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Meine letzte Aeußerung zielte darauf ab, daß in der That wohl erworbene Rechte verletzt werden, auf nichts Anderes. Allein die Gesetzgebung ist berechtigt, wohlerworbene Rechte zu brechen, und muß dies ihun, wenn Grunde von hoher sittlicher Berechtigung dafür rechen. . Der Gesetz⸗ Entwurf wurde hierauf einstimmig ange—⸗ nommen. ; Es folgte der Bericht der Kommission zur Prüfung des Staatshaushalts⸗Etats über die Allgemeine Rechnung des

Jahres 1867. . ;

Die hierzu vorliegenden 3 Anträge der Kommission:

1) Die in den neuerworbenen Provinzen im Jahre 1857 statt⸗ gehabten Etats -»Ueberschreitungen, so wie sie in den Anlagen III, V., VI, VII., VIII., 1X. der Allgemeinen Rechnung de 1867 nachgewiesen sind, nachträglich zu genchmigen, .

2) Die Entlastung der Königlichen Stagtsregierung in Bezug auf die Allgemeine Rechnung des Jahres 1867, sowie in Bezug auf die Verwaltung des Staatsschaßes für das gleiche Jahr mit der Maß— gabe auszusprechen, daß diese Entlastung auf die neu erworbenen Provinzen nur für das letzte Quartal vom 1. Oftober 1867 his zum 1. Januar 1868 Anwendung findet. J

3) Die Königliche Staatsregierung wiederholt aufzufordern, schon jetzt die Instruktion der Ober-Rechnungskammer vom 24 Juni 1862 dahin zu erweitern, daß auch die Bemerkungen der Ober⸗Rechnungs—⸗ kammer über diejenigen Mängel der Verwaltung, welche aus Anlaß der Prüfung der Rechnungen entdeckt werden, sowie diejenigen Ab— weichungen von dem gesetzlich festgestellten Staatshaushalts-Etat und von den demselben zu Grunde liegenden Etats und Nachweisungen, welche etwa durch Allerhöchste Ordres schon vor der Rechnun zsrevlsion justifizirt worden sind, der Landespertretung mitzutheilen seien wurden ohne besondere Debatte angenommen.

Hiernächst folgte die Berathung über den Bericht der Kom—⸗ mission zur Prüfung des Stagtshaushalts⸗Etgts über die Etats ⸗Ueberschreitungen und außeretatsmäßigen Ausgaben des

Jahres 1868. . ö .

Es wurden die Anträge der Kommission:

) die Königliche Staatsregierung aufzufordern, Verhandlungen einzuleiten, um das bisherige Verhältniß des Königlichen Ober— Marstalles zu der Gestüt Verwaltung in Beziehung auf die Lieferung von Obermarstall⸗Remonten in angemessener Weise zu lösen;

2) die nachgewiesenen Etats⸗Ueberschreitungen für das Jahr 1868, einschließlich der Ausgaben der Resiverwaltung, mit 5, 969,598 Thlr. 21 Sgr 1 Pf. j .

3) die einmaligen und außerordentlichen, so wie die außeretats mäßigen und extraordinären Ausgaben desselben Jahres, einschließ— lich der Ausgaben für die neuen Landestheile aus Vorjahren, mit 145673 354 Thlr. 24 Sgr. 10 Pf. nachträglich zu genehmigen,

ohne Debatte angenommen. Die Sitzung wurde hierauf um 4 Uhr vertagt. .

— Die heutige G60.) Plenar-Sitzung des Hauses der Abgeordneten wurde vom Präsidenten von Forckenbeck gegen 115 Uhr eröffnet. , .

Am Ministertische befanden sich der Minister des Innern Graf zu Eulenburg und mehrere Regierungs⸗Kommissare.

Den ersten Gegenstand der Tagesordnung bildete die Ver—⸗ lesung folgender Interpellation des Abg. Lauenstein:

Bas Bestenermgsrecht der hannoverschen Städte ist nach den Bestimmungen der , , Städte Ordnung vom 24. Juni 1858 in Ansehung der juristlschen Personen und . erheblich be⸗ schräntter, als das der Städte in den übrigen Theilen der Monarchie. Da dieser Zustand dem Prinzipe der Gleichheit von Rechten und Pflichten widersprich!, so richte ich an die Koͤnigliche Staatsregierung die Anfrage, ob dieselbe beabsichtigt, in nächsier Session einen Gescß⸗ entwurf einzubringen, durch welchen den hannoverschen Städten dasselbe Besteuerungsrecht eingeräumt wird, welches die Städte in den alten Landestheilen besitzen. . .

Nachdem der Abg. Lauenstein die Interpellation näher

begründet hatte, erklärte der Minister des Innern, Graf zu

Eulenburg, daß die Staatsregierung die obwaltenden Uebel— stände anerkenne und in nächster Session ein entsprechendes Spezialgeseß für Hannover vorzulegen beabsichtige.

Hierauf wurde eine große Anzahl von Petitionen, welche von den Kommissionen zur Erörterung im ganzen Hause nicht für geeignet erachtet worden sind, durch Uebergang zur Tages— ordnung erledigt. .

Es folgte der zweite Bericht der Kommission für das Un—⸗ terrichtswesen über Petitionen und der mündliche Bericht der Budget Kommission über die Petition des Bürgermeisters Liszewsli und Genossen zu Löbau um Bewilligung der Kosten für das in Löbau zu errichtende katholische Gymnasium und Aufnahme derselben in den diesjährigen Etat.

Der Berichterstatter Abg. Dr. Glaser empfahl den Antrag der Kommission: .

Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: in Erwägung, daß nach Auskunft des Regierungskommissars die Verhandlungen über die Errichtung eines Symnasiums schweben, zu einer Aeußerung über den konfesstonellen Charakter im Sinne der Bittsteller zur Zeil keine Veranlaffung vorliegt, uber die vorbezelchnete Petitton zur Tages

ordnung überzugehen. v. Lyskowsti, v. Hennig, Schroeder, Dr. Techow.

An der Debatte hierüber betheiligten sich die Abgg Hantat,

Nachdem noch der zweite Referent, Abg. Röpell, ger sprochen, wurde der Antrag auf motivirte Tagesordnung mit 153 gegen 149 Stimmen angenommen. Es folgten noch andere Petitionen. (Schluß des Blattes).

— Die mehr als dreimonatliche Periode der Cernirung, Beschießung und förmlichen Belagerung der Festung Belfort bildet einen selbständigen und nicht unwesentlichen Abschnitt des Krieges.

Die Cernirung der Festung begann am 3. November durch Truppentheile der in Stettin formirten 1. Landwehr⸗ Division unter dem General von Treskow, nachdem dieselbe in der Gegend zwischen Colmar und Belfort die dort umher⸗— streifenden Franestireurs vertrieben, in mehreren kleineren Ge⸗ fechten bei les Errues, Rougemont und Petit Magny Mobil⸗ garden geschlagen und so die Verbindung mit dem Corps des General von Werder wieder hergestellt hatte. In diese erste Periode, während deren das Hauptquartier des Generals von Treskow anfangs in les Ecrues, dann in la Chapelle gewesen und endlich nach Fontaine verlegt worden war, fällt ein am 16. November mit 3 Bataillonen und 6 Geschützen unternom⸗ mener Ausfall aus der Festung gegen das eine Meile östlich derselben gelegene Dorf Bischingen (Bessoncourt), sowie ein späterer am 23. desselben Monats. Beide Ausfälle wurden von den Belagerungstruppen abgeschlagen, ersterer mit einem Verluste des Feindes von 200 Todten und Verwundeten und bö8 Gefangenen, letzterer sogar unter Verlust einiger Belfort nahe gelegenen Positio⸗ nen der eingeschlossenen Truppen. So konnte denn die Cernirung der Festung, die bis dahin eine weitere gewesen war, zu einer engeren werden: am 23. war Valdoie, am 24. Cravanche besetzt worden, Offemont und Vetringe wurden ebenfalls vom Feinde gesäubert, so daß der Cernirungsgürtel um die Festung sich immer mehr schloß. Nachdem die nöthigen Posi—- tionen genommen, mit großer Tapferkeit vertheidigt und fortifika⸗ torisch eingerichtet waren, begann am 3. Dezember der Bau der Batterien und die Aushebung der Trancheen für die Deckungstruppen und so die zweite Periode der Belagerung, die Beschießung des Platzes. Dieselbe geschah zuerst von Westen her, von den Höhen zwischen Essert und Bavillier; dies aber führte nicht zum Ziele; man 9 ein, daß man sich der Bergkuppen bemächtigen müsse, welche, die Perches genannt, etwa 1809 Schritte südöstlich der Citadelle (Schloß) von Belfort gelegen sind. Um sich diesen Kuppen nähern und die diesseitigen Laufgräben gegen die getrennten Schanzen Hautes ⸗ Perches und Basses⸗Perches eröffnen zu kön⸗ nen, war ein allmähliches Vorgehen nothwendig, Zunächst er⸗ öffneten 28 Geschütze ihr Feuer aus den deutschen Batterien gegen den Platz, ein kleinerer Ausfall der Garnison am 11. Dezember wurde abgewiesen, dem Feinde 40 Jö ab⸗ genommen, Lünette Nr. 18 nach und nach völlig zerstsrt, und die Beschießung von Stadt und Festung in den Monaten De⸗ zember und Januar ohne Unterbrechung fortgesetzt. In ersterer

feuerte der Präfekt Grosseau die Bevölkerung zu energischem

Widerstande an, die Festung vertheidigte Oberst Denfert mit Energie. In der Nacht vom 7. zum 8. Januar erfolgte die Erstüärmung von Danjoutin, bei welcher außer sonstigen bedeutenden Verlusten dem Feinde 2 Stabsoffiziere, 16 Offiziere und über 700 unverwundete Gefangene vom Belagerer ab⸗ genommen wurden; am 20. wurde das Dorf Péörouse gestürmt. Die Wegnahme dieser Positionen ermöglichte die Eröffnung der Laufgräben gegen die Perches in der Linie von Danjoutin bis Pérouse in der Nacht vom 21. zum 22. Januar.

Hiermit beginnt die dritte Periode vor Belfort, die des förmlichen Angriffs gegen die Festung. Das rauhe Klima, zumal dieses Winters, in den Vogesenabhängen, erschwerte die Aufgaben des Belagerungscorps ungemein, die Laufgräben mußten zum Theil in Felsen gesprengt werden und standen bei Thauwetter dann unter Wasser. Ein erster Angriff auf die beiden Perches am 27. Januar führte nicht zum Ziel; am 8. Februar aber wurden beide in Felsen erbaute Forts ge— nommen. . .

Die Hineinziehung dieser beiden festen Werke in die Stel- lungen der Belagerungsbatterien ist ein wesentlicher Vortheil,

durch welchen es ermöglicht wird, das Schloß zu beschießen, —

die Citadelle, den eigentlichen Schlüssel der Festung, — welches

durch seine Höhe, 86 Fuß über der Stadt, allein schon eine sehr

starke Terihe dig; a geh di er besitzt, so wie die Stadtenceinte und das große neue Fort des Barres, welches auf dem rechten Ufer der Sapoureuse gelegen ist; auch die Forts la Miotte und la Justice werden nunmehr einer unmittelbareren Beschleßung

mit schwerem Geschütz ausgesetzt sein.

ö

Schlettstadt, Pfalzburg, Mar

— Nach dem Wortlaute der Konvention vom WB. Januar 1871 haben die deutschen Heere 22 französische Departements anz und 3 theilweise in ihrer Gewalt. Die ersteren sind isne, Ardennen, Aube, Eure, Eure et ⸗ Loire, Indre⸗et⸗Loire, Loir⸗et⸗Cher, Loiret, Marne, Haute⸗Marne, Meurthe, Meuse, Moselle, Oise, Bas-Rhin, Haut-Rhin, Haute⸗Saone, Sarthe, Seine, Seine⸗Inférieure, Seine et⸗Marne, Seine / et⸗Oise, Somme, Vosges, YHonne. Diese 25 Departements, welche mit Ausnahme einiger Punkte ganz von deutschen Truppen besetzt, und deren Hülfsquellen zur Bei für Frankreich nutzlos sind, haben einen Flächeninhalt von etwa 2640 Quadratmeilen und eine Bevölkerungszahl von über 12 Millionen Einwohnern, welche an 62 Millionen Fres. Grundsteuer bezahlen. Außer⸗ dem aber sind die Departements Cöõte d'or, Doubs, Saone-et— Loire 2c. theilweis besetzt; diese letzteren repräsentiren ihrer- seits wiederum eine Fläche von Z Millionen Hektaren mit über 2 Millionen Einwohnern und 15 Millionen Fres. Grund⸗ steuer. — Da ganz Frankreich aber etwa 54 Millionen Hekta⸗ ren Gebiet hat, von denen also über 18 Millionen in Fein des Hand sind, und 39 Millionen Einwohner zählt, die im Ganzen 160 Millionen Fres. Grundsteuer bezahlen, so erhellt aus den vorangeschickten statistischen Angaben, daß Frankreich im gegenwärtigen Kriege mit Deutschland jetzt ein Drittel seines Gebietes und mehr als ein Drittel seiner Bevölkerung verloren hat und zwar mit dem erschwerenden Umstande, daß die von den deutschen Heeren besetzten Gegenden die reichsten und frucht-⸗ barsten sind, weil sie verhältnißmäßig den bei Weitem größten Theil der Grundsteuer des ganzen Landes aufbringen, und die vertheidigungsfähigsten, weil in ihnen die deutschen Truppen fünfundzwanzig Festungen neh- men mußten. Es wurden bis zu dem am 28. Januar abgeschlossenen Waffenstillstande folgende fünfundzwanzig , Eitadellen und Festungen genommen: Lichtenberg, ützelstein, Marsal, Vitry, Fort Mortier, Straßburg, Neu Breisach, Schlettstadt, Pfalzburg, Toul, Verdun, Soissons, Laon, Metz, Diedenhofen, Longwy, Möziöres, Montmédy, Sedan, Rocroy, Peronne, Ham, La Foͤre, Citadelle von Amiens, die Forts um Paris. Außerdem wurden feste Schlösser ge—⸗ nommen, wie Mümpelgard und Robert le Diable, und die Belagerungen und Cernirungen fortgeführt um Bitsch, Belfort, Langres und Besangon. j

Den besten Beweis aber für die militärische Stärke dieser , in denen Frankreich seit Jahren Alles für einen ffensivtrieg gegen Deutschland vorbereitet hat, giebt der Bau so vieler Festungen und die Anlage der bedeutendsten Militär Etablissements in denselben. Es finden sich allein im Elsaß

und dem deutschen Theile von Lothringen sechs Festun⸗

gen erster Klasse: Straßburg, Belfort, Neu ⸗Breisach, Bitsch, Diedenhofen und Metz; vier Festungen zweiter Klasse:

sal und Lützelstein; zwei kleinere feste Punkte: Lichtenberg und Mümpelgard. — Die Militär⸗ Etablissements in Straßburg und Metz sind in ersterer Festung ein arsénal de construction und ein Ponton⸗Depot, in Metz ein arsénal de construction, ein arsénal de génie, eine Pulvermühle und eine Schmiede. Außerdem finden sich eine Gewehrfabrik in Mutzig, eine Fabrik für blanke Waffen in Klingenthal, eine Lokomotiv! und Eisenbahnwagen Fabrik in Mülhausen und großartige Tuchfabriken in dieser Stadt, Bischweiler und Metz.

— Weiter liegt vom Kriegsschauplatze folgende Nach⸗

richt vor:

Karlsruhe, 14. Februar.

Die amtliche »Karlsruher Zeitung veröffentlicht folgendes Telegramm des Etappenkommandos in Mülhausen an das badische Kriegs⸗Ministerium in Karlsruhe:

396 »Belfort hat Waffenstillstand abgeschlossen und will kapi⸗ uliren.

— Französischerseits ist vom Kriegsschauplatz fol- gende Mittheilung eingegangen;

Garibaldi hät seine Demission als Oberbefehlshaber der Vogesen⸗Armee niedergelegt, da er seine Mission als beendigt ansehe. Die Regierung hat in einem Schreiben, welches von sämmtlichen Miigliedern derselben unterzeichnet ist, seine De⸗ mission angenommen, indem sie zugleich im Namen des Landes für seine geleisteten Bienste den Dank ausspricht.

— Von dem Grafen von Moltke, welcher, gleich dem Kanzler Grafen von Bismarck, am 28. v. M. zum Ehrenbür⸗ g er der Stadt Leipzig ernannt wurde, ist am 12. d. M. fol⸗

— — 42 vom Großen Hauptquartiere zu Versailles unter dem

datirtes Antwortschreiben in Leipzig eingegangen:

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Dem geehrten Naih und der Gemeindevertretung beeile ich mich, den freudigsten Dank abzustatten, nachdem Se. Masestät der Kaiser und König nunmehr gern die Annahme des mir angetragenen Ehrenbürger rechts der Stadt Leipzig genehmigt haben. Es ist mir wohl bewußt, eine wie hohe Auszeichnung in der Ertheilung des . zumal einer Stadt von der Bedeutung Leipzigs, liegt; daß mir dleselbe für meine Bestrebungen um die Größe und Macht des nunmehr geeinigten deutschen Vaterlandes zu Theil geworden ist, gereicht mir zu ganz besonderer Genugthuung. Darf es mich doch schon mit Stolz erfüllen, Ehren- bürger einer so bedeutenden Stadt eines deulschen Volksstammes zu fin welcher durch die Tapferkeit und die rallitärischen Tugenden einer Söhne so wesentlich zu den ,,, dieses Krieges bei⸗ getragen hat. Genehmigen Sie daher nächst dem Ausdrucke aufrich⸗ tigsten Dankes meine Glück und Segenswünsche für das Wohlergehen unserer Stadt, mit welchen ich stels verbleiben werde des gechrten Raths und der J ah ergebenster . oltte,

General der Infanterie und Chef des Generalstabs der deutschen Armeen, Ehrenbürger der Stadt Leipzig.

— Die Korrespondenz von dem planmäßig um 57 Uhr Vormittags ankommenden Courierzug aus Eydtkuhnen ist gestern wegen Betriebsstörung 7 Stunden verspätet hier einge⸗ gangen.

— Heute, den 15, ist die der Eisenbahnbetriebs⸗Kommis⸗ sion Corbeil unterstehende Bahnstrecke Nuit s⸗ Dijon für 2 Züge täglich in beiden Richtungen eröffnet worden

— Auf der wieder in Betrieb gesetzten Eisenbahnstrecke zwischen Nuits sous Raviséres unv Dijon sind Eisenbahn⸗-Post—⸗ tranéporte unter Beamtenbegleitung eingerichtet worden. .

en , sur Seine und Nuits sous Ravisres courstren ambulante Bureaus des Feld ⸗ Elsen⸗ bahn⸗Postamts in Nanzig.

— Wie dem »Dresd. J.« mitgetheilt wird, sind dem Ge—⸗ neral⸗Gouvernement zu Verfailles neuerdings weitere 6 Departements zugewiesen worden, nämlich die Departements

onne, Loir und Cher, Indre und Loire, Sarthe, Orne und

ure. Mit der Verwaltung der Präfektur zu Auxerres (Yonne—- Departement) ist der Königlich sächsische Amtshauptmann Brün⸗ ler (Döbeln) beauftragt worden, welcher in Begleitung des Assessors von Kalitsch dorthin abgereist ist.

Cöln, 15. Februar. Die englische Post aus London vom 14. Jebruar früh ist ausgeblieben.

Trier, 7. Februar. (Tr. Ztg.) Heute waren bier unter dem Vorsitze des Regierungs ⸗Präsidenten v. Ernsthausen die Deputirten von 19 Kreisverbänden des Regierungs⸗Bezirks Trier versammelt. Dieselben haben das mit 3 Prozent zu verzin—⸗ sende und vom 1. Januar 1872 an in fünf gleichen Jahres raten zurückzuzahlende Staatsdarlehen der 300000 Thlr., aus welchen den kleineren hülfsbedürftigen Grundbesitzern die zur Ergänzung ihres Viehstandes und zur Beschaffung der Saatfrüchte erforderlichen Geldmittel darlehnsweise gewährt werden sollen, in der Art vertheilt, daß überwiesen wurden: dem Kreise Daun 23000 Thlr., Prüm 23,000 Thlr., Bitburg 450090 Thlr, Wittlich 30,0090 Thlr, Trier Land 30, 000 Thlr., Merzig 30,000 Thlr., Saarlouis 36, 000 Thlr., Saarbrücken 35,000 Thlr., Ottweiler 15,000 Thlr. und St. Wendel 33,000 Thlr. Sollten in einem oder anderen dieser Kreise die gedach- ten Summen nicht vollständig zur Verwendung kommen, so sollen diese Beträge bis zur Summe von k got Thlr. dem Kreise Saarburg, der etwaige Mehrbetrag aber nach dem Er— messen des Herrn von Ernsthausen vertheilt werden.

Baden. Karlsruhe, 12. Februar. (Karlsr. Ztg.) Nachdem der kriegsgefangene, dahier internirte Major der sa⸗ voyischen Mobilgarde, Marquis Costa de Beauregard, durch ein Telegramm des französischen Gesandten in Bern davon in Kenntniß gesetzt war, daß er in dem Departement Savoyen in die konstituirende Versammlung gewählt sei, wurde derselbe gestern gegen Abgabe des Ehrenworts entlassen, daß er fich im Falle der Fortsetzung des Krieges wieder als Gefangener stellen werde. Der Marquis de Beauregard hat, mit den nöthigen n,, versehen, seine Reise nach Bordeaux bereits ange⸗ reten.

Bayern. München, 13. Februar. (Korr. Hoffm.) Se. Majestät der König hat, um den außerordentlichen Leistungen seiner heldenniüthigen Armee und deren tapferen Offizieren eine weitere verdiente Anerlennung zu gollen, u genehmigen geruht, daß für die bereits in Aus-. ere, , und die in nächster Zeit weiter zu gießen⸗ den bronzenen Geschützrohre die Namen aus dem gegenwaͤrti⸗ gen Kriege entnommen werden, und daß demnach die neu zu

ruten Geschütze ihre Namen nach den Schlachien und

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