Schlußvertrage auf den Art. 15 der Verfassung gestützt und behauptet, daß derselbe durch die Erklärungen, die von meiner Seite gegeben worden seien, verletzt werde. Ich muß das bestreiten. Der Artikel 15 der Verfassungsurkunde verordnet: »Die evangelische und die römisch ˖ katholische Kirche, sowie jede andere Religionsgesellschaft, ordnet und verwaltet ihre Angelegenheiten selbstständig und bleibt im Besitz und Genuß der für ihre Kultus“, Unterrichts und Wohlthätigkeitszwecke, bestimmten Anstalten, Stiftungen und Fonds.“ Gegen diesen Inhalt des Artikels ist mit keinem Worte von mir angegangen, und es ver— steht sich ganz von selbst, daß, wenn das Gesetz angenommen wird und zur Vollziehung kommt, die Fonds, die der Kirche gehören, der Kirche verbleiben, daß die Stiftungen, die der Kirche gehören, der Kirche verbleiben, und daß auch diejenigen Anstalten, die einzelnen Schulen, welche als Kirchenschulen anzusehen sind, und auf kirchlicher Stiftung beruhen, Veranstaltungen der Kirche bleiben. Was ich gesagt habe von ge— meinschaftlichen Anstalten und von Staatsanstalten, bezieht sich nicht auf die einzelnen Schulen, sondern auf das Schulwesen im Ganzen. Denn so lautete es in dem Erwiderungsschreiben der hannoverschen Stände. Dieselben sagen: »die Schule ist eine gemeinschaftliche Anstalt des Staates und der Kirche«. In diesem Sinne, aber das Schulwesen im Ganzen betrachtet, abgesehen von Einzelrechten der Kirche an ein zelnen Schulanstalten, muß ich dasselbe als Anstalt des Staats in Anspruch nehmen. Das widerspricht den Artikel 15 nicht, und auch nicht dem, was die Kirche an den einzelnen Anstalten und Fonds hat.

Auch darauf ist der Herr Referent zurückgekommen, daß er den gemischten Charakter der Konsistorien als staatliche und kirchliche Behürden hervorhebt. Darin liegt eben der Schwerpunkt. Würde die Schul- abtheilung als reine Staatsbehörde anerkannt, dann würde der Art. 23 der Verfassungsurkunde durch diese Einrichtung gedeckt sein. Wenn aber die Deduktion aufgestellt wird, weil diese Behörden gemischter Natur sind, so decken sie zu gleicher Zeit das Interesse der Kirche und es kann deshalh nichts daran geändert werden, so entzieht man sich selbst den Boden, auf welchem man diese n, , als dem . a r nr nh, vertheidigen kann und der Artikel ist dann nicht erfü

— Nach der Abstimmung über §. 1 des Gesetzentwurfs erklärte der Minister:

Ich bitte, die Sache von der Tagesordnung abzusetzen und be⸗ halte mir vor, über die eventuelle Zurückziehung weitere Erklärung abzugeben. 6

— In der gestrigen Sitzung des Hauses der Abge— ordneten erklärte der Minister des Innern, Graf zu Eulenburg, auf die Interpellation des Abgeordneten Lauen⸗ . in Betreff des Besteuerungsrechts der hannoverschen

tädte:

Meine Herren! Die Regierung erkennt die Uebelstände an, die aus der Verschiedenheit des Besteuerungsrechtes zunächst also zwischen den hannoverschen Städten und den Städten der alten Provinzen existiren; aber diese Verschiedenheiten finden auch noch in anderen Richtungen, anderen Provinzen gegenüber statt. Zur Beseitigung derselben sind bereits die nöthigen Vorbereitungen getroffen und ich kann erklären, daß wenn die , der ganzen Materie bis zur nächsten Session noch nicht so weit zu Stande kommen sollte, um einen betreffenden Gesetzentwurf vorlegen zu können, die Regierung doch bereit ist, der .. entgegenzukommen und mit einem Spezialgesetz im Sinne des Herrn Interpellanten vorzugehen.

Kunst und Wissenschaft.

Der III. Kongreß Norddeutscher Landwirthe hatte, wie seiner Zeit in diesem Blatte mitgetheilt ist, beschlossen, eine Kommission zu er—= nennen, welche die von dem General-Landschaftsrath Rodbertus auf- gestellte NRententhenrie, so wie dessen Ansichten über die Verbindung von Mobiliar⸗ und Immobiliar-Kredit-⸗Instituten begutachten sollte. Zu Mitgliedern dieser Kommission wurden die Herren von Behr, Prof. Dr. Betker, Holz, von Rabe (an dessen Stelle später Herr Sombert⸗Erms leben getreten ist) von Sänger, Schumacher und Wil manns erwählt. Die Kommission hat die Herren Schumacher und Prof. Dr. Befker zu ihren Referenten ernannt. Nach Mittheilung der von diesen an sämmtliche Mitglieder der Kommission erstatteten Referate hat diese in den am 28. und 29 November v. Is. unter

Zuziehung des General Landschafts⸗Raths Rodbertus abgehaltenen

Sitzungen die Theorie im Anschluß an die Gutachten berathen und demnächst eine Reihe von Fragen festgestellt, über welche weiter ver handelt werden soll. Die Kommission hat gegenwärtig jene beiden Referate und die gestellrlen Fragen unter dem Titel Bericht der vom IIl. Kongreß Norddeutscher Landwirthe eingesetzten Kommission zur Prüfung der Rententheorie von Rod bertus, 1. Heft (Berlin, Druck von W. Möser 1871) veröffentlicht. Das zweite Heft soll demnächst den Kommissionsbericht und die Be—⸗ antwortung desselben seitens des Herrn Rodbertus enthalten.

Landwirthschaft.

Im Regierungsbezirk Oppeln ist die Herbstwitterung der

Winterbestellung und der Vorbereitung der 3 nan ewesen. Die Winterung ist günstig in den Winter gekommen un eit Anfang Dezember durch eine Schneedecke geschützt.

.— Der Professor Dr. Roloff in Halle hat eine Anleitung ge—⸗ schrieben, welche den Landmann mit den wesentlichsten Merkmalen der Rinderpest bekannt K machen geeignet ist. Die Broschüre ist kürz-⸗ lich unter dem Titel: »Die Rinderpest. Im Auftrage des Herzogl. Anhalt. Staats. Ministeriums, verfaßt von Dr. J. Roloff, 1 in Halle“, im Verlage der Buchhandlung des Waisenhauses in Halle erschienen und behandelt in drei Kapiteln die Ursachen der Rinderpest, die Krankheits. und die Sektionserscheinungen. Das vierte Kapitel bespricht in Kürze die der Rinderpest ähnlichen Krank- heiten. Als Anhang schließt sich das Gesetz des Norddeutschen Bun des vom 7 April 1869, Maßregeln gegen die Rinderpest betreffend, der Abhandlung an.

In ebendemselben Verlage und von demselben Verfasser ist ein anderes, größeres Werk erschienen, betitelt: »Die Beurtheilungs-⸗ lehre des Pferdes und des Zugochsen von Dr. 5 Roloff, Prof. in Halle.‘ Dasselbe behandelt den Gegenstand wissenschaftlich und be—⸗ gründet physiologisch die Urtheile über die Vorzüge und Mängel der verschiedenen Jormen, sowie über die Leistungsfähigkeit beider Thiere. Dabei ist die Erfahrung nach Gebühr berücksschtigt. Den Be— trachtungen der Körperformen sind die wichtigsten wissenschaftlichen Erörterungen vorausgeschickt, während die drei letzten Kapitel die Gangarten, die Beurtheilung des Alters und das Verfahren bei der Untersuchung behandeln. Die zur Erleichterung des Verständnisses in den Text eingefügten 117 Abbildungen stellen vorzugsweise die ganzen Figuren der Thiere dar.

Oeffentlich er Anzeiger.

Steckbriefe und Untersuchungs⸗ Sachen.

Der gegen Gustav Linden kohl aus Elbingerode, Kreis Witzen bausen, vom Königlichen Amtsgericht in Homburg am 25. August 1868 erlassene Steckbrief wird als erledigt zurückgezogen.

Rotenburg, Provinz Hessen, am 14. Februar 1871.

Königliche Staatsanwaltschaft.

HHandels⸗Register.

Handels-Register des Königl. Stadtgerichts zu Berlin. Unter Nr 1725 des Gesellschaftsregisters woselhst die hiesige

aufgelöste Handelsgesellschaft, Firma: Eisermann & Klante, vermerkt steht, ist zufolge heutiger Verfügung eingetragen: Nachdem der Konkurs durch Akkord beendet, ist der Kaufmann Emil Heinrich Theodor Eisermann zu Berlin zum alleinigen Liqui- dator der aufgeloͤsten Handelsgesellschaft Eisermann K Klante bestellt.

Die unter Nr. 2245 des Gesellschaftsregisters eingetragene Handels- gesellschaft, Firma: S. Hirschfeld jr.,

ist durch gegenseitige Uebereinkunft aufgelsst und heute im Register gelöscht worden. .

Die in unser , de,, 32 1039 eingetragene Firma: Lubar ist erloschen und im Register heute gelöscht worden.

h n das Firmenregister sind heute folgende Firmen eingetragen orden: Nr. 6164. Firma: Albert Voigt, und als deren Inhaber der Kaufmann Friedrich Albert Voigt zu Berlin (jetziges Geschäftslokal: Ziegel- straße 111127. Nr. 6165. Firma: Ferd. Lindenberg, und als deren Inhaber der Kaufmann Ferdinand Wiihelm Martin Lindenberg 9 Berlin (jetziges Ge⸗ schäfts kokal: Alte Jakobsstraße 6). Berlin, den 13. Februar 1871. Königliches Stadtgericht. Abtheilung für Civilsachen.

Handels ⸗Register des Königl. Stadtgerichts zu Berlin.

In unser Genossenschaftsregister, woselbst unter Nr. 11 die Firma: Berlinische Genossenschaft für Lombard und Handel. Eingetragene Genossenschaft.

vermerkt steht, ist zufolge heutiger Verfügung eingetragen: Der Buchhalter Friedrich Julius Herold ist aus dem Vorstande ausgeschieden und der . Friedrich Ferdinand Wolf zu Berlin an seiner Stelle zum Mitgliedẽ des Vorstands erwählt.

In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 5524 di Handlung, Firma: Jö ö st 4 die hie N. Horwitz

vermerkt steht, ist zufolge ir Verfügung eingetragen: Das Handelsgeschäft ist durch Vertrag auf den Kaufmann Hermann . zu Berlin übergegangen, welcher dasselbe unter der Firma: ermann Horwitz fortsetzt. Vergleiche Nr. 6167 des Firmenregisters.

705

In unser Firmenregister ist Nr. 6167 die Firma: Hermann Horwitz, und als deren Inhaber der Kaufmann Hermann Horwitz hier (Ge—⸗ schäftslokal: Spandauerstr. Nr. 49), zufolge heutiger Verfügung ein getragen worden. Berlin, den 13. Februar 1871. Königliches Stadtgericht. Abtheilung für Civilsachen.

Handels-Register des Königl. Stadtgerichts zu Berlin.

In unser Firmenregister ist Nr. 6166 die Firma:

Gustav Seffern,

und als deren Inhaber der Kaufmann Maximilian Augustin Alexan⸗ der Gustav Seffern hier (Geschäftslokal: Friedrichsstr. Nr. 203), heute eingetragen worden.

Berlin, den 14. Februar 1871.

Königliches Stadtgericht. Abtheilung für Civilsachen.

— — 1 —

Die unter Nr. 122 des Firmenregisters eingetragene Handlung des Kaufmanns Ferdinand Lerche zu Fehrbellin ist gelöscht zufolge Verfügung vom 4. Februar 1871

Spandau, den 4. Februar 1871.

Königliches Kreisgericht.

In unser Firmenregister ist unter Nr. 252 die Firma Carl Kutscher, als deren Inhaber der Holzhändler Carl Friedrich Christoph . zu Spandau, Ort der Niederlassung: Spandau, heute ein getragen.

Spa .adau, den 4. Februar 1871.

Königliches Kreisgericht.

Die unter Nr. 178 des Firmenregisters eingetragene Handlung des Kaufmanns Otto Krüger hier, jetzt zu Berlin, ist gelöͤscht zufolge Verfügung vom 10. Februar 1871.

Spandau, den 16. Februar 1871J1.

Königliches Kreisgericht.

Bei der unter Nr. 205 unseres Firmenregisters eingetragenen andlung, Inhaber der Handelsmann Christian Plessow zu Groß iethen, ist folgender Vermerk eingetragen:

Die Zweigniederlassung in Staffelde ist aufgehoben. Eingetra⸗ gen zufolge Verfügung vom 13. Februar 1871. Spandau, den 13. Februar 1871. Königliches Kreisgericht.

Die Ehefrau des hiesigen Kaufmanns Louis Moll, Veronika Clara Gehring, hat bei erlangter Großjährigkeit zur gerichtlichen Ver- handlung vom 23. Januar 1871 erklärt, daß sie die so lange suspen⸗ dirt gewesene Gemeinschaft der Güter für ihre Ehe mit demselhen ausschließe, und daß ihr eingebrachtes und zukünftiges Vermoͤgen die Eigenschaft des vorbehaltenen haben soll.

Dies ist zufolge Verfügung vom 6. am 8. Februar d. J. unter Nr. 342 in das Register zur Eintragung der Ausschließung oder Auf- hebung der ehelichen Gütergemeinschaft eingetragen worden.

Königsberg, den 11. Februar 1871

Königliches Kommerz. und Admiralitäts ⸗Kollegium.

Zufolge Verfügung vom 8. Februar 1871 ist die in Berent errichtete Handelsniederlassung des Kaufmanns Louis Stein ebenda ⸗ selbst unter der Firma L. Stein in das diesseitige Handelsfirmen Register unter Nr. 43 eingetragen.

Berent, den 8. Februar 1871. .

Königliche Kreisgerichts Deputation.

Königliches Kreisgericht. Stralsund, den 11. Februar 1871.

Durch einen am 18. November 1870 geschlossenen Vertrag hat sich unter der Firma: Damgartener Vorschuß ⸗Verein.

Eingetragene Genossenschaft.

eine Genossenschaft mit dem Sitze in Damgarten gebildet. Der Gegenstand des Vertrags ist die Beschaffung der zum Geschäfts- und Wirthschaftsbetriebe der Mitglieder erforderlichen Geldmittel auf ge—⸗ meinschaftlichen Kredit. Die zeitigen Vorstandsmitglieder sind der Schiffsbaumeister Dierling als Direktor, der Kaufmann H. Schultz als Kassirer, der Maler H. Dresen als Kontroleur, sämmtlich zu Damgarten. Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekannt. machungen erfolgen durch den Vorstand unter der Firma des Vereins mit Hinzufügung der Namen sämmtlicher Vorstandsmitglieder. Die Zeichnung für den Verein kann mit rechtlicher Wirkung nur in der Weife erfolgen, daß mindestens zwei Porstandsmitglieder die Firma zeichnen und ihre Namensunterschrift hinzufügen. 2

Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen durch die Stralsundische Zeitung. . .

Das Verzeschniß der Genossenschafter kann jeder Zeit beim Han delsgerichte eingesehen werden.

In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 1I einge tragenen Genossenschaft Firma: Vorschuß Verein zu Myslowitz Eingetragene Genossenschaft folgender Vermerk heut eingetragen worden; . Colonne 4. In der am 36. Januar 1871 abgehaltenen General-

Versammlung ist der Koͤnigliche Güter ⸗Expeditions ˖Assistent Franz Gottschlich zum Kontrolleur gewählt worden. Beuthen O. S. den 11. Februar 1871. Könlgliches Krelsgericht. J. Abtheilung.

zi Bei der unter Nr. 868 in unser Firmenregister eingetragenen irma: ;

. Moritz Zernik⸗ zu Radzionkau ist folgender Vermerk heut eingetragen worden:

Col. 3. Der Sitz dieser Handlungsniederlassung ist am 1Isten Februar 1871 von Radzionkau nach Beuthen O. S. ver- legt worden.

Beuthen, den 13. Februar 1871. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.

In unser Handelsregister ist heute eingetragen worden:

I) in das Gesellschaftsregister die Auflösung der sub Nr. 72 unter der Firma » Wilh. Lattke« hierselbst mit einer Zweigniederlassung zu Soran in der Nieder / Lausitz bestandenen Handelsgesellschaft,

27) in das Firmenregister sub Nr. 308 die Firma »Wilh. Lattke⸗ hierselbst und als deren Inhaber der Kaufmann Carl August Wilhelm Lattke hierselbst.

Reichenbach i. S., den 10. Februar 1871. Königliches Kreisgericht. Abtheilung J.

Von dem unterzeichneten Gericht wird hierdurch bescheinigt: daß in das bei demselben geführte Handels gesellschafts ⸗Register folgende Eintragungen geschehen sind: Col. 1. Laufende Nr. 63. 2 Firma der Gesellschaft: Kommandit ⸗ Gesellschaft für mechanische Kunstweberei in Wüste⸗Waltersdorf, Ernst Trautvetter. Die Firma der Gesellschaft ist in Krautvetter, Wiesen et Comp. geändert; eingetragen zufolge Virfügung vom 5. Februar 1871 am 6. desselben Monats. Akten Nr 8 über das . Col. 3. Sitz der Gekellschaft: Wüste Waltersdorf. Col. 4. Rechts verhältnisse der Gesellschaft: Die Gesellschaft ist eine Kommanditgesellschaft. Die Gesellschafter sind: 1) der Fabrikbesitzer Ernst Trautvetter in Wüste⸗Waltersdorf als alleiniger persönlich haftender Gesellschafter, . als Kommanditisten 2) der Fabrikbesitzer Doctor Egmont / mit einer Vermögens⸗ Websky daselbst, einlage von 20000 3) der Fabrikbesitzer Carl Friedrich Thalern, in Worten Hartmann daselbst, — Swan ͤ Tausend alern. Die Gesellschaft hat am 1. Juli 1870 begonnen. Eingetragen zufolge Verfügung vom S. Juli 1870 am 9ten desselben Monats. Akten Nr. 87 über das Gesell⸗ schaftsregister. r Krau se / Sekr. Der Kaufmann Carl Wiesen aus Neustadt in Ober- Schlesien ist als persönlich haftender Gesellschafter in die Kommanditgesellschaft eingetreten; eingetragen zufolge Ver- fügung vom 5. Februar 1871 am 6. Februar 1871. (Spez - Akt. Nr. 87 über das Gesellschaftsregister.) Waldenburg, den 6. Februar 1871. Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung.

Der Lehrer Carl Krafft ist aus dem Vorstande des Konsum⸗ Vereins, eingetragene Genossenschaft zu Aschersleben, ausgeschieden und an seine Stelle der Fabrikbesitzer Gustav Pfannschmidt hier- selbst eingetreten.

Dies ist zufolge Verfügung vom heutigen Tage in unser Genossen⸗ schaftsregister eingetragen.

Aschersleben, den 6. Februar 1871.

Königliche Kreisgerichts⸗Deputation.

Die sub Nr. 50 eingetragene Firma des Mehlfabrikanten

Friedrich Rhien zu , ,, Fr. Rhien⸗ ist durch Vertrag auf den Kaufmann Wilhelm Rhien zu Noͤschen rode übergegangen, daher suh Nr. 50 gelöscht und von Neuem ein k Nr. 118 des Firmenregisterg zufolge Verfügung vom heu- igen Tage. ⸗ 1 den 10. Februar 1871 Königliche und Gräfliche Kreisgerichts Deputation.

Die sub Nr. 8 des hiesigen Prokurenregisters eingetragene, dem Friedrich Detlef Schwensen in Schleswig für die Firma:

G. Warnholtz Wwe., . daselbst ertheilte Prokura ist zufolge Verfügung vom 11. Februar 1871 am heutigen Tage geloͤscht.

Schleswig, den 13. Februar 1871. — Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.

Zu der auf Fol. 1 des y. Genossenschaftsregisters einge tragenen Genossenschaft:«Konsum ⸗Berein, eingetragene Genossenschaft, in Bergen ist eingetragen:

Col. 4. Nach Beschluß der Generalversammlung vom MN. De⸗ zember v J, werden die Bekanntmachungen der Genossenschast mit der Firma der Genossenschaft und von sämmtlichen Vorstands-⸗

mitgliedern unterzeichnet. Eingetragen . richterlicher Verfügung vom 9. Februar 1871

an demselben Tage. ö ö (s. Borchers, Aktuar. Bergen, den 9. Fehruar 1871.

Koͤnigliches Amtsgericht. ö Rasch.