1871 / 103 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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5863. 7507. 13334. 15,808. 15,921. 16,673. 16449. 16913. 193566. 20 078. 22,789. 28,789. 28,794. 31,576. 32.816. 35,817. 35.949. 37,162. 39, 875. 45,339. 47, 132. 48,110. 48,163. 48, 354. 49390. 51,894. 52,054. 53,717. 59,614. 60, 158. 61,684. 61, 907. 63 645. 64,287. 64,5767. 68,901. 69,525. 70,806. 71931. 71936. 74,180. 74,936. 75,682. 76,324. 79,476. 89, 287. 80,993. 83, 219. . , S5, 013. 89,389. 89,970. 90,568. 93,186. 94,055 un 166. .

71 Gewinne von 200 Thlr. auf Nr. 104. 5819. 7382. S092. 8172. 10,390. 10,849. 11,783. 13,730. 143594. 19,582. 22,387. 22,884. 24,060. 25,084. 25, 845. 25,932. 25,940. 26,179. 32,475. 33,196. 34,638. 35473. 36,767. 40,614. 41,194. 42,336. 46,265. , 205. 500890. 50, 182. 59,7091. 51-662. 52,570. 52,6309. 55,387. 56,018. 56,380. 56,509. 56,710. 57.644. 58. 658. 59,658. 61,311. 65,023. 66,217. 67,746. 67,902. 68,291. 68,775. 68,895. 70.217. 73,075. 74,662. 75,687. 76,222. 76,685. 78, C83. 79,317. 79. 894. 82 303. S2, 695. 87,018. 87.599. 88,871. 89, 846. 90,477. 91468. 92,325. 92 515 und 94777.

Berlin, den 17. April 1871. ;

Königliche General-Lotterie⸗Direktion.

Ministerium für die landwirth schaftlichen Angelegenheiten.

Der Wasserbau⸗Inspektor Heß in Lünehurg ist unter Ver⸗

legung seines Wohnsttzes nach Hannover zum Meliorationsbau— Inspektor für die Landdrosteibezirke Stade, Lüneburg, Hannover und Hildesheim ernannt worden.

Allerhöchste Kabinets⸗-Ordre vom 8. April 1871 betreffend Auflösung der für das Norddeutsche Bundesgebiet eingesetzten fünf General⸗Gouvernements.

Ich will unter den jetzigen Verhältnissen genehmigen, daß die durch Meine Ordres vom 18. und 22. Juli v. J. für das damalige Norddeutsche Bundesgebiet eingesetzten fünf General⸗ Gouvernement aufgelöst werden und beauftrage Sie, hierngch das weiter Erforderliche, resp. wegen Demobilmachung und Auflösung dieser General⸗Gouvernements, zu veranlassen und bekannt zu machen. Hinsichtlich der betreffenden Personal⸗Be— stimmungen werde Ich unmittelbar an die General⸗Gouverne⸗ ments verfügen. .

Berlin den 8. April 1871.

Wilhelm.

Fürst Bismarck. von Roon. An den Reichskanzler und den Kriegs⸗Minister. Vorstehende Allerhöchste Kabinets-⸗Ordre wird hierdurch zur Kenntniß der Armee gebracht. Berlin, den 13. April 1871. Kriegs⸗Ministerium. Im Auftrage: Klotz.

Abgereist: Se. Excellenz der General⸗Feldmarschall von der Armee von Steinmetz, nach Posen.

Nicht amtliches.

Preußen. Berlin, 17. April. Se. Majestät der Kaiser und König nahmen am Sonnabend Vormittag einige militärische Meldungen entgegen. Sodann hatte der General Graf Moltke einen kurzen Vortrag. Nach demselben arbeiteten Se. Majestät der Kaiser und König mit dem Militär⸗ Kabinet, empfingen um 1 Uhr den Prinzen Franz von Schwarz— burg ⸗Rudolstadt und ließen Sich später noch von dem Geheimen

Kabinets Rath von Wilmowsky Vortrag halten. Mittags machten Allerhöchstdieselben eine kurze k und dinir⸗ ginn 5 Uhr mit Ihrer Majestät der Kaiserin im Königlichen

alais. Gestern Vormittag um 9 Uhr empfingen Se. Majestät den Geheimen Kabinets⸗ Rath von Wilmowsky und um 115 Uhr den Feldmarschall Herwarth von Bittenfeld. Um 12 Uhr nahmen Se. Majestät im Beisein Sr. Kaiserlichen Hoheit des Kronprinzen den Vortrag des Grafen Moltke und der Generale von Podbielski und von Tresckow entgegen und empfingen um 1 Uhr den Staats- Sekretär, Wirklichen Geheimen Rath von Thile. Um 5 Uhr war Familien⸗-Diner im Palais.

Ihre Majestät die Kaiserin⸗Königin war vor⸗ gestern in der General⸗Versammlung des Vaterländischen Frauen⸗ Vereins anwesend, woselbst der Vorstand über die segensreiche Wirksamkeit des Central⸗Vereins und der 373 Zweig⸗Vereine Vortrag hielt. .

Gestern wohnte Ihre Majestät dem Gottesdienste in der Matthäikirche bei. Allerhöchstdieselbe besichtigte die Ausstellun der Gesellschaft der Gartenfreunde Berlins in der Reitbahn de Kriegs Ministeriums und besuchte das Augusta-Hospital. Das Familien Diner fand bei den Kaiserlichen Ma⸗ jestäten im Palais statt. Abends besuchte Ihre Majestät die verwittwete Königin in Charlottenburg.

Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kronprinz war am Sonnabend Vormittag beim Militär= vortrage bei Sr. Majestät dem Kaiser anwesend und empfing später den Portraitmaler Graupenstein aus Hamburg. Um 3 Uhr machten Se. Hoheit der Prinz Wilhelm von Hessen und Se. Durchlaucht der Fürst Adolph von Schwarzburg⸗Rudol⸗ stadt Besuche im Palals. Um 5 Uhr fand ein größeres Diner von 40 Gedecken statt. Abends um 97 Uhr begab Se. Kaiser⸗ liche und Königliche Hoheit Sich zum Thee zu Ihren Majestäten.

Gestern Vormittag wohnte Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kronprinz dem Gottesdienst im Dome bei, empfing

Sich um 12 Uhr zum Militärvortrage zu Sr. Majestät dem Kaiser. UEm 5 Uhr nahm Höchstderselbe an dem bei Ihren Majestäten stattfindenden Familien-Diner Theil, und stattete Abends Sr. Durchlaucht dem Fürsten von Schwarzburg⸗Rudol⸗ stadt einen Gegenbesuch ab. .

Der General der Infanterie und General - Adjutant Sr. Majestät des Kaisers und Königs von Bonin ist heute im Allerhöchsten Auftrage nach Stockholm abgereist, um Se. Majestät bei den Beisetzungsfeierlichkeiten der verewigten Königin von Schweden und Norwegen Majestät zu vertreten.

leistungen und deren Vergütung vom 11. Mai 1851 den Ge— meinden obliegenden Verpflichtung zur Gestellung des Militär⸗ Vorspanns, hat während des Krieges gegen Frankreich im wei- testen Umfange in Anspruch genommen werden müssen. Die von den Gemeinden gestellten bespannten Fuhrwerke haben zum großen Theile die Truppen nach Frankreich hinein be— gleitet und sind dort mannigfachen ,,, Strapazen und Gefahren ausgesetzt gewesen. In Anbetracht dieser Um- , ,. die für den Vorspann gesetzlich zu gewährende

ntschädigung, welche 77 Sgr. pro Pferd und Meile beträgt und überhaupt nur in so weit eintritt, als Menschen und Pferde über vier Meilen von ihrem Wohnorte entfernt wer⸗ den, als unzureichend erscheinen. Nach den bei früheren Veran⸗ lassungen gemachten Erfahrungen empfahl es sich vielmehr, die unten bezeichneten höheren Entschädigungen eintreten zu lassen. Ferner erschien es billig, den Eigenthüͤmern requirirter Gespanne und sonstiger Transportmittel, welche der mobilen Armee folgen müssen, für Verluste und Beschädigungen, welche sie unverschuldet an Pferden, Wagen und Geschirren erlitten haben, aus Bundesmitteln Ersatz zu leisten. Auch außergewöhn⸗ liche Abnutzung der oben erwähnten Transportmittel, sowie Kur⸗ und Verpflegungskosten erkrankter Pferde waren hierher zu rechnen. Aus diesen Erwägungen hat der Bun desrath in der Sitzung vom 17. v. M. nach . der Ausschüsse für das Landheer und die Festungen, sowie für Rechnungswesen beschlossen: I) . diejenigen während des Krieges gegen Frank- reich von den Gemeinden gestellten Fuhrwerke, welche auf un⸗ bestimmte Entfernungen bezw. für unbestimmte Dauer requi⸗- rirt worden sind, ist eine für jedes Pferd tageweise für die ganze Dauer der Abwesenheit des Fuhrwerks vom Gestellungs⸗ orte zu berechnende Entschädigung von 1 Thlr. 19 Sgr. Pro Pferd und Tag des einspännigen Fuhrwerks, mit 1 Thlr. Zu⸗ lage pro Tag für jedes weitere Pferd bei mehrspännigem Fuhrwerke zu gewähren. 2) Den Eigenthümern requirir⸗ ter Gespanne und sonstiger Transportmittel, welche der mobilen Armer haben folgen müssen, ist für Verluste

Wagen und Geschirren erlitten haben, so wie für außergewöhn⸗ liche Abnutzung der Transportmittel und für Kur und Ver⸗ pflegungskosten erkrankter Pferde aus Bundesmitteln Ersatz zu leisten. Für den Beweis der Thatsache, daß ein Verlust, eine Beschädigung oder eine außergewöhnliche Abnutzung einge⸗ treten, ist auf die bei Feststellung von Schadensberechnungen in der Verwaltungsprazis üblichen Beweismittel zurückzugehen und die Höhe der zu gewährenden Entschädigung auf Grund sachverständiger Gutachten zu bemessen.

Der Außschuß des Bundesrathes für die Verfassung trat gestern zu einer Sitzung zusammen. Der Bundesrath und der Außschuß desselben für Eisenbahnen, Post und Telegraphen hielten heute Sitzungen ab.

Das Staats⸗Ministerium trat gestern zu einer Sitzung zusammen.

Die heutige (16) Plenarsitzung des Deutschen Reichs⸗ tages wurde vom Präsidenten Dr. Simson um 12 Uhr eröffnet.

Von den Bevollmächtigten zum Bundesrgthe waren an⸗ wesend: der Reichskanzler Fürst von Bismarck, der Staats⸗

darauf den Geheimen Kommerzien⸗Rath Krupp und begab

badische Praͤsident des Justiz⸗Ministeriums und Staat ⸗Minister

Die Erfüllung der nach §. 3 des Gesetzes wegen der Kriegs-

stadt Bremen Gildemeister,

und Beschädigungen, welche sie unverschuldet an Pferden,

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und Finanz⸗Minister Camphausen, der Staats - Minister und . e e dees nr, n i Delbrück, der Präsident der Seehandlung Guenther, der Ministerial⸗Direktor, Wukliche Geheime Ober -⸗-Fegierungs⸗Rath Moser, der General ˖ Major Klotz, der Geheime Ober-⸗Justiz-Rath Dr. Falk, der König— lich bayerische Staats ⸗Minister der Finanzen von Pfretzschner, der Königlich bayerische Staats⸗ Minister des Handels und der öffentlichen Arbeiten von Schlör, der Königlich bayerische Staats-Minister der Justiz und des Innern für Kirchen- und Schulangelegenheiten von Lutz, der Königlich bayerische Ministerial⸗Rath Berr, der Königlich bayersche Oberst des General. Quartiermeisterstabes Fries, der Königlich sächsische Stadts-Minister der Finanzen und der auswärtigen Angelegen— heiten Freiherr von Friesen, der Königlich scich sische Geheime Regierüngs-Nath Schmalz, der Königlich säichsische Major Frei⸗ herr von Holleben, der Königlich württem bergische Justiz. Minister von Mittnacht, der Königlich württembergische Minister des Innern von Scheurlen, der Königlich württembergiscke außerordentliche Gesandte und bevollmächtigte Minister, Ge⸗ heime Legations Rath Freiherr von Sp tzein berg, der Königlich württembergische Ober-⸗Finanz⸗Nath Riecke, der Großherzoglich

des Innern Dr. Jolly, der Großherzoglich badische Präsident des Finänz⸗Ministeriums Ellstätter, der Großherzoglich badische Gesandte Baron von Türkheim, der Großherzo lich hessische außerordentliche Gesandte und bevollmächtigte Minister, Geheime Legations⸗Rath Hofmann, der Großherzoglich hessische Geheime Sher -Steuerrath Wahl, der Großherzoglich hessische Ober-Steuer⸗ rath Göring, der Großherzoglich mecklen burg⸗schwerinsche Staatk⸗ Minister Graf Bassewitz, der Großherzoglich mecklenburg⸗ schwerinsche Ober -Zolldirektor Oldenburg, der Großherzoglich jachsen weimar eisenachsche Geheime Staatsrath Dr. Stichling, ber Großherzoglich oldenburgische Staats- Minister von Rössing, der Herzoglich braunschweig lüneburgische Ministerresident Ge⸗ heimtath Dr. von Liebe, der Herzo lich sachsen meiningen⸗ hildburghaufensche Staats⸗Minister, Wirkliche Geheime Rath

reiherr von Krosigk, der Ministerresident der freien und er Lübeck Pr. Krüger, der Senator der freien Hanse—

Nach kurzen geschäftlichen Bemerkungen des Präsidenten Dr. Simson trat der Reichstag in die Tagesordnung ein. Den ersten Gegenstand derselben bildete solgende Interpellation des Abg. Graf Luxburg und Genossen: .

Die mit Beutschland wieder vereinigten Provinzen Elsaß und Lothringen befinden sich gegenwärtig und bis zur definstiven Ordnung ihrer Stellung im deutschen Zollgebiet in einer Lage, die als eine handels politisch unhaltbare bezeichnet werden muß.

Die Ausfuhr nach Frankreich unterliegt schweren Zoͤllen und auf Grund der von der französischen Regierung an die Zollbehsrden kürzlich ergangenen Weisungen theilweise völliger Prohibition.

Die Ausfuhr aus Frankreich ist thatsächlich eine vollständig freie, da eine deutsche Zollgrenzbewachung gegen Frankreich noch nicht statt⸗

t. ö 2 der Schweiz gehen Waaren aller Ar“, sowohl schweizerischen, als sonstigen Ursprungs zollfrei nach Elsaß ein, da auch der Schwe gegenüber . Zollgrenz⸗⸗eberwachung auf deutscher Seite noch nicht

e ist. . her cen . Lothringen dienen somit dermalen als Entrepet für verschledene aus fremden Zollgebicten kommende Wgaren welche bei der Einfuhr nach Deutschland zollpflichtiß waren und jetzt zollfrei an. gesammelt werden, um nach Aufnahme der neuerworbenen Provin—⸗ zen in den deutschen Zollperband zum Schaden der deutschen Industrie auf den deutschen Markt gebracht zu werden. ;

Ich erlaube mir daher an den Herrn Reichskanzler die Anfrage, ob und welche Vorkehrungen getroffen sind oder deinnächst getreffen werden, um den angeführten Mißständen bis zur definitiven Regelung des ö von Elsaß Lothringen zum Deuischen Zollverbande abzuhelfen ; . =

gf dem der Abg. Graf Luxburg die Interpellation näher be⸗ gründet hatte, erklärte der Präsident des Bundeskanzler Amts, Staats Minister Delbrück, daß zur Regelung der handelspoliti⸗ schen a der Provinzen Elsaß und Lothringen die Er⸗ weiterung der Grenzen des Zollvereins nothwendig sei, welche nur im Wege der Gesetzgebung erfolgen könne, Noch im Laufe dieser Woche werde dem Reichstage ein entsprechender Gesetz⸗

a,. ,,, ir f .

olgten Wahlprüfu ; .

. bthenlung beantragte, die Wahl des Hr. Schüttinger

im Königlich . 5. . von Ober⸗Franken

Bamberg) für ungültig zu erklären, .

An en n, hierüber betheiligten sich die Abgg. Schels

Regensburg), von Oheimb, Dr. Wehrenpfennig und der Re⸗

. Abg. von Unruh⸗Bomst. . Beim Schlusse des Blattes war die Debatte noch nicht

beendet. Se. Majestät der Kaiser und König haben bestimmt, daß

samntliche in Elsaß⸗Lothringen dislozirten Truppentheile dem

General Kommando XV. Armee Corps in Bezug auf ihre Ver wendung zu unterstellen sind.

Vorgestern fand bei dem Bundeskanzler und der Fürstin von Bismarck die erste der Soireen statt, zu welchen die Reichstags-Abgeordneten, die Bevollmächtigten zum Bundes⸗ rath und die Königlichen Staats -Minister eingeladen sind.

Breslau, 14. April. (Schles. 3) Der 13. Generallandtag der Schlesischen Landschaft ist heute Vormittag durch den Königl. Kommissarius, Wirklichen Geheimen Rath, Ober⸗-Präsidenten Graf v. Stolberg ⸗Wernigerode in Gegenwart der durch Amt und Wahl dazu berufenen Mitglieder der landschaftlichen Kredit⸗ verbindung im Dienstgebäude der schlesischen General-Land⸗ schafts direktion eröffnet worden. ö ö .

Die Gegenstände der heutigen Eröffnungssitzung beschränk⸗ ten sich auf allgemeine, die Kreditverbindung betreffende Mit- theilungen, da die der speziellen Reform unterliegenden Gegen— stände nach der Geschäftsordnung den hierzu besonders ernann⸗ ten Ausschüssen vorgelegt werden. . .

Camenz, 12. April. Der Empfang, welcher Sr. König⸗ lichen Hoheit dem Prinzen Albrecht Sohn bereitet wurde, der nach beendetem Feldzuge das erste Mal Camenz wieder be⸗ suchte, war ein höchst festlicher und würdevoller. Um 10 Uhr passirte Se. Königliche Hoheit die Ehrenpforte bei der Eichvor⸗ werksbrücke. Mit jubelndem Zuruf begrüßte ihn die Volks—⸗ masse, welche sich bei der Waisen - Anstalt angesammelt hatte. Se. Königliche Hoheit fuhr von hier durch das reich geflaggte Camenz und den Klosterhof nach dem Schlosse und wurde hier von den unter dem Portal aufgestellten herrschaftlichen Beam⸗ ten ꝛc. und einer großen Volksmenge empfangen. Der Ge— neral - Direktor Exs hieß Se. Königliche Hoheit nach langer gefahrvoller Abwesenheit auf deutschem Boden herzlich will⸗ kommen und brachte ein dreimaliges Hoch auf den Prinzen aus. Darauf richtete Se. Königliche Hoheit an die Versam⸗ melten eine ergreifende Ansprache, an deren Schluß er auffor= derte, in das Hurrah auf Se. Majestät den Kaiser und König einzustimmen. Se. Königliche Hoheit unterhielt sich hierauf lange Zeit mit den Beamten 2c. und begab sich dann ins Schloß. Abends war das Schloß und der Ort Camenz groß⸗ artig illuminirt. Die Marmorgelände der Terrassen und Bassins waren mit Ampeln besetzt; ebenso die Zinnen des Schlosses und der Schloßthürme, auf denen Tausende von Am⸗ peln brannten. Gleichzeitig waren auf 26 Bergkuppen des eine Meile entfernten Reichensteiner Gebirges, vom Warthaberge anfangend dis zum Jauersberge, Freudenfeuer angezündet. Gegen 8z Uhr fuhr Se. Königliche Hoheit, überall von be—⸗ geistertem Zuruf begrüßt, durch Camenz, die Illumination zu besichtigen. * ĩ

Kiel, 15. April. (Kiel. Corr) S. M. Kanonenböte »Natter« und »Pfeil« sind am 12. d. Mts. in Wilhelmshaven außer Dienst gestellt. S. M. Kanonenboot »Cyclop« ist heute früh von Wilhelmshaven hier angekommen.

Mit Ausnahme der ,,, Seesand⸗ Bake, Blauortsand und Buschsand, St. Peter ⸗-Bake, Hör⸗ num⸗Bake und Römer⸗Bake, sowie mit Ausnahme des Eider⸗ Leuchtfeuerschiffes und der Leuchtfeuer auf der Insel Sylt, sind nunmehr sämmtliche Leuchtfeuer und Seezeichen in der Provinz Schleswig ⸗Holstein wieder ausgelegt. Die Wiederher⸗ stellung der Serzeichen an den genannten Orten ist ebenfalls bereits in mdf genommen und wird die Instandsetzung der⸗ selben demnächst bekannt gemacht werden.

Lauenburg. Ratzeburg, 165. April. Zur Verhand—⸗ lung über die Modalitäten der Inkorporation des Herzogthums Lauenburg in die preußische Monarchie ist die Ritter und Landschaf' zum 28. April d. IS. zu einem außerordentlichen Landtage zusammenberufen. Gudow, den 11. April 1871. F. von Bülow.

Württemberg. Stuttgart 16. April, Wie. der St. A. f. Wa vernimmt, ist von Sr. Königlichen Majest ät für die evangelischen Kirchen des Landes die Aufnahme einer Fürbitte für den Deutschen Kaiser und das Deutsche Reich und ebenfo bei versammeltem Reichstag einer Fürbitte für denselben in das regelmäßige Kirchengebet angeordnet, auch

leichzeitig Sorge dafür getragen worden, daß die öffentlichen e wen. häufiger als bisher eine Fürbitte für das Heer enthalten. . .

na In der , , Sitzung der bürgerlichen Kollegien theilte ,,, er von Sick die nachstehende Zu⸗

rift mit; sch kan Hochwohlgeboren beehre ich mich ergebenst zu benachrichti⸗ gen, daß ich die mir unter dem 26. vor. Mis. gefalligst zugestellte Beglückwünschungsadresse der hiesigen städtischen Kollegien Seiner Maßjestät dem Deutschen Kaiser und König von Preußen, meinem Allergnädigsten Herrn, vorzulegen mich beeilt habe. Sr Majestät haben, hocherfreut über die patriotischen Gesinnungen und Gefuͤhle,

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