzugreifen, so erkenne ich an, daß sich dafür allerdings gar Manches sagen läßt, und daß, wenn die Regie⸗ rung in den Fall gewesen wäre, Ihnen eine Ausgabe zu proponiren, die so ungefähr mit den disponibsen, das heißt leicht realtsirbaren Beständen übereingestimmt hätte, sie Lurchaus kein Bebenken geteagen haben würden, Ihnen einen solchen Vorschlag zu machen, daß es sich hier also durchaus nicht um einen prinzipiellen Gegensa handelt.

Die ganze Angelegenheit ist aber von einer etwas kleinlichen Be⸗ deutung, und wir haben schon blos der Vereinfachung wegen um

nach dem Gesetze, was wir vorgeschlagen haben, nicht einen Unter⸗

schied zwischen der Hauptsumme und der Summe von 560 660 *

. , 9 e ,, ö . ein sachen Saß , . . inzipiellen e ist bei

Amendement nicht entfernt 41 Rede. cgensaß ist bei einem folchen

Dem Abg. Dr. Hänel erwiderte der Finanz⸗Minister:

Meine Herren! Ich habe nur einen Theil der Rede des 6 redners gehört und dieser Theil bezog sich auf die . Hauptverwaltung der Staatsschulden in der Lage sei, genau die Summe zu kontrolliren, die sie nach Maßgabe des Gesetzes zu verab⸗ folgen habe. Ich habe darauf zu antworten, daß die Hauptverwaltung der Staatsschulden das genau wissen wird, völlig unabhängig von eder Einwirtung des Finanz- Ministers, denn unfere Hauptverwaltung

er Staatsschulden ist so vorsichtig, sich von dem Finanz ˖Minister nach⸗

weisen zu lassen, zu welchem Course er veräußert hat und wird dann nur ein einfaches Rechenexempel aufzustellen haben, welche Summe dann herauskommt. Dieses Rechenexempel ist im Laufe des vorigen

Für die Staatsregierung und auch für die Landesvertretung ist aber die hier vorgeschlagene Form viel besser als die früher übliche. Denn bei der früher üblichen ging man von der Unterstellung aus, daß die Anleihe al pari realisirt würde, und hatte dann nachher, wenn dies nicht gelang, die Differenz nachträglich zu bewilligen. Hier wird Ihnen Seitens der Staatsregierung offen er⸗ klärt, wir haben einen Geldbetrag von 4 Millionen nöthig; gebt uns die Mittel, diesen Geldbetrag zu heschaffen. Zu welchem Course'die Staatsanleihe veräußert werden kann, läßt sich im Voraus nicht übersehen; aber bei diesem System weiß die Landesvertretung genau, was sie bewilligt, wie die Staatsregierung genau weiß, was sie for dert, und die Hauptverwaltung der Staatsschulden ist in der Lage,

dem Abg. Dr. Hammacher: . . ein Ganzes für sich bildet und man sie nicht anfangen Geld bekommt. Man kann also nicht sagen: Ihr sollt heute die sinnen und dieselbe vielleicht bei der Budgetberathung bewilligen.

sagt hat, kann es nur einer Ablehnung gleich erachten.

erbstes mehrfach angestellt worden in Beziehung auf die undesanleihe, die auf dieselbe Weise genehmigt worden ist.

alle ihre Verpflichtungen auf das Pünktlichste zu erfüllen. Der Handels⸗Minister Graf v. Itzenplitz erklärte nach

ch kann meinerseits nur konstatiren, meine Herren, daß eine ann zu bauen, ohne sicher zu sein, daß man auch das ganze nöthige

Hälfte haben, und über die andere Hälfte wollen wir uns weiter be—

Das halte ich für unthunlich und, wie der Finanz ⸗Minister schon ge⸗

Wenn außerdem noch gesagt worden ist, daß man die Cours- differenz nicht beachten und nur die Nominalsumme fordern solle, so ist das von technischer Seite ganz klar, daß Sie nicht von mir verlangen werden ich solle den Anschlag höher stellen, als er wirklich nach technischen Grundsätzen zu stellen ist. Wenn ich nun aber den Anschlag so habe machen lassen, wie das wirkliche Bedürfniß erfor- dert und wird mir die Summe nur nach dem Nominalwerth bewilligt, so entsteht ein Minus und wegen dieses Minus kann dann eventua—⸗ liter die Eisenbahn nicht fertig werden. Das ist also völlig unzu— lässig. Ich kann nur wünschen, daß Sie den Kommissionsantrag, wie er ist, annehmen. .

Auf, die Anfrage des Abg. Dr. v. Bunsen, ob die de— finitiven Zeichnungen und Vorlagen für den Bau einer Ver— bindungsbahn zwischen der Hangu⸗Offenbacher und der Main- Neckar⸗Bahn schon vollendet seien, entgegnete der Handels—⸗ Minister:

Ein derartiges Versprechen kann ich gar nicht geben. Die Ver⸗ hältnisse liegen so, daß jetzt ein Plan vorgelegt war, der entschieden unbrauchbar war; darauf habe ich geantwortet, dieser Plan geht nicht, legt einen andern vor; ein solcher anderer ist noch nicht gekommen, und was dann wetter geschehen soll, das müssen die Umstände mit sich bringen. Außerdem, wenn das öffentlich mit der Stadt behan⸗ delt wird, so wird es den Herren ja bekannt sein; aber daß ich jede Privatgesellschaft erst fragen soll, ob ihr die Trace der Eisenbahn, welche ich entwerfen lasse, ansteht, und mich nach der richten soll, meine Herren, das wird doch wohl zu weit gehen.

Oeffentlicher Anzeiger.

Steckbriefe und Untersuchungs⸗Sachen.

Steckbriefserledigung. Der von uns unterm 13. Januar 18791 hinter den Webergesellen Eduard Moritz Thiele aus Pförten erlassene Steckbrief ist erledigt. Sorau, den 8. Februar 1871.

ö. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.

——— Handels-⸗Register. Handels-Register des Königl. Stadtgerichts zu Berlin.

Unter Nr. 2882 des Gesellschaftsregisters, woselbst die hiesige Aktien- gesellschaft, Firma; Deutsche Bank, Aktien ⸗Gesellschaft . vermerkt steht, ist zufolge Verfügung vom 7. Februar 1871 einge—

tragen:

. Wilhelm August Platenius ist aus der Direktion ausgeschieden, an Stelle desselben ist der Geheime Ober Finanz-⸗Rath außer Diensten Andreas Friedrich Mölle zu Berlin zum Mitgliede der Direktion

erwählt. Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma:

ö Hildebrandt C Hübhe ; . am 1. Januar 1871 begründeten Handelsgesellschaft (jetziges Geschäfts lokal Schiffbauerdamm 16) sind .

1) der Ingenieur und Kaufmann Julius August Hildebrandt, 2) der . und Kaufmann Benedictus Hübbe,

beide zu Berlin. . Dies ist unter Nr. 3089 in das Gesellschafteregister heute einge—⸗

tragen worden. Berlin, den 8. Februar 181. . Königliches Stadtgericht. Abtheilung für Civilsachen.

7

In unser Prokurenregister sub Nr. 7 Kol. 8 Bemerkungen ist eingetragen: . .

Bie dem Kaufmann Rochus Hermann Reich zu Finsterwalde für die Vorschußkasse zu Finsterwalde, Commandite der Nieder lausizer Ereditgefellschaft von Zapp et Comp., ertheilte Prokura ist erloschen und die suß Nr. 7 des Prokurenregisters für Brylg und Reich eingetragene Kollektiwprokura im Prokurenregister gelöscht. Eingetragen zufolge Verfügung vom 30. Januar 1871.

Akten über das Prokurenregister Bd. J. S. 106.

Ferner ist Folgendes unter Nr. 12 eingetragen:

1 Laufende Nr. 12 2) Bezeichnung des Prinzipals: Niederlausttzer Ereditgesellschaft von Zapp und Comp. zu Frank- furt a. O.. 3) Bezeichnung der Firma, welche der Proku⸗ rist zu zeichnen bestellt ist: Vorschußkasse zu Finsterwalde Commandite der Niederlausitzer Creditgesellschaft von Zapp und Comp; 4 Ort der Niederlassung: Finsterwalde; 5) Ver= weifung auf das Firmen- oder Gesellschaftsregister: die Vorschußkasse zu Finsterwalde als Commandite der Niederlau— sitzer Ereditgefellschaft von Zap und Comp. ist unter Nr. 10 des

esellschaftsregisters eingetragen; 6) Bezeichnung des Proku⸗ rist en: der Fabritbestzer Karl Albrecht zu Finsterwalde und der Kaufmann Gottfried Friedrich Wittke zu Finsterwalde sind ermäch= tigt in Gemeinschaft die Firma der Vorschußkasse per procura zu zeichnen; 7 Zeit der Eintragung: eingetragen zufolge Ver- fügung vom 30. Januar 1871. ; (Akten über das Prokurenregister Band J. Seite 106.)

Unterm heutigen Tage ist in das Handelsregister des unterzeichne

ten Amtsgerichts zur Firma

. J. J. Schachtrupp & Co.

auf Fol. 23 eingetragen:

1) daß zu den bisherigen Firmen⸗Inhabern J. F. Schachtrupp und Christian Hostmann seit dem 1. Januar d. J. als Geselischafter hinzugetreten sind: ö

a) der Fabrikant Richard v. Dürfeldt, b) der Fabrikant Bruno Felisch, beide zum Scheerenberge vor Osterode;

2) daß das Recht der Vertretung dieser offenen Handelsgesellschaft auf eine dieselbe verpflichtende Weise nur von zwei Gesellschaf⸗ tern gemeinschaftlich ausgeübt werden kann, und

3) daß die dem Bruno Felisch ertheilte Prokura erloschen ist.

Osterode, den 2. Februar 1871. Königliches Amtsgericht. II.

Der Kaufmann Emil August Friedrich Stroemer zu Stettin hat für seine Ehe mit Elise Julie, gebornen Weidener, durch Vertrag vom . 1871 die Gemeinschaft der Güter und des Erwerbes aus- eschlossen. ! Dies ist in dem von uns gtführten Handelsregister zur Ein tragung der Ausschließung oder Aufhebung der ehelichen Gütergemein— schaft Unter Nr. 234, zufolge Verfügung vom 2. Februar 1871, am 3. desselben Monats eingetragen.

Stettin, den 3. Februar 1871. Königliches See⸗ und Handelsgericht.

Königliches Kreisgericht. Stralsund, den 4. Februar 1871. Der Inhaber der zu Barth bestehenden Handelsfirma * C. Mil- lahn, Kaufmann Johann Ludwig Millahn, ist gestorben. Die Firma wird von dessen Wittwe Johanng, geb. Schütt, welcher der Nießbrauch an dem gesammten Nachlasse zusteht, fortgeführt, und ist sub Nr. 436 des Firmenregisters von Neuem eingetragen.

Königliches Kreisgericht. Stralsund, den 4. Februar 1871. Die hier bestandene Handelsfirma Hugo Wegener ist erloschen.

In unser Gesellschaftsregister ist NA. 791 die von den Kaufleuten Jean Scherbel und Julius Cassirer, 8 beide hier, ; am 31. Januar 1871 hier unter der Firma: ichtete off denn ge gn . 3. ö errichtete offene Handelsgesellschaft heut eingetragen worden.

Zur Vertretung der Gesellschaft sind nur beide Gesellschafter ge- meinschaftlich berechtigt, dergestalt, daß dem von dem einen oder dem andern Gesellschafter geschriebenen Worte ⸗Rahmen ⸗Fabrik« jeder der beiden Gefellschafter feinen Namen Jean Scherbel, beziehungsweise J. Cassirer, hinzufügt.

Breslau, den 4. Februgr 1871.

Königliches Stadtgericht. Abtheilung J.

In unser Firmenregister ist Nr. 2800 die Firma Carl Berg . und als deren Inhaber der Kaufmann Carl Berg hier heute einge-

tragen worden Breslau, den 4. Februar 1871.

Luckau, den 30. Januar 1871. dene Ferigsöcheg Kreisgericht. J. Abtheilung.

Königliches Stadtgericht. Abtheilung J.