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In Betreff des Privat ⸗Depeschenverkehrs zwischen den außerhalb des Elsaß und Deutsch-Lothringens in Frankreich besindlichen deutschen Truppen und Beamten zc. mit ihren 7 , in deutschen Ländern et v. v. tritt eine Aenderung der bisherigen Bestim mungen nicht ein und sind demgemäß für derartige, bei diesseitigen Stationen aufgegebenen Depeschen außer den vorstehend bezeichneten Ge⸗ bühren bis zur früheren französischen Grenze, für die Weiter beförderung bis zum Bestimmungsorte noch 8 Sgr. pro ein fache Depesche zu erheben.

Diesen Theil des Privat ⸗Depeschenverkehrs vermitteln zur

eit folgende Stationen: Amiens, Bar⸗le⸗due, Bar⸗sur⸗Aube,

eaune, Beaurieuz, Beauvais, Belfort, Blainville, Briey, Chalons sur⸗Marne, La Chapelle⸗Rablais, Charmes, Chateau Boudrant (bei Nangis), Chateau⸗Thierry, Chatillon-sur⸗Seine, Chaumont, Clermont (en Picardie), Commercy, Compiégne, Coulommiers, Creil, Ddammartin, St. Denis, Dijon, St. Dizier, Dole, Eperngy, Epinal, La Fre, La Ferté-⸗sous⸗Jouarre, Gray, Gretz, Gros ⸗Bois, Jouarre, Lagny, Laon, Longwy, Lons · le⸗Saul⸗ nier, St. Loup, Lun ville, Lure, Megux, Melun, St. Mön should, Meziores, Mirecourt, Montmédy, Nancy, Neufchateau, Ougney, Péronne, Le Piple (Chateau), Poligny, Pont à-⸗Mousson, Pon—⸗ toise, Provins, St. Quentin, Rheims, Rocroy, Rouen, Rozoy, Sedan, Senlis, Soissons, Toul, Troyes, Vassy, Verdun, Le— Vert⸗Galant, Vesoul, Villeneuve⸗St.Georges, Villiers⸗le⸗Bel, Vitry und die Telegraphenstationen in den Pariser Forts Charenton, La Faisanderie, Nogent, Rosny, Noisy, Romain— ville, Aubervilliers und de l'Est (bei St. Denis).

Berlin, den 19. April 1871.

General ⸗Direktion der Telegraphen.

Das 16. Stück des Bundes ⸗Gesetzblattes des Deutschen Bundes, welches heute ausgegeben wird, enthält unter

Nr. 628 das Gesetz, betreffend die Verfassung des Deutschen Reichs. Vom 16. April 1871; unter

Nr. 629 den Allerhöchsten Erlaß vom 14. März 1871, be⸗ treffend die Abzweigung der Post ⸗Verwaltungsgeschäfte für einige . der Provinz Hannover von dem Geschäfts⸗ bereiche der Ober ⸗Postdirektion in Hannover und Zulegung derselben zum Geschäftsbereiche der Ober ⸗Postdirettion in Braunschweig; unter

mit der Residenz in Hamburg, ernannten Herrn George Kohl⸗ stedt und dem zum Konsul der gedachten Republik daselbst er⸗ nannten Herrn Cesar Gayen ist das Exequatur zu dieser Er⸗ nennung ertheilt worden; und unter Nr. 631 die Ertheilung des Exequatur als Königlich nieder- ländischer Konsul an den Kaufmann B. Brons zu Emden. Berlin, den 20. April 1871. ; Zeitungs / Comtoir.

Finanz ⸗Ministerium.

Bei der heute fortgesetzten Ziehung 4. Klasse 143. Königlich Preußischer Klassen⸗Lotterie fiel l Hauptgewinn von 50,900 Thlr. auf Nr. 78,209. 3 Hauptgewinne von 109,000 Thlr. fielen auf Nr. 44,240. 61,254 und 70,902. 5 Gewinne von 5000 Thlr. auf Nr. 4076. 15,056. 31,406 45,939 und 52, 334. 7 Ge—⸗ winne von 2000 Thlr. auf Nr. II, 568. 20,534. 54,05. 65,640. 65,845. 87,866 und 90,982.

38 Gewinne von 1000 Thlr. auf Nr. 180. 1567. 4593. 6233. 7815. 18,263. 18,406. 20,685. 21,335. 21,976. 22,766. 25,963. 29, 728. 33,743. 38,347. 40,149. 41,179. 41,547. 43,449. 51,281. 55,460. 55,679. 56,269. 58,346. 58,629. 59,0905. 59,587. 60,846. 61,302. 72, 819. 75,270. 76,164. 78,685. 84,360. 86,499. 88,879. 90,379 und 93,081.

60 Gewinne von 500 Thlr. auf Nr. 150. 2329. 3975. 4408. 8508. 9384. 19,592. 12,B739. 12,891 13,710. 15,486. 15,991. 18,861. 19,343. 19,750. 290,397. 20,474 22,492. 26,070. 28,610. 31,134. 32,372. 32.623. 32, 845. 343417. 34,B722. 36,112. 39,443. 40,076. 41448. 44,347. 46,857. 47,347. 47,463. 47,725. 48,295. 48,912. 49,061. 50,562. 52,536. 54,186. 54,207. 58,249. 61,726. 62,0967. 62,953. 66,558. 68,992. 70, 384. 70,617. 71,056. — . 8,784. 79,632. 84,548. 4,740. 88,799. 90,551 un 63.

65 Gewinne von 200 Thlr. auf Nr. 502. 1077. 2408. 11434. 14K597. 15,385. 165317. 17031. 17,948. 20, 255. 22,594. 26,314. 26,366. 28, 282. 28,6094. 32,190. 34,959. 36,110. 36,813. 39,186. 39,832. 40,567. 44,324. 44,856. 45.243. 45,798. 48,374. 48.678. 48,869. 52,597. 52,674. 54,739. 55,521. 56,495. 56,750. 57,594. 58,968. 59,740. 61,666. 6, So8. 66,735. 66,976. 67, 246. 67, 642. 68,326. 70,529. 71,330. 71,733. 71,745. 72, 22. 74,175.

IJI5b,500. 78,959. 80, 065. Sl, 151. S2, 323. 84,590. S508. Sb, 33. 9,623. 89,930. 90,343. 93,489. 93,521 und 94,095.

Nr. 630 dem zum General ⸗Konsul der Republik Uruguay,

Der bisher im Finanz⸗Ministerium angestellte Buch⸗ halter Eckelberg ist zum Hof⸗Jagdamts⸗Sekretär und Ren⸗ danten der Hof⸗Jagdamts⸗Kasse ernannt worden.

Haupt ⸗Verwaltung der Staats schulden.

; Bekanntmachung.

Die am 1. Mai d. Is. fälligen Zinsen der fünfjährigen Schatzanweisungen des Norddeutschen Bundes tönnen inner⸗ halb des Bundesgebiets bei der Staatsschulden ⸗Tilgungskasse hierselbst, Oranienstraße Nr. 94 unten links, bei sämmtlichen preußischen Regierungs⸗ und Bezirks⸗Hauptkassen, bei der König⸗ lich sächsischen Finanz-Hauptkasse zu Dresden, sowie bei den Bundes ⸗Ober⸗Postkassen zu Leipzig, Frankfurt a. M., Cöln, Hamburg und Bremen von dem genannten Tage ab täglich, mit Ausnahme der Sonn und Festtage und der Kassen⸗Revi⸗ sionstage, in den Vormittags ⸗Dienststunden (bei der erstgenann⸗ ten Kasse von 9 bis 1 Uhr) gegen Ablieferung der betreffenden Coupons in Empfang genommen werden.

Die Coupons müssen nach den einzelnen Appoints geord⸗ net, und es muß ihnen ein, die Stückzahl und den Be—⸗ trag der verschiedenen Appoints enthaltendes, aufgerechnetes, unterschriebenes und mit Wohnungsangabe versehenes Ver⸗ zeichniß beigefügt sein.

Bei den sämmtlichen vorgenannten Kassen, und nach den vorbezeichneten Bestimmungen findet bis auf Weiteres auch die Einlösung der später fällig werdenden Zinscoupons der fünf⸗ jährigen Bundes-Schatzanweisungen regelmäßig von den Fäl⸗ ligkeitstagen, J. Mai und 1. November jedes Jahres ab statt.

Berlin, den 14. April 1871.

Haupt⸗Verwaltung der Staatsschulden. von Wedell. Löwe. Meinecke. Eck.

Am 1. Mai ęr. wird in Papenburg eine Bundes- Telegraphen⸗ station mit beschränktem Tagesdienste dem öffentlichen Verkehr über⸗ geben werden.

Hannover, den 17. April 1871. Telegraphen ⸗Direktion.

Nicht amtlich es.

Preußen. Berlin, 29. April. Se. Majestät der Kaiser nahmen heute militärische Meldungen, so wie die Vorträge der Generale Graf Moltke, von Roon, von Tresckow und von Podbielski im Beisein Sr. Kaiserlichen und König- lichen Hoheit des Kronprinzen entgegen. In besonderer Audienz wurde der Landrath von Krosigk empfangen, der die Ehre hatte, die Orden seines verstorbenen Vaters zu überreichen.

eute Abend findet bei Ihren Majestäten eine mufikalische oirõe statt. . . — Ihre Majestät die Kaiserin⸗Königin war gestern in den Baracken anwesend.

— Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der

Kronprinz wohnte gestern Vormittag dem Militärvortrage

bei Sr. Majestät dem Kaiser bei, empfing später den General

der Infanterie a. D. von Gayl und besuchte dann das Baracken⸗ Lazareth auf dem Tempelhofer Felde. Nachmittags 5 Uhr fand im Palais ein größeres Diner von etwa 70 Gedecken statt, zu welchem vornehmlich Reichstags ⸗Mitglieder mit einer Einladung beehrt waren. Abends besuchte Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit die Vorstellung im Schauspielhause.

— Der Deutsche Reichstag trat im Verlaufe der gestrigen Sitzung in die Berathung des folgenden Antrags des Abg. Harkort ein: Den Bundeskanzler aufzufordern, bei der Königlich portugiesi⸗ schen Regierung die erforderlichen Schritte zu thun, damit den Rhe⸗ dern und Assecurateuren des Stettiner Barkschiffs »Ferdinand Rieß, welches am 3. Februar 1863 im Hafen von Praia von den portugie⸗ sischen Behörden gesetz, und rechtswidrig kondemnirt und versteigert ist, die gebührende Entschädigung werde. « zas Statt dessen beantragte der Abg. Mosle (Bremen) folgende sung:

Den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, den Fall der Kondemni⸗ rung wegen Seeuntüchtigkeit des preußischen Schiffes »Ferdinand Rieß« in Porto ⸗Praia (Hafen auf der Insel des grünen Vorgebirges San Joao) am 3. Februar 1863, sowie den Gang des dieserhalb vor den portugiesischen Gerichten geführten Prozesses untersuchen zu lassen, . das Resultat dieser Untersuchung dem Reichstage vorlegen zu wollen. . Der Abg. Harkort empfahl die Annahme seines Antrages, die Angelegenheit sei bereits auf dem letzten Norddeutschen Reichstage r Sprache gebracht worden.

. Der Abg. Mosle (Bremen) befürwortete die Annahme seines Antrages.

Berlin, den 20. April 1871. Königliche General ⸗Lotterie⸗Direktion.

. Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Ministerial⸗ Direktor Philipsborn, empfahl erst abzuwarten, zu weichem

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Ende das über diesen Fall eingeleitete Verfahren führen werde und ersuchte deshalb, beide Anträge abzulehnen,

Der Reichskanzier Fürst v. Bismarck erklärte, daß er sich den Aeußerungen des Herrn Vorredners anschließe, aber nicht umhin könne, seine Befriedigung darüber auszusprechen, daß diefer Antrag überhaupt gestellt worden ist, denn die portu⸗ giesischen Behörden würden aus dieser Diskussion ersehen, daß bie Aufmerksamkeit der deutschen Volksvertretung auf diese Sache gerichtet ist, und an dem Entschlusse der Deutschen Re— gierung, die Rechte der Deutschen nach Außen zu vertreten, würde man auch in Portugal nicht zweifeln. . —

Nach einer Debatte zwischen den Abgg. Schmidt Stettin) und Mole wurde ein Antrag des Abg. Schmidt (Stettin) an⸗ genommen, dahin gehend: Der Reichstag wolle auf Grund ber soeben gehörten Erklärungen beschließen, dem auswärtigen ÄUmte die weiteren angemessenen Schritte und die Wahl des geeigneten Zeitpunktes bezüglich des Antrags Harkort anheim⸗ zustellen.

23 Es folgte die erste und zweite Berathung des vom Abg. Schulze beantragten Gesetzentwurfs wegen Zahlung von Diäten an die Mitglieder des Reichstages. Der Antrag lautet: Wir

ilbelm u. s. w. verordnen u. s. w. was folgt: 2 3 1B ken in 32 der Verfassung des Deutschen Reiches wird aufgöhoben. An dessen Sielle tritt der §. 2 des gegenwärtigen

Hesetzes. 514 Die Mitglieder des Reichstages erhalten aus der Bundes.

Fäsekosten und Diäten nach Maßgabe des Gesetzes, Bis zum , Gesetzes stellt das Bundespräsidium die Höhe derselben fest. Ein Verzicht auf die Reisekosten und Diäten ist unstatthaft.

Urkundlich ꝛc.

Vr eg Schul beantragte die Annahme seines Antrages.

Än der Debatte betheiligten sich die Abgg. Graf Rittberg, Dr. Windthorst, Bebel, Dr. Bamberger, Dr. Völk. Der erstere sprach gegen, die letzteren für die Annahme des Antrags. Der Reichskanzler Fürst von Bismarck griff gleichfalls in die Debatte ein und ö den Antrag des Abg. Schulze

Berlin) für unannehmbar. 2 ö. Sitzung wurde hierauf nach 4 Uhr vertagt.

Die heutige (9) Plenarsitzung des Deut sch en Reichs tages wurde vom Praͤstdenten Pr. Simson um 123 Uhr eröffnet.

Von den Bevollmächtigten zum Bundesrathe waren an⸗ wesend: der Reichskanzler Fürst von Bismarck, der Staats und Justiz Minister Dr. Leonhardt, der Staats ˖Minister und Präsident des Bundeskanzler ⸗ Amts Delbrück, der General- Hirektor der indirekten Steuern, Wirkliche Geheime Ober⸗Finanz⸗ Rath Hasselbach, der Geheime Ober · Justiz · Rath Dr. Falk, der Königlich bayerische Staats ⸗Minsister der Finanzen von Pfretzschner, der Königlich bayerische Staats ⸗-Minister des Händels und der öffentlichen Arbeiten von Schlör der König⸗ sich bayerische Ministerial-FKath Berr, der Königlich sächsische Staats-Minister der Finanzen und der auswärtigen Angelegen⸗ heiten Freiherr von Friesen, der Königlich sächsische Major Freiherr von Holleben, der Königlich sächsische Geheime Ober- Steuerrath Wahl, der Königlich württembergische Minister des Innern von Scheurlen der Königlich würtiembergische Ober. Finanz ⸗Rath Riecke, der Großherzoglich badische Ministerial⸗ Rath Eisenlohr, der Großherzoglich hessische Ober Sten errgth Göring, der ö mecklenburg ⸗schwerinsche Staatẽ⸗ Minister Graf Bassewitz, der Großherzoglich mecklenburg schwerinsche Ober⸗Zolldirektor Oldenburg, der Großherzoglich jachsen ⸗ weimar eisenachsche Geheime Staatsrath Dr. Stichling, der Großherzoglich oldenburgische Staats. Minister von Rössing, der Herzoglich braunschweig , lüneburgische Ministerresident Ge⸗ heimdath Dr. von Liebe, der ers og sachsen meiningen⸗ hildburghausensche Staats Minister, irkliche Geheime Rath Freiherr von Krosigk, der Ministerresident der freien und Janfestadt Lübeck Br. Krüger, der Senator der freien Hanse⸗˖ stadt Bremen Gildemeister. .

Nach kurzen geschäftlichen Mittheilungen des Präsidenten Pr. Simson trat der Reichstag in die Tagesordnun ein. Den ersten Gegenstand derselben bildete die Wahl des Präsidenten für die übrige Dauer der Session.

Der Abg. von Frankenberg ⸗Ludwigsdorf beantragte, Akklamation die bisherigen Präsidenten wiederzuwählen , da nach der ihm bekannten Stimmung des Reichstages, die Wahlen wiederum auf dieselben ö. . auch wenn eine Stimm⸗

ttelwahl vorgenommen werden würde. . ö. . en ne worden, daß kein Mitglied des Reichs tags diesem Antrage widersprochen hatte, wurde die Vollziehung dieser Präsidentenwahlen vom Präsidenten Dr. Simson, als durch Akklamation erfolgt, erklärt und von demselben mit der Annahme dieser Wahlen im eigenen Namen und für die beiden Vize⸗Präsidenten jugletz ö. k,, das dadurch

em bewiesene Vertrauen ausged ; . ren, . die Berathung über den Antrag des Abg.

Schulze fortgesetzt, betreffend die Annahme des vorgeschlagenen Gefetzentwurfs, betreffend die Abänderung des Artikels 32 der Verfassung des Deutschen Reichs (Gewährung von Diäten an die Mitglieder des Reichstages). .

Für Gewährung von Diäten sprachen die Abgg. Dr. Erhardt, Hölder, Graf von Spee, gegen dieselbe die Abgg. von Kardorf, Dr. Römer. . . Der Präsident des Bundeskanzler⸗Amtes, Staatsminister Delhrück griff gleichfalls in die Debatte ein. .

Die erste Berathung wurde nach einigen persönlichen Be— merkungen der Abgg. Graf von Spee, Graf von Rittberg und von Bernuth geschlossen.

Bei der zweiten Berathung beantragte der Abg. Graf von Bethusy⸗Hue motivirte Tagesordnung, die Abg. Dr. Elben und Schroeder -⸗Lippstadt, die Gewährung von Diäten erst nach Ab⸗ lauf der gegenwärtigen Legislatur-Periode eintreten zu lassen.

Der Aöͤg. Graf v. Bethusy⸗Huc befürwortete die Annahme seines Antrags. (Schluß des Blattes.)

— Das heute ausgegebene 16. Stück des Bundes ⸗ Gesetz blattes veröffentlicht das vom 16. April 1871 datirte Gesetz⸗ betreffend die Verfassung des Deutschen Reich es«, nach welchem an die Stelle der zwischen dem Nord⸗ deutschen Bunde, und den Großherzogthümnern Baden und Hessen vereinbarten Verfassung des Deutschen, Bun= des, soöwie der mit den Königreichen Bayern und Württem⸗ berg über den Beitritt zu dieser Verfassung geschlossenen Ver⸗ träße vom 23. und 25. November 1879 die Verfassungs⸗ urkunde für das Deutsche Reich tritt. (

Da nach Artikel JI. der im heute ausgegebenen Stück des Bundesgesetzblattes gleichfalls publizirten Reichs verfassung (S. den Wortlaut derfelben in Nr. B. des Staats Anzeigers dom 23. März d. J.) ein Gesetz, falls in demselben nicht ein anderer Anfangskermin seiner verbindlichen Kraft bestimmt ist, diese letztere mit dem vierzehnten Tage nach dem Ablauf desjenigen Tages gewinnt, an welchem das betreffende Stück des re nete in Berlin ausgegeben worden ist, — so tit: die Verfassung des Deutschen Reichs mit dem 4. Mat

d. J in Kraft.

Königsberg, 19. April. Auf einen von dem General- Landtage . fg lu ichen Landschaft am 22 v. M. bei fest⸗ licher Zusammenkunft an den Kaiser und König gerichteten Glückwunsch ist von Sr. Majestät vorgestern Abends folgendes Telegramm an den Ober⸗Präsidenten ergangen:

„Dem Ober ˖ Präsidenten von Horn ˖ Königsberg. Wenngleich sehr spät, sage Ihnen und dem General ⸗Landtag der osipreußischen Landschaft Meinen aufrichtigen Dank für die Mir zum 22. März dargebtachten Wünsche. Wilhelm.

Kiel, 19. April. (K. C.) S. M. S. Arcona ist gestern Nachmittag nach Wilhelmshaven in See gegangen, um dort außer Dienst gestellt zu werden.

Marsal, 15. April. (Straßb. Ztg.). In voriger Woche ist an . Platze unter der Leitung eines zu diesem Behuf tommandirten Artillerie⸗Offiziers mit den Entfestigungsarbeiten begonnen worden. Das gesammte für Kriegszwecke unbrauch. bare Material, insoweit dessen Verkauf einen günstigen Erlös versprach, wurde in öffentlicher Auktion versteigert, namentlich auch verschiedene Quantitäten Bauholz, dessen Transport zu kostspielig erschien, und unbrauchbare Eisenmunition. Die Ge= schütze, Gewehre, Vorräthe an Pulver und brauchbarer Muni⸗ tion dagegen wurden verladen und nach Dieuze gebracht, um von dort per Bahn nach Straßburg transportirt zu werden.

Sachsen. Gotha, 19. April. Das neueste Bulletin meldet: Se. Hoheit der Herzog haben gestern einen ruhigeren Tag gehabt, die Körpertemperatur machte nur ein Bad nöthig : ruhiger Schlaf trat erst gegen Morgen ein. Die Unterleib symptome sind günstig, das Bewußtsein ist klar, das Allgemein befinden entsprechend der Krankheitsdauer. Dr. Florschütz. Dr. Ha ssenstein. . .

Württemberg. Stuttgart, 18. April. Se. Majestät der König hat heüte den Commandeur des seinen Namen führenden Königlich Preußischen J. Rheinischen Infanterie Ne⸗ giments Nr. 25, Oberst v. Loos, welcher zum Zweck persönlicher Meldung bei demselben von Straßburg, wo das Regiment gegenwärtig sich in Garnison befindet, hierher gekommen war, in Audienz empfangen.

Bayern. München, 19. April. (W. T. B.) Heute ist auch Professor Friedrich exkommunizirt worden, in derselben

Form wie vorgestern Döllinger.

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