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1710
Es ist endlich die Frage aufgeworfen worden, ob nicht der Reichs- tag einer Korruption entgegengehe, wenn man die Entscheidung über Prämienanleihen ihm überlasse. Nun, meine Herren, da muß ich aufrichtig bekennen, daß ich diese Gefahr für eine außerordentlich geringe halte. Ich will nicht davon reden, daß wir überhaupt zu dem Charakter dieser erhabenen Versammlung nicht das Mißtrauen hegen, daß solche Einflüsse möglich wären. Ich will aher nur daran erinnern, daß doch unter allen Umständen die Prämienanleihen nach Maßgabe der Bestimmungen des vorgelegten Gesetzentwurfs nicht allein der Zu— stimmung des Reichstages bedürfen würden, sondern auch der Zu⸗— stimmung des Bundesraths und der Genehmignng Sr. Majestät des Kaisers, und da, glaube ich, meine Herren, daß diejenigen Aktien—⸗ gesellschaften, welche ein außerordentlich günstiges Geschäft zu machen gedenken sollten, indem sie einzelne Reichstagsmitglieder für ihre An— sicht zu gewinnen suchten, wenn sie dafür einen hohen Kaufpreis be—
zahlen wollten, doch wohl ein herzlich schlechtes Geschäft machen möchten.
Damit will ich nun nicht darüber abgesprochen haben, ob nach der Richtung hin nicht noch andere Bestimungen dieses Gesetzes ange⸗— nommen werden können. Mir selbst schweben soiche Bestimmungen vor, die sich sehr leicht einführen ließen und nach der Richtung hin vielleicht noch größere Garantien geben könnten, als jetzt gegeben sind.
In dem Punkte stimme ich mit dem geehrten Herrn Vorredner und mit mehreren anderen Vorrednern überein, daß ich glaube, eine eingehende Berathung des Gesetzentwurfs in einer Kommisston, mag nun zuerst über gewisse Prinzipienfragen entschieden sein oder nicht, wird sich als unentbehrlich herausst⸗llen, und insofern würde ich also meinerseits, obschon ich überhaupt über die geschäftliche Behandlung nicht mitzureden habe, dennoch dem Gedanken den Vorzug geben, daß eine eingehende Berathung in einer Kommisston stattfinden möge, ö ob vorher über gewisse Prinzipien entschieden wird oder nicht.
— Dem Reichstage ist folgender Gesetzentwurf vorgelegt worden: Gesetz, betreffend die Vereinigung von Elsaß und Lothringen mit dem Deutschen Reiche.
Wir ilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen ꝛc verordnen hiermit im Namen des Deutschen Reichs, . fle gter Zustimmung des Bundesraths und des Reichstags, wie folgt:
8. I. Die von Frankreich durch den Artikel J. des Präliminar—⸗ friedens vom 26. Februar 1871 abgetretenen Gebiete Elsaß und Lothringen werden, unbeschadet der in diesem Artikel vorbehaltenen endgültigen Bestimmung ihrer Grenze, mit dem Deutschen Reiche für . Bie gr s ge, Ban lsaen
. 2. Die Verfassung des Deutschen Reichs tritt in Elsaß u Lothringen am 1. Januar 1874 in Wirksamkeit. Kö
Durch Verordnung des Kaisers mit Zustimmung des Bundes— . können einzelne Theile der Verfaffung schon früher eingeführt werden.
Die erforderlichen Aenderungen und Ergänzungen der Reichs- verfassung werden auf verfassungt mäßigem Wege festgestellt. 8.3 Bis zum Eintritt der Wirksamkeit der Reichs verfassung wird für Elsaß und Lothringen das Recht der Gesetzgebung in seinem . m mnlangt vom Kaiser mit Zustimmung des Bundesraths ausgeübt. U
Nach Einführung der Verfassung steht bis zu anderweiter Rege— lung durch Reichsgesetz das Recht der Gesetzgebung auch in den i Reichsgesetzgebung in den Bundesstaaten nicht unterliegenden Angelegen= heiten dem Reiche zu.
Alle anderen Rechte der Staatsgewalt übt der Kaiser aus.
Urkundlich ꝛc.
Gegeben ꝛc.
Landtags⸗Angelegenheiten. Cöln, 22 April. Gestern Abend verstarb hier in Folge eines Schlagflusses der Graf von Nellessen aus Aachen, Mitglied des errenhauses, Abgeordneter der Ritterschaft des rheinischen Provinzial Landtages und beigeordneter Bürgermeister der Stadt Aachen.
Zum Haushalts ⸗ Etat des Deutschen Reichs für das Jahr 1871. Diejenigen 565,976 Thlr, um welche sich nach dem in Nr. 109 d Bl. abgedructen Entwurf eines Gesetzes betreffend die Feststellung des Haushalts- Etats des Deutschen Reichs für das Jahr 1871, der Bundeshaushalts-Etat für 1871 erhoöͤhet, sind in den Ausggben, und zwar den fortdauernden: Kap. 1, Titel 1 —9 bei dem Bundeskanzler-Amt 1145754 Thlr. Hiervon sind 7350 Thlr. zur Vermehrung des Beamtenpersonals in Folge der stetig zunehmenden Geschäfte (ü. A. 3375 Thlr. für die Anstellung eines Direktors im Bundeskanzler⸗ Amt), 2000 Thir. für andere Persönliche Ausgaben und 3000 Thlr für Unterstützung der »Deutschen Seewartes in Hamburg ausgeworfen. 100 054 Thlr. sind für Abfindungen in Folge der Aufhebung der Elbzölle bestimmt, und zwar 73,1123 Thlr. und 18926 Thlr. für Mecklenburg⸗-Schwerin und Anhalt in Folge
des Geseßzes vom 11. Juni 1870, Sols Thlr. für Lauenburg.
2350 Thlr. sind zur Dottrung eines zu errichtenden Bundesam für das Heimathswesen ausgeworfen. Der Etat des . Amts (Kap. 4 ist um 1750 Thlr. erhöhet worden, durch die Noth— wendigkeit, in Folge des Uebergaungs des gesammten deutschen Konsulatwesens auf das auswärtige Amt, die Beamtenstellen zu vermehren. Der Etat für die Konsulate (Kap. 5) ist um 9600 Tolr,, darunter 7500 Thlr. für das neu zu er. richtende Konsulat in Siam erhöht worden. Der Etat für
das Bundes -⸗Oberhandelsgericht (Kap. 10, dessen Geschäft kreis
sich erheblich erweitert, ist um 7250 Thlr. höher dotirt worden. Zu diesen, im Ganzen 136,354 Thlr. betragenden laufenden Mehraus- gaben treten noch 429,621 Thlr. einmalige und außerordent⸗ liche Ausgaben, nämlich: zum Neubau rines Gesandtschafts. Hotels in Konstantinopel serste Rate) 85,000 Thlr.; für ein Konsulatsgebäude in Alexandrien 3650 Thlr; far die Herstellung des Dienst ebändes für das General⸗Postamt in Berlin (erste Nate) 158071 Thlr.; zum Ankauf eines Dienstgebäudes für das Mäarine⸗Ministerium 177000 Thir ; zu Umzugs. und persönlichen Reisekosten für das Bundes⸗Oberhan— delsgericht 5900 Thlr.
Die Einnahmen vermehren sich: die Wechselstempelsteuer in Folge des Zutritts der üddeutschen Stagten um 147,206 Thlr; die verschiedenen Einnahmen um 4478 Thlr. Zinsen für in Alexandrten deponirt gewesenen 35000 Thlr. Den Matrikularbeiträgen treten
2714 Thlr. für Bayern) 360 999 Thlr. für Württemberg,ů
230194 Thlr. für Baden, 96820 Tolr für Hessen, zusammen ö, 727 Thir. hinzu, wogegen cs Gj Thur. von den Matritulgr beiträgen der Stagten des ehemaligen Norddeutschen Bundes (Preußen loßb ted. Thlr. Sachsen 28 Thli, u. . p. in Abgang kommen, so daß sich bei den Matrikularbeiträgen ein Mehr von 415717 Thlr. ergiebt. Von der sich hiernach auf 567,395 Thlr. stellenden Einnahme gehen 1420 Thlr. ab, welche an Sach sen⸗ Coburg ⸗ Gotha von den Ueberschüͤssen der Postberwaltung ausgezahlt werden müssen. Es ver— e, mithin 565,975 Thlr. Einnahme, was mit der Ausgabe ha. aneirt.
Der Bundeshausha ts Etat pro 1871 stellt sich mit diesem Nach⸗= trage auf 780127262 Thlr in Einnahme und Ausgabe. Die Matti— kularbeiträge betragen jetz 23 775.755 Thlr. (Preußen 18,189,114 Thlr, Sachsen 1862075 Thlr. ⁊c) Die sonstigen Einnahmen der Bundes kasse sind: Zölle und Steuern 48574500 Thlr., Wechselstempelsteuer 1043209 Thlr, Ueberschüsse der Postverwaltung 2399, 295 Thlr., , . n,, k Tor,, verschie dene Tinnahmen 1385766 Thlr, Bundes Anleihe 2620,24 Thir. zusan 4 / 236,507 Thlr. l hlr., zusammen
Kunst und Wissenschaft. Unter dem Titel: »Soldatenerzählungen aus dem Feldzuge Deutschlands gegen Frankreich 1870 —- i871 ist im Verlage 'der Nicolgischen Verlagsbuchhandlung in Berlin eine Reihe von Heldenthaten und Erlebnissen einzelner Soldaten, von diesen selbst eczählt⸗ von Ernst Leiner herausgegeben worden Die Anregung zu dieser Sanmmiung, deren J. Theil uns vorliegt, hat die Anordnung Sr. Kaiserlichen und Königlichen Hoheit des Kronprinzen gegeben, die im Bereiche der III. Armee hervorragenden Waffenthaten zusammen— zustellen. Das Buch ist die Erweiterung eines vom Herausgeber be— reits veröffentlichten Heftes »vLas deutsche Volk in Wassen«, für wel ches demselben früher schon von Ihrer Majestät der Kaiserin und Königin und Sr. Königlichen Hoheit dem Prinzen Friedrich Earl huldvolle Anerkenn ingsschreiben zugegangen sind.
. — Das 1. Heft des Jahrgangs 1871 der »Geschichtsblätter für Stadt und Land . enthätt u. A. folgende Auf. sätze; Scheffer, Die beiden Hospitäler Schwiesau und Schaäͤrtau in der Neustant bei Magdeburg, ihre Stiftung und ihr Wachsthum. — Holstein, Vie Burggrafen von Magdeburg aus dem Hause der Eölen von Querfurt, — v,. Mülverstedt, Vie Siegel und Muͤnzen der Burg grafen von Magdeburg aus dem Hause der Solen von Querfurt. — Engein, Beiträge zur Geschichte des Klosters Marienstuhl vor Egeln. — Winter, Zur Geschichte der Erzbischöfe Burchard J. und Wilbrand von Magdeburg.
. . 24. April. Der Schriftsteller Melchior Meyer ist
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Lelegaks his che Uhitternddnaxhheni6en ate v. 25. April.
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1L6 — 2,8 NO., sehwach. trübe. sli 5 2. 1 O., sehwach. Klar. Stettin . ... 338, 1,9 O, schwach. heiter. Puttbus. J. 36,2 3,2 — 1,4 80., schwach. wolkig. ) Borlin 53374 * 0 - 0, 40. schwach. ganz beédeckt. 335,2 * 1,3 NO., mässig. trübe. *)
37.1 -=-, 0, S N., lebhaft. trübe.
Ereslan- 9.5 – 35,7 NTV. , schwach. heit., gest. Reg. Torgau. . 11,3 895, mässig. bedeckt. Münster. l, 7 S VW., schwaeh, trübe. 0.9 W. bezogen. — I,sS SVW. , schwach. trübe. Flensburg. — O5 mãssig. trübe. Viesbagen 33,2 o — NW., schwach bedeckt. 3) Tisler Hat. 337 — O., mässig. bezogen. ) Wilhelmsh. ö 5,2 — B., schwach. srübè. eitum 53 * 2.5 — SS., lebhaft. bewölkt.“) reren. 336, — SW. , schwach. neblig. ererleger eu. 3 — 4 — 880., mässig. bedeckt. Brüssel... 637.7 MW., schwach. sebr bewölkt. Kitza 382 NO., mässig. heiter. Ire ningen. — WNW. bedeckt. Aelder. .. — NW., mässig. —
OD — * d ᷣ — 9 9 8 9 M — 6.
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) Gestern etwas Schnee.“) Gestern schwacher Regen. 3) Ges etwas Regen. ) Trübe, Regen. Gestern und Nachts kee . 6
1711 Oeffentlicher Anzeiger.
Konkurse, Subhastati onen, Aufgebote, Vorladungen u. dergl. 1240
In dem kaufmännischen Konkurse über das Vermögen des Kauf⸗ manns Alexander Teichelmann hier ist zur Anmeldung der Forderun⸗ gen der Konkursgläubiger noch eine zweite Frist
. bis zum 12 Mai 1871 einschließlich festgeseßt worden Die Gläubiger, welche ihre Ansprüche noch nicht angemeldet haben, werden aufgefordert, dieselben, sie mögen bereits rechtshängig sein oder nicht, mit dem dafür verlangten Vorrechte bis f dem gedachten Tage bei uns schriftlich oder zu Protokoll an— zumelden.
Der Termin zur Prüfung aller in der Zeit vom 13. April d. J. bis zum Ablauf der zweiten Frist angemeldeten Forderungen ist auf den 22. Mai 1871, Vormittags 104 Uhr, vor dem Kommissar, Kreisrichtee Rachner, im Terminszimmer Nr. 8 unseres Geschäftslokals, anberaumt und werden zum Erschei⸗ nen in diesem Termine die sämmtlichen Gläubiger aufgefordert, welche
ihre Forderungen innerhalb einer der Fristen angemeldet haben.
Wer seine Anmeldung schriftlich einreicht, hat eine Abschrift der⸗ selben und ihrer Anlagen heizufügen.
Jeder Gläubiger, welcher nicht in unserm Amtsbezirke seinen Wohn⸗ sitz hat, muß bei der Anmeldung seiner Forderung einen am hiesigen Orte wohnhaften oder zur Praxis bei uns berechtigten auswärtigen Be— vollmächtigten bestellen und zu den Akten anzeigen. Denjenigen wel chen es hier an Bekanntschaft fehlt, werden die Rechtsanwälte Justiz⸗ Räthe Anfpach, Hundrich und Hack hier und Rosemann in Langen bielau zu Sachwaltern vorgeschlagen.
Reichenbach, den 14. April 1871.
Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
1243 Sibbhasati ons Hate n t.
Das zu Charlottenburg belegen im Hypothekenbuche von der Stadt Charlottenburg Band V, Nr. 224, Seite 1785 auf den Namen des Ackerbürgers Karl Friedrich Eidmann Hahn verzeichnete, jetzt dessen Erben gehörige Grundstück, zur Gebäudesteuer mit einem jähr- lichen Nutzzungswerthe von 75 Thlr., zur Grundsteuer nach einem Flächeninhalte von Hin,, Morgen, mit einem jährlichen Reinertrage von 297100 Thlr. veranlagt, wird
am 3. Juli 1371, Vormittags 9 Uhr, . an hiesiger Gerichtsstelle, Zimmer Nr 16, im Wege der nothwendi— gen Subhastation Theilungshalber öffentlich versteigert und das Ur— theil über die Ertheilung des Zuschlages ebendaselbst
am 6. Juli 1871, Vormittags 9 Uhr, verkündet werden. — Hypothekenschein und Auszug aus der Grund⸗ und Gebäudesteuer- Rolle können in unserer Registratur, Zimmer Nr. 13, während der Dienststunden eingesehen werden.
Alle Diejenigen, welche Eigenthum oder anderweitige zur Wirksam⸗ keit gegen Dritte der Eintragung in das Hypothekenbuch bedürfende, aber nicht eingetragene Realrechte geltend zu machen haben werden aufgefordert, dieselben zur Vermeidung der Präklusion spätestens im Versteigerungstermine anzumelden.
Charlotlenburg, den 18. April 1871. .
Königliche Kreisgerichst ⸗ Deputation. Der Subhastationsrichter.
2832 Oeffentliche Verladung
Es ist bei dem unterzeichneten Gericht die Todeserklärung folgen— der Personen in Antrag gebracht worden: ö
a) des Seemgnns Albert Carl Eduard Hülsen, welcher am 30. April 1833 zu Kotzen bei Rathenow geboren, sich im Jahre 1869 als Seemann nach San Francisco begeben, seitdem aber keine Nach= richt von sich gegeben hat;
b) des Untersteuermanns Friedrich Beust, welcher, am 9. April 1829 in Friesack geboren, im Jahre 1845 als Matrose zur See ge— gangen ist und sräter als Untersteuermann auf fernere Fahrten zu Schiff gewesen, zum letzten Male in Friesack , Besuche seiner Verwandten gewesen ist, seitdem aber keine Nachricht von sich gegeben hat. . .
Es werden daher die genannten Personen, sowie die von ihnen etwa zurückgelassenen unbekannten Erben und Erbnehmer aufgefordert, sich schriftlich oder persönlich spätestens in dem
am 24. Juni 1871, Vormittags 19 Uhr vor dem Herrn Krelsrichter Rauer an hiesiger Gerichtsstelle anstehen⸗
den Termin zu melden, widrigenfalls die Provokaten für todt erklärt
und ihr Vermögen Denjenigen, welche sich als deren nächste Erben legitimiren werden, ausgeaniwortet werden wird.
Zu Bevollmächtigten werden Denjenigen, welchen es hier an Bekanntschaft fehlt, .
die Herren Rechtsanwalte Grangs und Schultze hierselbst
in Vorschlag gebracht.
Rathenow, den 23. Juli 1870. U
Königliche Kreisgerichts⸗Deputation.
Verschiedene Bekanntmachungen.
1249 Berghau⸗Gesellschaft Ver. Westphalia. Die diesjährige ordentliche Generalversammlung findet am Mittwoch, den 7. Juni 1871, Morgens 10 Uhr,
im Direttionè · Gebäude der Gesellschaft statt.
Wir laden hierdurch die Herren Aktionäre zu derselben mit dem Bemerken ein, daß die zur Verhandlung kommenden Gegenstände auf Grund des 8 16 der Statuten auf dem Comptoir zur Einsicht für einen jeden Aktionär niedergelegt sind.
Dortmund den 22. April 1871.
Der Vorstand.
1172
Magdeburger Lebens Versicherungs Gesellschaft.
Die nach den Bestimmungen der §§. 18 und 19 des revidirten Statuts für das Jahr 1870 festgesetzte Dividende ist mit
II Thaler (auf 100 Thaler Einschuß)
gegen Einlieferung des Dividendenscheins Nr. 4 II. Serie bei unserer i (Alte Markt Nr. 1I) von heute ab in Empfang zu nehmen.
Magdeburg, den 17. April 1871.
Magdeburger Lebens -Versicherungs⸗Gesellschaft. W. C. Schmidt. C. Listem ann.
Mit Bezug auf obige Annonce zeigen wir ergebenst an, daß die Dividendenscheine Nr. 4 II. Serie vom 20. April c. ab in unserm Bureau, Kupfergraben Nreö5, in den Stunden von 9 bis 1 Uhr ö und von 3 bis 6 Uhr Nachmittags, eingeloͤst werden.
Berlin, den 17. April 1871 Die Subdirektion der Magdeburger Lebens ⸗Versicherungs ⸗Gesellschaft.
H. L. Müller.
Magdeburger Lebens-⸗Versicherungs ⸗ Gesellschaft. General-Versammlung. . . Auf Grund unseres revidirten Statuts werden die nach 5§. 27 stimmberechtigten Aktionäre, sowie die mit Dividenden ⸗Anspruch auf . von mindestens 2060 Thaler Kapital versicherten Personen zu der am 26 Mai c., Nachmittags 3 Uhr, . im hiesigen Börsen-Saale abzuh ltenden vierzehnten ordentlichen General⸗Versammlung eingeladen. Zur Tages ⸗Ordnung gehören: . Vortrag des Rechenschafts⸗Berichts und Ertheilung der Decharge. Diejenigen der Herren Aktionäre und Versicherten, welche dieser General Versammlung beiwohnen wollen, ersuchen wir, Eintrittskarten hierzu auf unserm Bureau, Alte Martt Nr. Il, spätestens bis 26. Mai c., Mittags 12 Uhr, in Empfang zu nehmen. Magdebur, den 17. April 1871. Magdeburger Lebens⸗Versicherungs-⸗Gesellschaft. Der Verwaltungs⸗Ausschuß. Carl Schrader.
Gladbacher Fener⸗Versicherungs⸗ Aktien⸗Gesellschaft.
Zu der auf
Donnerstag, den 44. Mai d. J., Nachmittags 5 Uhr,
im Gasthofe des Herrn Th. Herfs hierselbst anberaumten
achten ordentlichen Generalversummlung werden die nach §. 41. des Statuts zur Theilnahme befugten Aktionäre eigebenst eingeladen. ⸗ Tagesordnung:
a) Geschäftsbericht für das Jahr 1870;
b Ersatzwahl für die nach dem statutarischen Turnus aus- scheidenden drei Direktions. und fünf Verwaltungsraths⸗ Mitglieder. 2
Eintrittskarten werden an den der Generalversammlung vor- hergehenden beiden Tagen auf dem Bureau der Gesellschaft aus
gegetze gg dbach, den 26. Aprit 18! ö adbach, de . ö ⸗ ö . Die Direktion.
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Für die unter der Verwaltung der Königlichen Eisenhahn - Di⸗ rektion zu Saarbrücken stehenden Bahnen werden tüchtige Lokomotiy · führer gesucht und wollen auf die Stellen Reflekrirende an den Unter zeichneten ihre Papieren unter Angabe der HZeit des möglichen Dienst⸗ antrittes, einreichen. Der Unterzeichnete wird denselben alsdann die näheren Bedingungen des Engagements mittheilen.
Saarbrücken, den 18. April 1871. . . Ber Königliche Ober⸗Maschinenmeister. Finckbein.