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rere. 2
1128
* unterwerfen sehr geeignet sind. Die Frage, welche zu §. 1 des
ntwurfes von der Dentschrift gestellt wird: ⸗Soll eine gemeinsame
Wassergesetzzebung für den ganzen Umfang des preußischen Staats
unter Berücksichtigung etwaiger besonderer lokaler Eigenthümlichkeiten ins Auge gefaßt oder soll für die Provinzen Schleswig Holstein und Hannover, sei es für beide zusammen oder für jede besonders der Weg der Provinzialgesetzgebung eingeschlagen werden?« wurde in ihrem ersten Theile bejaht, ein dazu gestelltes Amendement jedoch, nach dem Worte »Staates« zu setzen: mit Ausnahme der Marschen, soweit solche der Ebbe und Fluth unterliegen«, wurde abgelehnt. Die Frage zu §. 2: »Soll die Vorlage unter Vorbehalt weiterer Re—⸗ formen auf den übrigen Behieten des Wasserrechts überhaupt weiter verfolgt werden ?« wurde mit dem Zusatze: wobei jedoch die mate riellen Bestimmungen des Vorfluthrechtes mit aufzunehmen sind M be⸗ jaht, desgleichen die Frage: »Soll das gesammte Wasserrecht in seiner weitesten Ausdehnung codifizirt werden ?« — .
Außerdem wurde noch der Zusatz beschlossen: Vorzugsweise wün- schenswerth ist die Erledigung der Gesetzgebung über die Wassernutzung zu landwirthschaftlichen und andern Zwecken. « .
Die Frage: »welche dieser verschiedenen Begriffsbestimmungen eines öffenklichen Flusses soll als allgemeine Rechtsnorm angenom⸗ men werden ?«, wurde durch die Annahme des Antrages des Refe⸗ renten erledigt, welcher lautet: »Die Begriffsbestimmung eines öffent⸗— lichen Flusses soll dahin als allgemeine Rechtsnorm angenommen
werden, doß jeder Fluß, welcher zur Schiffahrt oder zum Flößen ver-
bundener Hölzer dient, als öffentlicher Fluß bis zu dem Punkte an- genommen werde, welcher den Anfangspunkt solcher Schiffahrt oder lößerei bildet, ohne Rücksicht darauf, ob der Fluß bis zu solchem unkte von Natur oder durch Kunst schiffbar oder flößbar istét. Die Frage der Denkschrift; »ob das landrechtliche oder rheinische oder gemelnrechtliche System über den Schutz gegen das wild ab- laufende Wasser den Vorzug verdient?‘ wurde durch nachstehenden Beschluß erledigt: »Das rheinische und gemeinxechtliche System über den Schuß gegen das wild ablaufende Wasser verdient den Vorzug, jedoch ist der Unterschied zwischen den Leitungen über wildes und anderes Wasser als für die Landeskultur irrevalent aus den Gesetzes⸗ Vorschriften zu beseitigen. Gewerbe und Handel. Aus Oberschlesten, 12. März. Die Zeitschrift für Ge⸗ werbe Handel und Volkswirthschaft, Organ des Oberschlesischen berg und hültenmännischen Vereins«, redigirt von Dr. Adolf Frantz, X. Jahrgang 1971, Nr. 2 enthält: Jahresbericht des Qberschlesischen berg und hüttenmännischen Vereins für 1870 2 — Eisenbahn- Sund Schifffahrtsprojekte Oberschlestens — Zum Hochofen -⸗Betrieb mit Cörmann's Schlackenform. — Gesetzgebung 2c. Entwurf, betr. die Schadensersatz⸗Verbindlichkeit für Toödtungen und Körperperletzungen beim Betriebe von Eisenbahnen, Bergwerken 2c. — Zum deutsch-fran⸗ 5sischen Handelsvertrage. — Zum Kehlen und Metallmarkt. Janugr⸗ Februar 1871. — Eisenbahn ⸗Tarif Aenderungen. — Literatur. Ar-
heiter Verhältnisse (Kohlenarbeiter-⸗Strike und Kohlennoth in Nord—
Amerika 2c. — Vereins Angelegenheiten. — Die Zeitschrift wird im nächsten Hefte die für weitere Kreise interessante neuste Spezial⸗Sta⸗ tistik des Gruben- und Hüttenbetriebes Oberschlesiens in tabellarischen Uebersichten bringen.
Verkehrs⸗Anstalten.
Kappeln, 15. März. (Kieler Korr.) Die Schlei ist jetzt voll⸗ ständig offen, und die Dampfbootverbindung zwischen Schleswig und Kappeln hat bereits begonnen, während das Dampfschiff Vor . i ben Kiel und Kappeln am 19. d. M. seine erste Tour machen wird.
Triest, 16. März. Der Lloyddampfer »Mars« ist heute Nach- mittag 1. Uhr mit der ostindisch⸗chinesischen Ueberlandpost aus Alexandrien hier eingetroffen.
Led era Hhische vit t en. iu ο οί&ůöée V. 16. März.
. Bar. Ab Temp. Abw ; Allgemeine . Orr. 6 L. v. M. R. ** ing n,, 8 Gonstantin. 538, — 6,0 — 18., still. schön. 17. Märx. .
Memel . . .. 334, o 2, 3 NW., s. schw. wolkig. ) Königsbrg. 335, 2 ᷓ7 - 0, 1 SW. , 8. schw. heiter. Danzig ... 335, s — 0, 2 NVW., mässig. heiter, st. Reif. Cõslin 336, 1 4 NW., s. schw. heiter. Stettin ... 337, 2 1. NW., schwach. wolkig. 5.335, 0 NW., schwach. wolk., schön. 336, 0 SO., schwach. bewölkt. *)
333, 9 1, — 1,9 NMW., s. schw. heiter, Reif. Ratibor ... 326,3 — 2, . N., schwach. bedeckt. Breslau ... 330, 9 1,2 O., schwach. wolkig. Torgau ... 333, 8 NO., mässig. bedeckt. 336, 2 W., schwach., sräbe. *) 337, Oo, s - 1,48. heiter. 330, 1 90. N., sehwach. heiter. 9) Flensburg. 333, 2 NW., schwach. heiter. Wiesbaden 333, o N., lebhaft. heiter.) Kieler Haf. 338, MWNVW. , schw. schön. Wilhelmsb. 338, s N., mãssig. heiter. Bremen... 337,5 NO., schwach. wolkig. “) Wenerleuehtth. 337, 9 N., sehwach. heiter. Brüssel ... N., schwach. wenig bewölkt. Riga O., mãssig. bed., Schnee. Gröningen N. still. bewölkt. Helder... 3 NO., s. schw. —
I) Starker Reif. ) Gestern Mittag Schnes. “) Nachts Reif. ) Gestern und Nachts Schnee. ) Gestern Schnee mit Hagel. Schneehöhe 3 Zoll. S9) Dichter Nebel. Nachts Schnee.
M0 - O =? , 2 0 — 4 0
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Oeffentlicher Anzeiger.
Steckbriefe und Untersuchungs⸗Sachen. Steckbriefs⸗Erneuerung. Unsere offene Strafvollstreckungs Requisition vom 3. August 1870, Nr. 204 des Staats Anzeigers de 1875, gegen den Bäckermeister August Wilhelm Köhler aus Alt- Rüdniß wird hierdurch erneuert. Königsberg R. M/ den 10. März 1871. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
Der in Nr. 57 dieses Blattes hinter dem ehemaligen Wirth ⸗ schafts ⸗Inspektor Gustapx Adolph Scholz, früher zu Schwedlich, erlassene Steckbrief ist durch die Ergreifüng des ꝛc. Scholz erledigt.
Grotttkau, den 11. März 1871. . Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung.
Steckbriefs erledigung. Der in der Bekanntmachung vom
30. Januar J. Is. sub pos. 57 bezeichnete Bernhard Zabel von
Niederselters hat die gegen ihn erkannte Gefängnißstrafe angetreten. . d. Lahn, 13. März 1871. Der Staatsanwalt.
Handels⸗Register.
Handels⸗Register des Königl. Stadtgerichts zu Berlin. In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 2994 die hiesige Handlung, Firma: . — 2 Doctor & Schultze
vermerkt steht, ist zufolge heutiger Verfügung eingetragen: Die hr e e ist ,, Uebereinkunft zu gelest Das Handelsgeschäft setzt der Kaufmann Albert Ernst Huge Oscar Schultze in Gemeinschaft mit dem men Albert Carl Richard chulße unter veränderter Firma fort. Vergleiche Nr. 3109 des Fefellschaftsregisters. Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: k G. &k A. Schultze .
am 15. März 1871 bigrändeten Handeltzgesellschaft (jetziges Geschafts. lofal: Brüderstr. 11) sind die Kaufleute:
I) Albert Ernst Hugo Oscar Schultze, 2 Albert Carl Richard Schultze, beide zu Berlin. Dies ist unter Nr. 3109 in das Gesellschaftsregister zufolge heuti⸗ ger Verfügung eingetragen worden.
Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma:
1.3 n hegrtn deen . in llschaft (ietziges Geschaft am 1. Januar 18 egründeten Handelsgesellschaft (jetziges Geschäfts⸗ lokal: Sranienburgerstr. 74) sind die Kaufleute:
I Julius Wolfsohn, 2) Ignaz. Wolfsohn beide zu Berlin.
Dies ist unter Nr. 3108 in das Gesellschaftsregister heute ein- getragen worden.
Berlin, den 15. März 1871. -
Königliches Stadtgericht. Abtheilung für Civilsachen.
—— — —
In unsere Handelsregister sind folgende Vermerke eingetragen: a) in das Gesellschaftsregister sub Nr. 76: Der Kaufmann 3 F. A. Papendorf ist gestorben und dadurch die Gesellschaft Schu⸗ mann & Co. aufgelöst. Liquidator ist der Tuchbereitermeister C. F. G. Schumann, . ir elchan für alleinige Rechnung unter der bisherigen rma fortsetzt b) in das Firmenregister sub Nr. 394: der Tuchbereitermeister Carl Friedrich Gottlob Schumann zu Brandenburg, in Firma
Schumann C Co., und als Ort der Niederlassung: Branden
burg a. H. Brandenburg, den 11. März 1871. Königliches Kreisgericht. JI. Abtheilung.
an das Firmenregister des unterzeichneten Gerichts ist zufolge Verfügung vom heutigen Tage eingetragen worden: Nr. 117, 118, 1I9. ,, des Firmen⸗Inhabers: Ernst Dorn, ; Ferdinand Gustav Haese, ⸗ Johann Friedrich Palffner. Ort der Niederlassung: Ragnit,
Budwethen, Ragnit.
1129
Bezeichnung der Firma: E. Dorn, F. G. Haese, F. Palffner, in das Register, Ausschließung ehelicher Gütergemeinschaft. Nr. 10. Kol. 2, Kaufmann Ferdinand Gustav Haese zu Budwethen, Kol. 3, hat durch Vertrag vom 8. November 1870 für seine Ehe mit Pauline Auguste Radtke die Ge- meinschaft der Güter und des Erwerbes ausge schlossen und soll das Vermögen der Frau die — Natur des Vorbehaltenen haben. Ragnit, den 13. März 1871. Königliches Kreisgericht.
In unserem Firmenregißer ist heute zufolge Verfügung vom heutigen Tage bei der unter Nr. 32 eingetragenen Firma C. F. Schmidt hierselbst vermerkt:
Die Firma ist erloschen.
Stargard i. Pomm., den 14. März 1871.
Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
Die Firma des verstorbenen Destillateurs Wilhelm Geiger sen. zu Pol. Crone ist unter Nr. 242 unseres Firmenregisters geloͤscht am 13. März 1871 zufolge Versägung von demselben Tage.
Bromberg, den 13. März 1871.
Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
In das Firmenregister des unterzeichneten Gerichtes ist zufolge Verfügung vom 15. März 1871 heut eingetragen worden: Unter Nr. 69: Bezeichnung des Firmeninhabers: ühlenbesitzer Carl Robert Knaesche zu Zoblitz. Ort der Niederlassung: Zoblitz. Bezeichnung der Firma: R. Knaesche. Rothen n O. L. den 15. März 1871. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
In das Handels- Firmenregister ist bei Nr, 89 der Eintritt des Kaufmanns G. Dathe in das Geschäft C. Nieser et Comp. hier, und in das Handels-Gesellschaftsregister unter Nr. 72 die hier domi⸗ ilirte Handelsgesellschaft C. Nieser et Comp., und als Gesellschafter, er Kaufmann Carl Nieser und der Kaufmann Gustav Dathe auf Verfügung von heute eingetragen worden.
Zeitz, den 11. März 1871.
Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
Bekanntmachung aus dem Handelsregister des König— lichen Amtsgerichts Harburg vom 14. März 1871. Eingetragen ist heute auf Folio 302 die Firma
Louis Lavedan zu Harburg und als deren Inhaber der Professor Louis Frangois babe h n rr n daselbst bemerkt, daß der Letzt ugle ase emerkt, daß der Letztere an Wilhelm Angel
alldort Prokura ertheilt hat. Bornemann, Amtsrichter.
Nr. 725. Firma Gerson Cohn in Cassel. Der Kaufmann Gerson Cohn von Münster ist Inhaber der Firma laut Anzeige vom 11. d. M. Eingetragen Cassel, den 13. März 1871. Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung. Schultheis.
Zu der unter Nr. 47 des Handelsregisters von Rinteln einge⸗ tragenen Firma: Gebrüder Küker in Rinteln, ist am 14. d. M. ein- , worden, daß nach Anzeige der Firmeninhaber vom 13. d. M.
ie Firma am 1 d. M. aufgelöst worden ist.
Rinteln, am 15. März 1871.
Königliches Kreisgericht. Gleim.
In unserem Handelsregister des Bezirks Rinteln ist am 14. . M.
unter Nr. 55 Folgendes eingetragen: Bezeichnung und Sitz der Firma: Küker und Comp. zu Rinteln.
Rechtsverhältnisse: Die Kaufleute Heinrich Wilhelm Louis Küker und Hermann Gustav Küker zu Rinteln sind Inhaber der Firma seit dem 1. März 1871 und ist Jeder von ihnen zur Zeichnung der Firma berechtigt, laut Anzeige vom I3. März 1871.
Rinteln, am 15. März 1871. :
an Kreisgericht. Leim.
Auf Anmeldung der Betheiligten wurden heute folgende Ein an. e us Handels ⸗Firmenregister des hiesigen Kgl. Handels- geri ewirkt: .
a) sub Nr. 1830: Der Kaufmann Otto Grobben in Kempen, als Inhaber der Firma O. Grobben dgselbst; b) Sub Nr. 1831: der Kaufmann Mathias i. in Kempen, als Inhaber der Firma ö. 5 1 daselbst; O) sub Nr. 1832; der Kgusmann Wilhelm Zours in Kempen, als Inhgber der Firma W. Zours daselbst. Crefeld, den 13. März 1871. Der Sen e g Sekretaͤr Enshoff.
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In das Handelsregister bei dem Königlichen Handelsgerichte da—⸗ hier . auf Anmeldung eingetragen worden 8 geri I) Nr. 991 des Gesellschaftsregisters, daß die Kaufleute Friedrich Wilhelm Grah und Hermann Hölterhoff, ersterer in Solingen, letzterer zu Ersten Feld Gemeinde Dorp wohnend, vermöge Ver⸗ einbarung hestimmt haben, daß die Liquidation der zwischen ihnen bestandenen Handelsgesellschaft, unter der Firma Hölter⸗ hoff et Grah in Solingen, durch den Rechtskonsulenten Jacob Hoffmann daselbst mit dem 8. März 1871 ihr Ende erreicht habe und daß mit diesem Toge das Geschäft mit Aktiven und Passiven an den Theilhaber Hölterhoff übergegangen, welcher die weitere Abwickelung unter seinem Namen bewirken wird; die n, Hölterhoff et Grah in Liquidation ist in Folge dessen erloschen; 2) Nr. 2091 des Firmenregisters. Die Firma Herm. Hölterhoff zu Ersten Feld bei Solingen, deren Inhaber der Kaufmann Hermann Hoͤlterhoff zu Ersten Feld Gemeinde Dorp ist. Elberfeld, den 10 Mätz 1871. Der , , nk.
Konkurse, Suüubhastati onen, Aufgebote,
Voriadun gen u. dergl.
753 Bekanntmachung.
Zu dem Konkurse über das Vermögen des Kaufmanns H. Bortz zu Labiau hat der Glasermeister Eduard Cartoth als Cessionar der Kaufmann Adolph und Caroline Dorothea, geb. Hoyer, Nadolnyschen Eheleute nachträglich eine Forderung von 6600 Thlr. und 220 Thlr. angemeldet. Der Termin zur Prüfung dieser Forderung ist auf . den 19, April 1871, Vormittags 19 Uhr, in unserem Gerichtstokal, Terminszimmer Nr. 6, vor dem unterzeich⸗ neten Kommissar anberaumt, wovon die Gläubiger, welche ihre Forde⸗ rungen angemeldet haben, in Kenntniß gesetzt werden.
Labiau, den 7. März 1871.
Königliches Kreisgericht. Der Kommissar des Konkurses. Grohnert.
764 Bekanntmachung. . In dem Konkurse über das Vermögen der Kaufmannsfrau A. M. Hoepner zu Heiligenbeil sind nachträglich die Forderungen a) der Handlung Mueller C Guttzeit zu Königsberg von 36 Thlr, b) des Kaufmanns van Setten zu Ragnit von 19 Thlr. 6 Sgr. 8 Pf., c) 39 k Bernhard Wiehler zu Königsberg von 38 Thlr. gr / d) desselben Gläubigers von 301 Thlr. 2 Sgr. 6 Pf. angemeldet. Der Termin zur Prüfung dieser Forderungen 6 af J den 1. April er., Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Kommissar anberaumt, wovon die Gläubiger, welche ihre Forderungen angemeldet haben, in Kenntniß gesetzt werden. Heiligenbeil den 13. März 1871. Königliche Kreisgerichts Deputation. Der Kommissar des Konkurses. Radloff.
1771 Bekanntmachung. Der Konkurs über das Vermögen des Fabrikanten Josef Dinter zu Ludwigsdorf ist durch Abschließung des gerichtlich bestätigten Akkordes beendet. Neurode, den 13. März 1871. Königliche Kreisgerichts⸗Deputation.
772 Bekanntmachung.
Der Kaufmann v. Einem hierselbst ist auch zum definitiven Ver⸗ walter der Privatvermögens ⸗Massen der Kaufleute Rudolf Schnitzer und Carl Reinhold Rosenberger zu Langenhielau bestellt worden.
Reichenbach i. Schl, den 11. März 1871.
Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung.
773 Bekanntm achung.
Der zu Schwiebus verstorbene Tuchmachermeister Karl Wilhelm Kittel hat in seinem von uns am 1. Dezember 1870 publizirten Testamente vom 1. Juni 1867 den Sohn seines zu Lodz im . reiche Polen verstorbenen Bruders, des Webermeisters Benjamin Kittel, Namens August Kittel zum Miterben in seinen Nachlaß ein—⸗ gesetze wovon August Kittel, dessen gegenwärtiger Aufenthaltsort unhekannt ist, hierdurch in Kenntniß gesetzt wird.
Züllichau, den 19. März 1871.
Königlich Preußisches Kreisgericht. II. Abtheilung.
; Geschehen Amtsgericht Nienburg in der öffentlichen Sißzung am 9. März 1871. ; In Sachen betreffend den Nachlaß der Wittwe weiland Bäckers und Bierbrauers Johann 5 1 Marie Dorothee Catharine, geb. Luerßen n . erschienen zum heutigen Termine folgende Personen und meldeten an:
—ĩᷣ.. 2c.
Provokanten baten um Präelusivum, da sich nach 11 Uhr Mor-
6 Niemand weiter meldete, auch um Publikation des Präklustvi m dem Umfange der Ediktalladung.
Vorgelesen und genehmigt,
und ist sodann folgender
Präkklusivbescheid
eröffnet: ͤ
763
. , , , , J M 2 . , Nö ⸗ ; 16. ö ö 1 w ö 3. *